AS 2007 141
Verordnung
zum Register über die Freisetzung von Schadstoffen
sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen
in Abwasser
(PRTR-V)
vom 15. Dezember 2006
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 46 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 19831 über den Umweltschutz (USG),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
Die Verordnung soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser durch ein Register sicherstellen.
Sie gilt für Betriebe mit Anlagen nach Anhang 1.
Art. 2 Begriffe
In dieser Verordnung gelten als:
PRTR: Pollutant Release and Transfer Register (Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser);
Anlage nach Anhang 1: als Anlage nach Anhang 1 gelten auch mehrere Anlagen derselben Anlagenart (Anhang 1) eines Betriebs, die zusammen den Kapazitätsschwellenwert dieser Anlagenart überschreiten;
Betrieb: eine Anlage oder mehrere Anlagen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen und von derselben Inhaberin als betriebliche Einheit geführt werden;
Inhaberin: Person, die Eigentümerin eines Betriebs ist oder die diesen tatsächlich führt;
Schadstoff: Stoff oder Stoffgruppe nach Anhang 2;
Freisetzen: absichtliches oder versehentliches direktes oder durch Kanalisationssysteme ohne endgültige Abwasserbehandlung erfolgendes Einbringen von Schadstoffen in Luft, Wasser oder Boden, insbesondere durch Verschütten, Emittieren, Einleiten, Verpressen, Beseitigen oder Verkippen;
Transferieren: absichtliches oder versehentliches Verlagern aus dem Betrieb hinaus: 1. von Abfällen, die für die Verwertung oder Beseitigung bestimmt sind, oder 2. von Schadstoffen in Abwasser, das für die Abwasserbehandlung bestimmt ist;
Abwasser: das durch industriellen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch veränderte Wasser;
Sonderabfall: Abfall im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung vom 22. Juni 20052 über den Verkehr mit Abfällen.
2. Abschnitt: Aufgaben der Betriebsinhaberin
Art. 3 Sorgfaltspflicht
Die Inhaberin eines Betriebs mit Anlagen nach Anhang 1 muss sicherstellen, dass ihre im Register der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Informationen vollständig sind, auf einheitlichen Definitionen beruhen und nachvollziehbar sind.
Art. 4 Meldepflicht
Die Inhaberin eines Betriebs mit Anlagen nach Anhang 1 meldet dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) jährlich bis 1. Juli die Informationen nach Artikel 5 Absatz 1, wenn der Betrieb im vorangegangenen Kalenderjahr:
eine grössere Menge eines Schadstoffs in die Luft, in das Wasser oder in den Boden freigesetzt hat als die in Anhang 2 durch einen Schwellenwert festgelegte Menge;
mehr als zwei Tonnen Sonderabfall transferiert hat;
mehr als 2000 Tonnen anderen Abfalls transferiert hat; oder
eine grössere Menge eines Schadstoffs in Abwasser transferiert hat als die in Anhang 2 durch einen Schwellenwert für Wasser festgelegte Menge.
Art. 5 Inhalt der Meldung
Die Meldung muss enthalten:
Name, Adresse und geographische Koordinaten des Betriebs sowie die Anlagen nach Anhang 1;
Name und Adresse der Inhaberin;
die Menge des im vorangegangenen Kalenderjahr in die Luft, in das Wasser oder in den Boden freigesetzten Schadstoffs einschliesslich dessen Nummer (Anhang2 erste Spalte);
die Menge des im vorangegangenen Kalenderjahr transferierten Sonderabfalls. Mit «R» (Recovery) ist anzugeben, ob der Sonderabfall für die Verwertung, oder mit «D» (Disposal), ob der Sonderabfall für die Beseitigung gemäss Anhang 3 bestimmt war; für den grenzüberschreitenden Transfer sind zusätzlich Name und Adresse des Abfallverwertungs- oder Abfallbeseitigungsbetriebs sowie der Ort der Verwertung oder Beseitigung anzugeben;
die Menge des im vorangegangenen Kalenderjahr transferierten anderen Abfalls. Mit «R» (Recovery) ist anzugeben, ob der Abfall für die Verwertung, oder mit «D» (Disposal), ob der Abfall für die Beseitigung gemäss Anhang 3 bestimmt war.
die Menge des im vorangegangenen Kalenderjahr in Abwasser transferierten Schadstoffs einschliesslich dessen Nummer (Anhang2 erste Spalte); und
die Methoden zur Bestimmung der Informationen in den Buchstaben c–f mit der Angabe, ob diese auf Messungen, Berechnungen oder Schätzungen beruhen.
Die Methode zur Erhebung der Informationen über die Freisetzung und den Transfer ist so zu wählen, dass die besten verfügbaren Informationen gewonnen werden; dabei soll, wenn möglich, eine international anerkannte Methode gewählt werden.
Die Informationen sind direkt in das vom BAFU zur Verfügung gestellte vertrauliche Register einzutragen; ausnahmsweise können sie auf andere Weise dem BAFU übermittelt werden. Das BAFU bestimmt das Format der Daten.
