1C_21/2010

1.

Das Bundesgericht prüft die Zulässigkeit der bei ihm erhobenen Beschwerden von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 II 30 E. 1 S. 31).

1.1

Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG). Dieser betrifft eine Entlassung aus einem kommunalen Inventar und damit verbunden ein Verzicht auf eine Unterschutzstellung. Dabei geht es um eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Ein Ausschlussgrund gemäss Art. 83 BGG liegt nicht vor. Der Beschwerdeführer ist als Eigentümer der betroffenen Liegenschaft zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde wurde rechtzeitig eingereicht.

1.2

Das Verwaltungsgericht hat die Angelegenheit zur Prüfung der materiellen Rügen an den Stadtrat Winterthur zurückgewiesen. Der Rückweisungsentscheid stellt somit keinen Endentscheid, sondern einen Zwischenentscheid dar (BGE 133 II 409 E. 1.2 S. 412). Selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide sind nach den Art. 90 ff. BGG nur wie Endentscheide anfechtbar, wenn sie die Zuständigkeit oder Ausstandsbegehren betreffen (vgl. insbesondere Art. 92 BGG). Gegen andere selbständige Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde grundsätzlich nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 BGG zulässig (BGE 135 II 30 E. 1.3 S. 33).

1.3

Gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid zulässig, wenn dieser einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG sollen das Bundesgericht entlasten; dieses soll sich möglichst nur einmal mit einer Sache befassen müssen (BGE 135 II 30 E. 1.3.2 S. 34). Die Ausnahmevoraussetzungen sind deshalb strikt zu handhaben, zumal den Parteien daraus regelmässig kein Nachteil erwächst, können sie doch unliebsame Vor- oder Zwischenentscheide auch noch durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechten, soweit sich derartige Entscheide auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG).

1.4

Der Beschwerdeführer macht geltend, der Rückweisungsentscheid sei für ihn mit einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil verbunden (vgl. Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; zum Begriff des nicht wieder gutzumachenden Nachteils statt vieler BGE 135 II 30 E. 1.3.4 S. 36), weil er erneut in eine materielle Auseinandersetzung über die angebliche Schutzwürdigkeit seiner Liegenschaft hineingezogen werde, obwohl die Verwirkung des staatlichen Unterschutzstellungsanspruchs mit dem Entscheid der Baurekurskommission vom 3. April 2008 ausdrücklich festgestellt worden sei. Diese erheblichen Beeinträchtigungen seines Eigentums - insbesondere der Verzögerungsschaden durch den über sechs Jahre dauernden Eigentumseingriff - sowie der finanzielle Schaden durch das Kostendispositiv des angefochtenen Entscheids könnten durch einen für ihn günstigen Endentscheid nicht mehr (vollständig) behoben werden.

Kein wiedergutzumachender Nachteil ist nach der Praxis des Bundesgerichts dann anzunehmen, wenn es dem Beschwerdeführer bloss darum geht, eine Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens zu verhindern (BGE 135 II 30 E. 1.3.4 S. 36). Ein Rückweisungsentscheid, mit dem eine Sache zur neuen Abklärung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, bewirkt in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, führt er doch bloss zu einer dieses Kriterium nicht erfüllenden Verlängerung des Verfahrens. Ein solcher Nachteil ist auch nicht mit Bezug auf die Verlegung der Kosten früherer Verfahrensabschnitte ersichtlich. Auch insoweit kann das angefochtene Urteil mit Beschwerde gegen den Endentscheid zur Überprüfung gebracht werden (BGE 135 III 329 E. 1.2 S. 331). Aus dem Gesagten folgt, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern dem Beschwerdeführer aufgrund des angefochtenen Entscheids ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG entsteht.

1.5

Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, ein Entscheid des Bundesgerichts führe sofort einen Entscheid herbei, welcher das gesamte Verfahren abschliesse. Damit könne ein sehr bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten für weitläufige Beweisverfahren (insbesondere materielle Folgeuntersuchungen betreffend die angebliche Schutzwürdigkeit der Liegenschaft) erspart werden (vgl. Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).

Mit seiner Argumentation verkennt der Beschwerdeführer, dass die Baurekurskommission bereits mit Urteil vom 18. Mai 2006 feststellte, dass die Liegenschaft Y.________strasse grundsätzlich als Zeitzeugnis schutzwürdig sei, und sie im Dezember 2007 ein Gutachten zum Zustand der Gebäudesubstanz einholen liess. Zudem haben neue Erhebungen im Juni 2010 seitens der Stadt Winterthur ergeben, dass keine signifikanten Unterschiede in der Beurteilung des Gebäudezustandes zutage getreten sind. Weitere Abklärungen zur Ergänzung der bereits bestehenden Dokumentationen und Grundlagen sind somit bereits durchgeführt worden oder stehen demnächst an (insbesondere bauanalytische Untersuchungen). Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern es noch eines weitläufigen Beweisverfahrens bedürfte. Die rein theoretische Möglichkeit, dass im weiteren Verfahren neue Beweisanträge gestellt werden, genügt für die Anerkennung der Voraussetzungen gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG nicht, zumal nicht vorgebracht wird, dass noch kostspielige Abklärungen erforderlich wären (vgl. Urteil des Bundesgericht 1C_23/2009 vom 6. Juni 2008 E. 1.4). Im Übrigen ist der Beschwerdeführer seiner diesbezüglichen Begründungspflicht nicht nachgekommen (vgl. BGE 133 III 629 E. 2.4.2 S. 633).

Die beiden Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG (sofortige Beendigung des Rechtsstreits und Zeit- bzw. Aufwandersparnis) müssen kumulativ erfüllt sein, damit das Bundesgericht auf eine Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid eintreten kann (vgl. Urteil des Bundesgericht 1C_327/2007 vom 7. Mai 2009 E. 1.3.2). Vorliegend ist die zweite Voraussetzung nicht gegeben, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

2.

Bei diesem Ergebnis wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist der privaten Beschwerdegegnerin praxisgemäss nicht zuzusprechen, da sie nicht anwaltlich vertreten ist. Die Zusprechung einer Parteientschädigung an das obsiegende Gemeinwesen fällt ausser Betracht (Art. 68 Abs. 3 BGG).