Ehescheidung (Prozesskostenvorschuss)

1.1

Die Parteien stehen sich vor Vorinstanz in einem Scheidungsverfahren gegenüber. Mit Schreiben vom 14. April 2025 beantragte der Beklagte und Beschwerdegegner (nachfolgend Beklagter) die Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses, eventualiter die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 5/24). Mit Verfügung vom 15. Oktober 2025 wurde der Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Klägerin) Frist zur Stellungnahme dazu angesetzt (Urk. 5/45). Die Klägerin beantragte daraufhin die Abweisung des Antrags um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses (zur ausführlichen Prozessgeschichte vgl. Urk. 2 S. 3 = Urk. 5/59 S. 3). Mit Verfügung vom 21. Januar 2026 verpflichtete die Vorinstanz die Klägerin zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses (inkl. MwSt.) im Betrag von Fr. 6'486.– (Urk. 2 Dispositiv-Ziffer 2).

1.2

Dagegen erhob die Klägerin mit Eingabe vom 2. Februar 2026 fristgerecht Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 1 S. 1):

" 1. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 2. Es sei Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 21. Januar 2026 aufzuheben und das Gesuch des Beschwerdegegners um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses abzuweisen. 3. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Anweisung, die finanziellen Verhältnisse beider Parteien vollständig abzuklären und die zeitliche Entwicklung der Vermögensverhältnisse zu würdigen. 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten des Beschwerdegegners."

1.3

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1-62). Da sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – als offensichtlich unbegründet erweist, erübrigt sich die Einholung einer Beschwerdeantwort (Art. 322 Abs. 1 ZPO).

2.1

Die Vorinstanz belehrte in Dispositiv-Ziffer 6 hinsichtlich der Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses die Berufung (Urk. 2 Dispositiv-Ziffer 6 i.V.m. Dispositiv-Ziffer 2). Die anwaltlich vertretene Klägerin bezeichnet die Rechtsmittel- eingabe ausdrücklich als Beschwerde und führt aus, entgegen der Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz sei gegen die Zusprechung des Prozesskostenvorschusses das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben, da der vorliegend massgebliche Streitwert Fr. 6'486.– betrage (Urk. 1 S. 4).

2.2

Der Entscheid über die Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses gilt als vorsorgliche Massnahme. Massgebend ist der Streitwert der umstrittenen vorsorglichen Massnahme (nicht der Hauptsache; vgl. OGer ZH LZ190027 vom 29. April 2020 E. II.1; ZK ZPO-Reetz, Art. 308 N 41 m.w.H.). Vorliegend wurde die Klägerin zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 6'486.– verpflichtet. Der vorinstanzliche Entscheid darüber unterliegt demnach der Beschwerde (Art. 308 Abs. 2 i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO).

2.3

Die Klägerin schliesst aus der falschen Rechtsmittelbelehrung auf erhöhte Anforderungen an eine sorgfältige materielle Prüfung des vorinstanzlichen Entscheids (Urk. 1 S. 13). Diese Rüge bleibt vorliegend insofern ohne Bedeutung, als die Klägerin einerseits nichts Unmittelbares daraus ableitet, sie andererseits das zulässige Rechtsmittel selbst erkannt hat und daher bei den Sachverhaltsrügen – bei denen eine unterschiedliche Kognition je nach zulässigem Rechtsmittel normiert ist – die für die Beschwerde erforderlichen Aspekte "offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung" vorträgt (vgl. Urk. 1 S. 6 ff.).

3.1

Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Dabei hat die beschwerdeführende Partei hinreichend zu begründen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist, d.h. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) voraus, dass sie die beanstandeten vorinstanzlichen Erwägungen genau bezeichnet, sich inhaltlich gezielt mit diesen auseinandersetzt und mittels präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen konkreten Aktenstellen sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben soll. Dieser Anforderung genügt nicht, wer lediglich auf seine vor Vorinstanz vorgetragenen Vorbringen verweist, solche bloss wiederholt, lediglich die eigene Sachdarstellung vor- trägt oder den bereits vor Vorinstanz eingenommenen Rechtsstandpunkt bekräftigt und demjenigen der Vorinstanz gegenüberstellt oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert, ohne darauf einzugehen, was von der Vorinstanz erwogen wurde. Die Kritik hat mithin an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen (BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014 E. 5.4.1; BGer 5A_488/2015 vom 21. August 2015 E. 3.2 [je m.H. auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375]).

