Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial (geändertes Rüstungsprogramm 2004)

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (geändertes Rüstungsprogramm 2004)

vom 8. Juni 2005

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 60 und 167 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 13. April 2005², beschliesst:

Art. 1 1 Der Beschaffung von Rüstungsmaterial nach der Botschaft vom 13. April 2005 (geändertes Rüstungsprogramm 2004) wird zugestimmt. 2 Es wird ein Verpflichtungskredit von 409 Millionen Franken für die Beschaffung von Rüstungsmaterial nach dem Verpflichtungskreditverzeichnis im Anhang bewilligt.

Art. 2 1 Der jährliche Zahlungsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen.

2 Die Zahlungskredite für die Beschaffung des Rüstungsmaterials gehen zu Lasten der Rubrik 525.3230.002, Rüstungsmaterial Verteidigung.

Art. 3 Der Bundesrat regelt die Durchführung der Beschaffung.

Art. 4 Dieser Bundesbeschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 6. Juni 2005 Ständerat, 8. Juni 2005 Die Präsidentin: Thérèse Meyer Der Präsident: Bruno Frick Der Protokollführer: Christophe Thomann Der Sekretär: Christoph Lanz

Anhang

Verzeichnis der Verpflichtungskredite

Vorhaben Verpflichtungskredit Fr.

– Führung und Aufklärung in allen Lagen 268 000 000 – Logistik 11 000 000 – Schutz und Tarnung 35 000 000 – Waffenwirkung (Anteil Ausbildung) 95 000 000

Total Verpflichtungskredit Rüstungsprogramm 2004 409 000 000