PIC Konvention

Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion

Wir haben zwei Geschäfte der UREK vor uns, die uns nur kurz beschäftigen.

Zur PIC-Konvention ganz kurz einige Überlegungen: Das Übereinkommen soll die Risiken für Mensch und Umwelt, die beim Umgang mit bestimmten toxischen Chemikalien entstehen können, begrenzen. Die Vertragsparteien werden verpflichtet, andere Vertragsparteien über den Erlass von Verboten und strengen Beschränkungen der Anwendung von Chemikalien zu informieren und Exporte derart geregelter Stoffe dem Empfängerland zu melden.

Das Abkommen wird helfen, Umwelt- und Gesundheitsrisiken, die durch bestimmte gefährliche Chemikalien entstehen können, zu begrenzen. Es wird insbesondere Anwender in Landwirtschaft und Industrie sowie Verbraucher in Entwicklungsländern schützen und die Gefahren für die Umwelt begrenzen. Weil die Schweiz bereits seit mehreren Jahren freiwillig ein PIC-Verfahren durchführt, werden sich durch die Ratifizierung des Übereinkommens nur geringe Auswirkungen ergeben.

Namens der einstimmigen Kommission empfehle ich Ihnen Eintreten und Zustimmung zur Vorlage.

Saudan Françoise · P-F · Ständerat · Genf · Freisinnig-demokratische Fraktion

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss zum Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (PIC-Konvention)

Arrêté fédéral concernant la Convention sur la procédure de consentement préalable en connaissance de cause applicable à certains produits chimiques et pesticides dangereux qui font l'objet d'un commerce international (Convention PIC)

Gesamtberatung - Traitement global

Titel und Ingress, Art. 1, 2

Titre et préambule, art. 1, 2

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes .... 38 Stimmen

(Einstimmigkeit)