Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen Angenommen am 15. Dezember 2005

Kapitel 1 Lebende Tiere Alle Tiere des Kapitels 1

müssen vollständig sein

Kapitel 2 Fleisch und geniessbare Herstellen, bei dem alle

Schlachtnebenerzeugnisse verwendeten Vormaterialien der Kapitel 1 und 2

Kapitel 3 Fische und Krebstiere, Herstellen, bei dem alle

Weichtiere und andere verwendeten Vormateriawirbellose Wassertiere lien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder

ex Kapitel 4 Milcherzeugnisse; Vogel- Herstellen, bei dem alle eier; natürlicher Honig; verwendeten Vormateriageniessbare Waren lien des Kapitels 4 volltierischen Ursprungs, ständig gewonnen oder anderweit weder genannt hergestellt sind noch inbegriffen; ausgenommen:

Buttermilch, saure Milch Herstellen, bei dem und saurer Rahm, Joghurt, – alle verwendeten Kefir und andere fermen- Vormaterialien des tierte oder gesäuerte Kapitels 4 vollständig Milch (einschliesslich gewonnen oder herge- Rahm), auch eingedickt stellt sind und oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, – alle verwendeten anderen Süssmitteln, Fruchtsäfte (ausge- Früchten, Nüssen oder nommen Ananas-, Li- Kakao monen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) der Position 2009 Ursprungswaren sind und

Andere Waren tierischen Herstellen, bei dem alle Ursprungs, anderweit verwendeten Vormateriaweder genannt noch lien des Kapitels 5 vollinbegriffen, ausgenom- ständig gewonnen oder men: hergestellt sind Borsten von Hausschwei- Reinigen, Desinfizieren, nen oder Wildschweinen, Sortieren und Gleichrichzubereitet ten von Borsten

Lebende Pflanzen und Herstellen, bei dem Waren des Blumenhan- – alle verwendeten dels; Bulben, Zwiebeln, Vormaterialien des Knollen, Wurzelknollen Kapitels⁶ vollständig und Wurzelstöcke; gewonnen oder herge- Schnittblumen und stellt sind und Pflanzenteile zu Binde- oder Zierzwecken – der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk- Preises der Ware nicht

Gemüse, Pflanzen, Herstellen, bei dem alle Wurzeln und Knollen, die verwendeten Vormaterizu Ernährungszwecken alien des Kapitels 7 vollverwendet werden ständig gewonnen oder

Kapitel 8 geniessbare Früchte und Herstellen, bei dem

Nüsse; Schalen von – alle verwendeten Zitrusfrüchten oder von Früchte vollständig Melonen gewonnen oder hergestellt sind und

ex Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Herstellen, bei dem alle Gewürze; ausgenommen: verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder 0901 0901 Kaffee, auch gerös- Herstellen aus Vormateritet oder entkoffeiniert; alien jeder Position Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt 0902 Tee, auch aromatisiert Herstellen aus Vormaterialien jeder Position ex 0910 Gewürzmischungen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

Kapitel 10 Getreide Herstellen, bei dem alle

verwendeten Vormaterialien des Kapitels¹⁰

ex Kapitel 11 Müllereierzeugnisse; Herstellen, bei dem alle Malz; Stärke; Inulin; verwendeten Getreide, Kleber von Weizen; Gemüse, Wurzeln und ausgenommen: Knollen der Position 0714 oder Früchte vollständig ex 1106 Mehl, Griess und Pulver Trocknen und Mahlen von getrockneten ausge- von Hülsenfrüchten der lösten Hülsenfrüchten der Position 0708 Position 0713

Ölsamen und ölhaltige Herstellen, bei dem alle Früchte; verschiedene verwendeten Vormateria- Samen und Früchte; lien des Kapitels 12 Pflanzen zum Gewerbe- vollständig gewonnen oder Heilgebrauch; Stroh oder hergestellt sind und Futter Schellack; natürliche Herstellen, bei dem der Gummen, Harze, Gum- Wert aller verwendeten miharze und Oleoresine Vormaterialien der (z.B. Balsame) Position 1301 50 v.H. des Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Schleime und Verdi- Herstellen aus nicht ckungsstoffe von modifizierten Schleimen Pflanzen, modifiziert und Verdickungsstoffen – Andere Herstellen, bei dem der

Flechtstoffe und andere Herstellen, bei dem alle Waren pflanzlichen verwendeten Vormateria- Ursprungs, anderweit lien des Kapitels 14 weder genannt noch vollständig gewonnen inbegriffen oder hergestellt sind

ex Kapitel 15 Tierische und pflanzliche Herstellen aus Vormate- Fette und Öle; Erzeugnis- rialien jeder Position, se ihrer Spaltung; ge- ausgenommen aus Vorniessbare verarbeitete materialien derselben Fette; Wachse tierischen Position wie die herge- und pflanzlichen Ur- stellte Ware sprungs, ausgenommen: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:

– Knochenfett und Herstellen aus Vormateri- Abfallfett alien jeder Position, 0203, 0206 oder 0207 oder aus Knochen der Position 0506 – Andere Herstellen aus Fleisch oder geniessbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Schweinen der Position 0203 oder 0206 oder aus Fleisch oder geniessbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Hausgeflügel der Position 0207 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503: – Knochenfett und Herstellen aus Vormateri- Abfallfett alien jeder Position, 0201, 0202, 0204 oder 0206 oder aus Knochen der Position 0506 verwendeten Vormaterialien des Kapitels² vollständig gewonnen oder Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: – feste Fraktionen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Position 1504 verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3

ex 1505 Lanolin, raffiniert Herstellen aus Wollfett der Position 1505 1506 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: – feste Fraktionen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Position 1506 – Andere Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels² vollständig gewonnen oder 1507–1515 Pflanzliche Öle und ihre Fraktionen: – Sojaöl, Erdnussöl, Herstellen aus Vormateri- Palmöl, Kokosöl (Kop- alien jeder Position, raöl), Palmkernöl und ausgenommen aus Vor- Babassuöl, Tungöl materialien derselben (Holzöl), Oiticicaöl, Position wie die herge- Myrtenwachs, Japan- stellte Ware wachs, Fraktionen von Jojobaöl und Öle zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln – feste Fraktionen, Herstellen aus anderen ausgenommen von Vormaterialien der Jojobaöl Positionen 1507–1515 – Andere Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder

Tierische und pflanzliche Herstellen, bei dem Fette und Öle sowie deren – alle verwendeten Fraktionen, ganz oder Vormaterialien des teilweise hydriert, umge- Kapitels² vollständig estert, wiederverestert, gewonnen oder herge- oder elaidiniert, auch stellt sind und raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet – alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden. Margarine; geniessbare Herstellen, bei dem Mischungen und Zuberei- – alle verwendeten tungen von tierischen Vormaterialien der oder pflanzlichen Fetten Kapitel 2 und 4 voll- und Ölen sowie von ständig gewonnen oder Fraktionen verschiedener hergestellt sein müssen Fette und Öle dieses und Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle – alle verwendeten sowie deren Fraktionen pflanzlichen Vormateder Position 1516 rialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch können Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden.

Zubereitungen von Herstellen Fleisch, Fischen oder von – aus Tieren des Kapi- Krebstieren, Weichtieren tels 1 und/oder und anderen wirbellosen Wassertieren – bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 17 Zucker und Zuckerwaren, Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position,

Rohr- und Rübenzucker Herstellen, bei dem der und chemisch reine Wert aller verwendeten Saccharose, fest, mit Vormaterialien des Zusatz von Aroma- oder Kapitels 17 30 v.H. des Farbstoffen Ab-Werk-Preises der Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: – chemische reine Herstellen aus Vormateri- Maltose und Fructose alien jeder Position, Position 1702 – andere Zucker, fest, Herstellen, bei dem der mit Zusatz von Aroma- Wert aller verwendeten oder Farbstoffen Vormaterialien des Kapitels 17 30 v.H. des verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind Melassen aus der Gewin- Herstellen, bei dem der nung oder Raffination von Wert aller verwendeten Zucker, mit Zusatz von Vormaterialien des Aroma- oder Farbstoffen Kapitels 17 30 v.H. des

1704 Zuckerwaren ohne Ka- Herstellen kaogehalt (einschliesslich – aus Vormaterialien weisser Schokolade) jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die

Kapitel 18 Kakao und Zubereitungen Herstellen

aus Kakao – aus Vormaterialien 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Griess, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401–0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Malzextrakt Herstellen aus Getreide des Kapitels 10 – andere Herstellen jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: – 20 GHT oder weniger Herstellen, bei dem alles Fleisch, Schlachtne- verwendete Getreide und benerzeugnisse, Fi- seine Folgeprodukte sche, Krebstiere oder (ausgenommen Hartandere wirbellose weizen und seine Folge- Wassertiere enthaltend produkte) vollständig – mehr als 20 GHT Herstellen, bei dem Fleisch, Schlacht- – alles verwendete nebenerzeugnisse, Fi- Getreide und seine sche, Krebstiere oder Folgeprodukte (ausgeandere wirbellose nommen Hartweizen Wassertiere enthaltend und seine Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind und – alle verwendeten

Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder

Tapiokasago und Sago Herstellen aus Vormateriaus anderen Stärken, in alien jeder Position, aus- Form von Flocken, genommen aus Kartoffel- Graupen, Perlen, Krümeln stärke der Position 1108 und dergleichen Lebensmittel, durch Herstellen Aufblähen oder Rösten – aus Vormaterialien von Getreide oder Getrei- jeder Position, ausgedeerzeugnissen hergestellt nommen aus Vormate- (z.B. Cornflakes); Getrei- rialien der Position de (ausgenommen Mais) 1806, in Form von Körnern oder Flocken oder anders – bei dem alle verwendebearbeiteten Körnern, ten Getreide und Mehl ausgenommen Mehl, (ausgenommen Hart- Grütze und Griess, weizen und Mais der vorgekocht oder in Sorte «Zea Indurata» anderer Weise zubereitet, sowie ihre Folgeproanderweit weder genannt dukte) vollständig genoch inbegriffen wonnen oder hergestellt sind und Backwaren, auch kakao- Herstellen aus Vormaterihaltig; Hostien, leere alien jeder Position, Oblatenkapseln der für ausgenommen aus Vor- Arzneiwaren verwendeten materialien des Kapi- Art, Siegeloblaten, tels 11 getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

ex Kapitel 20 Zubereitungen von Herstellen, bei dem alle Gemüse, Früchten, verwendeten Früchte, Nüssen oder anderen Nüsse und Gemüse voll- Pflanzenteilen, ausge- ständig gewonnen oder nommen: hergestellt sein müssen Yamswurzeln, Süsskartof- Herstellen aus Vormaterifeln und ähnliche ge- alien jeder Position, niessbare Pflanzenteile, ausgenommen aus Vormit einem Stärkegehalt materialien derselben von 5 GHT oder mehr, Position wie die hergemit Essig oder Essigsäure stellte Ware zubereitet oder haltbar gemacht

Kartoffeln, in Form von Herstellen aus Vormateri- Mehl, Griess oder Flo- alien jeder Position, cken, anders als mit Essig ausgenommen aus Vor- oder Essigsäure zubereitet materialien derselben oder haltbar gemacht Position wie die hergestellte Ware Gemüse, Früchte, Nüsse, Herstellen, bei dem der Fruchtschalen und andere Wert aller verwendeten Pflanzenteile, mit Zucker Vormaterialien des haltbar gemacht (durch- Kapitels 17 30 v.H. des tränkt und abgetropft, Ab-Werk-Preises der glasiert oder kandiert) hergestellten Ware nicht Konfitüren, Fruchtgelees, Herstellen Marmeladen, Fruchtmuse – aus Vormaterialien und Fruchtpasten durch jeder Position, aus- Kochen hergestellt, auch genommen aus Vormit Zusatz von Zucker materialien derselben oder anderen Süssmitteln Position wie die hergestellte Ware und – Schalenfrüchte, ohne Herstellen, bei dem der Zusatz von Zucker Wert aller verwendeten oder Alkohol Schalenfrüchte und Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der Positionen 0801, 0802 und 1202– 1207 60 v.H. des hergestellten Ware überschreitet – Erdnussbutter; Mi- Herstellen aus Vormaterischungen auf der alien jeder Position, aus- Grundlage von Getrei- genommen aus Vormatede; Palmherzen; Mais rialien derselben Position – andere, ausgenommen Herstellen Früchte (einschliess- – aus Vormaterialien lich Schalenfrüchte), in jeder Position, ausgeanderer Weise als in nommen aus Vormate- Wasser oder Dampf rialien derselben Posigekocht, ohne Zusatz tion wie die hergevon Zucker, gefroren stellte Ware und

Fruchtsäfte (einschliess- Herstellen lich Traubenmost) und – aus Vormaterialien Gemüsesäfte, nicht jeder Position, ausgegegoren, ohne Zusatz von nommen aus Vormate- Alkohol, auch mit Zusatz rialien derselben Posivon Zucker oder anderen tion wie die herge- Süssmitteln stellte Ware und

ex Kapitel 21 Verschiedene Lebensmit- Herstellen aus Vormateritelzubereitungen, ausge- alien jeder Position, nommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben Auszüge, Essenzen und Herstellen Konzentrate aus Kaffee, – aus Vormaterialien Tee oder Mate und jeder Position, aus- Zubereitungen auf der genommen aus Vor- Grundlage dieser Waren materialien derselben oder auf der Grundlage Position wie die hergevon Kaffee, Tee oder stellte Ware und Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete – bei dem alle verwende- Kaffeemittel sowie ten Zichorien vollstän- Auszüge, Essenzen und dig gewonnen oder Konzentrate hieraus hergestellt sind Würzsossen und Zubereitungen zum Herstellen von Würzsossen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

– Würzsossen und Herstellen aus Vormateri- Zubereitungen zum alien jeder Position, Herstellen von Würz- ausgenommen aus Vorsossen; zusammenge- materialien derselben setzte Würzmittel Position wie die hergestellte Ware. Jedoch kann Senfmehl, auch zubereitet, oder Senf verwendet – Senfmehl, auch zube- Herstellen aus Vormaterireitet, und Senf Senf- alien jeder Position mehl Zubereitungen zum Herstellen aus Vormate- Herstellen von Suppen rialien jeder Position, oder Brühen; Suppen und ausgenommen aus zube- Brühen reiteten oder haltbar gemachten Gemüse der Positionen 2002–2005 Lebensmittelzubereitun- Herstellen gen, anderweit weder – aus Vormaterialien genannt noch inbegriffen jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben

ex Kapitel 22 Getränke, alkoholhaltige Herstellen Flüssigkeiten und Essig, – aus Vormaterialien ausgenommen: jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben oder hergestellt sein müssen

Wasser, einschliesslich Herstellen Mineralwasser und – aus Vormaterialien kohlensäurehaltiges jeder Position, aus- Wasser, mit Zusatz von genommen aus Vor- Zucker, anderen Süssmit- materialien derselben teln oder Aromastoffen, Position wie die herge- und andere nichtalkohol- stellte Ware, haltige Getränke, ausgenommen Frucht- und – bei dem der Wert aller Gemüsesäfte der Position verwendeten Vormate- 2009 rialien des Kapitels 17 – bei dem alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) Ursprungswaren Ethylalkohol mit einem Herstellen Alkoholgehalt von 80 % – aus Vormaterialien aus vol oder mehr, unvergällt; jeder Position, ausge- Ethylalkohol und Brannt- nommen aus Vormatewein mit beliebigem rialien der Position Alkoholgehalt, vergällt 2207 oder 2208 und oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf

Ethylalkohol mit einem Herstellen Alkoholgehalt von weni- – aus Vormaterialien aus ger als 80 % vol, unver- jeder Position, ausgegällt; Branntwein, Likör nommen aus Vormate- und andere alkoholhaltige rialien der Position Getränke 2207 oder 2208 und oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf

ex Kapitel 23 Rückstände und Abfälle Herstellen aus Vormaterider Lebensmittelindustrie; alien jeder Position, zubereitetes Futter; ausgenommen aus Vorausgenommen: materialien derselben Mehl von Walen; Mehl Herstellen, bei dem alle und Pellets von Fischen verwendeten Vormateria- oder von Krebstieren, von lien der Kapitel 2 und 3 Weichtieren oder anderen vollständig gewonnen wirbellosen Wassertieren, oder hergestellt sind ungeniessbar Rückstände aus der Herstellen, bei dem aller Maisstärkegewinnung verwendete Mais voll- (ausgenommen eingedick- ständig gewonnen oder tes Maisquellwasser) mit hergestellt ist einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von mehr als 40 GHT Olivenölkuchen und Herstellen, bei dem alle andere feste Rückstände verwendeten Oliven aus der Gewinnung von vollständig gewonnen Olivenöl, mit einem oder hergestellt sind Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT

Zubereitungen der zur Herstellen, bei dem Fütterung verwendeten – alles verwendete Art Getreide, aller verwendete Zucker, alle verwendeten Melassen, alles verwendete Fleisch und alle verwendete Milch Ursprungswaren sind und – alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 24 Tabak und verarbeitete Herstellen, bei dem alle Tabakersatzstoffe; ausge- verwendeten Vormaterianommen: lien des Kapitels 24 Zigarren (einschliesslich Herstellen, bei dem Stumpen), Zigarillos und mindestens 70 GHT des Zigaretten, aus Tabak verwendeten unverarbei- oder Tabakersatzstoffen teten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind Rauchtabak Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind

ex Kapitel 25 Salz; Schwefel; Steine Herstellen aus Vormateri- und Erden; Gips, Kalk alien jeder Position, und Zement; ausgenom- ausgenommen aus Vormen: materialien derselben Natürlicher, kristalliner Anreicherung des Koh- Grafit, mit Kohlenstoff lenstoffgehalts, Reinigen angereichert, gereinigt und Mahlen von kristalli- und gemahlen nem Rohgrafit Marmor, durch Sägen Zerteilen von Marmor, oder auf andere Weise auch bereits zerteiltem, lediglich zerteilt, in mit einer Dicke von mehr Blöcken oder in quadrati- als 25 cm, durch Sägen schen oder rechteckigen oder auf andere Weise Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger

Granit, Porphyr, Basalt, Zerteilen von Steinen, Sandstein und andere auch bereits zerteilten, mit Werksteine, durch Sägen einer Dicke von mehr als oder auf andere Weise 25 cm, durch Sägen oder lediglich zerteilt, in auf andere Weise Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger Dolomit, gebrannt Brennen von nicht gebranntem Dolomit Natürliches Magnesium- Herstellen aus Vormatericarbonat (Magnesit), alien jeder Position, gebrochen, in luftdicht ausgenommen aus Vorverschlossenen Behältnis- materialien derselben sen; Magnesiumoxid, Position wie die hergeauch chemisch rein, stellte Ware. Jedoch darf ausgenommen geschmol- natürliches Magnesiumzene Magnesia und carbonat (Magnesit) totgebrannte (gesinterte) verwendet werden. Magnesia Gips, zu zahnärztlichen Herstellen, bei dem der Zwecken besonders Wert der verwendeten zubereitet Vormaterialien 50 v. H. Asbestfasern Herstellen aus Asbestkonzentrat Glimmerpulver Mahlen von Glimmer und Glimmerabfall Farberden, gebrannt oder Brennen oder Mahlen von gemahlen Farberden

Erze sowie Schlacken und Herstellen aus Vormateri- Aschen alien jeder Position,

ex Kapitel 27 Mineralische Brennstoffe, Herstellen aus Vormateri- Mineralöle und Erzeug- alien jeder Position, nisse ihrer Destillation; ausgenommen aus Vorbituminöse Stoffe; Mine- materialien derselben ralwachse; ausgenommen: Position wie die hergestellte Ware

Öle, in denen die aromati- Raffination und/oder ein schen Bestandteile in oder mehrere begüns- Bezug auf das Gewicht tigte(s) Verfahren12 gegenüber den nicht oder aromatischen Bestandteilen überwiegen und die andere Verfahren, bei ähnlich sind den Mineral- denen alle verwendeten ölen und anderen Erzeug- Vormaterialien in eine nissen der Destillation des andere Position als die Hochtemperatur-Stein- hergestellte Ware einzukohlenteers, bei deren reihen sind. Jedoch dürfen Destillation bis 250 °C Vormaterialien derselben mindestens 65 RHT Position wie die herübergehen (einschliesslich gestellte Ware verwender Benzin-Benzol- det werden, wenn ihr Gemische), zur Verwen- Gesamtwert 50 v.H. des dung als Kraft- oder Ab-Werk-Preises der Heizstoffe hergestellten Ware nicht Öl aus bituminösen Schwelung bituminöser Mineralien, roh Mineralien Erdöl und Öl aus bitumi- Raffination und/oder ein nösen Mineralien, ausge- oder mehrere begünsnommen rohe Öle; Zube- tigte(s) Verfahren13 reitungen mit einem oder Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Minera- andere Verfahren, bei lien von 70 GHT oder denen alle verwendeten mehr, in denen diese Öle Vormaterialien in eine den Charakter der Waren andere Position als die bestimmen, anderweit hergestellte Ware einzuweder genannt noch reihen sind. Jedoch dürfen inbegriffen; Ölabfälle Vormaterialien derselben

12 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt. 13 Die begünstigten Verfahren sind in der Bemerkung 7.2 aufgeführt.

Erdgas und andere gas- Raffination und/oder ein förmige Kohlenwasser- oder mehrere begünsstoffe tigte(s) Verfahren14 Vaselin; Paraffin, mikro- Raffination und/oder ein kristallines Erdölwachs, oder mehrere begünsparaffinische Rückstände tigte(s) Verfahren15 (‚slack wax’), Ozokerit, oder Montanwachs, Torfwachs, andere Mineral- andere Verfahren, bei wachse und ähnliche denen alle verwendeten durch Synthese oder Vormaterialien in eine andere Verfahren gewon- andere Position als die nene Erzeugnisse, auch hergestellte Ware einzugefärbt reihen sind. Jedoch dürfen

14 Die begünstigten Verfahren sind in der Bemerkung 7.2 aufgeführt. 15 Die begünstigten Verfahren sind in der Bemerkung 7.2 aufgeführt.

2713 Petrolkoks, Bitumen aus Raffination und/oder ein Erdöl und andere Rück- oder mehrere begünsstände aus Erdöl oder Öl tigte(s) Verfahren16 aus bituminösen Minera- oder lien 2714 Naturbitumen und Natur- Raffination und/oder ein asphalt; bituminöse oder oder mehrere begünsölhaltige Schiefer und tigte(s) Verfahren17 Sande; Asphaltite und oder Asphaltgestein

16 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt. 17 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.

2715 Bituminöse Mischungen Raffination und/oder ein auf der Grundlage von oder mehrere begüns- Naturasphalt oder Natur- tigte(s) Verfahren18 bitumen, Bitumen aus oder Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z.B. andere Verfahren, bei Asphaltmastix, Ver- denen alle verwendeten schnittbitumen) Vormaterialien in eine

ex Kapitel 28 Anorganische chemische Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Erzeugnisse; anorgani- alien jeder Position, der Wert aller versche oder organische ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateria- Verbindungen von Edel- materialien derselben lien 40 v. H. des metallen, von Seltenerd- Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des metallen, von radioakti- stellte Ware. Jedoch Erzeugnisses nicht ven Elementen oder von dürfen Vormaterialien überschreitet Isotopen; ausgenommen: derselben Position wie die ex 2805 «Mischmetall» Herstellen durch elektrolytische oder thermische Behandlung, bei dem der ex 2811 Schwefeltrioxid Herstellen aus Schwefel- Herstellen, bei dem dioxid der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des

18 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.

Aluminiumsulfate Herstellen, bei dem der Natriumperborat Herstellen aus Dinatrium- Herstellen, bei dem tetraboratpentahydrat der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Quecksilberverbindungen Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem innerer Ether und ihre alien jeder Position. der Wert aller ver- Halogen-, Sulfo-, Nitro- Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateria- oder Nitrosoderivate verwendeten Vormateria- lien 40 v. H. des lien der Position 2909 Ab-Werk-Preises des 20 v.H. des Ab-Werk- Erzeugnisses nicht Preises der hergestellten überschreitet Quecksilberverbindungen Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem von Nucleinsäuren und alien jeder Position. der Wert aller verihren Salze, auch che- Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateriamisch nicht einheitlich; verwendeten Vormateria- lien 40 v. H. des andere heterocyclische lien der Positionen 2852, Ab-Werk-Preises des Verbindungen 2932, 2933 und 2934 Erzeugnisses nicht 20 v.H. des Ab-Werk- überschreitet

ex Kapitel 29 Organische chemische Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Erzeugnisse; ausge- alien jeder Position, der Wert aller vernommen: ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 v. H. des

Acyclische Kohlenwas- Raffination und/oder ein serstoffe, zur Verwen- oder mehrere begünsdung als Kraft- oder tigte(s) Verfahren19 Heizstoffe oder Cyclane und Cyclene Raffination und/oder ein (ausgenommen Azulene), oder mehrere begüns- Benzol, Toluol, Xylole, tigte(s) Verfahren20 zur Verwendung als oder Kraft- oder Heizstoffe Metallalkoholate von Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Alkoholen dieser Position alien jeder Position, der Wert aller ver- oder von Ethanol einschliesslich aus ande- wendeten Vormateriaren Vormaterialien der lien 40 v. H. des Position 2905. Jedoch Ab Werk-Preises des dürfen Metallalkoholate Erzeugnisses nicht dieser Position verwen- überschreitet det werden, wenn ihr

19 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt. 20 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.

Gesättigte acyclische Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem einbasische Carbonsäuren alien jeder Position. der Wert aller ver- und ihre Anhydride, Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateria- Halogenide, Peroxide und verwendeten Vormateria- lien 40 v. H. des Peroxysäuren; ihre lien der Positionen 2915 Ab-Werk-Preises des Halogen-, Sulfo-, Nitro- und 2916 20 v.H. des Erzeugnisses nicht oder Nitrosoderivate Ab-Werk-Preises der überschreitet – Innere Ether und ihre Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Halogen-, Sulfo-, alien jeder Position. der Wert aller ver- Nitro- oder Nitrosode- Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateriarivate verwendeten Vormateria- lien 40 v. H. des lien der Position 2909 Ab-Werk-Preises des 20 v.H. des Ab-Werk- Erzeugnisses nicht Preises der hergestellten überschreitet – Cyclische Acetale und Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem innere Halbacetale und alien jeder Position der Wert aller verihre Halogen-, Sulfo-, wendeten Vormateria- Nitro- oder Nitrosode- lien 40 v. H. des rivate Ab-Werk-Preises des Heterocyclische Verbin- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem dungen, nur mit Stickstoff alien jeder Position. der Wert aller verals Heteroatom(e) Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateriaverwendeten Vormateria- lien 40 v. H. des lien der Positionen 2932 Ab-Werk-Preises des und 2933 20 v.H. des Erzeugnisses nicht Ab-Werk-Preises der überschreitet Nucleinsäuren und ihre Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Salze, auch chemisch alien jeder Position. der Wert aller vernicht einheitlich; andere Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateriheterocyclische Verbin- verwendeten Vormateri- alien 40 v. H.

des dungen alien der Positionen 2932, Ab-Werk-Preises des 2933 und 2934 20 v.H. Erzeugnisses nicht des Ab-Werk-Preises der überschreitet Mohnstrohkonzentrate Herstellen, bei dem der mit einem Gehalt an Wert der verwendeten Alkaloiden von 50 GHT Vormaterialien 50 v. H. oder mehr des Ab-Werk-Preises des

ex Kapitel 30 Pharmazeutische Erzeug- Herstellen aus Vormaterinisse, ausgenommen: alien jeder Position, 3002 Menschliches Blut; tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zubereitet; Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte immunologische Erzeugnisse, auch in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse: – Waren, bestehend aus Herstellen aus Vormaterizwei oder mehr Be- alien jeder Position, standteilen, die zu the- einschliesslich aus anderapeutischen oder pro- ren Vormaterialien der phylaktischen Position 3002. Jedoch Zwecken gemischt dürfen Vormaterialien worden sind, oder un- dieser Beschreibung gemischte Waren zu verwendet werden, wenn diesen Zwecken, do- ihr Gesamtwert 20 v.H. siert oder in Aufma- des Ab-Werk-Preises der chungen für den Ein- hergestellten Ware nicht zelverkauf überschreitet – Menschliches Blut Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der

– tierisches Blut, zu Herstellen aus Vormateritherapeutischen alien jeder Position, oder prophylakti- einschliesslich aus andeschen Zwecken zu- ren Vormaterialien der bereitet Position 3002. Jedoch – Blutfraktionen, an- Herstellen aus Vormateridere als Antisera, alien jeder Position, Hämoglobin einschliesslich aus ande- Blutglobuline und ren Vormaterialien der Serumglobine Position 3002. Jedoch – Hämoglobin, Herstellen aus Vormateri- Blutglobuline und alien jeder Position, Serumglobuline einschliesslich aus anderen Vormaterialien der – andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschliesslich aus anderen Vormaterialien der

3003 und Arzneiwaren (ausgenom- 3004 men Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006): – hergestellt aus Amica- Herstellen aus Vormatecin der Position 2941 rialien jeder Position, dürfen Vormaterialien der Position 3003 und 3004 – andere Herstellen: – andere Waren aus Aluminium, ausgenommen Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht, und Streckbleche aus Aluminium. Jedoch dürfen Position 3003 oder 3004 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des nicht überschreitet, und ex 3006 Pharmazeutische Abfälle Es ist an dem in der im Sinne der Anmer- anfänglichen Einreihung kung 4 k) zu Kapitel 30 festgelegten Ursprung des Erzeugnisses festzuhalten – sterile Adhäsionsbarrieren zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken, auch resorbierbar;

Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne

– Fertigerzeugnisse aus Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem Kunststoffen Wert aller verwendeten der Wert der ver- Vormaterialien des wendeten Vor- Kapitels 39 20 v.H. des materialien 25 v. H. Ab-Werk-Preises der des Ab-Werk-Preises hergestellten Ware nicht des Erzeugnisses nicht überschreitet überschreitet – Fertigerzeugnisse aus Herstellen aus21 Geweben – natürlichen Fasern, – Spinnfasern: weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet – Vorrichtungen erkenn- Herstellen, bei dem der bar zur Verwendung Wert der verwendeten für Stomata Vormaterialien 50 v. H.

Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem men: alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 v. H. des

21 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

mineralische oder chemi- Herstellen Herstellen, bei dem sche Düngemittel, zwei – aus Vormaterialien der Wert aller ver- oder drei der düngenden jeder Position, ausge- wendeten Vormateria- Stoffe Stickstoff, Phos- nommen aus Vormate- lien 40 v. H. des phor und Kalium enthal- rialien der Position der Ab-Werk-Preises des tend; andere Düngemittel; hergestellten Ware. Erzeugnisses nicht Erzeugnisse dieses Jedoch dürfen Vorma- überschreitet Kapitels in Tabletten oder terialien derselben Poähnlichen Formen oder in sition wie die herge- Packungen mit einem stellte Ware verwendet Rohgewicht von¹⁰ kg werden, wenn ihr Ge- oder weniger, ausgenom- samtwert 20 v. H. des men: Ab-Werk-Preises der – Natriumnitrat hergestellten Ware – Calciumcyanamid nicht überschreitet, und – Kaliumsulfat – bei dem der Wert aller verwendeten Vormate- – Kaliummagnesium- rialien 50 v. H. des sulfat Ab-Werk-Preises der

ex Kapitel 32 Gerb- und Farbstoffaus- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem züge; Tannine und ihre alien jeder Position, der Wert aller ver- Derivate; Farbstoffe, ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateria- Pigmente und andere materialien derselben lien 40 v. H. des Farbmittel; Anstrichfar- Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des ben und Lacke; Kitte; stellte Ware. Jedoch Erzeugnisses nicht Tinten; ausgenommen: dürfen Vormaterialien überschreitet

Tannine und ihre Salze, Herstellen aus Gerbstoff- Herstellen, bei dem Ether, Ester und andere auszügen pflanzlichen der Wert aller ver- Derivate Ursprungs wendeten Vormaterialien 40 v. H. des

Farblacke; Zubereitungen Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem im Sinne der Anmer- alien jeder Position, der Wert aller verkung 3 zu diesem Kapitel ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriaauf der Grundlage von materialien der Positionen lien 40 v. H. des Farblacken22 3203, 3204 und 3205. Ab-Werk-Preises des Jedoch dürfen Vormateri- Erzeugnisses nicht alien der Position 3205 überschreitet

ex Kapitel 33 Ätherische Öle und Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Resinoide; zubereitete alien jeder Position, der Wert aller ver- Riech-, Körperpflege- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateria- oder Schönheitsmittel; materialien derselben lien 40 v. H. des ausgenommen: Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des stellte Ware. Jedoch Erzeugnisses nicht dürfen Vormaterialien überschreitet Ätherische Öle (auch Herstellen aus Materialien Herstellen, bei dem terpenfrei gemacht), jeder Position, ein- der Wert aller vereinschliesslich ‹konkrete› schliesslich aus Vormate- wendeten Vormateria- oder ‹absolute› Öle; rialien einer anderen lien 40 v. H. des Resinoide; extrahierte Warengruppe23 dieser Ab-Werk-Preises des Oleoresine; Konzentrate Position. Jedoch dürfen Erzeugnisses nicht ätherischer Öle in Fetten, Vormaterialien derselben überschreitet nichtflüchtigen Ölen, Warengruppe wie die Wachsen oder ähnlichen hergestellte Ware ver- Stoffen, durch Enfleurage wendet werden, wenn ihr oder Mazeration gewon- Gesamtwert 20 v.H. des nen; terpenhaltige Neben- Ab-Werk-Preises der erzeugnisse aus ätheri- hergestellten Ware nicht schen Ölen; destillierte überschreitet aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle

22 Anmerkung 3 zu Kapitel 32 besagt, dass es sich bei diesen Zubereitungen um solche handelt, wie sie zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendet werden, vorausgesetzt, sie sind nicht in eine andere Position des Kapitels 32 einzureihen. 23 Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

ex Kapitel 34 Seifen, organische grenz- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem flächenaktive Stoffe, alien jeder Position, der Wert aller verzubereitete Waschmittel, ausgenommen aus Vor- wendeten Vorzubereitete Schmiermittel, materialien derselben materialien 40 v. H. künstliche Wachse, Position wie die herge- des Ab-Werk-Preises zubereitete Wachse, stellte Ware. Jedoch des Erzeugnisses nicht Schuhcreme, Scheuer- dürfen Vormaterialien überschreitet pulver und dergleichen, derselben Position wie die Kerzen und ähnliche hergestellte Ware ver- Erzeugnisse, Modellier- wendet werden, wenn ihr massen, «Dentalwachs» Gesamtwert 20 v.H. des und Zubereitungen für Ab-Werk-Preises der zahnärztliche Zwecke auf hergestellten Ware nicht der Grundlage von Gips, überschreitet Zubereitete Schmier- Raffination und/oder ein mittel, weniger als 70 oder mehrere begüns- GHT an Erdöl oder Öl aus tigte(s) Verfahren24 bituminösen Mineralien oder enthaltend Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v.H. des Ab- Künstliche Wachse und zubereitete Wachse: – auf der Grundlage von Herstellen aus Vormateri- Paraffin, von Erdöl- alien jeder Position, auswachsen oder von genommen aus Vormate- Wachsen aus bitumi- rialien derselben Position nösen Mineralien oder wie die hergestellte Ware. von paraffinischen Jedoch dürfen Vormateri- Rückständen alien derselben Position ihr Gesamtwert 50 v.H.

24 Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.

