8C_146/2013

1.

Nach BGE 138 V 271 sind kantonale Entscheide und solche des Bundesverwaltungsgerichts über Beschwerden gegen Verfügungen der IV-Stellen betreffend die Einholung von medizinischen Gutachten nicht an das Bundesgericht weiterziehbar, ausser es stehen formelle Ausstandsgründe zur Diskussion (BGE 138 V 271 E. 4 S. 280; vgl. auch statt vieler:8C_555/2012 vom 18. September 2012 und 8C_894/2012 vom 29. November 2012).

Es stellt sich dergestalt vorab die Frage, inwieweit der vorinstanzliche Entscheid vor Bundesgericht überhaupt anfechtbar ist. Wird der vorinstanzlichen Auffassung gefolgt, wonach nicht die erstmalige Einsetzung der Experten Streitgegenstand ist, sondern diese bereits eingesetzt sind und nur die ihnen gestellten Zusatzfragen beantworten sollen, verbleibt kaum noch Raum für die (nochmalige) Überprüfung formeller Ausstandsgründe. Soweit die Vorbringen Art und Umfang der Begutachtung betreffen, sind diese vielmehr erst mit dem Entscheid in der Sache im Rahmen der Beweiswürdigung (Qualität des Gutachtens) zu behandeln (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108 f.). Insoweit kann auf die Beschwerde daher nicht eingetreten werden.

2.

Die Vorinstanz erachtete in tatsächlicher Hinsicht die angeordnete Nachbegutachtung beim medizinischen Zentrum X.________ als auf die Beantwortung der vom RAD-Arzt am 6. Oktober 2011 gestellte Frage beschränkt. Gleichzeitig wertete sie diese als durch neuere Arztberichte bedingte Ergänzungsfragen zur Entwicklung des Beschwerdebildes einerseits und zur Klärung offener Fragen zum bereits erstellten Gutachten vom 16. März 2011 andererseits. Eine umfassende Neubegutachtung, in deren Rahmen die Gutachter sich mit der Schlüssigkeit ihres eigenen Erstgutachtens befassen müssten, läge nicht vor.

Inwiefern diese Beurteilung als offensichtlich unrichtig oder sonst rechtswidrig im Sinne von Art. 95 BGG sein soll, wird weder nachvollziehbar dargetan noch ist dies sonst wie ersichtlich. Vielmehr stützen die Akten, namentlich die Inhalte der Korrespondenz zwischen der Verwaltung und dem medizinischen Zentrum X.________, die Erwägungen des kantonalen Gerichts.

3.

In einem zweiten Schritt schloss das kantonale Gericht in Nennung dazu ergangener Rechtsprechung (BGE 137 V 210 E. 6.1 S. 266 f.; 132 V 93 E. 7 S. 109 ff.; Urteile 9C_726/2012 vom 31. Oktober 2012 E. 1;8C_282/2012 vom 11. Mai 2012 E. 5;8C_119/2011 vom 26. April 2011 E. 4 ;9C_134/2011 vom 6. Juni 2011 E. 2.2;9C_1032/2010 vom 1. September 2011 E. 4.1;9C_273/2009 vom 14. September 2009 E. 3.4) auf das Fehlen von formellen Ausstands- oder Ablehnungsgründen gegen die Gutachter des medizinischen Zentrums X.________ und erachtete die angeordnete Nachbegutachtung als zulässig. Darauf kann vorbehaltslos verwiesen werden, zumal die dort vorgenommene rechtliche Würdigung des Sachverhalts den Grundsätzen vollumfänglich Rechnung trägt, welche die Rechtsprechung zum Anschein der Befangenheit infolge Vorbefasstheit des Experten und zum sich daraus ergebenden Ausstandsgrund erarbeitet hat.

4.

Soweit der Beschwerdeführer schliesslich Art. 6 Ziff. 1 EMRK als im vorinstanzlichen Verfahren verletzt betrachtet, weil keine öffentliche Verhandlung durchgeführt worden sei, ist ihm mit der Vorinstanz entgegenzuhalten, dass Prozessentscheide über den Ausstand nicht in den Anwendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 EMRK fallen (dazu: Urteile 9C_795/2007 vom 21. Dezember 2007 und 1P.428/2001 vom 14. Dezember 2001 E. 2 mit Hinweisen; zuletzt bestätigt in Urteil 5A_680/2009 vom 27. Januar 2010 E. 3.2.2). Aus demselben Grund ist ebenso das letztinstanzlich gestellte Gesuch um Durchführung einer öffentlichen Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK abzuweisen. Auch sonst sind keine Gründe zur Durchführung einer öffentlichen Parteiverhandlung ersichtlich (Art. 58 BGG).

5.

Insgesamt erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt wird. Aus demselben Grund ist in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 BGG das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen.

6.

Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG).