Parlamentarische Initiative. Nachbesserung der Pflegefinanzierung. Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates vom 21. März 2016. Stellungnahme des Bundesrates

zu 14.417

Parlamentarische Initiative Nachbesserung der Pflegefinanzierung Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates vom 21. März 2016 Stellungnahme des Bundesrates

vom 3. Juni 2016

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren

Zum Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates vom 21. März 2016¹ betreffend die parlamentarische Initiative «Nachbesserung der Pflegefinanzierung» nehmen wir nach Artikel 112 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes nachfolgend Stellung.

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

3. Juni 2016 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Johann N. Schneider-Ammann Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr