Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2015

Zusammenfassung

Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2015. Bericht vom 29. April 2016 der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte zuhanden der Finanzkommissionen, der Geschäftsprüfungskommissionen und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen

Ausgangslage

Medienmitteilung der Neat-Aufsichtsdelegation vom 29.04.2016

Die Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte (NAD) hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2015 zuhanden der Finanz-, Geschäftsprüfungs- und Verkehrskommissionen verabschiedet. Der Bericht wird im Parlament im Rahmen des Geschäfts 16.005 behandelt.

Die NAD beurteilt den Projektverlauf der Neat sowie die Entwicklung der Kosten- und Terminprognosen in ihrem neusten Tätigkeitsbericht insgesamt positiv (16.005). Die prognostizierten Kosten für die Neat sind per Ende 2015 das dritte Mal in Folge gesunken. Die reinen Projektkosten werden derzeit auf 17,9 Milliarden Franken veranschlagt, 300 Millionen weniger als im 2014 und 785 Millionen weniger als im 2012. Auch die Kostenschätzung inkl. Teuerung, Bauzinsen und Mehrwertsteuer fällt mit 23 Milliarden Franken rund 500 Millionen Franken geringer als bisher prognostiziert aus. Weitere Informationen zu den Kosten und Finanzen sind aus der Kurzfassung des Neat-Standberichts des BAV für das Jahr 2015 ersichtlich.

Die Arbeiten am Gotthard-Basistunnel sind weit fortgeschritten und auf Kurs. Am 1. Juni 2016 übergibt die Erstellergesellschaft AlpTransit Gotthard AG (ATG) den längsten Eisenbahntunnel der Welt an die Betreiberin SBB. Für die NAD ist es wichtig, dass ein funktionstüchtiges und sicheres Bauwerks übergeben wird. In der Berichtsperiode verfolgte sie den Abschluss des Einbaus der Bahntechnik sowie den im Herbst 2015 gestarteten Testbetrieb deshalb mit grosser Aufmerksamkeit. Während des Testbetriebs wurden die technischen Systeme, die Betriebsprozesse und das Zusammenspiel aller Anlagen getestet. Bei einigen Anlagen wurden Funktionsmängel erkannt und Korrekturmassnahmen eingeleitet. Die NAD erwartet, dass diese zeitgerecht umgesetzt werden.

Die fahrplanmässige Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels per 11. Dezember 2016 kann als gesichert gelten. Die Herausforderung bis dahin besteht darin, dass alle erforderlichen Nachweise zur Funktionalität, Sicherheit und Qualität des Bauwerks zeitgerecht erbracht werden. Allfällige Verspätungen bei der Umsetzung von Restarbeiten können die SBB auch nach dem 11. Dezember 2016 mit betrieblichen Massnahmen auffangen, ohne dass dadurch das Fahrplanangebot gefährdet wird. Alle Sicherungsanlagen auf den Stammlinien der SBB nördlich und südlich des Gotthard-Basistunnels, die für dessen rechtzeitige Inbetriebnahme zwingend notwendig sind, wurden in der zweiten Jahreshälfte 2015 produktiv. Nach der Umstellung der Signalisation auf ETCS Level 2, dem Zugsbeeinflussungssystem ohne Aussensignale, nahmen die Verspätungen vorübergehend markant zu. Unterdessen konnten sowohl fahrzeug- als auch infrastrukturseitig wesentliche Verbesserungen erzielt werden. Kinderkrankheiten sollen bis Ende 2016 weitgehend beseitigt werden.

Mitte 2015 musste die Prognose für die fahrplanmässige Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels auf Dezember 2020 verschoben werden. Die Verschiebung um ein Jahr ist auf das lange Beschwerdeverfahren gegen die Vergabe der beiden Bahntechnikhauptlose des Ceneri zurückzuführen, an deren Ende das Bundesgericht die beiden Vergabeentscheide der ATG bestätigte. Verzögerungen, die beim Ausbau des Tunnels entstanden sind, konnten mittels Beschleunigungsmassnahmen aufgefangen werden. Die Gefahr einer zusätzlichen Verschiebung des Inbetriebnahmetermins ergab sich im 2015 wegen einer Einsprache gegen das Bahntechnikgebäude und die Antennenanlage bei Camorino am Nordportal des Basistunnels. Das Plangenehmigungsverfahren musste infolge eines Bundesgerichtsurteils nochmals durchgeführt werden. Auf Anregung der NAD und unter Vermittlung des Kantons Tessin fanden Gespräche statt, die Anfang 2016 zu einer einvernehmlichen Lösung führten.

Ende Januar 2016 waren beide Tunnelröhren des Ceneri ausgebrochen. Bis Ende 2016 soll der Innenausbau abgeschlossen sein. Beim anschliessenden Einbau der bahntechnischen Anlagen (ab Oktober 2017) und bei der Vorbereitung der Inbetriebnahme bestehen weiterhin zahlreiche Herausforderungen. Die NAD wird diese Arbeiten eng begleiten und insbesondere darauf achten, dass die beim Gotthard gewonnen Erkenntnisse und Erfahrungen beim Ceneri miteinfliessen.

Ende 2014 hatte die NAD dem BAV empfohlen, ein internetbasiertes Neat-Onlineportal für die interessierte Öffentlichkeit und ein Fachpublikum zu schaffen, das leichten Zugang zur Geschichte, den politischen Rahmenbedingungen, dem Bau sowie gesellschaftlichen Aspekten des Projekts ermöglicht. Das Bundesarchiv wurde mit der Umsetzung betraut und wird das Portal im Mai 2016 rechtzeitig zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels der Öffentlichkeit vorstellen. Es wird anschliessend erweitert und über 10 Jahre betrieben. Die NAD begrüsst die zeitgemässe Umsetzung der Idee durch das Bundesarchiv. Sie ist überzeugt, dass das von ihr initiierte Onlineportal für die heutige und für kommende Generationen den Sinn und Zweck der Neat nachvollziehbar und eindrücklich dokumentiert und so einen wichtigen Beitrag liefert, die historische Bedeutung des Jahrhundertbauwerks bewusst zu machen.