9C_340/2012

1.

Der Beschwerdeführer hat im vorinstanzlichen Verfahren betreffend den Verzicht auf die Rückerstattung von an seine verstorbene Tante (rechtmässig) ausgerichteten Pflegekostenzuschüssen nach kantonalem Recht in der Höhe von Fr. 11'450.- weitgehend obsiegt, indem der Rückforderungsbetrag auf Fr. 1'550.- reduziert wurde. Seinen Antrag auf Zusprechung einer Umtriebs- und Prozessentschädigung von Fr. 5'000.- hat die Vorinstanz gestützt auf § 34 Abs. 1 des Gesetzes vom 7. März 1993 über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (GSVG; LS 212.81) abgewiesen. Einzig dagegen richtet sich die Beschwerde.

2.

Ob die Verneinung des Anspruchs auf eine Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), kann lediglich unter eingeschränktem Blickwinkel geprüft werden, wobei als Beschwerdegrund eine willkürliche Anwendung kantonalen Rechts in Betracht fällt, welcher dem qualifizierten Rügeprinzip untersteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. SVR 2010 IV Nr. 40 S. 126,9C_1000/2009 vom 6. Januar 2010 E. 2.1; Seiler/von Werdt/Güngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N 21 und 22 zu Art. 95 BGG).

Eine Entscheidung ist dann willkürlich, wenn sie eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gründen schlechthin nicht vertreten lässt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Willkürliche Rechtsanwendung liegt zudem nicht schon vor, wenn eine andere Lösung vertretbar oder sogar vorzuziehen wäre (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen).

3.

3.1

§ 34 Abs. 1 GSVG lautet wie folgt: "Stellt die obsiegende Partei einen entsprechenden Antrag oder ist dies von andern Gesetzen so vorgesehen, verpflichtet das Gericht die unterliegende Partei zum Ersatz der Parteikosten." Grundsätzlich nicht entschädigt wird, wer seine Interessen im Beschwerdeverfahren selber wahrnimmt. Davon wird eine Ausnahme gemacht, wenn es sich um eine komplexe Sache mit hohem Streitwert handelt und die Interessenwahrung einen hohen Arbeitsaufwand notwendig macht, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (Georg Wilhelm, in: Kommentar zum Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl. 2009, N 5 zu § 34 GSVG; vgl. auch Urteil 2C_807/2008 vom 19. Juni 2009 E. 4.3).

3.2

Die Vorinstanz hat erwogen, bei unvertretenen Personen seien erhebliche Auslagen in der Regel zu verneinen. Es sei nicht ersichtlich, dass der Arbeitsaufwand und die Umtriebe des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren den Rahmen dessen, was der Einzelne zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen habe, überschritten hätte.

3.3

3.3.1

Der Beschwerdeführer bringt insoweit richtig vor, dass die Vorinstanz die Abweisung seines Parteientschädigungsbegehrens nicht dispositivmässig festgehalten hat. Er stellt jedoch - zu Recht - diesbezüglich keinen Antrag. Weiter rügt er, die Zusprechung einer Parteientschädigung nur bei anwaltlicher Vertretung, nicht aber bei einer privaten Prozessführung stelle eine Rechtsungleichheit dar. Diese Rüge geht schon deshalb fehl, weil es ihm freigestanden wäre, einen Rechtsanwalt beizuziehen. Allerdings hätte er im Falle des Unterliegens die Kosten der Vertretung selber tragen müssen, welches Risiko bei eigener Prozessführung nicht bestand.

3.3.2

Schliesslich widerspricht der Beschwerdeführer der Auffassung der Vorinstanz, die eigene Interessenwahrung habe keinen übermässigen Arbeitsaufwand erfordert. Einspracheverfahren sowie erst- und zweitinstanzliches Gerichtsverfahren hätten enormen Zeitaufwand, insgesamt mindestens fünfzig Stunden, und Kosten verursacht. Es kann offenbleiben, ob ein solcher Aufwand tatsächlich nötig und objektiv auch gerechtfertigt war. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Sache auch komplex war. Damit vermag er aber im Rahmen der ihm obliegenden Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254) von vornherein nicht darzutun, dass die Verneinung des Anspruchs auf Parteientschädigung durch die Vorinstanz willkürlich ist.

4.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).