Programme "SUPERB" und "ERP Systeme V/ar". Verpflichtungskredite

Herzog Eva · Mit-F · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2019 eine Botschaft zur Modernisierung von Supportprozessen der Bundesverwaltung sowie von einsatzrelevanten Systemen im VBS verabschiedet. Beantragt werden zwei Verpflichtungskredite, nämlich 320 Millionen Franken für das zivile und 240 Millionen Franken für das militärische Umsetzungsprogramm. Die beiden Programme führen zu einem technologischen Generationenwechsel und tragen zur Harmonisierung und Standardisierung von Supportprozessen in der Bundesverwaltung bei. Es handelt sich um eines der grössten Informatikprojekte der Bundesverwaltung. Als Folge müssen in der ganzen Verwaltung die meisten betroffenen Geschäftsprozesse und Anwendungen angepasst bzw. migriert werden.

Damit die Bundesverwaltung ihre Aufgaben und Dienstleistungen für den Bund erfüllen kann, benötigt sie IKT-unterstützte Anwendungen, von einfachen Datenbanken bis hin zu hochkomplexen Simulations- und Prognosemodellen. Die zivile Bundesverwaltung und die Armee setzen insbesondere im Bereich der Supportprozesse Finanzen, Logistik, Beschaffung, Immobilien und Personalwesen seit rund zwanzig Jahren die Standardsoftware der Firma SAP ein. Über diese sogenannten Enterprise-Resource-Planning-Systeme, kurz ERP-Systeme genannt, werden beispielsweise jährlich mehrere hunderttausend Lohnabrechnungen, gegen fünf Millionen Logistikaufträge und täglich bis zu 50 000 Transaktionen im Zahlungsverkehr abgewickelt.

Das aktuell in der Bundesverwaltung eingesetzte ERP-System wird nur noch bis Ende 2027 - das ist eine Verlängerung, steht in der Botschaft doch noch 2025 - von SAP unterstützt, da die Firma neu auf moderne Technologien wie Echtzeitverarbeitung und Cloud-Lösungen setzt. Ein Wechsel ist für die Bundesverwaltung daher unumgänglich.

Der Bundesrat hat sich bereits am 28. Juni 2017 auf Basis einer umfassenden Marktanalyse entschieden, weiterhin mit SAP zusammenzuarbeiten und die Systeme auf deren neue Technologie S/4HANA zu migrieren. Diese Migration wird für die zivilen ERP-Systeme und die einsatzrelevanten SAP-Systeme der Armee in zwei separaten, aber eng abgestimmten Programmen durchgeführt.

Für die Umsetzung der beiden Programme wird mit der Botschaft je ein Verpflichtungskredit beantragt. Die Gesamtkosten werden auf rund 780 Millionen Franken geschätzt. In diesen Gesamtkosten sind die beiden Verpflichtungskredite und die über den Personalaufwand verrechneten Eigenleistungen enthalten. Die Kosten wurden unter Einbezug von zahlreichen Fach- und IKT-Experten geschätzt, soweit möglich mit Referenzprojekten verglichen und durch Zweitmeinungen zweier Revisionshäuser validiert.

Das erste System, also Superb, ist das Programm für die Modernisierung der Informatiksysteme zur Unterstützung der Supportprozesse und für den technologischen Generationenwechsel der zivilen SAP-Systeme. Das andere System heisst ERP Systeme V/ar und ist das Programm für die Erneuerung der einsatzrelevanten SAP-Systeme des VBS. Dieses ist notwendig, weil die Armee basierend auf dem Leistungsauftrag 2018 auf ein besonders gesichertes, abkoppelbares und hochfunktionales System auch in ausserordentlichen Lagen zurückgreifen können muss.

Der Nationalrat hat den zwei Verpflichtungskrediten am 17. Juni 2020 als Erstrat mit 189 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.

