Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie (MetG)

Ablauf der Referendumsfrist: 13. Juli 2006

Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie (MetG)

Änderung vom 24. März 2006

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 31. August 2005¹, beschliesst:

I Das Bundesgesetz vom 18. Juni 1999² über die Meteorologie und Klimatologie wird wie folgt geändert:

Art. 5a Beiträge für Beteiligungen an internationalen Programmen 1 Der Bund kann im Rahmen der bewilligten Kredite Beiträge gewähren für die Beteiligung der Schweiz an Programmen internationaler Organisationen und Institutionen im Bereich der Meteorologie und Klimatologie auf internationaler Ebene. 2 Der Bundesrat bestimmt die Höhe der Beiträge und regelt das Verfahren.

3 Er kann mit Dritten Leistungsvereinbarungen abschliessen; darin legt er die Art der Beteiligung und den Umfang der Leistungen fest.