10 – Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in den Jahren 2017–2020

Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in den Jahren 2017–2020

vom 13. September 2016

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹ und auf Artikel 36 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2012 2 über die Förderung der Forschung und der Innovation, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. Februar 2016³, beschliesst:

Art. 1 Institut Max von Laue – Paul Langevin (ILL) 1 Für die wissenschaftliche Beteiligung der Schweiz am Institut Max von Laue – Paul Langevin (ILL) in Grenoble in den Jahren 2019–2023 wird ein Verpflichtungskredit von 14,4 Millionen Franken bewilligt. 2 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2023 eingegangen werden.

Art. 2 Cherenkov Telescope Array (CTA) 1 Für die Beteiligung der Schweiz am Bau des Cherenkov Telescope Array (CTA) in den Jahren 2017–2020 wird ein Verpflichtungskredit von 8 Millionen Franken bewilligt. 2 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden.

Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation BBl 2016 in den Jahren 2017–2020. BB

Art. 3 Internationale Zusammenarbeit in der Forschung 1 Für die Beteiligung der Schweiz an internationalen Forschungsinfrastrukturen und -institutionen und für ihre bilaterale und multilaterale wissenschaftliche Zusammenarbeit im Bereich der Forschung in den Jahren 2017–2020 wird ein Verpflichtungskredit von 53,3 Millionen Franken bewilligt. 2 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden.

Art. 4 Internationale Zusammenarbeit in der Innovation 1 Für die Beteiligung der Schweiz an internationalen Programmen und Projekten in den Bereichen von Forschung und Entwicklung und der Innovation in den Jahren 2017–2020 wird ein Verpflichtungskredit von 60,6 Millionen Franken bewilligt. 2 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden.

Art. 5 Zusammenarbeit in der Raumfahrt 1 Fürdie Finanzierung der schweizerischen Raumfahrttätigkeiten in den Jahren 2017−2020 wird ein Gesamtkredit von 625 Millionen Franken bewilligt. 2 Der Gesamtkredit ist in zwei Verpflichtungskredite aufgeteilt:

a. Verpflichtungskredit von 585 Millionen Franken für die Beteiligung an den Programmen der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) in den Jahren 2017−2020; b. Verpflichtungskredit von 40 Millionen Franken für die Finanzierung ergänzender nationaler Aktivitäten, welche die Beteiligung an den Programmen der ESA in den Jahren 2017−2020 auf nationaler Ebene valorisieren. 3 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden. 4 Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation kann zwischen den Krediten nach Absatz 2 geringfügige Verschiebungen vornehmen.

Art. 6 Referendum Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 9. Juni 2016 Ständerat, 13. September 2016 Die Präsidentin: Christa Markwalder Der Präsident: Raphaël Comte Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz Die Sekretärin: Martina Buol