431.903
Verordnung
über das Betriebs- und Unternehmensregister
(BURV)1
vom 30. Juni 1993 (Stand am 1. April 2019)
Präambel
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 10 Absatz 3 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19922,
verordnet:
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck
Das Betriebs- und Unternehmensregister (BUR) dient statistischen Zwecken und personenbezogenen Aufgaben im öffentlichen Interesse.
Art. 2 Organisation und Zuständigkeiten
Das Bundesamt für Statistik (BFS) ist verantwortlich für die Führung des BUR. Es arbeitet mit den Statistikstellen von Bund, Kantonen und Gemeinden zusammen und berücksichtigt nach Möglichkeit ihre Anliegen. Nach deren Anhörung erlässt es die erforderlichen technischen Weisungen.3
Am BUR können sich beteiligen:
die Verwaltungseinheiten und Organe nach Artikel 2 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 1992;
die statistischen Stellen der Kantone und Gemeinden;
andere Amtsstellen, die Aufgaben im öffentlichen Interesse vollziehen;
4die Statistikstelle der Europäischen Kommission (Eurostat) für die Statistik der multinationalen Unternehmensgruppen und ihrer Einheiten.
2. Abschnitt Inhalt und Führung
Art. 3 Registrierte Daten
Das BUR erstreckt sich auf alle Unternehmen und Betriebe des privaten und öffentlichen Rechts, die in der Schweiz domiziliert sind.
Im BUR sind die folgenden Daten enthalten:
a. 5Firma oder Name, Sitz oder Wohnsitz sowie Adresse des Unternehmens und des Betriebs;
b. Gemeindenummer des Standorts gemäss dem «Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz»;
c. nichtsprechende Identifikationsnummer (BUR-Nummer) des Betriebs;
d. Zahl der beschäftigten Personen nach Geschlecht und Beschäftigungsgrad;
e. Art der wirtschaftlichen Tätigkeit;
f. Rechtsform;
g. Datum der Aufnahme in das BUR;
h. Datum des Eintrags und der Löschung im Handelsregister;
i. Datum des Bekanntwerdens der Schliessung des Unternehmens oder Betriebs;
j. Grundkapital der Aktiengesellschaften;
k. 6für Betriebe, die dem Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 19987, dem Tierseuchengesetz vom 1. Juli 19668, dem Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 20059 oder dem Lebensmittelgesetz vom 9. Oktober 199210 unterstehen: Name und Adresse des Betriebs und des Bewirtschafters oder der Bewirtschafterin beziehungsweise des Tierhalters oder der Tierhalterin sowie Name, Beruf und Geburtsjahr der verantwortlichen Person;
kbis. 11für Landwirtschaftsbetriebe zusätzlich zu den Daten nach Buchstabe k: Betriebsstruktur;
l. 12…
m. nichtsprechende Identifikationsnummer (ENTID-Nummer) des Unternehmens;
n. nichtsprechende Referenz-Identifikationsnummer (REF-ENT Nummer);
o. Statusangaben zur Aktivität;
p. Quellenangabe;
q. 13die Unternehmens-Identifikationsnummer (UID).14
Das BUR kann folgenden Daten enthalten:15
Telefonnummer;
elektronische Adresse;
Gebäudekoordinaten;
16Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und Planungszonen;
Zahl der Lehrlinge;
Institutioneller Sektor;
Struktur der Unternehmen (Hauptsitz, Nebenbetrieb);
internationale Verflechtung;
Umsatzzahlen;
17Kennzeichen für statistische Erhebungen;
finanzielle Mehrheitsbeteiligungen in Prozent an anderen Unternehmen;
18Vermerk «Importeinheit»;
19Vermerk «Exporteinheit».20
Art. 3a21 Daten für die Registerführung
Soweit es für die Registerführung erforderlich ist, kann das BUR insbesondere folgende Zusatzdaten verwenden:
Identifikatoren von Quellen nach Artikel 4;
Angaben über Mutationen in Quellen nach Artikel 4;
Angaben über den Betriebsleiter oder die Betriebsleiterin, insbesondere Name, Geburtsjahr, Geschlecht und AHV-Versichertennummer;
Angaben über rechtliche und wirtschaftliche Verbindungen zwischen Unternehmen und Betrieben;
Angaben über die Beschäftigten eines Unternehmens oder Betriebs, insbesondere Geburtsjahr, Geschlecht, Nationalität, AHV-Versichertennummer, Nebenerwerbstätigkeit, Lohn oder Einkommen und Tätigkeitsdauer.
Diese Zusatzdaten dürfen nur mit der jeweiligen Quelle nach Artikel 4 ausgetauscht werden.
Der Zugriff auf die Daten des Mehrwertsteuer-Registers erfolgt mittels Abrufverfahren.22
Art. 4 Quellen
Die im BUR gespeicherten Daten stammen aus folgenden Quellen:
23Aktualisierungserhebungen des BUR nach der Verordnung vom 30. Juni 199324 über die Durchführung von statistischen Erhebungen des Bundes;
weitere statistische Erhebungen bei Unternehmen und Betrieben;
Handelsregister;
Register von Bund, Kantonen und Gemeinden (RBKB);
25Meldungen von Zustellpersonal der Schweizerischen Post;
öffentliche Adressverzeichnisse;
Meldungen von Betrieben, Unternehmen und Verbänden;
Meldungen von Benützern der Daten des Registers;
26Register der kantonalen Ausgleichskassen (KAK);
27Register der Verbandsausgleichskassen (VAK);
28private Unternehmensdatenbanken;
29Mehrwertsteuer-Register der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV);
30STOLIS-Datenbank der ESTV;
31Informationssystems für Betriebs-, Struktur- und Beitragsdaten (AGIS) des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW);
32UID-Register des BFS.
Art. 5 Zugriff auf Daten
Umfang und Modalitäten des Zugriffs auf die Daten sind im Anhang festgelegt.
Art. 6 Eingeben und Mutieren der Daten
Die Daten werden vom BFS33 übernommen, eingegeben und mutiert, nachdem die nötigen Überprüfungen vorgenommen worden sind.34
…35
Art. 736 Aufbewahrung, Archivierung und Vernichtung der Daten
Die Daten werden von der für ihre technische Bearbeitung zuständigen Stelle während dreissig Jahren aufbewahrt und danach vernichtet.
Die anonymisierten Daten, die zu statistischen Zwecken erarbeitet worden sind, dürfen länger aufbewahrt werden.
Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der Archivierungsgesetzgebung des Bundes.
3. Abschnitt Verwendung und Weitergabe der Daten
Art. 8 Verwendung zu statistischen Zwecken durch das BFS
Das BUR dient dem BFS als Adressregister für statistische Erhebungen bei Unternehmen und Betrieben.
Das BFS kann auf der Grundlage des BUR Stichproben ziehen für statistische Erhebungen.
Das BUR dient dem BFS insbesondere zu statistischen Auswertungen über Unternehmen und Betriebe.
Das BFS kann, um seine statistischen Aufgaben zu erfüllen, für eine befristete Zeit nach Artikel 4 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 1992 statistische Informationen mit dem BUR-Inhalt ergänzen.
Art. 937 Weitergabe der Daten zu statistischen Zwecken
Um den Stellen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a sowie den Kantonen und Gemeinden die Durchführung von statistischen Arbeiten zu ermöglichen, kann das BFS nach Artikel 19 Absatz 2 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 1992 die im BUR registrierten Daten, mit Ausnahme des Umsatzes, bekannt geben.
Für die Statistik multinationaler Unternehmensgruppen und ihrer Einheiten gibt das BFS Eurostat die nach den Artikeln 5 Absatz 1 und 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 177/200838 obligatorisch zu liefernden Daten bekannt.
Für das Format, die Vertraulichkeit, die Sicherheit und die Übermittlung der Daten, die das BFS Eurostat bekannt gibt, gelten die Artikel 11 Absatz 3, 12 und 13 der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 sowie die Verordnungen (EG) Nr.192/200939 und (EU) Nr. 1097/201040.
Das BFS kann Amtsstellen und Privaten folgende Daten von Unternehmen und Betrieben bekannt geben:
Name und Adresse;
Identifikationsnummer;
Zahl der beschäftigten Personen nach Geschlecht und Beschäftigungsgrad;
Art der wirtschaftlichen Tätigkeit;
Rechtsform;
Grössenklasse;
Statusangaben zur Aktivität;
Quellenangabe;
Gebäudekoordinaten;
Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und zu Planungszonen;
Unternehmensstruktur;
Vermerk «Importeinheit» oder «Exporteinheit».
Die dauerhafte Verwendung der Daten sowie die Zugriffsmodalitäten sind im Anhang geregelt.
Art. 1041 Weitergabe der Daten zu anderen Zwecken
Das BFS kann die Identifikations-Nummern, die Art der wirtschaftlichen Tätigkeit und die Unternehmensstruktur generell bekannt geben, sofern die Betroffenen dies nicht ausdrücklich untersagen.42
Es kann ferner den Namen, die Adresse, die Identifikationsnummern, die Art der wirtschaftlichen Tätigkeit, die Grössenklasse, die Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und zu Planungszonen, die Gebäudekoordinaten, die Quellenangabe, den Vermerk «Importeinheit» oder «Exporteinheit», die Statusangaben zur Aktivität, die Unternehmensstruktur, die Rechtsform von Unternehmen und Betrieben, den Betriebs- und Unternehmenstyp, Mutationen im BUR, Registerführungsdaten sowie öffentlich zugängliche Daten an Amtsstellen und Private für personenbezogene Zwecke im öffentlichen Interesse weitergeben, wenn:
die Daten für diese Zwecke notwendig sind und ausschliesslich dafür verwendet werden;
die Daten nicht an Dritte weitergegeben werden;
die organisatorischen und technischen Massnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes getroffen worden sind.43
Die dauerhafte Verwendung der Daten nach Absatz 2 sowie die Zugriffsmodalitäten sind im Anhang geregelt.
Im Übrigen gelten für das Bearbeiten der Daten die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 199244 über den Datenschutz (DSG).
Art. 11 Zugriffsberechtigte Amtsstellen
Folgende Amtsstellen sind für statistische Zwecke an das System angeschlossen:
a. 45BFS;
b. 46Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO);
c. Staatssekretariat für Migration (SEM)47;
d. Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)48;
e. Bundesamt für Energie (BFE)49;
f. kantonale und kommunale statistische Ämter (KAS);
g. 50kantonale Wirtschafts- und Arbeitsämter (KWAA);
h. 51regionale und kommunale Wirtschafts- und Arbeitsämter (WAA);
i. 52ESTV;
j. 53Eidgenössische Zollverwaltung (EZV);
k. 54kantonale Landwirtschaftsämter (KLA);
1. 55…
m.56 Schweizerische Nationalbank (SNB).
n. 57Bundesamt für Raumentwicklung (ARE);
o. 58Bundesamt für Umwelt (BAFU).
Folgende Amtsstellen sind für andere Zwecke an das System angeschlossen:
a. 59SECO;
abis. 60BFS für die Führung des UID-Registers;
b. SEM;
c. BSV;
d. 61Bundesamt für Umwelt (BAFU);
e. BLW;
f. 62Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL);
g. 63KWAA;
h. 64WAA;
i. 65Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)66;
j. 67Institut für Virologie und Immunologie68 (IVI);
k. 69Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK);
1. 70KLA;
m. 71Kantonale Veterinärämter (KVA);
n. 72EAV;
o. 73EZV;
p. 74KAK;
q. 75VAK;
r. 76Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG);
s. 77Kantonschemiker;
t. 78Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit;
u. 79kantonale IV-Stellen;
v. 80Bundesamt für Gesundheit (BAG);
w. 81anerkannte Arbeitslosenkassen (ALK);
x. 82Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI)83;
y. 84RBKG;
z. 85Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL);
zbis. 86Bundesamt für Kommunikation (BAKOM);
zter. 87ARE;
zquater.88 die Eidgenössische Postkommission (PostCom).
Der Umfang des Zugriffs und der Berechtigung zur Datenbearbeitung im einzelnen wird im Anhang festgelegt.
Art. 1289 Veröffentlichung der Daten
Aus dem BUR dürfen keine Daten veröffentlicht werden, die Rückschlüsse auf die Verhältnisse einzelner Betriebe und Unternehmen zulassen. Ausgenommen ist der Code der wirtschaftlichen Tätigkeit.
Art. 13 Gebühren
Für die Weitergabe von Daten aus dem BUR erhebt das BFS grundsätzlich eine Gebühr.
Die Weitergabe von Daten aus dem BUR an Bundesstellen und Statistikstellen der Kantone und Gemeinden sowie an übrige Stellen, die Bundesaufgaben durchführen, ist kostenlos.
Die Berechnung der Gebühr erfolgt nach der Verordnung vom 30. Juni 199390 über die Gebühren für statistische Dienstleistungen von Verwaltungseinheiten des Bundes.
4. Abschnitt Datenschutz und -sicherheit, Strafbestimmungen
Art. 14 Rechte der betroffenen Personen
Die Rechte der Betroffenen, insbesondere das Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht, richten sich nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 199291 über den Datenschutz.
Unrichtige Daten sind zu berichtigen.
Art. 1592 Datensicherheit
Für die Datensicherheit gelten die Bestimmungen der Verordnung vom 14. Juni 199393 zum Bundesgesetz über den Datenschutz und der Bundesinformatikverordnung vom 26. September 200394.
Art. 16 Strafbestimmungen
Die Verletzung der Auskunftspflicht, des Datenschutzes und die Strafverfolgung sind im Bundesstatistikgesetz vom 9. Oktober 1992 geregelt.
5. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 17 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 12. Dezember 198895 über die Führung eines Betriebs- und Unternehmensregisters wird aufgehoben.
Art. 18 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. August 1993 in Kraft.
(Art. 5, 9 und 10)
Inhalt und Zugriff zum BUR
Abkürzungen und Erklärungen
In der jeweiligen Sprache alphabetisch aufgenommen:
ALK anerkannte Arbeitslosenkassen
ARE Bundesamt für Raumentwicklung
BAFU Bundesamt für Umwelt
BAG Bundesamt für Gesundheit
BAKOM Bundesamt für Kommunikation
BAZL Bundesamt für Zivilluftfahrt
BFE Bundesamt für Energie
BFS Bundesamt für Statistik
BLK Bundeseinheit für die Lebensmittelkette
BLV Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
BLW Bundesamt für Landwirtschaft
BSV Bundesamt für Sozialversicherungen
BWL Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung
EAV Eidgenössische Alkoholverwaltung
EBG Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann
EKAS Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit
ESTV Eidgenössische Steuerverwaltung
EZV Eidgenössische Zollverwaltung
IV kantonale IV-Stellen
IVI Institut für Virologie und Immunologie
KAK kantonale Ausgleichskassen
KAS statistische Ämter (kantonale und kommunale)
KC Kantonschemiker, Kantonschemikerin
KLA kantonale Landwirtschaftsämter
KUW kantonale Umweltfachstellen
KVA kantonale Veterinärämter
KWAA kantonale Wirtschafts- und Arbeitsämter
PostCom Eidgenössische Postkommission
RBKG Register des Bundes, der Kantone und der Gemeinden
SBFI Staatsekretariat für Bildung, Forschung und Innovation
SECO Staatssekretariat für Wirtschaft
SEM Staatssekretariat für Migration
SNB Schweizerische Nationalbank
SUVA Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
VAK Verbandsausgleichskassen
WAA Wirtschafts- und Arbeitsämter (regionale und kommunale)
1 Informationssystem für Betriebs-, Struktur- und Beitragsdaten
(AGIS) des BLW
2 System ASAN, Informationssystem für Vollzugsdaten des
öffentlichen Veterinärdienstes (BLV)
3 System AVAM Arbeitsvermittlung und Arbeitsmarktstatistik
(SECO)
4 System ZEMIS Zentrales Ausländerregister (SEM)
5 –
6 System MOLIS (ESTV)
7 System STOLIS (ESTV)
8 System ASAL Auszahlungssystem der Arbeitslosenkassen
(SECO)
9 kantonale und kommunale Register
10 KAK- und VAK-Register
11 UID-Register
12 EuroGroup Register (EGR)
X obligatorischer Inhalt
F fakultativer Inhalt
– kein Inhalt
A Direktzugriff, Sichten und Mutationsmeldungen möglich
B Direktzugriff, Sichten und Erfassen von Mutationen
C Zugriff via gemeinsamen Schlüssel (BUR-Nummer)
D Zugriff auf andere Formen (Listen, Kopien und Datenträger)
BUR
Zugriffsart und Inhalt | Inhalt BUR | Austausch mit anderen Systemen | Benutzer | ||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
BFS | ARE, BAFU, SECO | ALK, BAKOM, BAZL, BFE, EAV, EKAS, ESTV, EZV, IV, IVI, KWAA, PostCom, RBKG, SBFI, SEM, WAA | BSV, KAK, VAK | SUVA | KAS | SNB | EBG | BAG, BLK, BLV, BLW, BWL, KC, KLA, KVA, KUW | |||
BUR-Nummer des Betriebs | X | 1,2,3,4,5,6, 7,8,9,10,12 | A,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
ENTID-Nummer des Unternehmens | X | 1,2,3,4,5,6, 7,8,9,10,12 | A,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
REF-ENT Nummer; nichtsprechende Referenz-Identifikationsnummer | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | A,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | A,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Name und Adresse des Unternehmens und Betriebs | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Gemeindenummer | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Zahl der beschäftigen Personen (Grössenklasse) | X | 1,2,3,4,5,6, 7,8,9,10 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Zahl der beschäftigten Personen nach Geschlecht sowie Voll- und Teilzeitbeschäftigung | X | 4,10,12 | B | A,D | D (nur BSV) | A,C,D | A,D | A | |||
Art der wirtschaftlichen Tätigkeit | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Rechtsform | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Statusangaben zur Aktivität | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Quellenangabe | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,1011,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Datum der Aufnahme in das BUR | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11, 12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Datum des Eintrags bzw. der Löschung im Handelsregister | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D | |
Datum des Bekanntwerdens der Schliessung eines Unternehmens oder Betriebes | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | ||
Grundkapital der Aktiengesellschaften | X | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | ||
Telefonnummer | F | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
E-Mail-Adresse | F | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10,11 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Gebäudekoordinaten | F | 1,2,3,4,5,6,7 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D | ||
Zugehörigkeit zu Zonen des landwirtschaftlichen Produktionskatasters und Planungszonen | F | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | ||||||
Zahl der Lehrlinge | F | B | A,C,D | ||||||||
Institutioneller Sektor | F | B | A,C,D | A | |||||||
Struktur der Unternehmen | F | 1,2,3,4,5,6,7 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A | A,C,D |
Internationale Verflechtung | F | 8,12 | B | A,C,D | A,C,D | ||||||
Umsatz | F | 12 | B | ||||||||
Finanzielle Mehrheitsbeteiligungen in Prozent an anderen Unternehmen | F | 12 | B | ||||||||
Kennzeichen | F | 1,2,3,4,5,6,7 8,9,10,11,12 | B | A,C,D | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | |
Vermerk «Importeinheit» | F | 1,2,3,4,5,6, 7,8,9,10 | B | A,C | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | |
Vermerk «Exporteinheit» | F | 1,2,3,4,5,6,7, 8,9,10 | B | A,C | A,C,D | A,C,D | D | A,C,D | A,C,D | A,C,D | |
Name und Adresse des Betriebs und des Bewirtschafters/der Bewirtschafterin bzw. des Tierhalters/der Tierhalterin sowie Name, Beruf und Geburtsjahr der verantwortlichen Person | X | 1,2,9,11 | B | A,C,D | A,C,D | ||||||
Daten für Registerführung | – | A,C,D |