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Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit EU- und EFTA-Mitgliedstaaten

632.421.0 · Systematische Sammlung des Bundesrechts

Version of Jan 1, 2006

https://lexipedia.io/en/docs/ch/sr-rs-rs/632-421-0/de/verordnung-uber-die-zollansatze-fur-waren-im-verkehr-mit-eu-und-efta-mitgliedstaaten

Retrieved on Sep 5, 2026

  1. Documents
  3. Confederation
  5. Systematic Compilation of Federal Legislation
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This version has not been in force since Apr 1, 2006.

Repealed by: Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit EU- und EFTA-Mitgliedstaaten (AS 2008 3519),

Enacted by: Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit EU- und EFTA-Mitgliedstaaten (AS 2008 3519),

632.421.0

Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und der EG (Freihandelsverordnung)

vom 8. März 2002 (Stand am 13. Dezember 2005)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 3 des Bundesgesetzes vom25. Juni 19821 über aussenwirtschaftliche Massnahmen und gestützt auf die Artikel 4, 5 und 10 des Zolltarifgesetzes vom9. Oktober 19862 (Zolltarifgesetz), verordnet:

Footnotes

  1. [25] SR 0.632.401
  2. [1] SR 946.201
  3. [9] SR 0.632.401.81 ff
  4. [2] SR 632.10

1. Abschnitt Gegenstand3

Art. 1 ...4

Diese Verordnung regelt die Zollbehandlung von Waren, denen bei der Einfuhr aus Staaten der Europäischen Freihandels-Assoziation (EFTA) und der Europäischen Gemeinschaft (EG) Präferenzbehandlung zusteht, insbesondere im Sinne nachstehender Briefwechsel, Abkommen und Zusatzprotokolle (Waren mit Präferenzbehandlung):5

  1. Übereinkommen vom4. Januar 19606 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation.

  2. Abkommen vom22. Juli 19727 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.

  3. Abkommen vom22. Juli 19728 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl.

AS 2002 1158

  1. Zusatzprotokolle zu den Abkommen vom22. Juli 19729 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl.

  2. Briefwechsel vom14. Juli 198610 zwischen der Schweiz und der EG-Kommission über die Anpassung der bestehenden Agrarvereinbarungen und die gegenseitigen Zugeständnisse für bestimmte Landwirtschaftserzeugnisse (mit Anhang).

  3. Briefwechsel vom 30. Juni 199611 zwischen der Schweiz und der EG-Kommission über Konsultationen, welche im Rahmen der WTO zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft stattgefunden haben.

  4. Abkommen vom21. Juni 199912 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen.

  5. ...13

  6. Abkommen vom21. Juni 200114 zur Änderung des Übereinkommens vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA).

Footnotes

  1. [4] Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, mit Wirkung seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).
  2. [6] SR 0.632.31
  3. [22] Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).
  4. [7] SR 0.632.401
  5. [8] SR 0.632.402
  6. [14] BBl 2001 4963
  7. [10] SR 0.632.401.813
  8. [11] BBl 1997 II 714
  9. [21] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).
  10. [12] SR 0.916.026.81
  11. [13] Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Dez. 2004, mit Wirkung seit 1. Febr. 2005 (AS 2005 569).

Footnotes

  1. [3] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).

2. Abschnitt Einfuhr

Art. 2 Einfuhrzölle

Für Waren aus den Europäischen Gemeinschaften, denen Präferenzbehandlung im Sinne der betreffenden Abkommen von Artikel 1 dieser Verordnung zusteht, gelten die im Anhang 1 dieser Verordnung in der Kolonne «Zollansatz EG» angegebenen Zollansätze.

Für Waren aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandels-Assoziation, denen die Präferenzbehandlung im Sinne der betreffenden Abkommen von Artikel 1 dieser Verordnung zusteht, gelten die im Anhang 1 dieser Verordnung in der Kolonne «Zollansatz EFTA» angegebenen Zollansätze.

Art. 315 Zollkontingente

Waren, deren jährliche präferentielle Einfuhrmenge beschränkt ist (Zollkontingente) sind in Anhang 2 aufgeführt.

Die Zollanmeldung von Waren im Rahmen der Zollkontingente gemäss Anhang 2 hat mittels elektronischer Datenverarbeitung zu erfolgen. Ausgenommen sind Waren der Zollkontingente 117 und 118.

Die Eidgenössische Zollverwaltung kann im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Landwirtschaft Ausnahmen, wie bei Kleinsendungen und gelegentlichen Einfuhren, von der elektronischen Verzollung gestatten.

Footnotes

  1. [15] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).

Art. 416 Zuteilung von Zollkontingentsanteilen

Für Einfuhren im Rahmen von Zollkontingenten nach Anhang 2 wird der Präferenz-Zollansatz nach Anhang 1 in der Reihenfolge der Annahme der Deklaration durch die Eidgenössische Zollverwaltung gewährt, bis das entsprechende Kontingent ausgeschöpft ist. Vorbehalten bleiben besondere Bestimmungen nach der Agrareinfuhrverordnung vom7. Dezember 199817 (AEV) und den entsprechenden Marktordnungen der Landwirtschaftsgesetzgebung sowie die Zuteilung der Zollkontingente 117 und 118.18

Voraussetzung für die Zuteilung eines Zollkontingentsanteils im Rahmen der Zollkontingente 101, 102, 105–112, 116, 119–124, 126, 129, 132–133 und 140–142 ist die Zuteilung eines Zollkontingents nach der AEV und den entsprechenden Marktordnungen der Landwirtschaftsgesetzgebung.19

Das Bundesamt für Landwirtschaft kann nach Ausschöpfung eines Zollkontingents nach Anhang 4 der AEV die Einfuhr zum Präferenz-Zollansatz nach Anhang 1 im Rahmen der Zollkontingente nach Anhang 2 gestatten, bis das entsprechende Zollkontingent ausgeschöpft ist.

Footnotes

  1. [16] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).
  2. [17] SR 916.01
  3. [19] Fassung gemäss Ziff. II der V vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5551).

Art. 5 Verzollung mit Rückerstattung

Bei der Einfuhr von Waren der Zollkontingente 117 und 118 werden die Zölle nach Anhang 1 des Zolltarifgesetzes erhoben.20

Die Eidgenössische Zollverwaltung teilt die Zollkontingentsanteile nach der Einfuhr auf Gesuch hin zu.

Am Tag der Ausschöpfung eines Zollkontingents wir die Restmenge im Verhältnis zur gesamten für diesen Tag beantragten Menge auf die Gesuche verteilt.

Die Gesuche sind schriftlich unter Beilage der Originale der Zollausweise sowie der notwendigen Nachweise spätestens innert dreier Monate nach Ablauf der Kontingentsphase bei der Eidgenössischen Zollverwaltung einzureichen. Auf nicht fristgerecht eingereichte Gesuche wird nicht eingetreten.21

Die Eidgenössische Zollverwaltung erstattet den Zollkontingentsanteilsinhabern die Einfuhrzölle.

Footnotes

  1. [20] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).

Art. 5a 22 Zollpräferenzen nach Verwendungszweck

Ist die Gewährung von Zollpräferenzen von einem bestimmten Verwendungszweck der Ware abhängig, so sind die Bestimmungen von Artikel 40 der Verordnung vom 10. Juli 192623 zum Zollgesetz anwendbar.

Footnotes

  1. [23] SR 631.01

Art. 624 Veröffentlichung der Ausschöpfung der Zollkontingente

Die Oberzolldirektion veröffentlicht den Stand der Ausschöpfung der Zollkontingente Nr. 32, 101, 102, 104–112, 115–150 und 201 bei Änderungen täglich auf elektronischem Weg zur Information.

Footnotes

  1. [24] Fassung gemäss Ziff. II der V vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5551).

3. Abschnitt Ausfuhr

Art. 7 Ausfuhrzölle

Für in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zur Ausfuhr und dort, in den EFTA-Mitgliedstaaten oder in anderen Ländern, mit welchen Freihandelsabkommen bestehen, zur Verwendung bestimmte Waren, denen Präferenzbehandlung im Sinne von Artikel 7 des Abkommens vom22. Juli 197225 zwischen der Schweiz und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zusteht, gelten die in Anhang 3 in der Kolonne «Zollansatz EG» angegebenen Zollansätze.

Für in die Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandels-Assoziation zur Ausfuhr und dort zur Verwendung bestimmte Waren, denen die Präferenzbehandlung im Sinne von Artikel 8 des Übereinkommens vom4. Januar 196026 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation zusteht, gelten die im Anhang 3 dieser Verordnung in der Kolonne «Zollansatz EFTA» angegebenen Zollansätze.

Footnotes

  1. [26] SR 0.632.31

Art. 8 Schutzmassnahmen bei der Ausfuhr

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Präferenzansätze des Anhangs 3 sistieren oder die Ausfuhr der Waren von Bedingungen abhängig machen oder mit Auflagen versehen, damit verhindert wird, dass durch Wiederausfuhr nach Ländern, die nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandels-Assoziation gehören oder mit welchen keine Freihandelsabkommen bestehen, die für die betreffenden Länder gültigen Zölle des schweizerischen Ausfuhrtarifs umgangen werden.

4. Abschnitt Ursprungsbestimmungen

Art. 9

Waren der Tarifnummern 2309.1021 und 2309.1029 werden zum «Zollansatz EG» gemäss Anhang 1 zugelassen, wenn dem Gesuch um Zuteilung eines Anteils am Zollkontingent 32 die entsprechende Ausfuhrlizenz AGREX der EG beigelegt wird, mit dem Nachweis, dass alle zur Fabrikation verwendeten Getreide, Zucker, Melassen, Milchprodukte, Erzeugnisse des Kapitels3 des Zolltarifs und alles Fleisch vollständig in der EG erzeugt worden sind sowie dass für die betreffenden landwirtschaftlichen Erzeugnisse reduzierte oder keine Exporterstattungen der EG ausgerichtet wurden.

Waren anderer Tarifnummern des Anhangs1 werden zu den aufgeführten Präferenzzollansätzen zugelassen, wenn sie den im Protokoll Nr. 3 zum Abkommen vom 22. Juli 197227 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder den im Anhang B zum Übereinkommen vom 4. Januar 196028 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation festgelegten Ursprungsbedingungen entsprechen.

Footnotes

  1. [27] SR 0.632.401.3
  2. [28] SR 0.632.31

5. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 1029 Vollzug

Die Eidgenössische Zollverwaltung vollzieht diese Verordnung.

Footnotes

  1. [29] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).

Art. 11 Aufhebung bisherigen Rechts

Die folgenden Verordnungen werden aufgehoben:

  1. Verordnung vom7. Dezember 199830 über die Verteilung des Zollkontingents Hunde- und Katzenfutter im Verkehr mit der Europäischen Gemeinschaft.

  2. Verordnung vom20. Dezember 200031 über die Zollabgaben für bestimmte Erzeugnisse im Verkehr mit der Europäischen Gemeinschaft.

  3. Verordnung vom18. Oktober 198932 über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit der EFTA und den EG (Freihandelsverordnung).

Footnotes

  1. [18] Fassung des Satzes gemäss Ziff. II der V vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5551).

Art. 12 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am1. Juni 2002 in Kraft.

Das Inkrafttreten der Zollkontingente 101 und 102 durch das EVD wird später festgesetzt.33

Das EVD setzt die Kontingentsmengen pro rata temporis fest:

  1. für die Zollkontingente 105–112, falls diese Verordnung innerhalb der Kontingentsperiode in Kraft tritt;

  2. für die übrigen Kontingente, falls diese Verordnung nicht auf den1. Januar in Kraft tritt.

Schlussbestimmungen der Änderung vom18. August 200434

Die Kontingentsmengen der Zollkontingente Nr. 119–153 für Zeit vom1. Mai bis 31. Dezember 2004 sind in Anhang 4 festgelegt.

Für Einfuhren vom1. Mai bis 31. Dezember 2004 werden die Präferenzen der Zollkontingente nach Anhang 4 von der Eidgenössischen Zollverwaltung entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der Gesuche durch Zollrückerstattung nachträglich gewährt.

Voraussetzung für die Zuteilung eines Zollkontingentsanteils vom1. Mai bis 31. Dezember 2004 im Rahmen der Zollkontingente 119–124, 126, 129, 132–135 und 140–142 ist die Zuteilung eines Zollkontingents nach der AEV35 und den entsprechenden Marktordnungen der Landwirtschaftsgesetzgebung.

[AS 1999 75, 2000 389]

[AS 2000 2989]

[AS 1989 2258, 1992 1315 Art. 5 Ziff. 2, 1995 2731 4322 4932 Art. 3 Ziff. 9 5215 Ziff. II 5453, 1996 1673 1974 2683 3058 Anhang Ziff. 3, 1997 209 900 1545 2150, 1998 106 857 1592 Art. 3 1758 2630 2833, 1999 314 Art. 6 592 687 749 1514

Footnotes

  1. [35] SR 916.01

Art. 3 1720 1770, 2000 1018, 2001 1577 2091 Anhang Ziff. 11] Nummer des Zoll- Nummer Tarifnummer des Zollkontingents

Diese am1. Jan. 2005 in Kraft getretenen Zollkontingente haben heute eine neue Fassung (V des EVD vom18. Nov. 2004 – AS 2004 4971).

AS 2004 4599

Gesuche um Zollrückerstattung für Einfuhren vom1. Mai bis und mit 31. Dezember 2004 sind bis spätestens 31. März 2005 schriftlich unter Beilage der Originale der Zollausweise, der Ursprungsnachweise und der Kopie der Zuteilungsverfügung für Kontingente nach Absatz 3 bei der Zollverwaltung einzureichen. Auf nicht fristgerecht eingereichte Gesuche wird nicht eingetreten.

Am Tag der Ausschöpfung des Zollkontingents wird die Restmenge proportional auf die an diesem Tag eingegangenen Gesuche verteilt.

Anhang 136 (Art. 1) Die Texte zu den in der Spalte «Tarif-Nr.» aufgeführten Nummern können dem Schweizerischen Generaltarif (publiziert im Internet unter www.zoll.admin.ch) oder dem elektronischen Zolltarif (publiziert im Internet unter www.tares.ch) entnommen werden. In der nachfolgenden Tabelle werden folgende Abkürzungen verwendet: ZK Nummer des Zollkontingents: Präferenz-Zollansatz im Rahmen einer jährlichen Menge im Rahmen des Zollkontigentes mit der bezeichneten Nummer gemäss Anhang 2 bzw. Anhang 4. bT beweglicher Teilbetrag: für Waren aus der EG Ansatz in Fr. je 100 kg Eigenmasse, für Waren aus der EFTA Ansatz in Fr. je 100 kg brutto.

0101. 1011 frei 9091 10.00 9095 ZK 119: frei frei 0106. 1900 [37] 0204. 1010 10.00 2210 10.00 2310 10.00 3010 10.00 4110 10.00 4210 10.00 4310 10.00 0205. 0010 9.00 0207. 1481 ZK 120: 15.00 1491 ZK 121: 15.00 2781 ZK 122: 15.00 2791 ZK 123: 15.00 3311 ZK 124: 15.00 3400 ZK 125: 9.50 3691 ZK 126: 15.00 0208. 1000 ZK 127: 11.00 4000 [38] 9010 ZK 128: frei 0210. 1191 [39] 1991 [40] 2010 [41] 0301. 1000/ 0307. 9900 frei 0403. 1010 bT bT 1020 bT bT 9031 bT bT 9041 bT bT 9049 bT bT 9061 bT bT 9072 bT bT 9079 bT bT 0405. 2011 bT 2091 bT 0406. 1010/9099 [42] 0407. 0010 [43] 0409. 0000 [44] 0501. 0000/ 0503.

