Verordnung über die Rekrutierung
(VREK)

Alle in der Schweiz wohnhaften Schweizer und Schweizerinnen werden in dem Jahr, in dem sie ihr¹⁶. Altersjahr vollenden, durch die Kantone über die Pflichten und Möglichkeiten betreffend die Dienstleistung in der Armee, im Zivildienst, im Zivilschutz und im Rotkreuzdienst sowie über die vordienstliche Ausbildung schriftlich vororientiert.

[AS 1994 2462, 1995 4317, 1999 589. AS 2006 4177 Art. 14]. Siehe heute die V vom 29. Sept. 2006 (SR 513.52).

Die Gemeinden liefern den Kantonen die für die Adressierung notwendigen Personendaten unentgeltlich.

Für folgende Personen werden Orientierungstage durchgeführt, soweit sie noch keinen solchen besucht haben:

1. Stellungspflichtige und Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr¹⁸. Altersjahr beenden;

2. ältere Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, bis zu der in Artikel 8 Absatz 2 MG festgelegten oberen Altersgrenze;

3. Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr 17. Altersjahr beenden und ein Gesuch auf vorzeitige Absolvierung der Rekrutenschule gestellt haben.

Für Stellungspflichtige ist die Teilnahme obligatorisch.

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen werden am Orientierungstag insbesondere informiert über:8

1. rechtliche Grundlagen sowie Aufgaben und Einsätze der Armee, des Zivildienstes, des Zivilschutzes und des Rotkreuzdienstes;

2. die Dienstleistungsmodelle, Kaderlaufbahnen und Berufsmöglichkeiten in der Armee, dem Zivilschutz und dem Rotkreuzdienst;

3. die Wehrpflichtersatzabgabe

4. den Ablauf der Rekrutierungstage;

5. 9 Folgen ungeordneter persönlicher Verhältnisse nach Artikel 66 Absatz 3 der Verordnung vom¹⁹. November 2003¹⁰ über die Militärdienstpflicht (MDV).

Am Orientierungstag werden die für die Rekrutierungstage erforderlichen Daten zur Person erhoben, insbesondere:

1. Gesundheitsdaten mittels vorgängig ausgefülltem ärztlichem Fragebogen;

2. die Wunschdaten der Teilnehmer und Teilnehmerinnen für die Rekrutierungstage und den Beginn der militärischen Ausbildung.

Stellungspflichtige erhalten am Orientierungstag das Dienstbüchlein.

Personen, die freiwillig sich zum Militärdienst melden oder die Schutzdienstpflicht übernehmen wollen, reichen beim Kreiskommando bzw. bei dem für den Zivilschutz zuständigen Amt ihres Wohnsitzkantons eine schriftliche Anmeldung ein.

Über die Annahme der Anmeldung entscheidet:

1. der Führungsstab der Armee (FST A)11 für den Militärdienst;

2. der Kanton für die Schutzdienstpflicht.

Die Anmeldung ist anzunehmen, sofern keine triftigen Gründe dagegen sprechen. Als triftige Gründe gelten insbesondere:

1. 12 die Vollendung des²⁵. Altersjahres vor Ende des Kalenderjahres, in dem die Person sich angemeldet hat oder an den Rekrutierungstagen teilnehmen würde, es sei denn, sie erklärt sich bereit, die Ausbildungsdienstpflicht als Durchdiener bis zum Ende des Kalenderjahres zu erfüllen, in dem sie das 34. Altersjahr vollendet hat;

2. eine offensichtliche Dienstuntauglichkeit;

3. 13 ungeordnete persönliche Verhältnisse nach Artikel 66 Absatz 3 MDV¹⁴;

4. der Bedarf der Armee bzw. des Zivilschutzes.

Personen, deren Anmeldung angenommen wird, sind stellungspflichtig.

Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.

Der Führungsstab der Armee prüft:

1. ob Gründe für eine Nichtrekrutierung nach Artikel 21 Absatz 1 MG vorliegen;

2. Gesuche um Zulassung nach Artikel 21 Absatz 2 MG.

Er sorgt für eine einheitliche Entscheidpraxis.

Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968¹⁶.

Gesuche um Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen sind an das Kreiskommando des Wohnsitzkantons17 zu richten.

Eine Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen ist grundsätzlich nur bis zur Vollendung des²². Altersjahres möglich. Danach darf eine Verschiebung längstens für ein Jahr bewilligt werden und nur, wenn eine Teilnahme aus medizinischen Gründen unmöglich ist. Im Jahr, in dem der Stellungspflichtige das 25. Altersjahr vollendet, ist eine Verschiebung nur noch innerhalb dieses Jahres zulässig.¹⁸

Mit der Bewilligung eines Verschiebungsgesuches ist der neue Zeitpunkt der Teilnahme festzulegen.

Im Übrigen gelten für die Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen die Vorschriften der MDV¹⁹.20

Die Rekrutierungstage dauern längstens drei Tage, Anreise und Rückreise inbegriffen. Für Eignungs- und Fachprüfungen können sie um höchstens zwei Tage verlängert werden.

Die Rekrutierungstage gelten als Ausbildungsdienst oder Zivildienst.

Ausdruck gemäss Ziff. I⁶ der V vom³. Dez. 2010, in Kraft seit¹. Jan. 2011 (AS 2010 5971). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt:

1. welche Stellungspflichtigen vor Ablauf von drei Tagen entlassen werden;

2. die Anrechnung von zusätzlichen Reisetagen für die Anreise und Rückreise.

Wer ohne vollständige Beurteilung der Diensttauglichkeit vorzeitig entlassen wird, muss die Rekrutierungstage in ihrer vollen Länge wiederholen.²¹

Im Übrigen gelten für die Anrechnung der Rekrutierungstage und für die Entlassung aus besonderen Gründen die Artikel 12 und 25 MDV²².23

Zur Ermittlung ihres Leistungsprofils wird bei den Stellungspflichtigen in Testverfahren Folgendes geprüft und untersucht:

1. ihr Gesundheitszustand;

2. ihre körperliche Leistungsfähigkeit: Kondition, mit ihren Komponenten Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit sowie Beweglichkeit und koordinative Fähigkeiten, nach sportmedizinischen Massstäben. Stellungspflichtige, welche die Bewertung «sehr gut» erreichen, haben Anspruch auf die Militärsportauszeichnung;

3. ihre Intelligenz und Persönlichkeit: die allgemeine Intelligenz, die Problemlösefähigkeit, die Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit, die Flexibilität, die Gewissenhaftigkeit und das Selbstbewusstsein sowie seine Neigungen;

4. ihre Psyche: psychische Gesundheit, die Angstfreiheit, das Selbstbewusstsein, die Stressresistenz, die emotionale Stabilität und die Umgänglichkeit;

5. ihre soziale Kompetenz: das Verhalten und die Sensitivität der Stellungspflichtigen in der Gesellschaft, der Gemeinschaft und der Gruppe;

6. ihre Eignung: funktionsbezogene Eignungsprüfungen zur Ausübung bestimmter Funktionen, soweit sich diese nicht aus dem allgemeinen Leistungsprofil nach den Buchstaben a–f ergibt;

7. ihr grundsätzliches Kaderpotenzial: 1. hinsichtlich der Verwendung als Unteroffizier, 2. hinsichtlich der Verwendung als höherer Unteroffizier oder Offizier, 3. die grundsätzliche Eignung von Kaderangehörigen als Zeitkader.

Für spezielle Funktionen, die an den Stellungspflichtigen erhöhte Anforderungen hinsichtlich körperlicher, geistiger und psychischer Leistungsfähigkeit oder Vorbildung stellen, können weitere Eignungs- und Fachprüfungen durchgeführt werden. Die Prüfungen finden während der Rekrutierungstage statt, sofern dies die örtlichen und zeitlichen Verhältnisse zulassen.

