Organisationsverordnung
für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
(OV-VBS)

I

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verfolgt folgende Ziele:

7. Es trägt bei zum Schutz der Schweiz vor Cyberbedrohungen.

8. Es sorgt für die sichere Bearbeitung der Informationen, für die der Bund zuständig ist, sowie den sicheren Einsatz der Informatikmittel des Bundes.

¹ Das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik verfolgt folgende Ziele:

1. Es sorgt in Zusammenarbeit mit weiteren Verwaltungseinheiten des Bundes dafür, dass der Bund über übergeordnete konzeptionelle Grundlagen für eine kohärente Sicherheitspolitik verfügt.

2. Es stellt in Zusammenarbeit mit weiteren Verwaltungseinheiten des Bundes eine gesamtheitliche und vorausschauende Sicherheitspolitik auf strategischer Ebene sicher.

3. Es sorgt für die sichere Bearbeitung der Informationen, für die der Bund zuständig ist.

² Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt es insbesondere folgende Funktionen wahr:

1. Es konsolidiert die bundesweit vorhandenen Lageanalysen zur strategischen Früherkennung sicherheitspolitischer Herausforderungen und Chancen, erarbeitet daraus politische Handlungsoptionen und begleitet gegebenenfalls deren Umsetzung.

2. Es erarbeitet in Zusammenarbeit mit den betroffenen Verwaltungseinheiten des Bundes und unter Einhaltung von deren Zuständigkeiten zuhanden des Bundesrates strategische Vorgaben für die sicherheitspolitische Kooperation im Inland und mit dem Ausland.

3. Es berät, unterstützt und vertritt die Departementschefin oder den Departementschef bei internationalen sicherheitspolitischen Kontakten und in Fragen der Verteidigungs- und Rüstungspolitik, der Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik sowie der Exportkontrolle von Kriegsmaterial und doppelt verwendbaren Gütern.

4. Es führt, koordiniert oder begleitet im VBS:

   1. die bi- und multilaterale Sicherheitskooperation und die Vertretung des VBS gegenüber internationalen Organisationen und bei internationalen Verhandlungen mit sicherheitspolitischer Relevanz;

   2. sicherheitspolitische und verteidigungspolitische Geschäfte, die Vorbereitung politischer Entscheide über Armeeeinsätze sowie die Weiterentwicklung des Militär-, Schutz- und zivilen Ersatzdienstes im Rahmen des Dienstpflichtsystems;

   3. die Erarbeitung und Umsetzung von Grundlagen und Vorgaben für die Verteidigungs- und Rüstungspolitik;

   4. die Erarbeitung und Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der kritischen Infrastrukturen;

   5. die Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen in der Schweiz.

5. Es führt folgende Fachstellen nach dem Informationssicherheitsgesetz vom 18. Dezember 2020²:

   1. die Fachstelle des Bundes für Informationssicherheit;

   2. die Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen des VBS;

   3. die Fachstelle für Betriebssicherheit.

³ Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt sie folgende Funktionen wahr:

6. Sie erteilt Beschaffungsaufträge an das Bundesamt für Rüstung.

Der Gruppe Verteidigung sind mit folgenden Funktionen unterstellt:

1. Armeestab:

   3. Er führt die Streitkräfte- und Unternehmensentwicklung sowie die militärische Gesamtplanung und steuert die Ressourcen der Gruppe Verteidigung.

   4. Er steuert die Leistungserbringung der Verwaltungsinformatik in der Gruppe Verteidigung.

   5. Er ist verantwortlich für die Einsatz- und Laufbahnsteuerung der Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere der Armee.

4. Kommando Cyber:

   1. Es plant und betreibt die einsatzkritische Informations- und Kommunikationstechnik zugunsten der Armee in der Ausbildung, bei Übungen und in Einsätzen.

   2. Es plant und betreibt die einsatzkritische Informations- und Kommunikationstechnik zugunsten der Landesregierung und des nationalen Krisenmanagements.

   3. Es stellt die informations- und kommunikationstechnische Bereitschaft der Infrastrukturen und der Truppen zur Aufrechterhaltung der Führungsfähigkeit der Armee sicher.

   4. Es kann im Einvernehmen mit dem Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung der Bundeskanzlei Leistungen aus seinem Leistungskatalog zugunsten der Bundesverwaltung erbringen. Bei Differenzen erfolgt die Streitbeilegung in Anwendung von Artikel 19 der Verordnung vom 25. November 2020⁴ über die digitale Transformation und die Informatik.

   5. Es kann informations- und kommunikationstechnische Leistungen zur Aufrechterhaltung der Führungsfähigkeit von Dritten erbringen, sofern dafür eine gesetzliche Grundlage besteht.

   6. Es ist zuständig für die militärische Cyberabwehr nach der Verordnung vom 30. Januar 2019⁵ über die militärische Cyberabwehr.

5. Kommando Ausbildung:

   3. Es ist verantwortlich für die Ausbildung der Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere der Armee.

   5. Es ist verantwortlich für die Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity.

¹ Das Bundesamt für Rüstung verfolgt folgende Ziele:

1. Es stellt als Zentrum für militärische und zivile Systeme entsprechend den politischen Vorgaben eine an wirtschaftlichen Grundsätzen und an der Nachhaltigkeit orientierte, zeitgerechte Versorgung der Armee, des VBS und Dritter mit Waren und Dienstleistungen in den Bereichen Waffensysteme, militärische Informatiksysteme und Material sicher.

2. Es stellt als Technologiezentrum des VBS wissenschaftlich-technische Kompetenzen für die Armee und das VBS sicher und deckt deren Bedarf in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation.

² Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt es als zentrale Beschaffungsstelle gemäss der Verordnung vom 24. Oktober 2012⁶ über die Organisation des öffentlichen Beschaffungswesens der Bundesverwaltung (Org-VöB) folgende Funktionen wahr:

1. Es unterstützt die Armee und das VBS bei der Planung der Beschaffung von Waffensystemen, militärischen Informatiksystemen und Material.

2. Es stellt die Vorevaluation und die Evaluation, die Erst- und die Nachbeschaffung und die Einführung technisch komplexer Waffen- und militärischer Informatiksysteme im Wehr- und Sicherheitsbereich sicher.

3. Es beschafft Waren und Dienstleistungen nach Anhang 1 der Org-VöB für die gesamte Bundesverwaltung. Es betreibt ein Kompetenzzentrum für WTO‑Ausschreibungen.

³ Es nimmt zudem die folgenden Funktionen wahr:

1. Es unterstützt die Armee und das VBS beim Betrieb und der Instandhaltung von Waffensystemen, militärischen Informatiksystemen und Material.

2. Es liquidiert aus dem militärischen Inventar ausgeschiedene Waffensysteme, militärische Informatiksysteme und Materialien.

3. Es testet und beurteilt die Einsatz-, Funktions- und Wirkungsfähigkeit sowie die Sicherheitserfordernisse aktueller und künftiger Waffen- und militärischer Informatiksysteme im Wehr- und Sicherheitsbereich.

4. Es nimmt für das Immobilienportfolio des VBS die Rolle des Bau- und Liegenschaftsorgans gemäss der Verordnung vom 5. Dezember 2008⁷ über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes wahr.

5. Es plant die Forschungsaktivitäten der Armee und entwickelt Lösungen für aktuelle und künftige Herausforderungen.

6. Es beteiligt sich an nationalen und internationalen Netzwerken und Kooperationen in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation.

² Zur Verfolgung dieses Ziels nimmt das BACS insbesondere folgende Funktionen wahr:

1. Es koordiniert die Arbeiten des Bundes im Bereich der Cybersicherheit.

2. Es erstellt technische Analysen zur Bewertung und Abwehr von Cybervorfällen und Cyberbedrohungen sowie zur Identifikation und Behebung von Schwachstellen beim Schutz der Schweiz vor Cyberbedrohungen.

3. Es nimmt Meldungen zu Cybervorfällen und Cyberbedrohungen entgegen und analysiert diese Meldungen bezüglich ihrer Bedeutung für den Schutz der Schweiz vor Cyberbedrohungen; es betreibt dazu die nationale Anlaufstelle für Cyberbedrohungen.

4. Es veröffentlicht Informationen zu Cybervorfällen, soweit dies dem Schutz vor Cyberbedrohungen dient.

5. Es warnt betroffene Behörden, Organisationen und Personen vor unmittelbaren Cyberbedrohungen oder laufenden Cyberangriffen.

6. Es unterstützt die Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen beim Schutz vor Cyberbedrohungen; es betreibt dazu das nationale Einsatzteam für Computersicherheit (Computer Emergency Response Team [CERT]).

7. Es erarbeitet zuhanden des Bundesrats die Nationale Cyberstrategie und koordiniert deren Umsetzung.

II