Wer dem Bund Informationen nach Absatz 1 bereits aufgrund anderer Vorschriften übermittelt hat, kann ihm die Berechtigung erteilen, diese in das Register nach Absatz 3 einzutragen; das BAFU kann die aufgrund anderer Vorschriften erhobenen Informationen, die sich für eine Übertragung in das Register eignen, von anderen Bundesstellen verlangen und führt eine Liste dieser Informationen.
Art. 6 Aufbewahrungspflicht
Die Inhaberinnen von Betrieben mit Anlagen nach Anhang 1 müssen die Aufzeichnungen der Daten, von denen die gemeldeten Informationen abgeleitet worden sind, während fünf Jahren nach deren Meldung aufbewahren. Diese Aufzeichnungen müssen die Methoden zur Erfassung der Daten enthalten.
Die Aufzeichnungen sind den Behörden auf Verlangen zur Verfügung zu stellen.
3. Abschnitt: Aufgaben der Behörden
Art. 7 Führen des PRTR
Das BAFU führt ein PRTR.
Das PRTR enthält:
die nicht vertraulichen Informationen nach Artikel 5 Absatz 1;
Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen aus diffusen Quellen;
elektronische Verknüpfungen zu bereits bestehenden nationalen Umweltdatenbanken;
elektronische Verknüpfungen zu PRTR der Vertragsparteien des Protokolls und soweit möglich anderer Länder.
Das BAFU ergänzt das Register:
jährlich mit den nicht vertraulichen Informationen des vorangegangenen Kalenderjahrs nach Absatz 2 Buchstabe a;
periodisch mit Informationen über Freisetzungen von Schadstoffen aus diffusen Quellen nach Absatz 2 Buchstabe b.
Art. 8 Information der Öffentlichkeit
Das BAFU stellt das PRTR spätestens neun Monate nach Ablauf des Meldedatums nach Artikel 4 der Öffentlichkeit zur Verfügung.
Der Zugang zu Informationen des PRTR ist während mindestens zehn Jahren nach der Veröffentlichung elektronisch, insbesondere durch das Internet, gewährleistet.
Das BAFU stellt sicher, dass die Informationen des PRTR für jedes Kalenderjahr elektronisch nach folgenden Kriterien gesucht werden können:
Name des Betriebs und dessen geographische Koordinaten;
Anlagen nach Anhang 1;
Inhaberin;
Schadstoff beziehungsweise Abfall;
Umweltmedien, in die der Schadstoff freigesetzt wurde;
Verwertung- oder Beseitigungsverfahren nach Anhang 3;
Name und Adresse des Abfallverwertungs- oder Abfallbeseitigungsbetriebs sowie die Adresse des Orts der Verwertung oder Beseitigung, sofern es sich um einen grenzüberschreitenden Transfer von Sonderabfall handelt.
Es stellt sicher, dass nach den im Register enthaltenen diffusen Quellen gesucht werden kann.
Art. 9 Vertraulichkeit
Informationen nach Artikel 5 Absatz 1 sind öffentlich, wenn der Bekanntgabe keine überwiegenden schutzwürdigen privaten oder öffentlichen Interessen entgegenstehen.
Als schutzwürdige private oder öffentliche Interessen gelten die in Artikel 7 des Öffentlichkeitsgesetzes vom 17. Dezember 20043 aufgeführten Interessen.
Wer dem BAFU Unterlagen einreicht, muss:
die Angaben bezeichnen, die vertraulich behandelt werden sollen; und
begründen, warum das geltend gemachte Interesse das Interesse an der Veröffentlichung überwiegt.
Das BAFU beurteilt, ob das geltend gemachte Interesse überwiegt. Weicht seine Beurteilung vom Antrag der Betriebsinhaberin ab, so teilt es dies der Betriebsinhaberin nach vorgängiger Anhörung durch Verfügung mit.
Werden Informationen vertraulich behandelt, sind im Register der Typ der Information und der Grund für die Vertraulichkeit festzuhalten.
Art. 10 Überprüfung der Daten
Die Kantone haben Zugang zu den im vertraulichen Register (Art. 5 Abs. 3) vorhandenen Informationen von Betrieben mit Anlagen nach Anhang 1 in ihrem Hoheitsgebiet.
Sie überprüfen, ob:
die Betriebsinhaberinnen ihrer Meldepflicht nachgekommen sind; und
die gemeldeten Informationen vollständig sind, auf einheitlichen Definitionen beruhen und nachvollziehbar sind.
Stellen sie fest, dass die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllt sind, so informieren sie das BAFU innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Meldedatums nach Artikel 4. Das BAFU verfügt die erforderlichen Massnahmen.
Art. 11 Beratung der Öffentlichkeit und Zusammenarbeit mit den Kantonen
Das BAFU informiert die Öffentlichkeit periodisch über das PRTR und berät sie über dessen Anwendung und Zweck.
Es sorgt für einen regelmässigen Informationsaustausch mit den Kantonen und arbeitet bei der Weiterentwicklung des PRTR mit ihnen zusammen.
4. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 12 Änderung bisherigen Rechts
Die Landwirtschaftliche Datenverordnung vom 7. Dezember 19984 wird wie folgt geändert:
Art. 15 Abs. 1 Bst. e
Das Bundesamt kann weitergeben:
e. an das Bundesamt für Umwelt: Daten zur Betriebs- und Personenidentifikation, zum Tierbestand, zur Sömmerung, zu den Anbauflächen und zu den Auszahlungsdaten (Anhang 2 Nummern I–V, IX, XI, XIII–XVII) sowie der Lagerhaltung von Obst und Obstprodukten für die Evaluation bestehender und die Vorbereitung neuer Massnahmen sowie das Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser; Anhang 2 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.
Art. 13 Übergangsbestimmungen
Die Meldung nach Artikel 5 Absatz 1 muss für das erste Berichtsjahr bis zum 1. Juli 2008 erfolgen.
Melden die Inhaberinnen von Betrieben mit Anlagen nach Anhang 1 Daten, welche die Zeit vor Inkrafttreten der Verordnung betreffen, so werden diese Daten nach
Artikel 9 behandelt.
Art. 14 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. März 2007 in Kraft.
15. Dezember 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger |
Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz |
Anhang 1
(Art. 1 Abs. 2) Anlagen 1. Energiesektor
Mineralöl- und Gasraffinerien
Vergasungs- und Verflüssigungsanlagen
Wärmekraftwerke und andere Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 Megawatt (MW)
Kokereien
Anlagen zum Mahlen von Kohle mit einer Kapazität von mehr als1 t pro Stunde
Anlagen zur Herstellung von Kohleprodukten und festen, rauchfreien Brennstoffen 2. Herstellung und Verarbeitung von Metallen
Röst- oder Sinteranlagen für Metallerz (einschliesslich sulfidischer Erze)
Anlagen für die Herstellung von Roheisen oder Stahl (Primär- oder Sekundärschmelzung) einschliesslich Stranggiessen mit einer Kapazität von mehr als2,5 t pro Stunde
Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen durch: 1. Warmwalzen mit einer Kapazität von mehr als 20 t Rohstahl pro Stunde 2. Schmieden mit Hämmern mit einer Schlagenergie von mehr als 50 Kilojoule pro Hammer bei einer Wärmeleistung von über 20 MW 3. Aufbringen von schmelzflüssigen metallischen Schutzschichten mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als2 t Rohstahl pro Stunde
Eisenmetallgiessereien mit einer Produktionskapazität von mehr als 20 t pro Tag
Anlagen: 1. zur Gewinnung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren 2. zum Schmelzen, einschliesslich Legieren, von Nichteisenmetallen, darunter auch Wiedergewinnungsprodukte (Raffination, Giessen usw.), mit einer Schmelzkapazität von mehr als4 t pro Tag bei Blei und Kadmium oder mehr als 20 t pro Tag bei allen anderen Metallen
Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren, wenn das Wirkbadvolumen mehr als 30 m3 beträgt 3. Mineralverarbeitende Industrie
Untertage-Bergbau und damit verbundene Tätigkeiten
Tagebau, wenn die Oberfläche des Abbaugebiets mehr als 25 ha entspricht
Anlagen zur Herstellung von: 1. Zementklinkern in Drehrohröfen mit einer Produktionskapazität von mehr als 500 t 2. Kalk in Drehrohröfen mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag 3. Zementklinkern oder Kalk in anderen Öfen mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag
Anlagen zur Gewinnung von Asbest und zur Herstellung von Erzeugnissen aus Asbest
Anlagen zur Herstellung von Glas einschliesslich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern mit einer Schmelzkapazität von mehr als 20 t pro Tag
Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschliesslich der Herstellung von Mineralfasern mit einer Schmelzkapazität von mehr als 20 t pro Tag
Anlagen zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen durch Brennen, und zwar insbesondere von Dachziegeln, Ziegelsteinen, feuerfesten Steinen, Fliesen, Steinzeug oder Porzellan mit einer Produktionskapazität von mehr als 75 t pro Tag oder einer Ofenkapazität von mehr als4 m3 und einer Besatzdichte pro Ofen von über 300 kg/m3 4. Chemische Industrie
Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von organischen Grundchemikalien wie: 1. einfachen Kohlenwasserstoffen (linearen oder ringförmigen, gesättigten oder ungesättigten, aliphatischen oder aromatischen) 2. sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkoholen, Aldehyden, Ketonen, Carbonsäuren, Estern, Acetaten, Ethern, Peroxiden, Epoxidharzen 3. schwefelhaltigen Kohlenwasserstoffen 4. stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Aminen, Amiden, Nitroso-, Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrilen, Cyanaten, Isocyanaten 5. phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen 6. halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen 7. metallorganischen Verbindungen 8. Basiskunststoffen (Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) 9. synthetischen Kautschuken 10. Farbstoffen und Pigmenten 11. Tensiden
Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von anorganischen Grundchemikalien wie: 1. von Gasen wie Ammoniak, Chlor oder Chlorwasserstoff, Fluor oder Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen 2. von Säuren wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefeligen Säuren 3. von Basen wie Ammoniumhydroxid, Kaliumhydroxid, Natriumhydroxid 4. von Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat 5. von Nichtmetallen, Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen wie Kalziumkarbid, Silicium, Siliciumkarbid
Chemieanlagen zur industriellen Herstellung phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltiger Düngemittel (Einnährstoff- oder Mehrnährstoffdünger)
Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von Ausgangsstoffen für Pflanzenschutzmittel und Biozide
Anlagen zur industriellen Herstellung von Grundarzneimitteln unter Verwendung eines chemischen oder biologischen Verfahrens
Anlagen zur industriellen Herstellung von Explosivstoffen und Feuerwerksmaterial 5. Abfall- und Abwasserbewirtschaftung
Anlagen zur Verbrennung, Pyrolyse, Verwertung, chemischen Behandlung, oder Deponierung von Sonderabfällen mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 10 Tonnen
Anlagen zur Verbrennung von Siedlungsabfall mit einer Kapazität von mehr als3 t pro Stunde
Anlagen zur Beseitigung von anderen Abfällen als von Sonderabfällen mit einer Kapazität von mehr als 50 t pro Tag
Deponien, mit Ausnahme der Deponien für Inertabfälle, mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 10 Tonnen pro Tag oder mit einer Gesamtkapazität von mehr als 25 000 Tonnen
Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern und tierischen Abfällen mit einer Gesamtkapazität von mehr als 10 t pro Tag
Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Leistung von mehr als 100 000 Einwohnergleichwerten
Eigenständig betriebene Industrieabwasserbehandlungsanlagen für eine oder mehrere der in diesem Anhang beschriebenen Tätigkeiten mit einer Kapazität von mehr als 10 000 m3 6. Be- und Verarbeitung von Papier und Holz
Industrieanlagen für die Herstellung von Zellstoff aus Holz oder anderen Faserstoffen
Industrieanlagen für die Herstellung von Papier und Pappe und sonstigen primären Holzprodukten (wie Spanplatten, Faserplatten und Sperrholz) mit einer Produktionskapazität von mehr als 20 t pro Tag
Industrieanlagen für den Schutz von Holz und Holzprodukten mit Chemikalien mit einer Produktionskapazität von mehr als 50 m3 pro Tag 7. Intensivhaltung und Aquakultur
Anlagen zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen: 1. mit mehr als 40 000 Plätzen für Geflügel 2. mit mehr als 2000 Plätzen für Mastschweine (über 30 kg) 3. mit mehr als 750 Plätzen für Sauen
Intensive Aquakultur mit mehr als 1000 t Fisch und Schalentieren pro Jahr 8. Tierische und pflanzliche Produkte aus dem Lebensmittel- und Getränkesektor
Anlagen zum Schlachten mit einer Schlachtkapazität (Tierkörper) von mehr als 50 t
Behandlungs- und Verarbeitungsanlagen zur Herstellung von Nahrungsmittel- und Getränkeerzeugnissen aus: 1. tierischen Rohstoffen (ausser Milch) mit einer Produktionskapazität von mehr als 75 t Fertigerzeugnissen pro Tag 2. pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von mehr als 300 t Fertigerzeugnissen pro Tag (Vierteljahresdurchschnittswert)
Anlagen zur Behandlung und Verarbeitung von Milch mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 200 t pro Tag (Jahresdurchschnittswert) 9. Sonstige Industriezweige
Anlagen zur Vorbehandlung (zum Beispiel Waschen, Bleichen, Mercerisieren) oder zum Färben von Fasern oder Textilien mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 10 t
Anlagen zum Gerben von Häuten oder Fellen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 12 t Fertigerzeugnissen pro Tag
Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung organischer Lösungsmittel, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken mit einer Verbrauchskapazität von mehr als 150 kg Lösungsmitteln pro Stunde oder von mehr als 200 t pro Jahr
Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren
Anlagen für den Bau von und zum Lackieren von Schiffen oder zum Entfernen von Lackierungen von Schiffen mit einer Kapazität für mehr als 100 m lange Schiffe (Art. 2 Bst. e, 4 Abs. 1 Bst. a und d) Schadstoffe Hinweis Ein Strich (–) bedeutet, dass der fragliche Parameter und das betreffende Medium keine Meldepflicht zur Folge hat.
