Wie steht der Bundesrat zur «Stockholm Declaration on Chemistry for the Future»?

Wortlaut

Die «Stockholm Declaration on Chemistry for the Future» wurde von Hunderten Expertinnen unterzeichnet, auch solchen der renommierten Schweizer Forschungsinstitute EAWAG, ETH und EPFL. Sie fordert, dass staatliche Massnahmen gezielt sichere und nachhaltige Chemie fördern und schädliche Industriepraktiken verhindern.

Unterstützt der Bundesrat die Forderungen dieser Deklaration: Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche konkreten Massnahmen leitet er daraus ab und bis wann will er sie umgesetzt haben?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Stockholmer Deklaration zur Chemie für die Zukunft ist keine zwischenstaatliche Deklaration, sondern ein Aufruf, der von Wissenschaftlern unterzeichnet wurde.Die Schweiz setzt sich für einen nachhaltigen Umgang mit Chemikalien ein. Sie ist Vertragspartei der Übereinkommen von Stockholm, Rotterdam, Minamata sowie des Montrealer Protokolls und setzt die Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Herstellung, der Verwendung und dem Handel mit problematischen Industriechemikalien und Pestiziden sowie mit Quecksilber um. Zudem unterstützt die Schweiz das Global Framework on Chemicals, ein freiwilliges internationales Instrument, das Regierungen, Industrie, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zusammenbringt. Mehrere Ziele dieses Frameworks decken sich mit den Forderungen der in der Frage erwähnten Deklaration.Abschliessend ist festzuhalten, dass die Verwendung zahlreicher Chemikalien für Gesellschaft und Wirtschaft eine hohe Bedeutung hat und einen wesentlichen Beitrag an die hohe Lebensqualität in der Schweiz leistet.