Expo.01

Wortlaut

Zwei Jahre vor Ausstellungseröffnung (am 3. Mai 2001) bestehen immer noch zahlreiche Unklarheiten bezüglich Projektgestaltung und Finanzierung der Expo.01.

Im Mai dieses Jahres soll nun endlich der Bauentscheid für die Expo.01 fallen. Bis Ende April müssen jedoch von privater Seite 200 Millionen Franken für die Projektfinanzierung zugesprochen sein, damit mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Wird das Ziel nicht erreicht, müsste eine Fristverlängerung oder eine Redimensionierung der aktuellen Ausstellungspläne in Betracht gezogen werden.

Die geplante Bauzeit erscheint schon jetzt knapp bemessen, und weitere Verzögerungen könnten nicht nur das geplante Eröffnungsdatum in Frage stellen, sondern das ganze Projekt gefährden. Es besteht deshalb dringender Handlungsbedarf.

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wieviel der zum Baubeginn notwendigen 200 Millionen Franken sind zum jetzigen Zeitpunkt vertraglich gesichert?

2. Ist der Bundesrat der Auffassung, dass der aktuelle Zeitplan für den Bau der Expo.01 realistisch ist?

3. Wie beurteilt er die Auswirkungen, wenn die nötigen Mittel nicht bis zum geplanten Baubeginn aufgebracht werden können?

4. Teilt er die Auffassung, dass die mangelhafte inhaltliche Information über das Projekt für allfällige Geldgeber wenig motivierend ist?

5. Welche Massnahmen gedenkt er zu ergreifen, um einem Debakel vorzubeugen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat stellt fest, dass sich die meisten der hier aufgeworfenen Fragen auf die operationelle Verantwortung der Generaldirektion beziehen und dass es folglich - gemäss dem vom Bundesrat übertragenen Mandat - dem "Strategischen Ausschuss" des Vereins Expo.01 obliegt, den Fortgang der in der Interpellation erwähnten Arbeiten zu kontrollieren.

Die letztjährigen Rücktritte aus der Generaldirektion haben gewisse Strukturprobleme bezüglich Kommunikation und Führung der Expo an den Tag gelegt. Aus diesem Grunde war eine systematische Kommunikation gegenüber den Medien und der Öffentlichkeit bis zum Anfang dieses Jahres schwierig. Die Probleme wurden erkannt und unverzüglich gelöst.

Im folgendem finden Sie die Antworten, die der Bundesrat aufgrund der Informationen der Generaldirektion Expo.01 zu den gestellten Fragen geben kann:

1. Die Komplexität und die Länge der Verhandlungen mit den potentiellen Sponsoren wurden unterschätzt, was der Rückstand in diesen Bereich erklärt.

Bis Ende April waren 150 der für den Baubeginn notwendigen 250 Millionen Franken durch schriftliche Zusagen gesichert. Für den Rest sind konkrete Verhandlungen im Gange, die zu Hoffnungen Anlass geben.

2. Die zeitgerechte Realisierung der komplexen Konzeption der Expo.01 stellt an alle Beteiligten höchste Ansprüche. Das gewählte Projektführungsverfahren, bei dem eine Vielzahl von Teilprojekten parallel statt hintereinander vorangetrieben und entsprechend dem Projektfortschritt personell fortlaufend verstärkt werden, gewährleistet jedoch die Einhaltung des ehrgeizigen Zeitplanes. Die Richtigkeit dieses Vorgehens bestätigen auch die Resultate der verschiedenen, permanent eingesetzten Kontrollinstrumente (externes Controlling).

3. Aufgrund des vorliegenden Projektstandes ist gemäss der Informationen der Generaldirektion des Vereins Expo.01 die Finanzierung der Bauarbeiten nicht gefährdet. Die Projektleitung schreitet mit der Beschaffung der nötigen Mittel planmässig voran. Innerhalb des laufenden Risikomanagements wird die Mittelbeschaffung sowie die Liquiditätsplanung zudem mit höchster Priorität behandelt. Die Generaldirektion ist in der Lage, sich bezüglich des Bauprogramms an die letztlich zur Verfügung stehenden Finanzen anzupassen.

4. Die Tatsache, dass die Expo.01 die Bevölkerung dazu einlud, im Rahmen der sogenannten "Mitmach-Kampagne" eigene Projektideen einzureichen, hat sowohl zu einer hohen Sensibilisierung der Öffentlichkeit bezüglich der Inhalte als auch zu einer Flut von Vorschlägen geführt. Die Sichtung der eingegangenen rund 2500 Projektideen konnte daher erst vor kurzem abgeschlossen werden. Das Problem einer möglichen Demotivation wurde erkannt. Eine Information der Öffentlichkeit über Teile der Inhalte hat am letzten 3. Mai stattgefunden. Es ist anzunehmen, dass die kürzlich der Öffentlichkeit präsentierte architektonische Gestaltung der verschiedenen Arteplages auch eine präzisere Vorstellung zulässt. Die noch bestehenden Informationslücken in dieser Hinsicht sollen in den kommenden Monaten geschlossen werden. Damit respektiert die Expo.01 auch in dieser Beziehung den vorgesehenen Kalender.

Interessierte potentielle Partner für die Finanzierung von Ausstellungsprojekten wurden bereits über jene Projekte informiert, bei denen die konzeptionellen Grundlagen ausgearbeitet sind.

5. Für die Vorbereitung, Realisierung und Durchführung der Expo.01 ist der Bundesrat nicht zuständig. Diese Verantwortung liegt gemäss Bundesbeschluss vom 10. Dezember 1996 beim Verein Expo.01. Der Bundesrat bzw. seine Delegation verfügt jedoch über die nötigen direkten Verbindungen zu den zuständigen Organen der Projektleitung. Er lässt sich von ihnen in regelmässigen Abständen über den Fortschritt der Projektarbeiten orientieren. Aufgrund des heutigen Kenntnisstandes besteht keinerlei Anlass, in die laufenden Projektarbeiten einzugreifen. Die Expo.01 ist auf gutem Wege. Der Bundesrat geht davon aus, dass die Expo.01, wie vorgesehen, am 3. Mai 2001 ihre Tore öffnen kann und der hohen Erwartungshaltung der Bevölkerung gerecht wird; er unterstützt die Expo-Leitung in diesem Sinne und zählt auf die Beteiligung der Privatwirtschaft.

Antwort des Bundesrates.