– andere Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen aus: wendeten Vormate- – hydrierten Ölen, die rialien 40 v. H. des den Charakter von Ab-Werk-Preises des Wachsen haben, der Erzeugnisses nicht Position 1516, überschreitet – Fettsäuren von chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution und technischen Fettalkoholen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 3823 und – Vormaterialien der Position 3404. Jedoch dürfen diese Vormaterialien verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-

ex Kapitel 35 Eiweissstoffe; modifizier- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem te Stärke; Klebstoffe; alien jeder Position, der Wert aller ver- Enzyme; ausgenommen: ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 v. H. des Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des stellte Ware. Jedoch Erzeugnisses nicht dürfen Vormaterialien überschreitet 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne

– Stärkeether und -ester Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem alien jeder Position, der Wert aller vereinschliesslich anderer wendeten Vor- Vormaterialien der materialien 40 v. H. Position 3505 des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht – andere Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen aus Vor- wendeten Vormaterialien der Position materialien 40 v. H. 1108 des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht Herstellen, bei dem der anderweit weder genannt Wert der verwendeten noch inbegriffen Vormaterialien 50 v. H.

Herstellen aus Vor- Herstellen, bei dem pyrotechnische Artikel; materialien jeder Position, der Wert aller ver- Zündhölzer; Zündmetall- ausgenommen aus Vor- wendeten Vor- Legierungen; leicht materialien derselben materialien 40 v. H. entzündliche Stoffe Position wie die herge- des Ab-Werk-Preises stellte Ware. Jedoch des Erzeugnisses nicht

Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem fischen oder kinemato- alien jeder Position, der Wert aller vergrafischen Zwecken, ausgenommen aus Vor- wendeten Vorausgenommen: materialien derselben materialien 40 v. H. Position wie die herge- des Ab-Werk-Preises stellte Ware. Jedoch des Erzeugnisses nicht

fotografische Platten und Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); fotografische Sofortbild- Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, auch in Kassetten: – Sofortbild-Planfilme Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem für Farbaufnahmen, in alien jeder Position, der Wert aller ver- Kassetten ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien der Position lien 40 v. H. des 3701 oder 3702. Jedoch Ab-Werk-Preises des dürfen Vormaterialien der Erzeugnisses nicht Position 3702 verwendet überschreitet werden, wenn ihr Gesamtwert 30 v.H. des – andere Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien der Position lien 40 v. H. des 3701 oder 3702. Jedoch Ab-Werk-Preises des dürfen Vormaterialien der Erzeugnisses nicht Position 3701 und 3702 überschreitet Fotografische Filme in Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Rollen, sensibilisiert, alien jeder Position, der Wert aller vernicht belichtet, aus ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateria- Stoffen aller Art (ausge- materialien der Position lien 40 v. H. des nommen Papier, Pappe 3701 oder 3702 Ab-Werk-Preises des oder Spinnstoffe); foto- Erzeugnisses nicht grafische Sofortbild- überschreitet Rollfilme, sensibilisiert, nicht belichtet Fotografische Platten, Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Filme, Papiere, Pappen alien jeder Position, der Wert aller ver- und Spinnstoffwaren, ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriabelichtet, jedoch nicht materialien der Positionen lien 40 v. H. des entwickelt 3701–3704 Ab-Werk-Preises des

ex Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem der chemischen Industrie; alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen: ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 v. H. des Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des stellte Ware. Jedoch Erzeugnisses nicht dürfen Vormaterialien überschreitet ex 3801 – kolloider Graphit in Herstellen, bei dem der öliger Suspension; Wert der verwendeten halbkolloider Graphit; Vormaterialien 50 v. H. kohlenstoffhaltige Pas- des Ab-Werk-Preises des ten für Elektroden Erzeugnisses nicht überschreitet – Graphit in Form von Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem Pasten, aus einer Mi- Wert aller verwendeten der Wert aller verschung von mehr als Vormaterialien der wendeten Vormateria- 30 GHT Graphit mit Position 3403 20 v.H. des lien 40 v. H. des Mineralölen bestehend Ab-Werk-Preises der Ab-Werk-Preises des hergestellten Ware nicht Erzeugnisses nicht überschreitet überschreitet Tallöl, raffiniert Raffinieren von rohem Herstellen, bei dem Tallöl der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Sulfatterpentinöl, gerei- Reinigen durch Destillie- Herstellen, bei dem nigt ren oder Raffinieren von der Wert aller verrohem Sulfatterpentinöl wendeten Vormaterialien 40 v. H. des Harzester Raffinieren von Harzsäu- Herstellen, bei dem ren der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des

Schwarzpech, auch Destillieren von Holzteer Herstellen, bei dem lediglich Pech genannt der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Insektizide, Rodentizide, Herstellen, bei dem der Fungizide, Herbizide, Wert aller verwendeten Keimhemmungsmittel Vormaterialien 50 v. H. und Pflanzenwuchs- des Ab-Werk-Preises des regulatoren, Desinfek- Erzeugnisses nicht übertionsmittel und ähnliche schreitet Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen oder Waren (z.B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger) Appretur- oder Endaus- Herstellen, bei dem der rüstungsmittel, Beschleu- Wert aller verwendeten niger zum Färben oder Vormaterialien 50 v. H. Fixieren von Farbstoffen des Ab-Werk-Preises des und andere Erzeugnisse Erzeugnisses nicht über- und Zubereitungen (z.B. schreitet zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder Zubereitungen zum Herstellen, bei dem der Abbeizen von Metallen; Wert aller verwendeten Flussmittel und andere Vormaterialien 50 v. H. Hilfsmittel zum Schweis- des Ab-Werk-Preises des sen oder Löten von Erzeugnisses nicht über- Metallen; Pasten und schreitet Pulver zum Schweissen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen von der als Überzugs- oder Füllmasse für Schweisselektroden oder Schweissstäbe verwendeten Art

Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschliesslich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten: – Zubereitete Additive Herstellen, bei dem der für Schmieröle, Erdöl Wert aller verwendeten oder Öl aus bituminö- Vormaterialien der sen Mineralien enthal- Position 3811 50 v.H. des tend Ab-Werk-Preises der – andere Herstellen, bei dem der Zubereitete Vulkanisa- Herstellen, bei dem der tionsbeschleuniger; Wert der verwendeten zusammengesetzte Vormaterialien 50 v. H. Weichmacher für Kau- des Ab-Werk-Preises des tschuk oder Kunststoffe, Erzeugnisses nicht überanderweit weder genannt schreitet noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe Gemische und Ladungen Herstellen, bei dem der für Feuerlöschgeräte; Wert der verwendeten Feuerlöschgranaten und Vormaterialien 50 v. H. Feuerlöschbomben des Ab-Werk-Preises des Zusammengesetzte Herstellen, bei dem der organische Lösungs- und Wert der verwendeten Verdünnungsmittel, Vormaterialien 50 v. H. anderweit weder genannt des Ab-Werk-Preises des noch inbegriffen; Zuberei- Erzeugnisses nicht übertungen zum Entfernen schreitet von Farben oder Lacken

Chemische Elemente, zur Herstellen, bei dem der Verwendung in der Wert der verwendeten Elektronik dotiert, in Vormaterialien 50 v. H. Scheiben, Plättchen oder des Ab-Werk-Preises des ähnlichen Formen; Erzeugnisses nicht überchemische Verbindungen, schreitet zur Verwendung in der Elektronik dotiert Flüssigkeiten für hydrau- Herstellen, bei dem der lische Bremsen und Wert der verwendeten andere zubereitete Flüs- Vormaterialien 50 v. H. sigkeiten für hydraulische des Ab-Werk-Preises des Kraftübertragung, kein Erzeugnisses nicht über- Erdöl oder Öl aus bitumi- schreitet nösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT Zubereitete Gefrier- Herstellen, bei dem der schutzmittel und zuberei- Wert der verwendeten tete Flüssigkeiten zum Vormaterialien 50 v. H. Enteisen des Ab-Werk-Preises des Zubereitete Nährsubstrate Herstellen, bei dem der zum Züchten und Erhal- Wert der verwendeten ten von Mikroorganismen Vormaterialien 50 v. H. (einschliesslich Viren und des Ab-Werk-Preises des dergleichen) oder pflanz- Erzeugnisses nicht überlichen, menschlichen oder schreitet tierischen Zellen Diagnostik- oder Laborre- Herstellen, bei dem der agenzien auf einem Wert der verwendeten Träger und zubereitete Vormaterialien 50 v. H. Diagnostik- oder Laborre- des Ab-Werk-Preises des agenzien, auch auf einem Erzeugnisses nicht über- Träger, ausgenommen schreitet Waren der Position 3002 oder 3006; zertifizierte Referenzmaterialien Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: – technische einbasische Herstellen aus Vormateri- Fettsäuren; saure Öle alien jeder Position, aus der Raffination ausgenommen aus Vormaterialien derselben

– Technische Fett- Herstellen aus Vormaterialkohole alien jeder Position, Position 3823 3824 Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen: – folgende Waren dieser Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Position: alien jeder Position, der Wert aller ver- – zubereitete Binde- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamittel für Giesserei- materialien derselben lien 40 v. H. des formen oder Giesse- Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des reikerne auf der stellte Ware. Jedoch Erzeugnisses nicht Grundlage von na- dürfen Vormaterialien überschreitet türlichen Harz- derselben Position wie die produkten hergestellte Ware ver- – Naphthensäuren, wendet werden, wenn ihr ihre wasserunlösli- Gesamtwert 20 v.H. des chen Salze und ihre Ab-Werk-Preises der Ester hergestellten Ware nicht – Sorbit, ausgenom- überschreitet men Sorbit der Position 2905 – Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze – Ionenaustauscher – Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren (Getter) – alkalische Eisenoxide (Gasreinigungsmasse)

– Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmassen – Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester – Fuselöle und Dippelöle – Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen – Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Unterlagen aus Papier oder Textilien – andere Herstellen, bei dem der Kunststoffe in Primärformen; Abfälle, Schnitzel und Bruch; ausgenommen Waren der Positionen ex 3907 und 3912, für die die folgenden Regeln festgelegt sind: – Additionshomopoly- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem merisationserzeugnisse – der Wert aller verwen- der Wert der verwenmit einem Anteil eines deten Vormaterialien deten Vormateri- Monomers am Gesamt- 50 v. H. des Ab-Werk- alien 25 v. H. des gehalt des Polymers Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises des von mehr als 99 GHT ten Ware nicht über- Erzeugnisses nicht schreitet und überschreitet des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet25

25 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901–3906 einerseits und aus Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmässig überwiegt.

– andere Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem Wert aller verwendeten der Wert der verwen- Vormaterialien des deten Vormaterialien Kapitels 39 20 v. H. des 25 v. H. des Ab-Werk- Ab-Werk-Preises der Preises des Erzeughergestellten Ware nicht nisses nicht überüberschreitet26 schreitet ex 3907 – Copolymere, aus Herstellen aus Vormateri- Polycarbonat- und Ac- alien jeder Position, rylnitril-Butadien- ausgenommen aus Vor- Styrol-Copolymeren materialien derselben (ABS) Position wie die hergestellte Ware. Jedoch Gesamtwert 50 v. H. des überschreitet27 – Polyester Herstellen, bei dem der Vormaterialien des Kapitels 39 20 v.H. des überschreitet und/oder Herstellen aus Tetrabrompolycarbonat (Bisphenol A) 3912 Cellulose und ihre chemi- Herstellen, bei dem der schen Derivate, anderweit Wert aller verwendeten weder genannt noch Vormaterialien derselben inbegriffen, in Primär- Position wie die hergeformen stellte Ware 20 v.H. des

26 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901–3906 einerseits und aus Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmässig überwiegt. 27 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901–3906 einerseits und aus Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmässig überwiegt.

3916–3921 Halb- und Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen; ausgenommen Waren der Positionen ex 3916, ex 3917, ex 3920 und ex 3921, für die die folgenden Regeln festgelegt sind: – Flacherzeugnisse, wei- Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem ter bearbeitet als nur Wert aller verwendeten der Wert der verwenmit Oberflächenbear- Vormaterialien des deten Vormateriabeitung oder anders als Kapitels 39 50 v.H. des lien 25 v. H. des nur quadratisch oder Ab-Werk-Preises der Ab-Werk-Preises des rechteckig zugeschnit- hergestellten Ware nicht Erzeugnisses nicht ten; andere Erzeug- überschreitet überschreitet nisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung – Additionshomo- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem polymerisationser- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenzeugnisse mit deten Vormateri- deten Vormaterieinem Anteil eines alien 50 v. H. des alien 25 v. H. des Monomers am Ge- Ab-Werk-Preises der Ab-Werk-Preises des samtgehalt des Po- hergestellten Ware Erzeugnisses nicht lymers von mehr als nicht überschreitet und überschreitet 99 GHT des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet28 – andere Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem Wert aller verwendeten der Wert der verwen- Vormaterialien des deten Vormateri- Kapitels 39 20 v. H. des alien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ab-Werk-Preises des hergestellten Ware nicht Erzeugnisses nicht überschreitet29 überschreitet

28 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901–3906 einerseits und aus Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmässig überwiegt. 29 Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901–3906 einerseits und aus Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmässig überwiegt.

ex 3916 und Profile, Rohre und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem ex 3917 Schläuche – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormateri- deten Vormaterialien 50 v. H. des alien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ab-Werk-Preises des hergestellten Ware Erzeugnisses nicht nicht überschreitet und überschreitet derselben Position wie die hergestellte Ware 20 v. H. des ex 3920 – Folien und Filme aus Herstellen aus einem Salz Herstellen, bei dem Ionomeren eines thermoplastischen der Wert der verwen- Kunststoffs, der ein deten Vormateri- Mischpolymer aus Ethy- alien 25 v. H. des len und Metacrylsäure, Ab-Werk-Preises des teilweise neutralisiert Erzeugnisses nicht durch metallische Ionen, überschreitet hauptsächlich Zink und Natrium, ist – Folien aus regenerier- Herstellen, bei dem der ter Cellulose, aus Poly- Wert aller verwendeten amid oder Polyethylen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 20 v.H. des ex 3921 Bänder aus Kunststoffen, Herstellen aus hochtrans- Herstellen, bei dem metallisiert parenten Polyesterfolien der Wert der verwenmit einer Dicke von deten Vormateriweniger als 23 Mikron30 alien 25 v. H. des

30 Die folgenden Folien gelten als hochtransparent: Folien, deren optische Trübung – gemessen nach ASTM-D 1003-16 mit dem Gardner-Nephelometer (d.h. Haze-Faktor) – weniger als² v.H. beträgt.

3922–3926 Fertigerzeugnisse aus Herstellen, bei dem der Kunststoffen Wert der verwendeten

ex Kapitel 40 Kautschuk und Waren Herstellen aus Vormateridaraus, ausgenommen: alien jeder Position, ex 4001 Geschichtete Platten aus Aufeinanderschichten Kautschuk für Sohlen- von Platten aus Naturkrepp kautschuk 4005 Kautschukmischungen, Herstellen, bei dem der nicht vulkanisiert, in Wert aller verwendeten Primärformen oder in Vormaterialien, ausge- Platten, Blättern oder nommen Naturkautschuk, Streifen 50 v. H. des Ab-Werk- Preises des Erzeugnisses 4012 Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohlkammerreifen, Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk: – Luftreifen, Vollreifen Runderneuern von ge- oder Hohlkammer- brauchten Reifen reifen, runderneuert, aus Kautschuk – andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, 4011 oder 4012 ex 4017 Waren aus Hartgummi Herstellen aus Hartkautschuk

ex Kapitel 41 Häute, Felle (andere als Herstellen aus Vormateri- Pelzfelle) und Leder, alien jeder Position, ausgenommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben ex 4102 rohe Felle von Schafen Enthaaren von Schaffellen oder Lämmern, enthaart oder Lammfellen

Gegerbte, auch getrockne- Nachgerben von vorgete Häute und Felle, gerbtem Leder enthaart, auch gespalten, oder aber nicht zugerichtet Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Nach dem Gerben oder Herstellen aus Vormateri- Trocknen zugerichtetes alien jeder Position, Leder, einschliesslich ausgenommen aus Vor- Pergament- oder Rohhaut- materialien der Positionen leder, enthaart, auch 4104–4113 gespalten, ausgenommen Leder der Position 4114 Lackleder und folien- Herstellen aus Leder der kaschierte Lackleder; Positionen 4104–4106, metallisierte Leder 4107, 4112 oder 4113 wenn sein Wert 50 v.H.

Lederwaren; Sattlerwa- Herstellen aus Vormateren; Reiseartikel, Handta- rialien jeder Position, schen und ähnliche ausgenommen aus Vor- Behältnisse; Waren aus materialien derselben Därmen Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 43 Pelzfelle und künstliches Herstellen aus Vormateri- Pelzwerk; Waren daraus; alien jeder Position, ausausgenommen: genommen aus Vormaterialien derselben Position Pelzfelle, gegerbt oder zugerichtet, zusammengesetzt: – in Platten, Kreuzen Bleichen oder Färben mit oder ähnlichen Formen Zuschneiden und Zusammensetzen von nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen – andere Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen

Bekleidung, Bekleidungs- Herstellen aus nicht zubehör und andere zusammengesetzten Waren, aus Pelzfellen gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen der Position 4302

ex Kapitel 44 Holz und Holzwaren; Herstellen aus Vormateri- Holzkohle; ausge- alien jeder Position, nommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben Rohholz, zwei- oder Herstellen aus Rohholz, vierseitig grob zugerichtet auch entrindet oder vom Splint befreit Holz, in der Längsrich- Hobeln, Schleifen oder an tung gesägt oder gesäumt, den Enden Verbinden gemessert oder geschält, mit einer Dicke von mehr als⁶ mm, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden Furnierblätter (ein- An den Kanten Verbinschliesslich der durch den, Hobeln, Schleifen Messern von Lagenholz oder an den Enden Vergewonnenen Blätter) und binden Blätter für Sperrholz, mit einer Dicke von⁶ mm oder weniger, an den Kanten verbunden, und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, mit einer Dicke von⁶ mm oder weniger, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden Holz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden: – geschliffen oder an den Schleifen oder an den Enden verbunden Enden Verbinden – gefrieste oder profilier- Friesen oder Profilieren te Leisten und Friese

ex 4410 bis Gefrieste oder profilierte Friesen oder Profilieren ex 4413 Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Leitungen oder für ähnliche Zwecke ex 4415 Kisten, Kistchen, Ver- Herstellen aus noch nicht schläge, Trommeln und auf die erforderlichen ähnliche Verpackungsmit- Masse zugeschnittenen tel, aus Holz Brettern ex 4416 Fässer, Tröge, Bottiche, Herstellen aus Fassstäben, Eimer und andere Bött- auch auf beiden Hauptflächerwaren und Teile chen gesägt, aber nicht davon, aus Holz weiter bearbeitet ex 4418 – Bautischler- und Herstellen aus Vormateri- Zimmermannsarbeiten, alien jeder Position, aus Holz: ausgenommen aus Vormaterialien derselben können Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen und Schindeln («shingles» und «shakes») verwendet – gefrieste oder profi- Friesen oder Profilieren lierte Leisten und Friese ex 4421 Holz für Zündhölzer, Herstellen aus Holz jeder vorgerichtet; Holznägel Position, ausgenommen für Schuhe aus Holzdraht der Position 4409

ex Kapitel 45 Kork und Korkwaren, Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position,

4503 Waren aus Naturkork Herstellen aus Kork der Position 4501

Kapitel 46 Flechtwaren und Korb- Herstellen aus Vormatemacherwaren rialien jeder Position,

Halbstoffe aus Holz oder Herstellen aus Vormateanderen cellulosehaltigen rialien jeder Position, Faserstoffen; Papier oder ausgenommen aus Vor- Pappe (Abfälle und materialien derselben Ausschuss) zur Wieder- Position wie die hergegewinnung stellte Ware

ex Kapitel 48 Papier und Pappe; Waren Herstellen aus Vormateriaus Papierhalbstoff, alien jeder Position, Papier oder Pappe; ausgenommen aus Vorausgenommen: materialien derselben Papier und Pappe, nur Herstellen aus Vormateliniert oder kariert rialien für die Papierherstellung des Kapitels 47 Kohlepapier, präpariertes Herstellen aus Vormate- Durchschreibepapier und rialien für die Papierheranderes Vervielfälti- stellung des Kapitels 47 gungs- und Umdruckpapier (ausgenommen Waren der Position 4809), vollständige Dauerschablonen und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons Briefumschläge, Karten- Herstellen briefe, Postkarten (ohne – aus Vormaterialien Bilder) und Korrespon- jeder Position, ausgedenzkarten, aus Papier nommen aus Vormate- oder Pappe; Zusammen- rialien derselben Posistellungen solcher tion wie die Schreibwaren aus Papier, hergestellte Ware und in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnis- – bei dem der Wert aller sen, aus Papier oder verwendeten Vormate- Pappe rialien 50 v. H. des Toilettenpapier Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung des Kapitels 47 Schachteln, Kartons, Herstellen Säcke, Beutel, Tüten und – aus Vormaterialien andere Verpackungs- jeder Position, ausgemittel, aus Papier, Pappe, nommen aus Vormate- Zellstoffwatte oder rialien derselben Posi- Vliesen aus Zellstoff- tion wie die herfasern gestellte Ware und

ex 4820 Briefpapierblöcke Herstellen, bei dem der Andere Papiere, Pappen, Herstellen aus Vormate- Zellstoffwatte und Vliese rialien für die Papierheraus Zellstofffasern, zuge- stellung des Kapitels 47 schnitten ex Kapitel 49 Bücher, Zeitungen, Bild- Herstellen aus Vormateridrucke und andere Er- alien jeder Position, zeugnisse des grafischen ausgenommen aus Vor- Gewerbes; hand- oder materialien derselben maschinengeschriebene Position wie die herge- Schriftstücke und Pläne; stellte Ware Bedruckte oder illustrierte Herstellen aus Vormateri- Postkarten; Glückwunsch- alien jeder Position, karten und bedruckte ausgenommen aus Vor- Karten mit persönlichen materialien der Position Mitteilungen, auch 4909 oder 4911 illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art Kalender aller Art, bedruckt, einschliesslich Blöcke von Abreisskalendern: – Dauerkalender oder Herstellen Kalender, deren aus- – aus Vormaterialien wechselbarer Block auf jeder Position, ausgeeiner Unterlage ange- nommen aus Vormatebracht ist, die nicht aus rialien derselben Posi- Papier oder Pappe be- tion wie die hergesteht stellte Ware und

ausgenommen aus Vormaterialien der Position 4909 oder 4911

ex Kapitel 50 Seide; ausgenommen: Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ex 5003 Abfälle von Seide (ein- Krempeln oder Kämmen schliesslich nicht ab- von Abfällen von Seide haspelbare Kokons, Garnabfälle und Reissspinnstoff), gekrempelt oder gekämmt 5004 bis Seidengarne, Schappe- Herstellen aus31 ex 5006 seidengarne oder Bouret- – Grège oder Abfällen teseidengarne von Seide, gekrempelt – anderen natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, 5007 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bouretteseide: – in Verbindung mit Herstellen aus einfachen Kautschukfäden Garnen32

31 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 32 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

– andere Herstellen aus33

ex Kapitel 51 Wolle, feine und grobe Herstellen aus Vormate- Tierhaare; Garne und rialien jeder Position, Gewebe aus Rosshaar; ausgenommen aus Vorausgenommen: materialien derselben

33 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

5106–5110 Garne aus Wolle, feinen Herstellen aus34 oder groben Tierhaaren – Grège oder Abfällen oder Rosshaar von Seide, gekrempelt – natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt die Spinnerei bearbeitet, 5111–5113 Gewebe aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder Rosshaar: – in Verbindung mit Herstellen aus einfachen Kautschukfäden Garnen35 – andere Herstellen aus36

34 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 35 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 36 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

ex Kapitel 52 Baumwolle; ausgenom- Herstellen aus Vormaterimen: alien jeder Position, 5204–5207 Nähgarne und andere Herstellen aus37 Garne aus Baumwolle – Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt 5208–5212 Gewebe aus Baumwolle: – in Verbindung mit Herstellen aus einfachen Kautschukfäden Garnen38

37 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 38 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

– andere Herstellen aus39

ex Kapitel 53 Andere pflanzliche Herstellen aus Vormateri- Spinnstoffe; Papiergarne alien jeder Position, und Gewebe aus Papier- ausgenommen aus Vorgarnen; ausgenommen: materialien derselben

39 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

5306–5308 Garne aus anderen pflanz- Herstellen aus40 lichen Spinnstoffen; – Grège oder Abfällen Papiergarne von Seide, gekrempelt 5309–5311 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papiergarnen: – in Verbindung mit Herstellen aus einfachen Kautschukfäden Garnen41 – andere Herstellen aus42 – Jutegarnen, künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt die Spinnerei bearbeitet,

40 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 41 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 42 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

5401–5406 Garne, Monofile und Herstellen aus43 Nähgarne aus syntheti- – Grège oder Abfällen schen oder künstlichen von Seide, gekrempelt Filamenten oder gekämmt oder 5407 und 5408 Gewebe aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten: – in Verbindung mit Herstellen aus einfachen Kautschukfäden Garnen44

43 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 44 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

– andere Herstellen aus45 5501–5507 Synthetische oder künstli- Herstellen aus chemiche Spinnfasern schen Vormaterialien oder aus Spinnmasse 5508–5511 Garne und Nähgarne aus Herstellen aus46 synthetischen oder künst- – Grège oder Abfällen lichen Spinnfasern von Seide, gekrempelt

45 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 46 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

5512–5516 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern: – in Verbindung mit Herstellen aus einfachen Kautschukfäden Garnen47 – andere Herstellen aus48

47 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 48 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

ex Kapitel 56 Watte, Filze und Vlies- Herstellen aus49 stoffe; Spezialgarne; – Kokosgarnen, Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren; – natürlichen Fasern, ausgenommen: – chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder 5602 Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen: – Nadelfilze Herstellen aus50 Jedoch dürfen – Monofile aus Polypropylen der Position 5402, – Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506 – Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501, bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, ihr Gesamtwert 40 v. H.

49 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 50 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

– andere Herstellen aus51 – Spinnfasern aus Kasein 5604 Fäden und Kordeln aus Kautschuk mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405, Garne aus Spinnstoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt: – Fäden und Schnüre aus Herstellen aus Kautschuk- Kautschuk, mit einem fäden und -kordeln, nicht Überzug aus Spinnstof- mit einem Überzug aus fen Spinnstoffen – andere Herstellen aus52 nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht

51 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 52 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

Metallgarne und metalli- Herstellen aus53 sierte Garne, auch um- – natürlichen Fasern, sponnen, bestehend aus Streifen und dergleichen – synthetischen oder der Position 5404 oder künstlichen Spinnfa- 5405 oder aus Garnen aus sern, nicht gekrempelt Spinnstoffen, in Verbin- oder gekämmt oder dung mit Metall in Form nicht anders für die von Fäden, Streifen oder Spinnerei bearbeitet, Pulver oder mit Metall – chemischen Vormateüberzogen rialien oder Spinnmasse oder Gimpen, umsponnene Herstellen aus54 Streifen und dergleichen – natürlichen Fasern, der Position 5404 oder 5405 (ausgenommen – synthetischen oder Waren der Position 5605 künstlichen Spinnfa- und umsponnene Garne sern, nicht gekrempelt aus Rosshaar); Chenille- oder gekämmt oder garne; «Maschengarne» nicht anders für die

Teppiche und andere Fussbodenbeläge, aus Spinnstoffen: – aus Nadelfilz Herstellen aus55

53 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 54 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 55 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

Jedoch dürfen – Monofile aus Polypropylen der Position 5402, – Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506 oder – Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501, bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, ihr Gesamtwert 40 v. H. Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet werden – aus anderem Filz Herstellen aus56 nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet oder – andere Herstellen aus57 – Kokos- oder Jutegarnen, – Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten,

56 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 57 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet werden

ex Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien; ausgenommen: – in Verbindung mit Herstellen aus einfachen Kautschukfäden Garnen58 – andere Herstellen aus59 Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen),

58 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 59 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 Tapisserien, handgewebt Herstellen aus Vormateri- (Gobelins, Flandrische alien jeder Position, Gobelins, Aubusson, ausgenommen aus Vor- Beauvais und Ähnliche), materialien derselben und Tapisserien als Position wie die herge- Nadelarbeit (z.B. Petit stellte Ware Point, Kreuzstich), auch konfektioniert Stickereien als Meter- Herstellen ware, Streifen oder als – aus Vormaterialien Motive jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Gewebe, mit Leim oder Herstellen aus Garnen stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder Viskose: – mit einem Anteil an Herstellen aus Garnen textilen Vormaterialien von nicht mehr als 90 GHT – andere Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus Spinnmasse

5903 Gewebe, mit Kunststoff Herstellen aus Garnen getränkt, bestrichen, oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, Bedrucken mit mindesandere als solche der tens zwei Vor- oder Nach- Position 5902 behandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk- 5904 Linoleum, auch zuge- Herstellen aus60 schnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch zugeschnitten 5905 Wandverkleidungen aus Spinnstoffen: – mit Kunststoff ge- Herstellen aus Garnen tränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderem Material versehen – andere Herstellen aus61 künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt die Spinnerei bearbeitet, oder – chemischen Vormate-

60 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 61 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

rialien oder Spinnmasse Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902: – Gewirke und Gestricke Herstellen aus62 – andere Gewebe aus Herstellen aus chemisynthetischem Fila- schen Vormaterialien mentgarn, mit einem Anteil an textilen Materialien von mehr als 90 GHT – andere Herstellen aus Garnen Andere Gewebe, getränkt, Herstellen aus Garnen bestrichen oder überzo- oder gen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Bedrucken mit mindes- Atelierhintergründe oder tens zwei Vor- oder dergleichen Nachbehandlungen (wie

62 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

5908 Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glühstrümpfe, auch getränkt: – Glühstrümpfe, getränkt Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken für Glühstrümpfe – andere Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, 5909–5911 Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen: – Polierscheiben und - Herstellen aus Garnen, ringe, andere als aus Abfällen von Geweben Filz der Position 5911 oder Lumpen der Position 6310 – Gewebe, auch verfilzt, Herstellen aus63 von der auf Papierma- – Kokosgarnen, schinen oder zu anderen technischen Zwe- – folgenden Vormateriacken verwendeten Art, lien: auch getränkt oder be- – Garne aus Polytetrastrichen, schlauchför- fluorethylen64, mig oder endlos, mit – Garne aus Polya-

63 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 64 Die Verwendung dieser Ware ist auf die Herstellung von Geweben von der auf Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt.

einfacher oder mehrfa- mid, gezwirnt und cher Kette und/oder bestrichen, getränkt einfachem oder mehr- oder überzogen mit fachem Schuss oder Phenolharz, flach gewebt, mit – Garne aus aromamehrfacher Kette tischem Polyamid, und/oder mehrfachem hergestellt durch Schuss der Position Polykondensation 5911 von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure, – Garne aus Polytetrafluorethylen65, – Garne aus synthetischen Spinnfasern aus Poly(p- Phenylenterephthalamid), – Garne aus Glasfasern, bestrichen mit Phenoplast und umsponnen mit Acrylfasern66, – Monofile aus Copolyester, aus einem Polyester, einem Terephthalsäureharz, 1,4- Cyclohexandincthanol und Isophthalsäure bestehend, künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht – chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse – andere Herstellen aus67

65 Die Verwendung dieser Ware ist auf die Herstellung von Geweben von der auf Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt. 66 Die Verwendung dieser Ware ist auf die Herstellung von Geweben von der auf Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt. 67 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

Kapitel 60 Gewirke und Gestricke Herstellen aus68

Kapitel 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken:

– hergestellt durch Herstellen aus Gar- Zusammennähen oder nen69 70 anderes Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen – andere Herstellen aus71

68 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 69 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 70 Siehe Bemerkung⁶. 71 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

ex Kapitel 62 Bekleidung und Beklei- Herstellen aus Gardungszubehör, ausge- nen72 73 nommen aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen: ex 6202, Bekleidung für Frauen, Herstellen aus Garnen74 ex 6204, Mädchen oder Kleinkin- oder ex 6206, der, bestickt; anderes ex 6209 und konfektioniertes Beklei- Herstellen aus nicht ex 6211 dungszubehör für Klein- bestickten Geweben, kinder, bestickt wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten überschreitet75 ex 6210 und Feuerschutzausrüstung Herstellen aus Garnen76 ex 6216 aus Geweben, mit einer oder Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen Herstellen aus nicht überzogenen Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht überzogenen Gewebe 40 v. H. des überschreitet77 6213 und Taschentücher, Zierta- 6214 schentücher, Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren:

72 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 73 Siehe Bemerkung⁶. 74 Siehe Bemerkung⁶. 75 Siehe Bemerkung⁶. 76 Siehe Bemerkung⁶. 77 Siehe Bemerkung⁶.

– bestickt Herstellen aus ungebleichten einfachen Garnen78 79 bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten überschreitet80 – andere Herstellen aus ungebleichten einfachen Garnen81 82 wenn der Wert alles verwendeten unbedruckten Gewebes der Positionen 6213 und 6214 47,5 v. H. des Ab-Werk- 6217 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212: – bestickt Herstellen aus Garnen83

78 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 79 Siehe Bemerkung⁶. 80 Siehe Bemerkung⁶. 81 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 82 Siehe Bemerkung⁶. 83 Siehe Bemerkung⁶.

bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten überschreitet84 – Feuerschutzausrüstung Herstellen aus Garnen85 aus Geweben, mit einer oder Folie aus aluminisiertem Polyester überzo- Herstellen aus nicht gen überzogenen Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht überzogenen Gewebe 40 v. H. des überschreitet86 – Gestanzte Kragen- und Herstellen Manschetteneinlagen – aus Vormaterialien – andere Herstellen aus Garnen87

ex Kapitel 63 Andere konfektionierte Herstellen aus Vormateri- Spinnstoffwaren; Waren- alien jeder Position, zusammenstellungen; ausgenommen aus Vor- Altwaren und Lumpen; materialien derselben ausgenommen: Position wie die hergestellte Ware 6301–6304 Decken, Bettwäsche usw.; Gardinen usw.; andere Waren zur Innenausstattung:

84 Siehe Bemerkung⁶. 85 Siehe Bemerkung⁶. 86 Siehe Bemerkung⁶. 87 Siehe Bemerkung⁶.

– aus Filz oder Vlies- Herstellen aus88 stoffen – natürlichen Fasern oder – bestickt Herstellen aus ungebleichten einfachen Garnen 89 90 bestickten Geweben (andere als gewirkte oder gestrickte), wenn der nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk- – andere Herstellen aus ungebleichten einfachen Garnen91 92 6305 Säcke und Beutel zu Herstellen aus93 Verpackungszwecken – natürlichen Fasern,

88 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 89 Siehe Bemerkung⁶. 90 Für Waren aus Gewirken und Gestricken, weder gummielastisch noch kautschutiert, durch Zusammennähen oder anderes Zusammenfügen der gewirkten (zugeschnittenen oder abgepassten) Teile hergestellt, siehe Bemerkung⁶. 91 Siehe Bemerkung⁶. 92 Für Waren aus Gewirken und Gestricken, weder gummielastisch noch kautschutiert, durch Zusammennähen oder anderes Zusammenfügen der gewirkten (zugeschnittenen oder abgepassten) Teile hergestellt, siehe Bemerkung⁶. 93 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für Surfbretter und für Landfahrzeuge; Campingausrüstungen: – aus Vliesstoffen Herstellen aus94 95 – andere Herstellen aus ungebleichten einfachen Garnen96 97 Andere konfektionierte Herstellen, bei dem der Waren, einschliesslich Wert aller verwendeten Schnittmuster zum Vormaterialien 40 v. H. Herstellen von Beklei- des Ab-Werk-Preises des dung Erzeugnisses nicht überschreitet Warenzusammenstellun- Jede Ware in der Warengen, aus Geweben und zusammenstellung muss Garn, auch mit Zubehör, die Regel erfüllen, die für die Herstellung von anzuwenden wäre, wenn Teppichen, Tapisserien, sie nicht in der Warenzubestickten Tischdecken sammenstellung enthalten oder Servietten oder wäre. Jedoch dürfen ähnlichen Spinnstoff- Waren ohne Ursprungseiwaren, in Aufmachungen genschaft mitverwendet für den Einzelverkauf werden, wenn ihr Gesamtwert 15 v.H. des Warenzusammenstellung

ex Kapitel 64 Schuhe, Gamaschen und Herstellen aus Vormateriähnliche Waren; Teile alien jeder Position, ausdavon, ausgenommen: genommen aus Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen verbunden sind, der Position 6406

94 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 95 Siehe Bemerkung⁶. 96 Wegen der besonderen Vorschrift für Erzeugnisse, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5. 97 Siehe Bemerkung⁶.

Schuhteile (einschliess- Herstellen aus Vormaterilich Schuhoberteile, auch alien jeder Position, an Sohlen befestigt, nicht ausgenommen aus Vorjedoch an Laufsohlen); materialien derselben Einlegesohlen, Fersenstü- Position wie die hergecke und ähnliche heraus- stellte Ware nehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon

ex Kapitel 65 Kopfbedeckungen und Herstellen aus Vormateri- Teile davon, ausgenom- alien jeder Position, ausmen: genommen aus Vormaterialien derselben Position Hüte und andere Kopf- Herstellen aus Garnen bedeckungen, gewirkt oder Spinnfasern98 oder gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller Art, auch ausgestattet

ex Kapitel 66 Regenschirme, Sonnen- Herstellen aus Vormateschirme, Gehstöcke, rialien jeder Position, Sitzstöcke, Peitschen, ausgenommen aus Vor- Reitpeitschen und Teile materialien derselben davon, ausgenommen: Position wie die hergestellte Ware Regenschirme und Son- Herstellen, bei dem der nenschirme (einschliess- Wert der verwendeten lich Stockschirme, Gar- Vormaterialien 50 v. H. tenschirme und ähnliche des Ab-Werk-Preises des Waren) Erzeugnisses nicht überschreitet

Zugerichtete Federn und Herstellen aus Vormateri- Daunen und Waren aus alien jeder Position, Federn oder Daunen; ausgenommen aus Vorkünstliche Blumen; materialien derselben Waren aus Menschenhaa- Position wie die hergeren stellte Ware

98 Siehe Bemerkung⁶.

ex Kapitel 68 Waren aus Steinen, Gips, Herstellen aus Vormateri- Zement, Asbest, Glimmer alien jeder Position, oder ähnlichen Stoffen, ausgenommen aus Vorausgenommen: materialien derselben ex 6803 Waren aus Tonschiefer Herstellen aus bearbeite- oder aus Pressschiefer tem Schiefer ex 6812 Waren aus Asbest; Waren Herstellen aus Vormateriaus Mischungen auf der alien jeder Position Grundlage von Asbest oder aus Mischungen auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat ex 6814 Waren aus Glimmer, Herstellen aus bearbeiteeinschliesslich agglome- tem Glimmer (einschliessrierter oder rekonstituier- lich agglomeriertem oder ter Glimmer, auf Unterla- rekonstituiertem Glimgen aus Papier, Pappe mer) oder aus anderen Stoffen

Kapitel 69 Keramische Waren Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

ex Kapitel 70 Glas und Glaswaren, Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position, ex 7003, Glas mit absorbierender Herstellen aus Vormateriex 7004 und Schicht alien der Position 7001 ex 7005 7006 Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, gebogen, mit bearbeiteten Kanten, graviert, gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen: – Glasplatten (Substrate) Herstellen aus Glasplatten von einer dielektri- (Substraten) der Position schen Metallschicht 7006 überzogen, nach den

Normen des SEMII Halbleiter99 – andere Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001 Vorgespanntes Einschich- Herstellen aus Vormateriten Sicherheitsglas und alien der Position 7001 Mehrschichten Sicherheitsglas (Verbundglas) Mehrschichtige Isolier- Herstellen aus Vormateriverglasungen alien der Position 7001 Spiegel aus Glas, auch Herstellen aus Vormaterigerahmt, einschliesslich alien der Position 7001 Rückspiegel Flaschen, Glasballons, Herstellen aus Vormateri- Korbflaschen, Flakons, alien jeder Position, Krüge, Töpfe, Röhrchen, ausgenommen aus Vor- Ampullen und andere materialien derselben Behältnisse aus Glas, zu Position wie die herge- Transport- oder Verpa- stellte Ware ckungszwecken; Konser- oder vengläser; Stopfen, Deckel und andere Ver- Schleifen von Glaswaren, schlüsse, aus Glas wenn ihr Gesamtwert 50 Glaswaren zur Verwen- Herstellen aus Vormateridung bei Tisch, in der alien jeder Position, Küche, bei der Toilette, ausgenommen aus Vorim Büro, zur Innenaus- materialien derselben stattung oder zu ähnlichen Position wie die herge- Zwecken (ausgenommen stellte Ware Waren der Position 7010 oder oder 7018) Schleifen von Glaswaren, wenn ihr Gesamtwert 50 mit der Hand ausgeführtes Verzieren (ausgenommen Siebdruck) von mundgeblasenen Glaswaren,

99 SEMII – Semiconductor Equipment and Materials Institute Incorporated.

wenn ihr Gesamtwert 50 ex 7019 Waren aus Glasfasern Herstellen aus (ausgenommen Garne) – ungefärbten Glasstapelfasern, Glasseidensträngen (Rovings) oder Garnen, geschnittenem Textilglas oder – Glaswolle

ex Kapitel 71 Echte Perlen oder Zucht- Herstellen aus Vormateriperlen, Edelsteine oder alien jeder Position, Schmucksteine, Edelme- ausgenommen aus Vortalle, Edelmetallplattie- materialien derselben rungen und Waren daraus; Position wie die herge- Fantasieschmuck; Mün- stellte Ware zen; ausgenommen: Echte Perlen oder Zucht- Herstellen, bei dem der perlen, einheitlich zu- Wert der verwendeten sammengestellt, zur Vormaterialien 50 v. H. Erleichterung der Versen- des Ab-Werk-Preises des dung vorübergehend Erzeugnisses nicht überaufgereiht schreitet Edelsteine und Schmuck- Herstellen aus nicht ex 7103 und steine (natürliche, synthe- bearbeiteten Edelsteinen tische oder rekonstituier- oder Schmucksteinen te), bearbeitet Edelmetalle:

– in Rohform Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, 7106, 7108 oder 7110 elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110 Legieren von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110 untereinander oder mit unedlen Metallen – als Halbzeug oder Herstellen aus Edel- Pulver metallen in Rohform

ex 7107, Metalle, mit Edelmetallen Herstellen aus mit Edelex 7109 und plattiert, als Halbzeug metallen plattierten ex 7111 Metallen, in Rohform 7116 Waren aus echten Perlen Herstellen, bei dem der oder Zuchtperlen, aus Wert der verwendeten Edelsteinen oder Vormaterialien 50 v. H. Schmucksteinen (natür- des Ab-Werk-Preises des lichen, synthetischen oder Erzeugnisses nicht überrekonstituierten) schreitet 7117 Modeschmuck Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Herstellen aus Teilen aus unedlen Metallen, nicht vergoldet, versilbert oder platiniert, wenn der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des

ex Kapitel 72 Eisen und Stahl; ausge- Herstellen aus Vormaterinommen: alien jeder Position, 7207 Halbzeug aus Eisen oder Herstellen aus Vormaterinicht legiertem Stahl alien der Position 7201, 7202, 7203, 7204 oder 7205 7208–7216 Flachgewalzte Erzeugnis- Herstellen aus nichtse, Walzdraht, Stabstahl rostendem Stahl in Roh- und Profile aus Eisen oder blöcken (Ingots) oder nicht legiertem Stahl anderen Rohformen der Position 7206 7217 Draht aus Eisen oder nicht Herstellen aus Halbzeug legiertem Stahl aus anderem legierten Stahl der Position 7207 ex 7218 Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus nichtros- 7219–7222 Erzeugnisse, Walzdraht, tendem Stahl in Rohblö- Stabstahl und Profile aus cken (Ingots) oder andenicht rostendem Stahl ren Rohformen der Position 7218

7223 Draht aus nicht rostendem Herstellen aus Halbzeug Stahl aus anderem legierten Stahl der Position 7218 ex 7224, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus Stahl in 7225–7228 Erzeugnisse, Walzdraht Rohblöcken (Ingots) oder und Stabstahl, warmge- anderen Rohformen der walzt, in Ringen regellos Position 7206, 7218 oder aufgehaspelt; Profile, aus 7224 anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem Stahl 7229 Draht aus anderem Herstellen aus Halbzeug legierten Stahl aus anderem legierten Stahl der Position 7224

ex Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Herstellen aus Vormateri- Stahl, ausgenommen: alien jeder Position, ex 7301 Spundwände Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206 7302 Oberbaumaterial für Herstellen aus Vormateri- Bahnen, aus Eisen oder alien der Position 7206 Stahl, und zwar: Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen, und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material 7304, 7305 Rohre und Hohlprofile, Herstellen aus Vormateri- und 7306 aus Eisen (ausgenommen alien der Position 7206, Gusseisen) oder Stahl 7207, 7218 oder 7224

Rohrformstücke, Rohr- Drehen, Bohren, Aufreiverschlussstücke und ben, Gewindeschneiden, Rohrverbindungsstücke Entgraten und Sandstrahaus nicht rostendem Stahl len von Schmiederohlin- (ISO Nr. X5CrNiMo gen, deren Wert 35 v.H. 1712), aus mehreren des Ab-Werk-Preises der Teilen bestehend hergestellten Ware nicht Konstruktionen und Herstellen aus Vormateri- Konstruktionsteile (z.B. alien jeder Position, Brücken und Brücken- ausgenommen aus Vorelemente, Schleusentore, materialien derselben Türme, Gittermaste, Position wie die herge- Pfeiler, Säulen, Gerüste, stellte Ware. Jedoch Dächer, Dachstühle, Tore, dürfen durch Schweissen Türen, Fenster und deren hergestellte Profile der Rahmen und Verkleidun- Position 7301 nicht gen, Tor- und Türschwel- verwendet werden len, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl Gleitschutzketten Herstellen, bei dem der Position 7315 50 v.H. des

ex Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus, Herstellen ausgenommen: – aus Vormaterialien

7401 Kupfermatten; Zement- Herstellen aus Vormaterikupfer (gefälltes Kupfer) alien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position 7402 Nicht raffiniertes Kupfer; Herstellen aus Vormateri- Kupferanoden zum alien jeder Position, elektrolytischen Raffinie- ausgenommen aus Vorren materialien derselben 7403 Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform: – raffiniertes Kupfer Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, – Kupferlegierungen und Herstellen aus raffinierraffiniertes Kupfer, das tem Kupfer, in Rohform, andere Elemente ent- oder aus Abfällen und hält Schrott, aus Kupfer 7404 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Kupfer alien jeder Position, 7405 Kupfervorlegierungen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

ex Kapitel 75 Nickel und Waren daraus, Herstellen ausgenommen: – aus Vormaterialien Ab Werk-Preises der

Nickelmatte, Nickeloxid- Herstellen aus Vormaterisinter und andere Zwi- alien jeder Position, schenerzeugnisse der ausgenommen aus Vor- Nickelmetallurgie; Nickel materialien derselben in Rohform; Abfälle und Position wie die herge- Schrott, aus Nickel stellte Ware

ex Kapitel 76 Aluminium und Waren Herstellen daraus, ausgenommen: – aus Vormaterialien Aluminium in Rohform Herstellen Herstellen durch thermische oder elektrolytische Behandlung von nichtlegiertem Aluminium oder Abfällen und Schrott, aus Aluminium Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Aluminium alien jeder Position,

Andere Waren aus Alu- Herstellen minium, ausgenommen – aus Vormaterialien Gewebe, Gitter und jeder Position, ausge- Geflechte, aus Alumini- nommen aus Vormateumdraht, und Streckble- rialien der Position der che aus Aluminium hergestellten Ware Jedoch dürfen Gewebe, Gitter und Geflechte aus Aluminiumdraht oder Streckbleche aus Aluminium verwendet werden; und

Reserviert für eine eventuelle künftige Verwendung im Harmonisierten System

ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus, Herstellen Blei in Rohform: – raffiniertes Blei Herstellen aus Barrenblei oder Werkblei Schrott der Position 7802

7802 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Blei alien jeder Position,

ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus, Herstellen verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab- 7901 Zink in Rohform Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Schrott der Position 7902 7902 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Zink alien jeder Position,

ex Kapitel 80 Zinn und Waren daraus, Herstellen

Zinn in Rohform Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Schrott der Position 8002 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Zinn; andere Waren aus alien jeder Position, Zinn ausgenommen aus Vormaterialien derselben

Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus: – andere unedle Metalle, Herstellen, bei dem der bearbeitet; Waren dar- Wert aller verwendeten aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 50 v.H. des

ex Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwa- Herstellen aus Vormateriren und Essbestecke, aus alien jeder Position, unedlen Metallen; Teile ausgenommen aus Vordavon, aus unedlen materialien derselben Metallen; ausgenommen: Position wie die hergestellte Ware Zusammenstellungen von Herstellen aus Vormateri- Werkzeugen aus zwei alien jeder Position, oder mehr der Positionen ausgenommen aus Vor- 8202–8205, in Aufma- materialien der Positionen chungen für den Einzel- 8202–8205. Jedoch darf verkauf die Warenzusammenstellung auch Waren der Positionen 8202–8205 enthalten, wenn ihr Gesamtwert 15 v.H. des Warenzusammenstellung

Auswechselbare Werk- Herstellen zeuge zur Verwendung in – aus Vormaterialien mechanischen oder nicht- jeder Position, ausgemechanischen Handwerk- nommen aus Vormatezeugen oder in Werkzeug- rialien derselben Posimaschinen (z.B. zum tion wie die herge- Pressen, Prägen, Tiefzie- stellte Ware und hen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, zum – bei dem der Wert aller Herstellen von Innen- und verwendeten Vormate- Aussengewinden, Bohren, rialien 40 v. H. des Reiben, Räumen, Fräsen, Ab-Werk-Preises der Drehen, Schrauben), hergestellten Ware einschliesslich Ziehwerk- nicht überschreitet zeuge und Pressmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fliesspressen von Metallen, und Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge Messer und Schneidklin- Herstellen gen, für Maschinen oder – aus Vormaterialien mechanische Geräte jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware und Messer mit schneidender Herstellen aus Vormateri- Klinge (ausgenommen alien jeder Position, Messer der Position ausgenommen aus Vor- 8208), auch gezahnt materialien derselben (einschliesslich Klapp- Position wie die hergemesser für den Garten- stellte Ware. Jedoch bau) können Klingen und Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden.

Andere Schneidwaren Herstellen aus Vormateri- (z.B. Haarschneide- und - alien jeder Position, scherapparate, Spaltmes- ausgenommen aus Vorser, Hackmesser, Wiege- materialien derselben messer für Metzger/ Position wie die herge- Fleischhauer oder für den stellte Ware. Jedoch Küchengebrauch, Papier- können Griffe aus unedmesser); Instrumente und len Metallen verwendet Zusammenstellungen, für werden. die Hand- oder Fusspflege (einschliesslich Nagelfeilen) Löffel, Gabeln, Schöpf- Herstellen aus Vormaterilöffel, Schaumlöffel, alien jeder Position, aus- Tortenheber, Fischmesser, genommen aus Vormate- Buttermesser, Zuckerzan- rialien derselben Position gen und ähnliche Waren wie die hergestellte Ware. Jedoch können Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden.

ex Kapitel 83 Verschiedene Waren aus Herstellen aus Vormateriunedlen Metallen, ausge- alien jeder Position, ausnommen: genommen aus Vormaterialien derselben Position Beschläge und ähnliche Herstellen aus Vormateri- Waren, für Gebäude; alien jeder Position, automatische Türschlies- ausgenommen aus Vorser materialien derselben dürfen andere Vormaterialien der Position 8302 Statuetten und andere Herstellen aus Vormateri- Ziergegenstände, aus alien jeder Position, ausunedlen Metallen genommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen andere Vormaterialien der Position 8306 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 30 v.H. des Ab-Werk-

ex Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Herstellen Herstellen, bei dem Maschinen, Apparate und – aus Vormaterialien der Wert der verwenmechanische Geräte; jeder Position, ausge- deten Vormaterialien Teile davon; ausgenom- nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkmen: rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die herge- ses nicht überschreitet Brennstoffelemente für Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Kernreaktoren alien jeder Position, der Wert der verwenausgenommen aus Vor- deten Vormaterialien materialien derselben 30 v. H. des Ab-Werk- Position wie die herge- Preises des Erzeugnisstellte Ware100 ses nicht überschreitet Dampfkessel (Dampfer- Herstellen Herstellen, bei dem zeuger), ausgenommen – aus Vormaterialien der Wert der verwen- Zentralheizungskessel, die jeder Position, ausge- deten Vormaterialien sowohl heisses Wasser als nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werkauch Niederdruckdampf rialien derselben Posi- Preises des Erzeugniserzeugen können; Kessel tion wie die herge- ses nicht überschreitet zum Erzeugen von über- stellte Ware und hitztem Wasser Zentralheizungskessel, Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem ausgenommen solche der alien jeder Position, der Wert aller ver- Position 8402; Hilfsappa- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormaterirate für Zentralheizungs- materialien der Position alien 40 v. H. des kessel 8403 oder 8404 Ab-Werk-Preises des Dampfturbinen Herstellen, bei dem der

100 Diese Regel gilt bis zum 31.12.2005.

Hub- und Rotationskol- Herstellen, bei dem der benverbrennungsmotoren Wert aller verwendeten mit Fremdzündung Vormaterialien 40 v. H. Kolbenverbrennungsmo- Herstellen, bei dem der toren mit Selbstzündung Wert aller verwendeten (Diesel- oder Halbdiesel- Vormaterialien 40 v. H. motoren) des Ab-Werk-Preises des Teile, erkennbar aus- Herstellen, bei dem der schliesslich oder haupt- Wert aller verwendeten sächlich für Motoren der Vormaterialien 40 v. H. Position 8407 oder 8408 des Ab-Werk-Preises des bestimmt Erzeugnisses nicht überschreitet Turbo-Strahltriebwerke, Herstellen Herstellen, bei dem Turbo-Propellertrieb- – aus Vormaterialien der Wert der verwenwerke und andere Gastur- jeder Position, aus- deten Vormaterialien binen genommen aus Vor- 25 v. H. des Ab-Werkmaterialien derselben Preises des Erzeugnis- Position wie die herge- ses nicht überschreitet Andere Motoren und Herstellen, bei dem der Kraftmaschinen Wert aller verwendeten Rotierende Verdränger- Herstellen Herstellen, bei dem pumpen – aus Vormaterialien der Wert der verwenjeder Position, aus- deten Vormaterialien genommen aus Vor- 25 v. H. des Ab-Werkmaterialien derselben Preises des Erzeugnis- Position wie die herge- ses nicht überschreitet

Ventilatoren für indus- Herstellen Herstellen, bei dem trielle Zwecke – aus Vormaterialien der Wert der verwenjeder Position, ausge- deten Vormaterialien nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werkrialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die ses nicht überschreitet Klimageräte, bestehend Herstellen, bei dem der aus einem motorbetriebe- Wert aller verwendeten nen Ventilator und Vor- Vormaterialien 40 v. H. richtungen zum Ändern des Ab-Werk-Preises des der Temperatur und des Erzeugnisses nicht über- Feuchtigkeitsgehalts der schreitet Luft, einschliesslich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird Kühl- und Gefrierschrän- Herstellen Herstellen, bei dem ke, Gefrier- und Tiefkühl- – aus Vormaterialien der Wert der verwentruhen und andere Ein- jeder Position, ausge- deten Vormaterialien richtungen, Maschinen, nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werk- Apparate und Geräte zur rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnis- Kälteerzeugung, mit tion wie die ses nicht überschreitet elektrischer oder anderer hergestellte Ware, Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen – bei dem der Wert aller Klimageräte der Position verwendeten Vormate- 8415 rialien 40 v. H. des verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Vormaterialien mit

Maschinen für die Holz-, Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Papierhalbstoff-, Papier- – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- und Pappindustrie deten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Kalander und Walzwerke Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem (ausgenommen Metall- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenwalzwerke und Glas- deten Vormaterialien deten Vormaterialien walzmaschinen) sowie 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Walzen für diese Maschi- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisnen ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Waagen (einschliesslich Herstellen Herstellen, bei dem Zähl- und Kontrollwaa- – aus Vormaterialien der Wert der verwengen), ausgenommen jeder Position, ausge- deten Vormaterialien Waagen mit einer Emp- nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werkfindlichkeit von 50 mg rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnis- oder feiner; Gewichte für tion wie die ses nicht überschreitet Waagen aller Art hergestellte Ware und

Maschinen, Apparate und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Geräte zum Heben, – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Beladen, Entladen oder deten Vormaterialien deten Vormaterialien Fördern 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd- oder Strassenhobel (Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader, Strassenwalzen und andere Bodenverdichter: – Strassenwalzen Herstellen, bei dem der – andere Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet

Andere Maschinen, Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Apparate und Geräte zur – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Erdbewegung, zum deten Vormaterialien deten Vormaterialien Planieren, Verdichten 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- oder Bohren des Bodens Preises der hergestell- Preises des Erzeugnis- oder zum Abbauen von ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Erzen oder anderen schreitet und Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schneeräu- – innerhalb der oben mer stehenden Begrenzung, Teile, erkennbar aus- Herstellen, bei dem der schliesslich oder haupt- Wert aller verwendeten sächlich für Strassenwal- Vormaterialien 40 v. H. zen bestimmt des Ab-Werk-Preises des Maschinen und Apparate Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem zum Herstellen von – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Halbstoff aus cellulose- deten Vormaterialien deten Vormaterialien haltigen Faserstoffen oder 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werkzum Herstellen oder Preises der hergestell- Preises des Erzeugnis- Fertigstellen von Papier ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet oder Pappe schreitet und Andere Maschinen und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Apparate zum Be- oder – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Verarbeiten von Papier- deten Vormaterialien deten Vormaterialien halbstoff, Papier oder 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Pappe, einschliesslich Preises der hergestell- Preises des Erzeugnis- Schneidemaschinen aller ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Art schreitet und

Drucker, für Büromaschi- Herstellen, bei dem der nen (z.B. automatische Wert aller verwendeten Datenverarbeitungsma- Vormaterialien 40 v. H. schinen, Textverarbei- des Ab-Werk-Preises des tungsmaschinen usw.) Erzeugnisses nicht überschreitet Maschinen für die Textil- Herstellen, bei dem der industrie aus diesen Wert aller verwendeten Positionen Vormaterialien 40 v. H. Hilfsmaschinen und - Herstellen, bei dem der apparate für Maschinen Wert aller verwendeten der Position 8444 oder Vormaterialien 40 v. H. 8445 des Ab-Werk-Preises des Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel und Deckel, ihrer Beschaffenheit nach besonders für Nähmaschinen bestimmt; Nähmaschinennadeln: – Steppstichnähma- Herstellen, bei dem schinen, deren Kopf – der Wert aller verwenohne Motor 16 kg oder deten Vormaterialien weniger oder mit Mo- 40 v.H. des Ab-Werktor 17 kg oder weniger Preises der Ware nicht wiegt überschreitet

ohne Ursprungseigenschaft, die zum Zusammenbau des Kopfes (ohne Motor) verwendet werden, den Vormaterialien mit – der Mechanismus für die Oberfadenführung, der Greifer mit Antriebsmechanismus und die Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungswaren sind – andere Herstellen, bei dem der Werkzeugmaschinen und Herstellen, bei dem der Maschinen, Teile und Wert aller verwendeten Zubehör, aus diesen Vormaterialien 40 v. H. Positionen des Ab-Werk-Preises des Büromaschinen und Herstellen, bei dem der -apparate (Schreibmaschi- Wert aller verwendeten nen, Rechenmaschinen, Vormaterialien 40 v. H. automatische Datenver- des Ab-Werk-Preises des arbeitungsmaschinen, Erzeugnisses nicht über- Vervielfältigungsmaschi- schreitet nen, Büroheftmaschinen) Giesserei-Formkästen; Herstellen, bei dem der Grundplatten für Formen; Wert der verwendeten Giessereimodelle; Formen Vormaterialien 50 v. H. für Metalle (andere als des Ab-Werk-Preises des solche zum Giessen von Erzeugnisses nicht über- Ingots, Masseln oder schreitet dergleichen), Metallcarbide, Glas, mineralische Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe

Wälzlager (Kugellager, Herstellen Herstellen, bei dem Rollenlager und Nadella- – aus Vormaterialien der Wert der verwenger) jeder Position, ausge- deten Vormaterialien nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werkrialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die herge- ses nicht überschreitet Metalloplastische Dich- Herstellen, bei dem der tungen; Sätze oder Zu- Wert aller verwendeten sammenstellungen von Vormaterialien 40 v. H. Dichtungen verschiedener des Ab-Werk-Preises des stofflicher Beschaffenheit, Erzeugnisses nicht überin Beuteln, Kartons oder schreitet ähnlichen Verpackungen; mechanische Dichtungen – Werkzeugmaschinen Herstellen, bei dem der zum Abtragen von Wert aller verwendeten Stoffen aller Art durch Vormaterialien 40 v. H. Laser-, Licht- oder des Ab-Werk-Preises des anderen Photonen- Erzeugnisses nicht überstrahl, Ultraschall, schreitet Elektroerosion, elektrochemische Verfahren oder Elektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl – Werkzeugmaschinen (einschliesslich Pressen) zum Biegen, Abkanten, Richten, Scheren, Lochstanzen oder Ausklinken von Metallen; – Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen oder zum Kaltbearbeiten von Glas

– Anreissinstrumente als Pattern-Generatoren zum Herstellen von Masken und Reticles aus mit Fotolack beschichteten Substraten; Teile davon und Zubehör – zum Spritzgiessen oder Herstellen, bei dem der Formpressen Wert der verwendeten – Maschinen, Apparate Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem und Geräte zum He- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenben, Beladen, Entladen deten Vormaterialien deten Vormaterialien oder Fördern 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Teile von Maschinen, Herstellen, bei dem der Apparaten oder Geräten, Wert aller verwendeten in Kapitel 84 anderweit Vormaterialien 40 v. H. weder genannt noch des Ab-Werk-Preises des inbegriffen, ausgenom- Erzeugnisses nicht übermen Teile mit elektrischer schreitet Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren

ex Kapitel 85 Elektrische Maschinen, Herstellen Herstellen, bei dem Apparate, Geräte und – aus Vormaterialien der Wert der verwenandere elektrotechnische jeder Position, ausge- deten Vormaterialien Waren, Teile davon; nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werk- Tonaufnahme- oder rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnis- Tonwiedergabegeräte, tion wie die ses nicht überschreitet Bild- und Tonaufzeich- hergestellte Ware und nungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, – bei dem der Wert aller Teile und Zubehör für verwendeten Vormatediese Geräte; ausgenom- rialien 40 v. H. des men: Ab-Werk-Preises der Elektromotoren und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem elektrische Generatoren, – der Wert aller verwen- der Wert der verwenausgenommen Stromer- deten Vormaterialien deten Vormaterialien zeugungsaggregate 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet der Position 8503 10 Stromerzeugungsaggrega- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem te und elektrische rotie- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenrende Umformer deten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet der Position 8501 oder 8503 10 v. H. des Stromversorgungseinhei- Herstellen, bei dem der ten für automatische Wert aller verwendeten Datenverarbeitungsma- Vormaterialien 40 v. H. schinen des Ab-Werk-Preises des

andere Sende- oder Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Empfangsgeräte für Töne, – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Bilder oder andere Daten, deten Vormaterialien deten Vormaterialien einschliesslich Apparate 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werkfür die Kommunikation in Preises der hergestell- Preises des Erzeugniseinem drahtlosen Netz- ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet werk (wie ein lokales schreitet und Netzwerk oder ein Weitverkehrsnetzwerk), – der Wert aller verwenausgenommen solche der deten Vormaterialien Positionen 8443, 8525, ohne Ursprungseigen- 8527 oder 8528: schaft den Wert aller Mikrofone und Haltevor- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem richtungen dafür; Laut- – der Wert aller verwen- der Wert der verwensprecher, auch in Gehäu- deten Vormaterialien deten Vormaterialien sen; elektrische 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Tonfrequenzverstärker; Preises der hergestell- Preises des Erzeugniselektrische Tonverstär- ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet kereinrichtungen schreitet und Tonaufnahmegeräte; Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Tonwiedergabegeräte; – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Tonaufnahme- und deten Vormaterialien deten Vormaterialien -wiedergabegeräte 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet

8521 Videogeräte zur Bild- und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Tonaufzeichnung oder - – der Wert aller verwen- der Wert der verwenwiedergabe, auch mit deten Vormaterialien deten Vormaterialien eingebautem Videotuner 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet 8522 Teile und Zubehör, Herstellen, bei dem der erkennbar ausschliesslich Wert aller verwendeten oder hauptsächlich für Vormaterialien 40 v. H. Geräte der Positionen des Ab-Werk-Preises des 8519–8521 bestimmt Erzeugnisses nicht überschreitet 8523 – Platten, Bänder, nicht Herstellen, bei dem der flüchtige Halbleiter- Wert aller verwendeten speichervorrichtungen, Vormaterialien 40 v. H. und andere Tonträger des Ab-Werk-Preises des oder ähnliche Auf- Erzeugnisses nicht überzeichnungsträger, ohne schreitet Aufzeichnung, ausgenommen Waren des Kapitels 37; – Platten, Bänder, nicht Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem flüchtige Halbleiter- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenspeichervorrichtungen, deten Vormaterialien deten Vormaterialien und andere Tonträger 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- oder ähnliche Auf- Preises der hergestell- Preises des Erzeugniszeichnungsträger, mit ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Aufzeichnung, ausge- schreitet und nommen Waren des Kapitels 37; – innerhalb der oben der Position 8523 10

zur Plattenherstellung Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem dienende Matrizen und – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Galvanos, ausgenommen deten Vormaterialien deten Vormaterialien Waren des Kapitels 37; 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet der Position 8523 10 – «proximity cards» und Herstellen Herstellen, bei dem «smart cards» mit – aus Vormaterialien der Wert der verwenmindestens zwei elekt- jeder Position, ausge- deten Vormaterialien ronischen integrierten nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werk- Schaltungen rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die ses nicht überschreitet – «smart cards» mit einer Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem elektronischen integ- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenrierten Schaltung deten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet der Position 8541 oder 8542 10 v. H. des Ab-

das Verfahren der Diffusion (bei dem durch selektives Aufbringen eines geeigneten Dotierungsstoffes auf ein Halbleitersubstrat integrierte Schaltungen gebildet werden), auch wenn der Zusammenbau und/oder das Testen in einem in Artikel 3 und 4 nicht genannten Land stattfinden Sendegeräte für den Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Funksprech- oder Funk- – der Wert aller verwen- der Wert der verwentelegrafieverkehr, den deten Vormaterialien deten Vormaterialien Rundfunk oder das Fern- 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werksehen, auch mit eingebau- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnistem Empfangsgerät, ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Tonaufnahmegerät oder schreitet und Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras, digitale – der Wert aller verwen- Fotoapparate und Video- deten Vormaterialien kameraaufnahmegeräte; ohne Ursprungseigen- oder schaft den Wert aller Funkmessgeräte (Radar- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem geräte), Funknavigations- – der Wert aller verwen- der Wert der verwengeräte und Funkfernsteu- deten Vormaterialien deten Vormaterialien ergeräte 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet

Empfangsgeräte für den Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Funksprech- oder Funkte- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenlegrafieverkehr oder den deten Vormaterialien deten Vormaterialien Rundfunk, auch in einem 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werkgemeinsamen Gehäuse Preises der hergestell- Preises des Erzeugnismit einem Tonaufnahme- ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet oder Tonwiedergabegerät schreitet und oder einer Uhr kombiniert Monitore und Projekto- Herstellen, bei dem der ren, ohne eingebautes Wert aller verwendeten Fernsehempfangsgerät; Vormaterialien 40 v. H. von der ausschliesslich des Ab-Werk-Preises des oder hauptsächlich in Erzeugnisses nicht übereinem automatischen schreitet Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art – andere Monitoren und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Projektoren, ohne ein- – der Wert aller verwen- der Wert der verwengebautes Fernsehemp- deten Vormaterialien deten Vormaterialien fangsgerät. Fernseh- 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werkempfangsgeräte, auch Preises der hergestell- Preises des Erzeugnismit eingebautem Rund- ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet funkempfangsgerät schreitet und oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder - – der Wert aller verwenwiedergabegerät; deten Vormaterialien Teile, erkennbar ausschliesslich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525–8528 bestimmt: – erkennbar ausschliess- Herstellen, bei dem der lich oder hauptsächlich Wert aller verwendeten für Videogeräte zur Vormaterialien 40 v. H. Bild- und Tonauf- des Ab-Werk-Preises des zeichnung oder - Erzeugnisses nicht überwiedergabe bestimmt schreitet

– erkennbar ausschliess- Herstellen Herstellen, bei dem lich oder hauptsächlich – aus Vormaterialien der Wert der verwenfür Monitore und Pro- jeder Position, ausge- deten Vormaterialien jektoren, ohne einge- nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkbautes Fernsehemp- rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnisfangsgerät bestimmt; tion wie die ses nicht überschreitet von der ausschliesslich hergestellte Ware und oder hauptsächlich in einem automatischen – bei dem der Wert aller Datenverarbeitungs- verwendeten Vormatesystem der Position rialien 40 v. H. des 8471 verwendeten Art Ab-Werk-Preises der – andere Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Elektrische Geräte zum Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Schliessen, Unterbrechen, – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Schützen oder Verbinden deten Vormaterialien deten Vormaterialien von elektrischen Strom- 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werkkreisen für eine Spannung Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisvon mehr als 1 000 V ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet der Position 8538 10

8536 – Elektrische Geräte zum Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Schliessen, Unterbre- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenchen, Schützen oder deten Vormaterialien deten Vormaterialien Verbinden von elektri- 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werkschen Stromkreisen für Preises der hergestell- Preises des Erzeugniseine Spannung von ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet mehr als 1000 V schreitet und der Position 8538 10 – Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel – aus Kunststoff Herstellen, bei dem der – aus keramischen Herstellen aus Vormateri- Stoffen alien jeder Position, – aus Kupfer Herstellen: jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben

Tafeln, Felder, Konsolen, Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Pulte, Schränke und – der Wert aller verwen- der Wert der verwenandere Träger, mit mehre- deten Vormaterialien deten Vormaterialien ren Geräten der Position 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- 8535 oder 8536 ausgerüs- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnistet, zum elektrischen ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Schalten oder Steuern schreitet und oder für die Stromverteilung, einschliesslich – innerhalb der oben solcher mit eingebauten stehenden Begrenzung, Instrumenten oder Gerä- der Wert aller verwenten des Kapitels 90, sowie deten Vormaterialien numerische Steuerungen, der Position 8538 10 ausgenommen Vermitt- v. H. des Ab-Werklungseinrichtungen der Preises der hergestell- Position 8517 ten Ware nicht überschreitet Dioden, Transistoren und Herstellen: Herstellen, bei dem ähnliche Halbleiterbau- – aus Vormaterialien der Wert der verwenelemente, ausgenommen jeder Position, ausge- deten Vormaterialien noch nicht in Mikroplätt- nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werkchen zerschnittene Schei- rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnisben (Wafers) tion wie die ses nicht überschreitet Elektronische integrierte Schaltungen – monolithische integ- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem rierte Schaltungen – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des

das Verfahren der Diffusion (bei dem durch selektives Aufbringen eines geeigneten Dotierungsstoffes auf ein Halbleitersubstrat integrierte Schaltungen gebildet werden), auch wenn der Zusammenbau und/oder das Testen in einem in Artikel 3 und 4 nicht genannten Land stattfinden – Multichips als Teile Herstellen, bei dem der von Maschinen, Appa- Wert aller verwendeten raten und Geräten, in Vormaterialien 40 v. H. diesem Kapitel ander- des Ab-Werk-Preises des weit weder genannt Erzeugnisses nicht übernoch inbegriffen schreitet – andere Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet der Position 8541 oder 8542 10 v. H. des Isolierte (auch lackisolier- Herstellen, bei dem der te oder elektrolytisch Wert aller verwendeten oxidierte) Drähte, Kabel Vormaterialien 40 v. H. (einschliesslich Koaxial- des Ab-Werk-Preises des kabel) und andere isolier- Erzeugnisses nicht überte elektrische Leiter, auch schreitet mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen

Kohleelektroden, Kohle- Herstellen, bei dem der bürsten, Lampenkohlen, Wert aller verwendeten Batterie- und Elemente- Vormaterialien 40 v. H. kohlen und andere Waren des Ab-Werk-Preises des für elektrotechnische Erzeugnisses nicht über- Zwecke aus Grafit oder schreitet anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall Elektrische Isolatoren aus Herstellen, bei dem der Stoffen aller Art Wert aller verwendeten Isolierteile, ganz aus Herstellen, bei dem der Isolierstoffen oder nur mit Wert aller verwendeten in die Masse eingepress- Vormaterialien 40 v. H. ten einfachen Metallteilen des Ab-Werk-Preises des zum Befestigen (z.B. mit Erzeugnisses nicht übereingepressten Hülsen mit schreitet Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung – Abfälle und Schrott Herstellen, bei dem der von elektrischen Pri- Wert aller verwendeten märelementen, Primär- Vormaterialien 40 v. H. batterien und Akkumu- des Ab-Werk-Preises des latoren; ausgebrauchte Erzeugnisses nicht überelektrische Primärele- schreitet mente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder – zusammengesetzte Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem elektronische Mikro- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenschaltungen (Mikro- deten Vormaterialien deten Vormaterialien bausteine) 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet

der Positionen 8541 und 8542 10 v. H. des

ex Kapitel 86 Schienenfahrzeuge und Herstellen, bei dem der ortsfestes Gleismaterial, Wert aller verwendeten Teile davon; Schienen- Vormaterialien 40 v. H. fahrzeuge und ortsfestes des Ab-Werk-Preises des Gleismaterial, Teile Erzeugnisses nicht überdavon; mechanische (auch schreitet elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege; ausgenommen: Ortsfestes Gleismaterial; Herstellen: Herstellen, bei dem mechanische (auch – aus Vormaterialien der Wert der verwenelektromechanische) jeder Position, ausge- deten Vormaterialien Signal-, Sicherungs-, nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werk- Überwachungs- oder rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnis- Steuergeräte für Schie- tion wie die ses nicht überschreitet nenwege oder derglei- hergestellte Ware und chen, Strassen, Binnenwasserstrassen, Parkplätze – bei dem der Wert aller oder Parkhäuser, Hafen- verwendeten Vormateanlagen oder Flughäfen; rialien 40 v. H. des Teile davon Ab-Werk-Preises der

ex Kapitel 87 Zugmaschinen, Kraftwa- Herstellen, bei dem der gen, Krafträder, Fahrräder Wert aller verwendeten und andere nicht schie- Vormaterialien 40 v. H. nengebundene Land- des Ab-Werk-Preises des fahrzeuge, Teile davon Erzeugnisses nicht über- und Zubehör; ausgenom- schreitet men: Kraftkarren ohne Hebe- Herstellen: Herstellen, bei dem vorrichtung, von der in – aus Vormaterialien der Wert der verwen- Fabriken, Lagerhäusern, jeder Position, aus- deten Vormaterialien Hafenanlagen oder auf genommen aus Vor- 30 v. H. des Ab-Werk- Flugplätzen zum Kurz- materialien derselben Preises des Erzeugnisstreckentransport von Position wie die herge- ses nicht überschreitet Waren verwendeten Art; stellte Ware Zugkraftkarren, von der und auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile davon

verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware Herstellen: Herstellen, bei dem andere selbstfahrende – aus Vormaterialien der Wert der verwengepanzerte Kampffahr- jeder Position, ausge- deten Vormaterialien zeuge, auch mit Waffen; nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werk- Teile davon rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die ses nicht überschreitet

Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen: – mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von: – 50 cm3 oder weni- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem ger – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 20 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet – mehr als 50 cm3 Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 25 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet

– andere Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Fahrräder, ohne Kugel- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem lager alien jeder Position, aus- der Wert der verwengenommen aus Vormate- deten Vormaterialien rialien der Position 8714 30 v. H. des Ab-Werk- Preises des Erzeugnisses nicht überschreitet Kinderwagen und Teile Herstellen: Herstellen, bei dem davon – aus Vormaterialien der Wert der verwenjeder Position, ausge- deten Vormaterialien nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkrialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die herge- ses nicht überschreitet Anhänger, einschliesslich Herstellen: Herstellen, bei dem Sattelanhänger, für – aus Vormaterialien der Wert der verwen- Fahrzeuge aller Art; jeder Position, ausge- deten Vormaterialien andere nicht selbstfahren- nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkde Fahrzeuge; Teile rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnisdavon; tion wie die herge- ses nicht überschreitet

ex Kapitel 88 Luftfahrzeuge und Raum- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem fahrzeuge, Teile davon, alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen: ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 v. H. des Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des stellte Ware Erzeugnisses nicht Rotierende Fallschirme Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem alien jeder Position, der Wert aller vereinschliesslich anderer wendeten Vormateria- Vormaterialien der lien 40 v. H. des Position 8804 Ab-Werk-Preises des Startvorrichtungen für Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Luftfahrzeuge; Abbrems- alien jeder Position, der Wert der verwenvorrichtungen für Schiffs- ausgenommen aus Vor- deten Vormaterialien decks und ähnliche materialien derselben 30 v. H. des Ab-Werk- Landehilfen für Luftfahr- Position wie die herge- Preises des Erzeugniszeuge; Bodengeräte zur stellte Ware ses nicht überschreitet Flugausbildung; Teile davon;

Wasserfahrzeuge und Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem schwimmende Vorrich- alien jeder Position, der Wert aller vertungen ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 v. H. des dürfen Rümpfe der überschreitet Position 8906 nicht verwendet werden

ex Kapitel 90 Optische, fotografische Herstellen: Herstellen, bei dem oder kinematographische – aus Vormaterialien der Wert der verwen- Instrumente, Apparate jeder Position, ausge- deten Vormaterialien und Geräte; Mess-, Prüf- nommen aus Vor- 30 v. H. des Ab-Werk- oder Präzisionsinstru- materialien derselben Preises des Erzeugnismente, -apparate und - Position wie die herge- ses nicht überschreitet geräte; Teile davon und stellte Ware Zubehör; ausgenommen: und

Optische Fasern und Herstellen, bei dem der Bündel aus optischen Wert aller verwendeten Fasern; Kabel aus opti- Vormaterialien 40 v. H. schen Fasern, ausgenom- des Ab-Werk-Preises des men solche der Position Erzeugnisses nicht über- 8544; polarisierende schreitet Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschliesslich Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas) Linsen, Prismen, Spiegel Herstellen, bei dem der und andere optische Wert aller verwendeten Elemente, aus Stoffen Vormaterialien 40 v. H. aller Art, für Instrumente, des Ab-Werk-Preises des Apparate und Geräte, Erzeugnisses nicht übergefasst (ausgenommen schreitet solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas) Brillen (Korrektionsbril- Herstellen, bei dem der len, Schutzbrillen und Wert der verwendeten andere Brillen) und Vormaterialien 40 v. H. ähnliche Waren des Ab-Werk-Preises des Ferngläser, Fernrohre, Herstellen: Herstellen, bei dem optische Teleskope und – aus Vormaterialien der Wert der verwen- Montierungen dafür jeder Position, ausge- deten Vormaterialien nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkrialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die herge- ses nicht überschreitet

Fotoapparate; Blitzlicht- Herstellen: Herstellen, bei dem geräte und -vorrichtungen – aus Vormaterialien der Wert der verwenfür fotografische Zwecke jeder Position, ausge- deten Vormaterialien sowie Fotoblitzlampen, nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkausgenommen Fotoblitz- rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnislampen mit elektrischer tion wie die herge- ses nicht überschreitet Zündung stellte Ware, Filmkameras und Film- Herstellen: Herstellen, bei dem vorführapparate, auch mit – aus Vormaterialien der Wert der verweneingebauten Tonaufnah- jeder Position, ausge- deten Vormaterialien me- oder Tonwiedergabe- nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkgeräten rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die herge- ses nicht überschreitet

Optische Mikroskope, Herstellen: Herstellen, bei dem einschliesslich solcher für – aus Vormaterialien der Wert der verwen- Mikrofotografie, Mikro- jeder Position, aus- deten Vormaterialien kinematografie oder genommen aus Vor- 30 v. H. des Ab-Werk- Mikroprojektion materialien derselben Preises des Erzeugnis- Position wie die herge- ses nicht überschreitet Andere Navigationsin- Herstellen, bei dem der strumente, -apparate und Wert aller verwendeten -geräte Vormaterialien 40 v. H. Instrumente, Apparate Herstellen, bei dem der und Geräte für die Geodä- Wert aller verwendeten sie, Topografie, Foto- Vormaterialien 40 v. H. grammetrie, Hydrografie, des Ab-Werk-Preises des Ozeanografie, Hydrolo- Erzeugnisses nicht übergie, Meteorologie oder schreitet Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser

Waagen mit einer Emp- Herstellen, bei dem der findlichkeit von 50 mg Wert aller verwendeten oder feiner, auch mit Vormaterialien 40 v. H. Gewichten des Ab-Werk-Preises des Zeichen-, Anreiss- oder Herstellen, bei dem der Recheninstrumente und - Wert aller verwendeten geräte (z.B. Zeichenma- Vormaterialien 40 v. H. schinen, Pantografen, des Ab-Werk-Preises des Winkelmesser, Reisszeu- Erzeugnisses nicht überge, Rechenschieber und schreitet Rechenscheiben); Längenmessinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch (z.B. Massstäbe und Massbänder, Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren), in Kapitel 90 anderweit weder Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschliesslich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe: – zahnärztliche Behand- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem lungsstühle mit zahn- alien jeder Position, ein- der Wert aller verärztlichen Vorrichtun- schliesslich anderer Vor- wendeten Vormateriagen oder Speifontänen materialien der Position lien 40 v. H. des 9018 Ab-Werk-Preises des – andere Herstellen: Herstellen, bei dem – aus Vormaterialien der Wert der verwenjeder Position, ausge- deten Vormaterialien nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werkrialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die herge- ses nicht überschreitet

Apparate und Geräte für Herstellen: Herstellen, bei dem Mechanotherapie; Massa- – aus Vormaterialien der Wert der verwengeapparate und -geräte; jeder Position, ausge- deten Vormaterialien Apparate und Geräte für nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werk- Psychotechnik; Apparate rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnis- und Geräte für Ozonthe- tion wie die ses nicht überschreitet rapie, Sauerstofftherapie hergestellte Ware und oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum – bei dem der Wert aller Wiederbeleben und verwendeten Vormateandere Apparate und rialien 40 v. H. des Geräte für Atmungsthera- Ab-Werk-Preises der pie hergestellten Ware Andere Atmungsapparate Herstellen: Herstellen, bei dem und -geräte und Gasmas- – aus Vormaterialien der Wert der verwenken, ausgenommen jeder Position, ausge- deten Vormaterialien Schutzmasken ohne nommen aus Vormate- 25 v. H. des Ab-Werkmechanische Teile und rialien derselben Posi- Preises des Erzeugnisohne auswechselbares tion wie die herge- ses nicht überschreitet Filterelement stellte Ware und Maschinen, Apparate und Herstellen, bei dem der Geräte zum Prüfen der Wert aller verwendeten Härte, Zugfestigkeit, Vormaterialien 40 v. H. Druckfestigkeit, Elastizi- des Ab-Werk-Preises des tät oder anderer mechani- Erzeugnisses nicht überscher Eigenschaften von schreitet Materialien (z.B. von Metallen, Holz, Spinnstoffen, Papier oder Kunststoffen) Dichtemesser (Aräometer, Herstellen, bei dem der Senkwaagen) und ähnli- Wert aller verwendeten che schwimmende Instru- Vormaterialien 40 v. H. mente, Thermometer, des Ab-Werk-Preises des Pyrometer, Barometer, Erzeugnisses nicht über- Hygrometer und Psychro- schreitet meter, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert

und Geräte zum Messen Wert aller verwendeten oder Überwachen von Vormaterialien 40 v. H. Durchfluss, Füllhöhe, des Ab-Werk-Preises des Druck oder anderen ver- Erzeugnisses nicht überänderlichen Grössen von schreitet Flüssigkeiten oder Gasen (z.B. Durchflussmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032 und Geräte für physikali- Wert aller verwendeten sche oder chemische Un- Vormaterialien 40 v. H. tersuchungen (z.B. Pola- des Ab-Werk-Preises des rimeter, Refraktometer, Erzeugnisses nicht über- Spektrometer und Unter- schreitet suchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, akustische oder fotometrische Messungen (einschliesslich Belichtungsmesser); Mikrotome Gaszähler, Flüssigkeitszähler oder Elektrizitätszähler, einschliesslich Eichzähler dafür: – Teile und Zubehör Herstellen, bei dem der – andere Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet

Andere Zähler (z.B. Herstellen, bei dem der Tourenzähler, Produkti- Wert aller verwendeten onszähler, Taxameter, Vormaterialien 40 v. H. Kilometerzähler oder des Ab-Werk-Preises des Schrittzähler); Tachome- Erzeugnisses nicht überter und andere Geschwin- schreitet digkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015; Stroboskope Oszilloskope, Spektral- Herstellen, bei dem der analysatoren und andere Wert aller verwendeten Instrumente, Apparate Vormaterialien 40 v. H. und Geräte zum Messen des Ab-Werk-Preises des oder Prüfen elektrischer Erzeugnisses nicht über- Grössen; ausgenommen schreitet solche der Position 9028 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden Strahlen Instrumente, Apparate, Herstellen, bei dem der Geräte und Maschinen Wert aller verwendeten zum Messen oder Prüfen, Vormaterialien 40 v. H. in Kapitel 90 anderweit des Ab-Werk-Preises des weder genannt noch Erzeugnisses nicht überinbegriffen; Profilprojek- schreitet toren und Geräte zum Regeln Wert aller verwendeten Teile und Zubehör (in Herstellen, bei dem der

Kapitel 90 anderweit Wert aller verwendeten

weder genannt noch Vormaterialien 40 v. H. inbegriffen) für Maschi- des Ab-Werk-Preises des nen, Apparate, Geräte, Erzeugnisses nicht über- Instrumente oder andere schreitet Waren des Kapitels 90

ex Kapitel 91 Uhrmacherwaren, ausge- Herstellen, bei dem der nommen: Wert aller verwendeten Andere Uhren Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem – der Wert aller verwen- der Wert der verwendeten Vormaterialien deten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Andere Uhrwerke (ausge- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem nommen Kleinuhr- – der Wert aller verwen- der Wert der verwen- Werke), vollständig und deten Vormaterialien deten Vormaterialien zusammengesetzt 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestell- Preises des Erzeugnisten Ware nicht über- ses nicht überschreitet Nicht oder nur teilweise Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem zusammengesetzte, voll- – der Wert aller verwen- der Wert der verwenständige Uhrwerke deten Vormaterialien deten Vormaterialien (Schablonen); unvollstän- 40 v. H. des Ab-Werk- 30 v. H. des Ab-Werkdige, zusammengesetzte Preises der hergestell- Preises des Erzeugnis- Uhrwerke; Uhrrohwerke ten Ware nicht über- ses nicht überschreitet

der Position 9114 10 Gehäuse für Uhren der Herstellen: Herstellen, bei dem Position 9101 oder 9102, – aus Vormaterialien der Wert der verwen- Teile davon jeder Position, ausge- deten Vormaterialien nommen aus Vormate- 30 v. H. des Ab-Werkrialien derselben Posi- Preises des Erzeugnistion wie die herge- ses nicht überschreitet Gehäuse für andere Herstellen: Herstellen, bei dem Uhrmacherwaren, Teile – aus Vormaterialien der Wert der verwendavon jeder Position, aus- deten Vormaterialien genommen aus Vor- 30 v. H. des Ab-Werkmaterialien derselben Preises des Erzeugnis- Position wie die herge- ses nicht überschreitet Uhrarmbänder und Teile davon: – aus unedlen Metallen, Herstellen, bei dem der auch vergoldet oder Wert aller verwendeten versilbert oder aus Vormaterialien 40 v. H. Edelmetallplattierun- des Ab-Werk-Preises des gen Erzeugnisses nicht überschreitet – andere Herstellen, bei dem der

Musikinstrumente; Teile Herstellen, bei dem der und Zubehör für diese Wert aller verwendeten Instrumente Vormaterialien 40 v. H.

Waffen und Munition; Herstellen, bei dem der Teile davon und Zubehör Wert der verwendeten

ex Kapitel 94 Möbel; medizinisch- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem chirurgische Möbel; alien jeder Position, der Wert aller ver- Bettausstattungen und ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriaähnliche Waren; Beleuch- materialien derselben lien 40 v. H. des Abtungskörper, anderweit Position wie die herge- Werk-Preises des weder genannt noch stellte Ware Erzeugnisses nicht inbegriffen; Reklame- überschreitet leuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude; ex 9401 und Möbel aus unedlen Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Metallen, mit nicht alien jeder Position, der Wert aller vergepolsterten Baumwoll- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriageweben mit einem materialien derselben lien 40 v. H. des Quadratmetergewicht von Position wie die herge- Ab-Werk-Preises des 300 g oder weniger stellte Ware Erzeugnisses nicht oder überschreitet Herstellen aus gebrauchsfertig konfektionierten Baumwollgeweben der Position 9401 oder 9403, wenn – der Wert des Gewebes – und alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren und in eine andere Position als die Position 9401 oder 9403 einzureihen sind

Beleuchtungskörper Herstellen, bei dem der (einschliesslich Schein- Wert der verwendeten werfer) und Teile davon, Vormaterialien 50 v. H. anderweit weder genannt des Ab-Werk-Preises des noch inbegriffen; Rekla- Erzeugnisses nicht übermeleuchten, Leuchtschil- schreitet der, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder Vorgefertigte Gebäude Herstellen, bei dem der

ex Kapitel 95 Spielzeug, Spiele, Unter- Herstellen aus Vormaterihaltungsartikel und alien jeder Position, Sportgeräte; Teile davon ausgenommen aus Vor- und Zubehör; ausgenom- materialien derselben men: Position wie die hergestellte Ware Anderes Spielzeug; Herstellen: massstabgetreu verklei- – aus Vormaterialien nerte Modelle und ähnli- jeder Position, ausche Modelle zur Unterhal- genommen aus Vortung, auch mit Antrieb; materialien derselben Puzzles aller Art Position wie die hergestellte Ware und Golfschläger und Teile Herstellen aus Vormateridavon alien jeder Position, dürfen Rohformen zum Herstellen von Golfschlägern verwendet werden

ex Kapitel 96 Verschiedene Waren, Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position, Waren aus tierischen, Herstellen aus bearbeitepflanzlichen und minera- ten Schnitzstoffen dersellischen Schnitzstoffen ben Position wie die hergestellte Ware; Besen, Bürsten und Herstellen, bei dem der Pinsel, ausgenommen Wert der verwendeten Reisigbesen und derglei- Vormaterialien 50 v. H. chen sowie Bürsten und des Ab-Werk-Preises des Pinsel aus Marder- oder Erzeugnisses nicht über- Eichhörnchenhaar, von schreitet Hand zu führende mechanische Fussbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen, Reisezusammenstellungen Jede Ware in der Warenzur Körperpflege, zum zusammenstellung muss Nähen, zum Reinigen von die Regel erfüllen, die Schuhen oder Bekleidung anzuwenden wäre, wenn sie nicht in der Warenzusammenstellung enthalten wäre. Jedoch dürfen Waren ohne Ursprungseigenschaft mitverwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 15 v.H. des Ab- Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht Knöpfe, Druckknöpfe; Herstellen: Knopfformen und andere – aus Vormaterialien Teile; Knopfrohlinge jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware und

Kugelschreiber; Schreiber Herstellen aus Vormateri- und Markierstifte, mit alien jeder Position, Filzspitze oder anderer ausgenommen aus Vorporöser Spitze; Füllfeder- materialien derselben halter und andere Füllhal- Position wie die hergeter; Durchschreibstifte; stellte Ware. Jedoch Füllbleistifte; Federhalter, können Schreibfedern Bleistifthalter und ähnli- oder Schreibfederspitzen che Waren; Teile davon derselben Position ver- (einschliesslich Kappen wendet werden und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609 Bänder für Schreibma- Herstellen: schinen und ähnliche – aus Vormaterialien Bänder, mit Tinte oder jeder Position, ausgeanders für Abdrucke nommen aus Vormatepräpariert, auch auf rialien derselben Posi- Spulen oder in Kassetten; tion wie die herge- Stempelkissen, auch stellte Ware und getränkt, auch mit Schachteln – bei dem der Wert aller Feuerzeuge mit piezo- Herstellen, bei dem der elektrischer Zündung Wert aller verwendeten Position 9613 30 v. H. des Tabakpfeifen, einschliess- Herstellen aus Pfeifenrohlich Pfeifenköpfe formen

Kunstgegenstände, Herstellen aus Vormateri- Sammlungsstücke und alien jeder Position, Antiquitäten ausgenommen aus Vormaterialien derselben

Anhang IIIa

Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und eines Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Druckanweisungen 1. Jede Bescheinigung hat das Format 210 × 297 mm, wobei die Länge höchstens 5 mm weniger und 8 mm mehr betragen darf. Es ist weisses, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Dieses ist mit einem grünen guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird. 2. Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien können sich den Druck der Bescheinigungen vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen, die sie hierzu ermächtigt haben. Im letzteren Fall muss in jeder Bescheinigung auf diese Ermächtigung hingewiesen werden. Jede Bescheinigung muss den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei enthalten. Sie trägt ferner zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann.

Anhang IIIb

Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED und eines Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED

Druckanweisungen 1. Jede Bescheinigung hat das Format 210 × 297 mm, wobei die Länge höchstens 5 mm weniger und 8 mm mehr betragen darf. Es ist weisses, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Dieses ist mit einem grünen guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird. 2. Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien können sich den Druck der Bescheinigungen vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen, die sie hierzu ermächtigt haben. Im letzteren Fall muss in jeder Bescheinigung auf diese Ermächtigung hingewiesen werden. Jede Bescheinigung muss den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei enthalten. Sie trägt ferner zur Kennzeichnung eine Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann.

Anhang IVa101

Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäss den Fussnoten auszufertigen. Die Fussnoten brauchen nicht wiedergegeben zu werden.

Bulgarische Fassung Износителят на продуктите, обхванати от този документ (митническо разрешение № …102) декларира, че освен кьдето е отбелязано друго, тези продукти са с … преференциален произход103.

Spanische Fassung El exportador de los productos incluidos en el presente documento (autorización aduanera no …104) declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial …105.

101 Vormals Anhang IV. Fassung gemäss Art. 1 Ziff. 1 des Beschlusses Nr. 2/2014 des Gemischten Ausschusses EU–Schweiz vom 13. Mai 2014, in Kraft seit 13. Mai 2014 und mit Wirkung ab 1. Juli 2013 (AS 2014 1717). 102 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 103 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 104 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 105 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz

Tschechische Fassung Vývozce výrobků uvedených v tomto dokumentu (číslo povolení …106) prohlašuje, že kromě zřetelně označených, mají tyto výrobky preferenční původ v …107.

Dänische Fassung Eksportøren af varer, der er omfattet af nærværende dokument, (toldmyndighedernes tilladelse Nr. …108), erklærer, at varerne, medmindre andet tydeligt er angivet, har præferenceoprindelse i …109.

Deutsche Fassung Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. …110) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte …111 Ursprungswaren sind.

106 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 107 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 108 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 109 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 110 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 111 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz

Estnische Fassung Käesoleva dokumendiga hõlmatud toodete eksportija (tolliameti kinnitus Nr. …112) deklareerib, et need tooted on …113 sooduspäritoluga, välja arvatud juhul kui on selgelt näidatud teisiti.

Griechische Fassung Ο εξαγωγέας των προϊόντων που καλύπτονται από το παρόν έγγραφο (άδεια τελωνείου υπ΄αριθ. …114) δηλώνει ότι, εκτός εάν δηλώνεται σαφώς άλλως, τα προϊόντα αυτά είναι προτιμησιακής καταγωγής …115.

Englische Fassung The exporter of the products covered by this document (customs authorization No …116) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of …117 preferential origin.

112 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 113 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 114 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 115 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 116 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 117 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz

Französische Fassung L’exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière no …118) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l’origine préférentielle …119.

Kroatische Fassung Izvoznik proizvoda obuhvaćenih ovom ispravom (carinsko ovlaštenje br …120) izjavljuje da su, osim ako je drukčije izričito navedeno, ovi proizvodi…121 preferencijalnog podrijetla.

Italienische Fassung L’esportatore delle merci contemplate nel presente documento (autorizzazione doganale n. …122) dichiara che, salvo indicazione contraria, le merci sono di origine preferenziale …123.

118 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 119 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 120 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 121 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 122 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 123 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz

Lettische Fassung To produktu eksportētājs, kuri ietverti šajā dokumentā (muitas atļauja Nr. …124), deklarē, ka, izņemot tur, kur ir citādi skaidri noteikts, šiem produktiem ir preferenciāla izcelsme …125.

Litauische Fassung Šiame dokumente išvardytų prekių eksportuotojas (muitinės liudi- jimo Nr. …126) deklaruoja, kad, jeigu kitaip nenurodyta, tai yra …127 preferencinės kilmės prekės.

Ungarische Fassung A jelen okmányban szereplő áruk exportőre (vámfelhatalmazási szám: …128) kijelentem, hogy eltérő jelzés hianyában az áruk kedvezményes …129 származásúak.

Maltesische Fassung L-esportatur tal-prodotti koperti b’dan id-dokument (awtorizzazzjoni tad-dwana nru. …130) jiddikjara li, ħlief fejn indikat b’mod ċar li mhux hekk, dawn il-prodotti huma ta’ oriġini preferenzjali …131.

124 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen werden. 125 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 126 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen werden. 127 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 128 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen werden. 129 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 130 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen werden. 131 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz

Niederländische Fassung De exporteur van de goederen waarop dit document van toepassing is (douanevergunning Nr. …132), verklaart dat, behoudens uitdrukkelijke andersluidende vermelding, deze goederen van preferentiële … oorsprong zijn133.

Polnische Fassung Eksporter produktów objętych tym dokumentem (upoważnienie władz celnych nr …134) oświadcza, że – jeśli wyraźnie nie określono inaczej – produkty te mają …135 pochodzenie preferencyjne.

Portugiesische Fassung O exportador dos produtos cobertos pelo presente documento (autorização aduaneira no. …136), declara que, salvo expressamente indicado em contrário, estes produtos são de origem preferencial …137.

132 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 133 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 134 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 135 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 136 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 137 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz

Rumänische Fassung Exportatorul produselor ce fac obiectul acestui document (autorizaţia vamală nr. …138) declară că, exceptând cazul în care în mod expres este indicat altfel, aceste produse sunt de origine preferenţială …139.

Slowakische Fassung Vývozca výrobkov uvedených v tomto dokumente (číslo povolenia …140) vyhlasuje, že okrem zreteľne označených, majú tieto výrobky preferenčný pôvod v …141.

Slowenische Fassung Izvoznik blaga, zajetega s tem dokumentom (pooblastilo carinskih organov št …142) izjavlja, da, razen če ni drugače jasno navedeno, ima to blago preferencialno …143 poreklo.

138 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 139 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 140 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 141 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 142 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 143 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz

0.632.401.3 Zolltarife

Finnische Fassung Tässä asiakirjassa mainittujen tuotteiden viejä (tullin lupa n:o …144) ilmoittaa, että nämä tuotteet ovat, ellei toisin ole selvästi merkitty, etuuskohteluun oikeutettuja … alkuperätuotteita145.

Schwedische Fassung Exportören av de varor som omfattas av detta dokument (tullmyn- dighetens tillstånd Nr. …146) försäkrar att dessa varor, om inte annat tydligt markerats, har förmånsberättigande … ursprung147.

.................................................................................................................................. 148 (Ort, Datum)

.................................................................................................................................. 149 (Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)»

144 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 145 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 146 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 147 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 148 Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind. 149 In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Anhang IVb¹⁵⁰

Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung EUR-MED

Die Erklärung auf der Rechnung EUR-MED, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäss den Fussnoten auszufertigen. Die Fussnoten brauchen nicht wiedergegeben zu werden.

Bulgarische Fassung Износителят на продуктите, обхванати от този документ (митническо разрешение № …151) декларира, че освен кьдето е отбелязано друго, тези продукти са с … преференциален произход152: – no cumulation applied153.

Spanische Fassung El exportador de los productos incluidos en el presente documento (autorización aduanera no …154) declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial …155: – no cumulation applied156.

151 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 152 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 153 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 154 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 155 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 156 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Tschechische Fassung Vývozce výrobků uvedených v tomto dokumentu (číslo povolení …157) prohlašuje, že kromě zřetelně označených, mají tyto výrobky preferenční původ v …158: – no cumulation applied159.

Dänische Fassung Eksportøren af varer, der er omfattet af nærværende dokument, (toldmyndighedernes tilladelse Nr. …160), erklærer, at varerne, medmindre andet tydeligt er angivet, har præferenceoprindelse i …161: – no cumulation applied162.

157 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 158 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 159 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 160 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 161 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 162 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Deutsche Fassung Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. …163) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte …164 Ursprungswaren sind: – no cumulation applied165.

Estnische Fassung Käesoleva dokumendiga hõlmatud toodete eksportija (tolliameti kinnitus Nr. …166) deklareerib, et need tooted on …167 sooduspäritoluga, välja arvatud juhul kui on selgelt näidatud teisiti: – no cumulation applied168.

163 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 164 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 165 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 166 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 167 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 168 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Griechische Fassung Ο εξαγωγέας των προϊόντων που καλύπτονται από το παρόν έγγραφο (άδεια τελωνείου υπ΄αριθ. …169) δηλώνει ότι, εκτός εάν δηλώνεται σαφώς άλλως, τα προϊόντα αυτά είναι προτιμησιακής καταγωγής …170: – no cumulation applied171.

Englische Fassung The exporter of the products covered by this document (customs authorisation No …172) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of …173 preferential origin: – no cumulation applied174.

169 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 170 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 171 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 172 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 173 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 174 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Französische Fassung L’exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière no …175) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l’origine préférentielle …176: – no cumulation applied177.

Kroatische Fassung Izvoznik proizvoda obuhvaćenih ovom ispravom (carinsko ovlaštenje br …178 izjavljuje da su, osim ako je drukčije izričito navedeno, ovi proizvodi…179 preferencijalnog podrijetla; – no cumulation applied180.

175 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 176 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 177 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 178 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 179 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 180 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Italienische Fassung L’esportatore delle merci contemplate nel presente documento (autorizzazione doganale n. …181) dichiara che, salvo indicazione contraria, le merci sono di origine preferenziale …182: – no cumulation applied183.

Lettische Fassung To produktu eksportētājs, kuri ietverti šajā dokumentā (muitas atļauja Nr …184), deklarē, ka, izņemot tur, kur ir citādi skaidri noteikts, šiem produktiem ir preferenciāla izcelsme …185: – no cumulation applied186.

181 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 182 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 183 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 184 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 185 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 186 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Litauische Fassung Šiame dokumente išvardytų prekių eksportuotojas (muitinės liudijimo Nr. …187) deklaruoja, kad, jeigu kitaip nenurodyta, tai yra …188 preferencinės kilmės prekės: – no cumulation applied189.

Ungarische Fassung A jelen okmányban szereplő áruk exportőre (vámfelhatalmazási szám: …190) kijelentem, hogy eltérő jelzés hiányában az áruk kedvezményes …191 származásúak: – no cumulation applied192.

187 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 188 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 189 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 190 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 191 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 192 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Maltesische Fassung L-esportatur tal-prodotti koperti b’dan id-dokument (awtorizzazzjoni tad-dwana nru. …193) jiddikjara li, ħlief fejn indikat b’mod ċar li mhux hekk, dawn il-prodotti huma ta’ oriġini preferenzjali …194: – no cumulation applied195.

Niederländische Fassung De exporteur van de goederen waarop dit document van toepassing is (douanevergunning Nr. …196), verklaart dat, behoudens uitdrukkelijke andersluidende vermelding, deze goederen van preferentiële … oorsprong zijn197: – no cumulation applied198.

193 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 194 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 195 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 196 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 197 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 198 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Polnische Fassung Eksporter produktów objętych tym dokumentem (upoważnienie władz celnych nr …199) deklaruje, że z wyjątkiem gdzie jest to wyraźnie określone, produkty te mają …200 preferencyjne pochodzenie: – no cumulation applied201.

Portugiesische Fassung O abaixo-assinado, exportador dos produtos abrangidos pelo presente documento (autorização aduaneira no …202), declara que, salvo indicação expressa em contrário, estes produtos são de origem preferencial …203: – no cumulation applied204.

199 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 200 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 201 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 202 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 203 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 204 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Rumänische Fassung Exportatorul produselor ce fac obiectul acestui document (autorizaţia vamală nr. …205) declară că, exceptând cazul în care în mod expres este indicat altfel, aceste produse sunt de origine preferenţială …206: – no cumulation applied207.

Slowakische Fassung Vývozca výrobkov uvedených v tomto dokumente (číslo povolenia …208) vyhlasuje, že okrem zreteľne označených, tieto výrobky majú preferenčný pôvod v…209: – no cumulation applied210.

205 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 206 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 207 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 208 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 209 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 210 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Slowenische Fassung Izvoznik blaga, zajetega s tem dokumentom (pooblastilo carinskih organov št …211) izjavlja, da, razen če ni drugače jasno navedeno, ima to blago preferencialno …212 poreklo: – no cumulation applied213.

Finnische Fassung Tässä asiakirjassa mainittujen tuotteiden viejä (tullin lupa n:o …214) ilmoittaa, että nämä tuotteet ovat, ellei toisin ole selvästi merkitty, etuuskohteluun oikeutettuja … alkuperätuotteita215: – no cumulation applied216.

211 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 212 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 213 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 214 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 215 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 216 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

0.632.401.3 Zolltarife

Schwedische Fassung Exportören av de varor som omfattas av detta dokument (tullmyndighetens tillstånd Nr. …217) försäkrar att dessa varor, om inte annat tydligt markerats, har förmånsberättigande … ursprung218: – no cumulation applied219.

.................................................................................................................................. 220 (Ort, Datum)

.................................................................................................................................. 221 (Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)»

217 Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen 218 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz 219 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 220 Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind. 221 In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Gemeinsame Erklärung zu dem Fürstentum Andorra 1. Erzeugnisse der Kapitel 25–97 des Harmonisierten Systems mit Ursprung im Fürstentum Andorra werden von der Schweiz als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt. 2. Das Protokoll Nr. 3 gilt sinngemäss für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der vorgenannten Erzeugnisse.

Gemeinsame Erklärung zu der Republik San Marino 1. Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik San Marino werden von der Schweiz als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt. 2. Das Protokoll Nr. 3 gilt sinngemäss für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der vorgenannten Erzeugnisse.