Bundesbeschluss über das Internationale Kaffee-Übereinkommen von 2001

Anhang 1 Bundesbeschluss Entwurf über das Internationale Kaffee-Übereinkommen von 2001

vom

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 54 Absatz 1 und 166 Absatz 2 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die im Bericht vom 9. Januar 2002² zur Aussenwirtschaftspolitik 2001 enthaltene Botschaft, beschliesst:

Art. 1 1 Das Internationale Kaffee-Übereinkommen von 2001 wird genehmigt (Anhang 2).

2 Der Bundesrat wird ermächtigt, die Ratifikationsurkunde zu hinterlegen.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Staatsvertragsreferendum.

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