Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich

Zusammenfassung

Botschaft vom 29. Mai 2002 betreffend dem Gesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (Ausländer 2000)

Ausgangslage

Das Bundesamt für Ausländerfragen (BFA) und das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) haben zur Unterstützung ihrer Kernprozesse Informatiksysteme im Einsatz, die in den vergangenen Jahren laufend um- und ausgebaut wurden. Das zentrale Ausländerregister (ZAR) besteht seit 1982, das automatisierte Personenregistratursystem (AUPER) wurde 1985 eingeführt. Beide Systeme sind veraltet und genügen den heutigen Anforderungen weder in technischer noch in datenschutzrechtlicher Hinsicht. Aus diesem Grund wurde die Schaffung eines neuen Systems für beide Ämter vorgeschlagen.

"Ausländer 2000" ist ein amtsübergreifendes EDV-Projekt, welches

die bestehenden Systeme ZAR und AUPER durch ein neues, gemeinsames System ablösen soll. Das neue System soll flexibel und modular aufgebaut sein: gewisse Module sind für das BFA, andere für das BFF bestimmt;- die Erstellung von spezifischen Zugriffsprofilen ermöglichen soll;- die EDV-mässige Unterstützung der wichtigsten Funktionen und Tätigkeiten der am System beteiligten Behörden von der Einreise der ausländischen Person über den Aufenthalt bis zum Verlassen der Schweiz ermöglichen soll;- die einmalige und einheitliche Erfassung der Daten zur Identität der registrierten Personen ermöglichen soll;- statistische Auswertungen ermöglichen soll, die vielfältigen Anforderungen genügen.

In "Ausländer 2000" sollen besonders schützenswerte Personendaten im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz (SR 235.1) bearbeitet werden. Bei den laufenden Projektarbeiten wird der Beachtung der Datenschutz- und Informatiksicherheitsbestimmungen ein grosser Stellenwert beigemessen. Dazu gehört unter anderem die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage, in der Betrieb, Zweck und Nutzung des Systems geregelt wird. Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf soll die notwendige rechtliche Basis für "Ausländer 2000" geschaffen werden. Es handelt sich dabei um eine lex specialis zum Bundesgesetz über den Datenschutz (SR 235.1). Die übrigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Ausländer- und Asylbereichs werden weiterhin im ANAG und Asylgesetz geregelt.

Verhandlungen

Beide Rätestimmten der Vorlage nach kleinen Änderungen ohne Diskussion und einstimmig zu.