Militärische Immobilien 2003

Zusammenfassung

Botschaft vom 29. Mai 2002 über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft Militär 2003)

Ausgangslage

Mit der Botschaft über militärische Immobilien beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 446,945 Millionen Franken. Davon entfallen aufImmobilien (Um- und Neubauten)295'145'000.--Zwei Objektkredite von mehr als 10 Millionen Franken für das Heer, Ausbildungsinfrastruktur33'280'000.--Drei Objektkredite von mehr als 10 Millionen Franken für die Luftwaffe63'100'000.--Siebenundzwanzig Objekt- und fünf Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken198'765'000.-Vertragliche Leistungen21'800 000.--Drei Objektkredite und drei Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen FrankenImmobilienunterhalt und Liquidationen130'000'000.--Sieben Objektkredite und fünf Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 MilionenTotal fünfundfünfzig neue Verpflichtungskredite446'945'000.-

Verhandlungen

Der Nationalrat stimmte der Vorlage diskussionslos zu.

Im Ständerat war der Kredit für das Gebäude von Skyguide umstritten. Eine Minderheit Michel Béguelin (S, VD) beantragte diesen Kredit zu streichen mit der Begründung, dass betreffend Skyguide noch zu viele Unsicherheiten bestehen und eine Rechtsgrundlage noch fehlt. Bundesrat Samuel Schmid stellte klar, dass es sich bei Skyguide nicht um einen Objektkredit, sondern um einen Verpflichtungskredit handelt. Mit 29 zu 5 Stimmen folgte der Rat der Mehrheit der Kommission und bewilligte den entsprechenden Kredit. Die übrigen Kredite waren unbestritten.