Wohneigentumsförderung / Besteuerung des Eigenmietwertes. Neuregelung / Berücksichtigung der berufsbedingten Kinderbetreuungskosten / Besteuerung von Wohneigentum. Systemwechsel

Büttiker Rolf · P-M · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt, die Initiativen abzuschreiben und die Motion abzulehnen.

Maissen Theo · Mit-M · Ständerat · Graubünden · Christlichdemokratische Fraktion

Wir brauchen hier keine grossen Worte zu verlieren betreffend Wohneigentumsförderung und die Art der Besteuerung des Eigenmietwertes. Die Diskussionen haben wir im Zusammenhang mit dem Steuerpaket geführt. Ich selber sehe aufgrund der Ausgangslage ein, dass der Antrag der Kommission verständlich ist, aber ich möchte doch festhalten, dass für mich das Thema so nicht erledigt ist. Die ganze Frage der Besteuerung des Eigenmietwertes ist nach wie vor problematisch. Wir sind, glaube ich, auch bald das einzige Land, das diese Art der Besteuerung kennt, und wir müssen in irgendeiner Form wieder an dieses Problem herangehen.

Ich selber bedaure es, dass wir beim Steuerpaket das Fuder überladen haben, zuletzt noch in der Einigungskonferenz. Aber ich möchte hier doch festhalten, dass aus meiner Sicht die Frage der Besteuerung des Eigenmietwertes noch nicht vom Tisch ist.

Büttiker Rolf · P-M · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion

98.458; 99.413; 99.417

Abgeschrieben - Classé

99.3066

Abgelehnt - Rejeté