Doppelbesteuerung. Abkommen mit Israel

Zusammenfassung

Botschaft vom 19. September 2003 über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Israel

Ausgangslage

Am 2. Juli 2003 wurde mit Israel ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen unterzeichnet. Dieses Abkommen bietet Personen mit steuerlichen Bezugspunkten zu beiden Staaten und speziell den investierenden Unternehmen neben der Beseitigung der Doppelbesteuerung auch einen gewissen steuerlichen Schutz. Das Abkommen enthält Lösungen, die gegenüber anderen Staaten zu einer vorteilhafteren Ausgangslage und damit zu einem Standortvorteil der Schweiz führen. Das Abkommen folgt im Wesentlichen dem Musterabkommen der OECD und der schweizerischen Abkommenspraxis. Bezüglich der Besteuerung von Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren konnten die von der Schweiz angestrebten Lösungen grösstenteils verwirklicht werden. Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise haben den Abschluss des Abkommens im Vernehmlassungsverfahren begrüsst.