Dass es diese Nachfolgelösungen braucht, war in der vorberatenden Finanzkommission des Nationalrates unbestritten. Bedenken gab es, was die Steuerung über die Departemente hinweg betrifft, und nicht vollständig ausgeräumt werden konnten auch die Vorbehalte, ob effektive Verbesserungen und gemeinsame Lösungen auch wirklich realisiert würden, die geplanten Synergieeffekte also erreicht würden, weil in der Verwaltung zu sehr in Silos gedacht und umgesetzt werde, anstatt sie als globale Einheit zu betrachten.

Um diesen Bedenken zu begegnen, empfahl die Finanzkommission des Nationalrates einstimmig die Streichung der Aufteilung der Verpflichtungskredite in je drei Tranchen. Stattdessen verlangte sie in einem neuen Artikel 2 halbjährliche obligatorische Projektrapporte über die bundesweiten Nutzen- und Synergiepotenziale sowie die Auswirkungen auf das Personal. Diese Rapporte und die jährlichen Budgetfreigaben würden nach der Überzeugung der FK-N genügend und adäquatere Möglichkeiten zur Steuerung bieten. In einem neuen Artikel 4 schrieb die FK-N zudem vor, dass vor der tatsächlichen Freigabe der Kredite eine Weisung erlassen werden müsse, welche das Vorgehen im Streitfall regelt.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat die Arbeiten am IT-Grossprojekt in den letzten Jahren begleitet. Die Ergänzungen des Nationalrates gehen auf ihre Empfehlungen zurück. Ich habe es vorhin schon gesagt, der Nationalrat hat dann mit diesen Änderungen den zwei Verpflichtungskrediten zugestimmt.

Ihre Finanzkommission hat das Geschäft an der Sitzung vom 24./25. August 2020 behandelt. Zu diesem Zeitpunkt lag die von der FK-N verlangte Weisung bereits vor. Der Bundesrat erfüllt darin die Forderungen des Nationalrates, indem er mit Beschluss vom 19. August 2020 die Weisungen zum Programm Superb vom 12. Februar 2020 im Sinne der Forderungen des Nationalrates angepasst hat und ein Weisungsrecht des Programmauftraggebers Superb verankert hat, für Fälle, in denen sich beteiligte Ämter und Departemente nicht einigen können. Die Finanzkontrolle zeigte sich mit der vorliegenden Weisung zufrieden.

Das Geschäft war mit den vom Nationalrat vorgenommenen Änderungen und der erlassenen Weisung in der FK-S unbestritten. Die Kommission ist von der Notwendigkeit der Kredite überzeugt und beantragt Ihnen einstimmig Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates.

Hefti Thomas · 2VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Präsident (Hefti Thomas, zweiter Vizepräsident): Können wir Eintreten beschliessen?

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Wenn Sie das beschliessen, freue ich mich natürlich. Es ist ein wichtiges Projekt, es geht um 560 Millionen Franken, davon 320 Millionen für die zentrale Bundesverwaltung und 240 Millionen für den Spezialteil des VBS. Superb ist eigentlich die Ablösung der Software der Verwaltung. Es ist aber weit mehr als ein Informatikprojekt. Es ist ein Prozess, der die Verwaltungsarbeit in vielen Teilen neu regelt. Das sind dann auch die Gründe, dass Ihre Schwesterkommission und der Nationalrat zwei Forderungen gestellt haben und den Beschluss ergänzt haben.

Erstens geht es darum, dass die Verpflichtungskredite erst ausgelöst werden können, wenn der Bundesrat eine Weisung verabschiedet, die klarlegt, wer wann zu entscheiden hat. Das haben wir inzwischen gemacht; es geht eigentlich darum, festzulegen, wer in Diskussionsfällen schlussendlich entscheidet. Weil es eben nicht nur Informatik ist, sondern auch Prozesse definiert werden, ist es wichtig, dass Silos innerhalb der Verwaltung aufgelöst werden können und jemand bei Spezialanwendungen endgültig entscheiden kann, ob das notwendig ist oder ob das im Standard der Programme enthalten ist. Das haben wir mit dieser Verordnung, mit dieser Weisung gemacht, die wir Ihnen zugestellt haben.

Das Zweite, das Sie gefordert haben, ist ein Bericht über das Einsparungspotenzial, das wir mit dieser Investition dann ausweisen können. Daran arbeiten wir, wir werden Ihnen das ebenfalls so darlegen, dass Sie das dann auch kontrollieren können. Es ist ja klar: Wenn wir so viel Geld investieren, muss auch ein Effizienzgewinn herausschauen; einerseits durch entsprechende Einsparungen, andererseits durch bessere Transparenz und bessere Daten. Daran arbeiten wir. Wir sind zuversichtlich, dass Sie mit dem Bericht dann auch einverstanden sind, den wir Ihnen Ende Jahr bzw. Mitte des nächsten Jahres unterbreiten werden.

Das sind die Ergänzungen, die Sie gemacht haben. Wir sind damit einverstanden. Das Programm läuft ja bereits, wir haben die bisherigen Arbeiten aus dem Sammelkredit bezahlt. Wir sind sehr gut unterwegs, sowohl bezüglich der Termine, trotz Corona-bedingter Pause in diesem Sommer, wie auch bezüglich der Kosten.

Wir sind zuversichtlich, dass wir das Projekt erfolgreich beenden können, weil es eben langfristige Auswirkungen haben wird. Wir werden Vereinfachungen erzielen in den Querschnittämtern, in der Beschaffung, im Personal und in den Finanzen, insbesondere in Form der digitalen Prozesse. Das wird und muss zu weniger Papier führen, zu mehr Transparenz und zu schnellerem Arbeiten. Wie Sie gehört haben, hat der Nationalrat ohne Gegenstimme zugestimmt.

Ich bitte Sie ebenfalls, der Vorlage zuzustimmen. Sie werden über die Finanzkommissionen regelmässig über den Stand der Projekte informiert werden, die Finanzkontrolle begleitet das ebenfalls sehr eng. Wir sind überzeugt, dass wir hier eine Vorlage haben, die gut unterwegs ist, die jetzt in der Verwaltung eine hohe Akzeptanz hat und die zu Einsparungen und besseren Prozessen führen wird.

Hefti Thomas · 2VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite für die Programme Superb und ERP Systeme V/ar zur Modernisierung von Supportprozessen der Bundesverwaltung beziehungsweise von einsatzrelevanten SAP-Systemen im VBS

Arrêté fédéral concernant les crédits d'engagement en faveur des programmes Superb et Systèmes ERP D/ar visant à moderniser les processus de soutien de l'administration fédérale et des systèmes SAP du DDPS destinés à la gestion des engagements

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Art. 1

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Abstimmung

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 29 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Hefti Thomas · 2VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Art. 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Herzog Eva · Mit-F · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Nur kurz: Das ist eben dieser Artikel, den ich vorhin erwähnt habe. Die Verbesserung, auch aus Sicht Ihrer Finanzkommission, die die Finanzkommission des Nationalrates vorgenommen hat, besteht darin, dass man, anstatt feste Tranchen festzulegen, aufgrund einer halbjährlichen Berichterstattung über den Stand des Projektes und auch aufgrund eines Berichtes über die Synergien dann quasi eine rollende Planung machen kann, was die Kredite angeht. Wichtig ist also die Berichterstattung, um auf dem neuesten Stand zu sein, und nicht eine künstliche Aufteilung in Tranchen.

Ich bitte Sie, auch Artikel 2 in der Fassung des Nationalrates zu unterstützen.

Hefti Thomas · 2VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Angenommen - Adopté

Art. 3, 4

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Herzog Eva · Mit-F · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Vielleicht ganz kurz, ich habe das vorhin ja schon erwähnt: Ich bitte Sie einfach noch einmal, Artikel 3 und vor allem auch Artikel 4 in der Version des Nationalrates zu unterstützen. Artikel 4, wie ihn der Nationalrat formuliert hat, ist ein zusätzlicher Artikel.

Hefti Thomas · 2VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Angenommen - Adopté

Art. 5; Anhang

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Art. 5; annexe

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Abstimmung

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 32 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(1 Enthaltung)