RRB Nr. 447/2026
Genehmigung der Abrechnungen von öffentlichen Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 15. April 2026
447. Genehmigung der Abrechnung von öffentlichen Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates
Erwägungen
1. Ausgangslage Die Genehmigung der Abrechnung von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates obliegt gemäss § 38 Abs. 4 lit. b der Finanzcontrollingverordnung (FCV, LS 611.2) dem Regierungsrat. Die Darstellung der Abrechnungen richtet sich nach § 36 Abs. 1 FCV. Mit RRB Nr. 1234/2009 wurde festgelegt und mit RRB Nr. 1318/2011 bestätigt, dass die Abrechnungen der Ausgabenbewilligungen vom Regierungsrat mit einem jährlichen Sammelbeschluss genehmigt werden.
2. Abrechnungen der öffentlichen Ausgabenbewilligungen 2025 Der Sammelbeschluss umfasst 94 Ausgabenbewilligungen, die von den zuständigen Verwaltungseinheiten 2025 abgerechnet wurden. Bei drei Vorhaben wurden die Ziele der Ausgabenbewilligung nicht vollständig erreicht (vgl. Ziff. 2.6.1, 2.6.16 und 2.6.66). Bei allen anderen Vorhaben konnten die Ziele erreicht werden. Bei 91 Abrechnungen wurden die Ausgabenbewilligungen eingehalten, bei drei Abrechnungen überschritten die getätigten die bewilligten Ausgaben. Die durchschnittliche Ausschöpfung der Ausgabenbewilligungen beträgt 76%. Die Abrechnungen erfolgen auf Antrag der Baudirektion (69), der Gesundheitsdirektion (10), der Bildungsdirektion (7), der Sicherheitsdirektion (6), der Direktion der Justiz und des Innern (1) und der Finanzdirektion (1). Die nachfolgenden Kreditabrechnungen sind nach Direktionen, Leistungsgruppen, Jahren und Beschlussnummern geordnet.
2.1 Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern
2.1.1 RRB Nr. 1128/2013, Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer Leistungsgruppe Nr. 2223, Statistisches Amt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Stadt Zürich führt im Auftrag der Direktion der Justiz und des Innern gestützt auf die Vereinbarung vom September 2014 das zentrale Stimmregister der im Kanton Zürich stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Gemäss Ziff. 6 der Vereinbarung stellt die Stadt Zürich die wiederkehrenden Kosten der Leistungen halbjährlich in Rechnung, so auch 2025. Ab 2026 gilt RRB Nr. 496/2025, mit dem die Ausgabenbewilligung gemäss RRB Nr. 1128/2013 per 31. Dezember 2025 aufgehoben wurde. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Rechnungen der Stadt Zürich 300 000 291 646 +8 354 Total 300 000 291 646 +8 354
Begründung der Abweichungen: Die Ausgaben hängen von der Anzahl Abstimmungsterminen, der Anzahl Abstimmungsvorlagen und der Anzahl stimmberechtigter Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ab.
2.2 Auf Antrag der Sicherheitsdirektion
2.2.1 RRB Nr. 94/2019, Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung IT-Arbeitsplatz-Hardware und Hardware-Dienstleistungen (gebundene Ausgabe und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Zusatzkredit(e): RRB Nr. 208/2023, Kantonspolizei, Ersatz- und Zusatzbeschaffung IT-Arbeitsplatz-Hardware (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung) RRB Nr. 1238/2023, Kantonspolizei, Verlängerung der Dienstleistungen für die IT-Arbeitsplatz-Hardware (zusätzliche gebundene Ausgabe, Vergabeerhöhung) Ziele und Zielerreichung: Ersatzbeschaffung IT-Arbeitsplatz-Hardware und Hardware-Dienstleistungen sowie Verlängerung der diesbezüglichen Dienstleistungsverträge. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten (Pflichtenheft und 510 000 481 576 +28 424 Ausschreibung) Vorbereitungsarbeiten «Windows 10»- 450 000 408 033 +41 967 Migrationskonzept Ersatz IT-Arbeitsplatz-Hardware (Notebook sowie 6 891 304 6 921 734 –30 430 Desktopcomputer von Hewlett Packard für rund 3820 IT-Arbeitsplätze, mit einem kalkulatorischen Durchschnitt von Fr. 1008 pro Gerät) Hardware-Dienstleistungen 2 340 000 1 847 751 +492 249 Umsetzung «Windows 10»-Migrationskonzept 566 900 592 961 –26 061 Projektunterstützung 51 696 62 251 –10 555 Unvorhergesehenes/Rundung 220 100 11 847 +208 253 Total 11 030 000 10 326 153 +703 847
Begründung der Abweichungen: Minderaufwand von insgesamt 6,4% bzw. Fr. 703 847, vor allem bei den Hardware-Dienstleistungen, die bis erstes Quartal 2027 bewilligt wurden. Ab November 2025 wurden diese über RRB Nr. 122/2025 abgerechnet. Zudem waren die Kosten für Vorbereitungsarbeiten geringer als geplant. Mehraufwand für Projektunterstützung, u. a. aufgrund von Lieferverzögerungen. Verwendung der Reserven: Von den Reserven wurden rund Fr. 11 850 bzw. 5,4% für ein Security Review durch einen unabhängigen Sicherheitsspezialisten verwendet (vor allem für neuen IT-Arbeitsplatz).
2.2.2 RRB Nr. 138/2021, Kantonspolizei, elektronische Sichtung und Beweisführung (Betrieb 2021 bis 2025; zusätzliche gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Gerichtlich verwertbare Daten in kürzeren Auswertungszeiten zur Verfügung stellen, indem die aufbereiteten Daten strukturiert und gleichzeitig durch die Kantonspolizei (Kapo) und die Staatsanwaltschaft durchsucht werden können. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Infrastruktur mit Aufbau «Elektronische Sichtung 511 000 524 401 –13 401 und Beweisführung» (ESB), Projektleitung e-Investigation Ausschreibung, Lizenzen usw. Betriebskosten für je vier Jahre (April 2016 1 088 000 800 413 +287 587 bis Ende März 2021) Relativity-Lizenzen 412 534 340 265 +72 269 Wartung und Support «Elektronische Sichtung 129 240 129 360 –120 und Beweisführung» Betrieb Datacenter-Plattform 377 236 66 913 +310 323 Datacenter-Lizenzen 208 198 +208 198 Unvorhergesehenes/Rundungen 46 992 +46 992 Total 2 773 200 1 861 352 +911 848 Es handelt sich um eine zusätzliche Ausgabe zur Vereinbarung betreffend die Kostentragung für die Bereitstellung eines Services zur Auswertung von Massendaten (Relativity-Service) zwischen der Kantonspolizei (Leistungsgruppe Nr. 3100) und der Oberstaatsanwaltschaft (OSTA) (Leistungsgruppe Nr. 2204, Staatsanwaltschaft) vom 29. November 2016 (OSTA-Beteiligung: insgesamt Fr. 776 000 bzw. jährlich Fr. 194 000 für eine Dauer von vier Jahren) sowie der Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 5. Dezember 2016 (Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei; insgesamt Fr. 823 000, davon Fr. 498 040 zulasten der Investitionsrechnung und Fr. 324 960 zulasten der Erfolgsrechnung).
Begründung der Abweichungen: Es entstand Minderaufwand von insgesamt 32,9% bzw. Fr. 911 848. Die Kosten für die Datacenter-Plattform wurden mit den Rahmenverträgen für die Beschaffung und den Betrieb des Kapo-Datacenters mit der Abraxas Informatik AG neu geregelt und fortan über RRB Nrn. 580/2019 und 74/2021 abgerechnet. Weiter wurden die Kosten für die Datacenter-Lizenzen ab 2018 mit dem Rahmenvertrag mit der SoftwareOne AG neu geregelt und fortan über die Ausgabenbewilligungen der Sicherheitsdirektion vom 27. April 2018, 3. Mai 2021 und 30. April 2024 abgerechnet. Zudem beteiligte sich die Direktion der Justiz und des Innern (Leistungsgruppe Nr. 2204, Staatsanwaltschaft) an der Finanzierung des Relativity-Services mit insgesamt Fr. 1 630 200 (vgl. Vereinbarung mit der Direktion der Justiz und des Innern vom 29. November 2016 mit jährlich Fr. 194 000 bzw. von April 2016 bis Ende März 2021 insgesamt Fr. 776 000 sowie RRB Nr. 138/2021 mit jährlich Fr. 213 550 bzw. von April 2021 bis Ende März 2025 insgesamt Fr. 854 200). Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.2.3 RRB Nr. 1165/2018, Sozialamt, Asylbereich: Leistungsverträge für Durchgangszentren, Rückkehrzentren und MNA-Strukturen (gebundene Ausgabe und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 3500, Sozialamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Bereitstellung von Unterbringungskapazitäten für die Unterbringung und Unterstützung von Personen im Asylbereich in Durchgangszentren und Rückkehrzentren sowie in Strukturen für unbegleitete Minderjährige aus dem Asyl- und Ausländerbereich (MNA), die dem Kanton Zürich zugewiesen wurden. Während der Vertragslaufzeit von März 2019 bis Ende Februar 2024 haben die beiden Vertragspartner Asyl-Organisation Zürich, Zürich, und ORS Service AG, Zürich, ihre Leistungen gemäss Vorgaben erbracht. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Los 1: Betrieb von Durchgangszentren 28 257 925 23 323 568 +4 934 357 (Asyl-Organisation Zürich, Zürich) Los 2: Betrieb von Rückkehrzentren und eines 33 602 544 36 508 130 –2 905 586 Durchgangszentrums (ORS Service AG, Zürich) Los 3: Betrieb von MNA-Strukturen 54 997 250 44 940 894 +10 056 356 Total 116 857 719 104 772 592 +12 085 127
Begründung der Abweichungen: Minderaufwand von insgesamt 10,3% bzw. Fr. 12 085 127 beim Betrieb von MNA-Strukturen und beim Betrieb von Durchgangszentren (Los 1 und Los 3), u. a. wegen Coronapandemie mit geringerer Anzahl Asylsuchender und damit verbunden mit geringeren Auslastungen. Mehraufwand beim Betrieb von Rückkehrzentren durch die ORS Service AG, Zürich (Los 2), die wegen des Ausbruchs des Kriegs gegen die Ukraine und der damit verbundenen hohen Zuwanderung ab 2022 zusätzliche Durchgangszentren betreiben musste.
2.2.4 RRB Nr. 1396/2023, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Mattenbach» in Winterthur (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung) Leistungsgruppe Nr. 3500, Sozialamt Zusatzkredit(e): RRB Nr. 210/2023, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Mattenbach» in Winterthur (zusätzliche gebundene Ausgabe) RRB Nr. 768/2023, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Mattenbach» in Winterthur (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung) RRB Nr. 1396/2023, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Mattenbach» in Winterthur (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung) Ziele und Zielerreichung: Bereitstellung von Unterbringungskapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden, die dem Kanton Zürich zugewiesen wurden. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bereitstellungskosten (Installation, Anschaffungen, 75 000 51 316 +23 684 Rückbau; Erfahrungswerte) Infrastrukturkosten (vor allem Mietvertrag) 515 041 298 026 +217 015 Reinigung, Wäscherei, Hauswartung 999 773 725 743 +274 030 (Erfahrungswerte) Bewachungsdienstleistungen 127 666 42 087 +85 579 Catering (ORS Service AG, Zürich) 2 328 050 2 334 551 –6 501 Unvorhergesehenes/Rundungen 314 470 +314 470 Total 4 360 000 3 451 723 +908 277 Es handelt sich um eine zusätzliche Ausgabe zur Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 2. Dezember 2022 (Aufwand von insgesamt Fr. 750 000).
Begründung der Abweichungen: Minderaufwand von insgesamt 20,8% bzw. Fr. 908 277 wegen geringerer Infrastruktur- und Bereitstellungskosten als budgetiert aufgrund fehlender Erfahrungswerte sowie vorzeitiger Ablösung der Bewachungsdienstleistungen durch das Betreuungspersonal, verbunden mit weiteren Eigenleistungen in den Bereichen Reinigung, Wäscherei und Hauswartung. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.2.5 RRB Nr. 162/2024, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Katzenschwanz» in Zürich (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung), Dispositiv I Leistungsgruppe Nr. 3500, Sozialamt Zusatzkredit(e): RRB Nr. 211/2023, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Katzenschwanz» in Zürich (zusätzliche gebundene Ausgabe), Dispositiv I RRB Nr. 535/2023, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Katzenschwanz» in Zürich (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung), Dispositiv I RRB Nr. 1197/2023, Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Katzenschwanz» in Zürich (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung), Dispositiv I Ziele und Zielerreichung: Bereitstellung von Unterbringungskapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden, die dem Kanton Zürich zugewiesenen wurden. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Catering (Asyl-Organisation Zürich, Zürich; 2 904 220 1 196 321 +1 707 899 Angebot vom 22. Dezember 2022, unter Berücksichtigung bisheriger Erfahrungswerte) Bereitstellungskosten 333 685 396 957 –63 272 Infrastrukturkosten (vor allem Mindestvertrags- 713 760 261 016 +452 744 dauer bis Ende März 2025, rund 271/2 Monate) Betriebskosten (Reinigung, Hauswartung, 345 345 495 251 –149 906 Unterhalt, Verbrauchsmaterial); Schätzung Unvorhergesehenes/Rundungen 472 990 +472 990 Total 4 770 000 2 349 545 +2 420 455 Es handelt sich um eine zusätzliche Ausgabe zur Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 9. Dezember 2022 (Aufwand von insgesamt Fr. 700 000).
Begründung der Abweichungen: Minderaufwand wegen geringerer Belegung als geplant von insgesamt 50,7% bzw. Fr. 2 420 455, vor allem beim Catering für Mahlzeiten sowie bei den Infrastruktur- und Nebenkosten, auch wegen vorzeitiger Aufhebung der Unterkunft per Ende September 2024 sowie konsequenten Kostenmanagements. Mehraufwand bei den Bereitstellungskosten von insgesamt 19% bzw. Fr. 63 272 wegen behördlicher Auflagen zu Brandschutzmassnahmen. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.2.6 RRB Nr. 961/2025, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuweisung für den Behandlungs- und Nachsorgebereich 2025) Leistungsgruppe Nr. 3920, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Spielsucht Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Für den vom Bund jährlich ausbezahlten Kantonsanteil (Alkoholzehntel) werden gemäss dem mit RRB Nr. 2587/1998 festgelegten Verteilschlüssel der Sicherheitsdirektion 55% für den Behandlungs- und Nachsorgebereich und der Gesundheitsdirektion – mit separatem Beschluss – 45% für die Bereiche Prävention sowie Forschung, Aus- und Weiterbildung zugewiesen werden. Die mit RRB Nr. 961/2025 bewilligten finanziellen Mittel für den Behandlungs- und Nachsorgebereich wurden vollumfänglich ausgerichtet. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Öffentlich-rechtliche und private Alkohol- 1 929 372 1 929 372 beratungsstellen im Kanton Zürich, insgesamt Forel Klinik AG, Zürich (Beitragsgesuch vom 410 000 410 000 19. Juni 2025, vgl. auch RRB Nr. 3075/1992) IOGT Schweiz, Zürich (Schweizer Guttempler 90 000 90 000 in der Nachsorgearbeit; Beitragsgesuch vom 10. Juni 2025 für ein niederschwelliges Angebot) Fachstellen Sucht Kanton Zürich, Zürich 30 000 30 000 (Beitragsgesuch vom 5. April 2025 für Alkohol- und andere Suchtprobleme) Verwaltung des Alkoholfonds zugunsten 25 000 25 000 Leistungsgruppe Nr. 3500, Sozialamt Schweizer Institut für Sucht- und Gesundheits- 18 918 18 918 forschung, Zürich (Beitragsgesuch vom 19. Juni 2025 für die Weiterführung der Leistungs- und Qualitätsdatenerfassung bei Alkohol- und Suchtproblemen im Kanton Zürich) Total 2 503 290 2 503 290
2.3 Auf Antrag der Finanzdirektion
2.3.1 RRB Nr. 1128/2019, Ablösung Softwareapplikation dipsIN (Ausgabenbewilligung und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 4100, Finanzverwaltung Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Das Ziel wurde durch die vollständige Umstellung aller Organisationseinheiten auf den neuen zentralen Kreditoren- und Sachkontoworkflow der Finanzverwaltung und somit Ablösung der Softwareapplikation dipsIN erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Ablösung dipsIN, Vorbereitungsarbeiten, 159 000 139 737 +19 263 Ausgabenbewilligung der Finanzverwaltung (ER) Vergabe Projektdurchführung, Lizenzen, 500 000 1 044 837 –544 837 Support, Weiterentwicklungen, Scanner (ER) Ausgaben für betriebsseitige Anpassungen (ER) 100 000 276 610 –176 610 Ausgaben für weitere Automatisierungen (ER) 141 000 399 712 –258 712 Vergabe Projektdurchführung, Lizenzen, 1 000 000 799 646 +200 354 Support, Weiterentwicklungen, Scanner (IR) Ausgaben für weitere Automatisierungen (IR) 200 000 152 825 +47 175 Total 2 100 000 2 813 367 –713 367
Begründung der Abweichungen: Die teilweise in der Realisierung erhöhten und komplexeren Anforderungen der Organisationseinheiten aufgrund neuer Funktionalitäten hinsichtlich Kreditorenworkflows und Prozessen führten zu einem zusätzlichen Bedarf an Beratungsdienstleistungen. Die jährlichen Kosten für Wartung von Lizenzen und Change Request des Implementierungspartners für 2020–2024 von rund Fr. 411 000 sind im RRB nicht berücksichtigt. In der Realisierungsphase bis zum Projektabschluss wurden Tätigkeiten durch den Implementierungspartner durchgeführt, die aufgrund fehlender personeller Mittel und mangels Know-hows nicht verwaltungsintern abgedeckt werden konnten. Der Umfang der aktivierbaren Leistungen fiel geringer aus als geplant (Investitionsrechnung).
2.4 Auf Antrag der Gesundheitsdirektion
2.4.1 RRB Nr. 1267/2020, Klinik für Allgemein-, Behinderten- und Seniorenzahnmedizin am Zentrum für Zahnmedizin der Universität Zürich (Staatsbeitrag 2021–2024) Leistungsgruppe Nr. 6010, Amt für Gesundheit Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Klinik für Allgemein-, Behinderten- und Seniorenzahnmedizin (ABS) am Zentrum für Zahnmedizin der Universität Zürich leistet im Kanton Zürich einen wichtigen Beitrag zur zahnmedizinischen Versorgung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Dazu gehören Menschen mit Behinderungen, betagte oder hochbetagte Menschen oder beeinträchtigte Menschen mit psychischen oder schweren körperlichen Erkrankungen. Diese können in der Regel nicht in einer herkömmlichen Zahnarztpraxis behandelt werden. Die Universität Zürich erhält für diese Leistungen seit 1999 Subventionen der Gesundheitsdirektion. Die ABS leistet unverändert einen wichtigen Beitrag zur zahnmedizinischen Versorgung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen im Kanton. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Zahnmedizin für Menschen mit besonderen 700 000 324 226 +375 774 Bedürfnissen – Staatsbeitrag 2021 Zahnmedizin für Menschen mit besonderen 700 000 366 023 +333 977 Bedürfnissen – Staatsbeitrag 2022 Zahnmedizin für Menschen mit besonderen 700 000 353 731 +346 269 Bedürfnissen – Staatsbeitrag 2023 Zahnmedizin für Menschen mit besonderen 700 000 349 837 +350 163 Bedürfnissen – Staatsbeitrag 2024 Total 2 800 000 1 393 817 +1 406 183
Begründung der Abweichungen: Die zugesicherten Subventionen von 2,8 Mio. Franken wurden als Höchstwert von Anzahl Fällen mit dem grössten Schweregrad berechnet. Die Anzahl Patientinnen und Patienten, die durch das Zentrum für Zahnmedizin behandelt wurden, fiel geringer aus als angenommen und die behandelten Fälle wiesen nicht die Schweregrade für die höchsten Mehraufwände auf. Es wurden vorwiegend Patientinnen und Patienten mit leichten Einschränkungen behandelt.
2.4.2 RRB Nr. 439/2023, Krisenvorsorge im Gesundheitswesen, Vorhalteleistungen; gebundene Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Leistungsgruppe Nr. 6100, Kantonale Heilmittelkontrolle, Kantonales Labor, Veterinäramt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Kantonsapotheke Zürich erbringt aufgrund verschiedener gesetzlicher Anforderungen in verschiedensten Bereichen Leistungen zur Krisenvorsorge im Gesundheitswesen. Bei den zu erbringenden Leistungen handelt es sich sowohl um Vorbereitungsarbeiten als auch um das Bereithalten von Ressourcen, Waren, Infrastruktur und Knowhow. So ist die Beschaffung für in akuten Krisen benötige Arzneimittel oder Spezialartikel und deren Bewirtschaftung in Zusatzlagern sicherzustellen. Das gewünschte Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben 2025 (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Leistungsgruppe Nr. 6100, Kantonale Heilmittel- 107 259 81 703 +25 556 kontrolle, Kantonales Labor, Veterinäramt Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und 1 746 026 1 742 004 +4 022 Gesundheitsförderung Reserven 146 715 +146 715 Total 2 000 000 1 823 707 +176 293 Es handelt sich um eine wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.
Begründung der Abweichungen: Die Abweichung erklärt sich aus den vom Markt abhängigen schwankenden Preise verschiedener Waren. Verwendung der Reserven: Die Reserve musste 2025 nicht verwendet werden.
2.4.3 RRB Nr. 1182/2024, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Zuwendungen 2024 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung), gebundene Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Gelder aus dem Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Alkoholzehntel) werden von der Gesundheitsdirektion für Projekte zur Prävention, Forschung sowie Aus- und Weiterbildung im Bereich Sucht verwendet. Hauptziel der Massnahmen ist effektive Primärprävention (Verhütung) von Suchtkrankheiten sowie die Schadenminderung bei bereits bestehenden Suchterkrankungen (z. B. Raucherentwöhnung). Hierfür wurden elf kantonsweit tätige Organisationen, die regionalen Suchtpräventionsstellen sowie eine nationale Organisation unterstützt. Die Massnahmen der Organisationen konnten gemäss Planung umgesetzt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Fachstelle ASN – Alkohol- und Drogenprävention 196 000 196 000 im Strassenverkehr Fachstelle Radix Gesundheitsförderung 78 000 78 000 Verein für interkulturelle Suchtprävention und 288 000 288 000 Gesundheitsförderung Zürcher Verein zur Prävention des Tabak-, 560 000 560 000 Alkohol- und Medikamentenmissbrauchs Kantonaler Abstinentenverband Zürich 8 280 8 280 Verein okaj für das Projekt SPOiZ – Prävention 50 000 50 000 und Gesundheitsförderung der Jugendverbände im Kanton Zürich Blaues Kreuz 16 000 16 000 Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention 5 000 5 000 Regionale Suchtpräventionsstellen 766 256 766 256 Krebsliga Kanton Zürich 70 000 70 000 Stiftung Sucht Schweiz 105 000 105 000 Total 2 142 536 2 142 536
2.4.4 RRB Nr. 643/2023, Versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern, Subventionen 2023 Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabilitation Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Durch Subventionen für versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern, die nicht oder nur unzureichend durch die Tarife abgedeckt werden, soll eine angemessene Gesundheitsversorgung im Kanton Zürich sichergestellt werden. Diese Zielsetzung wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Psychiatrische Universitätsklinik Zürich 26 700 000 27 973 628 –1 273 628 Universitäts-Kinderspital Zürich 12 900 000 13 248 978 –348 978 Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher 11 600 000 10 315 623 +1 284 377 Unterland Kantonsspital Winterthur 9 200 000 10 108 773 –908 773 Clienia Schlössli 2 500 000 3 334 439 –834 439 Stadtspital Zürich 6 700 000 7 047 969 –347 969 Universitätsspital Zürich 22 600 000 22 884 774 –284 774 Weitere Spitäler (Teilbeträge unter 1 Mio. Franken) 14 500 000 13 916 642 +583 358 Reserven 3 000 000 +3 000 000 RRB Nr. 1476/2022 –5 400 000 –3 727 299 –1 672 701 RRB Nr. 1652/2022 –4 000 000 –3 996 500 –3 500 RRB Nr. 121/2022 + WFV-Ausgleich –3 200 000 –2 807 499 –392 501 RRB Nrn. 1476/2022 und 328/2021 –500 000 –180 000 –320 000 Total 96 600 000 98 119 528 –1 519 528
Begründung der Abweichungen: Die Subventionen werden auf der Grundlage von Leistungs- und Kostennachweisen ausgerichtet. Die Ausgaben sind daher an die tatsächlich erbrachten Leistungen gekoppelt. Der mit RRB Nr. 1476/2022 beschlossene Angebotsausbau in der Kinder- und Jugendpsychiatrie führte zu einem grösseren Leistungsvolumen und damit zu höheren leistungsbezogenen Subventionen als ursprünglich budgetiert. Verwendung der Reserven: Bei den leistungsbezogenen Subventionen sind Reserven von bis zu 5% der letzten abgeschlossenen Subventionsabrechnung hinterlegt. Aufgrund des starken Leistungswachstums fiel die Schätzung der Reserven zu tief aus. Die Reserven wurden vollständig für leistungsbezogene Positionen wie die Facharztweiterbildung sowie die psychiatrischen Ambulatorien und Tageskliniken verwendet.
2.4.5 RRB Nr. 328/2021, Fachstelle Forensic Assessment & Risk Management (Weiterentwicklung und nachhaltige Finanzierung) Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Versorgung Leistungsgruppe Nr. 2204, Staatsanwaltschaft Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Ziel ist die Weiterentwicklung, strukturelle Sicherung und nachhaltige Finanzierung der Fachstelle Forensic Assessment & Risk Management (FFA), damit sie den stetig wachsenden Anforderungen im Umgang mit Gefährderinnen und Gefährdern im Kanton Zürich nachkommen kann. Diese Zielsetzung wurde erreicht. Mit dieser Kreditabrechnung werden die Jahre 2021 bis 2024 abgerechnet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Leistungsgruppe Nr. 2204, Staatsanwaltschaft, 40 000 24 956 +15 044 Betrieb FFA & Evaluation Pilotphase – einmalige Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei, 40 000 24 956 +15 044 Betrieb FFA & Evaluation Pilotphase – einmalige Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Versor- 40 000 24 956 +15 044 gung, Betrieb FFA & Evaluation Pilotphase – einmalige Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 2204, Staatsanwaltschaft, 720 000 720 000 Betrieb FFA & Evaluation Pilotphase – wiederkehrende Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei, Betrieb 720 000 720 000 FFA & Evaluation Pilotphase – wiederkehrende Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Ver- 720 000 720 000 sorgung, Betrieb FFA & Evaluation Pilotphase – wiederkehrende Ausgabe Total 2 280 000 2 234 868 +45 132 Der Betrag je Leistungsgruppe setzt sich zusammen aus vier Jahren mit jährlich Fr. 180 000 (wiederkehrende Ausgabe, Dispositiv II) und einmalig Fr. 40 000 für die Evaluation (Dispositiv VI). Bei der Ausgabenbewilligung gemäss Dispositiv II handelt es sich um eine wiederkehrende Ausgabe, die alle vier Jahre abgerechnet wird.
Begründung der Abweichungen: Die durchgeführte Evaluation (bewilligt mit der einmaligen Ausgabe) hat weniger gekostet als ursprünglich budgetiert. Daraus resultiert die Abweichung.
2.4.6 RRB Nr. 1476/2022, Förderung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung 2023 (Subvention) Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Versorgung Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Ziel ist, die Versorgungssituation in der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Kanton Zürich durch Subventionen zu sichern und zu verbessern, indem wichtige Behandlungsangebote ausgebaut werden. Diese Zielsetzung wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Psychiatrische Universitätsklinik Zürich 3 850 000 2 114 463 +1 735 537 Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher 500 000 389 300 +110 700 Unterland Kantonsspital Winterthur 1 000 000 933 563 +66 437 Universitäts-Kinderspital Zürich 300 000 290 000 +10 000 Total 5 650 000 3 727 326 +1 922 674
Begründung der Abweichungen: Der Leistungsausbau konnte aufgrund von Fachkräftemangel nicht im ursprünglich geplanten Umfang durchgeführt werden. Daraus resultiert die Abweichung.
2.4.7 RRB Nr. 989/2025, Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland, Ersatz- und Ergänzungsbau, Einigung betreffend Baumängel (Genehmigung, neue und gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Versorgung Leistungsgruppe Nr. 4921, Schadenausgleich Leistungsgruppe Nr. 8100, Hochbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipw) hat auf dem Areal der Klinik Schlosstal einen Ersatz- und Ergänzungsbau erstellt. Dabei hat das verantwortliche Gipserunternehmen alle rund 250 Trockenbauwände mangelhaft verbaut. Der Eigenschaden in Form von Mehrkosten und Ertragsausfällen, welcher der ipw dadurch entstanden ist und voraussichtlich noch entstehen wird, ist erheblich. Zur einvernehmlichen Beilegung dieser Angelegenheit wurde eine kantonsinterne Regelung getroffen und umgesetzt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Leistungsgruppe Nr. 6400, Psychiatrische Ver- 2 150 000 2 150 000 sorgung: Mittelzuschuss gestützt auf § 19 Abs. 3 ipwG – neue Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 4921, Schadenausgleich: 2 150 000 2 150 000 Verpflichtungen des Kantons Zürich aus seinem Versicherungskonzept – gebundene Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 8100, Hochbauamt: 2 150 000 2 150 000 Verpflichtungen des Kantons Zürich aus dem Dienstleistungsvertrag des Hochbauamtes mit der ipw – gebundene Ausgabe Total 6 450 000 6 450 000
2.4.8 RRB Nr. 1472/2011, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt), Dispositiv III Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e): RRB Nr. 640/2020, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen), Dispositiv II Ziele und Zielerreichung: Die Kantone sind gemäss Krankenversicherungsgesetz (SR 832.10) verpflichtet, 85% der ausstehenden Forderungen für Prämien und Kostenbeteiligungen zu übernehmen, sofern das Betreibungsverfahren mit einem Verlustschein endet. Der Vollzug liegt bei der Sozialversicherungsanstalt. Sie wird jährlich für ihre Vollzugsaufgaben im Bereich der Verlustscheinübernahme entschädigt. Die Ziele wurden auch 2024 und 2025 erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Entschädigung der Vollzugsaufgaben im Bereich 700 000 280 828 +419 172 der Verlustscheinübernahme 2024 Entschädigung der Vollzugsaufgaben im Bereich 700 000 148 018 +551 982 der Verlustscheinübernahme 2025 Total 1 400 000 428 846 +971 154 Es handelt sich bei dieser Ausgabenbewilligung um eine wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird. Die Abrechnung für 2024 erfolgt mit dem Geschäftsbericht 2025, da zum Zeitpunkt des Buchungsschlusses für die Jahresrechnung 2024 des Kantons Zürich noch nicht alle notwendigen Informationen vorlagen.
Begründung der Abweichungen: Seit der Einführung der IT-Lösung KAMESA konnte der Prozess zur Meldung und Bearbeitung der Betreibungsanzeigen weitgehend automatisiert werden, wodurch die Kosten erheblich sanken.
2.4.9 RRB Nr. 640/2020, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen), Dispositiv I Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e): RRB Nr. 992/2024, Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2021; Festlegung weiterer Eckwerte und Kantonsbeitrag), Dispositiv V Ziele und Zielerreichung: Die Sozialversicherungsanstalt (SVA) ist gemäss Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (LS 832.01) für die Durchführung der individuellen Prämienverbilligung zuständig. Der Kanton entschädigt die SVA für die Vollzugsaufgabe. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt 18 100 000 16 473 995 +1 626 005 für die Durchführung der individuellen Prämienverbilligung 2024 Teuerung 694 900 +694 900 Total 18 794 900 16 473 995 +2 320 905 Es handelt sich bei dieser Ausgabenbewilligung um eine wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.
Begründung der Abweichungen: Den Mehrkosten aufgrund der höheren Anzahl verschickter Anträge stehen tiefere Bearbeitungskosten pro Fall dank weiterer Optimierung bzw. Automatisierung der SVA-Prozesse gegenüber.
2.4.10 RRB Nr. 1058/2020, Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2021; Festlegung weiterer Eckwerte und Kantonsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, junge Erwachsene und Kinder aus Familien mit mittleren Einkommen erhalten eine individuelle Prämienverbilligung (IPV). Die Ziele wurden im ersten Umsetzungsjahr der Reform des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG, LS 832.01) nur teilweise erreicht. Die Planwerte sowohl für den IPV-Aufwand 2021 als auch für den Kantonsbeitrag 2021 wurden bedeutend unterschritten. Es war dem Gesetzgeber jedoch klar, dass mit dem neuen IPV-System ab 2021 höhere Schwankungen des Aufwands zu erwarten sind, vor allem in der Einführungsphase. Deshalb ist für den Kantonsbeitrag ein Vierjahresdurchschnitt als Zielwert festgelegt worden (§ 24 Abs. 3 EG KVG). Der Regierungsrat hat den Eigenanteilssatz der nachfolgenden IPV-Anspruchsjahre entsprechend herabgesetzt. Somit werden die anfänglich zu tiefen Aufwände mit nachgelagertem Mehraufwand innerhalb der im Gesetz vorgesehenen Zeitspanne von vier Jahren ausgeglichen. Dieses Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Individuelle Prämienverbilligung 2021 519 400 000 326 011 326 +193 388 674 Total 519 400 000 326 011 326 +193 388 674 Die IPV wird seit dem Antragsjahr 2021 in zwei Schritten ausgerichtet. Zuerst wird eine provisorische IPV zugesprochen. Auf der Grundlage der definitiven Steuererklärung 2021 erfolgt die definitive Festsetzung der IPV 2021. Wegen der im EG KVG festgelegten Verwirkungsfrist wurden per Ende 2025 alle Anträge für IPV 2021 definitiv verfügt.
Begründung der Abweichungen: Der um 193 Mio. Franken tiefere Aufwand des IPV-Anspruchsjahres 2021 gegenüber der Ausgabenbewilligung lässt sich mit der Umsetzung des neuen IPV-Systems erklären. Wegen fehlender Erfahrungswerte wurde der Eigenanteilssatz im Einführungsjahr zu hoch festgelegt. Die Höhe der Ausgabenbewilligung für die IPV richtet sich nach den verfügbaren finanziellen Mitteln. Aufgrund der steigenden Gesundheitskosten stellt der Bund zusätzliche Mittel für die Prämienverbilligung bereit (Art. 66 Bundesgesetz über die Krankenversicherung [SR 832.10]). Der Kanton ergänzt diesen Beitrag. Aus dem daraus resultierenden Gesamtbetrag werden zunächst die gebundenen Ausgaben (z. B. Verlustscheine, Vollzugsaufwand SVA, Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen) finanziert. Die verbleibenden Mittel bestimmen als Residualgrösse die Ausgabenbewilligung für die IPV.
2.5 Auf Antrag der Bildungsdirektion
2.5.1 RRB Nr. 458/2017, Bildungszentrum für Erwachsene Zürich, Energieliefervertrag Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Für die Erfüllung des Energieliefervertrags für das Bildungszentrum für Erwachsene in Zürich und für den Einnahmeverzicht aufgrund der Übertragung der bestehenden Heizungsanlage wurde eine neue Ausgabe von Fr. 1 520 500 bewilligt. Der Betrieb des bestehenden Wärmeverbundes wurde mittels Energieliefervertrag 2017 an das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich übertragen. Die Umsetzung und Inbetriebnahme des stadtseitig geplanten Seewärmeverbundes konnten aufgrund von Verzögerungen bei der Planung und Realisierung des neuen städtischen Seewärmenetzes erst verspätet erfolgen. Die Baufreigabe für die Erstellung der Energiezentrale ist am 7. März 2024 erfolgt. Der Anschluss an das Fernwärmenetz Seefeld konnte im November 2024 abgenommen werden. Die Projektziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Finanzierungsleasing Energieliefervertrag 1 283 000 1 282 325 +675 Einnahmeverzicht 237 500 237 499 +1 Total 1 520 500 1 519 824 +676
2.5.2 RRB Nr. 541/2017, Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungswesen; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e): RRB Nr. 68/2020, Verein Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungswesen (Ausgabenbewilligung; Erhöhung) Ziele und Zielerreichung: Der Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungswesen) erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Weiterentwicklung von «Kompass», einer Informatiklösung für die Verwaltung und Administration von Lehrverhältnissen, Lehrbetrieben, Bildungsbewilligungen, Berufsbildungsverantwortlichen, Beitragsausrichtung, Organisation und Durchführung des Qualifikationsverfahrens sowie Ausschreibung von Lehrstellen im nationalen Lehrstellennachweis. Der Kanton ist seit 1999 Mitglied des Vereins. Die Kosten des Vereins teilen sich die Mitglieder auf Grundlage eines Verteilschlüssels. Die Leistungen des Vereins zugunsten des Kantons Zürich wurden während der gesamten Abrechnungsperiode planmässig erbracht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Dienstleistungen des Vereins IGIB 2025 450 000 436 540 +13 460 Reserve 50 000 0 +50 000 Total 500 000 436 540 +63 460 Es handelt sich um eine gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.
Begründung der Abweichungen: Geringere Kosten für Betrieb und Weiterentwicklung als geplant. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde nicht verwendet.
2.5.3 RRB Nr. 104/2018, Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Die Wirtschaftsschule KV Wetzikon erteilt im Auftrag des Kantons Berufsfachschul- und Berufsmaturitätsunterricht im Beruf Kauffrau bzw. Kaufmann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis. Der Kanton richtet Kostenanteile an die ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteil 2023 4 580 000 2 984 172 +1 595 828 Total 4 580 000 2 984 172 +1 595 828 Es handelt sich um eine gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird. Die definitive Abrechnung des Kostenanteils 2023 konnte erst im laufenden Berichtsjahr erfolgen, da vorher nicht alle relevanten Unterlagen vorlagen. Diese wiederkehrende Ausgabe wird rückwirkend per 1. September 2023 mit Dispositiv II aufgehoben.
Begründung der Abweichungen: Die Wirtschaftsschule KV Wetzikon hat Ende des Schuljahres 2022/2023 die Leistungsvereinbarung nicht erneuert und musste den Betrieb zu diesem Zeitpunkt einstellen. Deshalb entstanden Minderkosten wegen weniger Lernender und geringerer Infrastrukturkosten als geplant.
2.5.4 RRB Nr. 223/2019, Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Subvention berufsorientierte Weiterbildung, 2019–2023) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Wirtschaftsschule KV Wetzikon erteilt im Auftrag des Kantons Angebote der berufsorientierten Weiterbildung, an die der Kanton an die beitragsberechtigten Kosten Subventionen ausrichtet. Die Abrechnungen der Wirtschaftsschule KV Wetzikon wurden geprüft und die Subventionen an die beitragsberechtigten Kosten ausgerichtet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Berufsorientierte Weiterbildung 2019, 157 000 44 516 +112 484 ab 1. September Berufsorientierte Weiterbildung 2020 437 000 113 699 +323 301 Berufsorientierte Weiterbildung 2021 437 000 60 391 +376 609 Berufsorientierte Weiterbildung 2022 437 000 +437 000 Berufsorientierte Weiterbildung 2023, 285 000 +285 000 bis 31. August Reserve 84 000 +84 000 Total 1 837 000 218 606 +1 618 394
Begründung der Abweichungen: Minderkosten in den Rechnungsjahren 2019 und 2020 wegen einer kleineren Teilnehmerzahl als geplant. Die Bildungsdirektion bzw. das Mittelschul- und Berufsbildungsamt hat die bisherige Praxis der Subventionierung der berufsorientierten Weiterbildung überprüft. Gestützt auf die Ergebnisse wurde ein neues Konzept erarbeitet, das am 1. August 2021 in Kraft trat. Die Angebote der berufsorientierten Weiterbildung wurden danach aufgrund des neuen Konzepts nur noch auslaufend finanziert. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.5.5 RRB Nr. 662/2019, Careum AG Bildungszentrum für Gesundheitsberufe (Kostenanteil und Subvention) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Careum AG Bildungszentrum für Gesundheitsberufe erteilt im Auftrag des Kantons Zürich Berufsfachschulunterricht in den Berufen Assistent/Assistentin Gesundheit und Soziales mit eidgenössischem Berufsattest, Fachmann/Fachfrau Gesundheit mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis und Medizinproduktetechnologe/-technologin. Der Kanton richtet daran Kostenanteile an die ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Das Careum AG Bildungszentrum für Gesundheitsberufe führt zudem mehrere Bildungsgänge der höheren Fachschule im Bereich Gesundheit, an die der Kanton an die beitragsberechtigten Kosten Subventionen ausrichtet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter 2020 ab 1.9. Berufliche Grundbildung 5 450 000 4 918 160 +531 840 2021 Berufliche Grundbildung 16 910 000 14 194 299 +2 715 701 2022 Berufliche Grundbildung 17 340 000 14 901 471 +2 438 529 2023 Berufliche Grundbildung 17 780 000 15 057 440 +2 722 560 2024 bis 31.8. Berufliche Grundbildung 12 160 000 10 100 358 +2 059 642 2020 ab 1.9. Ausbildungsklinik Dentalhygiene HF 290 000 223 932 +66 068 2021 Ausbildungsklinik Dentalhygiene HF 860 000 674 540 +185 460 2022 Ausbildungsklinik Dentalhygiene HF 570 000 411 216 +158 784 Total 71 360 000 60 481 416 +10 878 584
Begründung der Abweichungen: Die Höhe des Staatsbeitrags ist abhängig von der Anzahl der Lernenden. Weil es weniger Lernende und geringere Infrastrukturkosten gab, ergaben sich Minderkosten.
2.5.6 RRB Nr. 1173/2020, Stadt Zürich, Fachschule Viventa (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Fachschule Viventa erteilt im Auftrag des Kantons Berufsfachschulunterricht in den Berufen Hauswirtschaftspraktiker/in EBA und Fachmann/Fachfrau Hauswirtschaft EFZ. Der Kanton richtet Kostenanteile an die ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteil ab 1. September 2021 674 500 685 609 –11 109 Kostenanteil 2022 2 137 500 2 099 810 +37 690 Kostenanteil 2023 2 137 500 2 047 494 +90 006 Kostenanteil 2024 2 137 500 1 578 710 +558 790 Kostenanteil bis 31. August 2025 1 425 000 +1 425 000 Reserve 448 000 +448 000 Total 8 960 000 6 411 623 +2 548 377
Begründung der Abweichungen: Die Leistungsvereinbarung mit der Stadt Zürich, Fachschule Viventa, wurde auf Ende August 2024 gekündigt. Deshalb entstanden 2024 und 2025 Minderkosten wegen weniger Lernender und geringerer Infrastrukturkosten als geplant. Verwendung der Reserven: Die Reserve wurde nicht verwendet.
2.5.7 RRB Nr. 715/2021, Stiftung Juventus Schulen (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Die Stiftung Juventus Schulen erteilt im Auftrag des Kantons Zürich Berufsfachschul- und Berufsmaturitätsunterricht in den Berufen Medizinische und Tiermedizinische Praxisassistentin bzw. Medizinischer und Tiermedizinischer Praxisassistent mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis. Der Kanton richtet Kostenanteile an die ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteil 2021, ab 1. September 1 816 667 1 635 565 +181 102 Kostenanteil 2022 5 450 000 5 155 859 +294 141 Kostenanteil 2023 5 450 000 5 501 120 –51 120 Kostenanteil 2024 5 450 000 5 588 511 –138 511 Kostenanteil 2025, bis 31. August 3 633 333 3 827 744 –194 411 Total 21 800 000 21 708 799 +91 201
Begründung der Abweichungen: 2021 und 2022 gab es weniger Lernende und geringere Infrastrukturkosten, weshalb sich Minderkosten ergaben. 2023 bis 2025 gab es mehr Lernende und höhere Infrastrukturkosten, was höhere Kosten zur Folge hatte.
2.6. Auf Antrag der Baudirektion
2.6.1 RRB Nr. 57/2022, Amtliche Vermessung, Umsetzung Massnahmen Programmvereinbarung mit dem Bund 2020–2023 (Rahmenkredit) Leistungsgruppe Nr. 8300, Amt für Raumentwicklung Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Das Ziel war die Durchführung der Programmvereinbarung der amtlichen Vermessung 2020–2023, die insbesondere die folgenden Leistungen umfasst: Durchführung von Ersterhebungen, Erneuerungen und periodische Nachführungen. Dazu gehören der Abgleich und die allfällige Nacherfassung von Baurechten, die Einführung des neuen Datenmodells «DM.flex» (neu: DMAV) sowie die Umstellung auf die Schnittstelle eCH-0131 Amtliche Vermessung/Grundbuch. Die Ziele konnten teilweise erreicht werden. Das neue Datenmodell DMAV musste aufgrund von Projektverzögerungen beim Bund auf die neue Programmperiode 2024–2027 verschoben werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bereinigung Baurechte 1 700 000 +1 700 000 Einführung Datenmodell «DM.flex» 1 150 000 +1 150 000 Umstellung Schnittstelle eCH-0131 250 000 +250 000 Periodische Nachführung der kantonalen Fix- 520 000 287 157 +232 843 punkte Ersterhebungen und Erneuerungen 180 000 259 000 –79 000 (Staatsbeiträge gemäss § 29 Kantonale Verordnung über die amtliche Vermessung [LS 704.12]) Total 3 800 000 546 157 +3 253 843
Begründung der Abweichungen: Das ursprüngliche Projektvorgehen zur Bereinigung der Baurechte erwies sich als nicht zielführend und das Projekt wurde redimensioniert, wodurch auf den Beizug von Externen verzichtet werden konnte. Die Einführung des Datenmodells «DM.flex» und daran gekoppelt auch die Umstellung auf die Schnittstelle eCH-0131 konnten aufgrund von starken Verzögerungen beim Bund nicht realisiert werden. Beide Massnahmen wurden für die neue Programmperiode 2023–2027 festgelegt (RRB Nr. 1190/2024). Die Massnahme «Periodische Nachführung der kantonalen Fixpunkte» konnte plangemäss durchgeführt werden. Die externen Aufwände hängen stark vom Zustand der Fixpunkte ab, sind schwer abzuschätzen und waren schliesslich geringer als angenommen. Ebenfalls planmässig durchgeführt wurden die «Ersterhebungen und Erneuerungen». Die Staatsbeiträge hängen stark von den jeweiligen Operaten und deren Fortschritt ab und sind ebenfalls nur schwer planbar.
2.6.2 RRB Nr. 412/2012, Lärmsanierung Staatsstrassen, Region Seeufer rechts Nord, Gemeinde Küsnacht, Gewährung von Erleichterungen/Schallschutzmassnahmen an Gebäuden (Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Ausrichtung von Beiträgen an den Einbau von Schallschutzfenstern. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Eigenleistungen für Investitionen (Oberbauleitung) 74 000 26 670 +47 330 Fensterkosten Alarmwert-Gebäude 962 000 946 895 +15 105 Kosten für Beiträge an Schallschutzfenster 522 000 458 796 +63 204 (RRB Nr. 1169/2008) Unvorhergesehenes (wie Stichproben-Kontrollen) 148 000 +148 000 Total 1 706 000 1 432 361 +273 639
Begründung der Abweichungen: Die Beiträge an den freiwilligen Einbau von Schallschutzfenstern wurden von weniger Eigentümerinnen und Eigentümern in Anspruch genommen als prognostiziert. Dadurch waren auch die Eigenleistungen geringer als budgetiert. Die Fenster an den Alarmwert-Gebäuden konnten günstiger realisiert werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.3 RRB Nr. 498/2016, Strassen (Rifferswil, 672 Dorfplatz-/ 676 Mettmenstetterstrasse, Instandstellung Dorfplatz- und Mettmenstetterstrasse sowie Erneuerung Jonenbachbrücke, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erneuerung der Strassenbeleuchtung, lokale Einengung auf der Dorfplatzstrasse, Erneuerung der Brückenplatte über den Jonenbach sowie Neubau der Gartensockelmauer entlang der Dorfplatz- und der Mettmenstetterstrasse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 19 000 17 209 +1 791 Bauarbeiten 1 289 000 816 560 +472 440 Nebenarbeiten 206 000 304 946 –98 946 Technische Arbeiten 286 000 397 676 –111 676 Total 1 800 000 1 536 391 +263 609
Begründung der Abweichungen: Der Erwerb von Grund und Rechten erfolgte kostengünstiger als angenommen. Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Der Mehraufwand bei den Nebenarbeiten ist auf höheren Aufwand für die Qualitätssicherung der Brücke und auf den Umfang der Anpassungsarbeiten an Drittgrundstücken zurückzuführen. Die Abklärungsarbeiten für Letztere, die längere Bauzeit und der höhere Aufwand für Ausmasskorrekturen führten zu Mehrkosten bei den technischen Arbeiten.
2.6.4 RRB Nr. 774/2017, Strassen (Verkehr online – Online-Bereitstellung von Verkehrsdaten und Erstellung einer Verkehrsdatenplattform, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Erstellung einer Verkehrsdatenplattform (Server mit Datenbank), die unterschiedlich ausgeprägte Verkehrsdaten aggregiert, ablegt und diese Verkehrsdaten online Dritten zur Verfügung stellen kann, Integration der Messstellen auf den National- und Staatsstrassen sowie Integration der Verkehrsdaten der Lichtsignalanlagen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erstellung Verkehrsdatenplattform 1 100 000 1 112 917 –12 917 Erstellung Schnittstellen zur Datenerfassung 800 000 833 046 –33 046 Dienstleistungen 300 000 347 679 –47 679 Reserven 440 000 +440 000 Total 2 640 000 2 293 642 +346 358
Begründung der Abweichungen: Die Benutzeroberfläche der Verkehrsdatenplattform wurde nach Inbetriebsetzung aufgrund der gemachten ersten Erfahrung erweitert, was zu Mehrkosten führte. Die Umsetzung zusätzlicher Anforderungen des Bundesamtes für Strassen betreffend Datenübertragung der Lichtsignalanlagen verursachte ebenfalls höhere Kosten. Durch eine gestaffelte Inbetriebsetzung verlängerte sich die Projektdauer, wodurch bei den Dienstleistungen ebenfalls Mehrkosten anfielen. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden teilweise für die oben erwähnten Mehrkosten verwendet.
2.6.5 RRB Nr. 165/2018, Strassen (Berg a.I., 548 Hauptstrasse, eingangs Gräslikon bis vor Kreuzung Dorfstrasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und Neuerstellung oder Anpassung einzelner Haltungen der Entwässerungsleitungen und der Schächte, Erneuerung der Gehwege sowie Anpassung der Strassenbeleuchtung an die geltenden Standards. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 960 000 1 706 238 +253 762 Nebenarbeiten 175 000 140 732 +34 268 Technische Arbeiten 165 000 169 284 –4 284 Total 2 300 000 2 016 254 +283 746
Begründung der Abweichungen: Dank zusätzlicher Sondagen konnte das Projekt so optimiert werden, dass weniger Fundationsersatz notwendig war (Bauarbeiten), wodurch bei den Nebenkosten auch die Laborkosten gesenkt werden konnten. Zusätzlich fielen geringere Kosten für Signalisation und Verkehrsdienst an. Die Projektoptimierungen führten jedoch zu höheren Ingenieurskosten (technische Arbeiten).
2.6.6 RRB Nr. 68/2019, Strassen (Wildberg, 818 Steinland-/ Dorfstrasse, Bläsimühle bis eingangs Schalchen, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, Sicherung der talseitigen Bankette mit Böschungsgittern sowie Einbau einer neuen Verkehrsmessstelle. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 550 000 1 286 874 +263 126 Nebenarbeiten 200 000 134 509 +65 491 Technische Arbeiten 150 000 53 546 +96 454 Total 1 900 000 1 474 929 +425 071
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten wurden Vergabeerfolge erzielt. Ausserdem musste kein hochbelasteter Belag entsorgt werden. Bei den Nebenarbeiten ergaben sich Kosteneinsparungen bei der Signalisation, den Gärtnerarbeiten sowie der neuen Verkehrsmessstelle. Zudem waren bei den technischen Arbeiten die Aufwände für Ingenieur- und Geometerarbeiten geringer.
2.6.7 RRB Nr. 587/2019, Strassen (Thalwil, 384 Tischenloostrasse, Strasseninstandsetzung und Neubau der Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): RRB Nr. 995/2020, Strassen (Thalwil, 384 Tischenloostrasse, Strasseninstandsetzung und Neubau der Bushaltestellen, zusätzliche Ausgaben) Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Anpassung der Strassenentwässerung und der öffentlichen Beleuchtung, Neubau der Bushaltestellen Gewerbestrasse und Alterszentrum, Rückbau der provisorischen Haltestellen, Neubau eines Fussgängerübergangs mit einer Schutzinsel, Anpassung der Fahrbahngeometrie sowie Wiederinstandstellung der beanspruchten privaten und öffentlichen Grundstücke. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 5 000 12 615 –7 615 Bauarbeiten 2 480 000 1 887 948 +592 052 Nebenarbeiten 250 000 369 714 –119 714 Technische Arbeiten 300 000 277 995 +22 005 Total 3 035 000 2 548 272 +486 728
Begründung der Abweichungen: Beim Landerwerb sind die höheren Kosten auf die längere Dauer der Verzinsung bis zur notariellen Beglaubigung zurückzuführen. Bei den Bau- und technischen Arbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Zusätzliche Einsätze des Verkehrsdienstes sowie der längere Einsatz der mobilen Baustellenlichtsignalanlage führten zu Mehrkosten bei den Nebenarbeiten.
2.6.8 RRB Nr. 843/2019, Strassen (Volken, 544 Flaachtalstrasse, Anpassung Ortsdurchfahrt, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): RRB Nr. 561/2022, Strassen (Volken, 544 Flaachtalstrasse, Anpassung Ortsdurchfahrt, zusätzliche Ausgaben) Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Anpassung und Erneuerung der Strassenentwässerung und Strassenbeleuchtung, hindernisfreier Ausbau der Bushaltestelle, Optimierung der Radweginfrastruktur und Ausbau bestehender Gehwege sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 196 000 116 514 +79 486 Bauarbeiten 2 257 000 2 257 458 –458 Nebenarbeiten 239 000 172 051 +66 949 Technische Arbeiten 666 000 651 329 +14 671 Total 3 358 000 3 197 352 +160 648
Begründung der Abweichungen: Dank verschiedener Optimierungen war weniger Landerwerb nötig als angenommen. Bei den Nebenarbeiten konnten die Arbeiten teilweise durch den Hauptunternehmer selbst ausgeführt werden und mussten nicht separat beauftragt werden, was letztlich zu Synergien und Kosteneinsparungen führte. Bei den technischen Arbeiten führten verschiedene kleinere Optimierungen zu Einsparungen.
2.6.9 RRB Nr. 1006/2019, Strassen (Neftenbach/Henggart, 15 Schaffhausen-/Weinlandstrasse, Zeughausstrasse [Aesch] bis Autobahnanschluss A4, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erneuerung der Verkehrsmessstelle, Erneuerung der Beleuchtung, Instandsetzung des Rad-/Gehweges. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 4 300 000 3 827 290 +472 710 Nebenarbeiten 800 000 347 618 +452 382 Technische Arbeiten 250 000 188 093 +61 907 Total 5 350 000 4 363 001 +986 999
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Bauarbeiten, Minderkosten bei den Nebenarbeiten dank optimierter Verkehrsführung sowie Verzicht auf Schutzmassnahmen beim neuen Betonkreisel infolge Projektanpassungen. Bei den technischen Arbeiten geringere Ingenieur- und Geometerarbeiten infolge optimalen Projektablaufs.
2.6.10 RRB Nr. 18/2020, Strassen (Buch a.I./Berg a. I., 548 Hauptstrasse, ausgangs Buch am Irchel bis eingangs Gräslikon, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Erstellung einer neuen Verkehrsmessstelle, Sicherung des rechten Fahrbahnrands mit einem Böschungsgitter. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 700 000 1 237 796 +462 204 Nebenarbeiten 145 000 103 313 +41 687 Technische Arbeiten 125 000 74 825 +50 175 Total 1 970 000 1 415 934 +554 066
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge und Synergien mit einer angrenzenden Baustelle führten zu geringerem Aufwand in allen Bereichen.
2.6.11 RRB Nr. 192/2020, Strassen (Feuerthalen, 13 Hauptstrasse, eingangs Langwiesen bis Kantonsgrenze Thurgau, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, Erneuerung der Strassenbeleuchtung sowie Instandsetzung des Rad-/Gehweges. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 180 000 1 422 153 +757 847 Nebenarbeiten 365 000 463 738 –98 738 Technische Arbeiten 145 000 140 341 +4 659 Total 2 690 000 2 026 232 +663 768
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Da zusätzliche Parkmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner bereitgestellt werden mussten und das Verkehrskonzept infolge Vollsperrung aufwendiger war als geplant, fielen die Nebenkosten höher aus.
2.6.12 RRB Nr. 193/2020, Strassen (Pfungen, 7 Weiacherstrasse, Knoten Wanistrasse, Neubau Kreisel, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): RRB Nr. 24/2024, Strassen (Pfungen, 7 Weiacherstrasse, Knoten Wanistrasse, Neubau Kreisel, zusätzliche Ausgaben) Ziele und Zielerreichung: Neubau eines Betonkreisels, Anpassung der Fahrbahnachsen mit den dazugehörigen Anlagen (Beleuchtung, Werkleitungen) an den neuen Kreisel, Fahrbahnsanierung, Neubau von zwei Bushaltestellen sowie Erstellung von zwei Fussgängerübergängen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 170 000 263 235 –93 235 Bauarbeiten 4 726 000 3 690 521 +1 035 479 Nebenarbeiten 790 000 764 497 +25 503 Technische Arbeiten 1 067 000 1 117 795 –50 795 Total 6 753 000 5 836 048 +916 952
Begründung der Abweichungen: Beim Landerwerb fielen durch temporäre Landentschädigungen Mehrkosten an. Bei den Bauarbeiten sind weniger Instandsetzungskosten angefallen, da der Zustand der Fahrbahn im Bereich des Knotens besser war als angenommen. Zudem war das Aushubmaterial weniger belastet und musste nicht in vollem Umfang entsorgt werden. Bei den Nebenarbeiten konnten dank einer Vollsperrung Einsparungen beim Verkehrsdienst erzielt werden. Auf die Erstellung einer temporären Lichtsignalanlage konnte verzichtet werden. Der Mehraufwand bei den technischen Arbeiten ist auf höhere Eigenleistungen bei der Oberbauleitung sowie auf höhere Planerkosten durch Mehraufwand infolge einer Vergabebeschwerde zurückzuführen.
2.6.13 RRB Nr. 837/2020, Strassen (Laufen-Uhwiesen, 538 Lauferstrasse, Lückenschliessung Rad- und Fussweg, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Umlegung und Verbreiterung des Rad-/Fusswegs, Anpassung und Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung und der Strassenentwässerung sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 5 000 4 652 +348 Bauarbeiten 2 441 000 1 633 796 +807 204 Nebenarbeiten 483 000 267 874 +215 126 Technische Arbeiten 411 000 190 989 +220 011 Total 3 340 000 2 097 311 +1 242 689
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Submissionserfolge erzielt werden. Ausserdem fiel bei der Hangsicherung die definitive Wahl auf ein System mittels Ribbert-Verbau anstelle einer konventionell verankerten Stützmauer, was zu erheblichen Einsparungen führte. Bei den Nebenarbeiten war die Verkehrsführung einfacher und anstelle von Fahrzeugrückhaltesystemen musste nur ein Geländer erstellt werden. Die Wiederinstandstellung der beanspruchten Fläche und eine günstigere Wiederaufforstung durch den Forstbetrieb führten ebenfalls zu Minderkosten. Bei den technischen Arbeiten konnten Synergieeffekte erzielt werden, da für die Abschnitte 1–3 ein Gesamtauftrag an ein einzelnes Ingenieurbüro erteilt werden konnte.
2.6.14 RRB Nr. 861/2020, Strassen (Bülach, 4 Schaffhauserstrasse, Knotenausbau Schaffhauser-/Glashüttenstrasse, Umgestaltung Schaffhauserstrasse, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Ausbau des Knotens Schaffhauser-/Glashüttenstrasse, Umgestaltung der Schaffhauserstrasse gemäss Betriebs- und Gestaltungskonzept Bülach Nord, Neubau einer Lichtsignalanlage, Neubau von zwei hindernisfreien Bushaltestellen, Anpassung der Strassenentwässerung sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 285 000 24 185 +260 815 Bauarbeiten 3 310 000 1 950 935 +1 359 065 Nebenarbeiten 1 030 000 661 244 +368 756 Technische Arbeiten 625 000 623 362 +1 638 Total 5 250 000 3 259 726 +1 990 274
Begründung der Abweichungen: Die Landabtretung des Glasi-Areals erfolgte kostenlos. Die Bauarbeiten konnten optimal mit den Bauarbeiten auf dem Glasi-Areal koordiniert werden. Zudem fielen weit weniger Altlasten an als angenommen. Aus diesem Grund fielen weniger Laborkosten an (Nebenarbeiten). Auch die Ausgaben für die Lichtsignalanlage und die Zaunarbeiten waren geringer als angenommen (Nebenarbeiten).
2.6.15 RRB Nr. 1315/2020, Strassen (Henggart/Humlikon/ Adlikon, 15 Weinlandstrasse, Autobahnanschluss A4 [Heggart] bis Kreisel Adlikon, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, Erneuerung der bestehenden Verkehrsmessstelle, Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Knoten Weinland-/Flaachtalstrasse, Neubau drei neuer Schutzinseln sowie Korrektur der Fahrbahngeometrie. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 850 000 2 021 529 +828 471 Nebenarbeiten 280 000 248 240 +31 760 Technische Arbeiten 310 000 230 962 +79 038 Total 3 440 000 2 500 731 +939 269
Begründung der Abweichungen: Dank optimalem Projektablauf konnte in allen Bereichen Kosten gespart werden. Bei den Bauarbeiten konnte zusätzlich von Vergabeerfolgen profitiert werden.
2.6.16 RRB Nr. 39/2021, Strassen (Stammheim, 352 Waltalinger-/Steinerstrasse, Säleten bis Kantonsgrenze Thurgau, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie Ausbau der Verkehrsmessstelle. Der Perimeter wurde aufgrund eines nachträglich geplanten Amphibienprojekts reduziert. Der betroffene Strassenabschnitt wird zu einem späteren Zeitpunkt zusammen mit dem Amphibienprojekt in einem neuen Projekt instand gesetzt. Das Ziel wurde teilweise erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 3 680 000 2 077 393 +1 602 607 Nebenarbeiten 280 000 255 910 +24 090 Technische Arbeiten 190 000 157 704 +32 296 Total 4 150 000 2 491 007 +1 658 993
Begründung der Abweichungen: Infolge des nachträglichen Amphibienprojekts wurde der Projektperimeter reduziert, weshalb die Kosten in allen Bereichen unterschritten wurden.
2.6.17 RRB Nr. 770/2021, Strassen (Wila, 15 Tösstalstrasse, Bereich Kiesgrube Rosengarten, Amphibienschutzbauten; zusätzliche Ausgaben) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Neubau von Amphibienschutzbauten. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 20 000 +20 000 Bauarbeiten 820 000 724 016 +95 984 Nebenarbeiten 140 000 80 269 +59 731 Technische Arbeiten 150 000 133 781 +16 219 Total 1 130 000 938 066 +191 934 Es handelt sich um eine zusätzliche Ausgabe zur Direktionsverfügung Nr. 673 vom 8. Februar 2021.
Begründung der Abweichungen: Dank einer Projektanpassung konnte auf den Landerwerb verzichtet werden. Bei den Bauarbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Eine geringere Verschmutzung der Schottertränke als angenommen sowie ein optimaler Bauablauf führten zudem bei den Neben- und technischen Arbeiten zu Minderkosten.
2.6.18 RRB Nr. 771/2021, Strassen (Trüllikon, 526 Rudolfingerstrasse, Schulwegsicherung, hindernisfreier Ausbau Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Verbreiterung und Verlängerung von Gehwegen, hindernisfreier Ausbau der Bushaltestelle «Kindergarten», Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung und Strassenentwässerung, Erneuerung des Fahrbahnbelags sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 110 000 101 782 +8 218 Bauarbeiten 954 500 850 426 +104 074 Nebenarbeiten 140 000 175 081 –35 081 Technische Arbeiten 162 000 198 537 –36 537 Total 1 366 500 1 325 826 +40 674
Begründung der Abweichungen: Die Landpreise waren leicht geringer als budgetiert. Minderkosten dank Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten. Eine ungeplante temporäre Lichtsignalanlage sowie die aufwendigere Einhaltung von neuen Normen für das Geländer auf der Stützkonstruktion führten zu höheren Kosten bei den Nebenarbeiten. Bei den technischen Arbeiten fielen für die Bau- und Oberbauleitung höhere Kosten infolge höheren Organisationsaufwands an.
2.6.19 RRB Nr. 1192/2021, Strassen (Neftenbach, 343 Umfahrungs-/Schaffhausenstrasse, Huebstrasse bis Kreisel Aesch, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Erneuerung der Verkehrsmessstelle, Anpassung der Fussgängerschutzinsel und des Rad-/Gehwegübergangs, Erneuerung der Abdichtung und des Leitschrankensystems bei der Personenunterführung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 5 000 000 4 139 439 +860 561 Nebenarbeiten 630 000 523 221 +106 779 Technische Arbeiten 330 000 228 776 +101 224 Total 5 960 000 4 891 436 +1 068 564
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten führten Vergabeerfolge zu Minderkosten. Dank optimalem Projektablauf sowie Projektoptimierungen kam es zudem in allen Bereichen zu geringerem Aufwand.
2.6.20 RRB Nr. 1472/2021, Strassen (Seuzach, 512 Ohringerstrasse, Kreisel Zentrum [Seuzach] bis Kreisel Wiesental [Unterohringen], Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Ergänzung/Anpassung der Beleuchtung, Erneuerung der Verkehrsmessstelle, Verbesserung der Radwegführung und der Fussgängerschutzinsel. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 970 000 3 039 213 –69 213 Nebenarbeiten 620 000 457 305 +162 695 Technische Arbeiten 260 000 211 337 +48 663 Total 3 850 000 3 707 855 +142 145
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten führten Projektanpassungen zu leichten Mehrkosten. Bei den Neben- und technischen Arbeiten konnte von einem optimalem Projektablauf profitiert werden, wodurch auch weniger Ingenieur- und Geometerarbeiten nötig waren.
2.6.21 RRB Nr. 46/2022, Strassen (Egg, 339 Usterstrasse, Instandsetzung Fahrbahn und hindernisfreier Ausbau Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, der Strassenentwässerung und der öffentlichen Beleuchtung, hindernisfreier Ausbau der Bushaltestellen, Rückbau bzw. Umgestaltung der bestehenden Trenninsel, Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 35 000 5 005 +29 995 Bauarbeiten 2 757 000 3 007 187 –250 187 Nebenarbeiten 445 000 335 414 +109 586 Technische Arbeiten 663 000 492 512 +170 488 Total 3 900 000 3 840 118 +59 882
Begründung der Abweichungen: Beim Landerwerb konnte ein Teil der Flächen infolge Projektanpassungen wieder verkauft werden. Mehrkosten bei den Bauarbeiten entstanden durch den verlängerten Projektperimeter für die Fahrbahninstandsetzung sowie durch den felsigen Baugrund. Dank einer Projektanpassung konnten die Anpassungen an Drittgrundstücken reduziert werden (Nebenarbeiten). Zudem wurden bei den technischen Arbeiten Vergabeerfolge erzielt.
2.6.22 RRB Nr. 52/2022, Strassen (Schlatt/Elsau, 830 Räterschen-/Schlatterstrasse, Waltenstein bis Bettlihof, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, Erstellung einer neuen Verkehrsmessstelle, Anpassung/Ergänzung der bestehenden Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 850 000 2 378 261 +471 739 Nebenarbeiten 370 000 203 630 +166 370 Technische Arbeiten 330 000 282 803 +47 197 Total 3 550 000 2 864 694 +685 306
Begründung der Abweichungen: Bei den Bau- und technischen Arbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Durch die Anpassung des Verkehrskonzepts konnten die Kosten bei den Nebenarbeiten deutlich gesenkt werden. Zudem fielen die Geometerkosten bei den technischen Arbeiten geringer aus.
2.6.23 RRB Nr. 53/2022, Strassen (Affoltern a. A., 656 Zwillikerstrasse, hindernisfreier Ausbau Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Neuanordnung und hindernisfreier Ausbau der Bushaltestellen Fehrenbach und Friedhof, Neubau von Fussgängerquerungen mit Mittelschutzinsel bei beiden Haltestellen, Anpassung und Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung und Strassenentwässerung, Erneuerung des Fahrbahnbelags sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 60 000 24 322 +35 678 Bauarbeiten 1 050 000 1 052 662 –2 662 Nebenarbeiten 345 000 96 934 +248 066 Technische Arbeiten 225 000 173 649 +51 351 Total 1 680 000 1 347 567 +332 433
Begründung der Abweichungen: Dank Projektanpassungen konnte der Landerwerb reduziert werden. Bei den Nebenarbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Ausserdem konnten dank Synergieeffekten mit einer anderen Baustelle sowohl bei den Neben- als auch bei den technischen Arbeiten Kosten eingespart werden.
2.6.24 RRB Nr. 291/2022, Strassen (Uster, 748 See-/Wilstrasse, 337 Pfäffikerstrasse, hindernisfreier Ausbau Bushaltestellen, Radfahrerschutzmassnahmen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung, hindernisfreier Ausbau der Bushaltestellen Niederuster, Ledi und Wil, Erstellung einer Querungshilfe und einer Abfahrtsrampe für Velofahrerinnen und Velofahrer, Anpassung und Erneuerung der Beleuchtung sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Projektperimeter. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 40 000 9 825 +30 175 Bauarbeiten 1 700 000 1 839 913 –139 913 Nebenarbeiten 350 000 215 827 +134 173 Technische Arbeiten 335 000 319 364 +15 636 Total 2 425 000 2 384 929 +40 071
Begründung der Abweichungen: Die Kosten für Erwerb von Grund und Rechten war geringer als angenommen. Bei den Bauarbeiten führten Vergabeverluste für Baumeisterleistungen sowie Projektanpassungen zu Mehraufwand. Die Kosten für Bepflanzung, Geländer, elektrische Installationen und Geotechnik bei den Nebenarbeiten fielen geringer aus als geplant. Bei den technischen Arbeiten konnte ein Vergabeerfolg erzielt werden.
2.6.25 RRB Nr. 717/2022, Strassen (Affoltern a. A., 656 Zwillikerstrasse, Ottenbacherstrasse bis Schanz, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassentwässerung. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 250 000 919 210 +330 790 Nebenarbeiten 125 000 137 575 –12 575 Technische Arbeiten 125 000 68 716 +56 284 Total 1 500 000 1 125 501 +374 499
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie Kosteneinsparungen beim Ingenieurhonorar infolge optimierter Bauzeit und geringerer Vermessungsarbeiten (technische Arbeiten). Mehraufwände für Markierungs- und Gärtnerarbeiten sowie für die Miete der mobilen Lichtsignalanlagen (Nebenarbeiten).
2.6.26 RRB Nr. 1386/2022, Strassen (Illnau-Effretikon, 345 Kempttalstrasse, Oberkempttal bis Talmüli, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich der Strassentwässerung, Instandsetzung der bestehenden Verkehrsmessstelle sowie Erstellung eines Kabelrohrblocks über den gesamten Abschnitt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 6 800 000 3 789 354 +3 010 646 Nebenarbeiten 440 000 286 722 +153 278 Technische Arbeiten 360 000 180 714 +179 286 Total 7 600 000 4 256 790 +3 343 210
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten beträchtliche Vergabeerfolge erzielt werden. Zudem mussten nicht alle geplanten Fundationsschichten ersetzt werden. Bei den Nebenarbeiten konnte aufgrund des angepassten Verkehrskonzepts auf die provisorische Lichtanlage verzichtet werden. Ein optimaler Bauablauf führte bei den technischen Arbeiten neben geringerem Aufwand für die Nachführung der amtlichen Vermessung zu Minderkosten.
2.6.27 RRB Nr. 1521/2022, Strassen (Wila, 15 Tösstalstrasse, Au bis SBB-Brücke, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung sowie Erstellung neuer Versickerungsanlagen, Erstellung einer neuen Verkehrsmessstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 10 000 12 679 –2 679 Bauarbeiten 3 620 000 2 680 371 +939 629 Nebenarbeiten 230 000 136 934 +93 066 Technische Arbeiten 170 000 109 997 +60 003 Total 4 030 000 2 939 981 +1 090 019
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Ein optimaler Projektablauf führte in allen Bereichen zu Minderkosten. Für die Erstellung einer zusätzlichen Versickerungsmulde musste mehr Land erworben werden, was geringfügige Mehrkosten verursachte.
2.6.28 RRB Nr. 1522/2022, Strassen (Volketswil, 354 Umfahrungsstrasse, Autobahnanschluss bis Gutenswilerkreisel, neue Lichtsignalanlage Knoten Hardstrasse, Instandsetzung Fahrbahn, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich der öffentlichen Beleuchtung und der Strassenentwässerung, Ausbau des Knotens Hardstrasse, Neubau einer Querungshilfe für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende, Anpassung und Optimierung von fünf Amphibiendurchgängen sowie Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 10 000 1 242 +8 758 Bauarbeiten 3 710 000 2 994 099 +715 901 Nebenarbeiten 1 140 000 735 352 +404 648 Technische Arbeiten 580 000 522 128 +57 872 Total 5 440 000 4 252 821 +1 187 179
Begründung der Abweichungen: Es war lediglich ein minimaler Landerwerb erforderlich. Es konnten in allen Bereichen Vergabeerfolge erzielt werden. Ausserdem konnten bei den Nebenarbeiten dank Optimierungen die Ausgaben für Geotechnik und Labor reduziert werden.
2.6.29 RRB Nr. 1639/2022, Strassen (Adlikon/Andelfingen/ Kleinandelfingen, 15 Weinlandstrasse, Ein-/Ausfahrt A4 [Adlikon] bis Kreisel Kleinandelfingen, Strassenreparatur, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Verschiedene Reparaturarbeiten wie Ersatz der Deckschicht, Reparatur von schadhaften Schachtabdeckungen, Erneuerung bestehender Randabschlüsse. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 000 000 762 838 +237 162 Nebenarbeiten 150 000 110 867 +39 133 Technische Arbeiten 70 000 46 438 +23 562 Total 1 220 000 920 143 +299 857
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge sowie ein optimaler Bauablauf führten in allen Bereichen zu Minderkosten.
2.6.30 RRB Nr. 78/2023, Strassen (Wädenswil, 3 Seestrasse, Instandsetzung Stützmauer, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): RRB Nr. 99/2024, Strassen (Wädenswil, 3 Seestrasse, Instandsetzung Stützmauer, zusätzliche gebundene Ausgabe) Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Stützmauer, Erhaltung der Bausubstanz und Gewährleistung der Betriebssicherheit sowie Montage eines Fahrzeugrückhaltesystems entlang der Seestrasse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 300 000 1 158 210 +141 790 Nebenarbeiten 140 500 176 522 –36 022 Technische Arbeiten 209 500 202 764 +6 736 Total 1 650 000 1 537 496 +112 504
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Infolge längerer Bauzeit erhöhten sich die Kosten für die temporäre Lichtsignalanlage und für den Sicherheitschef im Gleisbereich (Nebenkosten). Dank optimalem Bauablauf reduzierten sich die Kosten bei den technischen Arbeiten.
2.6.31 RRB Nr. 170/2023, Strassen (Herrliberg, 712 Forchstrasse, Schlattstrasse bis Arbachstrasse, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung sowie Sicherung der Böschung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 590 000 1 039 497 +550 503 Nebenarbeiten 80 000 108 971 –28 971 Technische Arbeiten 30 000 44 860 –14 860 Total 1 700 000 1 193 328 +506 672
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Bei den Nebenarbeiten entstanden Mehraufwände für Gartenbauarbeiten, Beleuchtung und eine provisorische Lichtsignalanlage und bei den technischen Arbeiten für die Nachführung der amtlichen Vermessung.
2.6.32 RRB Nr. 332/2023, Strassen (Adliswil, 4.13 Sihltalstrasse, Instandsetzung Stützmauer untere Holzgrube, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): RRB Nr. 677/2023, Strassen (Adliswil, 4.13 Sihltalstrasse, Instandsetzung Stützmauer untere Holzgrube, zusätzliche Ausgabe) Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Stützmauer, Erhaltung der Bausubstanz und Gewährleistung der Betriebssicherheit sowie Verbesserung der Stützmauerentwässerung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 716 000 1 503 069 +212 931 Nebenarbeiten 68 000 16 310 +51 690 Technische Arbeiten 185 000 154 987 +30 013 Total 1 969 000 1 674 366 +294 634
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Die Nebenarbeiten konnten ohne den geplanten Einsatz des Sicherheitschefs der Sihltal-Zürich-Uetliberg-Bahn ausgeführt werden. Zudem führte ein effizienter Bauablauf zu Kostenersparnis bei den technischen Arbeiten.
2.6.33 RRB Nr. 411/2023, Strassen (Verschiedene Gemeinden, A52 Forchautostrasse, Küsnachter Kreuzung bis Kreisel Betzholz Hinwil, Instandsetzung des Fahrzeugrückhaltesystems, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung und Ergänzung des Fahrzeugrückhaltesystems. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 242 000 1 103 616 +138 384 Nebenarbeiten 26 000 +26 000 Technische Arbeiten 92 000 43 952 +48 048 Total 1 360 000 1 147 568 +212 432
Begründung der Abweichungen: Im Laufe der Ausführung konnten die repetitiven Arbeiten effizienter und somit kostengünstiger erledigt werden (Bau- und technische Arbeiten). Bei den Nebenarbeiten konnte auf die Anpassung von Signalisationstafeln und Markierungen verzichtet werden.
2.6.34 RRB Nr. 641/2023, Strassen (Hausen a. A., 650 Albisstrasse, Tiefenbach bis Riedmatt, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, hindernisfreier Ausbau der Bushaltestelle «Tiefenbach». Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 860 000 655 999 +204 001 Nebenarbeiten 100 000 43 539 +56 461 Technische Arbeiten 120 000 101 325 +18 675 Total 1 080 000 800 863 +279 137
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten, Kosteneinsparungen bei Markierungs-, Gärtner- und Mietaufwand für mobile Lichtsignalanlagen (Nebenarbeiten) sowie Einsparungen beim Ingenieurhonorar infolge optimierter Bauzeit und weniger Vermessungsarbeiten (technische Arbeiten).
2.6.35 RRB Nr. 1248/2023, Strassen (Flurlingen, 15 Winterthurerstrasse, Instandsetzung, gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich der Strassentwässerung, Behebung einer Veloschwachstelle, Erstellung einer Verkehrsmessstelle für den motorisierten Verkehr wie auch für den Veloverkehr sowie Erstellung eines Kabelrohrblocks für die Betriebs- und Sicherheitsausrüstung über den gesamten Abschnitt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 350 000 1 493 520 +856 480 Nebenarbeiten 290 000 245 110 +44 890 Technische Arbeiten 160 000 117 675 +42 325 Total 2 800 000 1 856 305 +943 695
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Zudem war die unterste Belagsschicht in besserem Zustand als angenommen, wodurch weniger Instandsetzungsmassnahmen notwendig waren. Dank einer Vollsperrung konnte der Aufwand für den Verkehrsdienst reduziert werden (Nebenarbeiten). Zudem fiel die Nachführung der amtlichen Vermessung deutlich geringer aus (technische Arbeiten).
2.6.36 RRB Nr. 1370/2023, Strassen (Thalheim a. d. Th. / Altikon, 508 Loo-/Stationsstrasse, Getreidesammelstelle bis Thurtalstrasse, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn sowie Ersatz einzelner Abschnitte der Entwässerungsleitungen und Schächte. Erneuerung und Vergrösserung des Bachdurchlasses. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 900 000 1 631 840 +1 268 160 Nebenarbeiten 150 000 38 481 +111 519 Technische Arbeiten 150 000 96 273 +53 727 Total 3 200 000 1 766 594 +1 433 406
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Submissionserfolge erzielt werden. Ausserdem zeigte sich, dass die unteren Schichten der Strasse in besserem Zustand waren als angenommen, weshalb weniger Fundations- und Asphaltschichten ersetzt werden mussten und somit auf einen Teil des Aushubs verzichtet werden konnte. Bei den Nebenarbeiten konnte dank Vollsperrung der Strasse auf den Verkehrsdienst verzichtet werden. Die Kosten für Markierungs- und Gärtnerarbeiten fielen dank Projektanpassungen geringer aus. Bei den technischen Arbeiten waren die Vermessungsarbeiten geringer und dank den Projektanpassungen reduzierten sich auch die Ingenieurleistungen.
2.6.37 RRB Nr. 1371/2023, Strassen (Flaach, 542 Andelfingerstrasse, Ellikerstrasse bis Neuguet, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Erstellung einer neuen Strassenentwässerungsanlage sowie Bau eines neuen Kabelrohrblocks über den gesamten Abschnitt für die Betriebs- und Sicherheitsausrüstung der Staatsstrassen. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 3 802 000 2 410 535 +1 391 465 Nebenarbeiten 140 000 132 448 +7 552 Technische Arbeiten 158 000 109 801 +48 199 Total 4 100 000 2 652 784 +1 447 216
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei den Bau- und technischen Arbeiten sowie geringere Entsorgung von Belägen, die mit polyzyklisch aromatischen Kohlenwasserstoffen waren, führten zu Minderkosten. Zudem waren die Fundations- und Tragschichten in einem bedeutend besseren Zustand als angenommen. Bei den Nebenarbeiten sind weniger Vermessungsarbeiten angefallen.
2.6.38 RRB Nr. 25/2024, Strassen (Schwerzenbach, 744 Greifenseestrasse, Dorfstrasse bis Oberholzstrasse, Strasseninstandsetzung mit Lärmschutzmassnahmen, Projektfestsetzung, gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich der öffentlichen Beleuchtung, Wiederinstandstellung der privaten und öffentlichen Grundstücke im Perimeter. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 210 000 1 094 215 +115 785 Nebenarbeiten 140 000 123 181 +16 819 Technische Arbeiten 20 000 18 039 +1 961 Total 1 370 000 1 235 435 +134 565
Begründung der Abweichungen: Minderkosten dank Vergabeerfolgen bei den Bauarbeiten. Bei den Nebenarbeiten fielen geringere Gartenbauarbeiten für die Wiederinstandstellung von privaten Grundstücken an.
2.6.39 RRB Nr. 231/2024, Strassen, Urdorf, Birmensdorf, 380 Birmensdorfer-/Schützen-/Urdorferstrasse, Heinrich-Stutz- Strasse bis Industriestrasse, Sofortmassnahme Deckbelagsersatz (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung der Fahrbahn, Ersatz der Schleifen der Lichtsignalanlagen sowie Ersatz der Schlammsammler- und Kontrollschachtoberbauten. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 860 000 558 682 +301 318 Nebenarbeiten 95 000 123 150 –28 150 Technische Arbeiten 105 000 87 408 +17 592 Total 1 060 000 769 240 +290 760
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Optimierungen im Bauablauf führten zu einer kürzeren Bauzeit, wodurch sowohl bei den Bauarbeiten als auch bei den technischen Arbeiten Kosten reduziert werden konnten. Bei den Nebenarbeiten kam es zu höherem Aufwand für den Verkehrsdienst sowie für die Arbeiten an den Betriebs- und Sicherheitsanlagen.
2.6.40 RRB Nr. 340/2016, Gruppenwasserversorgung Zürcher Oberland (Ringschluss zwischen Wetzikon und Hinwil) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Subvention an das Projekt «Ringschlussleitung DN500 zwischen Medikon und Hinterbühl» zwecks Zusammenschlusses der heute voneinander unabhängigen Transportleitungen Nord und Süd an deren Endpunkten Wetzikon-Medikon und Hinwil-Hinterbühl. Das Ziel wurde erreicht, die Subvention wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 2 760 000 2 490 649 +269 351 Total 2 760 000 2 490 649 +269 351
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Zudem sind keine unvorhergesehenen Massnahmen angefallen.
2.6.41 RRB Nr. 416/2018, Wasserversorgung Hausen a. A. und Kappel a. A. (Zusammenschluss, Subvention) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Subvention an den Neubau des Reservoirs Ebertswil, um die Versorgungssicherheit zu verbessern und die Löschwasserversorgung an die heutigen Anforderungen anzupassen. Das Ziel wurde erreicht, die Subvention wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 1 700 000 1 499 769 +200 231 Total 1 700 000 1 499 769 +200 231
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Zudem sind keine unvorhergesehenen Massnahmen angefallen.
2.6.42 RRB Nr. 946/2019, Wasserversorgungen Weiningen und Unterengstringen (Neubau Reservoir Gubrist, Subvention) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Subvention an den Neubau des Reservoirs Gubrist zur Schaffung von zusätzlich benötigtem Reservoirvolumen und zur Verstärkung des Wasserdrucks bei den höchstgelegenen Liegenschaften der beiden Gemeinden. Damit werden auch die Anforderungen der Gebäudeversicherung betreffend Löschwasserversorgung erfüllt. Das Ziel wurde erreicht, die Subvention wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 1 050 000 916 115 +133 885 Total 1 050 000 916 115 +133 885
Begründung der Abweichungen: Bei den Bauarbeiten konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Zudem sind keine unvorhergesehenen Massnahmen angefallen.
2.6.43 RRB Nr. 13/2020, Gruppenwasserversorgung Furttal, Neubau Transportleitung Gross-Ibig bis Erlen (Subvention, gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Subvention an den Bau einer Transportleitung vom bestehenden Reservoir Gross-Ibig, Regensdorf, bis zum neuen Abgabeschacht Erlen, Dielsdorf, zwecks Verbesserung der Versorgungssicherheit dieser Gemeinden. Das Ziel wurde erreicht, die Subvention wurde ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 1 550 000 1 550 000 Total 1 550 000 1 550 000
2.6.44 RRB Nr. 1084/2020, Schloss Laufen am Rheinfall, Umsetzung Parkraumkonzept Leistungsgruppe Nr. 8710, Liegenschaften Finanzvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Umsetzung des Parkraumkonzepts beim Schloss Laufen am Rheinfall. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 74 500 69 087 5 413 Betriebseinrichtungen 449 100 491 732 –42 632 Umgebung 786 600 810 089 –23 489 Baunebenkosten und Übergangskonten 56 000 126 517 –70 517 Ausstattung 6 000 6 000 Reserven 207 8000 207 800 Total 1 580 000 1 497 425 82 575
Begründung der Abweichungen: Bei den Betriebseinrichtungen führten der zusätzliche Einbau von Schlaufen zur Optimierung des Ablaufs mit Busverkehr und Postautobetrieb sowie technische Anpassungen im Bereich der Schrankenanlagen und Signaletik zu Mehrkosten. Ebenso wurden die Kosten im Bereich Umgebung infolge Projektanpassungen aufgrund von Einsprachen (zusätzliche Bäume und Begrünung) leicht überschritten. Nötige Anpassungen des Umsetzungskonzepts und des operativen Betriebsablaufs führten ebenfalls zu Mehraufwand (Baunebenkosten und Übergangskonten). Auf die Ergänzung der Möblierung wurde verzichtet (Ausstattung). Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden im Umfang von Fr. 125 227 für den oben erwähnten Mehraufwand infolge Einsprachen und Optimierungen am Umsetzungskonzept verwendet.
2.6.45 RRB Nr. 1223/2020, Kloster Rheinau, Infrastrukturmassnahmen und Parkplatz im Chorb Leistungsgruppe Nr. 8710, Liegenschaften Finanzvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Erstellung von 110 Besucherparkplätzen im Chorbareal, Instandsetzung des Wagenschopfs und Umfunktion in einen überdachten Parkplatz, Instandsetzung der Chorbstrasse einschliesslich Verbesserung der Entwässerung sowie Erstellung einer neuen Treppe zum Anleger. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 565 750 89 793 475 957 Gebäude 372 750 533 053 –160 303 Umgebung 2 270 500 2 342 693 –72 193 Baunebenkosten und Übergangskonten 58 500 489 971 –431 471 Ausstattung 127 500 77 707 49 793 Reserven 330 000 330 000 Total 3 725 000 3 533 217 191 783
Begründung der Abweichungen: Für Elektroanlagen und Kanalisationsarbeiten (Gebäude) sowie für Gärtnerarbeiten (Umgebung) entstanden Mehrkosten. Für die Bestandesaufnahme (Vorbereitungsarbeiten) und für Möbel, Geräte und Apparate (Ausstattung) war der Aufwand jedoch geringer als angenommen. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden im Umfang von Fr. 138 217 für zusätzliche Eventsteckdosen (einschliesslich Schächte, Gräben, Leitungen und Honorare), für den Belagsersatz bei der Einmündung Rheingasse (einschliesslich Honorare) sowie für einen zusätzlichen Wasser-/Abwasseranschluss auf dem Klosterplatz (einschliesslich Schächte, Leitungen, Honorare) verwendet.
2.6.46 RRB Nr. 1701/2003, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Miete von Räumlichkeiten (Befreiung von Neumietenstopp) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Abrechnung der Miete und Mietnebenkosten von Büroräumen für ein Regionales Arbeitsvermittlungszentrum in der Überbauung Puls 5 in Zürich für die Periode 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Anmiete und Mietnebenkosten 1. Januar 2019– 1 830 000 1 768 669 +61 331 31. Dezember 2023 Total 1 830 000 1 768 669 +61 331 Es handelt sich um eine wiederkehrende Ausgabe, die alle fünf Jahre abgerechnet wird.
Begründung der Abweichungen: Aufgrund einer Flächenreduzierung im Jahr 2007 und Mietzinsverhandlungen ergeben sich Einsparungen im Nettomietzins.
2.6.47 RRB Nr. 456/2016, Kantonales Zeughaus, Fassadensanierung Gebäude B Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Ersatz der Fenster im 1. und 2. Obergeschoss und elektronische Sicherung, Bestückung der Fenster mit Rafflamellenstoren, Wärmedämmung auf den Fassadenflächen sowie Abdichtung und Dämmung der Dachflächen. Kleinere Anpassungsarbeiten im Innern des Gebäudes. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 75 000 25 142 +49 858 Gebäude 1 990 000 2 021 503 –31 503 Umgebung 6 000 7 345 –1 345 Baunebenkosten und Übergangskonten 539 000 541 985 –2 985 Reserven 140 000 +140 000 Teuerung –37 873 –37 873 Total 2 712 127 2 595 975 +116 152 Die verspätete Abrechnung ist auf verschiedene Probleme mit den Kippfenstern zurückzuführen. Das Fensterbauunternehmen konnte erst per 23. Mai 2025 von der Garantiepflicht befreit werden.
Begründung der Abweichungen: Bei den Vorbereitungsarbeiten waren nur kleinere Arbeiten notwendig. Mehrkosten entstanden vor allem im Bereich Gebäude beim Fassadenputz, für zusätzliche Erschliessungsarbeiten für Elektroanlagen, für Sanitäranlagen, Schreinerarbeiten, Schliessanlagen, innere Oberflächenbehandlung sowie für die zusätzlich erforderliche Reinigung der Lüftungsanlagen. Im Bereich Umgebung waren mehr Gärtnerarbeiten nötig und bei den Baunebenkosten und Übergangskonten fielen mehr Honorare für Spezialistinnen und Spezialisten an. Verwendung der Reserven: Ein geringer Teil der Reserven im Umfang von Fr. 23 848 musste für die Begleitung durch einen neutralen Fensterbau-Experten und umfangreiche Testversuche in einem akkreditieren deutschen Prüflabor verwendet werden, damit die Kippfenster im Bereich der Waffenwerkstatt unter Berücksichtigung der hohen Sicherheitsanforderungen einwandfrei funktionieren (Gebäude).
2.6.48 RRB Nr. 47/2017, Gefängnis Zürich (Ersatz Sicherheits- und Kommunikationsanlagen) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Ersatz der technischen Sicherheits- und Kommunikationsanlagen. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 3 975 000 2 700 514 +1 274 486 Baunebenkosten und Übergangskonten 51 000 1 086 916 –1 035 916 Ausstattung 35 000 42 051 –7 051 Reserven 400 000 +400 000 Teuerung 4 952 +4 952 Total 4 465 952 3 829 481 +636 471
Begründung der Abweichungen: Im Bereich Gebäude konnten bedeutende Vergabeerfolge bei den Strominstallationen, den Apparaten Schwachstrom sowie den Schwachstrominstallationen erzielt werden. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.49 RRB Nr. 722/2017, Kantonsschulen Freudenberg und Enge, Zürich (behindertengerechte Erschliessung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): RRB Nr. 166/2021, Kantonsschulen Freudenberg und Enge, Zürich, behindertengerechte Erschliessung (zusätzliche gebundene Ausgabe) Ziele und Zielerreichung: Behindertengerechte Erschliessung sämtlicher Geschosse einschliesslich Anpassung der Haupteingänge zu den Schultrakten und der Aula/ Mensa, Einbau von behindertengerechten Toiletten und Einrichtung von neuen Aufzugsanlagen. Beseitigung von brandschutztechnischen Mängeln einschliesslich Erstellung einer neuen Fluchtrampe an der Nordfassade des Gebäudes. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 4 231 300 3 372 036 +859 264 Baunebenkosten 84 700 765 229 –680 529 Reserven 610 000 +610 000 Teuerung 89 912 +89 912 Total 5 015 912 4 137 265 +878 647
Begründung der Abweichungen: Die Mehrkosten, hauptsächlich für Installationen (Gebäude) und höhere Planer- und Expertenhonorare aufgrund der aufwendigen Zusammenarbeit mit der Gebäudeversicherung bezüglich Brandschutzmassnahmen, konnten durch Vergabeerfolge (Gebäude) und durch die Rückerstattung der Gebäudeversicherung (Fr. 444 000) kompensiert werden. Die Honorare wurden aus vergabetechnischen Gründen unter Baunebenkosten verbucht. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.50 RRB Nr. 786/2017, Kantonsschule Wiedikon, Zürich (Gebäudetechnik und Brandschutz, Instandsetzung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Gebäudetechnische Instandsetzung mit Ersatz der Elektroverteilung, der Unterstation für die Wärmeverteilung und Lüftungsanlage einschliesslich Neukonzipierung der Aussenluft- und Fortluftfassungen. Im Bereich baulicher Brandschutz Ertüchtigung verschiedener Bauteile, Anpassung des Fluchtwegkonzepts sowie Aufteilung der Nutzungseinheiten. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 205 500 339 404 –133 904 Gebäude 5 758 500 4 870 065 +888 435 Betriebseinrichtungen 67 500 199 384 –131 884 Umgebung 48 500 54 143 –5 643 Baunebenkosten 160 500 1 517 504 –1 357 004 Ausstattung 21 000 7 960 +13 040 Reserven 602 000 +602 000 Teuerung 15 655 +15 655 Total 6 879 155 6 988 460 –109 305
Begründung der Abweichungen: Die Räumungsarbeiten und Kanalisationsarbeiten waren aufwendiger als angenommen (Vorbereitungsarbeiten). Im Bereich Gebäude fielen Mehraufwände bei den Metallbauarbeiten (Brandschutzverglasungen), bei Ausbauarbeiten und Leitungsinstallationen an. Im Bereich Betriebseinrichtungen kam es zu Vergabemisserfolgen. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Bei Baufreigabe wurden von den Bewilligungsbehörden zusätzliche Auflagen verfügt und bei den Ausführungsarbeiten traten immer wieder mangelhafte Ausführungen von früheren Eingriffen im Bestand zu Tage, was zu den oben erwähnten Mehrausgaben führte (Gebäude), für die sämtliche Reserven verwendet werden mussten.
2.6.51 RRB Nr. 963/2017, Kantonsschule Zürcher Unterland, Bülach (Instandsetzung Mensa-/Aulatrakt) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Energetisch, baulich und technische Instandsetzung des Mensa-/Aulatrakts sowie vollständige Erneuerung der Gebäudehülle und der gesamten Gebäudetechnik. Ersatz der Bühnentechnik in der Aula. Feuerpolizeiliche und behindertenkonforme Ertüchtigung des gesamten Gebäudes. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 1 265 000 97 435 +1 167 565 Gebäude 10 049 000 8 931 918 +1 117 082 Betriebseinrichtungen 2 122 000 1 548 710 +573 290 Umgebung 215 000 209 408 +5 592 Baunebenkosten 233 000 3 262 531 –3 029 531 Provisorien 687 000 778 646 –91 646 Ausstattung 414 000 364 037 +49 963 Reserven 1 460 000 +1 460 000 Teuerung 38 546 +38 546 Total 16 483 546 15 192 685 +1 290 861
Begründung der Abweichungen: Bei den Vorbereitungsarbeiten waren keine Abbrucharbeiten notwendig und es konnte auf eine Sicherung vorhandener Anlagen verzichtet werden. Im Bereich Gebäude kam es zu Vergabemisserfolgen. Bei der bestehenden Metallfassadenverkleidung war ein wesentlich grösserer Teil der Paneele schadhaft und musste ersetzt werden. Die Sanierung der Kanalisation musste entgegen den Baueingaben aufgrund einer nachträglichen Auflage der Baubehörde nicht nur im Projektperimeter Mensa-/Aulatrakt, sondern bis zur Grundstückgrenze durchgeführt werden (Gebäude). Bei den Betriebseinrichtungen fielen Mehrkosten für Elektroanlagen, Transport- und Lageranlagen sowie für die Revision der Orgel an. Das Provisorium wurde länger als vorgesehen benötigt, was zu Mehrkosten führte. Bei der Ausstattung konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden.
Verwendung der Reserven: Ein Teil der Reserven im Umfang von Fr. 169 139 musste für den oben beschriebenen Mehraufwand für Fassaden- und Kanalisationsarbeiten sowie für die Revision der Orgel verwendet werden.
2.6.52 RRB Nr. 1031/2017, Liegenschaften, Rheinau, Chorbstrasse 2 und 6 (Instandsetzung Heizungszentrale) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Holzschnitzelanlage und Verbesserung der Ölheizungen. Die Ziele wurden erreicht. Zusätzlich wurden die Aussenhäuser im Chorbareal einbezogen, da ein Ausfall der Unterstationen drohte. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 287 000 53 014 +233 986 Gebäude einschliesslich Honorare 3 043 000 2 978 613 +64 387 Umgebung 105 000 68 300 +36 700 Baunebenkosten 46 000 545 866 –499 866 Reserven 349 000 +349 000 Teuerung 5 838 +5 838 Total 3 835 838 3 645 793 +190 045
Begründung der Abweichungen: Bei Gebäude, Umgebung und Baunebenkosten wurden Vergabeerfolge erzielt. Während der Aushubarbeiten wurde eine wasserführende Bodenschicht entdeckt, deshalb musste die Dichtigkeitsklasse des Betons erhöht werden (Vorbereitungsarbeiten). Im Verlaufe des Projekts drohte ein Ausfall der Unterstationen, weshalb die Aussenhäuser im Chorbareal ebenfalls in das Projekt mit einbezogen wurden (Gebäude). Die Kosten für die Reparatur eines nachträglich aufgetretenen Risses in der Bodenplatte konnte grösstenteils auf die Verursacher des Schadens überwälzt werden (Gebäude). Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven im Umfang von Fr. 158 955 wurden für die oben erwähnte Erhöhung der Dichtigkeitsklasse des Betons und für die restlichen, nicht rückerstatteten Reparaturkosten für den Riss in der Bodenplatte verwendet.
2.6.53 RRB Nr. 693/2018, Kantonspolizei, Verkehrsstützpunkt Hinwil (Gesamtsanierung; gebundene und neue Ausgaben) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Gebäudesanierung und Erweiterung des Verkehrsstützpunktes Hinwil. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 956 000 340 914 +615 086 Gebäude 4 981 000 4 829 326 +151 674 Betriebseinrichtung 320 000 321 233 –1 233 Umgebung 176 000 234 734 –58 734 Baunebenkosten 154 000 1 536 952 –1 382 952 Projektdefinition 53 000 56 614 –3 614 Ausstattung 311 000 303 034 +7 966 Reserven 704 000 +704 000 Teuerung 19 686 +19 686 Total 7 674 686 7 622 807 +51 879
Begründung der Abweichungen: Die Abweichungen bei den Vorbereitungsarbeiten resultieren hauptsächlich aus Vergabeerfolgen und weil auf die Ausführung einzelner Positionen verzichtet werden konnte. Im Bereich Gebäude fielen Mehraufwände für Projektänderungen an (siehe Verwendung der Reserven). Bei der Position Umgebung kam es zu zusätzlichen Aufwänden in der Umgebungsgestaltung, insbesondere in den Bereichen Roh- und Ausbauarbeiten sowie Gartenanlagen, die umfangreicher waren als ursprünglich geplant. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden im Umfang von Fr. 652 121 zur Deckung von Zusatzaufwänden verwendet, die vor allem im Zusammenhang mit baulichen Auflagen, Brandschutzmassnahmen sowie für verschiedene Arbeiten beim Werkstattgebäude anfielen.
2.6.54 RRB Nr. 1092/2018, Gefängnis Affoltern (Ersatz Sicherheitsanlagen) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Ersatz der Sicherheitsanlagen. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 3 458 000 2 773 418 +684 582 Betriebseinrichtungen 1 005 –1 005 Umgebung 22 948 –22 948 Baunebenkosten und Übergangskonten 47 000 705 349 –658 349 Ausstattung 8 000 1 718 +6 282 Reserven 387 000 +387 000 Total 3 900 000 3 504 438 +395 562
Begründung der Abweichungen: Im Bereich Gebäude konnte von Vergabeerfolgen profitiert werden. Das bestehende Umluftkühlgerät musste versetzt werden (Betriebseinrichtungen). Die Umgebungsarbeiten waren umfangreicher als geplant. Bei den Baunebenkosten und Übergangskonten fielen Mehraufwände für die Planer an, weil das Gefängnis während der Covid-19-Pandemie mehrmals für Externe geschlossen wurde. Ausserdem waren zusätzliche Bauleitungs- und Anpassungsarbeiten im Bestand nötig und bei der Inbetriebnahme der Elektro- und Sicherheitsanlagen kam es ebenfalls zu Mehraufwand. Im Bereich Ausstattung waren weniger Anschaffungen nötig. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.55 RRB Nr. 327/2019, Kantonsschulen Freudenberg und Enge, Zürich (Instandsetzung Aula, Teilinstandsetzung Gebäudehülle, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): RRB Nr. 296/2022, Kantonsschulen Freudenberg und Enge, Zürich (Instandsetzung Aula, Teilinstandsetzung Gebäudehülle, zusätzliche gebundene Ausgabe) Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Aula sowie Teilinstandsetzung der Gebäudehülle, was auch eine Asbestsanierung verschiedener Bauteile umfasste. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 598 006 586 214 +11 792 Gebäude 3 035 925 2 824 538 +211 387 Baunebenkosten 226 069 –73 905 +299 974 Teuerung Total 3 860 000 3 336 847 +523 153
Begründung der Abweichungen: Die Mehrkosten für die bei den Ausführungsarbeiten entstandenen Schäden in den Positionen Gebäude und Baunebenkosten, die mit dem Zusatzkredit bewilligt wurden, mussten nicht in Anspruch genommen werden, weil die Kosten vom Schadenverursacher auf dem Rechtsweg rückerstattet wurden.
2.6.56 RRB Nr. 680/2019, Kantonspolizei, Verkehrsstützpunkt Bülach, Instandsetzung Gebäudetechnik (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Gebäudetechnik sowie Anpassungen des Empfangsraums. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 127 300 16 034 +111 266 Gebäude 2 785 400 2 368 088 +417 312 Betriebseinrichtungen 406 500 252 375 +154 125 Umgebung 38 000 +38 000 Baunebenkosten 23 000 491 201 –468 201 Ausstattung 28 500 27 478 +1 022 Reserven 340 800 +340 800 Total 3 749 500 3 155 176 +594 324
Begründung der Abweichungen: Zusatzaufwände fielen für Metall- und Schreinerarbeiten aufgrund erhöhter Sicherheitsanforderungen (Gebäude), für Nachrüstung von Ladestationen (Gebäude und Baunebenkosten) sowie für die Erneuerung der Multimediaanlage (Betriebseinrichtungen) an. Diese konnten durch Minderkosten und vor allem durch grosse Vergabeerfolge für Arbeiten auf den Positionen Gebäude und Betriebseinrichtungen sowie bei den Honoraren (alle Positionen) kompensiert werden. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.57 RRB Nr. 1073/2019, Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Mobilfunk- und WLAN-Detektion (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Installation von Antennen zur Detektion der unerlaubten Nutzung von Mobilgeräten. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 2 293 000 2 099 187 +193 813 Baunebenkosten 117 000 254 862 –137 862 Reserven 250 000 +250 000 Teuerung 42 394 +42 394 Total 2 702 394 2 354 049 +348 345
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolg bei der Detektionsanlage (Gebäude) sowie leichte Mehraufwände für die Überwachung durch Dritte (Baunebenkosten). Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.58 RRB Nr. 112/2020, Zürcher Hochschule der Künste, Museum für Gestaltung, Anpassungen Gebäudetechnik (neue Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Anpassungen der Gebäudetechnik bestehend aus Umbau der Lüftungsanlage, Installation einer neuen, zusätzlichen Kältemaschine sowie Installation von zwei neuen Umluftanlagen. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 2 326 000 2 425 058 –99 058 Baunebenkosten 56 000 44 758 +11 242 Reserven 238 000 +238 000 Total 2 620 000 2 469 816 +150 184
Begründung der Abweichungen: Die Kosten für die Zugangstüre, Akustikpaneele sowie für die Kältepumpe waren höher als budgetiert (Gebäude). Bei den Baunebenkosten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Verwendung der Reserven: Ein Teil der Reserve im Umfang von Fr. 87 816 wurde für die oben erwähnten Mehrkosten beim Gebäude verwendet.
2.6.59 RRB Nr. 225/2020, Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Personalrestaurant (Instandsetzung und Erweiterung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Instandsetzung und Erweiterung des Personalrestaurants. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 220 000 33 525 +186 475 Gebäude 2 555 000 2 768 814 –213 814 Betriebseinrichtung 340 000 299 523 +40 477 Umgebung 105 000 60 348 +44 652 Baunebenkosten 815 000 1 131 078 –316 078 Ausstattung 155 000 114 722 +40 278 Reserven 410 000 +410 000 Teuerung 7 618 +7 618 Total 4 607 618 4 408 010 +199 608
Begründung der Abweichungen: Im Bereich Gebäude gab es unvorhergesehene Mehraufwände beim Mauerwerk und bei den Arbeiten im Erdbereich. Bei den Baunebenkosten kam es zu höherem Planungsaufwand für Bauleitung, Elektroplanung und Gebäudetechnik. Ausserdem musste mehr Bewachungspersonal eingesetzt werden, um Sicherheitseinbussen zu vermeiden. Bei der Ausstattung konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Ein Teil der Reserven im Umfang von Fr. 210 392 wurde für die Errichtung eines Sicht- und Schallschutzes im Aussenbereich sowie zur Aufrüstung der audiovisuellen Technik verwendet.
2.6.60 RRB Nr. 292/2020, Bezirksanlage Zürich, Ersatz Sicherheitsanlagen (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Ersatz der Sicherheitsanlagen. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Ausga- Abweichung Ausgaben ben +besser – gemäss RRB schlechter Gebäude 1 270 000 994 432 +275 568 Betriebseinrichtungen 1 019 –1 019 Baunebenkosten 16 000 200 006 –184 006 Ausstattung 4 000 +4 000 Reserven 130 000 +130 000 Total 1 420 000 1 195 457 +224 543
Begründung der Abweichungen: Minderaufwand durch Vergabeerfolge für Rohbau 2 und Elektroanlagen sowie geringere Kosten für die Heizungsanlagen (Gebäude). Geringere Kosten für Bewilligungen, Dokumentationen sowie geringerer Honoraraufwand (Baunebenkosten). Auf die Beschaffung von Mobiliar wurde verzichtet. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.61 RRB Nr. 294/2020, Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften Winterthur, Hauptgebäude, Instandsetzungsmassnahmen (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung der Fenster, Sanierung der Herren- und Behindertentoilette, Installation einer Evakuationsanlage, Sanierung von einzelnen Zimmern aufgrund von Schäden an der Heizleitung, Sanierung des Korridors (Ersatz der Beleuchtung und von asbestbelasteten Bodenbelägen und Brandschutztüren) sowie Reparatur der Kanalisationsleitung im Boden der Halle im Erdgeschoss sowie in der Damentoilette. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Ausga- Abweichung Ausgaben ben +besser – gemäss RRB schlechter Vorbereitungsarbeiten 153 000 50 181 +102 819 Gebäude 1 807 000 2 001 666 –194 666 Umgebung 10 000 +10 000 Baunebenkosten 28 000 24 488 +3 512 Reserven 202 000 +202 000 Total 2 200 000 2 076 335 +123 665
Begründung der Abweichungen: Die Vorbereitungsarbeiten fielen geringer aus als angenommen, da weniger Abbrüche und Demontagen notwendig waren, weniger Aufwand für die Altlastensanierung anfiel, weniger Abschrankungen erstellt werden mussten und Zufahrten nicht benötigt wurden. Bei den Schreinerarbeiten unter Position Gebäude kam es zu Vergabemisserfolgen. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Ein Teil der Reserven im Umfang von Fr. 78 336 wurde zur Deckung der oben erwähnten Vergabemisserfolge bei den Schreinerarbeiten verwendet.
2.6.62 RRB Nr. 393/2020, Berufsbildungsschule Winterthur, Hauptgebäude, Instandsetzung Flachdach (neue und gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Sanierung des Flachdachs des Hauptgebäudes und des Dachaufbaus sowie Installation einer Photovoltaikanlage. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser – gemäss RRB schlechter Vorbereitungsarbeiten 3 500 3 072 +428 Gebäude 1 221 500 1 335 629 –114 129 Betriebseinrichtungen 11 000 3 099 +7 901 Baunebenkosten 9 500 23 439 –13 939 Ausstattung 34 000 13 581 +20 419 Reserven 130 500 +130 500 Total 1 410 000 1 378 820 +31 180
Begründung der Abweichungen: Die Mehraufwände im Bereich Gebäude sind bei den Elektroinstallationen, bei der Elektrobedachung sowie beim Brandschutzplaner für die Brandsimulation angefallen. Bei der Möblierung (Ausstattung) konnten Kosten eingespart werden, weil bestehendes Mobiliar genutzt werden konnte. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Ein Teil der Reserven im Umfang von Fr. 99 319 wurde zur Deckung des oben erwähnten Mehraufwands im Bereich Gebäude verwendet.
2.6.63 RRB Nr. 836/2020, Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Winterthur, Eulachpassage (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Vergrösserung der Unterrichtsräume, Umbau von Büros zu Labors und Werkstätten, Erweiterung der Cafeteria in eine Mensa, Erweiterung der bestehenden Lüftungsanlage sowie Bau einer ergänzenden Lüftungszentrale, Ersatz des Schliesssystems sowie bauliche Massnahmen wie Zugänge und Fluchtwege zwecks Nutzung des Provisoriums Eulachpassage durch die School of Engineering. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 294 000 92 506 +201 494 Gebäude 5 968 800 3 854 917 +2 113 883 Betriebseinrichtungen 213 500 282 768 –69 268 Baunebenkosten 367 300 2 277 594 –1 910 294 Reserven 684 400 +684 400 Total 7 528 000 6 507 785 +1 020 215 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge in der Höhe von Fr. 464 063 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.
Begründung der Abweichungen: Bei den Vorbereitungsarbeiten und im Bereich Gebäude konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Ausserdem wurde aufgrund technischer Anforderungen ein anderes Schliesssystem als ursprünglich geplant eingesetzt, was zu Einsparungen führte (Gebäude). Für die temporären Veloparkplätze konnten bestehende Fahrradständer weiterverwendet werden, was ebenfalls in geringeren Kosten resultierte (Gebäude). Vergabemisserfolge bei den Betriebseinrichtungen in den Bereichen Labor- und Kücheneinrichtungen führten zu Mehrkosten. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.64 RRB Nr. 1119/2020, Vollzugszentrum Bachtel, Hinwil, Instandsetzung Bestandsbauten (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Instandsetzung des Bestandsgebäudes unter Berücksichtigung der beschränkten Restnutzungsdauer sowie Erneuerung der sicherheitstechnischen Anlagen und deren Anbindung an die Gesamtanlage (Leitsystem). Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 226 000 95 062 +130 938 Gebäude 1 194 000 1 297 250 –103 250 Betriebseinrichtungen 357 000 312 103 +44 897 Umgebung 380 000 78 418 +301 582 Baunebenkosten 43 000 551 006 –508 006 Ausstattung 5 429 –5 429 Reserven 200 000 +200 000 Teuerung 3 031 +3 031 Total 2 403 031 2 339 268 +63 762
Begründung der Abweichungen: Im Bereich Gebäude fielen Mehrkosten für zusätzlich erforderliche statische Massnahme und nicht vorhergesehene Altlastenbereinigungen an. Optimierungen bei den Anforderungen an die Betriebseinrichtungen führten zu Minderkosten. Zudem wurden die Arbeiten für die Umgebungsgestaltung reduziert. Ein minimaler, nicht geplanter Bedarf an Ausstattung führte zu geringfügigen Mehrkosten. Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden im Umfang von Fr. 136 238 für die oben erwähnten zusätzlichen statischen Massnahmen und für die Altlastenbereinigungen verwendet.
2.6.65 RRB Nr. 1200/2021, Strickhof Wülflingen, Dachinstandsetzung und Photovoltaikanlage (gebundene Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Dachinstandsetzung und Installation einer Photovoltaikanlage im östlichen Schulgebäude. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 156 000 112 942 +43 058 Gebäude 733 000 536 165 +196 835 Baunebenkosten 51 000 122 308 –71 308 Reserven 100 000 +100 000 Total 1 040 000 771 415 +268 585
Begründung der Abweichungen: Vergabeerfolge bei Baugrunduntersuchungen und Rückbau (Vorbereitungsarbeiten) sowie bei den Bedachungsarbeiten, Elektroanlagen und Bodenbelägen (Gebäude). Geringe Kosten für Bewilligungen und Gebühren (Baunebenkosten). Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.66 RRB Nr. 1085/2022, Zürcher Hochschule der Künste, Toni-Areal, Sport- und Ruheraum (neue Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e): Keine. Ziel und Zielerreichung: Rückbau der bestehenden Installationen der Räumlichkeiten der nicht mehr genutzten Kindertagesstätte und Umnutzung in einen Sport- und Ruheraum auf dem Campus «Toni-Areal» der Zürcher Hochschule der Künste. Das Ziel wurde grösstenteils erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Rückbau 91 000 42 126 +48 874 Gebäude 1 009 000 957 835 +51 165 Baunebenkosten 77 000 19 288 +57 712 Reserven 118 000 +118 000 Total 1 295 000 1 019 249 +275 751
Begründung der Abweichungen: In den Positionen Gebäude und Baunebenkosten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Ausserdem konnten etliche Bauteile ausgebaut und wiederverwendet werden. Der neue Anschluss für die Luftaufbereitung wird im Rahmen des Projekts «Zürcher Hochschule der Künste, Toni-Areal, Instandsetzung Lüftung und Klima» realisiert, wodurch die dafür vorgesehenen Kosten nicht angefallen sind (Gebäude). Weitere Abweichungen sind saldoneutral, weil die Arbeiten der ausführenden Unternehmen oft mehrere BKP-Positionen umfassen und die Planungshonorare nicht pro BKP-Position, sondern unter BKP 5 (Baunebenkosten) zusammengefasst werden. Verwendung der Reserven: Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.67 RRB Nr. 801/2020, Natur- und Heimatschutzfonds, Unterwasserarchäologie (Abgeltung des Aufwands 2021–2024) Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Abgeltung des Aufwands für die Gewährleistung der Betreuung der Fundstellen in Zürcher Gewässern an die Tauchequipe der Stadt Zürich gemäss jährlichen Leistungsaufträgen 2021–2024. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Leistungsvereinbarung 2021 580 000 568 656 +11 344 Leistungsvereinbarung 2022 580 000 524 852 +55 148 Leistungsvereinbarung 2023 580 000 464 678 +115 322 Leistungsvereinbarung 2024 580 000 427 186 +152 814 Total 2 320 000 1 985 372 +334 628 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge in der Höhe von Fr. 496 297 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.
Begründung der Abweichungen: Aufgrund von Personalengpässen bei der Unterwasserarchäologie der Stadt Zürich wurden weniger Tauchgänge durchgeführt, weshalb das Kostendach 2022 und 2023 jeweils nicht ausgeschöpft wurde. 2024 ging zudem ein Grossteil der Tauchgänge aufgrund der Selbstbindung zulasten der Stadt Zürich selbst, was sich ebenfalls kostenmindernd für den Kanton auswirkte.
2.6.68 RRB Nr. 25/2021, Denkmalpflegefonds (Verein Museum Schloss Kyburg, Betriebsbeitrag 2021–2024) Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen an den Museumsbetrieb auf Schloss Kyburg von 2021 bis 2024. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Betriebsbeitrag 2021 450 000 403 558 +46 442 Betriebsbeitrag 2022 450 000 450 000 Betriebsbeitrag 2023 450 000 450 000 Betriebsbeitrag 2024 450 000 +450 000 Total 1 800 000 1 303 558 +496 442
Begründung der Abweichungen: Um zusammen mit den 2021 ausgerichteten Covid-Hilfen eine Übersubventionierung zu vermeiden, wurde der Jahresbeitrag 2021 gekürzt. Die Jahrestranche 2024 wurde gemäss RRB Nr. 1462/2023 zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2224, Staatsarchiv, und nicht mehr über den Denkmalpflegefonds finanziert.
2.6.69 RRB Nr. 294/2022, Denkmalpflegefonds (Verein «Einfach Zürich», Betriebsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Zusatzkredit(e): Keine. Ziele und Zielerreichung: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen an den Verein «Einfach Zürich» von 2022 bis 2025. Die Beiträge wurden ausbezahlt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Betriebsbeitrag 2022 300 000 300 000 Betriebsbeitrag 2023 300 000 300 000 Betriebsbeitrag 2024 300 000 300 000 Betriebsbeitrag 2025 300 000 300 000 Total 1 200 000 1 200 000
Dispositiv
Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:
I. Die Abrechnungen der öffentlichen Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates gemäss Ziff. 2 der Erwägungen werden genehmigt für: RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 1701 2003 Amt für Wirtschaft und Arbeit, Miete von Räumlichkeiten (Befreiung 2.6.46 von Neumietenstopp) 1472 2011 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung 2.4.8 der Sozialversicherungsanstalt), Dispositiv III 412 2012 Lärmsanierung Staatsstrassen, Region Seeufer rechts Nord, 2.6.2 Gemeinde Küsnacht, Gewährung von Erleichterungen/Schallschutzmassnahmen an Gebäuden (Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1128 2013 Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Ausland- 2.1.1 schweizer 340 2016 Gruppenwasserversorgung Zürcher Oberland (Ringschluss 2.6.40 zwischen Wetzikon und Hinwil) 456 2016 Kantonales Zeughaus, Fassadensanierung Gebäude B 2.6.47 498 2016 Strassen (Rifferswil, 672 Dorfplatz- / 676 Mettmenstetterstrasse, 2.6.3 Instandstellung Dorfplatz- und Mettmenstetterstrasse sowie Erneuerung Jonenbachbrücke, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 47 2017 Gefängnis Zürich (Ersatz Sicherheits- und Kommunikationsanlagen) 2.6.48 458 2017 Bildungszentrum für Erwachsene Zürich, Energieliefervertrag 2.5.1 541 2017 Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungs- 2.5.2 wesen; Ausgabenbewilligung) 722 2017 Kantonsschulen Freudenberg und Enge, Zürich (behinderten- 2.6.49 gerechte Erschliessung) 774 2017 Strassen (Verkehr online – Online-Bereitstellung von Verkehrsdaten 2.6.4 und Erstellung einer Verkehrsdatenplattform, Ausgabenbewilligung) 786 2017 Kantonsschule Wiedikon, Zürich (Gebäudetechnik und Brand- 2.6.50 schutz, Instandsetzung) 963 2017 Kantonsschule Zürcher Unterland, Bülach (Instandsetzung 2.6.51 Mensa-/Aulatrakt) 1031 2017 Liegenschaften, Rheinau, Chorbstrasse 2 und 6 (Instandsetzung 2.6.52 Heizungszentrale) 104 2018 Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Kostenanteil) 2.5.3 165 2018 Strassen (Berg a. I., 548 Hauptstrasse, eingangs Gräslikon bis 2.6.5 vor Kreuzung Dorfstrasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 416 2018 Wasserversorgung Hausen a. A. und Kappel a. A. (Zusammen- 2.6.41 schluss, Subvention) 693 2018 Kantonspolizei, Verkehrsstützpunkt Hinwil (Gesamtsanierung; 2.6.53 gebundene und neue Ausgaben) 1092 2018 Gefängnis Affoltern (Ersatz Sicherheitsanlagen) 2.6.54 1165 2018 Sozialamt, Asylbereich: Leistungsverträge für Durchgangszentren, 2.2.3
Rückkehrzentren und MNA-Strukturen (gebundene Ausgabe und Vergabe)
RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 68 2019 Strassen (Wildberg, 818 Steinland-/Dorfstrasse, Bläsimühle 2.6.6 bis eingangs Schalchen, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 94 2019 Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung IT-Arbeitsplatz-Hardware und 2.2.1 Hardware-Dienstleistungen (gebundene Ausgabe und Vergabe) 223 2019 Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Subvention berufsorientierte 2.5.4 Weiterbildung, 2019–2023) 327 2019 Kantonsschulen Freudenberg und Enge, Zürich (Instandsetzung 2.6.55 Aula, Teilinstandsetzung Gebäudehülle, Ausgabenbewilligung) 587 2019 Strassen (Thalwil, 384 Tischenloostrasse, Strasseninstandsetzung 2.6.7 und Neubau der Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 662 2019 Careum AG Bildungszentrum für Gesundheitsberufe (Kostenanteil 2.5.5 und Subvention) 680 2019 Kantonspolizei, Verkehrsstützpunkt Bülach, Instandsetzung 2.6.56 Gebäudetechnik (Ausgabenbewilligung) 843 2019 Strassen (Volken, 544 Flaachtalstrasse, Anpassung Ortsdurch- 2.6.8 fahrt, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 946 2019 Wasserversorgungen Weiningen und Unterengstringen (Neubau 2.6.42 Reservoir Gubrist, Subvention) 1006 2019 Strassen (Neftenbach/Henggart, 15 Schaffhausen-/Weinland- 2.6.9 strasse, Zeughausstrasse [Aesch] bis Autobahnanschluss A4, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1073 2019 Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Mobilfunk- und WLAN-Detektion 2.6.57 (gebundene Ausgabe) 1128 2019 Ablösung Softwareapplikation dipsIN (Ausgabenbewilligung und 2.3.1 Vergabe) 13 2020 Gruppenwasserversorgung Furttal, Neubau Transportleitung 2.6.43 Gross-Ibig bis Erlen (Subvention, gebundene Ausgabe) 18 2020 Strassen (Buch a. I./Berg a. I., 548 Hauptstrasse, ausgangs 2.6.10 Buch am Irchel bis eingangs Gräslikon, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 112 2020 Zürcher Hochschule der Künste, Museum für Gestaltung, Anpas- 2.6.58 sungen Gebäudetechnik (neue Ausgabe) 192 2020 Strassen (Feuerthalen, 13 Hauptstrasse, eingangs Langwiesen 2.6.11 bis Kantonsgrenze Thurgau, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 193 2020 Strassen (Pfungen, 7 Weiacherstrasse, Knoten Wanistrasse, 2.6.12 Neubau Kreisel, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 225 2020 Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Personalrestaurant (Instand- 2.6.59 setzung und Erweiterung, Ausgabenbewilligung) 292 2020 Bezirksanlage Zürich, Ersatz Sicherheitsanlagen (gebundene 2.6.60 Ausgabe)
294 2020 Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften Winterthur, 2.6.61 Hauptgebäude, Instandsetzungsmassnahmen (gebundene Ausgabe) 393 2020 Berufsbildungsschule Winterthur, Hauptgebäude, Instandsetzung 2.6.62 Flachdach (neue und gebundene Ausgabe)
RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 640 2020 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der 2.4.9 Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen), Dispositiv I 801 2020 Natur- und Heimatschutzfonds, Unterwasserarchäologie (Abgeltung 2.6.67 des Aufwands 2021–2024) 836 2020 Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Winterthur, 2.6.63 Eulachpassage (gebundene Ausgabe) 837 2020 Strassen (Laufen-Uhwiesen, 538 Lauferstrasse, Lücken- 2.6.13 schliessung Rad- und Fussweg, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 861 2020 Strassen (Bülach, 4 Schaffhauserstrasse, Knotenausbau Schaff- 2.6.14 hauser-/Glashüttenstrasse, Umgestaltung Schaffhauserstrasse, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1058 2020 Krankenversicherung (Prämienverbilligung 2021; Festlegung 2.4.10 weiterer Eckwerte und Kantonsbeitrag) 1084 2020 Schloss Laufen am Rheinfall, Umsetzung Parkraumkonzept 2.6.44 1119 2020 Vollzugszentrum Bachtel, Hinwil, Instandsetzung Bestandsbauten 2.6.64 (gebundene Ausgabe) 1173 2020 Stadt Zürich, Fachschule Viventa (Kostenanteil) 2.5.6 1223 2020 Kloster Rheinau, Infrastrukturmassnahmen und Parkplatz im Chorb 2.6.45 1267 2020 Klinik für Allgemein-, Behinderten- und Seniorenzahnmedizin 2.4.1 am Zentrum für Zahnmedizin der Universität Zürich (Staatsbeitrag 2021–2024) 1315 2020 Strassen (Henggart/Humlikon/Adlikon, 15 Weinlandstrasse, 2.6.15 Autobahnanschluss A4 [Heggart] bis Kreisel Adlikon, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 25 2021 Denkmalpflegefonds (Verein Museum Schloss Kyburg, Betriebs- 2.6.68 beitrag 2021–2024) 39 2021 Strassen (Stammheim, 352 Waltalinger-/Steinerstrasse, Säleten 2.6.16 bis Kantonsgrenze Thurgau, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 138 2021 Kantonspolizei, elektronische Sichtung und Beweisführung 2.2.2 (Betrieb 2021 bis 2025; zusätzliche gebundene Ausgabe) 328 2021 Fachstelle Forensic Assessment & Risk Management, Weiter- 2.4.5 entwicklung und nachhaltige Finanzierung 715 2021 Stiftung Juventus Schulen (Kostenanteil) 2.5.7 770 2021 Strassen (Wila, 15 Tösstalstrasse, Bereich Kiesgrube Rosengarten, 2.6.17 Amphibienschutzbauten; zusätzliche Ausgaben) 771 2021 Strassen (Trüllikon, 526 Rudolfingerstrasse, Schulwegsicherung, 2.6.18 hindernisfreier Ausbau Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1192 2021 Strassen (Neftenbach, 343 Umfahrungs-/Schaffhausenstrasse, 2.6.19
Huebstrasse bis Kreisel Aesch, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1200 2021 Strickhof Wülflingen, Dachinstandsetzung und Photovoltaikanlage 2.6.65 (gebundene Ausgabe) 1472 2021 Strassen (Seuzach, 512 Ohringerstrasse, Kreisel Zentrum 2.6.20 [Seuzach] bis Kreisel Wiesental [Unterohringen], Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung)
RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 46 2022 Strassen (Egg, 339 Usterstrasse, Instandsetzung Fahrbahn 2.6.21 und hindernisfreier Ausbau Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 52 2022 Strassen (Schlatt/Elsau, 830 Räterschen-/Schlatterstrasse, 2.6.22 Waltenstein bis Bettlihof, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 53 2022 Strassen (Affoltern a. A., 656 Zwillikerstrasse, hindernisfreier 2.6.23 Ausbau Bushaltestellen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 57 2022 Amtliche Vermessung, Umsetzung Massnahmen Programm- 2.6.1 vereinbarung mit dem Bund 2020–2023 (Rahmenkredit) 291 2022 Strassen (Uster, 748 See-/Wilstrasse, 337 Pfäffikerstrasse, 2.6.24 hindernisfreier Ausbau Bushaltestellen, Radfahrerschutzmassnahmen, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 294 2022 Denkmalpflegefonds (Verein «Einfach Zürich», Betriebsbeitrag) 2.6.69 717 2022 Strassen (Affoltern a. A., 656 Zwillikerstrasse, Ottenbacherstrasse 2.6.25 bis Schanz, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1085 2022 Zürcher Hochschule der Künste, Toni-Areal, Sport- und Ruheraum 2.6.66 (neue Ausgabe) 1386 2022 Strassen (Illnau-Effretikon, 345 Kempttalstrasse, Oberkempttal 2.6.26 bis Talmüli, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1476 2022 Förderung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung 2.4.6 2023, Subvention 1521 2022 Strassen (Wila, 15 Tösstalstrasse, Au bis SBB-Brücke, Strassen- 2.6.27 instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1522 2022 Strassen (Volketswil, 354 Umfahrungsstrasse, Autobahnanschluss 2.6.28 bis Gutenswilerkreisel, neue Lichtsignalanlage Knoten Hardstrasse, Instandsetzung Fahrbahn, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 1639 2022 Strassen (Adlikon/Andelfingen/Kleinandelfingen, 15 Weinland- 2.6.29 strasse, Ein-/Ausfahrt A4 [Adlikon] bis Kreisel Kleinandelfingen, Strassenreparatur, Ausgabenbewilligung) 78 2023 Strassen (Wädenswil, 3 Seestrasse, Instandsetzung Stützmauer, 2.6.30 Ausgabenbewilligung) 170 2023 Strassen (Herrliberg, 712 Forchstrasse, Schlattstrasse bis 2.6.31 Arbachstrasse, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 332 2023 Strassen (Adliswil, 4.13 Sihltalstrasse, Instandsetzung Stütz- 2.6.32 mauer untere Holzgrube, Ausgabenbewilligung) 411 2023 Strassen (Verschiedene Gemeinden, A52 Forchautostrasse, 2.6.33 Küsnachter Kreuzung bis Kreisel Betzholz Hinwil, Instandsetzung des Fahrzeugrückhaltesystems, Ausgabenbewilligung)
439 2023 Krisenvorsorge im Gesundheitswesen, Vorhalteleistungen; 2.4.2 gebundene Ausgabe 641 2023 Strassen (Hausen a. A., 650 Albisstrasse, Tiefenbach bis Riedmatt, 2.6.34 Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 643 2023 Versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern, 2.4.4 Subventionen 2023
RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 1248 2023 Strassen (Flurlingen, 15 Winterthurerstrasse, Instandsetzung, 2.6.35 gebundene Ausgabe) 1370 2023 Strassen (Thalheim a. d. Th. / Altikon, 508 Loo-/Stationsstrasse, 2.6.36 Getreidesammelstelle bis Thurtalstrasse, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe) 1371 2023 Strassen (Flaach, 542 Andelfingerstrasse, Ellikerstrasse bis 2.6.37 Neuguet, Strasseninstandsetzung, gebundene Ausgabe) 1396 2023 Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des 2.2.4 befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Mattenbach» in Winterthur (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung) 25 2024 Strassen (Schwerzenbach, 744 Greifenseestrasse, Dorfstrasse 2.6.38 bis Oberholzstrasse, Strasseninstandsetzung mit Lärmschutzmassnahmen, Projektfestsetzung, gebundene Ausgabe) 162 2024 Sozialamt, Personen aus dem Asylbereich, Verlängerung des 2.2.5 befristeten Betriebs der Zivilschutzunterkunft «Katzenschwanz» in Zürich (zusätzliche gebundene Ausgabe und Vergabeerhöhung), Dispositiv I 231 2024 Strassen, Urdorf, Birmensdorf, 380 Birmensdorfer-/Schützen-/ 2.6.39 Urdorferstrasse, Heinrich-Stutz-Strasse bis Industriestrasse, Sofortmassnahme Deckbelagsersatz (gebundene Ausgabe) 1182 2024 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Zuwendungen 2024 2.4.3 für Prävention sowie für Forschung, Aus- und Weiterbildung), gebundene Ausgabe 961 2025 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuweisung 2.2.6 für den Behandlungs- und Nachsorgebereich 2025) 989 2025 Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland, Ersatz- 2.4.7 und Ergänzungsbau, Einigung betreffend Baumängel (Genehmigung, neue und gebundene Ausgabe)
II. Folgender Regierungsratsbeschluss betreffend wiederkehrende Ausgaben wird mit Wirkung ab 1. September 2023 aufgehoben: – RRB Nr. 104/2018, Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Kostenanteil)
III. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates, die Staatskanzlei und die Finanzkontrolle.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli