AS 2019 1089
Verordnung
über das Informationssystem Ordipro
(Ordipro-Verordnung)
vom 22. März 2019
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 6 des Bundesgesetzes vom 24. März 20001 über die Bearbeitung von Personendaten im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten,
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung des Informationssystems Ordipro (Ordipro) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Art. 2 Zweck
Das Ordipro dient dem EDA zur Erfüllung seiner Aufgaben, die durch das Protokoll EDA und die ständige Mission der Schweiz beim Büro der Vereinten Nationen und bei den anderen internationalen Organisationen in Genf (Mission Genf) gemäss internationalem Recht und in Anwendung des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007 2 (GSG) wahrgenommen werden. Es dient insbesondere:
der Verwaltung, Kontrolle und Administration der Personen nach Artikel 2 Absatz 2 GSG (begünstigte Personen);
der Ausstellung und Verwaltung von Legitimationskarten;
der Verwaltung von Informationen zu Schulden von begünstigten Personen;
der Verwaltung von Informationen zu Streitfällen, Straf-, Zivil- und Verwaltungsverfahren, die begünstigte Personen oder ausländische Vertretungen betreffen;
der Erstellung von Auswertungen und Statistiken.
SR 235.21
Art. 3 Verantwortlichkeiten
Das Protokoll EDA und die Mission Genf tragen die Verantwortung für das Ordipro.
2. Abschnitt: Datenbearbeitung
Art. 4 Bearbeitete Daten
Im Ordipro werden die Daten der begünstigten Personen bearbeitet.
Welche Daten bearbeitet werden, ist im Anhang aufgeführt.
Art. 5 Erfassung der Daten
Die Daten werden vom Protokoll EDA und von der Mission Genf im Ordipro erfasst.
Werden die Daten von einer ausgewählten internationalen Organisation oder Vertretung provisorisch erfasst, so werden sie von der Mission Genf oder vom Protokoll EDA überprüft und anschliessend definitiv ins System aufgenommen.
Das Ordipro teilt jeder neu erfassten Person automatisch eine Nummer zu.
Die im Ordipro erfassten Versichertennummern nach Artikel 50c des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19463 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Versichertennummer) werden nach den Artikeln 133bis und 134quater der Verordnung vom 31. Oktober 19474 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung verifiziert und gegebenenfalls berichtigt. Personen ohne Versichertennummer weist die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) die Versichertennummer zu.
Art. 6 Zugriff auf andere Informationssysteme
Das Ordipro greift mittels Online-Abfrage auf folgende Systeme zu den nachstehenden Zwecken zu:
das automatisierte Polizeifahndungssystem (RIPOL): zur Prüfung, ob die im Ordipro erfassten Personen wegen eines Verbrechens oder Vergehens eingetragen sind;
das Zentrale Migrationsinformationssystem (ZEMIS): zur Prüfung der Visumsgesuche, einschliesslich des Entscheids im Zuständigkeitsbereich des EDA;
das nationale Visumsystem (ORBIS): zur Prüfung der Visumgesuche, einschliesslich der Beschwerden im Zuständigkeitsbereich des EDA.
Die Resultate der Abfragen werden im Ordipro nicht gespeichert.
Art. 7 Bearbeitungsrechte
Das Protokoll EDA und die Mission Genf verfügen für alle Daten im System über vollständige Bearbeitungsrechte.
Die folgenden Stellen können die Daten nach dem Anhang im Rahmen ihrer Zugriffsrechte zur Identitätsabklärung einsehen:
die Einwohnerdienste und Polizeibehörden der Kantone und Gemeinden;
die zuständigen Stellen der Kantone für die Krankenversicherung;
das Bundesamt für Polizei (fedpol);
das Staatssekretariat für Migration (SEM);
die kantonalen und kommunalen Ausgleichskassen;
der Nachrichtendienst des Bundes (NDB);
die Staatsanwaltschaften des Bundes und der Kantone;
die kantonalen Betreibungsämter.
Die folgenden Stellen können die Daten nach dem Anhang zur Erfüllung der nachstehenden Zwecke bearbeiten:
die Politische Direktion: für Abklärungen im Rahmen von Akkreditierungen und zur Pflege der bilateralen Beziehungen;
die Direktion für Völkerrecht: zur Überprüfung von Ansprüchen im Rahmen des diplomatischen und konsularischen Rechts;
die Grenzkontrollbehörden: zur Durchführung der Personenkontrolle;
ausgewählte internationale Organisationen und Vertretungen nach Artikel 5 Absatz 2: zur Erfassung, Kontrolle und Verwaltung der Daten der von ihnen gemeldeten Personen;
die Behörden der Eidgenössischen Zollverwaltung: zur Identitätsabklärung und zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Rahmen der Zollgesetzgebung;
die Motorfahrzeugkontrollen und Strassenverkehrsämter der Kantone: zur Kontrolle der Fahrzeuge und zur Identitätsabklärung der Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer;
die ZAS: zur Zuweisung der Versichertennummer;
die Steuerbehörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden: zur Abklärung einer allfälligen Steuerpflicht.
Die Einheit für Informatik des EDA verfügt über diejenigen Bearbeitungsrechte, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind.
Alle Bearbeitungsrechte werden im Abrufverfahren ausgeübt.
Art. 8 Bekanntgabe von Daten
Den folgenden Stellen werden die Daten nach dem Anhang automatisch und verschlüsselt übermittelt:
dem Bundesamt für Statistik: im Rahmen der Statistikerhebungsverordnung vom 30. Juni 19935 und der Registerharmonisierungsverordnung vom 21. November 20076;
der ZAS: zur Verifizierung und Zuweisung der Versichertennummer;
dem fedpol: für die Online-Abfrage nach Artikel 6 Buchstabe a;
dem SEM: für die Online-Abfrage nach Artikel 6 Buchstaben b und c;
dem Hersteller der Legitimationskarten: zur Herstellung der Legitimationskarten;
den Erbringern von vergütungsfreien, mehrwertsteuerfreien und zollfreien Leistungen: zur Überprüfung der Bezugsberechtigungen;
den ausgewählten internationalen Organisationen und Vertretungen nach Artikel 5 Absatz 2: zur Bestätigung der von ihnen erfassten und übermittelten Daten über die von ihnen gemeldeten Personen;
den für die Führung der Einwohnerregister zuständigen Stellen: zur Kontrolle der Mutationen im Einwohnerregister;
der Erhebungsstelle nach Artikel 69d des Bundesgesetzes vom 24. März 20067 über Radio und Fernsehen: zur Erhebung der Abgabe für Radio und Fernsehen;
dem Centre d’Accueil – Genève Internationale (CAGI): zur Erfüllung seiner Aufgaben, insbesondere zur Unterstützung der Betroffenen bei der Ankunft und Integration in der Schweiz;
der Steuerverwaltung des Kantons Genf: zur Prüfung der Steuerpflicht von Inhaberinnen und Inhabern einer Legitimationskarte, die keine Steuerfreiheit geniessen.
Das Protokoll EDA und die Mission Genf können im Ordipro erfasste Daten anderen Behörden bekanntgeben, sofern diese die Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen und sie über die nötige rechtliche Grundlage verfügen.
Art. 9 Dokumente
Im Ordipro können alle Dokumente zu im System erfassten Personen gespeichert werden.
Art. 10 Vernichtung von Datensätzen
Fünf Jahre nach der Erfassung der Angabe «abgemeldet» werden die Daten dem Bundesarchiv übergeben und anschliessend, spätestens jedoch ein Jahr nach der Übergabe vernichtet, es sei denn, die betroffene Person weist eine Pendenz auf, die insbesondere Schulden, einen Streitfall oder ein Straf-, Zivil- oder Verwaltungsverfahren betrifft.
Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der Archivierungsgesetzgebung des Bundes.
3. Abschnitt: Betrieb und Zugriffsberechtigungen
Art. 11 Technischer Betrieb und Systemverwaltung
Die Einheit für Informatik des EDA ist für den technischen Betrieb des Ordipro verantwortlich.
Die Systemadministratorin oder der Systemadministrator gehört der Einheit für Informatik des EDA an. Sie oder er verwaltet das Computersystem, die Datenbank und die Anwendungen.
Die oder der Anwendungsverantwortliche gehört dem Protokoll EDA oder der Mission Genf an. Sie oder er bildet die Schnittstelle zwischen der Systemadministratorin oder dem Systemadministrator und den Benutzerinnen und Benutzern.
Art. 12 Erteilung der Zugriffsberechtigung
Die oder der Anwendungsverantwortliche erteilt den Benutzerinnen und Benutzern des Ordipro die individuellen Zugriffsrechte.
Sie oder er überprüft jährlich, ob die Voraussetzungen für die Zugriffsberechtigungen weiterhin bestehen.
4. Abschnitt: Datensicherheit
Art. 13 Sorgfaltspflichten
Das Protokoll EDA und die Mission Genf sorgen dafür, dass die Daten im System vorschriftsgemäss bearbeitet werden.
Sie stellen sicher, dass die Daten richtig, vollständig und nachgeführt sind.
Art. 14 Bearbeitungsreglement
Das Protokoll EDA und die Mission Genf erlassen ein Bearbeitungsreglement. Dieses enthält die organisatorischen und technischen Massnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit sowie zur Kontrolle der Datenbearbeitung.
Art. 15 Protokollierung
Die Zugriffe auf das System und die Bearbeitungen werden laufend protokolliert.
Die Protokolle werden ein Jahr aufbewahrt.
5. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 16 Aufhebung eines anderen Erlasses
Die Ordipro-Verordnung vom7. Juni 20048 wird aufgehoben.
Art. 17 Änderung anderer Erlasse
Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:
1. RIPOL-Verordnung vom 26. Oktober 20169
Art. 6 Abs. 1 Bst. s und t
Folgende Behörden können zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben Daten mittels Abrufverfahren direkt abfragen:
das Protokoll EDA nach Ausschreibungen von Personen;
die ständige Mission der Schweiz beim Büro der Vereinten Nationen und den anderen internationalen Organisationen in Genf nach Ausschreibungen von Personen.
Art. 11 Abs. 2 Bst. k
Das RIPOL kann zusätzlich mit folgenden Informationssystemen elektronisch Daten austauschen:
k. Informationssystem Ordipro des EDA.
2. Verordnung vom 31. Oktober 194710 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
Art. 134quater Abs. 1
Die ZAS gibt Infostar, ZEMIS, E-VERA und dem Ordipro die Versichertennummer unmittelbar nach der Zuweisung automatisiert und in elektronischer Form bekannt.
AS 2004 2951, 2007 6657 6719, 2009 6937, 2016 2151
Art. 18 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Mai 2019 in Kraft.
22. März 2019 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
|---|
Der Bundespräsident: Ueli Maurer |
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr |
Anhang
(Art. 4 Abs. 2, 7 Abs. 2 und 3 sowie 8 Abs. 1) Im System erfasste Personendaten und Bearbeitungsrechte Aufschlüsselung der in der Tabelle verwendeten Kurzformen Zugriffsberechtigte / Daten empfangende Stellen Protokoll EDA Mission Genf Einwohnerdienste/Polizei- Einwohnerdienste und Polizeibehörden der Kanbehörden tone und Gemeinden Krankenversicherung GE Dienst für die Krankenversicherung des Kantons Genf fedpol Bundesamt für Polizei SEM Staatssekretariat für Migration Ausgleichskassen Kantonale und kommunale Ausgleichskassen NDB Nachrichtendienst des Bundes PD Politische Direktion DV Direktion für Völkerrecht GzKB Grenzkontrollbehörden IO/VT Ausgewählte internationale Organisationen und Vertretungen nach Artikel 5 Absatz 2 EZV Behörden der Eidgenössischen Zollverwaltung MFK/SVA Motorfahrzeugkontrollen und Strassenverkehrsämter der Kantone ZAS Zentrale Ausgleichsstelle Steuerbehörden Steuerbehörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden Betreibungsämter Betreibungsämter der Kantone Staatsanwaltschaften Staatsanwaltschaften des Bundes und der Kantone BFS Bundesamt für Statistik LEGI Hersteller der Legitimationskarten Erbringer zollfreier Leistungen Erbringern von vergütungsfreien, mehrwertsteuerfreien und zollfreien Leistungen Einwohnerregisterämter Einwohnerregisterämter Erhebungsstelle RTV Erhebungsstelle Abgabe Radio und Fernsehen CAGI Centre d’Accueil – Genève Internationale Steuerbehörden GE Steuerbehörden des Kantons Genf Bearbeitungsrechte A Vollständige Bearbeitungsrechte B Leserecht C Erfassen: Vorerfassung und Übermittlung D Verschlüsselte Datenübermittlung Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen I.
Übersicht Personenart A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D D X D D X Personennummer B B B B B B B B B B B B B B B B B B B D X X X D D X D D X Archivnummer A A B B B B B B B B B B B C X B B B B X X X X X X X X X X Versichertennummer A A B B B B B B B B B B B X C B B B B D D X X X X D D X X Dossiernummer A A B B B B B B B B B B B C X B B B B X X X X X X X X X X Vertretungsangaben A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D D X X D X Titel (Anrede) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D X X X D X Personenstatus A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X D X X X X Geburtsortstatus A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D X X X X D X X X Geburtsland A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D X X X X D X X X Geburtsort in der Schweiz A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Geburtsort im Ausland A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Familienname (LHR) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D D D D D D D D D Familienname (Schengen) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D D D D D D D D D Rufname (LHR) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D D D D D D D D D Rufname (Schengen) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D D D D D D D D D Ledigname (LHR) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D X X X X X X X X Ledigname (Schengen) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D X X X X X X X X Geschlecht A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D D X X X D D X D Zivilstand A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X D X X X D X X D Geburtsdatum Status A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Geburtsdatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D D D D D D D X D Nationalität A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D D D D X X X X X D Schweizer Nationalität (ja/nein) A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Foto A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X D X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Fotoerfassungsdatum A A B B B B B B B B B B B B B B B B B X X X X X X X X X
X Verwandtschaftsgrad A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Hauptehepartner/in A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Wohnt bei/mit Hauptperson A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X II. Funktion Titel/Funktion A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X D X X X X D D Ankunftsdatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X D D D X Funktionsaufnahmedatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X D X X D Kartenanrecht A A B B B B B B B B B B B C B B B B B X X X X X X X X X D Personenanmeldestatus A A B B B B B B B B B B B B B B B B B D X X X X X X X X X Absagegrund A A B B B B B B B B B B B B B B B B B X X X X X X X X X X Änderungsdatum Personenanmeldestatus A A B B B B B B B B B B B B B B B B B D X X X X X X X X X Abreise/Abmeldedatum A A B B B B B B B B B B B B B B B B B D X X X X X X X D X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Vertrauliche Person A A B B B B B B B B B B B B X B B B B X X X X X X X X X X Anrecht, um auf der CD-Liste zu erscheinen A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Anrecht, um auf der CC-Liste zu erscheinen A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Keine Archivierung A A B B B B B B B B B B B B B B B B B X X X X X X X X X X Keine Volkszählung A A B B B B B B B B B B B B B B B B B X X X X X X X X X X Inkonsistente Karte A A B B B B B B B B B B B B B B B B B X X X X X X X X X X III. Familie Hauptperson Übersicht Nebenperson Kind A A B B B B B B B B B B B C B B B B B D X X X D D X X D X IV. Mehrfacherfassung Anzeige Doppelakkreditierungen A A B B B B B B B B B B B B B B B B B X D X X X X X X X X V.
Pass Status A A B B B B B B B B B B B C B B B B B X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Passart A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Passnummer A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Gültigkeitsdatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Ausstellungsstelle A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Ausstellungsdatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X VI. Legitimationskarte Kartentyp/Bezeichnung A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X D X X X D X D Buchstabe A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X D D D X D X D Bezeichnung A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X X X D X D Karten-/Laufnummer A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X D D D X D X D Gültig von/bis A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X D X D X D X D Kartenstatus A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X D X D X D Annullierungsgrund A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X X X X X D Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Vertretung A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X X X X X D Ausstellungsdatum A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X D X X X D Rückgabedatum A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X X X X X D Mutationsdatum A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X X X X X D VII.
Adresse Adressnummer A A B B B B B B B B B B B B B B B B B D X X X D X D D X D Strasse A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D X D D X D Strassennummer A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D X D D X D Adresszusatz A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D X D D X D Postleitzahl A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D X D D X D Ort A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X D X D D X D Kanton A A B B B B B B B B B B B B B B B B B D X X X X X D D X D Land A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X D D X D Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Gemeindenummer BFS A A B B B B B B B B B B B B B B B B B D X X X X X D D X D Adresse gültig ab A A B B B B B B B B B B B C B B B B B D X X X X X X D X D Postfachbeschrieb A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X D D X D Postfachnummer A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X D D X D Postfachzusatz A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X D D X D Postleitzahl A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X D D X D Ort A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X D D X D Land A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X D D X D Telefonnummer/Mobile A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Faxnummer A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X E-Mail A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Homepage A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen VIII.
Autoschild Nummer A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Schild A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Typ A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Kanton A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Nummer (vor Punkt) A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Autoschild-Grundnummer A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Kantonsschildnummer A A X X X X X X X X X X X X X B X X X X X X X X X X X X X Eingelöst (Datum) A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Deponiert (Datum) A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Schildstatus A A B B B B B B B B B B B X B B B B B X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Zuweisungsstatus A A B B B B B B B B B B X X X B B B B D X X X X X X X X X Datum von/bis A A B B B B B B B B B B X X X B B B B D X X X X X X X X X Name A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Vorname A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Personenart A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Personenstatus A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Personennummer A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X X. Arbeitsverträge Startdatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Enddatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B X X X X X X X X X X Berechnete Anzahl Tage A A B B B B B B B B B B B B B B B B B X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen XI. Zusätzliche Aktivitäten Arbeitgeber A A X X X X X X X X X X X X X X X X X D X X X X X X X X X Datum von/bis A A X X X X X X X X X X X X X X X X X D X X X X X X X X X Anzahl Stunden pro Woche A A X X X X X X X X X X X X X X X X X D X X X X X X X X X Status der zusätzlichen Aktivität A A X X X X X X X X X X X X X X X X X D X X X X X X X X X XII.
Permis Permis Art A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X D X X X Kanton A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Permisnummer A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Gültigkeit Permis A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Ausstellungsdatum A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Datum Permis deponiert A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Arbeitgeber/in A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X ZEMIS-Nummer A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Permis-Status A A B B B B B B B B B B B C C B B B B D X X X X X X X X X Änderungsdatum A A B B B B B B B B B B B X B B B B B D X X X X X X X X X XIII. Vertretungsperson Funktion A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Arbeitgeber A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Vorgänger Person A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Vorgängige Aktivität A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Funktion von Vorgänger/in übernommen am A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Temporäre Abwesenheit – Status A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Temporäre Abwesenheit – Datum von/bis A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Temporäre Abwesenheit – ersetzende Person A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Stellvertretung temporäre Abwesenheit – Status A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Stellvertretung temporäre Abwesenheit – von/bis A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Chargé d’Affaires – wird ersetzt durch Person A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Chargé d’Affaires – Funktionsübernahme am A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X Chargé d’Affaires – ersetzt folgende Person A A B B B B B B B B B B X X X B B B B X X X X X X X X X X XIV.
CD-/CC-Listen Eintrag Hauptperson auf CD Liste A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Hauptperson (Zusatz1 vor N.,V.) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Personennummer A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Anrede A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Name, Rufname A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Hauptperson (Zusatz2 nach N., V.) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Hauptperson (Zusatz3 nach N., V.) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Nebenperson auf CD Liste A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Nebenperson (Zusatz1 vor N., V.) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Nebenperson (Personennummer, Name, Vorname) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X XV. Zoll Engagement général poste (form. D III – 154) A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Engagement général poste (form. D III – 154) – A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Valable dès le Engagement général poste (form. D III – 154) – A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Introduit par 1re installation – Date authent.
Préalable A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1re installation – Date 1re acceptation BD A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1re installation – Date 1re acceptation BD – No D III A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1re installation – Date 2e acceptation BD A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen 1re installation – Date 2e acceptation BD – No D III A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1re installation – Date 3e acceptation BD A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1re installation – Date 3e acceptation BD – No D III A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1re installation – Observations A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – no de matricule A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Marque/Type A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Chassis no A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Date établissement 15.52 A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Date échéance 15.52 A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Engagement limité A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Observations (doc.préc./PO) A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Date libération eng. A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 1er véhicule – Date exportation vhc.
A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen 1er véhicule – type de liquidation A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – no de matricule A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Marque/Type A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Chassis no A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Date établissement 15.52 A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Date échéance 15.52 A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Engagement limité A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Observations (doc.préc./PO) A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Date libération eng. A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – Date exportation vhc. A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X 2e véhicule – type de liquidation A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Historique Véhicule A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Cartes carburant – 15.54, vhc no 1 A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Cartes carburant – 15.54, vhc no 2 A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Cartes carburant – 15.54, vhc no 3 A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X Cartes carburant – Observations A A X X X X X X X X X X X X X A X X X X X X X X X X X X X XVI.
Schulden/Massnahmen Übersicht – Schuld-ID A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Leistung A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Kategorie A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Rechnungsnummer A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Klientennummer bei Gläubiger/in A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Land (Relation Person zu Vertretung A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X zu Land) Übersicht – Vertretung (Relation Person zu Vertre- A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X tung) Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Übersicht – Person (Nr. / Name / Rufname) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Gläubiger/in (ID / Name) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Bemerkungen A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Erfassungsdatum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Liquidiert Datum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Referenznummer Person A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Referenznummer Vertretung A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Letzte Änderung A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Schuld Status A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – ID A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Massnahme A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Bemerkungen A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Betrag A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Massnahmen – Sachbearbeiter/in A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Erstellungsdatum/-zeit A A X X X X X X X X X X X X X X X X X
X X X X X X X X X X Massnahmen – Änderungsdatum/-zeit A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X XVII. Daten Ereignis Übersicht – Ereignis-Nummer A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Status A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Ereignis-Datum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Land (Relation Person zu Vertretung A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X zu Land) Übersicht – Mandant A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Vertretung (Relation Person zu Vertre- A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X tung) Übersicht – Person (Nr. / Name / Rufname) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Übersicht – Personenart A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Personenstatus A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Kartentyp / Buchstabe A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Referenz Person A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Referenz Vertretung A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Thema A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Typ A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Ereignis A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Bemerkungen A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Abschluss-Datum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Strafdaten – Schilder-Nummer A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Strafdaten – Bussen-Nummer A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Strafdaten – Artikel-Nummer A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Übersicht – Strafdaten – Betrag A A X X X X X X X
X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Strafdaten – Zuständige Behörde A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Strafdaten – Zuständige Behörde (Dritte) A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Übersicht – Strafdaten – Annullation angefragt A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – ID A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Datum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Art A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Massnahme A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Massnahmen – Bemerkungen A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Andere Beteiligte – Art A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Andere Beteiligte – Beteiligte A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Andere Beteiligte – Typ A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Andere Beteiligte – Bezeichnung A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen XVIII.
Gläubiger Gläubiger/in Identifikationsnummer A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Referenznummer Gläubiger/in A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Name / Vorname / Firma A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Zuhanden A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Status A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Bemerkungen A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Adresszusatz A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen E-Mail A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Erstellt durch A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Erstellungsdatum/-zeit A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Geändert durch A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Änderungsdatum / Zeit A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X XIX. Intervention Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen ID A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Datum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Intervention A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Interventions-Status A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Abschluss-Datum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X XX.
Beteiligte Beteiligten-ID A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Organisation A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Name A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Vorname A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Beteiligten-Status A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Geburtsdatum A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Verbindungsperson A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Beteiligten-Typ A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X E-Mail A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Erstellt durch A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Erstellungsdatum/-zeit A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Geändert durch A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Änderungsdatum/-zeit A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X XXI.
Anfrager/in Anfrager/in-ID A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Art A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Organisation A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Referenznummer Anfrager/in A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Name A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Vorname A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Firma A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften Einwohnerregisterämter (eCH-0020) Krankenversicherung GE IO/VT (Formular-Vorerfasser) IO/VT (XML-Vorerfasser) Erbringer zollfreie Leistungen Zuhanden A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Anfrager/in-Status A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Adressenzusatz A A X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Website E-Mail Erstellt durch Geändert durch Ordipro-Verordnung Änderungsdatum/-zeit Erstellungsdatum/-zeit Bezeichnung der Datenfelder A A A A A A Protokoll EDA A A A A A A Mission Genf X X X X X X Einwohnerdienste/Polizeibehörden X X X X X X Krankenversicherung GE X X X X X X fedpol X X X X X X SEM X X X X X X Ausgleichskassen X X X X X X NDB X X X X X X Betreibungsämter/Staatsanwaltschaften X X X X X X PD X X X X X X DV X X X X X X GzKB X X X X X X IO/VT (Sichten) X X X X X X IO/VT (Formular-Vorerfasser) X X X X X X IO/VT (XML-Vorerfasser) X X X X X X EZV X X X X X X MFK/SVA X X X X X X ZAS X X X X X X Steuerbehörden X X X X X X BFS X X X X X X ZAS X X X X X X fedpol/SEM X X X X X X LEGI X X X X X X Erbringer zollfreie Leistungen X X X X X X IO Feedback X X X X X X Einwohnerregisterämter (eCH-0020) X X X X X X Erhebungsstelle RTV X X X X X X CAGI