BBl 2006 5409

Botschaft über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2007)

06.049

vom 31. Mai 2006

Sehr geehrte Herren Präsidenten Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über Immobilien VBS mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

31. Mai 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Mit der vorliegenden Botschaft über Immobilien VBS 2007 beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite (VK) im Gesamtbetrag von 283,6 Millionen Franken zu Lasten Investitionskredit A8100.0001. Davon entfallen auf

Dep. Bereiche/Kredite Mio. Total Mio. Franken Franken.

Departementsbereich Verteidigung (V) 132,050 4 Verpflichtungskredite für Vorhaben von mehr 74,150 als 10 Millionen Franken – für Mieter V5 Heer 3 Vorhaben 57,250 – für Mieter V6 Luftwaffe 1 Vorhaben 16,900 9 Verpflichtungskredite für Vorhaben von 3 bis 57,900 10 Millionen Franken – für Mieter V3 Führungsstab der Armee 1 Vorhaben 9,000 – für Mieter V5 Heer 3 Vorhaben 17,565 – für Mieter V6 Luftwaffe 2 Vorhaben 14,355 – für Mieter V7 Logistikbasis der Armee 1 Vorhaben 4,080 – für Mieter V8 Führungsunterstützungsbasis 2 Vorhaben 12,900

Departementsbereich Bevölkerungsschutz (B) 28,550

1 Verpflichtungskredit für Vorhaben von mehr

als 10 Millionen Franken – für Mieter Bevölkerungsschutz 1 Vorhaben 28,550 und Eigentümervertreter

Departementsbereich armasuisse (ar) 123,000 5 Rahmenkredite für Vorhaben bis 3 Millionen 123,000 Franken)

Total 19 neue Verpflichtungskredite (VK) 283,600

Verpflichtungskredit (VK) Immobilien, Bereich Verteidigung Verwendung nach Nutzungsbereichen

Nutzungsbereich Mio. Franken Anteil in Prozent

Ausbildungs-Infrastruktur (7 VK) 89,130 67,5 % Ausbildungs- und Einsatz-Infrastruktur (2VK) 16,940 12,8 % Einsatz-Infrastruktur (2 VK) 17,200 13,1 % Logistik-Infrastruktur (2 VK) 8,780 6,6 %

Total 13 Verpflichtungskredite 132,050 100,0 %

1 Allgemeiner Teil

1.1 Einleitung Alle mit dieser Immobilienbotschaft beantragten Immobilien-Vorhaben entsprechen einem ausgewiesenen, geprüften und anerkannten Bedürfnis. Sie dienen der Verbesserung oder Erneuerung bestehender Funktionalitäten. Für die Departementsbereiche Verteidigung und Bevölkerungsschutz geht es im Wesentlichen darum, den Bestand des genutzten Immobilienportfolios auf den künftigen quantitativen und qualitativen Bedarf der Mieter auszurichten.

1.2 Neues Rechnungsmodell Bund (NRM)

Ab dem 1. Januar 2007 wird das Neue Rechnungsmodell Bund eingeführt. Dies geht einher mit verschiedenen Änderungen im Finanzhaushaltrecht des Bundes. Neu wird insbesondere zwischen Investitionen (Investitionskredite, Bilanz) und Aufwandpositionen (Aufwandkredite, Erfolgsrechnung) unterschieden. Gleichzeitig wird der Unternehmensbereich armasuisse Immobilien ab 2007 mit Leistungsauftrag und Globalbudget geführt. Aufgrund der Unterscheidung in Aufwand- und Investitionskredite sind zwei Globalbudgets zu genehmigen. Weiter entfallen bei den Verpflichtungskrediten die Instrumente/Bezeichnungen Objektkredit beziehungsweise Sammelkredit. Damit das NRM bei den Immobilien VBS umgesetzt werden kann, sind Anpassungen in der Kreditstruktur notwendig. In Zukunft beantragt nicht mehr der Planungsstab der Armee die Verpflichtungskredite, sondern die Eigentümervertreterin armasuisse Immobilien. Die Abwicklung der Ausgaben erfolgt über das Globalbudget im Investitionsbereich. Diese Ausgaben werden in der Bilanz aktiviert. Neu werden mit dem NRM die bisher geführten Rubriken «Immobilienunterhalt und Liquidationen» sowie «Vertragliche Leistungen» dem Aufwandkredit oder dem Investitionskredit zugeteilt. Aufwandkredite werden nicht Gegenstand der Immobilienbotschaften sein. Ausnahmen sind längerfristige Liegenschaftsmieten von mehr als 10 Millionen Franken über die ganze Mietdauer. Für sie wird in Zukunft gemäss Artikel 21 Absatz 4 Buchstabe b Finanzhaushaltgesetz (FHG) ein Verpflichtungskredit beantragt. Allerdings mit einem von den übrigen Verpflichtungskrediten getrennten Bundesbeschluss. Mit dem NRM werden die Mietkosten kreditrelevant an die internen Mieter verrechnet. Die Bedürfnisträger (Mieter) werden sich deshalb in Zukunft mit den Lebenswegkosten der Immobilien – also den jährlichen Mietkosten, die sie mit ihrem Aufwandkredit finanzieren wollen – befassen müssen. Sie können künftig also nur noch das fordern, was sie später über die jährlichen Mieten auch finanzieren können. Da die Mietkostenberechnung nach dem NRM diverse Vorarbeiten in der Planungsphase voraussetzt, werden erst mit der Immobilienbotschaft VBS 2008 zu den einzelnen Projekten detaillierte Aussagen zur Nutzungs- und Abschreibungsdauer, zu der Nettomiete und zu den Betriebskosten gemacht.

Die vorliegende Immobilienbotschaft VBS 2007 ist formal den neuen Strukturen angepasst.

1.3 Neue Zuständigkeiten

Mit der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB) wurden die mit der Sparte Militär verbundenen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen an die armasuisse Immobilien – bestehend aus Teilen des ehemaligen Generalstabes und Teilen der Gruppe Rüstung – delegiert. Mit dem Projekt «Immobilien VBS XXI» und der vorgesehenen Überarbeitung der VILB werden diese der armasuisse Immobilien analog dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) übertragen. Als Eigentümervertreterin ist sie für das gesamte Immobilien-Portfolio der Departementsbereiche Verteidigung, Bevölkerungsschutz und armasuisse zuständig.

1.4 Immobilienstrategie VBS

Mit der Immobilienstrategie VBS wurde ein Grundlagendokument des Immobilienmanagements verabschiedet, das für das ganze Departement Geltung hat. Die Strategie trägt den Anforderungen eines modernen Immobilienmanagements Rechnung. Zielsetzung dieses Dokumentes ist es, mit politisch-strategischen Vorgaben auf der Departementalen Ebene das Immobilienportfolio des VBS zu steuern. Allen Zielen vorangestellt ist als Prämisse die Sicherstellung der Rechtskonformität, für die alle Rollenträger des Immobilienmanagements (Departementsebene, Eigentümervertreter, Betreiber, strategische und operative Mieter) die Verantwortung tragen. Die drei Oberziele mit ihren entsprechenden Zielkriterien dienen den Entscheidträgern als Instrument für die Beurteilung wesentlicher strategischer und operativer Vorhaben des Immobilienmanagements. Immobilienrelevante Entscheide, das heisst, solche mit Auswirkungen auf das Immobilienportfolio und seine Kredite, können auf ihre Übereinstimmung mit den Vorgaben der Immobilienstrategie VBS und auf die vorgenommene Gewichtung hin überprüft werden. Das Hauptziel ist die hohe strategische Qualität der Leistung des Immobilienmanagements. Alle Aktivitäten und Bemühungen sind darauf ausgerichtet und orientieren sich an den daraus abgeleiteten drei Oberzielen und deren Zielkriterien. – Hohe Befriedigung der Immobilienbedürfnisse des VBS mit den Zielkriterien: Sicherer Beitrag leisten für zukünftige Bedürfnisse sowie eine hohe aktuelle Bedürfniserfüllung sicherstellen. – Sparsamer Umgang mit den Finanzen des Bundes mit den Zielkriterien: Niedrige laufende Ausgaben und einen niedrigen Kapitaleinsatz. – Gute Erfüllung staatspolitischer Anliegen: Anliegen der Kantone und Gemeinden, von Raumordnung und Umwelt sowie von Bund und Bevölkerung.

1.5 Raumordnung und Umwelt

Sachplan Militär Seit August 1998 existiert für den Bereich Waffen- und Schiessplätze ein vom Bundesrat genehmigter Sachplan. Mit Bundesratsbeschluss vom 28. Februar 2001 wurde dieser, unter Einbezug der Militärflugplätze und der Übersetzstellen, zum Sachplan Militär erweitert. Der Sachplan Militär ist ein Führungs-, Planungs- und Informationsinstrument des Bundes. Er dient insbesondere der überörtlichen Planung und Grobabstimmung jener militärischen Vorhaben, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken. Dementsprechend ist er das Instrument für die räumliche Umsetzung (Grobabstimmung) des Stationierungskonzeptes der Armee vom Juni 2005. Der Sachplan Militär wurde komplett überarbeitet und mit der Logistik- und Rekrutierungsinfrastruktur ergänzt. Im Verlaufe des Jahres 2006 findet zum revidierten Sachplan Militär eine öffentliche Mitwirkung statt. Bis Ende 2006 soll der Sachplan Militär vom Bundesrat verabschiedet werden.

Militärisches Plangenehmigungsverfahren Die einzelnen Vorhaben der Immobilienbotschaft unterliegen, gestützt auf das Militärgesetz und die entsprechende Verordnung, dem militärischen Plangenehmigungsverfahren. Dieses stellt neben dem Sachplan Militär ein weiteres Raumplanerisches Instrument zur Sicherstellung der Rechtskonformität bei den Bauvorhaben dar. Die Berücksichtigung der Interessen von Raum und Umwelt sowie der Interessen der Betroffenen wird im Rahmen des öffentlichen Anhörungsverfahrens sichergestellt.

VBS-Leitbild «Raumordnung + Umwelt» Die Tätigkeiten des VBS und damit auch deren Auswirkungen auf Raum und Umwelt werden durch den Auftrag und die Politik bestimmt. Mit dem Erlass des VBS-Leitbildes «Raumordnung + Umwelt» hat die Departementsleitung festgelegt, dass sich die raum- und umweltrelevanten Entscheidungen im Departement an den Zielen der nachhaltigen Entwicklung auszurichten haben. Mit den Vorgaben der Immobilienstrategie VBS und der Einführung eines modernen Immobilienmanagements werden die Zielsetzungen des VBS-Leitbildes im Immobilienbereich aufgenommen. Mit Hilfe des Raumordnungs- und Umweltmanagements (RUMS) verbessert das VBS kontinuierlich seine Umweltleistung. Im Immobilienbereich geschieht dies durch den Einbezug der ökologischen Aspekte und durch eine nachhaltige Bauweise unter Anwendung der neuesten Techniken. Im Sinne des VBS-Leitbildes wird eine gute Qualität der Bauten angestrebt. Die verantwortlichen Stellen berücksichtigen im Rahmen ihrer Tätigkeiten die SIA-Empfehlung zum nachhaltigen Bauen.

1.6 Departementsbereich Verteidigung (V)

1.6.1 Weiterentwicklung der Armee Bundesverfassung und Militärgesetz geben die Armeeaufträge vor. Detailliertere Ausführungen enthält der Sicherheitspolitische Bericht (SIPOL B 2000) und das Armeeleitbild (ALB XXI). Die konkrete Gewichtung der einzelnen Aufträge der Armee nimmt der Bundesrat aufgrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage vor.

Die im Juni 2002 im Bericht des Bundesrates an das Parlament1 dargestellten Einschätzungen der Bedrohungen, Gefahren und Risiken sowie die darauf abgestützte sicherheitspolitische Strategie der Schweiz gelten insgesamt nach wie vor. (Eine ausführliche Analyse, die diese Schlussfolgerung bestätigt, ist in der Botschaft zur Revision der Verordnung über die Armeeorganisation enthalten.) Von einer grundlegend veränderten Sicherheitslage ist auf absehbare Zeit nicht auszugehen. Für die nächsten Jahre steht weniger das Auftauchen neuer Risiken im Vordergrund als die Überlagerung und Kumulierung bereits erkannter und wirkender Risiken. Gewisse Aspekte der asymmetrischen Bedrohung haben sich in den letzten Jahren allerdings stärker als erwartet akzentuiert. Trotzdem ist nicht gänzlich ausser Acht zu lassen, dass nach wie vor militärische Gewaltpotenziale bestehen und Konflikte gewaltsam – mit konventionellen militärischen Mitteln – ausgetragen werden. Infolge der wiederholten und sich zum Teil überlagernden Sparvorgaben – insbesondere der Entlastungsprogramme 2003 und 2004 (EP 03 und 04) – steht der Armee jährlich eine halbe Milliarde Franken weniger zur Verfügung als zur Umsetzung der im Armeeleitbild XXI verankerten Konzeption ursprünglich vorgesehen waren. Die Sparvorgaben des EP 03 werden über die beschleunigte Reduktion der Personal- und Sachausgaben umgesetzt. Im Personalbereich sind so bis Ende 2010 rund 2500 Stellen abzubauen. Kurzfristig können weitere (vor allem durch das EP 04) geforderte Einsparungen jedoch nur über eine Reduktion der Investitionen, insbesondere der Rüstungskredite, realisiert werden, was die angestrebte Weiterentwicklung der Armee verlangsamt. Die Finanzstrategie sieht vor, durch Senkung der Betriebskosten langfristig finanzielle Mittel in den Investitionsbereich umzulagern. Für wenige Jahre – das heisst, bis die eingeleiteten Sparmassnahmen tatsächlich greifen – kann eine Reduktion der Investitionen in Kauf genommen; sie darf aber nicht längerfristig fortgesetzt werden. Vor allem die gegenwärtige und für die Zukunft absehbare Bedrohungssituation, in zweiter Linie auch der auf der Armee lastende Finanz- und Leistungsdruck, haben zu Anpassungen der Entwicklungsausrichtung der Armee geführt. Mit den Beschlüssen vom September 2004 und vom Mai 2005 hat der Bundesrat im Sinne

einer Optimierung den Entwicklungsschritt 2008/2011 (ES 08/11) der Armee beschlossen. Im Zentrum der Anpassungen steht die Verringerung der Kapazitäten für die Verteidigung im engeren Sinne zugunsten der Mittel für Sicherungseinsätze. Unter Vorbehalt der parlamentarischen Zustimmung hat die Armee diesen Entwicklungsschritt im Zeitraum 2008–2011 umzusetzen.

1.6.2 Entwicklung der Immobilienbedürfnisse

Der markant gesunkene Bestand an Armeeangehörigen und Truppenkörpern im Übergang von der Armee 95 zur Armee XXI, die Schwergewichtsverlagerung bei den Kapazitäten im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008/2011 (ES 08/11) und die Sparvorgaben beeinflussen den Bedarf an Immobilien.

1 Bericht des Bundesrates vom 26. Juni 2002 über die Lage- und Gefährdungsanalyse

Schweiz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, BBI 2003 1832.

Eine Folge des EP 03 ist das neu erarbeitete Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005. Die strategische Planung für den Immobilienbedarf über den gesamten Departementsbereich Verteidigung und die künftige Nutzung ist auf einen Zeithorizont von acht Jahren ausgerichtet. Das Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 legt fest, welche Standorte weiter genutzt werden sollen und auf welche verzichtet werden kann. In der Umsetzung bedeutet dies: eine massive Reduktion der Einsatzinfrastruktur, die Straffung der Ausbildungsinfrastruktur sowie die Reduktion der Logistikinfrastruktur von rund 30 Stammbetrieben (Organisation Armee 95) auf 5 Logistik- und 6 Infrastrukturzentren. Die Umsetzung des Stationierungskonzeptes der Armee vom Juni 2005 erfordert bauliche Massnahmen bei den Ausbildungs- und Betriebsinfrastrukturen. Einerseits werden bestehende Infrastrukturen nicht mehr benötigt, andererseits müssen die gemäss dem Stationierungskonzept der Armee definierten Standorte den neuen Anforderungen baulich angepasst werden. Für die Realisierung der erforderlichen Massnahmen werden in den nächsten Immobilienbotschaften VBS entsprechende Investitionskredite beantragt.

1.7 Prüfung der Vorhaben auf ihren Nutzen

Das Immobilienmanagement mit seinen mehrjährigen Planungs- und Realisierungsfristen und die auf Jahrzehnte angelegte Nutzungsdauer der Immobilien stehen im Gegensatz zum anhaltenden dynamischen Wandel des Umfeldes. Trotz aller Unsicherheiten müssen jedoch die Immobilien permanent aktiv bewirtschaftet werden. Ziel muss es sein, die aktuellen Investitionsbedürfnisse zu realisieren und Fehlinvestitionen zu vermeiden. Alle Planungsarbeiten erfolgen unter Berücksichtigung der Weiterentwicklung der Schweizer Armee und sind abgestützt auf das Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005. Damit soll verhindert werden, dass in Objekte investiert wird, die in Zukunft nicht mehr benötigt werden. Die Priorisierung der Vorhaben Die Geschäftsleitung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hat 1997 einen Kriterienkatalog für die Priorisierung von geplanten Rüstungs- und Immobilienvorhaben verabschiedet, um mögliche Fehlinvestitionen zu vermeiden. Diese Triage erfolgt zu Beginn der Planung jedes Einzel- Vorhabens mit einer Bedürfnisüberprüfung. Kategorie A: Unbestrittene, kosten-/nutzenoptimierte Einzelvorhaben, deren Mengengerüst (Benützeranforderungen), Dimensionierung (Grösse) und der Realisierungszeitpunkt eindeutig bestimmt sind. Kategorie B: Etappierte, an Bestände und Strukturen angepasste und in Folgeetappen noch anpassbare Vorhaben. Nur die jeweils beantragte Etappe ist unbestritten. Eine Etappierung ist auch auf Grund der zeitlichen, schrittweisen Realisierung im Zusammenhang mit einer Rüstungsbeschaffung angebracht.

1.8 Departementbereich Bevölkerungsschutz

Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen, der Ausfall wichtiger Infrastrukturen im Bereich von Energie und Kommunikation oder Anschläge mit biologischenWaffen sind heute wahrscheinliche Gefahren. Der Bevölkerungsschutz ist das wichtigste Mittel für deren Bewältigung. Dem Schutz vor biologischen Gefahren und Bedrohungen wird heute grosse Wichtigkeit beigemessen. Für die wirkungsvolle Bekämpfung eines Krankheitsausbruches ist eine auf biologische Ereignisse ausgerichtete und verfügbare Laborlogistik unabdingbar. Neben dem Aufbau des Sicherheitslabors (SiLab) VBS wird die Standortfrage der Nationalen Alarmzentrale (NAZ) in Zusammenhang mit den Entwicklungen des Kern- und Krisenstabs des Sicherheitsausschusses (KKSiA) geprüft.

1.9 Departementbereich armasuisse

Gemäss Artikel 15, Buchstabe c der Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB) vom 14. Dezember 1998 beantragt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport für die Finanzierung der einzelnen Immobilienvorhaben bis drei Millionen Franken jährlich in der Immobilienbotschaft VBS einen Rahmenkredit. Die armasuisse Immobilien als Eigentümervertreterin bemisst in Zusammenarbeit mit den strategischen Mietern VBS die jährlichen Rahmenkredite zu Gunsten aller Mieter (Ziff. 2.7). Die Abstimmung der Mieterbedürfnisse auf den zur Verfügung stehenden Rahmenkredit erfolgt periodisch unter der Federführung der armasuisse Immobilien.

1.10 Finanzen

1.10.1 Kreditordnung Für die Finanzierung von Immobilienvorhaben sind gemäss dem Bundesgesetz über den Eidgenössischen Finanzhaushalt (FHG) vom 7. Oktober 2005, Artikel 21, Verpflichtungskredite erforderlich für: – Bauvorhaben und Liegenschaftskäufe; – längerfristige Liegenschaftsmieten mit erheblicher finanzieller Tragweite. Gemäss VILB sind jährlich in der Immobilienbotschaft VBS alle neuen Gesamt- und Rahmenkredite mit den nachfolgend genannten Spezifikationsbereichen dem Parlament zur Genehmigung zu unterbreiten. – Vorhaben (ohne Vorabklärungen und Projektierungen), die Ausgaben von mehr als 10 Millionen Franken im Einzelfall erfordern. Sie werden in der jeweiligen Immobilienbotschaft und im Kreditverzeichnis einzeln ausgewiesen und in der Immobilienbotschaft umfassend begründet. – Vorhaben, die Ausgaben von weniger als 10 Millionen Franken, aber mehr als 3 Millionen Franken erfordern, werden im Kreditverzeichnis zur Immobilienbotschaft VBS begründet und in Form eines Gesamtkredites beantragt.

– Vorhaben, die weniger als 3 Millionen Franken erfordern, werden in Form eines Rahmenkredites beantragt.

1.10.2 Kreditberechnung und Vergabe der Aufträge

Alle in dieser Botschaft ausgewiesenen Kosten verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zum aktuell gültigen Satz von 7,6 Prozent. In der Regel liegt den Berechnungen der schweizerische Baupreisindex vom 1. Oktober 2005 zu Grunde (Basis 1. Oktober 1998 = 100 Punkte). Die Vergabe der Bauaufträge erfolgt nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen (SR 172.056.1) und dem Grundsatz des besten Preis- und Leistungsverhältnisses. Regionalen Anliegen soll durch entsprechende frühzeitige Informationen und mittels breit abgestützter Wettbewerbe – insbesondere auch auf der Stufe der Unterlieferanten – Rechnung getragen werden. Der Wettbewerb hat aber letztlich Vorrang. Die Planer und Unternehmer werden auf Grund von klar definierten Eignungskriterien zur Offertstellung zugelassen. Die Bestimmung des wirtschaftlich günstigsten Angebots erfolgt anhand von definierten Zuschlagskriterien. Eignungs- und Zuschlagskriterien werden den Bewerbern im Rahmen der Ausschreibung bekannt gegeben.

1.10.3 Kostenzusammenstellung

Die Kostenvoranschläge sind nach dem Baukostenplan (BKP) und/oder der Elementkostengliederung (EKG) der Schweizerischen Zentralstelle für Baurationalisierung in folgende Hauptgruppen aufgeteilt:

Nr. Hauptgruppen Text

0 Grundstück Kosten für die Erschliessung bis zur entsprechenden Grundstücksgrenze, allfälliger Landerwerb usw. 1 Vorbereitungsarbeiten Kosten für Abbrucharbeiten, spezielle Fundationen, Anpassungen, Umlegung von Werkleitungen und Verkehrsanlagen. 2 Gebäude Kosten für den Baugrubenaushub, den Rohbau sowie den Ausbau und die allgemeinen Installationen. 3 Betriebseinrichtungen Kosten für die nutzungsspezifischen, fest eingebauten Einrichtungen mit den entsprechenden speziellen Bauarbeiten und Installationen. 4 Umgebung Kosten für Strassen und Plätze, Umgebungsgestaltungen, Erdbewegungen sowie Rohbau-, Ausbau- und Installationsarbeiten ausserhalb des Gebäudes, aber innerhalb der Grundstücksgrenzen.

Nr. Hauptgruppen Text

5 Baunebenkosten Kosten für Bewilligungen, Gebühren, Modelle, Vervielfältigungen, Baustellenbewachungen, Vermessungen, Kunst und dergleichen. 6 Sonderposition Wird in der Regel für militärische Objekte nicht verwendet. 7 Sonderposition Wird in der Regel für militärische Objekte nicht verwendet. 8 Unvorhergesehenes Kosten für unvorhergesehene oder mit geringer Wahrscheinlichkeit anfallende Aufwendungen im Zusammenhang mit Bauerschwernissen gemäss Risikobeurteilung. Nicht beanspruchte Risikopositionen werden zum Abdecken eventuell anfallender Teuerung verwendet. 9 Ausstattung Kosten für die Ausstattung des Gebäudes mit beweglichen Einrichtungen (zum Beispiel die Möblierung).

1.10.4 Auffangen der Teuerung

Weiterhin ist ein regional unterschiedliches Verhalten der Baupreise festzustellen. In der Regel wird bei Vorhaben und Projekten der Teuerung mit folgenden Massnahmen begegnet: Alle Kostenberechnungen sind indexiert nach einem bestimmten Stand des schweizerischen Baupreisindexes. Prinzipiell wird die Teuerung in den einzelnen Vorhaben und Projekten innerhalb des jeweils bewilligten Kostenrahmens ausgeglichen. Dieser erfolgt zum Beispiel mittels des Vergabekonzeptes durch Verhandlungen oder Verzichtsplanungen. Wenn alle Reserven ausgeschöpft sind, werden die ungedeckten Mehrkosten unter Berücksichtigung der Finanzhaushaltverordnung (Art. 16) wie folgt finanziert: Projekte für mehr als zehn Millionen Franken: – Antrag für teuerungsbedingten Zusatzkredit an die Eidgenössischen Räte mittels Immobilienbotschaft. Projekte bis zehn Millionen Franken: – Abtretung aus bestehendem Rahmenkredit für teuerungsbedingte Mehrkosten. Steuerung beim Unternehmensbereich armasuisse Immobilien.

1.10.5 Entwicklung der Verpflichtungs- und

Zahlungskredite In den Jahren 1991 bis 2005 wurden im Durchschnitt Verpflichtungskredite in der Höhe von 260 Millionen Franken bewilligt. Mit rund 284 Millionen Franken liegt der beantragte Verpflichtungskredit über dem Wert von 2006. Wesentliche Gründe dafür sind:

Die neue Kreditstruktur NRM Der Investitionskredit enthält neu Massnahmen zur Wertvermehrung, Eigentumsanteile, Mieterausbauten und Desinvestitionen als Vorbereitung zum Verkauf. Die neuen Zuordnungen der Vorhaben zu den Krediten führen zu einer Erhöhung der Verpflichtungskredite im Teil Investitionen (siehe dazu auch Ziff. 1.10.7). Die Armeereform Bis zum Vorliegen der Entscheide zur Armee XXI bestand in den vergangenen Jahren Planungsunsicherheit. Grosse Vorhaben wurden erneut auf ihre Dringlichkeit hin überprüft und neu priorisiert, was Verschiebungen und Verzicht zur Folge hatte und noch hat.

1.10.6 Finanzierbarkeit der geplanten Investitionen

Der Investitionskredit – ehemals Zahlungskredit – den die Eidgenössischen Räte im Dezember mit dem Voranschlag bewilligen, bestimmt das finanzierbare und realisierbare Bauvolumen. Von der Grösse und Komplexität eines Projektes hängt die Dauer der Bauausführung ab. Diese kann sich über mehrere Jahre erstrecken. Die dadurch anfallenden «Teilzahlungen» bis zur Schlussabrechnung ergeben den jährlichen Zahlungsbedarf. Die geplanten Investitionskredite für Immobilien-Investitionen entsprechen der aktuellen VBS-internen Prioritäten-Setzung in der Mittelzuteilung. Die mit dieser Botschaft beantragten Vorhaben sind mit den im Voranschlag 2007 und im Finanzplan 2008 bis 2010 vorgesehenen Investitionskrediten finanzierbar.

1.10.7 Vergleich mit der Immobilienbotschaft VBS 2006

Weil die vorliegende Immobilienbotschaft VBS 2007 mit dem NRM in einer neuen Kreditstruktur vorliegt, können die Verpflichtungskredite nicht ohne Detailbetrachtung miteinander verglichen werden. Die «Vertraglichen Leistungen» werden aufgeteilt in: – Reine Kosten für die Zumietung. Diese werden mit dem Aufwandkredit der armasuisse Immobilien finanziert und an den Mieter weiterverrechnet; – Mieterausbau gemäss Mietermodel. Dieser wird mit dem Investitionskredit finanziert. Der notwendige Verpflichtungskredit ist in den 80 Millionen Franken gemäss Ziffer 2.7 enthalten; – Transferkosten. Diese werden mit dem Aufwandkredit der armasuisse Immobilien als Beiträge an die Kantone und Gemeinden finanziert. Es erfolgt keine Weiterverrechnung im Sinne von Mietkosten; – Ausnahmefällen und wenn die Kriterien erfüllt sind in Investitionsbeiträge. Diese werden im gleichen Jahr erfolgswirksam abgeschrieben.

Der Immobilienunterhalt wird aufgeteilt in: – Werterhaltende Komponenten, die mit dem Aufwandkredit des Eigentümervertreters armasuisse Immobilien finanziert werden und in der Nettomiete enthalten sind; – Wertvermehrende Komponenten, die mit dem Investitionskredit finanziert und in der Bilanz aktiviert werden. Damit hat dieser Teil direkten Einfluss auf die Mietkosten. – Der dafür notwendige Verpflichtungskredit ist im Rahmenkredit für Vorhaben bis und mit 3 Millionen Franken enthalten (Ziff. 2.7). Die Liquidationen werden aufgeteilt in: – Reine Desarmierungen und Entsorgungen, die über einen Aufwandkredit der armasuisse Immobilien finanziert werden müssen; – Desinvestitionen, die als Vorbereitung zu einer Umnutzung oder einem Verkauf getätigt werden. Diese werden über den Investitionskredit finanziert und müssen aktiviert werden. Für diese Massnahmen ist ein Verpflichtungskredit von 10 Millionen Franken eingestellt (Ziff. 2.7).

Aufteilung der ehemaligen Rubriken

Immobilienbotschaft Mio. Immobilienbotschaft Mio. ausserhalb Mio. VBS 2006 Franken VBS 2007 Franken Immobilienbotschaft Franken Investitionskredit VBS 2007 Aufwandkredit

Immobilien 200,478 Immobilien 260,600 (Um- und (Um- und Neubauten, Neubauten inkl. Mieterausbau und Eigentumsanteile

Vertragliche 16,500 Zumiete (länger- – Transferaufwand 2,000 Leistungen fristige Liegenschaftsmieten über 10 Mio Franken) Aufwandkredit – separater BB investitive Beiträge –

Immobilien- 110,000 Immobilienunterhalt 13,000 Immobilienunter- 66,000 unterhalt und wertvermehrend halt werterhaltend Liquidationen Liquidationen 10,000 Liquidationen 6,500 Desinvestitionen Desarmierungen als Vorbereitung Entsorgungen Umnutzung/Verkauf

Total 326,978 Total 283,600 Total 74,500

2 Immobilienvorhaben VBS nach Mieter und Grösse

2.1 Fläsch GR Waffenplatz St. Luzisteig (GR) und Zeughausareal Mels (SG) Gefechtsausbildungszentrum (GAZ) Ost Neubau und Umbauten 1. Etappe Kosten 29 Millionen Franken Mieter V5 Heer Vorhaben Nr. 400.532 Nutzungsbereich Ausbildungs-Infrastruktur

2.1.1 Ausgangslage

Die zahlreichen modernen Kampfmittel auf dem konventionellen Gefechtsfeld machen es immer schwieriger, die Geschehnisse in einer Übungsanlage umfassend und wirklichkeitsnah zur Darstellung zu bringen. Die Aufgabe, alle am Gefecht Beteiligten so auszubilden, dass sie sich richtige Verhaltensweisen aneignen können, ist mit den vorhandenen Simulationsmöglichkeiten nicht mehr zu erfüllen. Im Besonderen fehlt ein Umfeld, welches ermöglicht, die Kader in der Führung des Gefechts der verbundenen Waffen auf dem Gefechtsfeld umfassend zu schulen. Deshalb wurde ein neues System für die «Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen» (SIMUG) entwickelt und im Rüstungsprogramm 2004 beantragt. Ebenso ist ein System für «Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen Kampf im überbauten Gelände» (SIM KlUG) in der Entwicklungsphase. Die Beschaffung dieses Systems ist im Rüstungsprogramm 2007 oder 2008 geplant. Die Ausbildungsziele dieser Systeme sind: – Schulung und Förderung der Führungsleistung der Kader; – Überprüfung von Entschlussfassung und Befehlsgebung im Gefecht der verbundenen Waffen; – Schulung des korrekten gefechtsmässigen Verhaltens aller Beteiligten mit ihren Waffensystemen und Kampffahrzeugen; – realitätsnahes Gefechtstraining unter Einbezug der Wirkung von Waffen und der Darstellung des Feuers auf dem Gefechtsfeld; – Erkennen und Aufzeigen der Schwachstellen dieser Gefechtsausbildung sowie Konsequenzen daraus ziehen; – Überprüfung der Gefechtsleistung einer Kampfeinheit mit Auswertungsmöglichkeiten bis Stufe Soldat; – maximale Entlastung der Truppe von Einrichtungs- und anderen Vorbereitungsarbeiten, im Schiedsrichterdienst und bei der Auswertung.

Schweizweit sind zwei Gefechtsausbildungszentren geplant, welche auf dem genehmigten Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 basieren: – ein Zentrum im Raum Westschweiz (GAZ West) auf dem Waffenplatz Bure mit den Systemen SIMUG und SIM KlUG (Immobilienbotschaft VBS 2006); – ein Zentrum im Raum Ostschweiz (GAZ Ost) auf dem Waffenplatz St. Luzisteig für das System SIMUG (vorliegende Immobilienbotschaft VBS 2007) und in Walenstadt für das System SIM KIUG (Immobilienbotschaft VBS 2008). Die Instandhaltung und Bereitstellung der Simulatoren und Anlagen soll durch die Industrie gewährleistet werden. Es ist vorgesehen, die Systeme SIMUG (in St. Luzisteig, Immobilienbotschaft VBS 2007) und SIM KIUG (in Walenstadt, Immobilienbotschaft VBS 2008) zentral im Areal des Zeughaus Mels zu bewirtschaften. Die am Standort Mels dafür notwendigen baulichen Anpassungen werden mit der vorliegenden Immobilienbotschaft VBS 2007 realisiert.

