AS 1998 3244
Verordnung
über die Ein- und Ausfuhr von Gemüse,
Obst und Gartenbauerzeugnissen
(VEAGOG)
vom 7. Dezember 1998
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 10, 21 Absätze2 und 4, 177, 180 Absatz 3, 181 Absatz 3 und 185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes1,
verordnet:
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Anwendungsbereich
Diese Verordnung regelt die Ein- und Ausfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst, Tiefkühlgemüse, Schnittblumen, Mostobst und Obsterzeugnissen sowie von Obstgehölzen nach den Anhängen1 und 2.
Art. 2 Generaleinfuhrbewilligung
Eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB) ist nur für die Einfuhr der im Anhang 1 aufgeführten Waren erforderlich.
Art. 3 Besondere Voraussetzung für die Zuteilung eines Zollkontingentsanteils
Zollkontingentsanteile werden nur Personen zugeteilt, die in der betreffenden Branche gewerbsmässig Waren einführen.
2. Kapitel: Marktordnungen
1. Abschnitt: Frisches Obst und frisches Gemüse
Art. 4 Zeitliche Aufteilung der Zollkontingente
Frisches Gemüse und frisches Obst können zum Kontingentszollansatz (KZA) eingeführt werden, ohne dass das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigibt:
während der Periode, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes2 kein Ausserkontingentszollansatz (AKZA) festgelegt ist;
in den Perioden, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes ein AKZA festgelegt wird (Bewirtschaftungsperiode), ab und bis zu den vom Bundesamt bestimmten Daten. Diese werden auf Grund des voraussichtlichen Angebots an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität festgelegt. Als gleichartig gelten ungeachtet der Art ihrer Verpackung Waren, die in der gleichen Tarifnummer und allenfalls statistischen Sonderausscheidung aufgeführt sind.
Ausserhalb der Perioden nach Absatz 1 Buchstaben a und b können frisches Gemüse und frisches Obst zum KZA eingeführt werden, sofern das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen freigibt.
Art. 5 Freigabe von Zollkontingentsteilmengen
Das Bundesamt gibt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr nach Massgabe der Nachfrage frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchentlichen Bedarf nicht zu decken vermag.
Es gibt keine Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr frei, wenn das Angebot an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität den geschätzten wöchentlichen Bedarf zu decken vermag. In dieser Zeit kommt der reduzierte AKZA nach Anhang 1 der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19983 zur Anwendung. Er kann vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (Departement) geändert werden.
In Abweichung von Absatz 2 kann das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigeben, wenn das Angebot an Schweizer Obst oder Schweizer Gemüse den Bedarf der Verarbeitungsindustrie für die Herstellung von Produkten der Tarifnummern 0710/0713; 0811/0813; 2001/2009 und 2202 nicht decken kann.
Art. 6 Verteilung der Zollkontingentsteilmengen
Das Bundesamt verteilt die nach Artikel 5 Absatz 1 für die Einfuhr freigegebenen Zollkontingentsteilmengen wie folgt:
bei Tomaten, Salatgurken und Äpfeln: nach Massgabe der Marktanteile der Berechtigten. Als Marktanteil eines Berechtigten gilt sein Anteil an der gesamten Einfuhrmenge zum KZA und zum AKZA und den gesamten Inlandleistungen aller Berechtigten im Vorjahr. Der Berechtigte kann seine Inlandleistung bis zum 15. Februar der jeweiligen Kontingentsperiode anmelden;
bei Waren, die nicht unter den Buchstaben a und c aufgeführt sind: nach Massgabe der Einfuhren der Berechtigten zum KZA und zum AKZA im Vorjahr;
bei Setzzwiebeln, Rosenkohl, Witloof-Zichorie, Grünspargeln und Auberginen: nach Massgabe des Kriteriums nach Buchstabe b, kombiniert mit der Inlandleistung. Das Bundesamt legt für die Periode, in der die Zollkontin- gentsteilmenge für die Einfuhr freigegeben ist, einen Verteilschlüssel für die Zollkontingentsanteile gemäss der Inlandleistung fest.
Die nach Artikel 5 Absatz 3 für die Einfuhr freigegebenen Zollkontingentsteilmengen werden anteilsmässig auf Grund der beantragten Mengen zugeteilt. Das Bundesamt kann die Zuteilung der Zollkontingentsanteile an Auflagen binden, welche sicherstellen, dass die eingeführte Ware industriell verarbeitet wird. Gemäss der anteilsmässigen Verteilung auf Grund der beantragten Mengen getätigte Einfuhren werden bei der Verteilung nach den Kriterien von Absatz 1 nicht berücksichtigt.
Art. 7 Auflagen
Die Inhaber einer GEB sind verpflichtet, sicherzustellen, dass ihre Lagerbestände an eingeführter Ware zu Beginn des Bewirtschaftungszeitraumes oder am nach Artikel
Absatz 1 Buchstabe b festgelegten Datum vollständig abgebaut sind.
Art. 8 Besondere Einfuhrtoleranzen bei Sendungen
Frische Früchte und frisches Gemüse dürfen ohne GEB und zum KZA in allen Verkehrsarten in Mengen von bis zu 20 kg brutto eingeführt werden, wenn sie ausschliesslich für den privaten Bedarf bestimmt sind.
Art. 9 Qualitätskontrolle für die Ausfuhr
Die Waren nach Anhang 2 unterstehen der Konformitätskontrolle gemäss den im selben Anhang aufgeführten Normen des Wirtschaftsausschusses der Vereinten Nationen für Europa (ECE/UNO).
Das Bundesamt passt die Angaben im Anhang 2 dem letzten Stand der ECE/UNO- Normen an.
2. Abschnitt: Tiefkühlgemüse
Art. 10 Erhöhung des Zollkontingents
Das Bundesamt kann das Zollkontingent Nummer 16 vorübergehend erhöhen:
für spezielle Sorten oder Qualitäten von Erbsen, Bohnen, Karotten und Spinat nach Massgabe des Bedarfs sowie der vorhandenen Menge an frischem, verarbeitetem oder vermarktetem Schweizer Gemüse;
bei nachgewiesenen Ernteausfällen von Schweizer Konserven- und Tiefkühlgemüse;
für die Zuteilung einer Mindestmenge an Erstgesuchsteller.
Art. 11 Zuteilung der Zollkontingentsanteile
Das Bundsamt teilt die Zollkontingentsanteile nach folgenden Kriterien zu:
a. 35 Prozent entsprechend den Einfuhren zum KZA und AKZA in den drei vorhergegangenen Jahren;
b. 65 Prozent nach Massgabe der mittels Beleg nachgewiesenen oder auf Grund eines Verarbeitungsauftrags in den drei vorhergehenden Jahren getätigten Inlandübernahmen von frischem, zur Verarbeitung bestimmtem Schweizer Gemüse.
3. Abschnitt: Schnittblumen
Art. 12 Zollkontingent
Die Kontingentsperiode dauert jeweils vom1. Mai bis zum 25. Oktober.
Frische Schnittblumen können zum KZA eingeführt werden, sofern das Bundesamt Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr freigibt.
Je nach Marktbedarf und Schweizer Angebot kann das Bundesamt das Zollkontingent Nummer 13 erhöhen.
Art. 13 Zeitliche Aufteilung des Zollkontingentes
Das Bundesamt teilt das Zollkontingent Nummer 13 auf Zeiträume von 7 bis 14 Tagen auf.
Art. 14 Zuteilung der Zollkontingentsanteile
Das Bundesamt teilt den Berechtigten die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 13 nach Massgabe ihrer Einfuhren zum KZA und zum AKZA während der nach Artikel 13 festgelegten Perioden des Vorjahres zu.
Die Zuteilung erfolgt jeweils im April. Betragen die Zollkontingentsanteile eines Berechtigten insgesamt weniger als 3000 Kilogramm brutto, so kann er sie während der Periode vom1. Mai bis zum 25. Oktober frei ausnützen.
Das Bundesamt teilt Berechtigten, die während der Periode vom1. Mai bis zum 25. Oktober zum ersten Mal Waren einführen wollen, einen Zollkontingentsanteil von jeweils 450 Kilogramm brutto zu.
Die zusätzlichen Mengen nach Artikel 12 Absatz 3 werden nach Massgabe der Inlandleistung verteilt. Das Bundesamt legt Verteilschlüssel für die Zollkontingentsanteile für die Periode, während der die Erhöhung des Zollkontingents zur Einfuhr freigegeben ist, sowie für Kaufverträge für Schweizer Ware fest. Die Kaufverträge müssen innerhalb einer vom Bundesamt festgelegten Frist bei diesem eintreffen.
4. Abschnitt: Mostobst und Obsterzeugnisse
Art. 15 Erhöhung der Zollkontingente
Das Departement kann die Zollkontingente Nummer 20 und 21 bei ungenügender Versorgung des inländischen Marktes vorübergehend erhöhen.
Das Bundesamt gibt die zusätzlichen Mengen unter Berücksichtigung der jeweiligen Marktbedürfnisse frei.
Die Verteilung der zusätzlichen Mengen erfolgt nach denselben Kriterien wie bei den Zollkontingenten.
Art. 16 Zuteilung der Zollkontingentsanteile an den Zollkontingenten Nummer 20 und 21
Die Zollkontingente Nummer 20 und 21 werden vom Bundesamt versteigert.
Die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 20 werden im Laufe des zweiten Semesters zugeteilt. Das Zollkontingent Nummer 21 wird zu gleichen Teilen auf die beiden Semester aufgeteilt.
Art. 17 Zuteilung der Zollkontingentsanteile an den Zollkontingenten Nummer 29 und 31
Die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 29 werden vom Bundesamt in der Reihenfolge der eingehenden Gesuche in Tranchen von bis zu 5 Tonnen pro Berechtigten und Gesuch zugeteilt. Der Inhaber einer Tranche kann ein weiteres Gesuch stellen, sobald die vorangehende Tranche importiert worden ist. Nicht verwendete Tranchen oder Restanteile verfallen mit Ablauf der gewährten Frist und können ein weiteres Mal zugeteilt werden.
Die Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 31 werden vom Bundesamt nach Massgabe der Inlandleistung im Exportbereich zugeteilt.
Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nummer 31 werden nur jenen Gesuchstellern zugeteilt, die vorgängig und auf eigene Rechnung die verlangten Ausgleichsexporte getätigt haben.
5. Abschnitt: Obstgehölze
Art. 18
Stein- und Kernobstgehölze, die in der Schweiz nicht produziert werden, können zum reduzierten Zollansatz eingeführt werden.
3. Kapitel: Vollzugsbestimmungen
1. Abschnitt: Aufgaben und Kompetenzen
Art. 19 Bundesamt für Landwirtschaft
Das Bundesamt legt die Daten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b und die Zollkontingentsteilmengen nach Artikel 5 Absatz 1 in einer Verordnung fest. Es veröffentlicht den Inhalt dieser Verordnung und deren Änderungen in den Zollämtern. Es kann sie zusätzlich auf elektronischem Weg veröffentlichen. Der Text der jeweiligen Verordnungsänderungen wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts nicht veröffentlicht; auf die erfolgten Änderungen wird in der Amtlichen Sammlung monatlich hingewiesen. Der vollständige Text der Verordnungsänderungen kann beim Bundesamt eingesehen oder bezogen werden.
Art. 20 Konformitätskontrollstelle
Das Bundesamt beauftragt eine private Organisation mit der Kontrolle der Konformität mit den ECE/UNO-Normen.
Der Leistungsauftrag wird mittels Vertrag für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren erteilt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ein Mandat für die Durchführung der Konformitätskontrollen.
Die Kosten der Konformitätskontrolle werden vom Bundesamt und von der Organisation getragen.
Um die Kontrollkosten zu decken, ist die Organisation ermächtigt, Gebühren zu erheben. Diese müssen für alle Gebührenpflichtigen gleich hoch sein.
Das Bundesamt beaufsichtigt die mit der Durchführung der Kontrolle beauftragte Organisation.
2. Abschnitt: Notwendige Daten
Art. 21 Datenerhebung
Die Kantone sind für die Erhebung der Daten nach Artikel 28 der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19984 verantwortlich.
Art. 22 Koordinationsstellen
Das Bundesamt kann andere Stellen mit der Koordination der Tätigkeit der Kantone nach Artikel 21 beauftragen und ihnen weitere Aufgaben zuteilen.
Es kann die Koordinationsstellen mit der Erhebung der Daten nach Artikel 28 der Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19985 beauftragen.
Der Leistungsauftrag wird mittels Vertrag für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren erteilt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Leistungsauftrages.
Das Bundesamt kann dafür Entschädigungen leisten.
Es beaufsichtigt die Stellen nach Absatz 1.
3. Abschnitt: Verwaltungsmassnahmen
Art. 23
Ein GEB-Inhaber, der die Auflagen nach Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 7 nicht einhält, kann vorbehaltlich anderer Massnahmen dazu verpflichtet werden:
die zuviel eingeführte Ware zurückzunehmen und sie durch angemessene Massnahmen vom Markt fernzuhalten; oder
auf die zuviel eingeführte Ware den AKZA zu entrichten.
4. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 24 Vollzug
Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung.
Art. 25 Übergangsbestimmungen
Für das Jahr 1999:
verteilt das Bundesamt die Zollkontingentsteilmengen für Tomaten und Salatgurken nach Massgabe des Kriteriums nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c;
verteilt es die Zollkontingentsteilmengen für Äpfel nach Massgabe ihrer Einfuhren zum KZA und zum AKZA in den drei vorhergegangenen Jahren;
teilt es den Berechtigten die Anteile des Zollkontingents Nummer 13 nach folgenden Kriterien zu: 1. 80 Prozent nach Massgabe der Einfuhren im Vorjahr; 2. 20 Prozent nach Massgabe der Inlandleistung des Vorjahres.
Art. 26 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 1999 in Kraft.
7. Dezember 1998 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Der Bundespräsident: Cotti |
Der Bundeskanzler: Couchepin |
Anhang 1
(Art.1 und 2) Obstgehölze 0602. Andere lebende Pflanzen (einschliesslich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser: – Bäume, Sträucher und Stauden, von geniessbaren Fruchtarten, auch veredelt: – – Setzlinge (Sämlinge, Pflänzlinge): – – – Unterlagen von Kernobst: – – – – veredelt: 0602.2011 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2019 – – – – – andere 0602.2021 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2029 – – – – – andere – – – Unterlagen von Steinobst: – – – – veredelt: 0602.2031 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2039 – – – – – andere 0602.2041 – – – – – mit nackten Wurzeln 0602.2049 – – – – – andere – – – mit nackten Wurzeln: 0602.2071 – – – – von Kernobst 0602.2072 – – – – von Steinobst – – – andere: 0602.2081 – – – – von Kernobst 0602.2082 – – – – von Steinobst Schnittblumen 0603. Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt: – frisch: – – vom1. Mai bis 25. Oktober: 0603.1031/1039 – – – Nelken 0603.1041/1049 – – – Rosen – – – andere: – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 13): 0603.1051 – – – – – verholzend 0603.1059 – – – – – andere 0603.1061 – – – – – verholzend 0603.1069 – – – – – andere Frisches Gemüse und frisches Obst 0702. Tomaten, frisch oder gekühlt: 0702.0010/0019 – Cherry-Tomaten (Kirschentomaten) 0702.0020/0029 – Peretti-Tomaten (längliche Form) 0702.0030/0039 – andere Tomaten, mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr (so genannte Fleischtomaten) 0702.0090/0099 – andere Tomaten 0703. Speisezwiebeln, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder – Speisezwiebeln: 0703.1011/1019 – – Setzzwiebeln – – andere Speisezwiebeln: 0703.1020/1029 – – – weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr (Cipollotte) 0703.1030/1039 – – – weisse, flache Speisezwiebeln, mit einem Durchmesser von
mm oder weniger 0703.1040/1049 – – – Wildzwiebeln (Lampagioni) 0703.1050/1059 – – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von 70 mm oder mehr 0703.1060/1069 – – – Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn 0703.1030/1039 0703.1070/1079 – – – andere (ohne Schalotten der Nr. 0703.1080) – Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten: 0703.9010/9019 – – langschaftiger Lauch (höchstens 1/6 der Schaftlänge grün, wenn geschnitten nur weiss), zum Abpacken in Verkaufsschalen 0703.9020/9029 – – anderer Lauch 0704. Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: – Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl: 0704.1010/1019 – – Cimone 0704.1020/1029 – – Romanesco 0704.1090/1099 – – anderer Blumenkohl 0704.2010/2019 – Rosenkohl 0704.9011/9019 – – Rotkohl 0704.9020/9029 – – Weisskohl 0704.9030/9039 – – Spitzkabis 0704.9040/9049 – – Wirsing 0704.9050/9059 – – Broccoli 0704.9060/9062 – – Chinakohl 0704.9063/9069 – – Pak-Choi 0704.9070/9079 – – Kohlrabi 0704.9080/9089 – – Federkohl 0705. Salate (Lactuca sativa) und Zichorien (Cichorium spp.), frisch oder – Salate: – – Kopfsalate: 0705.1111/1119 – – – Eisbergsalate ohne Umblatt 0705.1120/1129 – – – Batavia und andere Eisbergsalate 0705.1191/1199 – – – andere 0705.1910/1919 – – – Lattich – – – Lattughino: 0705.1920/1929 – – – – Eichenlaubsalat 0705.1930/1939 – – – – Lollo rot 0705.1940/1949 – – – – anderer Lollo 0705.1950/1959 – – – – anderer 0705.1990/1999 – – – andere – Zichorien: 0705.2110/2119 – – Witloof-Zichorie (Cichorium intybus var. foliosum) 0705.2910/2919 – – – Endiviensalat, glatt 0705.2920/2929 – – – Endiviensalat, gekraust (Frisée) – – – Cicorino, rot (rote Zichoriensalate): 0705.2930/2939 – – – – Trevisana 0705.2940/2949 – – – – anderer 0705.2950/2959 – – – Cicorino, grün 0705.2960/2969 – – – Schnittzichorie 0705.2970/2979 – – – Zuckerhut 0706.
Karotten (Möhren), Weissrüben, Rotrüben (Randen), Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche geniessbare Wurzeln, frisch oder – Karotten (Möhren) und Weissrüben: 0706.1010/1029 – – Karotten (Möhren) 0706.1030/1039 – – Weissrüben 0706.9011/9019 – – Salatrüben (Rotrüben, Randen) 0706.9021/9029 – – Schwarzwurzeln – – Knollensellerie: 0706.9030/9039 – – – Suppensellerie (mit Laub, Knollendurchmesser weniger als 7 cm) 0706.9040/9049 – – – anderer 0706.9050/9059 – – Rettiche (ausgenommen Meerrettich) 0706.9060/9069 – – Radieschen 0707. Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: – Gurken: 0707.0010/0019 – – Salatgurken 0707.0020/0029 – – Nostrano- oder Slicer-Gurken 0707.0030/0039 – – Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm 0707.0040/0049 – – andere Gurken 0708. Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt: – Erbsen (Pisum sativum): 0708.1010/1019 – – Kefen 0708.1020/1029 – – andere – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): 0708.2021/2029 – – Schwertbohnen (so genannte Piattoni- oder Cocobohnen) 0708.2031/2039 – – Spargel- oder Schnurbohnen (long beans) 0708.2041/2049 – – extrafeine Bohnen (mind. 500 Stück je kg) 0708.2091/2099 – – andere – andere Hülsenfrüchte: 0708.9080/9089 – – zur menschlichen Ernährung 0709. Andere Gemüse, frisch oder gekühlt: 0709.1010/1019 – Artischocken – Spargeln: 0709.2010/2019 – – Grünspargeln 0709.3010/3019 – Auberginen – Sellerie, ausgenommen Knollensellerie: 0709.4010/4019 – – grüner Stangensellerie 0709.4020/4029 – – gebleichter Stangensellerie 0709.4090/4099 – – anderer 0709.7010/7019 – Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) 0709.9011/9019 – – Kardy 0709.9020/9029 – – Fenchel 0709.9030/9039 – – Rhabarber 0709.9040/9049 – – Petersilie 0709.9050/9059 – – Zucchetti (einschliesslich Zucchettiblüten) 0709.9060/9069 – – Mangold (Krautstiele, Schnittmangold) 0709.9070/9079 – – Nüsslisalat 0808. Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: – – andere Äpfel: 0808.1021/1029 – – – in offener Packung 0808.1031/1039 – – – in anderer Packung – – andere Birnen und Quitten: 0808.2021/2029 – – – in offener Packung 0808.2031/2039 – – – in anderer Packung 0809. Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen), frisch, ausgenommen eingestampfte oder zufolge des Transportes in Gärung übergegangene bzw.
zu Mus gewordene Früchte: – Aprikosen: 0809.1011/1019 – – in offener Packung 0809.1091/1099 – – in anderer Packung 0809.2010/2019 – Kirschen – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen): – – in offener Packung: 0809.4012/4014 – – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) – – in anderer Packung: 0809.4092/4094 – – – Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) 0810. Andere Früchte, frisch, ausgenommen eingestampfte oder zufolge des Transportes in Gärung übergegangene bzw. zu Mus gewordene Früchte: 0810.1010/1019 – Erdbeeren 0810.2010/2019 – Himbeeren 0810.2020/2029 – Brombeeren 0810.3010/3019 – Johannisbeeren, einschliesslich Cassis Tiefkühlgemüse 0710. Gemüse, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: – Hülsenfrüchte, auch ausgelöst: 0710.2110/2190 – – Erbsen (Pisum sativum) 0710.2291/2299 – – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.) 0710.3011/3019 – Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) – andere Gemüse: 0710.8011/8019 – – Karotten, Blumenkohl, Rosenkohl, Broccoli, Kohlrabi, Schwarzwurzeln, Mangold, Lattich, Lauch, Rhabarber, Sellerie, Speisezwiebeln und Zucchetti – Gemüsemischungen: 0710.9011/9019 – – mit 10 Gewichtsprozent oder mehr Erbsen, Bohnen, Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia), Karotten, Blumenkohl, Rosenkohl, Broccoli, Kohlrabi, Schwarwurzeln, Mangold, Lattich, Lauch, Rhabarber, Sellerie, Speisezwiebeln oder Zucchetti, auch Kartoffeln enthaltend Mostobst und Obsterzeugnisse 0808. Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: – Äpfel: 0808.1011/1019 – – zu Most- und Brennzwecken – Birnen: ex 0808.2011/2019 – – zu Most- und Brennzwecken 1302. Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar- Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Pektinstoffe, Pektinate und Pektate: – – Pektin fest: – – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, Standardisieren 1302.2019 – – – anderes – – Pektin flüssig: – – – zum Amidieren, Hydrolisieren, Verseifen, Standardisieren 1302.2029 – – – anderes 2009.
Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: – Apfelsaft 2009.7018/7019 – – nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 3 Liter 2009.7021/7029 – – nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 3 Liter 2009.7031/7039 – – eingedickt – Birnensaft: 2009.8028/8029 – – nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 3 Liter 2009.8031/8039 – – nicht eingedickt, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 3 Liter 2009.8041/8049 – – eingedickt – Mischungen von Säften: – – Gemüsesäfte: 2009.9011/9019 – – – Kernobstsaft enthaltend 2009.9031/9039 – – – auf der Grundlage von Kernobstsaft, eingedickt – – – andere, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2009.9041/9049 – – – – Kernobstsaft enthaltend, eingedickt 2009.9051/9059 – – – – Kernobstsaft enthaltend, nicht eingedickt – – – andere, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2009.9071/9079 – – – – Kernobstsaft enthaltend, eingedickt 2009.9081/9089 – – – – Kernobstsaft enthaltend, nicht eingedickt 2202. Wasser, einschliesslich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert, und andere nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- oder Gemüsesäfte der Nr. 2009: – andere – – Frucht- oder Gemüsesäfte, mit Wasser verdünnt oder mit Kohlensäure versetzt: 2202.9021/9029 – – – Kernobstsaft, in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 Liter – – – andere, ausgenommen Gemüsesäfte: – – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 2202.9051/9059 – – – – – Kernobstsaft und kernobstsafthaltige Mischungen – – – Gemüsesäfte: 2202.9071/9079 – – – – kernobstsafthaltige Mischungen 2206. Andere gegorene Getränke (z.B. Apfelwein, Birnenwein, Met); Mischungen von gegorenen Getränken sowie Mischungen von gegorenen Getränken und nichtalkoholischen Getränken, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 2206.0011/0019 – Apfel und Birnenwein
Anhang 2
(Art.1 und 9) Marktordnung ECE/UNO-Normen im Bereich frisches Gemüse und frisches Obst Ware Nummer Letzte Revision der Norm Frische Gemüse und frisches Obst 0702.0010/0099 Tomaten FFV-36 1997 0703.1020/1079 Zwiebeln FFV-25 1988 0703.9010/9029 Lauch FFV-21 1991 0704.1010/1099 Blumenkohl FFV-11 1996 0704.2010/2019 Rosenkohl FFV-08 1988 0704.9011/9049 Kohl FFV-09 1988 0704.9050/9059 Broccoli FFV-48 1998 0704.9060/9062 Chinakohl FFV-44 1991 0705.1111/1999 Salate, Endiviensalate gekraust und glatt FFV-22 1991 und 0705.2910/2929 0705.2110/2119 Witloof-Zichorie (Cichorium intybus var. FFV-38 1992 foliosum) 0706.1010/1029 Karotten FFV-10 1998 0706.9021/9029 Schwarzwurzeln FFV-33 1996 0706.9050/9069 Rettiche FFV-43 1988 0707.0010/0049 Gurken FFV-15 1989 0708.1010/1029 Erbsen FFV-27 1998 0708.2021/2099 Bohnen FFV-06 1998 0709.2010/2090 Spargeln FFV-04 1996 0709.3010/3019 Auberginen FFV-05 1993 0709.4010/4099 Stangensellerie FFV-12 1995 0709.7010/7019 Spinat FFV-34 1988 0709.9020/9029 Fenchel FFV-16 1988 0709.9030/9039 Rhabarber FFV-40 1996 0709.9050/9059 Zucchetti FFV-41 1988 0808.1021/1039 Äpfel und Birnen FFV-01 1996 und 0808.2021/2039 0809.1011/1099 Aprikosen FFV-02 1992 0809.2010/2019 Kirschen FFV-13 1988 0809.4012/4094 Pflaumen FFV-29 1998 0810.1010/1019 Erdbeeren FFV-35 1992 0810.2010/2019 Himbeeren FFV-32 1988 Zur Übereinstimmung der Seitenzahlen in allen Amtssprachen der AS bleiben diese Seiten leer.