1B_381/2019

1.

Mit seiner Beschwerde vom 31. Juli 2019 rügt der Beschwerdeführer in einem hängigen Berufungsverfahren eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Seine Beschwerde richtet sich somit nicht gegen einen Entscheid im Sinne von Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 und Art. 90 BGG. Gemäss Art. 94 BGG kann indessen auch gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines anfechtbaren Entscheids Beschwerde an das Bundesgericht geführt werden. Die Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde nach Art. 94 BGG kann sich nicht gegen das Verweigern oder Verzögern eines beliebigen, sondern nur eines anfechtbaren Entscheids richten. Mit anderen Worten muss der Entscheid, dessen Verweigerung oder Verzögerung gerügt wird, unmittelbar beim Bundesgericht angefochten werden können, d.h. sich gegen das Untätigwerden einer Vorinstanz gemäss Art. 80 BGG richten (vgl. Urteil 2C_543/2016 vom 18. August 2016 E. 2.1).

2.

Der Beschwerdeführer kritisiert in erster Linie die Dauer des Verfahrens vor der Staatsanwaltschaft bzw. vor dem erstinstanzlichen Strafgericht und die Dauer des ersten Berufungsverfahrens, welches mit dem vom Beschwerdeführer angefochtenen Urteil des Appellationsgerichts vom 30. Oktober 2017 abgeschlossen wurde. Insoweit richtet sich seine Beschwerde vom 31. Juli 2019 nicht gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines beim Bundesgericht anfechtbaren Entscheids und ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Ebenfalls nicht einzutreten ist mangels eines anfechtbaren Entscheids im Sinne von Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 BGG auf das Begehren, das Appellationsgericht sei anzuweisen, den Fall an ein unabhängiges Gericht zu überweisen.

3.

Grundsätzlich steht dem Beschwerdeführer hingegen die Rechtsverzögerungsbeschwerde nach Art. 94 BGG offen, soweit er geltend machen will, das Appellationsgericht verzögere das hängige Berufungsverfahren unrechtmässig.

Bei der Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerde gemäss Art. 94 BGG handelt es sich nicht um eine eigene Beschwerdeart. Die Beschwerde muss grundsätzlich die formellen Voraussetzungen für Beschwerden an das Bundesgericht gemäss dem BGG erfüllen. Sie hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung darzutun ist, inwiefern Recht verletzt sei (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. Urteil 2C_543/2016 vom 18. August 2016 E. 2.1). Die Verletzung von Grundrechten untersucht das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und genügend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, das gegen ihn geführte Strafverfahren dauere insgesamt schon zu lange. Er begründet aber nicht, inwiefern das Appellationsgericht das Verfahren seit der Rückweisung der Sache durch das Bundesgericht am 15. November 2018 unrechtmässig verzögert haben sollte. Eine vom Appellationsgericht zu verantwortende unrechtmässige Verfahrensverzögerung im Sinne von Art. 5 StPO bzw. Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK seit dem genannten Zeitpunkt ist auch nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerdeführer seine Rechtsverzögerungsbeschwerde überhaupt genügend begründet, dringt er damit nicht durch.

4.

Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).