3.2

Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Behauptungen und neue Beweise nicht mehr zulässig (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstinstanzlichen Verfahren nicht vorgetragen wurde, kann im Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht mehr geltend gemacht bzw. nachgeholt werden. Dies ergibt sich aus der Natur der Beschwerde, welche als ausserordentliches Rechtsmittel im Wesentlichen auf die Rechtskontrolle beschränkt ist und nicht das erstinstanzliche Verfahren fortsetzen soll. Dieses Novenverbot ist umfassend und gilt sowohl für unechte wie auch für echte Noven (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 3 f.).

4.1

Die Rügen der Klägerin beziehen sich auf die von der Vorinstanz festgestellte Mittellosigkeit des Beklagten und ihre Leistungsfähigkeit. Zur Mittellosigkeit des Beklagten erwog die Vorinstanz zusammenfassend, die Klägerin bestreite diese. Sie mache im Wesentlichen geltend, der Beklagte habe bis zur Trennung über erhebliches Vermögen von mehreren hunderttausend Franken verfügt. Ein derart schneller Vermögensverzehr sei weder hinreichend bewiesen noch glaubhaft, was vielmehr das Verheimlichen finanzieller Mittel nahelege. Die vollzogene ergebnislose Pfändung lasse sodann nicht den Schluss zu, der Beklagte verfüge über kein Vermögen mehr, sondern dieser habe gezielt Vermögenswerte beiseitegeschafft. Konkret bestreite sie, dass der Beklagte nur über zwei Konten bei der Zürcher Kantonalbank und der Raiffeisenbank verfüge, und sie verweise auf die Wertschriften- und Guthabenverzeichnisse der Jahre 2020 und 2023, wonach der Beklagte über insgesamt acht weitere Konten verfügt habe. Zudem verfüge er über erhebliche Bargeldbestände, da er in den Jahren 2022 bis 2024 hohe Bargeldbeträge abgehoben habe, bereits in der Vergangenheit hohe Bargeldbeträge bei sich verwahrt habe und die gemeinsame Tochter beobachtet haben soll, wie der Beklagte Bargeld in einem Schliessfach aufbewahrt habe (Urk. 2 S. 5 f.).

Aus den eingereichten Arbeitsunfähigkeitszeugnissen – so die Vorinstanz weiter – sei zu entnehmen, dass dem Beklagten seit April 2024 eine hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei. Zudem ergebe sich aus der Budgetberechnung der Abteilung Gesellschaft der Gemeinde C._____, dass der Beklagte seit dem 1. April 2025 von der Gemeinde unterstützt worden sei. Für die Unterstützungsperiode vom 1. April 2025 bis 30. September 2025 weise die Budgetberechnung einen monatlichen Fehlbetrag von Fr. 5'613.05 aus. Zudem reiche der Beklagte eine Bestätigung der Gemeinde C._____ ein, wonach er vom 1. Oktober 2025 bis zum 30. September 2026 mit Fr. 4'635.05 monatlich unterstützt werde. Den Kontoauszügen per Stichtag 28. Februar 2025 sei zu entnehmen, dass der Schlusssaldo auf dem Privatkonto bei der Zürcher Kantonalbank Fr. 4'969.95 und auf dem Privatkonto der Raiffeisenbank Fr. 1'011.23 betragen habe. Darüber hinaus verfüge der Beklagte gemäss den eingereichten Unterlagen über ein Sparkonto bei der Raiffeisenbank, welches per Ende 2025 einen Kontostand von Fr. 0.– ausgewiesen habe. Es sei ausgewiesen, dass der Beklagte derzeit auf die Unterstützung der Gemeinde C._____ angewiesen sei. Auch vermöge er die von der Klägerin behauptete Existenz weiterer auf ihn lautender Konten und weiteren Vermögens zu entkräften. So weise er darauf hin, dass die von der Klägerin genannten Post-Finance-Konten auf ihren Namen lauteten, was sich aus dem Vermerk "KM" (Kindsmutter) im Wertschriften- und Guthabenverzeichnis 2020 ergebe. Zudem sei dem Schreiben der St. Galler Kantonalbank vom 21. November 2025 zu entnehmen, dass der Beklagte über keine Bankverbindungen mehr bei dieser Bank verfüge. Schliesslich weise das Zins- und Saldoverzeichnis der Raiffeisenbank per Ende 2024 aus, dass der Beklagte bei dieser Bank lediglich ein Privat- und Sparkonto habe. Damit sei glaubhaft, dass der Beklagte weder über Einkommen noch über relevantes Vermögen verfüge, welches es ihm erlauben würde, die Prozesskosten innert angemessener Frist zu begleichen. Im Übrigen erwiesen sich die Bestreitungen der Klägerin hinsichtlich der Mittellosigkeit des Beklagten als weitgehend pauschal. Das gelte insbesondere für die Behauptungen, der Beklagte verheimliche Vermögenswerte und bewahre namentlich Bargeldbestände auf. Die Klä- gerin stütze sich dabei im Wesentlichen auf die Vermögensverhältnisse vor der

Trennung im Jahr 2022. Selbst wenn der Beklagte damals über substanzielle Vermögenswerte verfügt haben sollte, sei dies im Zusammenhang mit der Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses grundsätzlich unbeachtlich. Nach dem Effektivitätsgrundsatz sei auf die Vermögensverhältnisse im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung abzustellen (Urk. 2 S. 6 f.).

4.2

Sodann erwog die Vorinstanz zur Leistungsfähigkeit der Klägerin, der Beklagte bringe vor, diese habe von ihrem Grossvater ein erhebliches Vermögen geerbt und sei daher vermögend. Die Klägerin mache geltend, bereits einen erheblichen Teil des Erbes für die Bestreitung des Lebensunterhalts von ihr und den Kindern verwendet zu haben. Im Grundsatz bestreite sie jedoch nicht, aus dem Erbe über substanzielle Vermögenswerte zu verfügen. Konkrete Belege zu ihren aktuellen Vermögensverhältnissen reiche sie im Rahmen der Stellungnahme zum Antrag auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses nicht ein und biete als Beweismittel einzig ihre eigene Parteibefragung an. Mit Eingabe vom 26. März 2025 habe die Klägerin jedoch diverse finanzielle Unterlagen eingereicht. Darunter befinde sich ein Depotauszug der Klägerin bei der Raiffeisenbank per 24. März 2025, welcher einen Gesamtwert von CHF 42'592.86 ausweise. Diese Aktiven seien kurzfristig realisierbar. Angesichts der zu erwartenden Prozesskosten sei daher davon auszugehen, dass die Klägerin über ausreichende Eigenmittel verfüge, um sowohl ihre eigenen Prozesskosten als auch einen Beitrag an die Prozesskosten des Beklagten zu tragen (Urk. 2 S. 9).

5.1

Die Klägerin rügt im Beschwerdeverfahren die offensichtlich unrichtige Sachverhaltsdarstellung resp. unterlassene Abklärung des Vermögensabflusses des Beklagten, die Verletzung des rechtlichen Gehörs, die Verletzung des Effektivitätsgrundsatzes sowie die rechtsungleiche Beweislastverteilung resp. Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes. Diese Beanstandungen laufen inhaltlich auf einen Kernvorwurf hinaus, nämlich die lückenhafte und asymmetrische Abklärung der finanziellen Verhältnisse der Parteien (vgl. Urk. 1 S. 6 ff.).

5.2

Konkret bringt die Klägerin vor, die Vorinstanz habe ihre Leistungsfähigkeit nicht aufgrund ihrer effektiven finanziellen Situation im Zeitpunkt der Entscheidfäl- lung beurteilt, sondern diese ausschliesslich aus einem rund ein Jahr alten Depotauszug abgeleitet. Ohne weitere Abklärungen habe die Vorinstanz daraus auf eine fortbestehende Zahlungsfähigkeit bei ihr geschlossen. Angesichts der laufenden Bestreitung des Lebensunterhalts von ihr und den Kindern und der erheblichen Verfahrens- und Anwaltskosten entbehre diese Annahme einer tatsächlichen Grundlage und sei aufzuheben (Urk. 1 S. 5 – 11).

Gleichzeitig habe die Vorinstanz beim Beklagten trotz aktenkundig früherer erheblicher Vermögenswerte keine Abklärungen zum Vermögensabfluss vorgenommen und weder entsprechende Unterlagen eingefordert noch den Verbleib dieser Mittel näher untersucht. Der Beklagte habe in den rund zweieinhalb Jahren zwischen der Trennung der Parteien und der Einreichung der Scheidungsklage über erhebliche Vermögenswerte verfügt, welche in diesem Zeitraum weitgehend verbraucht worden seien. Es handle sich um einen Vermögensverbrauch von rund Fr. 1 Mio., wovon Fr. 429'480.– als Barbezüge ausgewiesen seien. Damit hätte objektiv Anlass bestanden, den Verbleib der früheren Vermögenswerte näher abzuklären (Urk. 1 S. 6 und 10 ff.).

6.

Der Anspruch eines Ehegatten auf Leistung eines Prozesskostenvorschusses, auch "provisio ad litem" genannt, wurzelt in der ehelichen Beistands- und Unterhaltspflicht (Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB), ergibt sich also aus dem materiellen Zivilrecht (BGE 146 III 203 E. 6.3; BGE 142 III 36 E. 2.3). Als vorläufige Leistung stellt die provisio ad litem im vorliegenden Kontext eine vorsorgliche Massnahme für die Dauer des hängigen Scheidungsverfahrens dar (Art. 276 ZPO). Die Anspruchsvoraussetzungen sind vom gesuchstellenden Ehegatten geltend zu machen; er trägt bezüglich der anspruchsbegründenden Tatsachen die Beweislast. Das Beweismass ist im Verfahren betreffend den Erlass vorsorglicher Massnahmen auf das Glaubhaftmachen beschränkt (BGer 5A_446/2019 vom 5. März 2020 E. 4.2.4; BGer 5A_928/2016 vom 22. Juni 2017 E. 3.2). Im Übrigen stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 276 Abs. 1 i.V.m. Art. 272 ZPO). Im Rahmen dieser sozialen Untersuchungsmaxime trägt das Gericht nicht die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung. Es kann sich darauf beschränken, seine Fragepflicht auszuüben und die Parteien auf ihre Mitwirkungspflicht sowie das Bei- bringen von Beweisen hinzuweisen. Über die Vollständigkeit der Behauptungen und Beweise hat es sich nur zu versichern, wenn diesbezüglich ernsthafte Zweifel bestehen. Ist eine Partei anwaltlich vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber jedoch vielmehr wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten 7. März 2022 E. 3 m.w.H.).

7.1

Die Argumentation der Klägerin beruht zunächst auf der unzutreffenden Annahme, dass die Verantwortung für die Sachverhaltsermittlung bei der Beurteilung eines Gesuchs um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses dem Gericht obliegt. Wie soeben dargelegt, entbindet die soziale Untersuchungsmaxime die Parteien nicht von der Behauptungs- und Mitwirkungspflicht. Die Parteien sind dafür verantwortlich, den Sachverhalt zusammenzutragen, was insbesondere bei anwaltlich vertretenen Personen wie der Klägerin gilt.

Die Vorinstanz setzte der Klägerin mit Verfügung vom 15. Oktober 2025 eine 30-tägige Frist zur Stellungnahme zum Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses an (Urk. 5/45). Damit wurde ihr hinreichend Gelegenheit eingeräumt, ihre finanzielle Situation darzulegen und allfällige Veränderungen seit den bereits eingereichten Unterlagen zu belegen. Die Klägerin bzw. deren Rechtsvertretung äusserte sich denn auch gegenüber der Vorinstanz (Urk. 5/48) und reichte diverse Dokumente ein (Urk. 5/49/18-36). Darüber hinausgehende Abklärungen ohne entsprechende Behauptungen oder Beweisofferten musste und durfte die Vorinstanz bei der anwaltlich vertretenen Klägerin nicht vornehmen (siehe E. 6). Dass sie im erstinstanzlichen Verfahren aktuelle Vermögensnachweise eingereicht oder entsprechende Beweismittel offeriert hätte, macht die Klägerin weder geltend noch zeigt sie dies mit präzisen Aktenverweisen auf. Im Gegenteil räumt sie in der Beschwerde selbst ein, auch mit der Klagebegründung vom 16. Dezember 2025 keine aktualisierten Unterlagen eingereicht zu haben (Urk. 1 S. 6).

Insgesamt fällt auf, dass die Klägerin weitgehend appellatorische Kritik am Beweisergebnis des vorinstanzlichen Entscheids übt, ohne sich substantiiert mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, wo sie die in der Beschwerde vorgebrachten Behauptungen und Bestreitungen schon im erstinstanzlichen Verfahren erhob. Die punktuellen Verweise auf vorinstanzliche Erwägungen und Aktenstellen (etwa Urk. 1 S. 5 und 7) genügen den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Insbesondere unterlässt es die Klägerin, den notwendigen Bezug zu ihrer erstinstanzlichen Stellungnahme herzustellen. Es ist nicht Aufgabe der Kammer, die erstinstanzlichen Akten sowie die umfangreiche Stellungnahme der Klägerin daraufhin zu durchsuchen, ob sich für die in der Beschwerde vorgetragenen Behauptungen allenfalls eine Stütze finden liesse. Die Vorbringen der Klägerin gehen damit ins Leere.

7.2

Gleiches gilt für die Vorbringen zur fehlenden Mittellosigkeit des Beklagten. Auch hier unterlässt es die Klägerin, substantiiert Bezug auf das vor Vorinstanz Vorgebrachte zu nehmen.

Unabhängig davon setzte sich die Vorinstanz eingehend mit der Leistungsfähigkeit des Beklagten auseinander und würdigte diese ausführlich. Sie qualifizierte die Behauptungen der Klägerin, der Beklagte verheimliche Vermögenswerte bzw. verfüge über erhebliche Bargeldbestände, als weitgehend pauschal und erwog, die Klägerin stütze sich dabei im Wesentlichen auf die Vermögensverhältnisse vor der Trennung im Jahr 2022. Soweit die Vorinstanz eventualiter erwog, dass selbst allfällige substanzielle Vermögenswerte aus dem Jahr 2022 im Zusammenhang mit einem Prozesskostenvorschuss nach dem Effektivitätsgrundsatz grundsätzlich unbeachtlich seien (Urk. 2 S. 6 f.), vermag die Klägerin nichts Stichhaltiges dagegen vorzubringen. Die wiederholte Behauptung, die Vorinstanz hätte aufgrund des – behaupteten – Vermögensabflusses beim Beklagten vertiefte Abklärungen treffen müssen, überzeugt nicht. Wie erwogen, war die Vorinstanz nicht gehalten, von Amtes wegen weitergehende Abklärungen zu treffen. Die anwaltlich vertretene Klägerin bleibt denn auch schuldig aufzuzeigen, welche konkreten Abklärungen sich aus ihrer Sicht aufgedrängt hätten. Entsprechende Behauptungen und Beweisofferten hätte sie im vorinstanzlichen Verfahren vorbringen müssen.

7.3

Im Sinne einer Ergänzung ist die Klägerin darauf hinzuweisen, dass die Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen Verhaltens hoch sind. Nach bundesgerichtlicher Praxis zur unentgeltlichen Rechtspflege darf diese nicht bereits deshalb verweigert werden, weil die gesuchstellende Person ihre Mit- tellosigkeit selbst verschuldet hat. Vorbehalten bleiben nur eigentliche Rechtsmissbrauchsfälle, namentlich wenn die gesuchstellende Partei ihre Mittellosigkeit gerade im Hinblick auf ein konkretes Verfahren herbeigeführt hat, indem sie beispielsweise eine Arbeitsstelle aufgegeben oder nicht angetreten ist oder gewisse Vermögenwerte veräussert hat, nur um auf Staatskosten zu prozessieren (BGE 104 Ia 31 E. 4; BGer 4A_264/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.1). Diese Rechtsprechung gilt auch in Bezug auf den Prozesskostenvorschuss, zumal die Beurteilungskriterien für dessen Zusprechung mit jenen der unentgeltlichen Rechtspflege übereinstimmen (vgl. OGer LE230041 vom 16. April 2024 E. II.B. 7.1.). Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass der Beklagte nach der Trennung erhebliches Vermögen ausgegeben habe, liesse sich daraus nicht ohne Weiteres darauf schliessen, er habe dies in der Absicht getan, auf Kosten der Klägerin prozessieren zu können. Entsprechende Substantiierungen dazu fehlen in der Beschwerde.

7.4

Im Ergebnis vermag die Klägerin keine offensichtlich falsche Sachverhaltsfeststellung oder unrichtige Rechtsanwendung zu begründen. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von der Leistungsfähigkeit der Klägerin sowie der Mittellosigkeit des Beklagten ausging und diesem einen Prozesskostenvorschuss zusprach. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

8.

Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung erweist sich vor diesem Hintergrund als gegenstandslos und ist abzuschreiben.

9.1

Die Gerichtskosten für das vorliegende Beschwerdeverfahren sind in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG i.V.m. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 500.– festzusetzen und der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

9.2

Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem Beklagten mangels wesentlicher Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1.

Das Gesuch um Aufschub der Vollstreckbarkeit der vorinstanzlichen Verfügung wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.