2.1.2 Begründung des Vorhabens

Dem Waffenplatz St. Luzisteig wird mit der zukünftigen Gefechtsausbildung eine hohe Bedeutung zugemessen. Zusammen mit dem Waffenplatz Chur ist er infolge der guten Ausbildungsmöglichkeiten und der vorhandenen Infrastrukturen (Gelände, Ortskampfanlage) einer der Hauptplätze für die Verbandsausbildung. Gefechtsübungen mit zwei Infanteriekompanien und einer technischen Systemkapazität für 600 Personen und 100 Fahrzeugen sind möglich. Mit dem System SIMUG können Übungen ohne den Einsatz von Kampfmunition durchgeführt werden. Das System bietet die Möglichkeit der elektronischen Erfassung der erzielten Waffenwirkung sowie der Aufzeichnung des Verhaltens der einzelnen Soldaten und der Verbände im Gefecht.

2.1.3 Planungsvorgaben und Konzept

Die für den Waffenplatz St. Luzisteig ausgewiesenen Raumbedürfnisse lassen sich mit den bestehenden Gebäuden nicht mehr decken. Ein Neubau und Anpassungsmassnahmen an der bestehenden Infrastruktur sind deshalb unumgänglich. Für den Neubau wurden folgende Vorgaben definiert: robuste, unterhaltsarme und pflegeleichte Materialien; ökologische Bauweise; polyvalent nutzbar; optimale Integration des Neubaus in die unter nationalem Denkmalschutz stehende historische Festungsanlage St. Luzisteig.

2.1.4 Beschreibung des Vorhabens

Das Vorhaben umfasst bauliche Massnahmen an folgenden Standorten:

St. Luzisteig: Neubau Leitzentrale: Aus dem entwickelten Gesamtkonzept wird das Gebäude für die Leitzentrale im Bereich der baufälligen alten Kantine und der Offizierskaserne erstellt. Das Gebäude umfasst vier Geschosse, total zirka 3000 Quadratmeter Fläche und enthält insbesondere die Leitzentrale SIMUG, zwei Übungsräume für Bataillonsstäbe, ein Auditorium, zwölf Büros, Unterkunft für Dienstpersonal und Räume für eine kleine Krankenabteilung sowie diverse Archiv-, Einstell-, Erschliessungs-, Lager-, Sanitär-, Technik-, und WC-Räume. Mehrzweckhalle 1: Die ehemaligen Pferdestallungen werden umgenutzt als Einstellhalle für Radschützenpanzer. Mehrzweckhalle 2: Abbruch der bestehenden Halle 2 zugunsten eines kleinen Magazingebäudes (Lager für Simulationsmaterial, WC-Anlage für die Truppe), eines Abspritzplatzes sowie eines Parkplatzes für Zivilfahrzeuge. Gleichzeitig kann der Kiesplatz vor der historischen Festungsanlage gemäss Antrag der kantonalen Denkmalpflege renaturiert werden. Erstellen einer Umfahrungsstrasse: Diese ist notwendig, weil die historische Toranlage mit Radschützenpanzern nicht passiert werden kann. Die Linienführung wurde mit der kantonalen Denkmalpflege und dem Raumplanungsamt abgesprochen. Übungsgelände: Flächendeckendes Erstellen der für die Datenübermittlung des Systems SIMUG notwendigen Feldtransponder-Masten auf dem gesamten Gelände. Verstärkung der bestehenden Strassen.

Mels: Anpassen einzelner bestehender Gebäude im Areal des Zeughauses Mels für die – Aufbereitung und Instandhaltung der Simulatoren und der Signaturenkörper im Gebäude WB; – Ausrüstung, Initialisierung der Mannschaft und der Fahrzeuge im Gebäude EG; – Einrichten des Kommandos Gefechtsausbildungszentrum im Gebäude WA; – Einrichten der Verwaltungsinfrastruktur für die Industrie «RUAG Training Supportcenter» (RTS) im Gebäude WA; – Einrichten eines Bataillons-Kommandopostens inkl. Unterkunft für den Bataillonsstab und das Dienstpersonal im Gebäude WA; – Einrichtung eines Wachtlokals mit notwendiger Unterkunft im Gebäude WA; – Lagerung der Waffensimulatoren SIMUG und SIM KIUG im Gebäude EG (automatisiertes Lager).

2.1.5 Energie – Sicherheit – Umwelt

Auf dem Areal des Zeughauses Mels werden energetische Massnahmen in Anwendung der Luftreinhalteverordnung (LRV) umgesetzt. Eine entsprechende Sanierungsaufforderung liegt vor. Die notwendigen Massnahmen wurden aufgrund der nicht klaren zukünftigen Nutzung bisher noch nicht umgesetzt. Ein weiterer Nachholbedarf besteht bei werterhaltenden Massnahmen beziehungsweise Instandhaltungsarbeiten sowie bei der Anpassung der Gebäude an die gesetzlichen Normen bezüglich Erdbebensicherheit. Die bestehenden alten technischen Installationen werden durch moderne, energiesparende ersetzt. Mit dem Einsatz neuzeitlicher Anlagen können die Betriebskosten reduziert werden. Sicherheit: Die geltenden gesetzlichen Vorschriften in Bezug auf Feuerschutz, Arbeitssicherheit und Zutrittskontrolle werden eingehalten und umgesetzt. Im Rahmen der Projektierung wurden die erforderlichen Massnahmen im Bereich Gewässerschutz, Landschafts- und Naturschutz, Lärmschutz und Luftreinhaltung erarbeitet. Für das Vorhaben wird ein ordentliches militärisches Plangenehmigungsverfahren durchgeführt.

2.1.6 Investitionskosten

Kostenzusammenstellung gemäss Baukostenplan (BKP)

Nr. Hauptgruppen Mio. Franken

0 Grundstück – 1 Vorbereitungsarbeiten 1,225 2 Gebäude 18,624 3 Betriebseinrichtungen 1,685 4 Umgebung 4,053 5 Baunebenkosten 0,561 8 Unvorhergesehenes 1,770

0–8 Total Baukosten 27,918 9 Ausstattung 1,082

0–9 Gesamtkosten 29,000 davon Honorare 3,082

Verpflichtungskredit 29,000 Index April 2005 = 110.5 Punkte Ostschweiz, Neubau Bürogebäude (10.1998 = 100 Punkte) MWSt-Satz 7,6 %

2.1.7 Finanzielle und personelle Auswirkungen

Für den Betrieb dieser neuen Ausbildungsanlage sind zwölf Personen notwendig, die im Rahmen der normalen Kontingente rekrutiert werden. Es handelt sich um Berufsmilitär für die Ausbildung und Personal für die Instandhaltung des Systems.

2.1.8 Termine

Datum Text

2006 Militärisches Plangenehmigungsverfahren. Ab Sommer 2006 Detailplanung und Vorbereitung der Ausführungsplanung. Ab Sommer 2007 Baubeginn Gebäude Leitzentrale SIMUG. Anpassungen an den übrigen Gebäuden auf dem Waffenplatz St. Luzisteig. Ab Frühjahr 2008 Baubeginn Übungsgelände. Ab Sommer 2008 Baubeginn Bereich Ausrüstung/Instandhaltung im Areal des Zeughaus Mels. Sommer 2009 Übergabe an die Truppe.

2.2 Bière VD

Waffenplatz Neubau von zwei polyvalenten Ausbildungshallen für die Artillerie Kosten 16,25 Millionen Franken Mieter V5 Heer Vorhaben Nr. 401.820 Nutzungsbereich Ausbildungs-Infrastruktur

2.2.1 Ausgangslage

Bis 1994 wurden auf dem Waffenplatz Bière ausschliesslich Truppen der Artillerie ausgebildet. Seit 1995 ist der Waffenplatz auch Ausbildungsstandort für die mechanisierte Infanterie. Mit organisatorischen Anpassungen sowie Umnutzungen der vorhandenen Infrastruktur konnte das Gesamtzusammenspiel dieser beiden Lehrverbände auf dem Waffenplatz, mit gewissen Einschränkungen und Defiziten, sichergestellt werden. Die für die mechanisierte Infanterie notwendigen, gedeckten Ausbildungsräumlichkeiten wurden mittels Abtretung und Umnutzung zweier bestehender Ausbildungshallen der Artillerie geschaffen. Diese beiden Hallen fehlen seither der Artillerie für ihre eigene Ausbildung. Für die künftige Nutzungsvorstellung ist der Neubau von zwei polyvalenten Ausbildungshallen deshalb die unabdingbare Voraussetzung. Das Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 bestätigt den Standort Bière und damit die Weiternutzung des bestehenden Waffenplatzes. Mit der Konzeptbestätigung wird auch der Artilleriestandort (Artillerierekrutenschule 30 sowie die Artilleriekaderschule 32) Frauenfeld voraussichtlich ab Herbst 2007 nach Bière verlegt.

Deshalb wird dem Waffenplatz Bière künftig eine noch höhere Bedeutung zukommen. Artillerie und mechanisierte Infanterie werden in Bière künftig folgende Fachrichtungen ausbilden: – allgemeine Grundausbildung (AGA) und Funktionsgrundausbildung (FGA) des Lehrverbandes Panzer und Artillerie; – Verbandsausbildung von Rekruteneinheiten (VBA 1) und WK-Einheiten (VBA 2); – Ausbildung am Aufklärungssystem für die Artillerie; – Ausbildung auf dem Fahrsimulator Panzer (FASPA); – Ausbildung am Waffensystem für den Bogenschuss; – Taktische und technische Ausbildung der Schiesskommandanten.

2.2.2 Begründung des Vorhabens

Die bestehende Infrastruktur auf dem Waffenplatz Bière vermag die neuen Bedürfnisse für die spezifische Ausbildung der Artillerie-Formationen nicht vollständig abzudecken. Der fehlende Raum kann nicht mehr durch weitere Umnutzung bestehender Infrastrukturen geschaffen werden. Die Umnutzung bestehender und freiwerdender Flächen im Zeughausbereich wurde im Hinblick auf die Reorganisation der Logistikbasis der Armee überprüft. Die ungeeigneten Traglasten und die zu kleinen Stützenabstände lassen aber eine Nachnutzung nicht zu. Deshalb muss eine Weiternutzung als Ausbildungs- und Einstellhallenmöglichkeit für gepanzerte Fahrzeuge ausgeschlossen werden. Es gilt, für verschiedene Bedürfnisse die nötigen baulichen Voraussetzungen zu schaffen. Für die Rekrutenschulen, das Kompetenzzentrum der Artillerie mit allen Systemen, die Instruktion der Waffensysteme für den Bogenschuss sowie die technische und taktische Instruktion der Aufklärungssysteme für die Schiesskommandanten. Mit dem Bau von zwei polivalent nutzbaren Hallen lässt sich die bestehende Lücke in der Ausbildungsinfrastruktur schliessen.

2.2.3 Planungsvorgaben und Konzept

Die neue Infrastruktur muss die Ausbildung an den Waffensystemen für den Bogenschuss und die taktisch/technische Ausbildung der Schiesskommandanten sicherstellen. Auf zukünftige Entwicklungen und Änderungen in der Ausbildung soll möglichst flexibel und rasch reagiert werden können. Die neue Infrastruktur soll polyvalent nutzbar sein. Der Hallen-Standort ist im betrieblichen und baulichen Gesamtkontext des Waffenplatzes einzubetten.

Abbildung 2.2.3.1

Luftbild der bestehenden Kasernenanlage mit dem Standort (Kreis) für die neuen Hallen

2.2.4 Beschreibung des Vorhabens

Im Rahmen eines Wettbewerbes fand dasjenige Projekt Zustimmung, welches die bestmögliche Wirtschaftlichkeit aufwies und die Integration in den bestehenden Waffenplatz beziehungsweise in die landschaftliche Umgebung besonders gut berücksichtigt hat.

Abbildung 2.2.4.1

4 3

Modell der neuen Halle 1 Erdgeschoss (Fahrzeughalle) 2 Obergeschoss (Verkehrsfläche) 3 Obergeschoss (Ausbildungsräume / Büros)

4 Versenkte Oblichter

Das Projekt sieht zwei zusammengebaute, zweigeschossige Ausbildungshallen mit einem eingeschobenen Mittelteil als gemeinsame Kernzone vor. Durch diese Anordnung sind die Hallen von drei Seiten erschliessbar. Der kompakte Baukörper weist eine einfache, klare Strukturierung auf. Jede Halle wird für eine Ausbildungsbelegung mit sechzehn Panzerhaubitzen M 109 dimensioniert. Das erfordert eine gedeckte Nutzfläche von tausend Quadratmetern. Theorie-Räume, Büros für das Instruktionspersonal, Garderoben und Toiletten sowie notwendige Haustechnikräume benötigen weitere achthundertfünfzig Quadratmeter Nutzfläche. Schliesslich werden entsprechende Aussenflächen für die Ausbildung im Freien und die Bereitstellung und Manövrierung der Fahrzeuge realisiert. Der Neubau basiert auf einer Kernstruktur in Stahlbeton. Die restlichen Tragstrukturen erfolgen in Holzelementbauweise. Sämtliche Raumzellen sind stützenfrei und bieten somit eine flexible Nutzung. Fenster, Türen und Tore werden in Leichtmetall hergestellt. Das Flachdach wird mit einer extensiven Begrünung ausgebildet. Lichtkuppeln dienen dem zusätzlichen Lichteinfall in die Hallen- und Theoriebereiche. Die haustechnischen Installationen werden nach neusten energetischen Gesichtspunkten erstellt, um eine ökonomisch optimierte Bewirtschaftung sicherzustellen. Ausserhalb des Gebäudes werden Hauptplatz- und Nebenplätze für die Ausbildung sowie Parkplätze für Personenfahrzeuge realisiert.

2.2.5 Energie – Sicherheit – Umwelt

Für die Beurteilung und Auswahl des Projektes standen wirtschaftliche und nachhaltige Lösungen in den Bereichen Energie und Kommunikation im Vordergrund. Der Einbau moderner technischer Installationen hält die Betriebskosten tief. Die Ausbildungshallen werden an das bestehende Fernwärmenetz des Waffenplatzes angeschlossen. Die gesetzlichen Vorgaben Brandschutz und Zutrittskontrolle werden umgesetzt.

2.2.6 Investitionskosten

Kostenzusammenstellung gemäss Baukostenplan (BKP)

Nr. Hauptgruppen Mio. Franken

0 Grundstück – 1 Vorbereitungsarbeiten 0,226 2 Gebäude 13,131 3 Betriebseinrichtungen 0,388 4 Umgebung 1,899 5 Baunebenkosten 0,356 8 Unvorhergesehenes 0,700

0–8 Total Baukosten 16,700 9 Ausstattung 0,400

0–9 Gesamtkosten 17,100 davon Honorare Phase 3 (Projektierungskredit) –0,850

Verpflichtungskredit 16,250 Index April 2004 = 114.7 Punkte Genferseeregion, Baugewerbe: Total (10.1998 = 100 Punkte) MWSt-Satz 7,6 %

2.2.7 Finanzielle und personelle Auswirkungen

Wiederkehrende jährliche Kosten:

Text Mio. Franken

Nettomietkosten 0,938 Betriebskosten 0,187

Bruttomietkosten/Jahr 1,125

Nutzungsdauer 40 Jahre

Für den Betrieb dieser neuen Hallen ist mit einem personellen Aufwand von 0,4 Mannjahren zu rechnen.

2.2.8 Termine

Datum Text

2006 Militärisches Plangenehmigungsverfahren. Ab 2007 Detailplanung und Vorbereitung der Ausführungsplanung. Ab August 2007 Baubeginn. Juni 2009 Übergabe an die Truppe.

2.3 Drognens FR

Waffenplatz Kaserne Sanierung und Umbau 1. Etappe Kosten 12 Millionen Franken Mieter V5 Heer Vorhaben Nr. 400.366 Nutzungsbereich Ausbildungs-Infrastruktur

2.3.1 Ausgangslage

Die Kasernenanlage Drognens wurde in den Jahren 1969 bis 1972 in der damals modernen Elementbauweise erstellt. Sie beinhaltet ein Verwaltungsgebäude mit integriertem Wachtlokal, drei Unterkunftsgebäude, ein Verpflegungsgebäude, eine Fahrzeug- und Ausbildungshalle inklusive Werkstatt, eine Mehrzweckhalle, ein Aufenthaltsgebäude (Soldatenstube), ein Fahrradunterstand, drei Reiheneinfamilienhäuser (Dienstwohnungen) sowie eine Abwasserreinigungsanlage. Weiter ist ein heute nicht mehr aktives unterirdisches Militärspital in der Anlage integriert. Die Kasernenanlage wurde in einer vorgefertigten Betonelementbauweise erstellt. Später wurden die Waffenplätze Isone, Chamblon und Moudon in gleicher Bauweise realisiert. Die bestehenden Infrastrukturen sind auf die Bedürfnisse einer Rekrutenschule ausgerichtet. Bis 2003 wurde der Waffenplatz durch Infanterie / Radfahrer-Truppen belegt. Im Rahmen der Neuausrichtung der Armee ist der Waffenplatz ab 2004 neu den Truppen des Lehrverbandes Logistik (Transporttruppen) für Formationen Grundausbildung und Wiederholungskurse zugewiesen worden. Das Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 bestätigt den Waffenplatz Drognens auch für die Zukunft.

Abbildung 2.3.1.1

Ansicht Front bestehendes Gebäude.

2.3.2 Begründung des Vorhabens

Verbunden mit der Neuzuweisung von Transporttruppen wurden in den letzten Jahren bereits entsprechende Investitionen für die Ausbildung getätigt (Neubau Fahrtrainer-Simulatorgebäude FATRAN, Neubau eines Park-, Abstell- und Ausbildungsplatzes). Die bestehende Bausubstanz ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Dies wegen Konstruktionschwächen (Elementbauweise) und zurückgestelltem Unterhalt wegen Planungsunsicherheit. Auch entspricht sie in ihrer Konzeption wie Konstruktion nicht mehr den heutigen Baunormen und Vorschriften (Erdbebensicherheit, Brandschutz etc.). Zudem können die heutigen Standards einer modernen Ausbildung, Verpflegung, Unterkunft und Freizeitgestaltung nicht umgesetzt werden. Die vorgeschlagene Gesamtsanierung und die konzeptionellen Anpassungen sind für die künftigen Nutzungen unabdingbare Voraussetzung. Mit den geplanten Sanierungen, Anpassungen und Ergänzungen können die betrieblichen Anforderungen sowie die Anforderungen der Ausbildung nachhaltig gesteigert bzw. verbessert werden. Zudem wird die integrale Gebrauchstauglichkeit der Gebäude auf Jahre wieder hergestellt und die Funktionalität den heutigen Ansprüchen und Standards angepasst. Mit der Nutzung durch die Rekruten- und Kaderschule der Verkehrs- und Transporttruppen wird die Anlage mit 800 Armeeangehörigen und 60 Instruktoren sowie 40 Zeitmilitärs belegt. Weiter werden 650 Fahrzeuge und 150 Motorräder für die Ausbildung stationiert sein. Das Verwaltungspersonal umfasst 20 Mitarbeiter. In Kenntnis der diversen Mängel ist ohne entsprechende Massnahmen eine weitere Nutzung der Anlage gefährdet. Im Sinne von Sofortmassnahmen mussten im Jahr 2001 dringende Eingriffe an Fassaden (Ersatz Fenster) und Dächern (Dichtigkeit) vorgenommen werden.

2.3.3 Planungsvorgaben und Konzept

Die Sanierungs- und Ergänzungsarbeiten haben unter Aufrechthaltung des Waffenplatzbetriebes zu erfolgen. Die Konzeption der Sanierungs- und Ergänzungsarbeiten erfolgte unter Berücksichtigung des baulichen Zustandes (Sanierungspriorität aufgrund von Zustandsaufnahmen/Studien) und energiespezifischer Gesamtüberlegungen, der betrieblichen Machbarkeit sowie der zur Verfügung stehenden Finanzmittel (Tranchen). Sie sieht vor, in zwei ersten Schritten (1. und 2. Etappe) die bestehenden Infrastrukturen zu sanieren und konzeptionell anzupassen. In einem dritten Schritt (3. Etappe) sind Infrastrukturerweiterungen, z.B. in Form von Anbauten, Aufstockungen etc., vorgesehen.

Etappe Sanierung und Anpassungen Verpflegungs-, Verwaltungs- und Freizeitbereich mit Kosten von 12 Millionen Franken. Diese Massnahmen sind mit der vorliegenden Immobilienbotschaft VBS beantragt.
Etappe Sanierungen und Anpassungen im Unterkunftsbereich und an der Fahrzeughalle. Diese Massnahmen sind mit der Immobilienbotschaft VBS 2009 geplant. Kostenschätzung 13 Millionen Franken (Stand April 2006).
Etappe Die Bedürfnisse zur Erweiterung der Infrastruktur sind noch auf den Armee- Entwicklungsschritt 08/11 auszurichten. Im Investitionsplan Immobilien VBS 2006 sind 15 Millionen Franken eingestellt. Die Realisierung ist mit der Immobilienbotschaft VBS 2011 geplant. Das ausser Betrieb genommene Militärspital wird während der Sanierungsphase als Ausweichinfrastruktur für temporäre Nutzungen dienen.

2.3.4 Beschreibung des Vorhabens

Die mit der ersten Etappe geplanten Massnahmen umfassen folgende Schwerpunkte: – Abbruch und Wiederaufbau eines redimensionierten Verpflegungsgebäudes unter Einbezug der neuen Vorgaben für die Verpflegung sowie marginaler Freizeitinfrastrukturen; – Neubau eines begehbaren Medienkanals zwischen sämtlichen bestehenden Gebäuden (Basiserschliessung Haustechnik); – Sanierung und Anpassung des Verwaltungsgebäudes inklusive Wache sowie des Freizeitgebäudes (foyer du soldat); – Sanierung der Mehrzweckhalle; – Sanierung der haustechnischen Installationen in vorgenannten Gebäuden (Elektro-, Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationen) sowie Schaffen der Voraussetzungen für eine effiziente Energiebewirtschaftung.

Die Sanierungsmassnahmen umfassen Eingriffe in die Gebäudehülle und punktuelle Verstärkungen der Tragstruktur. Im gleichen Schritt erfolgen notwendige Anpassungen an der Gebäudestruktur um die gesetzlichen Vorgaben, die neuen Standards – Verpflegung, Unterbringung von Frauen etc – sowie die veränderten Nutzungsanforderungen zu erfüllen. Die haustechnischen Installationen werden der künftigen Mehrnutzung angepasst und wo immer möglich auf einen sparsamen und umweltschonenden Betrieb redimensioniert. Sicherheitsspezifische Vorgaben werden mit den Sanierungs- und Anpassungsarbeiten mitberücksichtigt (Brandschutz).

Abbildung 2.3.4.1

Ansicht bestehende Mehrzweckhalle

Die bestehende Gebäudegrundstruktur bleibt wo immer möglich bestehen. Einer flexiblen und polivalenten Nutzung der Räumlichkeiten wird grosses Gewicht beigemessen. Konzeption sowie statische Voraussetzungen haben auch einer zukünftigen Weiterentwicklung des Gebäudes zu genügen. Es werden robuste, unterhaltsarme und nutzungsbeständige Materialien eingesetzt.

2.3.5 Energie – Sicherheit – Umwelt

Die einschlägigen Gesetze und Verordnungen sowie zugehörige Weisungen werden im Projekt berücksichtigt. Sämtliche Sanierungs- und Anpassungsmassnahmen erfolgen unter Berücksichtigung energetischer und ökonomischer Aspekte. Nachhaltige Lösungen stehen im Vordergrund.

Energie Die Wärmeerzeugung der bestehenden Anlage ist in gutem und gesetzeskonformem Zustand und bedarf keiner Massnahmen. Die Verbesserung der Wärmedämmung der Gebäudehülle, die Sanierung/Redimensionierung und Anpassung der haustechnischen Installationen (Elektro, Heizung, Lüftung und Sanitär) sowie der Einbau eines dem Haustechnikgesamtkonzept entsprechenden Gebäudeleitsystems werden dazu beitragen, dass der Energiebedarf in Zukunft effizient genutzt und überwacht wird.

Sicherheit Im Rahmen der Sanierungs-, Anpassungs- und Wiederaufbaumassnahmen wird die Primärtragstruktur den heute gültigen Vorschriften und Normen angepasst (Tragsicherheit, Erdbebensicherheit). Die Brandschutzmassnahmen werden, entsprechend der übergeordneten Gesamtsicherheitskonzeption, der sanierten Gebäudekonzeption angepasst oder wo heute fehlend ergänzt. Damit entspricht die Personen- und Anlagensicherheit wieder den gesetzlichen Vorschriften und Normen. Es sind keine erhöhten Anforderungen zu erfüllen. Die Vorgaben bezüglich Arbeitssicherheit sind eingehalten.

Umwelt Sämtliche Abbruchmaterialien, die bei den Sanierungs- und Anpassungsarbeiten anfallen, werden abtransportiert und gesetzeskonform entsorgt.

2.3.6 Investitionskosten

Kostenzusammenstellung gemäss Baukostenplan (BKP)

Nr. Hauptgruppen Mio. Franken

0 Grundstück – 1 Vorbereitungsarbeiten 0,499 2 Gebäude 8,205 3 Betriebseinrichtungen – 4 Umgebung – 5 Baunebenkosten 0,270 6 Zentrale Versorgung 2,966 8 Unvorhergesehenes 0,590

0–8 Total Baukosten 12,530 9 Ausstattung 0,250

0–9 Gesamtkosten 12,780 davon Honorare Phase 3 (Projektierungskredit) –0,780

Verpflichtungskredit 12,000 Index April 2005 = 112.9 Punkte Espace Mittelland, Baugewerbe: Total (10.1998 = 100 Punkte) MWSt-Satz 7,6 %

2.3.7 Finanzielle und personelle Auswirkungen

Mit der Umsetzung der geplanten Sanierung wird die Ausbildungseffizienz erhöht und werden die Betriebskosten gesenkt. Durch das Vorhaben werden keine zusätzlichen Arbeitsstellen benötigt.