In Zusammenarbeit mit den entsprechenden wissenschaftlichen Fachstellen legt der Führungsstab der Armee fest:

1. die Prüfungsanforderungen;

2. die Wertungstabellen;

3. die Fachprüfungen;

4. 26 welches Prüfungsverfahren nach den Artikeln 10–12 der Verordnung vom 19. Dezember 200127 über die Personensicherheitsprüfungen auf die Stellungspflichtigen in Abhängigkeit von ihrer Funktion anwendbar ist.

Alle Untersuchungen sind so anzulegen, dass für die zuständige Behörde eine Erkennung beziehungsweise Früherkennung eines allfälligen medizinischen Problems ermöglicht wird.

[AS 2002 377, 2005 4571, 2006 4177 Art. 13 4705 Ziff. II¹, 2008 4943 Ziff. I 3 5747 Anhang Ziff. 2, 2009 6937 Anhang 4 Ziff. II². AS 2011 1031 Art. 31 Abs. 1]. Siehe heute: die V vom⁴. März 2011 (SR 120.4).

Bei Tests, deren Resultate anhand von Wertungstabellen in Form einer Gesamtwertung zusammengefasst werden, wird nur die Gesamtwertung erfasst und bearbeitet.

Der Führungsstab der Armee legt in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Fachstellen und den Teilstreitkräften Heer und Luftwaffe fest:

1. die Funktionen, für welche Fachprüfungen zu bestehen sind;

2. die zu absolvierenden Prüfungen und die Wertungstabelle.

Militärdiensttauglich ist, wer aufgrund seines Leistungsprofils den Anforderungen an den Militärdienst entspricht und bei dem kein Grund für eine Nichtrekrutierung nach Artikel 21 Absatz 1 MG sowie kein Hinderungsgrund für die Überlassung der persönlichen Waffe nach Artikel 113 MG vorliegt.²⁹

Wer aufgrund seines Leistungsprofils nicht den Anforderungen an den Militärdienst aber den Anforderungen an den Schutzdienst genügt, ist schutzdiensttauglich.

Dienstuntauglich ist, wer weder den Anforderungen an den Militärdienst noch denjenigen an den Schutzdienst genügt.

Die Beurteilung der medizinischen Tauglichkeit für den Militärdienst oder Schutzdienst richtet sich nach der Verordnung vom⁹. September 199830 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit bzw. nach der Verordnung vom⁵. Dezember 2003³¹ über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienstpflichtigen.³²

Der Armee wird zugeteilt, wer militärdiensttauglich ist; vorbehalten bleibt die Zulassung zum Zivildienst.

[AS 1998 2656, 2002 723 Anhang 2 Ziff. 3. AS 2004 4955 Art. 17 Abs. 1]. Siehe heute: die V vom²⁴. Nov. 2004 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und der Dienstfähigkeit (SR 511.12).

Dem Zivilschutz wird zugeteilt, wer schutzdiensttauglich ist.

Freiwillige werden jener Organisation zugeteilt, für die sie diensttauglich sind und sich angemeldet haben.

Stellungspflichtige, die der Armee oder dem Zivilschutz zugeteilt worden sind, werden zum Abschluss der Rekrutierung einer Funktion in der Armee bzw. im Zivilschutz zugeteilt. Für die Zuteilung werden berücksichtigt:33

1. das Leistungsprofil der stellungspflichtigen Person;

2. 34 das Anforderungsprofil der einzelnen Funktionen in der Armee bzw. im Zivilschutz;

3. 35 der Bedarf der Armee bzw. des Zivilschutzes;

4. die Interessen der stellungspflichtigen Person, soweit möglich;

5. 36 die Fähigkeiten, die die stellungspflichtige Person in Kursen der vordienstlichen Ausbildung erlangt hat, soweit möglich.

Die Zuteilung erfolgt aufgrund eines Rekrutierungsgesprächs zwischen der stellungspflichtigen Person und einem Vertreter des Rekrutierungszentrums, in dem die Möglichkeiten betreffend Zuteilung aufgrund der Zuteilungskriterien besprochen werden.

Die Zuteilung sowie Beginn und Ort der Ausbildung werden der stellungspflichtigen Person unmittelbar im Anschluss an das Rekrutierungsgespräch schriftlich mitgeteilt.

…37

Das Aufgebot für die Rekrutenschule erfolgt durch den FST A.

Gesuche um Verschiebung der Rekrutenschule sind an das Kreiskommando des Wohnsitzkantons zu richten.

Über die Bewilligung der Verschiebung entscheidet der FST A. Mit der Bewilligung ist der neue Zeitpunkt der Rekrutenschule festzulegen.

Im Übrigen gelten für die Verschiebung der Rekrutenschule die Vorschriften der

Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige, die den bewaffneten Militärdienst mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, reichen beim Kreiskommando des Wohnsitzkantons ein schriftliches Gesuch um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst ein.

Das Gesuch ist von Stellungspflichtigen spätestens einen Monat vor den Rekrutierungstagen, von Militärdienstpflichtigen spätestens drei Monate vor der nächsten Militärdienstleistung einzureichen.

Die Gesuchsteller müssen im Gesuch ausdrücklich erklären, waffenlosen Militärdienst leisten zu wollen. Sie legen die persönlichen Gründe dar, welche sie zu ihrem Gewissensentscheid gegen den bewaffneten Militärdienst geführt haben.

Sie legen dem Gesuch bei:

1. einen ausführlichen Lebenslauf;

2. einen aktuellen Auszug aus dem zentralen Strafregister;

3. das Dienstbüchlein;

4. Berichte, in denen Vertreterinnen oder Vertreter staatlicher oder kirchlicher Instanzen, religiöser Gemeinschaften oder andere Personen, die sie persönlich kennen, die Haltung des Gesuchstellers darstellen und aus ihrer Sicht würdigen;

5. einen Führungsbericht des Kommandanten, unter dem sie den letzten Militärdienst geleistet haben.

Wer sein Gesuch fristgerecht einreicht, leistet den Militärdienst ohne Waffe und ist von der ausserdienstlichen Schiesspflicht dispensiert, bis über das Gesuch rechtskräftig entschieden ist. Die Inspektionspflicht bleibt jedoch bestehen.

Die kontrollführende Behörde ordnet die Dispensation von der Schiesspflicht an.

Wer sein Gesuch zu spät oder während eines Militärdienstes einreicht, ist zum Militärdienst mit der Waffe verpflichtet, bis dem Gesuch stattgegeben wird.

Für jedes Rekrutierungszentrum besteht eine Bewilligungsinstanz bestehend aus:

1. dem Kommandanten des Rekrutierungszentrums oder seinem Stellvertreter;

2. einem Kreiskommandanten oder Kreiskommandantenstellvertreter des betreffenden Einzugsgebietes;

3. einem Arzt.

Der Kommandant des Rekrutierungszentrums bzw. sein Stellvertreter führt den Vorsitz.

Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom²⁰. Dezember 1968⁴⁰, soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält.

Die Bewilligungsinstanz hört die Gesuchsteller an. Sie kann zusätzliche Auskünfte, Unterlagen und Berichte einholen.

Die Gesuchsteller müssen vor der Bewilligungsinstanz persönlich erscheinen. Sie können sich von einem Beistand begleiten lassen.

Die Verhandlungen und die Beratungen sind nicht öffentlich. Der Beistand darf nicht anstelle der Gesuchsteller intervenieren.

Das Bewilligungs- und das Beschwerdeverfahren vor dem VBS sind kostenlos. Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.

Die Bewilligungsinstanz eröffnet ihren Entscheid den Gesuchstellern mündlich und schriftlich mit einer kurzen Begründung.

DerEntscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung mit Beschwerde an das VBS weitergezogen werden.

und 3 …41

…42

Waffenlose Militärdienstpflichtige werden nicht für den Einsatz oder den Unterhalt von Waffen ausgebildet.

Zur Abwendung von Gefährdungen werden sie jedoch in der Sicherung der Waffen ausgebildet.