Nr. 206/23 (Nichtanhandnahme/ungenügende Begründung – Video «Schweizer Schweinehaltung – bei uns steht

1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die im Video dargestellte Tierhaltung sei irreführend und beschönigend.

2 Die Beschwerdegegnerin erwidert, die im Werbespot gezeigte Schweinehaltung entspreche der in Schweizer Schweineställen konkret praktizierten Tierhaltung.

3 Gemäss Art. 9 Abs. 1 Ziff. 1 des Geschäftsreglements der Lauterkeitskommission kann das Verfahren nicht anhand genommen werden, wenn die Eingabe (Beschwerde) ungenügend begründet ist. Gemäss Art. 13 Abs. 1 des Geschäftsreglements ist eine Beschwerde mit kurzer Begründung und den entsprechenden Unterlagen einzureichen. Aus der Beschwerde sollte klar hervorgehen, welche Verstösse im Zusammenhang mit dem beanstandeten Werbemittel vorgeworfen werden bzw. was genau am Werbemittel als unlauter erachtet wird. Die Begründung muss genügend konkret sein, damit die Beschwerdegegnerin dazu angemessen Stellung nehmen kann. Pauschale Vorwürfe reichen für eine Anhandnahme der Beschwerde nicht aus.

4 In ihrer Beschwerde wirft die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin ohne nähere Begründung vor, die dargestellte Tierhaltung sei irreführend und beschönigend. Welche spezifischen Aussagen oder Darstellungen sie weshalb beanstandet, geht aus der Beschwerde nicht hervor. Ebenso ist nicht nachvollziehbar, welche lauterkeitsrechtlichen Verstösse sie der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit dem beanstandeten Werbemittel vorwirft. Eine materielle Behandlung der Beschwerde ist daher nicht möglich.

5 Der Schweizerischen Lauterkeitskommission ist es im Übrigen verwehrt, über moralische oder ethische Bedenken bezüglich bestimmter Verhaltensweisen wie z.B. Konsum von Fleisch, zu befinden.