2.3.8 Termine

Datum Text

2003 bis Bestandesaufnahmen, Machbarkeitsstudie. Mitte 2004 Mitte 2004 bis Erarbeiten Projektpflichtenheft. Ende 2004 Jan. 2005 bis Erarbeiten Bauprojekt mit Kostenvoranschlag. Dezember 2005 2006 Militärisches Plangenehmigungsverfahren. Ab 2007 Vorbereitung der Ausführung. Mitte 2007 bis Realisierung 1. Etappe, schrittweise (Waffenplatzbetrieb wird 2010 Aufrechterhalten). 2011 Abschluss und Übergabe 1. Etappe.

2.4 Emmen LU

Fliegerwaffenplatz, Kasernenanlage Mannschaftskaserne MK 1 Bauliche Anpassungen Kosten 16,9 Millionen Franken Mieter V6 Luftwaffe Vorhaben Nr. 400.426 Nutzungsbereich Ausbildungs-Infrastruktur

2.4.1 Ausgangslage

Auf dem Waffenplatz Emmen sind der Lehrverband Flab 33 und Teile des Lehrverbandes Flieger 31 stationiert. Das Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 bestätigt den Standort Emmen als Fliegerwaffenplatz auch für die Zukunft. Bei einigen Bauten der Ausbildungsinfrastruktur sind seit längerer Zeit substanzielle Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen erforderlich. Dies betrifft insbesondere die Unterkünfte und die Sanitärräume in der Mannschaftskaserne MK 1 und in der Offizierskaserne, welche mit der Sanierung an die neuen Standards angepasst werden sollen. Dasselbe gilt für den gesamten Verpflegungsbereich, welcher heute nicht mehr den Hygienevorschriften entspricht und auf das neue Verpflegungskonzept ausgerichtet werden soll. Für die Auszubildenden ist eine zeitgemässe, auf die Bedürfnisse der Armee XXI ausgerichtete Ausbildungs- und Unterkunftsinfrastruktur erforderlich. In den Bereichen von Unterkunft, Verpflegung, Büro- und Freizeiträume sind daher bauliche Anpassungen notwendig.

Abbildung 2.4.1.1

Ansicht Fassade Mannschaftskaserne MK 1

2.4.2 Begründung des Vorhabens

Im Stationierungskonzept Luftwaffe 2006–2010 wird der Waffenplatz Emmen als Hauptstandort der Luftwaffe aufgeführt. Er verfügt heute bereits über weitgehende Infrastrukturen für die Ausbildung durch den Lehrverband Flab 33. Die Grundausbildung erfolgt in Emmen durch den Lehrgang Allwetterflab und wird mit jährlich drei Starts der Rekrutenschulen sichergestellt. In der Mannschaftskaserne MK 1 sind in den letzten Jahren nur notwendigste Unterhaltsmassnahmen ausgelöst worden. Jetzt ist die weitere Nutzung sichergestellt. Sanierungen der haustechnischen Anlagen, Anpassungen an der Gebäudehülle und im Unterkunfts- und Sanitärbereich sind erforderlich. Der Küchenbereich entspricht den gesetzlichen hygienischen Vorgaben nicht mehr. Der gesamte Verpflegungsbereich muss zudem den geänderten Anforderungen bezüglich Verpflegungskonzept XXI und Standards Ausbildungsinfrastruktur für die Unterbringung von Rekruten und Kader gerecht werden.

2.4.3 Planungsvorgaben und Konzept

Ausgehend von der weiteren Nutzung des bestehenden Gebäudes ist im Rahmen der Definition zu den baulichen Anforderungen eine Sanierung mit Anpassungen für Unterkunft und Verpflegung als richtungweisende Massnahme erachtet worden.

Allfällige andere Lösungsansätze wurden infolge gültiger Standortwahl und verfügbarer Infrastruktur zur Ausbildung nicht weiter bearbeitet. Das Sicherheitskonzept wird über den gesamten Flugplatz- und Waffenplatzbereich laufend erweitert und schliesst die Mannschaftskaserne MK 1 innerhalb der Umzäunung des Waffenplatzes mit ein.

2.4.4 Beschreibung des Vorhabens

Die bestehende Mannschaftskaserne MK 1 und der angrenzende Offizierstrakt liegen im umzäunten Bereich des Waffenplatzes Emmen und sind via Loge erreichbar. Umgeben vom Kommando- und Lehrgebäude einerseits und Mannschaftskaserne MK 2 anderseits liegt das Sanierungsobjekt inmitten des Waffenplatzes und bildet eine komplementäre Einheit für die Ausbildung des Lehrverbandes Flab 33. Das bestehende Gebäude MK 1 verfügt über insgesamt sechs nutzbare Stockwerke und ist mittels Zwischengang mit dem angrenzenden Offizierstrakt (drei Stockwerke) verbunden. Die baulichen Massnahmen beinhalten: Mannschaftskaserne MK 1 – Anpassung der gesamten Verpflegungsinfrastruktur auf das Projekt Verpflegung XXI mit einer Neukonzeption des Küchen- und Verpflegungsbereiches (Anlieferung, Kühlzellen, Zubereitung und Lagerung, Entsorgung für 500 Hauptmahlzeiten täglich) sowie dem erforderlichen Esssaal und kombinierbarem Theoriesaal mit Kiosk und Cafeteria; – Ausbau des Dachgeschosses auf die künftige Nutzung als Aufenthalts- und Retablierzone; – Erweiterung des gesamten Unterkunftsbereiches (drei Stockwerke) gemäss Vorgaben «Standard Ausbildungsinfrastruktur» mit Einzug von neuen Trennwänden und Mobiliar zur Unterbringung des persönlichen Materials; – Instandsetzung der Nasszonen nach heute allgemein gültigen Vorgaben und Richtlinien. Als weitergehende bauliche Massnahmen gelten die Anpassungen für: – Ausbauten wie Schreiner-, Gipser und Malerarbeiten; – Gebäude-Aussenwärmedämmung und Wärmedämmende Erneuerung des Daches; – Haustechnik (Ersatz Wasser- und Heizverteilung, Heizung, Lüftung, Klima- und Kälteanlagen); – sicherheitsrelevante Aspekte wie Brandschutz und Schliessanlagen. Offizierstrakt – Die notwendigen baulichen Massnahmen beschränken sich auf energetische Sanierungsmassnahmen.

2.4.5 Energie – Sicherheit – Umwelt

Energie Die vorhandene Stromversorgung erfolgt über das öffentliche Netz und genügt für den gesamten Leistungsbedarf des Waffenplatzes Emmen.

Sicherheit Die bestehende Mannschaftskaserne MK 1 befindet sich im umzäunten Gebiet des Waffenplatzes Emmen und verfügt über eine Zutrittskontrolle via besetzter Loge während des Truppendienstes.

Ökologie Die Sanierung der bestehenden Bauten bringt keine zusätzlichen Mehrbelastungen durch Verkehr oder allfällig erweiterte Nutzung. Die Erschliessung des gesamten Waffenplatzes erfolgt über das bestehende Strassennetz. Eine Anbindung an den öffentlichen Verkehr ist in der nahen Umgebung sichergestellt.

2.4.6 Investitionskosten

Kostenzusammenstellung gemäss Baukostenplan (BKP)

Nr. Hauptgruppen Mio. Franken

0 Grundstück – 1 Vorbereitungsarbeiten 0,033 2 Gebäude 12,500 3 Betriebseinrichtungen 1,531 4 Umgebung 0,086 5 Baunebenkosten 0,081 8 Unvorhergesehenes 1,463

0–8 Total Baukosten 15,694 9 Ausstattung 1,206

0–9 Gesamtkosten 16,900 davon Honorare 1,530

Verpflichtungskredit 16,900 Index April 2005 = 105.4 Punkte Zürich, Hochbau (10.1998 = 100 Punkte) MWSt-Satz 7,6 %

2.4.7 Finanzielle und personelle Auswirkungen

Die personellen Auswirkungen werden in den kommenden Jahren gleich bleiben.Sie sind abhängig von der Anzahl der Auszubildenden, Zeitsoldaten und Durchdiener.

2.4.8 Termine

Datum Text

Herbst 2007 Beginn der Sanierungsarbeiten an der Mannschaftskaserne MK 1. 31. Dezember 2008 Abschluss der Sanierungsarbeiten an der Mannschaftskaserne MK 1. Ab Januar 2009 Nutzung der Mannschaftskaserne MK 1 durch den Lehrverband Flab 33.