Tierversuch

1.

Das Verwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde gemäss § 19b Abs. 1 in Verbindung mit § 41 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 8. Juni 1997 (VRG) funktionell und sachlich zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

2.

2.1

Die Gesundheitsdirektion hält im Rekursentscheid fest, dass die beantragte Versuchsanordnung als Tierversuch im Sinn von Art. 12 TSchG zu würdigen sei (E. 2a). Zwar sei die Lebendfütterung nicht bewilligungspflichtig. Deren grundsätzliche Zulässigkeit bedeute jedoch nicht, dass für Lebendfütterungen im Rahmen eines wissenschaftlichen Versuchs keine Tierversuchsbewilligung eingeholt werden müsse (E. 2b). Das Tierschutzrecht des Bundes auferlege der Bewilligungsbehörde eine Güterabwägung zwischen dem erwarteten Ergebnis des Tierversuchs und den Belastungen der Versuchstiere (E. 3a-b). Nach dem Klassierungsmassstab des Bundesamtes für Veterinärwesen falle der Versuch hinsichtlich der Belastung in Übereinstimmung mit der Ansicht der Parteien in die Stufe drei (= schwere Belastung) einer vierstufigen Skala (beginnend bei Null). Diese Einstufung sei dadurch begründet, dass eine gewisse Zeit vergehe, bis ein von einem Luchs verletztes Kaninchen von den Tierpflegern eingefangen und fachgerecht euthanasiert werden könne (E. 3c). Die Vorinstanz erwog, dass die Lebendfütterung zwar eine Erweiterung des Verhaltensrepertoires der Luchse darstelle, jedoch für eine artgerechte Haltung nicht unabdingbar sei. Der erwartete Erkenntnisgewinn des Tierversuchs könne daher nicht als vorrangig für die Verbesserung der Haltung von Luchsen in Gefangenschaft angesehen werden. Es bestehe kein öffentliches Interesse an einer wissenschaftlichen Klärung der Frage, ob Luchse in Gefangenschaft Beutetiere wie in freier Wildbahn fangen und töten. Es gebe nämlich keinen Anspruch auf eine Lebendfütterung, solange ein Tier anderweitig ernährt werden könne (E. 3d). Bei der Güterabwägung seien die Interessen der Versuchstiere eindeutig höher zu bewerten. Deshalb habe der Beschwerdegegner das Gesuch zu Recht nicht bewilligt (E. 3e).

2.2

Die Beschwerdeführerin hebt die Bedeutung der Luchshaltung im Wildpark A namentlich hinsichtlich des Artenschutzes hervor (Ziff. 1). Um die Haltungsbedingungen zu verbessern, konzentriere sich der Wildpark auf die Fütterung der Tiere. Hauptaktivität des Luchses in freier Wildbahn sei das Jagen. Dieser Aktivitätskreis falle bei der Gehegehaltung vollständig weg. Trotz neuen Versuchen (tote Beute oder Beuteattrappe) sei es bis heute nicht gelungen, diesbezüglich eine befriedigende Lösung zu finden. In den meisten Fällen würden dadurch nur isolierte Teile des Jagdverhaltens ausgelöst. Die Folge seien Verhaltensänderungen oder -störungen (Ziff. 2a). Weil sich die Jagd nicht mit technischen Mitteln simulieren lasse, sei in den vergangenen Jahren zur Lebendfütterung zurückgegriffen worden. Diese gelte in Fachkreisen als bestmögliche Fütterungsmethode für grössere Katzen. Die Tierschutzverordnung sehe die Lebendfütterung vor unter der Voraussetzung, dass das Raubtier das Beutetier wie in freier Wildbahn fangen und töten könne. Ob diese Voraussetzung erfüllt sei, soll gerade mit dem Versuch untersucht werden (Ziff. 2b). Die Güterabwägung der Vorinstanz sei fehlerhaft. Richtig betrachtet sei der Luchs das Versuchstier, das Kaninchen dagegen die unabhängige Variable im Experiment. Aus diesem Grund müsste – gemäss Eventualantrag – der Versuch neu formuliert werden. Unzutreffend sei auch die vorinstanzliche Ansicht, die Fütterung mit toter Beute sei ausreichend. Es gehe nämlich auch um die psychische Gesundheit der Luchse. Es könne ethisch nicht falsch sein, Tieren in Gefangenschaft dasselbe Verhalten zu ermöglichen, wie es ihre freien Artgenossen zeigten. Entscheidend sei nicht, ob das Kaninchen zu Tode komme, sondern wie (Ziff. 2c).

2.3

Vorinstanz und Beschwerdegegner treten in ihrer gemeinsamen Eingabe der Ansicht entgegen, es müsse den Tieren in Gefangenschaft dasselbe Verhalten wie in freier Wildbahn offen stehen. Der Mensch dürfe, wenn er Tiere halte oder nutze, diesen ungerechtfertigt nicht Schmerzen zufügen oder sie in Angst versetzen (Art. 2 Abs. 3 TSchG). Davon unterschieden sich die Verhältnisse in freier Wildbahn, wo nur die Gesetzmässigkeiten der Evolution Anwendung fänden (Ziff. 1). Es sei nicht erwiesen, dass allein eine unbefriedigte Jagdmotivation zu Verhaltensänderungen führten (Ziff. 2). Eine neue Formulierung des Tierversuchs gemäss Eventualantrag der Beschwerdeführerin – sofern ein solcher Antrag aus verfahrensrechtlichen Gründen überhaupt zulässig wäre – erübrige sich, weil die Kaninchen auf dem Gesuch stets als Versuchstiere aufgeführt gewesen seien, wogegen die Luchse erst im Verlauf des Verfahrens ins Gesuch miteinbezogen worden seien. Es sei eine ganzheitliche Betrachtungsweise angestrebt worden, bei der die Auswirkungen sowohl auf die Luchse als auch auf die Kaninchen zu berücksichtigen seien (Ziff. 3). Stehe die Lebendfütterung im Rahmen eines Tierversuchs zur Diskussion, so sei die vom Tierschutzrecht geforderte Güterabwägung vorzunehmen. Diese Abwägung müsse nicht in jedem Fall zuungunsten der Lebendfütterung ausfallen. Bei der vorliegenden Versuchsanordnung würden jedoch die Chancen zuungunsten der Kaninchen verschoben, weil die verwendeten Kaninchen in Gefangenschaft aufgewachsen seien und deshalb nicht dasselbe Fluchtverhalten wie Wildkaninchen aufwiesen (Ziff. 4).

3.

Tierversuche im Sinn von Art. 12 TSchG bedürfen einer Bewilligung, wenn sie dem Tier Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen, es in schwere Angst versetzen oder sein Allgemeinbefinden erheblich beeinträchtigen können (Art. 13a Abs. 2 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 TSchG; vgl. Antoine F. Goetschel/Gieri Bolliger, Das Tier im Recht, Zürich 2003, S. 210 ff.; Peter E. Wirth, Gesetzgebung und Vollzug im Bereiche der Tierversuche, Zürich 1991, S. 34 ff.). Die Versuche sind auf das unerlässliche Mass zu beschränken (Art. 13 Abs. 1 TSchG) und haben einem in Art. 14 TSchG umschriebenen Zweck zu dienen, wie etwa der wissenschaftlichen Forschung (lit. a). Im Rahmen eines Tierversuchs dürfen einem Tier Schmerzen, Leiden oder Schäden nur zugefügt werden, soweit dies für den verfolgten Zweck unvermeidlich ist (Art. 16 Abs. 1 TSchG). Die Bewilligungsvoraussetzungen sind in Art. 61 TSchV näher umschrieben. Namentlich darf ein Versuch nicht bewilligt werden, wenn er, gemessen am erwarteten Kenntnisgewinn oder Ergebnis, dem Tier unverhältnismässige Schmerzen, Leiden oder Schäden bereitet (Abs. 3 lit. d).

Das Bewilligungsverfahren wird durch die Kantone durchgeführt (vgl. Wirth, S. 197 ff.). Die Gesuche sind zuerst der kantonalen Tierversuchskommission – einer breit zusammengesetzten Fachkommission – zu überweisen; diese stellt der kantonalen Bewilligungsbehörde Antrag (Art. 62 Abs. 3 Satz 1 TSchV; § 12 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 des Kantonalen Tierschutzgesetzes vom 2. Juni 1991 [KTSchG, LS 554.1]). Im Kanton Zürich ist das Veterinäramt die Bewilligungsbehörde (§ 2 KTSchG in Verbindung mit § 3 der Delegationsverordnung vom 9. Dezember 1998 [LS 172.14]).

4.

Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Kaninchen im Bewilligungsgesuch als Versuchstiere zu bezeichnen seien. Nach ihrer Auffassung sei allein der Luchs das Versuchstier, dessen Verhalten gegenüber dem Beutereiz untersucht werden soll. An diese Auffassung knüpft die Beschwerdeführerin den Eventualantrag, es sei der Tierversuch in abgeänderter Form zu bewilligen.

Diesen Eventualantrag hat die Beschwerdeführerin erst im Beschwerdeverfahren gestellt. Ein Antrag darf nur Begehren enthalten, über welche die Vorinstanz entschieden hat oder hätte entscheiden sollen (Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. A., Zürich 1999, § 54 N. 4). Auf den Eventualantrag ist deshalb nicht einzutreten. Anzumerken ist, dass die Argumentation der Beschwerdeführerin nicht überzeugt. Zwar geht es beim streitigen Tierversuch in erster Linie darum, die Verhaltensweise des Luchses zu untersuchen. Indessen ist der Luchs durch die Versuchsanordnung keiner Belastung ausgesetzt, weswegen diese richtigerweise mit dem Schweregrad Null bewertet wird. Hingegen entspricht der Schweregrad beim Kaninchen dem Wert drei, was einer schweren Belastung gleichkommt. Es ist daher folgerichtig, das Kaninchen im Gesuch als Versuchstier aufzuführen. Die von der Beschwerdeführerin verfochtene Ansicht scheint einer mathematischen Logik zu entspringen, die dem Zweck der Tierschutzgesetzgebung im Bereich der Tierversuche nicht gerecht wird, nämlich dem Schutz und Wohlbefinden des Tiers zu dienen (vgl. Art. 1 Abs. 1 TSchG).

5.

5.1

Unter den Parteien ist die Güterabwägung nach Art. 61 Abs. 3 lit. d TSchV streitig. Die Vorinstanz hat bei der Gegenüberstellung der Belastung der als Versuchstiere eingesetzten Kaninchen einerseits und dem erwarteten Erkenntnisgewinn anderseits die Interessen dieser Versuchstiere höher gewichtet. Gemäss der genannten Bestimmung ist also zu prüfen, ob im Vergleich zum erwarteten Ergebnis des Versuchs dem Tier unverhältnismässige Schmerzen oder Leiden bereitet werden. Diese Verordnungsnorm führt den im Gesetz verankerten Grundsatz aus, wonach Tierversuche auf das unerlässliche Mass zu beschränken sind (Art. 13 Abs. 1 TSchG). Es handelt sich dabei um unbestimmte Rechtsbegriffe (Wirth, S. 37. – Zu den unbestimmten Rechtsbegriffen im Allgemeinen vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. A., Zürich 2002, Rz. 445 ff.; Kölz/Bosshart/ Röhl, § 50 N. 72 ff., auch zum Folgenden). Deren Anwendung ist im Beschwerdeverfahren grundsätzlich überprüfbar. Dabei auferlegt sich das Gericht eine gewisse Zurückhaltung, indem es der Verwaltung in der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe einen Beurteilungsspielraum zugesteht.

5.2

Ausgangspunkt bei der von Art. 61 Abs. 3 lit. d TSchV geforderten Güterabwägung ist der Schweregrad der Belastung für die Kaninchen. Dieser bildet mit Stufe drei die höchste Kategorie, welche schwere Belastungen mit Schmerzen, andauernden Leiden bzw. erheblichen oder andauernden Beeinträchtigungen des Allgemeinbefindens umfasst (Goetschel/Bolliger, S. 212). Deshalb muss beim Vergleich mit dem erwarteten Ergebnis auch ein entsprechend hoher Kenntnisgewinn aus dem Tierversuch resultieren.

Wie auch die Beschwerdeführerin zugesteht, ist die Lebendfütterung, die Gegenstand des Tierversuchs bildet, für die körperliche Gesundheit des Luchses nicht notwendig. Es geht vielmehr um die Verbesserung des psychischen Wohlergehens des Luchses, welches durch die Haltung in Gehegen beeinträchtigt sein kann. Die Haltung von Luchsen in Gehegen (vorliegend in der Grösse von ca. 5'000 m²) ist zwar zulässig (vgl. Art. 38 ff. TSchV) und möglich; sie entspricht angesichts der bekanntermassen sehr grossen Reviergrösse dieser Tierart von 20 – 30 km² oder mehr (vgl. Schweizer Lexikon, Visp 1999, Stichwort „Luchs“) jedoch nicht der natürlichen Lebensweise des Tiers. Dem Luchs wird so eine seiner natürlichen Lebensart nicht in allen Teilen gerecht werdende Haltung aufgenötigt und ihm dadurch die Entfaltung eines artgerechten Verhaltensrepertoires verunmöglicht. Es fragt sich deshalb, ob dieses Defizit gerade dadurch zu kompensieren ist, dass ein anderes Tier einer Tötung ausgesetzt wird, deren Art in tierschutzrechtlicher Hinsicht als schwere Belastung (Schweregrad drei) für dieses qualifiziert wird.

Entscheidend ist auf jeden Fall, dass der Tierversuch lediglich der Verbesserung der psychischen Gesundheit – und nicht der Sicherstellung derselben überhaupt – dienen soll. Ebenso wenig bezweckt der Versuch, Erkenntnisse über die Ernährung zu gewinnen, die über die Bereitstellung von toten Beutetieren bereits hinreichend gewährleistet ist. Insofern reduziert sich auch das Interesse an einer wissenschaftlichen Klärung dieser Fragen. Der Versuch mag nur ein wünschbares Ziel anzustreben, nicht aber einen für die Gesunderhaltung des Luchses unbedingt notwendigen Zweck.

5.3

Zudem ist der Argumentation der Vorinstanz zu folgen, wonach nicht sichergestellt sei, dass ein verletztes Kaninchen von den Tierpflegern eingefangen und euthanasiert werden kann. Es leuchtet ohne weiteres ein, dass ein verletztes fliehendes Tier in einem mit Bäumen, Büschen und Unterholz versehenen weiträumigen Gehege in der Grösse von ca. 5'000 m2 nicht immer sofort ausfindig gemacht werden kann und – wenn der Luchs von der Jagd ablässt – dadurch besonderen Schmerzen und Leiden ausgesetzt ist.

5.4

Der Versuch ist deshalb nicht „unerlässlich“ im Sinn von Art. 13 Abs. 1 TSchG, und der beabsichtigte Erkenntnisgewinn steht nicht in einem adäquaten Verhältnis zur schweren Belastung, welcher die Kaninchen ausgesetzt sind. Die von den Vorinstanzen vorgenommene Güterabwägung ist aus diesen Gründen nicht zu beanstanden.

6.

Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Lebendfütterung sei von der Tierschutzgesetzgebung gar nicht untersagt. Art. 2 Abs. 3 TSchV gestattet diese Fütterungsart nur, wenn das Wildtier das Beutetier wie in freier Wildbahn fangen und töten kann. Die beantragte Versuchsanordnung wird diesem Erfordernis nur unvollkommen gerecht. Das ausgesetzte Kaninchen hat keine Fluchtmöglichkeit (z.B. über einen unterirdischen Unterschlupf), sondern ist unentrinnbar dem Tod ausgesetzt. Eine Chancengleichheit (vgl. dazu Rekursvernehmlassung, S. 1 f.) zwischen den beiden Tieren besteht nicht. Dadurch unterscheidet sich die Versuchssituation von der freien Wildbahn: Dort werden vom Luchs primär schwache Tiere mit Erfolg gejagt, was mit einer natürlichen Regulierung des Tierbestandes einhergeht. Gesunde Tiere haben aber durchaus eine realistische Fluchtchance, insbesondere auch deshalb, weil der Luchs nicht als Hetzjäger gilt, sondern die Jagd häufig bereits nach ca. 20 Metern aufgibt (vgl. Roland Kalb, Der Luchs, Augsburg 1992, S. 29).

7.

Zu berücksichtigen ist auch, dass die Güterabwägung des Beschwerdegegners auf einer gründlichen und umfassenden Abklärung beruht. Entsprechend den anwendbaren Verfahrensvorschriften (E. 3) hatte die kantonale Tierversuchskommission vor Erlass der Verfügung das Gesuch zu prüfen. In dieser Kommission sind Fachvertreter namentlich aus den Bereichen des Tierschutzes, der Tierkunde, der Forschung und der Ethik vertreten (§ 4 Abs. 1 und 2 KTSchG). Die Kommission hat das Gesuch eingehend erörtert und es der Bewilligungsbehörde einstimmig zur Ablehnung empfohlen. Weil das Verwaltungsgericht den Verwaltungsinstanzen einen eigenen Beurteilungsspielraum zugesteht (E. 5.1), kommt dieser eindeutigen Fachmeinung einiges Gewicht zu. Die von der Beschwerdeführerin im Rechtsmittelverfahren vorgebrachten Rügen vermögen die Beurteilung der Tierversuchskommission und gestützt darauf des Beschwerdegegners und der Vorinstanz nicht umzustossen. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG).