Parlamentarische Initiative. Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates vom 6. September 2013. Stellungnahme des Bundesrates

zu 11.431

Parlamentarische Initiative Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates vom 6. September 2013 Stellungnahme des Bundesrates

vom 13. November 2013

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin Sehr geehrte Damen und Herren

Zum Bericht vom 6. September 2013¹ der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) betreffend die parlamentarische Initiative 11.431 «Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen» nehmen wir nach Artikel 112 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes nachfolgend Stellung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

13. November 2013 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Ueli Maurer Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova