Immobilienbotschaft zivil 2024

Friedli Esther · Mit-F · Ständerat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Mit der Immobilienbotschaft zivil 2024 beantragt der Bundesrat dem Parlament drei Verpflichtungskredite in der Höhe von 277,8 Millionen Franken. Zwei davon sind für konkrete Projekte vorgesehen, der dritte für die allgemeine Instandhaltung und kleine Erweiterungen von Immobilien des Bundes.

Das erste Projekt ist die Erweiterung des Sammlungszentrums des Schweizerischen Nationalmuseums in Affoltern am Albis. Der Verpflichtungskredit dafür beläuft sich auf 92,4 Millionen Franken. Ihre Subkommission hat die Örtlichkeiten im August zusammen mit der Schwestersubkommission besucht und sich vor Ort ein Bild über die Notwendigkeit des Ausbaus gemacht. Es ist das Hauptprojekt der Immobilienbotschaft zivil 2024. Beim Besuch haben wir uns von der Direktorin des Schweizerischen Nationalmuseums auch über die allgemeine Strategie des Museums und über ihre Arbeit informieren lassen. Aktuell gibt es beim Schweizerischen Nationalmuseum zwei Depots mit Sammlungen. Das Hauptziel des Erweiterungsbaus ist es, in Zukunft alles an einem Standort vereint zu haben.

Das zweite Projekt ist die Sanierung der Jubiläumshalle in Magglingen. Hier geht es um einen Kredit von 15,4 Millionen Franken. Bei der im Jahr 1982 zum 150-Jahr-Jubiläum des Eidgenössischen Turnvereins erbauten Halle sind nach vier Jahrzehnten intensiven Gebrauchs verschiedene Bauteile am Ende ihres Lebenszyklus. Zusätzlich braucht es auch diverse räumliche Anpassungen. Das Ziel der Sanierung ist die Schaffung einer zeitgemässen und idealen Trainingsinfrastruktur.

Weiter gibt es einen Verpflichtungskredit "Weitere Immobilienvorhaben 2024" in der Höhe von 170 Millionen Franken. Dieser wird für die folgenden nicht einzeln spezifizierten Vorhaben verwendet: bauliche Massnahmen in Bereichen wie Neu- und Umbau, Unterhalt und Rückbau, Sicherheitsmassnahmen, Notstrom-, Kommunikations- und Satellitenanlagen für bis zu 10 Millionen Franken; sämtliche nicht planbaren oder dringlichen Liegenschaftskäufe und damit verbundene Liegenschaftssanierungen sowie bauliche Anpassungen; Erstausstattungen von Neubauten für bis zu 10 Millionen Franken; Vorstudien, Vorabklärungen, Machbarkeitsstudien; sämtliche Projektierungen von Vor- und Bauprojekten sowie nicht versicherte Schäden an Liegenschaften.

Im Bereich der generellen Investitionen wurden die hohen Kosten für die Studien in der Kommission vertieft diskutiert. Sie wurden mit der Notwendigkeit einer sorgfältigen Planung gerechtfertigt. Die Planung muss gemäss der Immobilienbotschaft im Rahmen der finanziellen Mittel liegen und nach Dringlichkeit gestaffelt sein. Die Höhe des zu beantragenden Verpflichtungskredits wird unter Berücksichtigung der mehrjährigen Investitionsplanung jährlich überprüft.

Der Nationalrat hat in der Herbstsession 2024 der Vorlage einstimmig zugestimmt. Ihre Kommission empfiehlt Ihnen nach Prüfung und Diskussion einstimmig, ebenfalls auf den Entwurf des Bundesrates einzutreten und ihm zuzustimmen.

Keller-Sutter Karin · VPBR-F · Bundesrat · St. Gallen

Sie haben es gehört, mit der Immobilienbotschaft beantragt Ihnen der Bundesrat drei Verpflichtungskredite in der Höhe von insgesamt 277,8 Millionen Franken. Zwei Verpflichtungskredite sind für Projekte über 10 Millionen Franken notwendig. Es geht um die Erweiterung des Sammlungszentrums in Affoltern am Albis, und es geht um die Sanierung der Jubiläumshalle in Magglingen.

Das Sammlungszentrum ist Teil des Schweizerischen Nationalmuseums und stellt die fachgerechte Aufbewahrung und dauerhafte Konservierung der Sammlungen sicher. Es sind aktuell über 870 000 Objekte. Aufgrund des Sammlungsauftrags nimmt der Bestand laufend zu, und entsprechend werden neue Flächen benötigt. Heute ist dieses Zentrum auf zwei Standorte in Affoltern am Albis verteilt. Beides sind ehemalige militärische Anlagen, die etappiert umgenutzt wurden.

Die Lagerräume am Standort Zeughausstrasse entsprechen nicht den aktuellen sicherheitstechnischen und konservatorischen Anforderungen. Zudem befinden sie sich in einem Entwicklungsgebiet für Wohnnutzung der Gemeinde Affoltern am Albis. Entsprechend ist die Lagernutzung dort auch nicht mehr zonenkonform, und die Gemeinde ist daran interessiert, dass dieser Standort freigegeben wird. Der Standort an der Lindenmoosstrasse wurde 2007 nach einem Umbau in Betrieb genommen und verfügt längerfristig über genügend Ausbaupotenzial.

Zur Sanierung in Magglingen: Die Jubiläumshalle wurde zum 150-Jahr-Jubiläum des Eidgenössischen Turnvereins, dem Vorläufer des heutigen Schweizerischen Turnverbands, erbaut und 1982 in Betrieb genommen. Nach vier Jahrzehnten intensiven Gebrauchs sind verschiedene Bauteile am Ende ihres Lebenszyklus und müssen erneuert werden. Gleichzeitig gibt es diverse räumliche Anpassungen. Der Verpflichtungskredit beläuft sich hier auf 15,4 Millionen Franken. Es geht darum, dass eine zeitgemässe und ideale Trainingsinfrastruktur geschaffen und auch die Qualität der Halle bewahrt werden kann; gleichzeitig soll der Energiebedarf gesenkt werden.

Ich habe es erwähnt: Für nicht einzeln spezifizierte Vorhaben unter einem Betrag von 10 Millionen Franken ist ein Gesamtbetrag vorgesehen. Er wird für nicht planbare oder dringliche Liegenschaftskäufe oder für die Projektierung von zukünftigen Immobilienbotschaften eingesetzt.

Damit wäre ich am Ende meiner Ausführungen. Ich bitte Sie, der Vorlage zuzustimmen.

Caroni Andrea · P-M · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss über die zivilen Immobilien des Bundes für das Jahr 2024

Arrêté fédéral concernant l'immobilier civil de la Confédération pour 2024

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1-4

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1-4

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Abstimmung

Art. 1

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 36 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Abstimmung

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 35 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Damit ist das Geschäft erledigt.