Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im nationalen und internationalen Rahmen in den Jahren 2008–2011

F Bundesbeschluss Entwurf über die Finanzierung der Tätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im nationalen und internationalen Rahmen in den Jahren 2008–2011

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Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹ und auf Artikel 4 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 30. September 1954² über die Vorbereitung der Krisenbekämpfung und Arbeitsbeschaffung, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. Januar 2007³, beschliesst:

Art. 1 Für die Jahre 2008–2011 wird zur Finanzierung der Tätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im nationalen und internationalen Rahmen (namentlich EUREKA, IMS sowie andere internationale Programme) ein Verpflichtungskredit von 532 Millionen Franken bewilligt.

Art. 2 1 Für Begleitforschung, Projektkoordination und -management, Valorisierungen der Ergebnisse, Expertenaufträge, Evaluationen, Monitoring und Öffentlichkeitsarbeit können höchstens 6 Prozent des Verpflichtungskredites verwendet werden. 2 Aus dem Verpflichtungskredit können befristete Stellen finanziert werden.

Art. 3 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.