BBl 2005 4241
Bundesbeschluss über die Geschäftsführung des Bundesrates im Jahre 2004
Bundesbeschluss über die Geschäftsführung des Bundesrates im Jahre 2004
vom 7. Juni 2005
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Berichte des Bundesrates vom 16. Februar 20051, beschliesst:
Art. 1 Der Geschäftsführung des Bundesrats im Jahre 2004 wird die Genehmigung erteilt.
Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Ständerat, 1. Juni 2005 Nationalrat, 7. Juni 2005 Der Präsident: Bruno Frick Die Präsidentin: Thérèse Meyer Der Sekretär: Christoph Lanz Der Protokollführer: Christophe Thomann
1 Im BBl nicht veröffentlicht
Geschäftsführung des Bundesrates im Jahre 2004. BB