0090 frei frei 0504. 0031/0090 frei 0505. 1010/1090 frei frei 9019/ 0508. 0010 frei frei 0508. 0099/ 0510. 0000 frei frei 0602. 1000 frei frei 2011/2049 ZK 104: frei 2051/2059 frei frei 2071/2072 ZK 104: frei 2079 frei frei 2081/2082 ZK 104: frei 2089 frei frei 3000/4099 frei 9011/9099 frei frei 0603. 1031 ZK 105: frei frei 1041 ZK 105: frei frei 1051/1059 ZK 105: frei 1071 frei 1091/1099 frei 0604. 1010 frei 9111/9910 frei 0702. 0010 ZK 106: frei frei 0020 ZK 106: frei frei 0030 ZK 106: frei frei 0090 ZK 106: frei frei 0703. 1011/1013 frei 1020/1021 frei 1030/1031 frei 1040/1041 frei 1050/1051 frei [42] 0406.1010/9099: ZK 201 = frei (zur Zeit ohne Bewirtschaftung) [43] ex 0407.0010: Vogeleier in der Schale, zum Konsum, frisch, haltbar gemacht oder gekocht, ZK 129 = Fr. 47.00 [44] 0409.0000: Akazienhonig, ZK 130 = Fr.8.00; anderer, ZK 131 = Fr.26.00 1060/1061 frei 1070/1071 frei 1080/2000 frei 0705.

1111 ZK 107: frei frei 1120 frei 1191 frei 2110 ZK 108: frei 0707. 0010 frei 0020 frei 0030 ZK 132: 5.00 frei 0031 ZK 133: 5.00 0050 ZK 134: 3.50 0709. 3010 ZK 109: frei 5100 frei 5900 frei 6011 2.50 frei 6012 ZK 135: 5.00 9050 ZK 110: frei 0710. 4000 frei frei 8090 [45] 0711. 2000 [46] 9010 frei frei 9090 ZK 136: frei 0712. 2000 ZK 137: frei 9081/9089 [47] 0713. 1011 ZK 138: 0.90 1019 ZK 139: frei 2019 frei 0802. 2190 frei 2290 frei 5000 frei 9090 [48] [48] 0805. 1000/2000 frei 5000 frei 0807. 1100/1900 frei frei 0809. 1011 ZK 111: frei 1091 ZK 111: frei 4013 ZK 140: frei 0810. 1010 ZK 112: frei 1011 ZK 141: frei 2011 ZK 142: frei 5000 frei 0811. 1000 [49] 2090 [50] [45] ex 0710.8090: essbare Pilze = frei [46] ex 0711.2000: schwarze = frei [47] ex 0712.9081/9089: Knoblauch, unvermischt = frei [48] ex 0802.9090: Pinienkerne = frei [49] ex 0811.1000: ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung, ZK 143 = Fr.10.00 [50] ex 0811.2090: ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung, ZK 144 = Fr.

10.00 9010 ZK 145: frei 9090 ZK 146: frei 0901. 1100/ 0903. 0000 frei 0904. 1100/2010 frei 2090 ZK 147: frei frei 0910. 2000 frei 1001. 9039 ZK 148: 0.60[51] 9040 ZK 148: 0.60 1005. 9030 ZK 149: 0.50 1207. 5091/5099 frei 1209. 1090/2600 frei 2919 frei 2980/9100 frei 9999 frei 1212. 2090 frei frei 9919 frei 9998 frei 1301. 1000/9090 frei 1302. 1100/3900 frei frei 1401. 1000/ 1404. 2090 frei frei 9090 frei frei 1501. 0018/0019 [52] 0028/0029 [52] 1502. 0091/0099 [52] 1504. 1010 frei 1098/1099 frei 2091/2099 frei 3091/3099 frei 1505. 0019 frei frei 0099 frei frei 1506. 0091/0099 [52] 1509. 1091 54.55 1099 77.75 9091 54.55 9099 77.75 1510. 0091/0099 [53] 1515.

9021 12.00 9028/9029 frei 1516. 1010 [54] 1091/1099 [55] 2010 [56] [56] 2092 frei frei [51] ex 1001.9039: zu Futterzwecken in Biobetrieben [52] ex 1501.0018/0019, 0028/0029; 1502.0091/0099; 1506.0091/0099: zu technischen Zwecken = frei [53] ex 1510.0091/0099: Öl, aus Olivenrückständen mit chemischen Mitteln extrahiert, zu technischen Zwecken = frei [54] ex 1516.1010: ausschliesslich aus Fischen oder Meeressäugetieren hergestellt = Fr.35.00 [55] ex 1516.1091/1099: ausschliesslich aus Fischen oder Meeressäugetieren hergestellt = frei [56] ex 1516.2010: hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) = frei 2097 frei frei 1517. 1062 bT 1067 bT 1072 bT 1077 bT 1082 bT 1087 bT 1092 bT 1097 bT 9020 frei 9062 bT 9067 bT 1518. 0081 5.00 0089 frei 0092 frei frei 0093 40.00 0097 frei 1520. 0000/ 1522. 0000 frei frei 1602. 2010 frei 1603. 0000 [57] 1604. 1100/ 1605. 9000 frei 1702. 5000 frei frei 9024 frei frei 1704.

1010/1030 bT bT 9010/9031 bT bT 9032 bT frei 9041/9093 bT bT 1803. 1000/ 1805. 0000 frei frei 1806. 1010/1020 bT bT 2011/2019 bT bT 2071/9069 bT bT 1901. 1011/9096 bT bT 9099 frei frei 1902. 1110/4090 bT bT 1903. 0000 frei frei 1904. 1010 bT bT 1090 bT frei 2000 bT bT 3000 bT bT 9010 bT bT 9020 frei frei 9090 [58] [58] 1905. 1010/4029 bT bT 9025/9039 bT bT 9040 frei frei [57] ex 1603.0000: Extrakte aus Fleisch von Walen, Extrakte und Säfte von Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, Säfte von Fischen = frei [58] 1904.9090: Getreidekörner, gebrochen und zubereitet für die Herstellung von Corn Flakes 9071/9079 bT bT 9081/9089 bT bT 2001. 9020 frei frei 2002. 1010 2.50 1020 4.50 9010 frei [59] 9021 frei frei 9029 frei 2003. 1000 ZK 150: frei 2004.

1012 bT bT 1014 bT bT 1092 bT bT 1094 bT bT 2004. 9013 frei frei 9018 [60] 9043 frei frei 9049 [61] 2005. 2011/2012 bT bT 6010/6090 frei 7010/7090 frei 8000 frei frei 9011 [62] 9040 [63] 2006. 0020 frei frei 2007. 1000/9929 frei 2008. 1110 bT bT 1190 [64] 3090 frei 5010 10.00 5090 15.00 7010/7090 frei 9100 frei 9998 frei frei 2009. 3919 6.00 3920 [65] 2101. 1100 frei frei 1211 bT bT 1219 frei frei 1291 bT bT 1299 frei frei 2011 bT frei [59] ex 2002.9010: Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomatenkonzentrat, in lufdicht verschlossenen Behältnissen, mit einem Gehalt an Trockenstoff von 25 % des Gewichts oder mehr, aus Tomaten und Wasser bestehend, auch mit Salz oder andern Konservierungs- oder Würzzusätzen; Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomatenkonzentrat, in nicht luftdicht verschlossenen Behältnissen = frei [60] ex 2004.9018: Artischocken = Fr.17.50 [61] ex 2004.9049: Artischocken = Fr.24.50 [62] ex 2005.9011: Kapern und Artischocken = Fr.17.50 [63] ex 2005.9040: Kapern und Artischocken = Fr.24.50 [64] ex 2008.1190: geröstete Erdnüsse = frei [65] ex 2009.3920: eingedickt = Fr.

14.00 2019 frei frei 2091 bT bT 2099 frei frei 3000 frei frei 2102. 1099 frei frei 2019 frei frei 2029 frei frei 3000 frei frei 2103. 1000 frei frei 2000 frei frei 3011 frei 3018 frei frei 3019 frei frei 9000 frei frei 2104. 1000 frei frei 2000 bT [66] 2105. 0010/0053 bT bT 2106. 1011 bT bT 1019 frei frei 9010 frei frei 9021/9023 bT bT 9024 frei frei 9029 frei frei 9030 frei frei 9040 frei frei 9050 bT bT 9060/9096 bT bT 9099 frei frei 2201. 1000/9000 frei frei 2202.

1000 frei frei 9031 [67] 9032 [68] 9090 frei frei 2203. 0010/0039 frei frei 2204. 2121 [69] 2150 [70] [66] ex 2104.2000: Waren dieser Nummer, ausgenommen solche, die Fleisch oder Schlachtnebenprodukte enthalten = frei [67] ex 2202.9031: Pfirsich-, Heidelbeer-, Brombeer- und Stachelbeersaft, mit Wasser verdünnt, mit einem Saftanteil von 60 % oder weniger, sowie Saft von schwarzen Johannisbeeren (Cassis), mit Wasser verdünnt, mit einem Saftanteil von 35 % oder weniger = Fr.4.00 [68] ex 2202.9032: Pfirsich-, Heidelbeer-, Brombeer- und Stachelbeersaft, mit Wasser verdünnt, mit einem Saftanteil von 60 % oder weniger, sowie Saft von schwarzen Johannisbeeren (Cassis), mit Wasser verdünnt, mit einem Saftanteil von 35 % oder weniger = Fr.7.00 [69] ex 2204.2121, 2921/2922: Retsina (griechischer Weisswein), innerhalb von ZK 116 und gemäss Beschreibung im Anhang 2 = frei [70] ex 2204.2150 – Portwein, innerhalb von ZK 115 und gemäss Beschreibung im Anhang 2 = frei – andere Süssweine, Weinspezialitäten und Mistellen = Fr.8.50 (gilt nur für Erzeugnisse im Sinne von Anhang 7 des Abkommens) 2921/2922 [69] 2950 [71] 2205. 1010/9020 frei frei 2207. 1000/2000 frei frei 2208. 2011/7000 frei frei 9021 [72] frei 9022 [73] frei 9099 frei frei 2209. 0000 frei 2301. 1090 frei 2010 frei 2090 frei 2307. 0000 frei 2309.

1010 frei 1021/1029 ZK 32: frei frei 9049 frei 2402. 1000/2010 frei 2020 ZK 117: frei frei 9000 frei 2403. 1000 ZK 118: frei frei 9100/9930 frei 2501. 0010/ 2905. 4200 frei frei 4300 bT bT 4400/5990 frei frei 2906. 1110/ 3301. 9010 frei frei 9090 frei frei 3302. 1000 frei frei 9000 frei frei 3303. 0000/ 3407. 0000 frei frei 3501. 1010/1090 bT bT 9011 frei frei 9019 bT bT 9091 frei frei 9099 bT bT 3502. 1110 80.00 1190 80.00 1910 80.00 1990 80.00 2000 frei 9000 frei frei [71] ex 2204.2950: = Fr.8.50 (gilt nur für Erzeugnisse im Sinne von Anhang 7 des Abkommens) Tarif-Nr. Präferenz-Zollansatz in Fr. je 100 kg brutto 3503. 0000/ 3504. 0000 frei frei 3506.

1000/9190 frei frei 9910 frei frei 9990 frei frei 3507. 1010/ 3808. 9000 frei frei 3809. 1010 4.50 4.50 1090/ 3822. 0000 frei frei 3823. 1110 5.00 1190 frei 1210 0.50 1290 frei 1300 frei frei 1910 0.50 1990/7000 frei 3824. 1010 frei frei 1090/9030 frei frei 9091 frei frei 9098 frei frei 3825. 1000/6900 frei frei 9010 frei frei 9090 frei frei 3901. 1000/ 5212. 2500 frei frei 5301. 1000/3000 frei 5302. 1000/9000 frei 5303. 1000/ 9706. 0000 frei frei Anhang 274 (Art. 2) Tarifnummer Bezeichnung der Ware Umfang des Zollkontingents kontingents

2309.1021/ Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für 6 000 t brutto 1029 den Einzelverkauf, in luftdicht verschlossenen Behältnissen 101 ex 0210.1191 Schinken und Stücke davon, nicht ausgebeint, 1 000 t netto von Tieren der Schweinegattung, ausgenommen Wildschwein, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert ex 0210.1991 Schinken und Stücke davon, ausgebeint, von Tieren der Schweinegattung, ausgenommen Wildschwein, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert 102 ex 0210.2010 Fleisch von Tieren der Rindviehgattung, 200 t netto getrocknet 104 Unterlagen von Kernobst (Sämlinge, 60 000 Stück Pflänzlinge): 0602.2011 – veredelt, mit nackten Wurzeln 0602.2019 – veredelt, mit Wurzelballen 0602.2021 – nicht veredelt, mit nackten Wurzeln 0602.2029 – nicht veredelt, mit Wurzelballen Unterlagen von Steinobst (Sämlinge, Pflänzlinge): 0602.2031 – veredelt, mit nackten Wurzeln 0602.2039 – veredelt, mit Wurzelballen 0602.2041 – nicht veredelt, mit nackten Wurzeln 0602.2049 – nicht veredelt, mit Wurzelballen Bäume, Sträucher und Stauden von geniessbaren Fruchtarten mit nackten Wurzeln: 0602.2071 – von Kernobst 0602.2072 – von Steinobst Bäume, Sträucher und Stauden von geniessbaren Fruchtarten mit Wurzelballen: 0602.2081 – von Kernobst 0602.2082 – Steinobst 105 0603.1031 Nelken, geschnitten, zu Binde- oder Zier- 1 000 t netto zwecken, frisch, vom1. Mai bis 25. Oktober 0603.1041 Rosen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, vom1. Mai bis 25. Oktober Blüten und Blütenknospen (ausser Nelken und Rosen) geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken vom1. Mai bis 25. Oktober: 0603.1051 – verholzend 0603.1059 – andere als verholzend 106 Tomaten, frisch oder gekühlt: 10 000 t netto 0702.0010 – Cherry-Tomaten (Kirschentomaten): vom durch Ziff. II Abs. 2 der V vom22. Dez. 2004, in Kraft seit1. Febr. 2005 (AS 2005 569).

Nummer Tarifnummer Bezeichnung der Ware Umfang des Zoll- des Zollkontingents kontingents 0702.0020 – Peretti-Tomaten (längliche Form): vom 0702.0030 – andere Tomaten mit einem Durchmesser von

mm und mehr (sog. Fleischtomaten): vom 0702.0090 – andere: vom21. Oktober bis 30. April 107 0705.1111 Eisbergsalat ohne Umblatt: vom1. Januar bis 2 000 t netto Ende Februar 108 0705.2110 Witloof-Zichorie, frisch oder gekühlt: vom 2 000 t netto 21. Mai bis 30. September 109 0709.3010 Auberginen, frisch oder gekühlt: vom 1 000 t netto 16. Oktober bis 31. Mai 110 0709.9050 Zucchetti (einschliesslich Zuchettiblüten), frisch 2 000 t netto oder gekühlt: vom 31. Oktober bis 19. April 111 Aprikosen, frisch 2 000 t netto 0809.1011 – in offener Packung: vom1. September bis 30. Juni 0809.1091 – in anderer Verpackung: vom1. September bis 30. Juni 112 0810.1010 Erdbeeren, frisch: vom1. September bis 14. Mai 10 000 t netto 115 2204.2150 Portwein (gemäss Beschreibung[1]), 100 000 l in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen bis 116 Retsina (gemäss Beschreibung[2]), 50 000 l in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen ex 2204.2121 – von nicht mehr als2 l – von mehr als2 l ex 2204.2921 – von mehr als 13 % vol ex 2204.2922 – von nicht mehr als 13 % vol 117 2402.2020 Zigaretten, Tabak enthaltend, im Stückgewicht 266,2 t netto von nicht mehr als1,35 g 118 2403.1000 Rauchtabak, auch mit beliebigem Gehalt an 108,9 t netto Tabakersatzstoffen 119 0101.9095 Pferde lebend (ausser reinrassigen Zuchttieren 100 Tiere und zum Schlachten) 120 0207.1481 Brüste von Hühnern, gefroren 2 000 t netto 121 0207.1491 Stücke und Schlachtnebenprodukte von 1 200 t netto Hühnern, auch Leber, ohne Brüste, gefroren 122 0207.2781 Brüste von Truthühnern, gefroren 800 t netto 123

0207.2791 Stücke und Schlachtnebenprodukte von Trut- 600 t netto hühnern, auch Leber, ohne Brüste, gefroren 124 0207.3311 Enten, nicht in Stücke zerteilt, gefroren 700 t netto 125 0207.3400 Fettlebern von Enten, Gänsen oder Perlhühnern, 20 t netto frisch oder gekühlt 126 0207.3691 Stücke und Schlachtnebenprodukte von Enten, 100 t netto Gänsen oder Perlhühnern, ohne Fettleber, gefroren Bezeichnung der Ware Umfang des Zollkontingents 127 0208.1000 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 1 700 t netto von Kaninchen oder Hasen, frisch, gekühlt oder gefroren 128 0208.9010 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 100 t netto von Wild, ausser von Hasen und Wildschweinen, frisch, gekühlt oder gefroren 129 ex 0407.0010 Vogeleier in der Schale, zum Konsum, frisch, 150 t netto haltbar gemacht oder gekocht 130 ex 0409.0000 Akazienhonig 200 t netto 131 ex 0409.0000 Natürlicher Honig, ausser Akazienhonig 50 t netto 132 0707.0030 Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 100 t netto

cm, jedoch nicht mehr als12 cm, frisch oder gekühlt, vom21. Oktober bis 14. April 133 0707.0031 Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 100 t netto

cm, jedoch nicht mehr als12 cm, frisch oder gekühlt, vom15. April bis 20. Oktober 134 0707.0050 Cornichons, frisch oder gekühlt 300 t netto 135 0709.6012 Peperoni, frisch oder gekühlt, vom1. April bis 1 300 t netto 31. Oktober 136 0711.9000 Gemüse und Gemüsemischungen, vorläufig 150 t netto haltbargemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet 137 0712.2000 Speisezwiebeln, getrocknet, auch in Stücke oder 100 t netto Scheiben geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulverform, aber nicht weiter zubereitet 138 0713.1011 Erbsen [Pisum sativum], trocken, ausgelöste, 1 000 t netto ganz und unbearbeitet, zu Futterzwecken 139 0713.1019 Erbsen [Pisum sativum], trocken, ausgelöste, 1 000 t netto ganz und unbearbeitet, nicht zu Futterzwecken und nicht zur Herstellung von Bier 140 0809.4013 Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen), frisch, in 600 t netto offener Packung, vom1. Juli bis 30. September 141 0810.1011 Erdbeeren, frisch, vom15. Mai bis 31. August 200 t netto 142 0810.2011 Himbeeren, frisch, vom1. Juni bis 250 t netto 14.

September 143 ex 0811.1000 Erdbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder 1 000 t netto Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung 144 ex 0811.2090 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Logan- 1 000 t netto beeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung Nummer Tarifnummer Bezeichnung der Ware Umfang des Zoll- des Zollkontingents kontingents 145 0811.9010 Heidelbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder 200 t netto Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen 146 0811.9090 Früchte ausser Erdbeeren, Himbeeren, Brom- 1 000 t netto beeren, Maulbeeren, Loganbeeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren, Heidelbeeren und tropischen Früchten), nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen 147 0904.2090 Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta, 150 t netto getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform, verarbeitet 148 Weizen und Mengkorn (ausser Hartweizen): 50 000 t netto ex 1001.9039 – zu Futterzwecken in Biobetrieben 1001.9040 – zu Futterzwecken 149 1005.9030 Mais, zu Futterzwecken 13 000 t netto 150 2003.1000 Pilze der Gattung Agaricus, in anderer Weise als 1 700 t netto mit Essig zubereitet oder haltbargemacht 201 0406.1010/ Käse und Quark, innerhalb des EFTA- 60 t netto 0406.9099 Zollfreikontingentes eingeführt [1] Beschreibung: Als «Portwein» gilt Qualitätswein aus dem bestimmten Anbaugebiet Porto in Portugal im Sinne der Verordnung (EWG) Nr.

823/87. [2] Beschreibung: Unter Retsina versteht man Tafelwein im Sinne der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften (Art.17 und Anh. I der Verordnung [EWG] Nr. 822/87).

Footnotes

  1. [5] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4599).
  2. [36] Fassung gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 22. Dez. 2004, in Kraft seit 1. Febr. 2005 (AS 2005 569). [37] ex 0106.1900: Pelztiere = frei [38] ex 0208.4000: Fleisch von Walen = frei [39] ex 0210.1191: Schinken und Stücke davon, nicht augebeint, ZK 101 = frei [40] ex 0210.1991: Schinken und Stücke davon, augebeint, ZK 101 = frei [41] ex 0210.2010: getrocknet, ZK 102 = frei
  3. [74] Fassung gemäss Ziff. II Abs. 1 der V vom 18. Aug. 2004 (AS 2004 4599). Bereinigt

Nr. des Ausfuhrtarifs* Zollansatz Nr. des Ausfuhrtarifs Zollansatz

EG EFTA EG EFTA

Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg brutto brutto brutto brutto

2 frei frei 37 frei frei 3 frei frei 38 frei frei 5 frei frei 41 frei frei 6 frei frei 42 frei frei 7 frei frei 43 frei frei 8 frei frei 44 frei frei 35 frei frei 45 frei frei 36 frei frei 46 frei frei

* SR 632.10 Anhang

Anhang 475

Nummer Tarifnummer Bezeichnung der Ware Umfang des Zoll- des Zollkontingents kontingents

119 0101.9095 Pferde lebend (ausser reinrassigen Zuchttieren 67 Tiere und zum Schlachten) 120 0207.1481 Brüste von Hühnern, gefroren 1 333 t netto 121 0207.1491 Stücke und Schlachtnebenprodukte von 800 t netto Hühnern, auch Leber, ohne Brüste, gefroren 122 0207.2781 Brüste von Truthühnern, gefroren 533 t netto 123 0207.2791 Stücke und Schlachtnebenprodukte von Trut- 400 t netto hühnern, auch Leber, ohne Brüste, gefroren 124 0207.3311 Enten, nicht in Stücke zerteilt, gefroren 467 t netto 125 0207.3400 Fettlebern von Enten, Gänsen oder Perlhühnern, 13 t netto frisch oder gekühlt 126 0207.3691 Stücke und Schlachtnebenprodukte von Enten, 67 t netto Gänsen oder Perlhühnern, ohne Fettleber, gefroren 127 0208.1000 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 1 133 t netto von Kaninchen oder Hasen, frisch, gekühlt oder gefroren 128 0208.9010 Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte 67 t netto von Wild, ausser von Hasen und Wildschweinen, frisch, gekühlt oder gefroren 129 ex 0407.0010 Vogeleier in der Schale, zum Konsum, frisch, 100 t netto haltbar gemacht oder gekocht 130 ex 0409.0000 Akazienhonig 133 t netto 131 ex 0409.0000 Natürlicher Honig, ausser Akazienhonig 33 t netto 132 0707.0030 Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 100 t netto 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm, frisch oder gekühlt, vom 21. Oktober bis 14. April 133 0707.0031 Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 92 t netto 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm, frisch oder gekühlt, vom 15. April bis 20.

Oktober 134 0707.0050 Cornichons, frisch oder gekühlt 200 t netto 135 0709.6012 Peperoni, frisch oder gekühlt, vom 1. April bis 1 118 t netto 31. Oktober 136 0711.9000 Gemüse und Gemüsemischungen, vorläufig 100 t netto haltbargemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet

Nummer Tarifnummer Bezeichnung der Ware Umfang des Zoll- des Zollkontingents kontingents

137 0712.2000 Speisezwiebeln, getrocknet, auch in Stücke oder 67 t netto Scheiben geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulverform, aber nicht weiter zubereitet 138 0713.1011 Erbsen [Pisum sativum], trocken, ausgelöste, 667 t netto ganz und unbearbeitet, zu Futterzwecken 139 0713.1019 Erbsen [Pisum sativum], trocken, ausgelöste, 667 t netto ganz und unbearbeitet, nicht zu Futterzwecken und nicht zur Herstellung von Bier 140 0809.4013 Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen), frisch, in 600 t netto offener Packung, vom 1. Juli bis 30. September 141 0810.1011 Erdbeeren, frisch, vom 15. Mai bis 31. August 200 t netto 142 0810.2011 Himbeeren, frisch, vom 1. Juni bis 250 t netto 14. September 143 ex 0811.1000 Erdbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder 667 t netto Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung 144 ex 0811.2090 Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Logan- 667 t netto beeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, en gros, zur Weiterverarbeitung 145 0811.9010 Heidelbeeren, nicht gekocht oder in Wasser oder 133 t netto Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen 146 0811.9090 Früchte ausser Erdbeeren, Himbeeren, Brom- 667 t netto beeren, Maulbeeren, Loganbeeren, Johannisbeeren und Stachelbeeren, Heidelbeeren und tropischen Früchten), nicht gekocht oder in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen 147 0904.2090 Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta, 100 t netto

getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform, verarbeitet 148 1001.9040 Weizen und Mengkorn (ausser Hartweizen), 33 333 t netto denaturiert, zu Futterzwecken 149 1005.9030 Mais, zu Futterzwecken 8 667 t netto 150 2003.1000 Pilze der Gattung Agaricus, in anderer Weise als 1 133 t netto mit Essig zubereitet oder haltbargemacht 151 2207.1000 Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem 3 333 t netto Alkoholgehalt von 80 % oder mehr 152 2207.2000 Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit 1 333 t netto beliebigem Alkoholgehalt 153 2208.6020 Wodka, in Behältnissen mit einem Fassungs- 333 t netto vermögen von nicht mehr als 2 l

Footnotes

  1. [75] Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 18. Aug. 2004, in Kraft vom 1. Mai 2004 bis 31. Dez. 2004 (AS 2004 4599). Siehe auch die SchlB dieser Änd. hiervor.