74-82-8 Methan (CH4 100 000 – –
630-08-0 Kohlenmonoxid (CO) 500 000 – –
124-38-9 Kohlendioxid (CO2 100 Mio. – –
Teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKWs) 100 – –
10024-97-2 Distickstoffoxid (N2O) 10 000 – –
7664-41-7 Ammoniak (NH3 10 000 – –
flüchtige organische Verbindungen ohne Methan (NMVOC) 100 000 – –
Stickstoffoxide (NOx/NO2 100 000 – –
Perfluorierte Kohlenwasserstoffe (PFKWs) 100 – –
2551-62-4 Schwefelhexafluorid (SF6) 50 – –
Schwefeloxide (SOx/SO2 150 000 – –
Gesamtstickstoff – 50 000 50 000
Gesamtphosphor – 5 000 5 000
Teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe (HFCKWs)1 – –
Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKWs)1 – –
Halone 1 – –
7440-38-2 Arsen und Verbindungen (als As) 20 5 5
7440-43-9 Cadmium und Verbindungen (als Cd) 10 5 5
7440-47-3 Chrom und Verbindungen (als Cr) 100 50 50
7440-50-8 Kupfer und Verbindungen (als Cu) 100 50 50
7439-97-6 Quecksilber und Verbindungen (als Hg) 10 1 1
7440-02-0 Nickel und Verbindungen (als Ni) 50 20 20
7439-92-1 Blei und Verbindungen (als Pb) 200 20 20
7440-66-6 Zink und Verbindungen (als Zn) 200 100 100
15972-60-8 Alachlor – 1 1
309-00-2 Aldrin 1 1 1
1912-24-9 Atrazin – 1 1
57-74-9 Chlordan 1 1 1
143-50-0 Chlordecon 1 1 1
470-90-6 Chlorfenvinphos – 1 1
85535-84-8 Chloralkane, C10-C13 – 1 1
2921-88-2 Chlorpyrifos – 1 1
50-29-3 DDT 1 1 1
107-06-21,2-Dichlorethan (EDC) 1 000 10 10
75-09-2 Dichlormethan (DCM) 1 000 10 10
60-57-1 Dieldrin 1 1 1
330-54-1 Diuron – 1 1
115-29-7 Endosulfan – 1 1
72-20-8 Endrin 1 1 1
Halogenierte organische Verbindungen (als AOX) – 1 000 1 000
76-44-8 Heptachlor 1 1 1
118-74-1 Hexachlorbenzol (HCB) 10 1 1
87-68-3 Hexachlorbutadien (HCBD) – 1 1
608-73-11,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (HCH) 10 1 1
58-89-9 Lindan 1 1 1
2385-85-5 Mirex 1 1 1
PCDD + PCDF (Dioxine + Furane) (als Teq) 0.001 0.001 0.001
608-93-5 Pentachlorbenzol 1 1 1
87-86-5 Pentachlorphenol (PCP) 10 1 1
1336-36-3 Polychlorierte Biphenyle (PCBs) 0.1 0.1 0.1
122-34-9 Simazin – 1 1
127-18-4 Tetrachlorethen (PER) 2 000 – –
56-23-5 Tetrachlormethan (TCM) 100 – –
12002-48-1 Trichlorbenzole (TCB) 10 – –
71-55-61,1,1-Trichlorethan 100 – –
79-34-51,1,2,2-Tetrachlorethan 50 – –
79-01-6 Trichlorethen 2 000 – –
67-66-3 Trichlormethan 500 – –
8001-35-2 Toxaphen 1 1 1
75-01-4 Vinylchlorid 1 000 10 10
120-12-7 Anthracen 50 1 1
71-43-2 Benzol 1 000 200 200
Bromierte Diphenylether (PBDE) – 1 1
Nonylphenolethoxylate (NP/NPEs) und verwandte Stoffe – 1 1
100-41-4 Ethylbenzol – 200 200
75-21-8 Ethylenoxid 1 000 10 10
34123-59-6 Isoproturon – 1 1
91-20-3 Naphthalin 100 10 10
zinnorganische Verbindungen (als Gesamt-Sn) – 50 50
117-81-7 Di-(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) 10 1 1
108-95-2 Phenole (als Gesamt-C) – 20 20
Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK)** 50 5 5
108-88-3 Toluol – 200 200
Tributylzinn und Verbindungen – 1 1
Triphenylzinn und Verbindungen – 1 1
gesamter organischer Kohlenstoff (TOC) – 50 000 – (als Gesamt-C or COD/3)
1582-09-8 Trifluralin – 1 1
1330-20-7 Xylole – 200 200
Chloride (als Gesamt-Cl) – 2 Mio. 2 Mio.
Chlor und anorganische Verbindungen (als HCl) 10 000 – –
1332-21-4 Asbest 1 1 1
Cyanide (als Gesamt-CN) – 50 50
Fluoride (als Gesamt-F) – 2 000 2 000
Fluor und anorganische Verbindungen (als HF) 5 000 – –
74-90-8 Cyanwasserstoff (HCN) 200 – –
Feinstaub (PM10) 50 000 – – ∗ Einzelne Schadstoffe sind zu melden, wenn der Schwellenwert für BTEX (der Summenparameter von Benzol, Toluol, Ethylbenzol, Xylol) überschritten wird. ** Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) sind als Benzo(a)pyren (50-32-8), Benzo(b)fluoranthen (205-99-2), Benzo(k)fluoranthen (207-08-9), Indeno(1,2,3-cd)pyren (193-39-5) zu messen.
Anhang 3
(Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e) Beseitigungs- und Verwertungsverfahren 1. Beseitigungsverfahren («D») – Ablagerungen in oder auf dem Boden (d.h. Deponien usw.) – Behandlung im Boden (z. B. biologischer Abbau von flüssigen oder schlammigen Abfällen im Erdreich) – Speziell angelegte Deponien (z. B. Ablagerung in abgedichteten, getrennten Räumen, die verschlossen und gegeneinander und gegen die Umwelt isoliert werden) – Biologische Behandlung, die nicht an anderer Stelle in diesem Anhang aufgeführt ist und durch die Endverbindungen oder Gemische entstehen, die mit Verfahren nach diesem Abschnitt entsorgt werden – Chemisch/physikalische Behandlung, die nicht an anderer Stelle in diesem Anhang aufgeführt ist und durch die Endverbindungen oder Gemische entstehen, die mit einem Verfahren nach diesem Abschnitt entsorgt werden (z.B. Verdampfen, Trocknen, Kalzinieren, Neutralisieren, Ausfällen) – Verbrennung an Land – Dauerlagerung (z.B. Lagerung von Behältern in einem Bergwerk) – Vermengung oder Vermischung vor Anwendung eines Verfahrens nach diesem Abschnitt – Rekonditionierung vor Anwendung eines Verfahrens nach diesem Abschnitt – Lagerung bis zur Anwendung eines Verfahrens nach diesem Abschnitt 2. Verwertungsverfahren («R») – Verwendung als Brennstoff (ausser bei Direktverbrennung) oder andere Mittel der Energieerzeugung – Rückgewinnung/Regenerierung von Lösemitteln – Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden – Verwertung/Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen – Verwertung/Rückgewinnung anderer anorganischer Stoffe – Regenerierung von Säuren oder Basen – Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung der Verunreinigung dienen – Wiedergewinnung von Katalysatorbestandteilen – Altölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Altöl – Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder der Ökologie – Verwendung von Rückständen, die bei einem vorgenannten Verfahren nach diesem Abschnitt gewonnen werden – Austausch von Abfällen, um sie einem vorgenannten Verfahren nach diesem Abschnitt zu unterziehen – Ansammlung von Stoffen, die für ein Verfahren nach diesem Abschnitt vorgesehen sind.
Beilage Inhalt und Zugriff auf die Informationssysteme Nr. Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD I – Kantonale Betriebsnummer A C L C C C C D, L C C C C C – Milchlieferanten-Nummer A C C C C C C, D C – Standort des Betriebes Standortgemeinde, A C L C C C C C D, L C C C C C Weiler, Hofname, Strasse, Koordinaten etc. – Betriebs- und Gemein- A C L C C C C D, L C C C C C schaftsform – Gebietszugehörigkeit (Tal-, A C L C C C D, L C C C C C Berg-, Sömmerungsgebiet) – Betriebszone A C L C D, L C C C C C – Betriebswirtschaftliche FAT-Typologie D C L C C C C L C C C C Ausrichtung – TVD-Nummern A L D C L C C II – Kantonale Personennummer A L C C C C D, L C C C C C – Name, Adresse und Wohn- A L C C C C D, L C, D C C C C sitzgemeinde der Person oder Sitzgemeinde der Gesellschaft – Telefonnummer, E-Mail A L C C C D, L C C C C C – Jahrgang des Bewirtschafters A C L C C C D, L C C C bzw. der Bewirtschafterin oder Gründungsjahr des Unternehmens – Haupttätigkeit (beruflich) A L C C C D, L C C C Nr. Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD – Rechtsform A C L C C C D, L C C C – Bank- oder Postverbindung A C D mit Zahlungsadresse III Anzahl Tiere folgender Tier- Tierkategorien gemäss kategorien: Fragebogen – Rindvieh A C C C C C C C D C C C C C – Tiere der Pferdegattung A C C C C C C C D C C C C – Schafe A C C C C C C C D C C C C C – Ziegen A C C C C C C C D C C C C C – Andere Raufutterverzehrer ESSA A C C C C C C C D C C C C – Schweine A C C C C C C C D C C C C – Nutzgeflügel A C C C C C C C D C C C C – Andere Tiere A C C C C C C C D C C C C IV Angaben des ganzjährig bewirt- Tierkategorien und schafteten Betriebs: Sömmerungsdauer – Anzahl und Kategorien der gemäss Fragebogen A C C C C C D C C C C gesömmerten Tiere – Sömmerungsdauer A C C C C C D C C C C C – Bewirtschaftungsart Flächen A C L C C C C D, L C C C (nach ÖLN, Bio) V – Betriebsfläche A C C C C C D C C – Wald A C C C C D C C – Unproduktive Fläche A C C C C D C C – Flächen ohne landwirt- A C C C C D C C schaftliche Hauptzweckbestimmung Nr.
Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD – Landwirtschaftliche Nutz- A C L C C C D, L C C C C C fläche – Offenes Ackerland auf- Flächenangaben BFS- A C C C C C C C D C C C C geteilt nach Kulturen gemäss Fragebogen Zählungen – Grünland, aufgeteilt nach A C C C C C D C C C C Nutzungsart – Dauerkulturen, aufgeteilt Flächenangaben A C C C C C C C D C C C C nach Kulturen gemäss Fragebogen – Kulturen in geschütztem ESSA A C C C C C C C D C C C C Anbau, aufgeteilt nach Kulturen – Weitere Flächen innerhalb A C C C C C D C C C C der LN, aufgeteilt nach Kulturen (Streueland, Torfland, Hecken- und Feldgehölze) – Pachtland A C C C C C D C C – Angestammte Flächen A C C C C C D C C C C – Nicht angestammte Flächen A C C C C C D C C C C – Rebflächen in Steil- und A C D Terrassenlagen (ab 30 % Hangneigung) VI Anzahl beschäftigte Personen Arbeitskräfte gemäss BFSaufgeteilt nach Beschäftigungs- Basisformular und Zählungen grad Beitragsgesuch – Betriebsleiter A C L C C D, L – Betriebsleiterin ESSA A C L C C D, L (ohne Haushaltarbeiten) Nr. Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD – Ehegatte oder A C L C C D, L übrige männliche mitarbeitende Familienmitglieder – Ehegattin oder A C L C C D, L übrige weibliche mitarbeitende Familienmitglieder (ohne Haushaltarbeiten) – Männliche familienfremde A C L C C D, L Arbeitskräfte – Weibliche familienfremde A C L C C D, L Arbeitskräfte (ohne Haushaltarbeiten) VII – Kontingentstyp Daten gemäss jährlicher A C C C D C – Grundkontingent Erhebung durch die A C C C C D C C C Administrationsstellen – Zusatzkontingent Milchkontingentierung D C C C C C C C C – Kontingentsanpassungen und Milchbeihilfen A C C D C aufgeteilt nach Grund – vermarktete Milch in kg A C C C C C C C D C C – Überlieferungsabgabe A C C C D C – Kontingentsübertrag A C C D C – Lieferrecht A C C C D C – Direkt vermarktete Milch A C C C C C C D C C – Milchgehalt (Fett, Eiweiss) A C C D C – Status Silagefütterung A C C D C Nr.
Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD VIII – Beitragsberechtigte Nutz- Auszahlungsdaten für A C C D fläche nach Flächen- den Flächenbeitrag kategorien – Abzug infolge Überschreitung A C C D – Flächenbeitrag A C C D IX Beitragsberechtigte Öko-Ausgleichsflächen: – Extensiv genutzte Wiesen, A C C C D C aufgeteilt nach Beitragskategorien – Streueflächen, aufgeteilt A C C C D C nach Beitragskategorien – Hecken und Feldgehölze, A C C C D C aufgeteilt nach Beitragskategorien – Wenig intensiv genutzte A C C C D C Wiesen, aufgeteilt nach Beitragskategorien – Buntbrachen A C C C D C – Rotationsbrachen A C C C D C – Ackerschonstreifen A C C C D C – Hochstamm-Feldobstbäume A C C C D C (1 Stück = 1 Are) – Total Flächen beitrags- A C C C D C berechtigte Elemente (I) Nr. Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD Nicht beitragsberechtigte, aber Öko-Ausgleichsflächen anrechenbare Öko-Ausgleichsflächen – Extensiv genutzte Weiden A C C C D C – Waldweiden A C C C D C – Hochstamm-Feldobstbäume A C C C C D C – Einheimische standort- A C C C D C gerechte Einzelbäume (1 Stück = 1 Are) – Hecken und Feldgehölze A C C C D C – Wassergraben, Tümpel, Teich A C C C D C – Ruderalfläche, Steinhaufen A C C C D C und -wälle – Trockenmauer A C C C D C – Unbefestigte, natürliche A C C C D C Wege – Rebflächen mit hoher A C C C D C Artenvielfalt – Weitere ökologische A C C C D C Ausgleichsflächen – Total Flächen nicht beitrags- A C C C D C berechtigte Elemente (II) – Total Öko-Ausgleichsflächen A C C C D C (I + II) X – Beitrag total für den Bio- Auszahlungsdaten A C C D Landbau für Öko-Beiträge (Bio-Landbau) Nr.
Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD XI – Anzahl beitragsberechtigte Auszahlungsdaten A C C C D C Nutztiere der Rindergattung für Etho-Beiträge: in GVE Besonders tierfreundliche Stallhaltung Ziegen und Kaninchen in GVE Schweine in GVE Geflügel in GVE – Beitrag total für besonders A C C D tierfreundliche Stallhaltung – Anzahl beitragsberechtigte Auszahlungsdaten für A C C C D C Nutztiere der Rindergattung Etho-Beiträge: Regelin GVE mässiger Auslauf im Freien übrige Raufutter verzehrende Nutztiere und Kaninchen Schweine in GVE Geflügel in GVE – Beitrag total für regel- A C C D mässigen Auslauf im Freien XII – Auszahlungsbetrag total Totalbetrag Öko- und A C C D Ethobeiträge Nr. Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD XIII – Anzahl RGVE Auszahlungsdaten für A C C C D – Anzahl beitragsberechtigte die Haltung Raufutter A C C C D RGVE nach Beitragskate- verzehrender Nutztiere gorien – Anzahl RGVE nach Förder- A C C C D limite – Anzahl gesömmerte A C C C D RGVE – Milchkontingent A C C C D – Abzug infolge Überschreitung A C C D – Auszahlungsbetrag A C C D XIV – Anzahl RGVE Auszahlungsdaten für A C C C D die Tierhaltung unter – Anzahl beitragsberechtigte erschwerten Produktions- A C C C D RGVE bedingungen – Bruttobetrag A C C D – Abzug infolge Überschreitung A C C D der Einkommens- und Vermögensgrenze – Auszahlungsbetrag A C C D XV – Fläche in Hanglagen im Auszahlungsdaten für A C C C D Futter- und Ackerbau nach Hangbeiträge im Acker-, Beitragskategorien Futter- und Rebbau – Fläche in Steillagen im A C C C D Futter- und Ackerbau nach Beitragskategorien Nr.
Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD – Fläche in Steillagen A C C C D (30–50 %) im Rebbau – Flächen in Steillagen (50 % A C C C D und mehr) im Rebbau – Flächen in Terrassenlagen A C C C D (ab 30 %) im Rebbau – Abzug infolge Überschreitung A C C D – Auszahlungsbetrag Hang- A C C D beiträge im Futter- und Ackerbau – Auszahlungsbetrag Hang- A C C D beiträge im Rebbau XVI Für Sömmerungs-, Hirten- und Struktur- und Aus- Gemeinschaftsweidebetriebe: zahlungsdaten für – Anzahl der gesömmerten Sömmerungsbeiträge A C C C C C D C C Tiere pro Tierkategorie – Sömmerungsdauer A C C C C C D C C – Fläche Sömmerungsweiden ESSA A C C C C C D C C C C – Verfügter Normalbesatz A C C D C C – Aktueller Besatz A C C D C C – Kürzungen nach Art. 16 SöBV A C C D – Auszahlungsbetrag A C C D Sömmerungsbeiträge Nr. Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD XVII – Flächen mit Raps, Soja, Auszahlungsdaten A C C C D Sonnenblumen, Ölkürbisse, für Anbaubeiträge Lein und Hanf (Ölsaaten) – Fläche mit Ackerbohnen, A C C C D Lupinen und Eiweisserbsen zu Futterzwecken (Körnerleguminosen) – Flächen mit Faserpflanzen A C C C D ohne Hanf, aufgeteilt nach Kulturen – Auszahlungsbetrag Ölsaaten A C C D – Auszahlungsbetrag Körner- A C C D leguminosen – Auszahlungsbetrag Faser- A C C D pflanzen – Anbauflächen und Kulturen A C C D – Auszahlungsbetrag total A C C D für die Anbaubeiträge XVIII – Bestand Obstkulturen Jährliche Erhebung über BFS- A C C C, D die Obstkulturen in der Zählungen Schweiz – Stichprobe Sortenerträge Ertrag und Verwendung A C der Apfel- und Birnenkulturen der Schweiz – Stichprobe Ertragsver- A C wendung – Stichprobe Behangsdichte Schätzung des Ertrages A C und Fruchtdurchmesser der Apfel- und Birnenkulturen der Schweiz Nr.
Beschreibung Inhalt Bemerkungen Weitergabe BLW FA BFS BWL EAV BAFU BVET BAG KLA ASMK ASMB OZD ZSBIO PBO TVD XIX Kernobstbuchführung: – Herkunft, Verarbeitung Statistische Zwecke und A C und Ausgang von Äpfeln Auszahlungsdaten für und Birnen Beiträge an die Obst verwertung – Eingang, Verwertung, A C Ausgang und Vorratshaltung von Apfel- und Birnenprodukten – Lagerhaltung von Obst Planung der Ernährungs- C und Obstprodukten sicherung XX – Betriebsdaten Daten für Struktur- C, D – Technische Beschreibung verbesserungen C, D bez. Verbesserungsart – Gesamtinvestitionskosten C, D – Beitragsberechtigte Kosten C, D – Investitionshilfen C, D XXI – Betriebshilfe Betriebshilfedaten C, D Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser Zur Übereinstimmung der Seitenzahlen in allen Amtssprachen der AS bleibt diese Seite leer.