5A_393/2012

1.

1.1

Gemäss Art. 94 BGG kann gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines anfechtbaren Entscheids Beschwerde geführt werden.

1.2

Die Rechtsverweigerungs- oder -verzögerungsbeschwerde ist keine eigene Beschwerdeart. Vielmehr ist darauf abzustellen, zu welchem Rechtsgebiet der Entscheid gehört, der angeblich verweigert oder ungebührlich verzögert wird. Die vorliegende Rechtsverzögerungsbeschwerde - eine eigentliche Rechtsverweigerung steht nicht zur Debatte - betrifft in erster Linie die Platzierung eines Kindes (vgl. zum Verfahrensgegenstand auch unten E. 1.3.1). Demgemäss ist die Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG gegeben, zumal es in der Hauptsache (Fremdplatzierung) um keine vermögensrechtliche Angelegenheit geht.

Grundsätzlich gelten - auch wenn Rechtsverweigerung bzw. -verzögerung geltend gemacht werden - dieselben formellen Voraussetzungen wie bei allen anderen Beschwerden in Zivilsachen (vgl. Urteile 1C_189/2012 vom 18. April 2012 E. 1.2;1B_32/2007 vom 18. Juni 2007 E. 2). So muss die Beschwerde insbesondere Begehren enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG), die - allenfalls unter Beizug der Beschwerdebegründung - hinreichend präzise sein müssen, damit das Bundesgericht erkennen kann, was von ihm verlangt wird bzw. im Hinblick auf welche Rechtsvorkehr des kantonalen Verfahrens eine Rechtsverweigerung bzw. -verzögerung durch die kantonalen Behörden geltend gemacht wird.

Art. 94 BGG sieht ausdrücklich vor, dass Rechtsverweigerungs- bzw. -verzögerungsbeschwerde nicht gegen das Verweigern oder Verzögern eines beliebigen, sondern nur eines anfechtbaren Entscheids geführt werden kann. Mit anderen Worten muss der Entscheid, dessen Verweigerung oder Verzögerung angefochten wird, unmittelbar beim Bundesgericht anfechtbar sein (Urteil 1C_189/2012 vom 18. April 2012 E. 1.3). In Zivilsachen muss sich die Rechtsverweigerungs- bzw. -verzögerungsbeschwerde demnach gegen das Untätigbleiben einer Vorinstanz gemäss Art. 75 BGG richten.

1.3

1.3.1

Der Beschwerdeführer wendet sich in Ziff. 1 seiner Anträge zunächst gegen die Dauer des Verfahrens auf Beurteilung der Rechtmässigkeit der Fremdplatzierung seines Sohnes Y.________. Dieses Verfahren ist - nach seiner eigenen Sachverhaltsdarstellung und den vorliegenden Akten - nach wie vor bei der Justiz- und Sicherheitsdirektion des Kantons Nidwalden hängig. Dabei handelt es sich offensichtlich nicht um ein oberes Gericht, das kantonal letztinstanzlich urteilt (Art. 75 BGG). Die Beschwerde gegen das Verhalten der Direktion ist unzulässig.

Das Fremdplatzierungsverfahren nennt der Beschwerdeführer in Ziff. 1 seines Antrags bloss beispielshalber, wie sich aus der Verwendung des Wortes "insbesondere" ergibt. Es bleibt damit völlig unbestimmt, hinsichtlich welcher weiteren, vom Beschwerdeführer geschilderten Verfahren er eine Rechtsverzögerung rügen will. Sein Antrag genügt selbst unter Berücksichtigung der Beschwerdebegründung dem Erfordernis genügender Bestimmtheit nicht. Namentlich bezeichnet er etwa das Verwaltungsgericht, bei dem das Verfahren auf Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege im Fremdplatzierungsverfahren derzeit hängig ist, nicht als Beschwerdegegner. Hingegen nennt er den Regierungsrat als Beschwerdegegner - auch dies im Übrigen keine Vorinstanz nach Art. 75 BGG -, anerkennt aber selber, dass vor dieser Instanz kein Verfahren mehr hängig ist. Das Bundesgericht ist jedoch keine allgemeine Aufsichtsinstanz, die auf blosse Anzeige hin und ohne konkretes Rechtsschutzinteresse die Funktionsweise kantonaler Behörden überprüft.

1.3.2

In Ziff. 2 seiner Rechtsbegehren verlangt der Beschwerdeführer, die Aufsichtskommission des Landrates sei anzuweisen, seine Aufsichtsbeschwerde umgehend an die Hand zu nehmen. Die Aufsichtskommission ist eine Kommission des kantonalen Parlaments (Landrat), die insbesondere die Geschäftsführung des Regierungsrates und der ihm unterstellten Verwaltung überwacht (Art. 22 des Gesetzes vom 4. Februar 1998 über die Organisation und Geschäftsführung des Landrates [Landratsgesetz]; NG 151.1). Auch die Aufsichtskommission ist demnach kein oberes kantonales Gericht (Art. 75 BGG).

1.3.3

Auf die Beschwerde kann somit insgesamt nicht eingetreten werden.

2.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Hingegen schuldet er den Beschwerdegegnern keine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).