817.023.21
Verordnung des EDI über Bedarfsgegenstände
vom 23. November 2005 (Stand am 1. April 2013)
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf Artikel 34 Absatz 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20051 (LGV), verordnet:
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
Diese Verordnung umschreibt die Bedarfsgegenstände im Sinne von Artikel 33 LGV und legt die Anforderungen an sie fest.
Nicht als Bedarfsgegenstände gelten Überzugsstoffe für Lebensmittel wie Käse, Fleisch- und Wurstwaren oder Obst, die mit den Lebensmitteln ein Ganzes bilden und mitverzehrt werden können.
Art. 2 Kennzeichnung
Auf Bedarfsgegenständen, die noch nicht mit Lebensmitteln in Berührung gekommen sind, müssen zum Zeitpunkt der Abgabe an Konsumentinnen und Konsumenten folgende Angaben angebracht sein:
ein Hinweis auf den Verwendungszweck (z.B. die Angabe «für Lebensmittel» oder ein geeignetes Piktogramm);
sofern erforderlich: ein Hinweis darauf, wie der Gegenstand zu verwenden ist;
der Name oder die Firma und die Adresse oder die eingetragene Marke der Person, welche den Bedarfsgegenstand herstellt, einführt oder verkauft.
Auf die Angaben nach Absatz 1 Buchstabe a kann verzichtet werden, wenn die Bedarfsgegenstände aufgrund ihrer Beschaffenheit offensichtlich dafür bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.
Die Angaben nach Absatz 1 können auch auf der Verpackung, einer Etikette oder einem Schild, das sich bei der Abgabe in unmittelbarer Nähe des Bedarfsgegenstandes befindet, angebracht werden. Die Angabe nach Absatz 1 Buchstabe c darf jedoch nur dann auf einem Schild angebracht werden, wenn sie aus technischen Gründen nicht direkt auf dem Bedarfsgegenstand angebracht werden kann.
AS 2005 6363 2006-2268 1
Werden die Bedarfsgegenstände nicht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben, so können die Angaben auf den Bedarfsgegenständen, den Begleitpapieren, den Etiketten oder den Verpackungen angebracht werden.
Art. 3 Weisungen an die kantonalen Vollzugsbehörden
Ergibt sich aus der Verwendung von Bedarfsgegenständen eine Gefahr für die Gesundheit und sind sofortige Massnahmen erforderlich, so kann das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)2 den kantonalen Vollzugsbehörden befristete Weisungen erteilen.
Das BLV veröffentlicht die Weisungen im Schweizerischen Handelsamtsblatt.
2. Abschnitt Bedarfsgegenstände aus Metall oder Metalllegierungen
Art. 4 Anforderungen
Bedarfsgegenstände dürfen nicht aus Blei, Cadmium oder Zink oder deren Legierungen bestehen. Dieses Verbot gilt auch für Bedarfsgegenstände, welche mit Überzügen versehen sind. Zugelassen sind Legierungen aus Messing ohne Blei als Legierungsbestandteil.
Bedarfsgegenstände aus Zinn müssen aus mindestens 90 Massenprozent Zinn bestehen und dürfen höchstens 0,5 Massenprozent Blei und höchstens 0,05 Massenprozent Cadmium enthalten.
Bedarfsgegenstände aus Kupfer oder dessen Legierungen müssen mit einem dauerhaften Überzug versehen sein. Ausgenommen sind solche, die erwiesenermassen keine Vergiftungsgefahr darstellen (z.B. Gefässe zum Karamelkochen, zum Schneeschlagen, zur Käse-, Bier- oder Branntweinherstellung, Wasserleitungen, Armaturen).
Bedarfsgegenstände, die zur Gewinnung von Frucht- und Gemüsesäften bestimmt sind, dürfen nicht mehr als 10 mg Aluminium pro Liter an die Säfte abgeben (Toleranzwert).
Metallene Vorrichtungen zum Ausschank von säurehaltigen Getränken wie Wein, Bier usw. (z.B. Leitungen, Siphons, Ausschankhahnen) dürfen nicht aus Nickel bestehen oder vernickelt sein. Ausgenommen sind ferritischer und austenitischer Edelstahl in Lebensmittelqualität.
Art. 5 Metallische Überzüge
Bedarfsgegenstände aus Metall oder Metalllegierungen dürfen nicht verzinkt oder mit Cadmium oder dessen Legierungen überzogen werden. Die Verwendung von
Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) auf den1. Jan. 2014 angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
verzinkten Metallteilen für den Kontakt mit trockenen, nicht sauren Lebensmitteln ist erlaubt. Trinkwasserleitungen dürfen verzinkt werden.
Das zum Löten oder Verzinnen verwendete Zinn muss aus mindestens 97 Massenprozent Zinn bestehen und darf höchstens 0,5 Massenprozent Blei enthalten. Ausgenommen ist Zinn zum Verlöten von Konservendosen.
Bei verzinnten, vernickelten, verchromten, versilberten, vergoldeten oder mit andern Metallen überzogenen Bedarfsgegenständen muss der Überzug stets in gutem Zustand sein.
3. Abschnitt Bedarfsgegenstände aus Kunststoff
Art. 6 Definitionen
Bedarfsgegenstände aus Kunststoff sind Materialien und Gegenstände sowie Teile davon, die:
ausschliesslich aus Kunststoff bestehen; oder
aus zwei oder mehr Schichten bestehen, von denen jede ausschliesslich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden.
Kunststoffe sind hoch- oder höchstmolekulare Polymere, die aus Monomeren und anderen Ausgangsstoffen oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromoleküle hergestellt werden.
Keine Kunststoffe sind:
Filme aus regenerierter Zellulose, mit oder ohne Lacküberzug;
Papier und Karton, auch wenn sie durch Zusatz von Kunststoffen modifiziert worden sind;
Ionenaustauscherharze;
Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;
Überzüge aus: 1. Paraffinwachs, einschliesslich synthetischem Paraffinwachs, sowie mikrokristallinem Wachs, 2. Gemischen der unter Ziffer 1 genannten Wachse untereinander oder mit Kunststoff.
Art. 7 Zulässige Stoffe
Die Kunststoffe, die bestimmungsgemäss mit Lebensmitteln in Berührung kommen dürfen, und die Anforderungen an diese Kunststoffe und ihre Bestandteile sind in Anhang 1 festgelegt.
Art. 8 Bewilligung weiterer Stoffe
Das BLV kann auf begründetes Gesuch hin weitere Stoffe bewilligen.
die Toxikologie eines Stoffes;
die in das Lebensmittel oder in lebensmittelsimulierende Prüfflüssigkeiten 4 …3
Art. 9 Anforderungen
Monomere und sonstige Ausgangsstoffe, Additive und Fabrikationshilfsstoffe (Stoffe) dürfen nur in gesundheitlich unbedenklichen und technisch unvermeidbaren Mengen von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff auf Lebensmittel übergehen.
Zur Herstellung von Homo- und Copolymeren, Pfropfpolymeren, Mischungen von Polymeren und deren Kombinationen für Bedarfsgegenstände dürfen nur die in Anhang 1 Liste I aufgeführten Ausgangsstoffe verwendet werden.
Die Ausgangsstoffe nach Absatz 1 dürfen die in Anhang 1 Liste I aufgeführten Grenzwerte nicht überschreiten und müssen den besonderen Anforderungen nach Anhang 1 Liste III genügen.
Diein Anhang 1 Liste II aufgeführten Additive dürfen die dort festgelegten Grenzwerte nicht überschreiten und müssen den besonderen Anforderungen nach Anhang 1 Liste III genügen.
Art. 10 Kunststoff-Altmaterial
Die Verwendung von Kunststoff-Altmaterial zur Herstellung von Bedarfsgegenständen bedarf der Bewilligung des BLV.
Die Bewilligung wird erteilt, wenn die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller nachweisen kann, dass das Endprodukt den in Artikel 34 Absatz 1 LGV genannten Anforderungen genügt.
Das BLV veröffentlicht die Bewilligung im Schweizerischen Handelsamtsblatt.
Betriebseigene, einheitliche Produktionsabfälle dürfen zur Herstellung von Bedarfsgegenständen verwendet werden, wenn das Endprodukt den in Artikel 34 Absatz 1 LGV genannten Anforderungen genügt.
Art. 11 Kunststoffüberzüge, -lackierungen und -beschichtungen
Kunststoffe, die zum Überziehen, Kaschieren, Lackieren, Beschichten oder Imprägnieren von Bedarfsgegenständen verwendet werden, müssen den Anforderungen an Bedarfsgegenstände aus Kunststoff sinngemäss entsprechen.
Art. 12 Mitteilungspflicht
Wer Kunststoffe herstellt, verarbeitet oder importiert, muss dem BLV neue Erkenntnisse über gesundheitsschädigende Eigenschaften dieser Stoffe unaufgefordert und unverzüglich mitteilen.
4. Abschnitt Bedarfsgegenstände aus Zellglasfolien (Cellophan)
Art. 13 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für Bedarfsgegenstände aus Zellglasfolien (Cellophan), die als Fertigerzeugnis oder Teil eines Fertigerzeugnisses einer der folgenden Kategorien angehören:
unbeschichtete Zellglasfolien;
beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschichtung;
kunststoffbeschichtete Zellglasfolien.
Sie gelten nicht für Kunstdärme.
Art. 14 Definition
Zellglasfolien sind dünne Folien, die aus raffinierter Zellulose aus nicht wiederverarbeitetem Holz oder nicht wiederverarbeiteter Baumwolle gewonnen werden. Sie können auf einer oder beiden Seiten beschichtet sein.
Zellglasfolien können, damit sie den technischen Anforderungen genügen, in der Masse oder auf der Oberfläche Stoffe beigefügt werden; dabei sind die Bestimmungen von Artikel 16 zu beachten.
Art. 15 Bedruckte Seite der Zellglasfolie
Die bedruckte Seite der Zellglasfolie darf nicht mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
Art. 16 Zulässige Stoffe
Unbeschichtete Zellglasfolien dürfen nur aus den in Anhang 2 aufgeführten Stoffen oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen hergestellt werden.
Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschichtung dürfen nur aus den in Anhang 3 aufgeführten Stoffen oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen hergestellt werden.
Kunststoffbeschichtete Zellglasfolien dürfen vor dem Anbringen der Beschichtung nur aus den in Anhang 2 aufgeführten Stoffen oder Stoffgruppen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen hergestellt werden. Die Kunststoffbeschichtung darf nur aus den in Anhang 1 aufgeführten Stoffen oder Stoffgruppen unter Berücksichtigung der Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus Kunststoff hergestellt werden.
Vorbehalten bleiben die Artikel 17 und 18.
Art. 17 Bewilligungen weiterer Stoffe
Das BLV kann auf begründetes Gesuch hin die Anwendung weiterer Stoffe bewilligen.
die Toxikologie eines Stoffes;
die in das Lebensmittel oder in lebensmittelsimulierende Prüfflüssigkeiten
die Methoden zur spurenanalytischen Bestimmung der Stoffe;
die technische Notwendigkeit der Anwendung der Stoffe.
Art. 18 Farb- und Klebstoffe
Die Anwendung anderer als der in den Artikeln 16 und 17 genannten Stoffe ist zulässig, wenn diese zum Färben oder Kleben eingesetzt werden und kein Übergang dieser Stoffe in oder auf Lebensmittel festgestellt werden kann.
Art. 19 Mitteilungspflicht
Wer Zellglasfolien herstellt, verarbeitet oder einführt, muss dem BLV neue Erkenntnisse über gesundheitsschädigende Eigenschaften dieser Stoffe unaufgefordert und unverzüglich mitteilen.
5. Abschnitt Bedarfsgegenstände aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen
Materialien
Art. 20
Die Teile von Bedarfsgegenständen aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, dürfen Blei und Cadmium höchstens in den in Anhang 4 festgelegten Mengen an Lebensmittel abgeben.
6. Abschnitt Bedarfsgegenstände aus Papier und Karton
Art. 21
Bedarfsgegenstände aus Papier und Karton müssen so beschaffen sein, dass sich Lebensmittel einwandfrei davon trennen lassen.
Altpapier (Recyclingpapier) darf nicht als Umhüllungs- oder Packmaterial für Lebensmittel verwendet werden, wenn es mit diesen in direkten Kontakt kommt; ausgenommen sind nicht saftabgebendes Obst und Gemüse sowie Eier. Nicht als Altpapier gelten fabrikneue Produktionsabfälle oder -ausschüsse.
Das BLV kann Ausnahmen vom Verbot nach Absatz 2 bewilligen. Es veröffentlicht die Bewilligungen im Schweizerischen Handelsamtsblatt.
7. Abschnitt Aktive und intelligente Materialien und Gegenstände
Art. 22 Definitionen
Als aktiv gelten Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, die Haltbarkeit zu verlängern oder den Zustand von verpackten Lebensmitteln zu erhalten oder zu verbessern. Sie enthalten gezielt Bestandteile, die Stoffe an die verpackten Lebensmittel oder die Umgebung der Lebensmittel abgeben oder daraus aufnehmen.
Nicht als aktiv gelten Materialien und Gegenstände, die üblicherweise verwendet werden, damit sie ihre natürlichen Bestandteile an bestimmte Lebensmittel abgeben (z.B. Holzfässer).
Als intelligent gelten Materialien und Gegenstände, die den Zustand der verpackten Lebensmittel oder die Umgebung der Lebensmittel überwachen.
Art. 23 Anforderungen an aktive Materialien und Gegenstände
Aktive Materialien und Gegenstände dürfen die Zusammensetzung oder die organoleptischen Eigenschaften der Lebensmittel nur so verändern, dass das Lebensmittel weiterhin der Lebensmittelgesetzgebung entspricht.
Art. 24 Kennzeichnung
Aktive oder intelligente Materialien und Gegenstände müssen so gekennzeichnet sein, dass ihre Funktion und ihr Verwendungszweck klar erkennbar sind.
Neben den in Artikel 2 aufgeführten Angaben müssen die Bezeichnung und die Menge der Stoffe angegeben werden, die durch den aktiven Bestandteil an das Lebensmittel abgegeben werden.
8. Abschnitt Paraffine, Wachse und Farbstoffe
Art. 25 Paraffine und Wachse
Paraffine und Wachse, die zur Herstellung der unmittelbaren Verpackung von Lebensmitteln dienen, müssen:
den Anforderungen der Pharmacopoea Helvetica, editio septima4, entsprechen;
frei von kanzerogenen Substanzen sein.
Art. 26 Farbstoffe
Zum Bemalen der mit Lebensmitteln in Kontakt kommenden Teile von Bedarfsgegenständen dürfen verwendet werden:
die für Lebensmittel zugelassenen Farbstoffe gemäss der Zusatzstoffverordnung vom 23. November 20055;
Bariumsulfat;
Barytfarblacke, die frei von Bariumcarbonat und wasserlöslichen Bariumverbindungen sind;
Chrom-III-oxyd;
Kupfer und dessen Legierungen.
8a. Abschnitt:6 Bedarfsgegenstände aus Silikon
Art. 26a Definition
Silikone (Polysiloxane) sind makromolekulare Polymere, die durch Si-O- und Si-C- Bindungen gekennzeichnet sind. Sie umfassen ein Spektrum von Produkten mit
Heute: 9. Ausgabe. In der AS nicht veröffentlicht; zu beziehen beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern.
[AS 2005 6191. AS 2007 2977 Art. 7]. Siehe heute: die V vom 22. Juni 2007 (SR 817.022.31).
unterschiedlichen Eigenschaften und für unterschiedliche Anwendungen: Silikonelastomere, -flüssigkeiten, -pasten, -harze.
Art. 26b Zulässige Stoffe
Bedarfsgegenstände aus Silikon dürfen nur aus den in Anhang 5 aufgeführten Stoffen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen hergestellt werden.
Art. 26c Bewilligung weiterer Stoffe
Das BLV kann auf begründetes Gesuch hin weitere Stoffe bewilligen.
die Toxikologie eines Stoffes;
die Art und die Konzentration der Stoffe, die in das Lebensmittel oder in lebensmittelsimulierende Prüfflüssigkeiten migrieren können;
Art. 26d Anforderungen
Unter normalen, vorhersehbaren Nutzungsbedingungen dürfen Bedarfsgegenstände aus Silikon die darin enthaltenen Stoffe nur in Mengen, die gesundheitlich unbedenklich sind und keine inakzeptable Veränderung der Zusammensetzung oder der organoleptischen Eigenschaften der Lebensmittel herbeiführen, an Lebensmittel abgeben.
Bedarfsgegenstände aus Silikon müssen nach den branchenüblichen Leitfäden für die Gute Herstellungspraxis hergestellt und verwendet werden.
Bei den Stoffen nach Absatz 1 dürfen die in den Listen von Anhang 5 aufgeführten Grenzwerte nicht überschritten werden.
8b. Abschnitt:7 Verpackungstinten
Art. 26e Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für Verpackungstinten als spezifische Bestandteile von Bedarfsgegenständen.
Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten nicht, wenn:
die Verpackungstinten-Schicht in direkten Kontakt mit Lebensmitteln gelangt;
eine Migration der Stoffe aus den Verpackungstinten in die Lebensmittel aufgrund der Beschaffenheit der Bedarfsgegenstände unmöglich ist;
das Auslaufen der Stoffe oder ihr Entweichen als Gas ausgeschlossen werden kann.
Art. 26f Definitionen
Verpackungstinten sind Zubereitungen aus Druckfarben und Drucklacken, die zur Bedruckung der Oberfläche von Bedarfsgegenständen bestimmt sind, die nicht in direkte Berührung mit den Lebensmitteln kommt.
Sie werden namentlich aus Bindemitteln, Farbstoffen, Pigmenten, Weichmachern, Lösungsmitteln, Trockenstoffen sowie weiteren Additiven hergestellt und durch ein geeignetes Druck- oder Lackierverfahren auf die Bedarfsgegenstände aufgebracht.
In ihrem fertigen Zustand sind Verpackungstinten-Schichten dünne Schichten aus trockener oder erhärteter Drucktinte oder Lacke auf der Oberfläche von Bedarfsgegenständen.
Art. 26g Zulässige Stoffe
Verpackungstinten dürfen nur aus den in Anhang 1 Listen I und II sowie in Anhang 6 aufgeführten Stoffen unter Einhaltung der dort genannten Voraussetzungen hergestellt werden.
Art. 26h Meldepflicht für weitere Stoffe
Die Verwendung aller weiteren Stoffe, die nicht in den Listen nach den Anhängen1 und 6 aufgeführt sind, muss dem BLV von der verantwortlichen Person gemeldet werden.8
Der Meldung ist ein Dossier beizulegen, das insbesondere folgende Angaben umfasst:
die Toxikologie der Stoffe;
die in das Lebensmittel oder in lebensmittelsimulierende Prüfflüssigkeiten 3 Das BLV legt die Anwendungsbedingungen für die gemeldeten Stoffe fest und informiert die Vollzugsbehörden über die Anmeldung jedes neuen Stoffes.
Art. 26i Anforderungen
Unter normalen, vorhersehbaren Bedingungen dürfen Beschichtungen aus Verpackungstinten die darin enthaltenen Stoffe nur in Mengen, die gesundheitlich unbedenklich sind und keine inakzeptable Veränderung der Zusammensetzung oder der organoleptischen Eigenschaften der Lebensmittel herbeiführen, an Lebensmittel abgeben.
Bei den Stoffen nach Absatz 1 dürfen die in Anhang 6 beziehungsweise Anhang 1 aufgeführten Migrationsgrenzwerte nicht überschritten werden.
Verpackungstinten müssen nach den branchenüblichen Leitfäden für die Gute Herstellungs- und Druckpraxis hergestellt und verwendet werden.
9. Abschnitt Anpassung der Anhänge
Art. 27
Das BLV passt die Anhänge dieser Verordnung regelmässig dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an.
10. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 28 Aufhebung bisherigen Rechts
Folgende Verordnungen werden aufgehoben: 1. Kunststoffverordnung vom 26. Juni 19959; 2. Verordnung vom 26. Juni 199510 über Zellglasfolien.
Art. 29 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 2006 in Kraft.
Schlussbestimmung der Änderung vom15. November 200611 Bedarfsgegenstände aus Silikon nach dem 8a. Abschnitt können noch bis zum 31. Januar 2007 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt, gekennzeichnet und an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
[AS 1995 3350, 1998 613, 2004 503, 2005 3389 Ziff. II 1]
[AS 1995 3373]
AS 2006 4989 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom7. März 200812 Verpackungstinten nach dem 8b. Abschnitt können noch bis zum 31. März 2010 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt, gekennzeichnet und an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 26. November 200813 Bedarfsgegenstände, die den Bestimmungen gemäss der Änderung vom 26. November 2008 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 30. Juni 2009 nach bisherigem Recht hergestellt und eingeführt werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 11. März 201014 Bedarfsgegenstände, die den Änderungen vom 11. März 2010 der Anhänge1 und 5 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. März 2011 nach bisherigem Recht hergestellt und eingeführt werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
AS 2008 1061
AS 2008 6047
AS 2010 977 Anhang 115 (Art.7, 9 Abs. 2–4 und 16 Abs. 3) Kunststoffe, die bestimmungsgemäss mit Lebensmitteln in Berührung kommen dürfen, und Anforderungen an diese Kunststoffe Begriffsbestimmungen und Erläuterungen zu den Listen
Monomere und sonstige Ausgangsstoffe Als Ausgangsstoffe werden alle Substanzen bezeichnet, welche zur Synthese der Makromoleküle eingesetzt werden, wie:
Stoffe, die in Polymerisations-, Polykondensations-, Polyadditionsprozessen sowie bei ähnlichen Prozessen eingesetzt werden;
natürliche und synthetische Stoffe – auch von höherem Molekulargewicht –, die zur Synthese oder Modifikation natürlicher oder synthetischer Makromoleküle verwendet werden.
Ausgangsstoffe sind als Additive und umgekehrt einsetzbar, wenn die Migrationsgrenzwerte eingehalten und die einschränkenden Bestimmungen beachtet werden.
Additive Die Liste II dieses Anhangs enthält ein nicht abschliessendes Verzeichnis von Stoffen, die:
Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung am Enderzeugnis zu erzielen, und im Enderzeugnis bestimmungsgemäss noch vorhanden sind;
verwendet werden, um ein geeignetes Polymerisationsmedium zu erhalten (z.B. Emulgatoren, Oberflächenbehandlungsmittel, Puffermittel usw.).
In Liste II dieses Anhangs nicht enthalten sind Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen (z.B. Katalysatoren). Ebenfalls zulässig sind die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole; die Bezeichnung «… Säure(n), Salze» erscheint in der Liste, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff «Salze» «Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und des Zinks». Die Additive nach Ziffer 2.1 dürfen die in Liste II dieses Anhangs aufgeführten Grenzwerte nicht überschreiten. Sie müssen hinsichtlich Rein- heitskriterien von guter technischer Qualität sein und müssen den besonderen Anforderungen nach Liste III dieses Anhangs genügen.
Migrationsgrenzwert 3.1 Der Begriff Migrationsgrenzwert (in mg/kg Lebensmittel oder Prüfflüssigkeiten, welche die wichtigsten Arten von Lebensmitteln simulieren [Simulantien]; in Spalte3 der Listen aufgeführt) bezeichnet die maximale Menge eines Stoffes, die aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff im Kontakt mit Lebensmitteln oder Simulantien in diese übergehen darf. 3.2 Sofern nicht besonders vermerkt, werden als «nicht nachweisbar» (in Spalte3 als «n.d.» bezeichnet) Grenzwerte von 0,05 mg/kg Lebensmittel verstanden, wenn noch keine anerkannte empfindlichere Analysenmethode zur Verfügung steht. 3.3 Die in Spalte3 aufgeführten spezifischen Migrationsgrenzwerte sind in mg/kg angegeben. 3.4 In den folgenden Fällen sind die Migrationswerte in mg/dm2 anzugeben, wobei die in Spalte3 in mg/kg angegebenen Grenzwerte zur Umrechnung in mg/dm2 durch den Umrechnungsfaktor6 zu dividieren sind:
bei füllbaren Bedarfsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l;
bei Platten, Folien oder anderen nicht füllbaren Bedarfsgegenständen bzw. solchen, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.
3.5 Bei Stoffen ohne Zahlenangabe in Spalte3 gilt der Wert für die Globalmigration (10 mg/dm2) als Grenzwert. In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwert jedoch 60 mg/kg:
bei füllbaren Bedarfsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von mindestens 500 ml und höchstens 10 l;
bei füllbaren Bedarfsgegenständen, bei denen die Abschätzung der mit den Lebensmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglich ist;
bei Deckeln, Dichtungsringen, Stöpseln oder ähnlichen Verschlüssen.
3.6 Für Substanzen, die einer Substanzgruppe mit gleicher Grundstruktur zugeordnet werden können (z.B. Acrylate, Phthalate, gewisse Schwermetallverbindungen), gilt der in den Listen aufgeführte Grenzwert für die Migration als Gruppengrenzwert, wenn mehrere Substanzen der Gruppe gleichzeitig eingesetzt werden. Solche Grenzwerte sind in den Listen mit dem Buchstaben «T» (total) hinter dem Zahlenwert gekennzeichnet. 3.7 Für die Verwendung der Aluminium-, Ammonium-, Calcium-, Eisen-, Kalium-, Magnesium- und Natriumsalze der in den Listen aufgeführten Säuren, Phenole oder Alkohole darf die Globalmigration 60 mg/kg Lebensmittel bzw. 10 mg/dm2 nicht überschreiten.
Für die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole gilt ein totaler spezifischer Gruppenmigrationswert von 25 mg/kg (berechnet als Zink). Die Grenzwerte der freien Säuren müssen eingehalten werden. Stoffe, die in Materialien und Gegenständen enthalten sind, müssen den spezifischen Migrationsgrenzwerten (SML) oder den höchstzulässigen Restgehalten der Stoffe (QM) entsprechen. Sind für einen Stoff beide Werte vorhanden, so findet der QM nur dann Anwendung, wenn der SML nicht bestimmt werden kann. Die Kontrolle der Einhaltung der Migrationsgrenzwerte erfolgt gemäss den im Schweizerischen Lebensmittelbuch (Ausgabe 2002)16 aufgeführten Verfahren. Die Migrationswerte können auch mittels Anwendung allgemein anerkannter, auf wissenschaftlichen Daten beruhender Diffusionsmodelle bestimmt werden. Der Nachweis einer Nicht-Konformität eines Materials oder eines Gegenstands muss experimentell bestätigt werden.
Bedeutung der verwendeten Abkürzungen Die in den Listen verwendeten Abkürzungen haben folgende Bedeutung: DL = Nachweisgrenze der Methode EO = Ethylenoxid FP = Bedarfsgegenstand LMS = spezifischer Migrationsgrenzwert NCO = Isocyanat-Gruppe QM = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand QM (T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Stoffgruppe QMA = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt in mg/6 dm2 Oberfläche, die im Kontakt mit dem Lebensmittel steht SML = spezifischer Migrationsgrenzwert MW = Molgewicht
a. = berechnet als
= siehe
d. = nicht nachweisbar
t.i = analytische Toleranz eingeschlossen
In der AS nicht veröffentlicht; zu beziehen beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern.
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21 I Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die bei der Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff verwendet werden dürfen Teil A: Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Abietic acid 000514-10-3 Acetaldehyde 000075-07-0 6 (T) w. Propionic acid, vinyl ester Acetic acid 000064-19-7 Acetic acid, vinyl ester 000108-05-4 12 Acetic anhydride 000108-24-7 Acetylene 000074-86-2 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, distilled 061788-89-4 QMA (T) = 0,05 mg/6 dm2 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, non-distilled 061788-89-4 QMA (T) = 0,05 mg/6 dm2 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, hydrogenated, distilled 068783-41-5 QMA (T) = 0,05 mg/6 dm2 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, hydrogenated, non-distilled 068783-41-5 QMA (T) = 0,05 mg/6 dm2 Acrylamide 000079-06-1 n.d. (DL = 0.01) 2-Acrylamido-2-methylpropanesulphonic acid 015214-89-8 0,05 Acrylic acid 000079-10-7 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, benzyl ester 002495-35-4 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, n-butyl ester 000141-32-2 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, sec-butyl ester 002998-08-5 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, tert-butyl ester 001663-39-4 6 (T) s.
list III.17 Acrylic acid, dicyclopentenyl ester 012542-30-2 QMA = 0,05 mg/6 dm2 Acrylic acid, dodecyl ester 002156-97-0 0,05 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Acrylic acid, ethyl ester 000140-88-5 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, 2-ethylhexyl ester 000103-11-7 0,05 Acrylic acid, hydroxyethyl ester 000818-61-1 s. Acrylic acid, monoester w. ethyleneglycol Acrylic acid, 2-hydroxypropyl ester 000999-61-1 QMA = 0,05 mg/6 dm2 Acrylic acid, isobutyl ester 000106-63-8 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, isopropyl ester 000689-12-3 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, methyl ester 000096-33-3 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, monoester w. ethyleneglycol 000818-61-1 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, n-octyl ester 002499-59-4 6 (T) s. list III.17 Acrylic acid, propyl ester 000925-60-0 6 (T) s. list III.17 Acrylonitrile 000107-13-1 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) Adipic acid 000124-04-9 Adipic acid, divinyl ester 004074-90-2 QM = 5 mg/kg in FP for use only as comonomer Adipic anhydride 002035-75-8 Albumin Albumin coagulated by formaldehyde Alcohols, aliphatic, monohydric, saturated, linear, primary (C4-C22) 1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexane 002855-13-2 6 12-Aminododecanoic acid 000693-57-2 0,05 2-Aminoethanol 000141-43-5 0,05 s.
list III.11 N-(2-Aminoethyl)-beta-alanine, sodium salt 084434-12-8 0,05 3-Aminopropyltriethoxysilane 000919-30-2 s. list III.19 11-Aminoundecanoic acid 002432-99-7 5 Ammonia 007664-41-7 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Azelaic acid 000123-99-9 Azelaic anhydride 004196-95-6 1,3-Benzenedimethanamine 001477-55-0 0,05 1,2,4-Benzenetricarboxylic acid 000528-44-9 s. Trimellitic acid 1,3,5-Benzenetricarboxylic acid trichloride 004422-95-1 QMA = 0,05 mg/6 dm2 (e.a. acid) Benzoguanamine 000091-76-9 s. 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazine Benzoic acid 000065-85-0 Benzyl alcohol 000100-51-6 Bicyclo[2.2.1]hept-2-ene 000498-66-8 0,05 Bis(4-aminocyclohexyl)methane 001761-71-3 0,05 N,N’-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl]-1,4,5,8-naphthalene-tetra- 132459-54-2 0,05 s. list III.24 carboxydiimide 1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzene 000102-40-9 0,05 Bis(2-hydroxyethyl) ether 000111-46-6 s. Diethyleneglycol 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol 000077-99-6 s.1,1,1-Trimethylolpropane 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexane 000105-08-8 2,2-Bis(hydroxymethyl)propionic acid 004767-03-7 QMA = 0,05 mg/6 dm2 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane 000080-05-7 0,6 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(2,3-epoxypropyl) ether 001675-54-3 s. list III.5 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(phthalic anhydride) 038103-06-9 0,05 Bis(hydroxypropyl) ether 000110-98-5 s. Dipropyleneglycol Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methane 005124-30-1 s.
Dicyclohexylmethane-4,4’-diisocyanate 3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indolinone 047465-97-4 1,8 Bisphenol A 000080-05-7 s. 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl) ether 001675-54-3 s. 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(2,3- epoxypropyl) ether Bisphenol A bis(phthalic anhydride) 038103-06-9 s. 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(phthalic anhydride) Bisphenol S 000080-09-1 s. 4,4’-Dihydroxydiphenyl sulphone Boric acid 010043-35-3 6 (T) (e.a. Boron) w. borate salts Butadiene 000106-99-0 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) SML = n.d. or QM =1 mg/kg in FP 1,3-Butanediol 000107-88-0 1,4-Butanediol 000110-63-4 5 1,4-Butanediol bis(2,3-epoxypropyl) ether 002425-79-8 QM =1 mg/kg in FP (e.a. epoxy, MW = 43) 1,4-Butanediol formal 000505-65-7 QMA = 0,05 mg/6 dm2 1-Butanol 000071-36-3 1-Butene 000106-98-9 2-Butene 000107-01-7 3-Buten-2-ol 000598-32-3 QMA = n.d. (DL = 0,02 mg/6 dm2) Comonomer for polymeric additive 4-tert-Butylphenol 000098-54-4 0,05 Butyraldehyde 000123-72-8 Butyric acid 000107-92-6 Butyric anhydride 000106-31-0 Caprolactam 000105-60-2 15 (T) w. Caprolactam, sodium salt Caprolactam, sodium salt 002123-24-2 15 (T) (e.a. Caprolactam) w.
Caprolactam Caprolactone 000502-44-3 0,05 Caprylic acid 000124-07-2 Carbon monoxide 000630-08-0 Carbonyl chloride 000075-44-5 QM =1 mg/kg in FP Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21 Castor oil (= ricinus oil) 008001-79-4 Cellulose 009004-34-6 Chlorine 007782-50-5 1-Chloro-2,3-epoxypropane 000106-89-8 s. Epichlorohydrin Chlorotrifluoroethylene 000079-38-9 QMA = 0,5 mg/6 dm2 Citric acid 000077-92-9 m-Cresol 000108-39-4 o-Cresol 000095-48-7 p-Cresol 000106-44-5 Crotonic acid 003724-65-0 QMA = 0,05 mg/6 dm2 4-Cumylphenol 000599-64-4 0,05 1,4-Cyclohexanedimethanol 000105-08-8 s.1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexane Cyclohexyl isocyanate 003173-53-3 QM (T) =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Cyclooctene 000931-88-4 0,05 for use only in polymers contacting aqueous 1,9-Decadiene 001647-16-1 0,05 n-Decanoic acid 000334-48-5 1-Decanol 000112-30-1 1-Decene 000872-05-9 0,05 1,4-Diaminobutane 000110-60-1 4,4’-Diaminodiphenyl sulphone 000080-08-0 5 1,2-Diaminoethane 000107-15-3 s. Ethylenediamine 1,6-Diaminohexane 000124-09-4 s.
Hexamethylenediamine 2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazine 000091-76-9 QMA = 5 mg/6 dm2 Bedarfsgegenstände 817.023.21 1,4:3,6-Dianhydrosorbitol 000652-67-5 5 only for use as a comonomer in polyethyleneco-isosorbide terephthalate) 1,4-Dichlorobenzene 000106-46-7 12 4,4’-Dichlorodiphenyl sulphone 000080-07-9 0,05 Dicyclohexylmethane-4,4’-diisocyanate 005124-30-1 QM (T) =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Diethyleneglycol 000111-46-6 30 (T) w. Ethyleneglycol Diethylenetriamine 000111-40-0 5 4,4’-Difluorobenzophenone 000345-92-6 0,05 1,2-Dihydroxybenzene 000120-80-9 6 1,3-Dihydroxybenzene 000108-46-3 2,4 1,4-Dihydroxybenzene 000123-31-9 0,6 4,4’-Dihydroxybenzophenone 000611-99-4 6 (T) a. sum of all hydroxybenzophenone products 4,4’-Dihydroxybiphenyl 000092-88-6 6 4,4’-Dihydroxydiphenyl sulphone 000080-09-1 0,05 Dimethylaminoethanol 000108-01-0 18 3,3’-Dimethyl-4,4’-diaminodicyclohexyl methane 006864-37-5 0,05 to be used only in PA 3,3’-Dimethyl-4,4’-diisocyanatobiphenyl 000091-97-4 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) 2,6-Dimethylphenol 000576-26-1 0,05 2,2-Dimethyl-1,3-propanediol 000126-30-7 0,05 1,3-Dioxolane 000646-06-0 5 Dipentaerythritol 000126-58-9 Diphenyl carbonate 000102-09-0 0,05 Diphenylether-4,4’-diisocyanate 004128-73-8 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenylmethane-2,4’-diisocyanate 005873-54-1 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenylmethane-4,4’-diisocyanate 000101-68-8 QM (T) =1 mg/kg (e.a.
NCO) Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Diphenyl sulphone 000127-63-9 3 Dipropyleneglycol 000110-98-5 Divinylbenzene 001321-74-0 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) SML = n.d or QMA = 0.01 mg/6 dm2 N,N’-Divinyl-2-imidazolidinone 013811-50-2 QM = 5 mg/kg in FP n-Dodecanedioic acid 000693-23-2 1-Dodecene 000112-41-4 0,05 Epichlorohydrin 000106-89-8 QM =1 mg/kg in FP Ethanol 000064-17-5 Ethylene 000074-85-1 Ethylene carbonate 000096-49-1 s. list III.20 Ethylenediamine 000107-15-3 12 Ethyleneglycol 000107-21-1 30 (T) w. Diethyleneglycol Ethyleneimine 000151-56-4 n.d. (DL = 0,01) Ethylene oxide 000075-21-8 QM =1 mg/kg in FP 2-Ethyl-1-hexanol 000104-76-7 30 5-Ethylidenebicyclo[2,2,1]hept-2-ene 016219-75-3 QMA = 0,05 mg/6 dm2, ratio surface/quantity of food shall be lower than 2 dm2/kg Eugenol 000097-53-0 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) Fatty acids, coco 061788-47-4 Fatty acids, soya 068308-53-2 Fatty acids, tall oil 061790-12-3 Formaldehyde 000050-00-0 15 (T) w. Hexamethylenetetramine Fumaric acid 000110-17-8 Glucose 000050-99-7 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Glutaric acid 000110-94-1 Glutaric anhydride 000108-55-4 Glycerol 000056-81-5 N-Heptylaminoundecanoic acid 068564-88-5 0,05 Hexachloroendomethylenetetrahydrophthalic acid 000115-28-6 n.d. (DL = 0,01) Hexachloroendomethylenetetrahydrophthalic anhydride 000115-27-5 n.d. (DL = 0,01) 1-Hexadecanol 036653-82-4 Hexafluoropropylene 000116-15-4 n.d. (DL = 0,01) Hexamethylenediamine 000124-09-4 2,4 Hexamethylene diisocyanate 000822-06-0 QM =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Hexamethylenetetramine 000100-97-0 15 (T) (e.a. Formaldehyde) 1,6-Hexanediol 000629-11-8 0,05 1-Hexene 000592-41-6 3 Hydroquinone 000123-31-9 s.1,4-Dihydroxybenzene p-Hydroxybenzoic acid 000099-96-7 3-Hydroxybutanoic acid, 3-hydroxypentanoic acid, copolymer 080181-31-3 s. list III.21 4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexene 001679-51-2 0,05 6-Hydroxy-2-naphthalenecarboxylic acid 016712-64-4 0,05 N-(4-Hydroxyphenyl) acetamide 000103-90-2 0,05 Isobutene 000115-11-7 Isobutyl vinyl ether 000109-53-5 QM = 5 mg/kg in FP 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexane 004098-71-9 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Isophthalic acid 000121-91-5 5 (T) Isophthalic acid dichloride 000099-63-8 5 (T) (e.a.
Isophthalic Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21 Isophthalic acid, dimethyl ester 001459-93-4 0,05 Isoprene 000078-79-5 s. 2-Methyl-1,3-butadiene Itaconic acid 000097-65-4 Lactic acid 000050-21-5 Lauric acid 000143-07-7 Lauric acid, vinyl ester 002146-71-6 Laurolactam 000947-04-6 5 Lignocellulose 011132-73-3 Maleic acid 000110-16-7 30 (T) w. Maleic anhydride Maleic anhydride 000108-31-6 30 (T) (e.a. Maleic acid) Melamine 000108-78-1 s. 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazine Methacrylamide 000079-39-0 n.d. (DL = 0,02, a.t.i) Methacrylic acid 000079-41-4 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, allyl ester 000096-05-9 0,05 Methacrylic acid, benzyl ester 002495-37-6 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, butyl ester 000097-88-1 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, sec-butyl ester 002998-18-7 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, tert-butyl ester 000585-07-9 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, cyclohexyl ester 000101-43-9 0,05 Methacrylic acid, diester with1,4-butanediol 002082-81-7 0,05 Methacrylic acid, diester with ethyleneglycol 000097-90-5 0,05 Methacrylic acid, 2-(dimethylamino)ethyl ester 002867-47-2 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) Methacrylic acid, 2,3-epoxypropyl ester 000106-91-2 QMA = 0,02 mg/6 dm2 Methacrylic acid, ethyl ester 000097-63-2 6 (T) s. list III.18 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Methacrylic acid, isobutyl ester 000097-86-9 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, isopropyl ester 004655-34-9 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, methyl ester 000080-62-6 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, monoester with ethyleneglycol 000868-77-9 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, phenyl ester 002177-70-0 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, propyl ester 002210-28-8 6 (T) s. list III.18 Methacrylic acid, 2-sulphoethyl ester 010595-80-9 QMA = n.d. (DL = 0,02 mg/6 dm2) Methacrylic acid, sulphopropyl ester 054276-35-6 QMA = 0,05 mg/6 dm2 Methacrylic anhydride 000760-93-0 6 (T) s. list III.18 Methacrylonitrile 000126-98-7 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) Methallylsulphonic acid, sodium salt 001561-92-8 5 Methanol 000067-56-1 2-Methyl-1,3-butadiene 000078-79-5 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) SML = n.d. or QM =1 mg/kg in FP 3-Methyl-1-butene 000563-45-1 QMA = 0.006 mg/6 dm2 For use only in PP 4,4’-Methylenebis(3-chloro-2,6-diethylaniline) 106246-33-7 QMA = 0,05 mg/6 dm2 1,4-(Methylenedioxy)butane 000505-65-7 QMA = 0,05 mg/6 dm2 N-Methylolacrylamide 000924-42-5 n.d.
(DL = 0,01, e.a. Acrylamide) N-Methylolmethacrylamide 000923-02-4 0,05 4-Methyl-1-pentene 000691-37-2 0,05 alpha-Methylstyrene 000098-83-9 0,05 Mixture of (35–45 % w/w)1,6-diamino-2,2,4-trimethylhexane and 025513-64-8 QMA = 5 mg/6 dm2 (55–65 % w/w)1,6-diamino-2,4,4-trimethylhexane Mixture (40 % w/w) of 2,2,4-trimethylhexane-1,6-diisocyanate QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) and of (60 % w/w) 2,4,4-trimethylhexane-1,6-diisocyanate Myristic acid 000544-63-8 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,5-Naphthalene diisocyanate 003173-72-6 QM =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) 2,6-Naphthalenedicarboxylic acid 001141-38-4 5 2,6-Naphthalenedicarboxylic acid, dimethyl ester 000840-65-3 0,05 Neopentylglycol 000126-30-7 s. 2,2-Dimethyl-1,3-propanediol Nitrocellulose 009004-70-0 1-Nonanol 000143-08-8 Norbornene 000498-66-8 s. Bicyclo[2.2.1]hept-2-ene Octadecyl isocyanate 000112-96-9 QM =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) 1-Octanol 000111-87-5 1-Octene 000111-66-0 15 Oleic acid 000112-80-1 Oxalic acid 000144-62-7 6 4,4’-Oxybis(benzenesulphonyl azide) 007456-68-0 QMA = 0,05 mg/6 dm2 Palmitic acid 000057-10-3 Pentaerythritol 000115-77-5 1-Pentanol 000071-41-0 1-Pentene 000109-67-1 5 Perfluoromethyl perfluorovinyl ether 001187-93-5 0,05 only to used for antistick coatings Perfluoropropyl perfluorovinyl ether 001623-05-8 0,05 Phenol 000108-95-2 1,3-Phenylenediamine 000108-45-2 n.d. (DL = 0,02, a.t.i.) (1,3-Phenylenedioxy)diacetic acid 000102-39-6 QMA = 0,05 mg/6 dm2 Phosgene 000075-44-5 s. Carbonyl chloride Phosphoric acid 007664-38-2 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Phosphorous acid, triethyl ester 000122-52-1 QM = n.d. (DL =1 mg/kg in FP) Phthalic acid 000100-21-0 s. Terephthalic acid o-Phthalic acid 000088-99-3 Phthalic acid, diallyl ester 000131-17-9 n.d. (DL = 0.01) Phthalic anhydride 000085-44-9 alpha-Pinene 000080-56-8 beta-Pinene 000127-91-3 Polydimethylsiloxane (MW > 6800) 009016-00-6 s. list III.10.1 063148-62-9 Polyethyleneglycol 025322-68-3 Polypropyleneglycol 025322-69-4 1,2-Propanediol 000057-55-6 1,3-Propanediol 000504-63-2 0,05 1-Propanol 000071-23-8 2-Propanol 000067-63-0 Propionaldehyde 000123-38-6 Propionic acid 000079-09-4 Propionic acid, vinyl ester 000105-38-4 6 (T) (e.a. Acetaldehyde) Propionic anhydride 000123-62-6 Propylene 000115-07-1 Propylene oxide 000075-56-9 QM =1 mg/kg in FP Pyrocatechol 000120-80-9 s.1,2-Dihydroxybenzene Pyromellitic anhydride 000089-32-7 0,05 (e.a. Pyromellitic Resin acids and Rosin acids 073138-82-6 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Resorcinol 000108-46-3 s.1,3-Dihydroxybenzene Resorcinol diglycidyl ether 000101-90-6 QMA = 0,005 mg/6 dm2
s. list III.11 Rosin 008050-09-7 Rosin gum 008050-09-7 s. Rosin Rosin tall oil 008052-10-6 Rosin wood 065997-05-9 Rubber, natural 009006-04-6 Salicylic acid 000069-72-7 Sebacic acid 000111-20-6 Sebacic anhydride 002561-88-8 Sodium sulphide 001313-82-2 Sorbitol 000050-70-4 Soybean oil 008001-22-7 Starch, edible 009005-25-8 Stearic acid 000057-11-4 Styrene 000100-42-5 Styrenesulphonic acid 026914-43-2 0,05 Succinic acid 000110-15-6 Succinic anhydride 000108-30-5 Sucrose 000057-50-1 5-Sulphoisophthalic acid, monolithium salt 046728-75-0 5 0,6 (T) (e.a. Lithium) 5-Sulphoisophthalic acid, monosodium salt 006362-79-4 5 5-Sulphoisophthalic acid, monosodium salt, dimethyl ester 003965-55-7 0,05 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Syrups, hydrolysed starch, hydrogenated 068425-17-2 s. list III.31 Terephthalic acid 000100-21-0 7,5 Terephthalic acid dichloride 000100-20-9 7,5 (T) (e.a. Terephthalic Terephthalic acid, dimethyl ester 000120-61-6 1-Tetradecene 001120-36-1 0,05 Tetraethyleneglycol 000112-60-7 Tetrafluoroethylene 000116-14-3 0,05 Tetrahydrofuran 000109-99-9 0,6 N,N,N’,N’-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylenediamine 000102-60-3 2,4-Toluene diisocyanate 000584-84-9 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) 2,6-Toluene diisocyanate 000091-08-7 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) 2,4-Toluene diisocyanate, dimer 026747-90-0 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Trialkyl(C5-C15)acetic acid, 2,3-epoxypropyl ester QM =1 mg/kg in FP (e. a. epoxy, MW = 43) Trialkyl(C7-C17)acetic acid, vinyl esters (= Vinyl versatate) QMA = 0,05 mg/6 dm2 Triallylamine 000102-70-5 s. list III.13 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazine 000108-78-1 30 Tricyclodecanedimethanol 026896-48-0 0,05 Triethyleneglycol 000112-27-6 Trimellitic acid 000528-44-9 5 (T) w. Trimellitic anhydride Trimellitic anhydride 000552-30-7 5 (T) w.
Trimellitic acid 1,1,1-Trimethylolpropane 000077-99-6 6 1,1,1-Trimethylolpropane trimethacrylate 003290-92-4 0,05 Trioxane 000110-88-3 5 Tripropyleneglycol 024800-44-0 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,1,1-Tris(4-hydroxyphenyl)ethane 027955-94-8 QM = 0,5 mg/kg in FP For use only in PC Urea 000057-13-6 Vinyl chloride 000075-01-4 n.d. (DL = 0,01) QM =1 mg/kg in FP Vinylidene chloride 000075-35-4 n.d. (DL = 0,05) SML = n.d. or QM = 5 mg/kg in FP Vinylidene fluoride 000075-38-7 5 1-Vinylimidazole 001072-63-5 QM = 5 mg/kg in FP N-Vinyl-N-Methylacetamide 003195-78-6 QM = 2 mg/kg in FP Vinyltriethoxysilane 000078-08-0 0,05 only to be used as surface treatment agent Vinyltrimethoxysilane 002768-02-7 QM = 5 mg/kg in FP Water 007732-18-5 Teil B: Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die bis zum Entscheid über die Aufnahme in Teil A der Liste 1 weiterhin verwendet werden dürfen Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr.
Grenzwert der Migration Bemerkungen Dicyclopentadiene 000077-73-6 1,4-Hexadiene 000592-45-0 Vinylpyrrolidone 000088-12-0 Bedarfsgegenstände 817.023.21 II Liste von Additiven, die bei der Herstellung von Kunststoffen unter Einhaltung der angegebenen Einschränkungen verwendet werden dürfen (nicht abschliessend)
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Acetic acid 000064-19-7 Acetic acid, butyl ester 000123-86-4 Acetic acid, ethyl ester 000141-78-6 Acetic anhydride 000108-24-7 Acetone 000067-64-1 Acetylacetic acid, salts Acetylated mono- and diglycerides of fatty acids Acids, C2-C24, aliph., linear, monocarb. from natural oils and fats, and their mono-, di- and triglycerol esters Acids, C2-C24, aliph., linear, monocarb., synthetic and their mono-, di- and triglycerol esters Acids, aliph., monocarb. (C6-C22) esters with polyglycerol Acids, fatty from animal or vegetable food fats and oils Acrylic acid, 2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)- 061167-58-6 6 4-methylphenyl ester Acrylic acid, 2,4-di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl-2-hydroxy- 123968-25-2 5 phenyl)ethyl)phenyl ester Adipic acid 000124-04-9 Adipic acid, bis(2-ethylhexyl) ester 000103-23-1 18 Alcohols, aliph., monoh., sat., linear, primary (C4-C24) Alginic acid 009005-32-7 Alkyl, linear with an even number of carbon atom (C12-C20) 30 dimethyl-amines Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Alkyl(C8-C22)sulphonic acids 6 Alkyl(C8-C22)sulphuric acids, linear, primary, with an even number of carbon atoms Aluminium calcium hydroxyde phosphite, hydrate Aluminium fibers, flakes and powders Aluminium hydroxide 021645-51-2 Aluminium magnesium carbonate hydroxyde 011097-59-9 Aluminium oxide 001344-28-1 Amines, bis(hydrogenated tallow alkyl) oxidised 143925-92-2 s. list III.22 2-Aminobenzamide 000088-68-6 0,05 to be used only for PET for water and beverages 3-Aminocrotonic acid, diester with thiobis(2-hydroxyethyl) ether 013560-49-1 2-Aminoethanol 000141-43-5 0,05 s. list III.11 N-(2-Aminoethyl)ethanolamine 000111-41-1 0,05 s. list III.11 Ammonia 007664-41-7 Ammonium bromide 012124-97-9 Ammonium hydroxide 001336-21-6 Antimony trioxide 001309-64-4 0,04 (e.a.
Antimony) for use only in polyesters (PET,…) Arachidic acid 000506-30-9 Arachidonic acid 007771-44-0 Ascorbic acid 000050-81-7 Ascorbyl palmitate 000137-66-6 Ascorbyl stearate 010605-09-1 Beeswax 008012-89-3 Behenamide 003061-75-4 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Behenic acid 000112-85-6 Bentonite 001302-78-9 Benzaldehyde 000100-52-7 Benzoic acid 000065-85-0 Benzoic acid, butyl ester 000136-60-7 Benzoic acid, ethyl ester 000093-89-0 Benzoic acid, methyl ester 000093-58-3 Benzoic acid, propyl ester 002315-68-6 Benzophenone 000119-61-9 0,6 2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophene 007128-64-5 0,6 N,N’-Bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl)hydrazide 032687-78-8 15 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritol diphosphite 080693-00-1 5 (T) a. sum of phosphite and phosphate Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritol diphosphite 026741-53-7 0,6 s. list III.1 Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol diphosphite 154862-43-8 5 (T) a. sum of phosphite, phosphate and its hydrolysis product Bis(2,6-diisopropylphenyl) carbodiimide 002162-74-5 0,05 for use behind a PET layer Bis(3,4-dimethylbenzylidene)sorbitol 135861-56-2 2,4-Bis(2,4-dimethylphenyl)-6-(2-hydroxy-4-n-octyloxyphenyl)- 002725-22-6 0,05 for aqueous foods only 1,3,5-triazine 2,4-Bis(dodecylthiomethyl)-6-methylphenol 110675-26-8 5 (T) w. CAS n° 110553-27-0 Bis(4-ethylbenzylidene)sorbitol 079072-96-1 1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethane 035958-30-6 5 N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C8-C18)amine hydrochlorides 1,2 (T) (e.a.
tertiary amine, excluding HCl) 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane 000080-05-7 0,6 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(2,3-epoxypropyl) ether 001675-54-3 s. list III.5 9,9-Bis(methoxymethyl)fluorene 182121-12-6 0,05 Bis(methylbenzylidene)sorbitol 087826-41-3 069158-41-4 054686-97-4 081541-12-0 2,4-Bis(octylmercapto)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)- 000991-84-4 30 1,3,5-triazine 2,4-Bis(octylthiomethyl)-6-methylphenol 110553-27-0 5 (T) w. CAS n° 110675-26-8 Boron nitride 010043-11-5 Butane 000106-97-8 1,4-Butanediol 000110-63-4 0,05 tert-Butyl-4-hydroxyanisole (=BHA) 025013-16-5 30 4,4’-Butylidene-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphite) 013003-12-8 6 Butyric acid, calcium salt 005743-36-2 Calcium chloride 010043-52-4 Calcium hydroxide 001305-62-0 Calcium oxide 001305-78-8 Calcium sulphoaluminate 012004-14-7 037293-22-4 Candelilla wax 008006-44-8 Caprolactam 000105-60-2 15 (T) w. Caprolactam, sodium salt Caprylic acid 000124-07-2 Carbon black 001333-86-4 s.
list III.9.5 Carbon dioxide 000124-38-9 Carbonic acid, salts Bedarfsgegenstände 817.023.21 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Carboxymethylcellulose 009000-11-7 Carnauba wax 008015-86-9 Casein 009000-71-9 Castor oil (= ricinus oil) 008001-79-4 Castor oil, dehydrated (food grade quality) 064147-40-6 Castor oil, mono- and diglycerides Cellulose 009004-34-6 Cellulose acetate butyrate 009004-36-8 Cellulose, regenerated 068442-85-3 Ceresin, refined 008001-75-0 Charcoal, activated 064365-11-3 s. list III.25 Citric acid 000077-92-9 Citric acid, triethyl ester 000077-93-0 Cotton fibers p-Cresol-dicyclopentadiene-isobutylene, copolymer 068610-51-5 5 Cristobalite 014464-46-1 Crotonic acid 003724-65-0 QMA = 0,05 mg/6 dm2 2-Cyano-3,3-diphenylacrylic acid, ethyl ester 005232-99-5 0,05 cis-1,2-Cyclohexanedicarboxylic acid, calcium salt 491589-22-1 5 1,2-Cyclohexanedicarboxylic acid, diisononyl ester 166412-78-8 Cyclohexylamine 000108-91-8 Dammar 009000-16-2 n-Decanoic acid 000334-48-5 alpha-Dextrin 010016-20-3 beta-Dextrin 007585-39-9 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Diatomaceous earth 061790-53-2 Diatomaceous earth, soda ash flux-calcined 068855-54-9 Dibenzylidene sorbitol 032647-67-9 2,6-Di-tert-butyl-p-cresol (= BHT) 000128-37-0 3 5,7-Di-tert-Butyl-3-(3,4- and 2,3-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-one 5 containing: a) 5,7-di-tert-butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-3H-benzofuran- 2-one (80 to 100 % w/w) and b) 5,7-di-tert-butyl-3-(2,3- 2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol 004130-42-1 QMA = 4,8 mg/6 dm2 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzoic acid, 2,4-di-tert-butylphenyl ester 004221-80-1 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzoic acid, hexadecyl ester 067845-93-6 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonic acid, dioctadecyl ester 003135-18-0 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonic acid, monoethyl ester, 065140-91-2 6 calcium salt Dicyanodiamide 000461-58-5 N,N’-Dicyclohexyl-2,6-naphthalene dicarboxamide 153250-52-3 5 Diethyleneglycol 000111-46-6 30 (T) w. Ethyleneglycol 1,4-Dihydroxybenzene 000123-31-9 0,6 4,4’-Dihydroxybenzophenone 000611-99-4 6 (T) a.
sum of all hydroxybenzophenone products 9,10-Dihydroxystearic acid and its oligomers 5 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol 134701-20-5 1 Dimethyl sulphoxide 000067-68-5 Dipentaerythritol 000126-58-9 2-(4,6-Diphenyl-1,3,5-triazin-2-yl)-5-(hexyloxy)phenol 147315-50-2 0,05 Dipropyleneglycol 025265-71-8 000110-98-5 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Dolomite 016389-88-1 cis-11-Eicosenamide 010436-08-5 Erucamide 000112-84-5 Erucic acid 000112-86-7 Ethanol 000064-17-5 2-Ethoxy-2’-ethyloxanilide 023949-66-8 30 Ethylcarboxymethylcellulose 037205-99-5 Ethylcellulose 009004-57-3 N,N’-Ethylenebisoleamide 000110-31-6 N,N’-Ethylenebispalmitamide 005518-18-3 N,N’-Ethylenebisstearamide 000110-30-5 Ethylenediaminetetraacetic acid 000060-00-4 Ethyleneglycol 000107-21-1 30 (T) w. Diethyleneglycol Ethyleneglycol bis[3,3-bis(3-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)butyrate 032509-66-3 6 Ethylene-N-palmitamide-N’-stearamide 005136-44-7 Ethylhydroxyethylcellulose 009004-58-4 Ethylhydroxymethylcellulose Ethylhydroxypropylcellulose 2,2’-Ethylidenebis(4,6-di-tert-butylphenyl) fluorophosphonite 118337-09-0 6 Fats and oils, from animal or vegetable food sources Fats and oils, hydrogenated, from animal or vegetable food sources Formic acid 000064-18-6 Fumaric acid 000110-17-8 Gadoleic acid 029204-02-2 Gelatin 009000-70-8 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Glass fibers Glass microballs Glutaric acid 000110-94-1 Glycerides, castor oil mono, hydrogenated, acetates 736150-63-3 Glycerol 000056-81-5 Glycerol dibehenate 099880-64-5 Glycerol, esters with acetic acid Glycerol, esters with aliphatic, sat., linear acids with an even number of C-atoms (C14-C18) and with aliphatic, unsaturated, linear acids with an even number of C-atoms (C16-C18) Glycerol, esters with butyric acid Glycerol, esters with erucic acid Glycerol, esters with 12-hydroxystearic acid Glycerol, esters with lauric acid Glycerol, esters with linoleic acid Glycerol, esters with myristic acid Glycerol, esters with nonanoic acid Glycerol, esters with oleic acid Glycerol, esters with palmitic acid Glycerol, esters with propionic acid Glycerol, esters with ricinoleic acid Glycerol, esters with stearic acid Glycerol monobehenate 030233-64-8 Glycerol monohexanoate 026402-22-2 Glycerol monolaurate diacetate 030899-62-8 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Glycerol monooctanoate 026402-26-6 Glycerol monooleate, ester with ascorbic acid Glycerol monooleate, ester with citric acid Glycerol monopalmitate, ester with ascorbic acid Glycerol monopalmitate, ester with citric acid Glycerol monostearate, ester with ascorbic acid Glycerol monostearate, ester with citric acid Glycerol tribehenate 018641-57-1 Glycerol triheptanoate 000620-67-7 Glycine, salts Graphite 007782-42-5 Guar gum 009000-30-0 Gum arabic 009000-01-5 Heptanoic acid 000111-14-8 1,6-Hexamethylene-bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 023128-74-7 45 propionamide) 1,6-Hexamethylene-bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 035074-77-2 6 propionate) Hexamethylenetetramine 000100-97-0 15 (T) (e.a. Formaldehyde) n-Hexanoic acid 000142-62-1 Huntite (natural calcium magnesium carbonate) 019569-21-2 Hydrochloric acid 007647-01-0 Hydrogenated homopolymers and/or copolymers made of 1-decene s. list III.29 and/or 1-dodecene and/or 1-octene not to used for articles in contact with fatty Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Hydromagnesite 012072-90-1 Hydrotalcite (Mg/Al carbonate complex) 012304-65-3 4-Hydroxybenzoic acid, ethyl ester 000120-47-8 4-Hydroxybenzoic acid, isopropyl ester 004191-73-5 4-Hydroxybenzoic acid, methyl ester 000099-76-3 4-Hydroxybenzoic acid, propyl ester 000094-13-3 2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazole 070321-86-7 1,5 2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’-methylphenyl)-5-chloro-benzotriazole 003896-11-5 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives 2-(2’-Hydroxy-3’,5’-di-tert-butylphenyl)-5-chlorobenzotriazole 003864-99-1 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives Hydroxyethylcellulose 009004-62-0 1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethyl piperidine-succinic 065447-77-0 30 acid, dimethyl ester, copolymer Hydroxyethylmethylcellulose 009032-42-2 Hydroxyethyl starch 009005-27-0 Hydroxymethylcellulose 037353-59-6 2-(2’-Hydroxy-5’-methylphenyl)benzotriazole 002440-22-4 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives 2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenone 001843-05-6 6 (T) a. sum of all hydroxybenzophenone products Hydroxypropylcellulose 009004-64-2 Hydroxypropyl starch 009049-76-7 12-Hydroxystearic acid 000106-14-9 12-Hydroxystearic acid, lithium salt 007620-77-1 0,6 (T) (e.a.
Lithium) Hypophosphorous acid 006303-21-5 Iron oxide 001332-37-2 Isobutylene-butene copolymer 009044-17-1 Bedarfsgegenstände 817.023.21 Isopentane 000078-78-4 Japan wax 008001-39-6 Kaolin 001332-58-7 Kaolin, calcined 066402-68-4 Lactic acid 000050-21-5 Lactic acid, butyl ester 000138-22-7 Lauric acid 000143-07-7 Lecithin 008002-43-5 Levulinic acid 000123-76-2 Lignoceric acid 000557-59-5 Linoleic acid 000060-33-3 Linolenic acid 028290-79-1 Lysine, salts Magnesium hydroxide 001309-42-8 Magnesium oxide 001309-48-4 Maleic acid 000110-16-7 30 (T) w. Maleic anhydride Malic acid 006915-15-7 Malonic acid 000141-82-2 Mannitol 000087-78-5 Methylcarboxymethylcellulose 037206-01-2 Methylcellulose 009004-67-5 2,2’-Methylenebis(4-methyl-6-tert-butylphenol) 000119-47-1 1,5 Methylethylcellulose 009004-59-5 Methylhydroxymethylcellulose Methylhydroxypropylcellulose 009004-65-3 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 2-Methyl-4-isothiazolin-3-one 002682-20-4 0,5 s. list III 30 Mica 012001-26-2 Mixture of (50 % w/w) phthalic acid n-decyl n-octyl ester, (25 % w/w) 5 phthalic acid di-n-decyl ester, (25 % w/w) phthlalic acid di-n-octyl ester Molybdenum disulphide 001317-33-5 Montanic acids (purified) and/or their esters with ethyleneglycol and/or with1,3-butanediol and/or glycerol Montan wax 008002-53-7 Myristic acid 000544-63-8 Neodecanoic acid, cobalt salt 027253-31-2 0,05 (T) (e.a. Neode- not for use in polymers contacting foods for canoic acid) which simulant D is laid down 0,05 (T) (e.a.
Cobalt) Nepheline syenite 037244-96-5 2,2’,2"-Nitrilo(triethyl-tris(3,3’,5,5’-tetra-tert-butyl-1,1’-biphenyl- 080410-33-9 5 2,2’-diyl)phosphite Octadecyl 3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionate 002082-79-3 6 Oleamide 000301-02-0 Oleic acid 000112-80-1 Oleyl alcohol 000143-28-2 Oxalic acid 000144-62-7 6 2,2’-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 070331-94-1 Ozokerite 012198-93-5 Palmitic acid 000057-10-3 Palmitic acid, butyl ester 000111-06-8 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Palmitoleic acid 000373-49-9 Pectin 009000-69-5 Pentaerythritol 000115-77-5 Pentaerythritol-tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 006683-19-8 Pentane 000109-66-0 Perfluorooctanoic acid, ammonium salt 003825-26-1 only to be used in repeated use articles, sintered at high temperatures Petroleum hydrocarbon resins (hydrogenated) s. list III.26 Phosphoric acid 007664-38-2 Phosphoric acid, mono- and di-n-alkyl (C16 and C18) esters 0,05 Phosphorous acid, bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)ethyl ester 145650-60-8 5 (T) a. sum of phosphite and phosphate Phosphorous acid, tris(2,4-di-tert-butylphenyl) ester 031570-04-4 Phosphorous acid, tris(nonyl- and/or dinonylphenyl) ester 30 o-Phthalic acid 000088-99-3 Phthalic acid, benzyl butyl ester 000085-68-7 30 s. list III.27.1 Phthalic acid, bis(2-ethylhexyl) ester 000117-81-7 1,5 s. list III.27.2 Phthalic acid, dibutyl ester 000084-74-2 0,3 s. list III.27.3 Phthalic acid, diesters with primary, saturated C8-C10 branched 068515-48-0 9 s. list III.27.4 alcohols, more than 60 % C9 028553-12-0 Phthalic acid, diesters with primary, saturated C9-C11 branched 068515-49-1 9 s.
list III.27.5 alcohols, more than 90 % C10 026761-40-0 Phthalic anhydride 000085-44-9 Pimelic acid, calcium salt 019455-79-9 Polyacrylic acid, salts 6 (T) s. list III.17 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Polydimethylsiloxane (Mw > 6800) 009016-00-6 s. list III.10.1 063148-62-9 Polydimethylsiloxane, 3-aminopropyl terminated, polymer with 167883-16-1 s. list III.10.2 dicyclohexylmethane-4,4’-diisocyanate Polydimethylsiloxane, 3-aminopropyl terminated, polymer with 661476-41-1 s. list III.10.3 1-isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexane Polyester of adipic acid with glycerol or pentaerythritol, MW fraction < 1000 is less than 5 % esters with even numbered, unbranched C12-C22 fatty acids Polyester of1,4-butanediol with caprolactone 031831-53-5 0,05 (e.a.1,4-Butanediol) MW fraction < 1000 is less than 0,5 % 0,05 (e.a. Caprolactone) Polyesters of1,2-propanediol and/or1,3- and/or1,4-butanediol 30 and/or polypropyleneglycol with adipic acid, which can be end-capped with acetic acid or fatty acids C12-C18 or n-octanol and/or n-decanol Polyethyleneglycol 025322-68-3 Polyethyleneglycol ester of hydrogenated castor oil 061788-85-0 Polyethyleneglycol esters of aliphatic monocarboxylic acids (C6-C22) and their ammonium and sodium sulphates Polyethyleneglycol (EO = 1-30, typically 5) ether of butyl 2-cyano-3- 0,05 only for use in PET (4-hydroxy-3-methoxyphenyl) acrylate Polyethyleneglycol (EO = 1-30, typically 5) ether of butyl-2-cyano-3- 0,05 only for use in PET (4-hydroxyphenyl) acrylate Polyethyleneglycol (EO = 1-50) monoalkylether (linear and branched, 5 C8-C20) sulphate, salts Polyethyleneglycol (EO = 2–6) monoalkyl (C16-C18) ether 068439-49-6 0,05 s.
list III.23 Polyethyleneglycol sorbitan monolaurate 009005-64-5 Polyethyleneglycol sorbitan monooleate 009005-65-6 Polyethyleneglycol sorbitan monopalmitate 009005-66-7 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Polyethyleneglycol sorbitan monostearate 009005-67-8 Polyethyleneglycol sorbitan trioleate 009005-70-3 Polyethyleneglycol sorbitan tristearate 009005-71-4 Poly(ethylene propylene)glycol 009003-11-6 106392-12-5 Polyethylene wax 009002-88-4 Polyglycerol ricinoleate 029894-35-7 Polyphosphoric acids 008017-16-1 Polypropyleneglycol 025322-69-4 Polypropylene wax 009003-07-0 Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazine-2,4-diyl]- 071878-19-8 3 [2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-imino]hexamethylene[(2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl) imino] Poly-[[6-[N-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)-n-butylamino]-1,3,5- 192268-64-7 5 triazine-2,4-diyl][2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino]-1,6-hexanediyl-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)imino)]-alpha-[N,N,N’,N’-tetrabutyl-N"-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)-N"-[6-(2,2,6,6-tetramethyl- 4-piperidinylamino)-hexyl]-[1,3,5-triazine-2,4,6-triamine]-omega- N,N,N’,N’-tetrabutyl-1,3,5-triazine-2,4-diamine] Polyvinylpyrrolidone 009003-39-8 s. list III.32 Potassium bromide 007758-02-3 Potassium hydroxide 001310-58-3 1,2-Propanediol 000057-55-6 2-Propanol 000067-63-0 Propionic acid 000079-09-4 1,2-Propyleneglycol alginate 009005-37-2
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,2-Propyleneglycol dilaurate 022788-19-8 1,2-Propyleneglycol dioleate 000105-62-4 1,2-Propyleneglycol dipalmitate 033587-20-1 1,2-Propyleneglycol distearate 006182-11-2 1,2-Propyleneglycol monolaurate 027194-74-7 1,2-Propyleneglycol monooleate 001330-80-9 1,2-Propyleneglycol monopalmitate 029013-28-3 1,2-Propyleneglycol monostearate 001323-39-3 Propylhydroxyethylcellulose Propylhydroxymethylcellulose Propylhydroxypropylcellulose Pyrophosphoric acid 002466-09-3 Pyrophosphorous acid 013445-56-2 Pyrophyllite (= natural aluminium silicate) 068136-61-8 Quartz 014808-60-7 Resin acids and rosin acids 073138-82-6 Rosin (Colophonium) 008050-09-7 Rosin, ester with glycerol 008050-31-5 Rosin, ester with pentaerythritol 008050-26-8 Rosin, hydrogenated 065997-06-0 Rosin, hydrogenated, ester with glycerol 065997-13-9 Rosin, hydrogenated, ester with methanol 008050-15-5 Rosin, hydrogenated, ester with pentaerythritol 064365-17-9 Rubber, natural 009006-04-6 Bedarfsgegenstände 817.023.21 Salicylic acid 000069-72-7 Sebacic acid, dibutyl ester 000109-43-3 Silicates, natural Asbestos free Silicates, natural, silanated Asbestos free Silicic acid 001343-98-2 Silicic acid, lithium magnesium sodium salt 053320-86-8 0,6 (e.a. Lithium) a.
sum of all lithium salts Silicic acid, silylated Silicon carbide 000409-21-2 Silicon dioxide 007631-86-9 Silicon dioxide, silanated Sodium bromide 007647-15-6 Sodium hydroxide 001310-73-2 Sorbic acid 000110-44-1 Sorbitan dioleate 029116-98-1 Sorbitan monobehenate 062568-11-0 Sorbitan monolaurate 001338-39-2 Sorbitan monooleate 001333-68-2 Sorbitan monopalmitate 026266-57-9 Sorbitan monostearate 001338-41-6 Sorbitan tetrastearate 061752-68-9 Sorbitan trioleate 026266-58-0 Sorbitan tripalmitate 054140-20-4 Sorbitan tristearate 026658-19-5 Sorbitol 000050-70-4 Sorbitol monostearate 026836-47-5 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Soybean oil, epoxidised 008013-07-8 60 s. list III.12 Starch, edible 009005-25-8 Starch, hydrolysed 068412-29-3 Stearamide 000124-26-5 Stearic acid 000057-11-4 Stearic acid, butyl ester 000123-95-5 Stearic acid, esters with ethyleneglycol 30 Stearoylbenzoylmethane 058446-52-9 Stearoyl-2-lactylic acid, calcium salt 005793-94-2 Succinic acid 000110-15-6 Sucrose acetate isobutyrate 000126-13-6 Sucrose octaacetate 000126-14-7 Sulphur 007704-34-9 Sulphuric acid 007664-93-9 Sulphuric acid, barium salt 007727-43-7 1 (T) (e.a. Barium) Talc 014807-96-6 Tartaric acid 000087-69-4 Taurine salts Terephthalic acid, diester with 2,2’-methylenebis(4-methyl-6-tert- 057569-40-1 butylphenol) Tetraethyleneglycol 000112-60-7 Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4’-biphenylylene diphosphonite 038613-77-3 18 N,N,N’,N’-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylenediamine 000102-60-3 4,4’-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol) 000096-69-5 0,48 Bedarfsgegenstände 817.023.21
2 3 4 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Thiodiethanol bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionate) 041484-35-9 2,4 Thiodipropionic acid, didodecyl ester 000123-28-4 5 (T) w. CAS n° 000693-36-7 Thiodipropionic acid, dioctadecyl ester 000693-36-7 5 (T) w. CAS n° 000123-28-4 Titanium dioxide 013463-67-7 alpha-Tocopherol 000059-02-9 010191-41-0 Tragacanth gum 009000-65-1 Tri-n-butyl acetyl citrate 000077-90-7 Tricyclodecanedimethanol bis(hexahydrophthalate) 0,05 Triethyleneglycol 000112-27-6 Triethyleneglycol bis[3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)- 036443-68-2 9 Triisopropanolamine 000122-20-3 5 1,1,1-Trimethylolpropane 000077-99-6 6 Trimethylolpropane trimethacrylate methyl methacrylate copolymer 028931-67-1 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentanediol diisobutyrate 006846-50-0 5 to be used in single-use gloves only 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-benzene 001709-70-2 1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-1,3,5-triazine- 027676-62-6 5 1,3,5-Tris(2,2-dimethylpropanamido)benzene 745070-61-5 0,05 Waxes, paraffinic, refined, derived from petroleum based or synthetic 0.05 s. list III.14.1 hydrocarbon feedstocks not to be used for articles in contact with fatty Waxes, refined, derived from petroleum based or synthetic s.
list III.14.2 hydrocarbon feedstocks White mineral oils, paraffinic, derived from petroleum based s. list III.14.3 hydrocarbon Wollastonite (= natural calcium silicate) 013983-17-0 Wood flour and fibers, untreated Xanthan gum 011138-66-2 Zinc hydroxide 020427-58-1 25 (T) (e.a. Zinc) Zinc oxide 001314-13-2 25 (T) (e.a. Zinc) Zinc sulphide 001314-98-3 25 (T) (e.a. Zinc) III Liste der besonderen Anforderungen (Anwendungsbeschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforderungen)
Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit Darf als Hydrolysestabilisator höchstens 1 Massenprozent Triisopropanolamin enthalten.
Natürliches Calciumcarbonat Höchstgehalt an:
Magnesiumcarbonat bis 20 Massenprozent
Arsen 0,1 mg/kg
Cadmium 0,5 mg/kg
Chlor 30 mg/kg
Quecksilber 0,05mg/kg
Cholinesterchloride von natürlichen linearen Fettsäuren vorwiegend C8-C18
freien Fettsäuren maximal 3 Massenprozent
Fettsäureester mit Dimethylaminoethanol maximal 3 Massenprozent
Ethylen-Maleinsäureanhydrid-Propfcopolymer
mittleres Molekulargewicht 10,000
gebundenes Maleinsäureanhydrid maximal 2 Massenprozent
freies Maleinsäureanhydrid maximal 10 mg/kg
3-Phenyl-1,2-propan-dicarbonsäureanhydrid maximal 50 mg/kg
Epoxyderivate Spezifischer Migrationsgrenzwert von 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis(2,3-epoxypropyl)ether (BADGE) und einiger Derivate Der spezifische Migrationsgrenzwert von BADGE und einiger Derivate aus der Hydrolyse oder Hydrochlorierung der Epoxygruppe (BADGE.H2O, oder Lebensmittelsimulans nicht überschreiten (analytische Toleranz einge schlossen). Bei Migrationstests mit einem wässrigen Lebensmittelsimulans muss die Konzentration des Derivats BADGE.2H2O im obigen Wert mitein geschlossen sein. Novolak-Glycidylether (NOGE), einschliesslich 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)- methan-bis(2,3-epoxypropyl)ether (BFDGE) Die Verwendung von NOGE für die Herstellung von Konserveninnenbeschichtungen ist verboten. Der Einsatz von NOGE bei anderen Verwendungen unterliegt keinen Einschränkungen, sofern die allgemeinen Anforderungen nach Artikel 34 LGV eingehalten werden.
Aromatische Amine Bedarfsgegenstände dürfen primäre aromatische Amine nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (DL: 0,01 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimulans, analytische Toleranz eingeschlossen). Von dieser Beschränkung ist jedoch der Migrationswert der in dieser Verordnung aufgeführten primären aromatischen Amine ausgenommen.
Montansäureester C25-C30-Ethylenglykolester
freiem Ethylenglykol maximal 0,3 Massenprozent
freien Montansäuren maximal 10 Massenprozent
Montansäuren-Monoester maximal 0,5 Massenprozent
Organozinnstabilisatoren Di-n-octylzinnverbindungen Es dürfen höchstens 3 Massenprozent des enthaltenen Zinns an i-Octylgruppen und Alkylgruppen mit weniger als C8 als Di- und Trialkylzinnverbindungen gebunden sein. Methyl-, Ethyl- und Arylzinnverbindungen dürfen jedoch nicht nachweisbar sein. Der kumulative Gehalt an Arsen, Blei und Cadmium darf 30 mg/kg nicht überschreiten. Quecksilber darf nicht nachweisbar sein. Dimethylzinnverbindungen [76 % Dimethylzinn-bis(isooctylthioglykolat) mit
% Monomethylzinn-tris(isooctylthioglykolat)]
Trimethylzinnverbindungen maximal 0,4 Massenprozent
anderen Alkylzinnverbindungen maximal 20 mg/kg
Arsen, Blei und Cadmium maximal 30 mg/kg
Quecksilber nicht nachweisbar Mono-n-octylzinn-tris (C10-C16-thioglykolat) mit Di-n-octylzinn-bis (C10-C16-thioglykolat) im Verhältnis 2:1 Gleiche Spezifikationen wie in Ziffer 8.1.
Pigmente und Farbstoffe Der in 0,1 M Salzsäure lösliche Gehalt an Metallen und Halbmetallen im Pigment oder Farbstoff darf die folgenden Werte nicht überschreiten:
Antimon 0,05 Massenprozent
Arsen 0,01 Massenprozent
Barium 0,01 Massenprozent
Cadmium17 0,01 Massenprozent
Chrom(III)18 0,10 Massenprozent
Blei 0,01 Massenprozent
Siehe Ziff. 9.6
Chrom(VI)-Pigmente dürfen nicht verwendet werden.
Quecksilber 0,005 Massenprozent
Selen 0,01 Massenprozent 9.2 Der Gehalt an nicht sulfonierten primären aromatischen Aminen (als Anilin) darf 500 mg/kg nicht überschreiten. Der Gehalt an Benzidin, ss-Naphthylamin und 4-Aminobiphenyl einzeln oder zusammen darf 10 mg/kg nicht überschreiten.
9.3 Der Gehalt an sulfonierten aromatischen Aminen (als Anilinsulfonsäure) darf 500 mg/kg nicht überschreiten. 9.4 Der Gehalt an extrahierbaren polychlorierten Biphenylen darf 25 mg/kg, ausgedrückt als Decachlorbiphenyl, nicht überschreiten. 9.5 Spezifikationen des Kohlenschwarz – Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1 %, bestimmt nach ISO-Methode 6209 – UV-Absorption von Cyclohexanextrakt bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysemethode – Benzo(a)pyrengehalt: max. 0,25 mg/kg Kohlenstoffschwarz – Höchstwert für die Verwendung von Kohlenstoffschwarz im Polymer: 2,5 Massenprozent. 9.6 Die Verwendung von Cadmium-Pigmenten ist nicht gestattet.
Polydimethylsiloxane 10.1 Polydimethylsiloxanöle – Polydimethylsiloxan-Moleküle dürfen am gleichen Siliciumatom nur Methylgruppen tragen. – Die Viskosität bei 25 °C darf1 cm2.sec–1 (100 Centistokes) nicht unterschreiten. 10.2 Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexylmethan-4,4′-di-isocyanat Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1 000 sollte1,5 Massenprozent nicht übersteigen. 10.3 Polydimethylsiloxan, mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan Die Fraktion mit Molekulargewicht unter 1000 sollte 1 Massenprozent nicht übersteigen.
Polyhydroxyaminether (PHAE) Dieses Thermoplast, gebildet aus Resorcinol-Diglycidylether, BADGE, 2-Aminoethanol und N-(2-Aminoethyl)ethanolamin (Additiv), darf nur im indirekten Kontakt hinter einer PET-Schicht verwendet werden.
Epoxidiertes Sojaöl Bei PVC-Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefässen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung oder Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder enthalten, wird der Migrationsgrenzwert auf 30 mg/kg gesenkt.
Triallylamin
mg/kg Hydrogel, verwendet im Verhältnis von höchstens1,5 g Hydrogel pro1 kg Lebensmittel. Nur für Hydrogele geeignet, die nicht in direkten Kontakt mit Lebensmitteln gelangen.
Wachse und weisse Mineralöle 14.1 Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen, müssen folgende Spezifikationen aufweisen:
Kohlenstoff: nicht mehr als 40 Massenprozent;
Viskosität mindestens 2,5 cSt (Centistokes) bei 100 °C;
mittleres Molekulargewicht von mindestens 350.
14.2 Raffinierte Wachse, Derivate aus Erdöl oder synthetischen Kohlenwasserstoffen, müssen folgende Spezifikationen aufweisen:
Kohlenstoffen: nicht mehr als 5 Massenprozent;
Viskosität von mindestens 11 × 10–6 m2/s (11 Centistokes) bei 100 °C;
mittleres Molekulargewicht von mindestens 500.
14.3 Paraffinische weisse Mineralöle, die aus Erdöl gewonnen werden, müssen folgende Spezifikationen aufweisen:
Kohlenstoffen: nicht mehr als 5 Massenprozent;
Viskosität von mindestens8,5 × 10–6 m2/s (8,5 Centistokes) bei 100 °C;
mittleres Molekulargewicht von mindestens 480.
Azodicarbonamid Die Verwendung von Azodicarbonamid ist verboten.
Weichmacherhaltige PVC- und PVDC-Folien Die Verwendung von Phthalaten als Weichmacher für PVC- und PVDC- Folien, die in Kontakt mit Lebensmitteln kommen, ist verboten. 16.1 Weichmacherhaltige PVC-Folien 16.1.1 Folien für manuelle Verpackung Der Gehalt an monomerischen Weichmachern darf 10 Massenprozent nicht überschreiten. Die Foliendicke darf höchstens 11 µm betragen (a.t.i). 16.1.2 Folien für automatische Verpackungsmaschinen Der Gehalt an monomerischen Weichmachern in PVC-Folien zur Verpackung von fetthaltigen Lebensmitteln oder solchen mit Fettkontakt darf 10 Massenprozent nicht überschreiten. Bei Abpackung in Behälter darf der Gehalt höchstens 15 Massenprozent betragen, sofern die Foliendicke vor Verzug 14 µm (Toleranz von 2 µm) nicht überschreitet und das Verhältnis von Kontaktoberfläche der Folie zum Lebensmittelvolumen nicht mehr als 0,4 cm–1 beträgt. Der Gehalt an monomerischen Weichmachern in PVC-Folien zur Verpackung von fettfreien Lebensmitteln darf 22 Massenprozent nicht überschreiten. 16.1.3 Kennzeichnung Auf der Verpackung, der Folienrolle und den Begleitdokumenten zur Folie muss ein Hinweis auf die Anwendungsbeschränkung angebracht sein. 16.2 Weichmacherhaltige PVCD-Folien Der Gehalt an monomerischen Weichmachern darf 5 Massenprozent nicht überschreiten.
Acrylsäureester Die Summe der Migrationswerte für Acrylsäureester darf den angegebenen Wert (6 mg/kg) nicht überschreiten, ausgenommen sind Ester mit einer tieferen Einschränkung.
Methacrylsäureester Die Summe der Migrationswerte für Methacrylsäureester darf den angegebenen Wert (6 mg/kg) nicht überschreiten, ausgenommen sind Ester mit einer tieferen Einschränkung.
3-Aminopropyltriethoxysilan Extrahierbare Rückstände an 3-Aminopropyltriethoxysilan müssen im Falle einer Verwendung für die reaktive Oberflächenbehandlung anorgani scher Füllstoffe unter3 mg/kg Füllstoff liegen. SML = 0,05 mg/kg für die Oberflächenbehandlung von Materialien und Gegenständen
Ethylencarbonat Rückstandsgehalt von 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10 g Hydrogel auf1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML von 30 mg/kg.
3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer Definition Die Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen, untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllstoffe, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen. Chemische Bezeichnung Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat) Durchschnittliches Molekulargewicht Mindestens 150 000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations-Chromatografie) Analyse Mindestens 98 % Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvaleriansäure. Beschreibung Nach Isolierung weisses bis cremefarbenes Pulver. Löslichkeit Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen, z. B. Chloroform, Dichlormethan, jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser. Einschränkung Reinheit Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten: – Stickstoff: höchstens 2500 mg/kg Kunststoff – Zink: höchstens 100 mg/kg Kunststoff – Kupfer: höchstens 5 mg/kg Kunststoff – Blei: höchstens 2 mg/kg Kunststoff – Arsen: höchstens1 mg/kg Kunststoff – Chrom: höchstens1 mg/kg Kunststoff
Bis(hydriertes Talg-alkyl)amin, oxidiert Nur zur Verwendung:
in Polyolefinen von 0,1 Massenprozent, jedoch nicht in LDPE bei Berührung mit Lebensmitteln, für die in Kapitel 48 «Bedarfsgegenstände aus Kunststoff» des Schweizerischen Lebensmittelbuches einen Reduktionsfaktor von weniger als3 festlegt;
in PET von 0,25 Massenprozent bei Berührung mit anderen Lebensmitteln als solchen, bei denen das Simulans D gemäss Kapitel 48 «Bedarfsgegenstände aus Kunststoff» des Schweizerischen Lebensmittelbuches festgelegt ist.
Die Mischung setzt sich folgendermassen zusammen: – Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48 %) – Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24 %)
N,N-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl]-1,4,5,8-naphthalintetracarboxydiimide Reinheit > 98,1 Massenprozent. Nur als Comonomer (max. 4 %) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden.
Aktivkohle Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäss Anhang 8 der Zusatzstoffverordnung (SR 817.022.31), mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Massenprozent betragen kann.
Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert) Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220 °C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nach folgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung. Eigenschaften: Viskosität: >3 Pa.s bei 120 °C Erweichungspunkt: >95 °C, nach der ASTM-Methode E 28-67 Farbe einer 50 %-igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala Restliches aromatisches Monomer ≤ 50 ppm.
Phthalsaüre Diester 27.1 Phthalsäure, Benzylbutylester
b. Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, ausser bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung oder Getreidebeikost und andere SML = 30 mg/kg, bei Berücksichtigung eine mögliche vorhergehende Kontamination der Lebensmittel. 27.2 Phthalsäure, Bis(2-ethylhexyl) ester
Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;
technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis. SML =1,5 mg/kg, bei Berücksichtigung eine mögliche vorhergehende Kontamination der Lebensmittel.
27.3 Phthalsäure, Dibutylester
Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;
technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,05 % im Enderzeugnis. SML = 0,3 mg/kg, bei Berücksichtigung eine mögliche vorhergehende Kontamination der Lebensmittel.
27.4 Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8-C10- verzweigten Alkoholen, über 60 % C9.
b. Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, ausser bei Säuglingsan fangsnahrung und Folgenahrung oder Getreidebeikost und andere SML = 9 mg/kg, bei Berücksichtigung eine mögliche vorhergehende Kontamination der Lebensmittel. Die Einschränkung darf nicht durch die Summe der migrierten Substanzen überschritten werden, die in Art. 27.4 und 27.5 aufgeführt sind. 27.5 Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C9-C11- verzweigten Alkoholen, über 90 % C10.
b. Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, ausser bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung oder Getreidebeikost und andere SML = 9 mg/kg, bei Berücksichtigung eine mögliche vorhergehende Kontamination der Lebensmittel. Die Einschränkung darf nicht durch die Summe der migrierten Substanzen überschritten werden, die in Artikel 27.4 und 27.5 aufgeführt sind.
Polyester aus1,4-Butandiol mit Caprolacton Fraktion mit Molekulargewicht < 1 000 unter 0,5 Massenprozent
Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen – Viskosität mindestens3,8 cSt bei 100 °C – durchschnittliches Molekulargewicht > 450
2-Methyl-4-isothiazolin-3-on Nur zur Verwendung in wässrigen Polymerdispersionen und -emulsionen und bei Konzentrationen, die nicht zu antimikrobieller Wirkung an der Oberfläche des Polymers oder im Lebensmittel selbst führen.
Hydrierte hydrolysierte Stärkesirupe Gemäss den Reinheitskriterien für Maltitsirup E 965 von Anhang 8 der Zusatzstoffverordnung vom 22. Juni 2007 (SR 817.022.31).
Polyvinylpyrrolidon Der Stoff muss den in Anhang 8 der Zusatzstoffverordnung vom 22. Juni 2007 (SR 817.022.31) festgelegten Reinheitskriterien für Polyvinylpyrrolidon E 1201 entsprechen.
Liste der für die Herstellung von Zellglasfolien zulässigen Stoffe
und Einschränkungen
Erläuterungen zu den Listen 1. Die in diesem Anhang angegebenen Prozentsätze beziehen sich auf das Gewicht und sind im Verhältnis zur Menge wasserfreier Zellglasfolie berechnet. 2. Die üblichen technischen Bezeichnungen sind in Klammern angegeben.
Bezeichnung Einschränkungen
A. Regenerierte Zellulose Nicht weniger als 72 Prozent (m/m)
B. Additive 1. Feuchthaltemittel Nicht mehr als insgesamt 27 Prozent – Bis-(2-hydroxyethyl)ether Nur für zu beschichtendes Zellglas und [=Diethylenglykol] für die Verpackung von nicht feuchten – Ethandiol Lebensmitteln, d. h. die kein physika- [=Monoethylenglykol] lisch freies Wasser an der Oberfläche aufweisen. Mit einem Gehalt an Mono- und Diethylenglykol von insgesamt höchstens 30 mg/kg des Lebensmittels, das mit Folie dieser Art in Berührung gekommen ist. – 1,3-Butandiol – Glycerin – 1,2-Propandiol – Polyethylenoxid Mittleres Molekulargewicht zwischen – 1,2-Polypropylenoxid Mittleres Molekulargewicht nicht mehr [=1,2-Polypropylenglykol] als 400 mit einem Gehalt an freiem 1,3-Propandiol von nicht mehr als 1 Prozent (m/m) – Sorbit – Tetraethylenglykol – Triethylenglykol
Bezeichnung Einschränkungen
– Harnstoff
2. Andere Additive: Nicht mehr als insgesamt 1 Prozent Erste Gruppe Von jeder einzelnen Substanz oder Substanzgruppe darf nicht mehr als 2 mg/dm2 der unbeschichteten Folie vorhanden sein. – Essigsäure und ihre Ammonium-, – Ascorbinsäure und ihre Ammonium-, – Benzoesäure und ihr Natriumsalz – Ameisensäure und ihre Ammonium-, – geradkettige, gesättigte oder ungesättigte Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20, Behensäure, Ricinolsäure und deren Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium-, Natrium-, Aluminium- und Zinksalze – Zitronensäure, D- und L-Milch-säure, Maleinsäure, L-Weinsäure und deren Natrium- und Kalium-salze – Sorbinsäure und ihre Ammonium-, – Amide geradkettiger, gesättigter oder ungesättigter Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20, Behensäureamid und Ricinolsäureamid – natürliche essbare Stärke und Stärkemehl – chemisch modifizierte essbare Stärke und Stärkemehl – Amylose
Bezeichnung Einschränkungen
– Calciumcarbonat, Magnesiumcarbonat, Calciumchlorid, Magnesiumchlorid – Glycerinester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20 und/oder Adipinsäure, Zitronensäure, 12-Hydroxystearin-säure (Oxystearin), Ricinolsäure – Ester des Polyoxyethylens (Anzahl der Oxyethylengruppen zwischen 8 und 14) mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C8–C20 – Sorbitester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20 – Mono- und/oder Diester der Stearinsäure mit Ethandiol und/oder Bis-(2- Hydroxyethyl)ether und/oder Triethylenglykol – Oxide und Hydroxide des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Siliciums, Silicate und Silicathydrate des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Kaliums – Polyethylenoxid Mittleres Molekulargewicht zwischen – Natriumpropionat
Zweite Gruppe Die Gesamtmenge der Substanzen darf 1 mg/dm2 der unbeschichteten Folie nicht überschreiten. Von jeder einzelnen Substanz oder Substanzgruppe darf nicht mehr als 0,2 mg/dm2 der unbeschichteten Folie (oder eine geringere Menge, sofern angegeben) vorhanden sein. – Alkyl-(C8–C18)benzolsulfonat, Natriumsalz – Isopropylnaphthalinsulfonat, Natriumsalz
Bezeichnung Einschränkungen
– Alkyl-(C8–C18)sulfat, Natriumsalz – Alkyl-(C8–C18)sulfonat, Natriumsalz – Dioctylsulfosuccinat, Natriumsalz – Distearat des Di-hydroxyethyl- Nicht mehr als 0,05 mg/dm2 der unbediethylentriamin-monoacetats schichteten Folie – Ammonium-, Magnesium- und Kaliumsalze des Laurylsulfats – N,N-Distearoyl-diaminoethan, N,N-Dipalmitoyl-diaminoethan und N,N-Dioleyl-diaminoethan – 2-Heptadecyl-4,4-bis-(methylenstearat)oxazolin – Polyethylenaminostearamid- Nicht mehr als 0,1 mg/dm2 der unbeethylsulfat schichteten Folie
Dritte Gruppe – Verankerungsmittel Die Gesamtmenge der Substanzen darf 1 mg/dm2 der unbeschichteten Folie nicht überschreiten. – Kondensationsprodukt aus Melamin- Freies Formaldehyd: nicht mehr als 0,5 formaldehyd, nicht modifiziert oder mg/dm2 der unbeschichteten Folie modifiziert mit einem oder mehreren Freies Melamin: nicht mehr als 0,3 der nachstehenden Produkte: mg/dm2 der unbeschichteten Folie Butanol, Diethylentriamin, Ethanol, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Tris-(2-hydroxyethyl)-amin, 3,3-Diaminodipropylamin, 4,4- Diaminodibutylamin – Kondensationsprodukt aus Melamin- Freies Formaldehyd: nicht mehr als 0,5 harnstoff-Formaldehyd, modifiziert mg/dm2 der unbeschichteten Folie mit Tris-(2-hydroxyethyl)-amin Freies Melamin: nicht mehr als 0,3 mg/dm2 der unbeschichteten Folie – kationische vernetzte Polyalkylenamine a. Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Diaminopropylmethylamin und Epichlorhydrin b. Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Adipinsäure, Caprolactam, Diethylentriamin und/oder Ethylendiamin
Bezeichnung Einschränkungen c. Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Adipinsäure, Diethylentriamin und Epichlorhydrin oder einem Gemisch von Epichlorhydrin und Ammoniak d. Polyamid-Polyamin- Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Dimethyladipat und Diethylentriamin e. Polyamid-Polyamin-Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin, Adipinsäureamid und Diaminopropylmethylamin – Polyethylenamine und Polyethyl- Nicht mehr als 0,75 mg/dm2 der unbeenimine schichteten Folie – Kondensationsprodukt aus Harnstoff- Freies Formaldehyd: nicht mehr als Formaldehyd, nicht modifiziert oder 0,5 mg/dm2 der unbeschichteten Folie modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: Aminomethylsulfonsäure, Sulfanilsäure, Butanol, Diaminobutan, Diaminodiethylamin, Diaminodipropylamin, Diaminopropan, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Natriumsulfit, Methanol, Ethanol, Guanidin, Tetraethylenpentamin
Vierte Gruppe Die Gesamtmenge der Substanzen darf 0,01 mg/dm2 der unbeschichteten Folie nicht überschreiten. – Reaktionsprodukte von aminierten Speiseölen und Polyethylenoxid – Laurylsulfat des Monoethanolamins
Liste der Stoffe, die für die Herstellung von beschichteten
Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschichtung zulässig sind, und dazugehörige Einschränkungen
Erläuterungen zu den Listen 1. Die in diesem Anhang angegebenen Prozentsätze beziehen sich auf das Gewicht und sind im Verhältnis zur Menge wasserfreier Zellglasfolie berechnet. 2. Die üblichen technischen Bezeichnungen sind in Klammern angegeben.
Bezeichnung Einschränkungen
A. Regenerierte Zellulose Siehe Anhang 2
B. Additive Siehe Anhang 2
C. Lacke 1. Aus Zellulose gewonnene Insgesamt nicht mehr als 50 mg/dm2 Polymere des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln – Celluloseethylether, -hydroxyethylether, -hydroxypropylether und - methylether – Cellulosenitrat Nicht mehr als 20 mg/dm2 des Lacks Lebensmitteln; Stickstoffgehalt im Cellulosenitrat zwischen 10,8 Prozent 2. Harze Die Gesamtmenge der Substanzen darf 12,5 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln nicht überschreiten; nur zur Herstellung von Zellglasfolien, die mit einem Lack aus Cellulosenitrat beschichtet sind – Kasein – Kolophonium und/oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte und deren Ester mit Methyl-, Ethyl- und polyvalenten C2–C6-Alkoholen oder Gemische dieser Alkohole
Bezeichnung Einschränkungen
– Kolophonium und/oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte kondensiert mit Acrylsäure und/oder Maleinsäure und/oder Zitronensäure und/oder Fumarsäure und/oder Phthalsäure und/oder 2,2-Bis-(4- hydroxyphenyl)propanformaldehyd, verestert mit Methyl-, Ethyl- oder polyvalenten C2–C6-Alkoholen oder Gemischen aus solchen – Ester des Bis-(2-Hydroxyethyl)- ethers mit Additionsprodukten des β- Pinen, Dipenten und/oder Diterpen und Maleinsäureanhydrid – Gelatine in Lebensmittelqualität – Ricinusöl und seine Dehydrations- und/oder Hydrierungsprodukte und seine Kondensationsprodukte mit Polyglycerin, Adipinsäure, Zitronensäure, Maleinsäure, Phthalsäure und Sebacinsäure – Naturharze [=Dammarharze] – Poly-β-pinen [=Terpenharze] – Harnstoff-Formaldehydharze (siehe Verankerungsmittel) 3. Weichmacher Insgesamt nicht mehr als 6 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln – Acetyltributylcitrat – Acetyl-tri-(2-ethylhexyl)citrat – Diisobutyladipat – Di-n-butyladipat – Di-n-hexylazelat – Dicyclohexylphthalat Nicht mehr als 4,0 mg/dm2 des Lacks
Einschränkungen
Die Menge an Diphenyl-(2-ethylhexyl)- (Synonym: 2-Ethylhexyldiphenyl- phosphat beträgt höchstens: phosphat) a) 2,4 mg/kg des Lebensmittels, das mit dieser Art Folie in Berührung kommt, oder b) 0,4 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln
Die Gesamtmenge der Substanzen darf 6 mg/dm2 der unbeschichteten Zellglasfolie einschliesslich des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln nicht überschreiten. Gleiche Einschränkungen wie im ersten Teil (die in mg/dm2 angegebenen Mengen beziehen sich jedoch auf die unbeschichtete Zellglasfolie einschliesslich des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln) Von jeder einzelnen Substanz oder Substanzgruppe darf nicht mehr als 2 mg/dm2 (oder eine geringere Menge, sofern angegeben) des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln vorhanden sein.
ungesättigter Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C8–C20 und Ricinolsäure, mit geradkettigen Ethyl-, Butyl-, Amyl- und Oleylalkoholen
Bezeichnung Einschränkungen
– Montanwachs, einschliesslich Montansäure (C26–C32) gereingt und/oder deren Ester mit Ethanediol und/oder 1,3-Butandiol und/oder deren Calcium- und Kaliumsalze – Carnaubawachs – Bienenwachs – Espartowachs – Candelillawachs – Dimethylpolysiloxan Nicht mehr als 1 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln – Epoxydiertes Sojaöl (mit einem Oxirangehalt zwischen 6 und 8 Prozent) – gereinigtes Paraffin und gereinigte mikrokristalline Wachse – Pentaerythrittetrastearat – Mono- und Bis-(octadecyldi- Nicht mehr als 0,2 mg/dm2 des Lacks (ethylenoxid)phosphat auf der Berührungsfläche mit den – 2- und 3-tert-Butyl-4-hydroxyanisol Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks – 2,6-Di-tert-butyl-4-methylphenol Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks – Di-n-Octylzinn-bis-(2- Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks ethylhexyl)maleat auf der Berührungsfläche mit den 5. Lösungsmittel Die Gesamtmenge der Substanzen darf 0,6 mg/dm2 des Lacks auf der Berührungsfläche mit den Lebensmitteln nicht überschreiten. – Butylacetat – Ethylacetat – Isobutylacetat – Isopropylacetat
Bezeichnung Einschränkungen
– Propylacetat – Aceton – 1-Butanol – Ethanol – 2-Butanol – 2-Propanol – 1-Propanol – Cyclohexan – Ethylenglykolmonobutylether – Ethylenglykolmonobutyletheracetat – Methylethylketon – Methylisobutylketon – Tetrahydrofuran – Toluol Nicht mehr als 0,06 mg/dm2 des Lacks
Grenzwerte für die Abgabe von Blei und Cadmium aus
Bedarfsgegenständen aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen Materialien
1. Die Teile von Bedarfsgegenständen aus Keramik, Glas, Email und ähnlichen Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen, dürfen während 24 Stunden bei 22 °C an 4-volumenprozentige Essigsäure höchstens folgende Mengen (Grenzwert) abgeben:
Gegenstand Stoff Grenzwert
a. nicht füllbare und füllbare Gegenstände, Blei 0.8 mg/dm2 deren innere Tiefe bis 25 mm beträgt: Cadmium 0.07 mg/dm2 b. füllbare Gegenstände, deren innere Blei 4.0 mg/l Tiefe über 25 mm beträgt: Cadmium 0.3 mg/l c. Koch- und Backgeräte sowie Ver- Blei 1.5 mg/l packungs- und Lagerbehältnisse, deren Füllvo- Cadmium 0.1 mg/l lumen grösser als drei Liter ist:
2. Besteht ein Gegenstand aus einem Behälter und einem Deckel, so werden diese unter den gleichen Bedingungen geprüft. Die Summe der beiden Blei- und Cadmiumlässigkeitswerte wird auf die Fläche oder das Volumen (Ziff. 1 Bst. b und c) des Behälters allein bezogen. Für die Beurteilung gelten die Grenzwerte in mg/dm2 oder mg/l, wie sie in Ziff. 1 für den entsprechenden Behälter festgelegt sind.
Anhang 519
Bedarfsgegenstände aus Silikon, die bestimmungsgemäss mit Lebensmitteln in Berührung kommen dürfen, und entsprechende Anforderungen
Einschränkungen 1. Die Gesamtmenge aller Stoffe, die von Bedarfsgegenständen aus Silikon in Lebensmittel übergehen, darf 10 mg/dm2 Oberfläche des Bedarfsgegenstands oder 60 mg/kg Lebensmittel nicht übersteigen; dieser Wert gilt als Wert für die Globalmigration. 2. Die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte wird nach den Verfahren kontrolliert, die für Kunststoffe festgelegt wurden (Abschnitt 3 von Anhang 1). 3. Bedarfsgegenstände aus Silikonelastomeren dürfen nach dem folgenden Prüfprotokoll nicht mehr als 0,5 % freie organische Stoffe freisetzen: Eine Probe von rund 10 g wird in Stücke von etwa 1×1 cm geschnitten und während 48 Stunden bei Raumtemperatur in einem Exsikkator gelagert, der Calciumchlorid enthält. Danach werden die Stücke auf ± 0,1 mg genau gewogen und im Ofen während vier Stunden einer Temperatur von 200 °C ausgesetzt. Nach dem Abkühlen im Exsikkator wird die Probe erneut gewogen. Der Verlust an flüchtigen Stoffen entspricht der Gewichtsdifferenz und wird in Prozent ausgedrückt. 4. Bedarfsgegenstände aus Silikon dürfen keine zyklischen Polysiloxane enthalten, die auf dem gleichen Siliziumatom eine Phenylgruppe und ein Wassserstoffatom oder eine Methylgruppe aufweisen.
Erläuterungen zu den Listen 1. Die Liste in Teil A enthält Stoffe, die zur Verwendung im Kontakt mit Lebensmitteln evaluiert wurden, sowie die entsprechenden Migrationsgrenzwerte. 2. In der Liste in Teil B sind Stoffe aufgeführt, die nicht zur Verwendung im Kontakt mit Lebensmitteln evaluiert wurden. Bis zum Entscheid über die Aufnahme in Teil A können diese Stoffe weiterhin verwendet werden, sofern die Anforderungen von Artikel 34 Absatz 1 LGV erfüllt sind.
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
Liste der zulässigen Stoffe für die Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Silikon Teil A: Evaluierte Stoffe 1 2 3 Bezeichnung CAS Nr. Migrationsgrenzwert
1. Ausgangsstoffe Aucune 2. Polymerisationshilfsmittel Di-n-octyltin dilaurate 003648-18-8 0,006 (T) (e.a. Sn for all di-n-octyl derivatives) Di-n-octyltin dimaleate 015571-60-5 0,006 (T) (e.a. Sn for all di-n-octyl derivatives) Hydrochloric acid iron (III) salt 007705-08-0
3. Additive Acetic acid 000064-19-7 Acetic acid, butyl ester 000123-86-4 Acetic acid, ethyl ester 000141-78-6 Acetic anhydride 000108-24-7 Acetone 000067-64-1 Alkyl(C8-C22)sulphonic acids 6 Aluminium 007429-90-5 Aluminium hydroxide 021645-51-2 Aluminium oxide 001344-28-1 2-Aminoethanol 000141-43-5 0,05 s. annex 1 list III. 11 Ammonia 007664-41-7 Ammonium chloride 012125-02-9
1 2 3 Bezeichnung CAS Nr. Migrationsgrenzwert
Arachidic acid 000506-30-9 Bentonite 001302-78-9 1,2-Benzisothiazolin-3-one 002634-33-5 1,2 Benzoic acid 000065-85-0 Benzyl alcohol 000100-51-6 Boric acid 010043-35-3 6 (e.a. Bore) Butane 000106-97-8 1-Butanol 000071-36-3 Calcium hydroxide 001305-62-0 Calcium oxide 001305-78-8 Caprylic acid, iron salt 006535-20-2 Caprylic acid, zinc salt 000557-09-5 25 (T) (e.a. Zinc) Carbon black 001333-86-4 s. annex 1 list III.9.5 Carbon dioxide 000124-38-9 Carbonic acid, salts Carboxymethylcellulose 009000-11-7 Casein 009000-71-9 Cellulose 009004-34-6 5-Chloro-2-methyl-4-isothiazolin-3-one 026172-55-4 n.d. (DL = 0,01) Diatomaceous earth 061790-53-2 Diatomaceous earth, soda ash flux-calcined 068855-54-9 Diethyleneglycol monobutyl ether 000112-34-5 3 (T) (w. Ethyleneglycol monobutyl ether) Dipropyleneglycol 025265-71-8 000110-98-5
1 2 3 Bezeichnung CAS Nr. Migrationsgrenzwert
1-Dodecene 000112-41-4 0,05 Dodecylbenzenesulphonic acid 027176-87-0 30 Dodecylsulphuric acid, salts Ethanol 000064-17-5 Ethylbenzene 000100-41-4 0,6 Ethylcellulose 009004-57-3 Ethyleneglycol 000107-21-1 30 (T) w. Diethyleneglycol Ethyleneglycol monobutyl ether 000111-76-2 3 (T) w. Diethyleneglycol monobutyl ether 2-Ethyl-1-hexanol 000104-76-7 30 Formaldehyde 000050-00-0 15 (T) w. Hexamethylenetetramine Formic acid 000064-18-6 Glass fibers – Glass microballs – Glycerol 000056-81-5 Glycerol monostearate 031566-31-1 Graphite 007782-42-5 Hexanoic acid 000142-62-1 Hydrochloric acid 007647-01-0 4-Hydroxybenzoic acid, methyl ester 000099-76-3 4-Hydroxybenzoic acid, propyl ester 000094-13-3 Hydroxyethylcellulose 009004-62-0 Hydroxyethyl starch 009005-27-0 12-Hydroxystearic acid, calcium salt 003159-62-4 Iron oxide 001332-37-2
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Bezeichnung CAS Nr. Migrationsgrenzwert
Lauric acid 000143-07-7 Magnesium hydroxide 001309-42-8 Magnesium oxide 001309-48-4 Manganese oxide 011129-60-5 0,6 (e.a. Manganese) Methanol 000067-56-1 Methylcellulose 009004-67-5 Methyl ethyl ketone 000078-93-3 5 Methyl isobutyl ketone 000108-10-1 5 2-Methyl-4-isothiazolin-3-one 002682-20-4 0,5; s. annex 1 list III.30 Mica 012001-26-2 Myristic acid 000544-63-8 1-Octanol 000111-87-5 Oleic acid 000112-80-1 Palmitic acid 000057-10-3 Pentaerythritol 000115-77-5 Phosphoric acid 007664-38-2 Polyacrylic acid 009003-01-4 6 (T) s annex 1 list III.17 Polyacrylic acid, ammonium salt 009003-03-6 6 (T) s annex 1 list III.17 Polyacrylic acid, sodium salt 009003-04-7 6 (T) s annex 1 list III.17 Polydimethylsiloxane 009016-00-6 063148-62-9 Polydimethylsiloxane, gamma-hydroxypropylated 6 Polyethyleneglycol 025322-68-3 Polyethyleneglycol esters of aliphatic monocarboxylic acids (C6-C22) Polyethyleneglycol ester of castor oil 061791-12-6 42
1 2 3 Bezeichnung CAS Nr. Migrationsgrenzwert
Polyethyleneglycol monostearate 009004-99-3 Polyethyleneglycol sorbitan monolaurate 009005-64-5 Polyethyleneglycol sorbitan monoleate 009005-65-6 Polyethyleneglycol sorbitan monopalmitate 009005-66-7 Polyethyleneglycol sorbitan monostearate 009005-67-8 Polyethyleneglycol sorbitan tristearate 009005-71-4 Poly(ethylene propylene)glycol 009003-11-6 106392-12-5 Polyglycerol monostearate 037349-34-1 Polypropyleneglycol 025322-69-4 Potassium hydroxide 001310-58-3 1,2-Propanediol 000057-55-6 1-Propanol 000071-23-8 2-Propanol 000067-63-0 Propylene oxide 000075-56-9 QM = 1 mg/kg in FP Quartz 014808-60-7 Salicylic acid 000069-72-7 Silicic acid, salts Silicic acid, silanated Silicon carbide 000409-21-2 Silicon dioxide 007631-86-9 Sodium hydroxide 001310-73-2 Sorbic acid 000110-44-1 Sorbitan monooleate 001338-43-8
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Bezeichnung CAS Nr. Migrationsgrenzwert
Sorbitan monostearate 001338-41-6 Soybean oil 008001-22-7 Starch, edible 009005-25-8 Stearic acid 000057-11-4 Stearoyl-2-lactylic acid, sodium salt 025383-99-7 Sulphuric acid 007664-93-9 Sulphuric acid, barium salt 007727-43-7 1 (T) (e.a. Ba, for all Ba salts) Talc 014807-96-6 Tetrahydrofuran 000109-99-9 0,6 Titanium dioxide 013463-67-7 Toluene 000108-88-3 1,2 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-benzene 001709-70-2 Vinyltriethoxysilane 000078-08-0 0,05 Vinyltrimethoxysilane 002768-02-7 QM = 5 mg/kg in FP Xanthan gum 011138-66-2 Xylene 001330-20-7 1,2 Zinc hydroxide 020427-58-1 25 (T) (e.a. Zn) Zinc oxide 001314-13-2 25 (T) (e.a. Zn)
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
Teil B: Nicht evaluierte Stoffe 1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
1. Ausgangsstoffe 3,3-Bis[(dimethylvinylsilyl)oxy]-1,5-divinyl-1,1,5,5-tetramethyl-trisiloxane 060111-54-8 1,1,1,5,5,5-Hexamethyl-3-phenyl-3-(trimethylsilyloxy)trisiloxane 002116-84-9 Polytrimethylsiloxy-polymethylhydrogen-siloxypolysilicic acid Silicic acid, ethyl ester 011099-06-2 Siloxanes and silicones, alkyl(C10-C50) methyl, dimethyl, methyl tetradecyl 073891-93-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-[(2-aminoethyl) amino] propyl methyl 071750-79-3 Siloxanes and silicones, dimethyl, [[[3-[(2-aminoethyl)amino]propyl]- 067923-07-3 silylidyne]tris(oxy)]tris-, methoxy terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, chlorine terminated 067923-13-1 Siloxanes and silicones. dimethyl, [[[3-(cyclohexylamino)propyl]-dimethoxysilyl]oxy] 129968-18-9 Siloxanes and silicones. dimethyl, [(dimethoxymethylsilyl)oxy]-terminated 068037-58-1 Siloxanes and silicones. dimethyl, diphenyl 068083-14-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, hydroxy terminated 068951-93-9 Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, methoxy terminated 068951-94-0 Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, methyl 5-hexenyl, 5-hexenyl terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, methyl vinyl 067762-99-6 Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, methyl vinyl, vinyl group terminated 161133-76-2 Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, methyl vinyl, vinyloxy terminated 068951-95-1 Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, polymers with phenyl silsesquioxanes 068648-59-9 Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, vinyl group terminated 068951-96-2
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Siloxanes and silicones, dimethyl, ethoxy methyl, ethoxy phenyl, polymers with 133101-81-2 methyl silsesquioxanes and phenyl silsesquioxanes, ethoxy terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, ethoxy phenyl, polymers with phenyl 133101-82-3 silsesquioxanes, ethoxy terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, 5-hexenyl group terminated 144669-03-4 Siloxanes and silicones, dimethyl, hydrogen-terminated 070900-21-9 Siloxanes and silicones, dimethyl, 6-hydroxyhexyl group terminated 146955-64-8 Siloxanes and silicones, dimethyl, 6-hydroxyhexyl methyl 146955-65-9 Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-(2-hydroxyphenyl)propyl methyl, 130885-21-1 methyl 2-(7-oxabicyclo[4.1.0]hept-3-yl)ethyl Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-hydroxypropyl group terminated 104780-66-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-hydroxypropyl methyl 102782-61-6 Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated 070131-67-8 Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, reaction products with 153890-19-8 methyl hydrogen siloxanes Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, reaction products with 153890-18-7 methyl hydrogen siloxanes and trimethoxy[3-(2,3- epoxypropoxy)propyl]silane Siloxanes and silicones, dimethyl, methoxy phenyl, polymers with phenyl 068957-04-0 silsesquioxanes, methoxy terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl 5-hexenyl Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl 5-hexenyl, 5-hexenyl group terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl 5-hexenyl, hydroxy terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl hydrogen 068037-59-2 Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl hydrogen, hydrogen terminated 069013-23-6 Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl methoxy, methoxy phenyl, polymers 068952-93-2 with methyl phenyl silsesquioxanes Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl octadecyl 067762-83-8
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1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl-2-(7-oxabicyclo[4.1.0]-hept-3-yl)ethyl, [2-methyl-3-hydroxy-4(1-oxa-2-phenylethanone)-cyclohexyl] ethyl, trimethylsiloxy Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl 3,3,3-trifluoropropyl, methyl vinyl, 133649-93-1 vinyl group terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl vinyl 067762-94-1 Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl vinyl, hydroxy terminated 067923-19-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl vinyl, mono(vinyl group) terminated 068951-99-5 Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl vinyl, vinyl group terminated 068083-18-1 Siloxanes and silicones, dimethyl, mono(vinyl group) terminated 068952-00-1 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl phenyl silsesquioxanes 068440-81-3 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl phenyl silsesquioxanes, 113355-05-8 hydroxy-terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes 068037-74-1 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes, chlorine 133101-83-4 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes, ethoxy 068554-66-5 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes, hydroxy 068554-67-6 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes, methoxy 068440-84-6 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with phenyl silsesquioxanes 073138-88-2 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with phenyl silsesquioxanes, hydroxy 109961-41-3 Siloxanes and silicones, dimethyl, reaction products with methyl hydrogen siloxanes 069430-47-3 and 1,1,3,3-tetramethyldisiloxane
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Siloxanes and silicones, dimethyl, reaction products with polyethylsilane and silica Siloxanes and silicones, dimethyl, vinyl group terminated 068083-19-2 Siloxanes and silicones, dimethyl, vinyl group terminated, polymers with dimethylcyc- 069430-28-0 losiloxanes, methylphenylcyclosiloxanes and methylvinylcyclosiloxanes Siloxanes and silicones, dodecyl methyl, methyl 2-phenylpropyl 068037-76-3 Siloxanes and silicones, 5-hexenyl methyl, hydroxy-terminated 125613-45-8 Siloxanes and silicones, methyl hydrogen 063148-57-2 Siloxanes and silicones, methyl hydrogen, methyl 5-hexenyl, hydrogen terminated Siloxanes and silicones, methyl hydrogen, methyl octyl 068554-69-8 Siloxanes and silicones, methyl hydrogen, methyl vinyl, hydrogen terminated 075300-84-4 Siloxanes and silicones, methyl methoxy, polymers with methyl silsesquioxanes 068037-85-4 Siloxanes and silicones, methyl phenyl, hydroxy terminated 080801-30-5 Siloxanes and silicones, methyl phenyl, polymers with methyl phenyl 068037-83-2 silsesquioxanes Siloxanes and silicones, methyl 3,3,3-trifluoropropyl, [(dimethylvinylsilyl)oxy] 068037-88-7 Siloxanes and silicones, methyl 3,3,3-trifluoropropyl, hydroxy terminated 068607-77-2 Siloxanes and silicones, methyl vinyl 068037-87-6 Siloxanes and silicones, methyl vinyl, hydroxy terminated 068083-20-5 Silsesquioxanes, methyl 068554-70-1 Silsesquioxanes, methyl, ethoxy terminated 104780-78-1 Silsesquioxanes, methyl, hydroxy terminated 068554-71-2 Silsesquioxanes, methyl phenyl 067763-03-5 Silsesquioxanes, methyl, polymers with phenyl silsesquioxanes, ethoxy terminated 133101-84-5 Silsesquioxanes, phenyl 070131-69-0
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Silsesquioxanes, phenyl, ethoxy and hydroxy terminated 114697-06-2 Silsesquioxanes, phenyl, ethoxy-terminated 133101-85-6 Tetraethoxysilane, reaction products with chlorodimethylsilane 068988-57-8 2. Polymerisationshilfsmittel N-(2-Aminoethyl)-3-(aminopropyl)dimethoxymethylsilane 003069-29-2 N-(2-Aminoethyl)-3-aminopropyltriethoxysilane 005089-72-5 N-(2-Aminoethyl)-3-aminopropyltrimethoxysilane 001760-24-3 (3-Aminopropyl)diethoxymethylsilane 003179-76-8 3-Aminopropyltriethoxysilane 000919-30-2 3-Aminopropyltrimethoxysilane 013822-56-5 lH-Benzotriazole 000095-14-7 N-[2-(Benzylamino)ethyl]-3-aminopropyltrimethoxysilane hydrochloride 042965-91-3 3-(Bicyclo[2.2.1]hept-2-en-5-yl)-2,4-pentanedione, platinum 069547-11-1 2,5-Bis(tert-butylperoxy)2,5-dimethylhexane 000078-63-7 Bis(2-chlorobenzoyl) peroxide 003033-73-6 Bis(4-chlorobenzoyl) peroxide 000094-17-7 Bis(2,4-dichlorobenzoyl) peroxide 000133-14-2 Bis(2,4-dimethylbenzoyl) peroxide 096436-27-0 Bis(4-dodecylphenyl)iodonium hexafluoroantimonate 071786-70-4 Bis(4-methylbenzoyl) peroxide 000895-85-2 1,2-Bis(triethoxysilyl)ethane 016068-37-4 tert-Butyl cumyl peroxide 003457-61-2 Butyl titanate 023355-24-0 2-Butyne-1,4-diol 000110-65-6
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1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Cesium hydroxide 021351-79- 1 Diacetoxydi-tert-butoxysilane 013170-23-5 Dibenzoyl peroxide 000094-36-0 Dibutyltin diacetate 001067-33-0 Dibutyltin dicocoate 096633-68-0 Dibutyltin dilaurate 000077-58-7 Dibutyltin oxide 000818-08-6 Dicarbonyldichloroplatinum, reaction products with 2,4,6-trimethyl-2,4,6- 073018 55-0 trivinylcyclotrisiloxane Dicumyl peroxide 000080-43-3 Diiodo(1,5-cyclooctadiene) platinum 012266-72-7 3,7-Dimethyl-6-octen-1-yl-3-ol 029171-20-8 Dioctyltin oxide 000870-08-6 1,3-Divinyl-1,1,3,3-tetramethyldisilazane 007691-02-3 1,3-Divinyl-1,1,3,3-tetramethyldisiloxane 002627-95-4 [3-(2,3-Epoxypropoxy)propyl]-trimethoxysilane 002530-83-8 Ethoxytrimethylsilane 001825-62-3 2-Ethylhexanoic acid, tin(II) salt 000301-10-0 Ethyltriacetoxysilane 017689-77-9 Ethynylcyclohexanol 000078-27-3 Hexachloroplatinic acid 016941-12-1 Hexachloroplatinic acid, reaction products with 2,4,6,8-tetramethyl-2,4,6,8- 068585-32-0 tetravinylcyclotetrasiloxane 1,1,1,3,3,3-Hexamethyldisilazane 000999-97-3 Maleic acid, mono(2-ethylhexyl) ester 007423-42-9
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1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Maleic acid, monohexyl ester 015420-81-2 [3-(Methacryloxy)propyl]trimethoxysilane 002530-85-0 2-Methyl-3-butyn-2-ol 000115-19-5 Methyl ethyl ketone peroxide 001338-23-4 Methyltriacetoxysilane 004253-34-3 Methyltriethoxysilane 002031-67-6 Methyltrimethoxysilane 001185-55-3 Methyltris(methyl ethyl ketoxime)silane 022984-54-9 Peroxybenzoic acid, tert-butyl ester 000614-45-9 Phosphonitrile chloride 001832-07-1 Phosphorimidic trichloride, phosphorus complex 063175-85-9 Platinum, chlorooctanol complexes 068412-56-6 Platinum, 1,5-cyclooctadiene complexes 046469-97-0 Platinum, 1,3-divinyl-1,1,3,3-tetramethyldisiloxane complexes 068478-92-2 Platinum, organic dienes and trienes complexes Poly(tetrabutyl titanate) 009022-96-2 Rhodium chloride/alkylsulphide complex Silicic acid, zirconium salt 010101-52-7 Siloxanes and silicones, methyl hydrogen, methyl octyl 068554-69-8 Siloxanes and silicones, methyl vinyl, dicarbonyldichloroplatinum complexes 075300-83-3 Tetrabutylphosphonium dimethylsilanolate 090052-46-3 Tetrabutyl titanate 005593-70-4 Tetraethoxysilane 000078-10-4
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Tetraethoxysilane, reaction products with bis(acetyloxy)-dibutylstannane 093925-42-9 Tetraisopropyl zirconate 002171-98-4 Tetrakis(methyl ethyl ketoxime)silane 034206-40-1 2,4,6,8-Tetramethyl-2,4,6,8-tetravinylcyclotetrasiloxane 002554-06-5 Tetrapropoxysilane 000682-01-9 Tetrapropyl zirconate 023519-77-9 (Triacetoxy)vinylsilane 004130-08-9 Trichlorotris(dibutyl sulphide)rhodium 055425-73-5 Triethoxy(3-ureidopropyl)silane 023779-32-0 Triisooctylamine 025549-16-0 Trimethoxysilane 002487-90-3 N-[3-(Trimethoxysilyl)propyl]-3-amino-propyltrimethoxysilane 082985-35-1 N-[3-(Trimethoxysilyl)propyl]cyclohexanamine 003068-78-8 Trimethylsilanol 001066-40-6 Tris(2-methoxyethoxy)vinylsilane 001067-53-4 Tris(methyl ethyl ketoxime)vinylsilane 002224-33-1 Tris(trimethylsilyl) phosphate 010497-05-9 3. Additive Acetic acid, 3-ethoxypropyl ester 094825-54-4 Acetic acid, 3-methoxypropyl ester 041448-83-3 Acids, aliphatic, linear, calcium salts Acids, fatty (C6-C19, branched, iron salts 068308-20-3 Acids, fatty (C16-C18), esters with pentaerythritol 085116-93-4 alpha-Alkenes (C10-C16) 068855-58-3
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Alkylarylsulphonic acid Alkyl(C10-C13)benzenesulphonic acid, sodium salt 068411-30-3 Alkyl(C8-C14)sulphuric acid, ammonium salt 090583-10-1 Aluminium hydroxide distearate 000300-92-5 Aluminium tris(acetylacetonate) 013963-57-0 Barium zirconate 012009-21-1 Bis(octadecyloxy)dimethylsilane 029043-70-7 2-Butanol 000078-92-2 Caprylic acid, cerium salt 007435-02-1 Caprylic acid, zirconium salt 018312-04-4 Carbon 007440-44-0 Carbonylchloroplatinum, complexes with 2,4,6,8-tetramethyl-2,4,6,8- 097375-25-2 tetravinylcyclotetrasiloxane Cerium hydroxide 012014-56-1 Cerium oxide 011129-18-3 Chromium oxide 011118-57-3 Chromium(III) oxide 001308-38-9 Copper 007440-50-8 Cyclohexane 000110-82-7 Cyclohexanone 000108-94-1 1.2-Dibromo-2.4-dicyanobutane 035691-65-7 Dichlorodimethylsilane, polymer with trichloromethylsilane and trichlorophenyl-silane 025766-16-9 Diiron magnesium tetraoxide 012068-86-9
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Dimethyl(cocoalkyl)benzylammonium chloride 061T89-71-7 3,5-Dimethyl-1-hexyn-3-ol 000107-54-0 Ethyleneglycol monomethyl ether 000109-86-4 Ethylene oxide, mono[C12-C14-alkyloxy)methyl] derivatives 068609-97-2 2-Ethylhexanoic acid, cerium salt 024593-34-8 2-Ethylhexanoic acid, cobalt salt 013586-82-8 2-Ethylhexanoic acid, iron salt 019583-54-1 2-Ethylhexanoic acid, manganese salt 015956-58-8 2-Ethylhexanoic acid, rare earth salts 061788-37-2 2-Ethylhexanoic acid, zinc salt 000136-53-8 2-Ethylhexanoic acid, zirconium salt 022464-99-9 Fatty acids, coco, 2-sulphoethyl esters, sodium salts 061789-32-0 Fatty acids, palm kernel oil, 2-sulphoethyl esters, sodium salts 093572-04-4 Fumaric acid, diethyl ester 000623-91-6 n-Hexane 000110-54-3 Hydrocarbon oils 008020-83-5 Hydrocarbons, aliphatic, C5-C11 (b.p. 35–190 °C) 064741-84-0 Hydrocarbons, aromatic 063231-51-6 064742-95-6 Hydrocarbons, aromatic, C8-C10 (b.p. 135–210 °C) Hydrocarbons, C6-C12 (b.p. 65–230 °C) 064741-41-9 Hydrocarbons, C9-C16 (b.p. 150–290 °C) 064742-47-8 Hydrocarbons, saturated, C5-C10 (b.p. 35–160 °C) 064742-89-8 Hydrocarbons, saturated, C9-C12 (b.p. 140–220 °C) 064742-88-7 Hydrogen peroxide 007722-84-1
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Iron, C3-C13-carboxylate naphthenate complexes 085763-69-5 Isobutanol 000078-83-1 Isobutyric acid, diester with 2,2,4-trimethyl-1,3-pentanediol 006846-50-0 Isobutyric acid, isobutyl ester 000097-85-8 2-Isopropylthioxanthen-9-one 005495-84-1 4-Isopropylthioxanthen-9-one 083846-86-0 Isopropyl titanate 000546-68-9 Kerosene 008008-20-6 Limestone 001317-65-3 Maleic acid, bis(2-methoxy-1-methylethyl) ester 102054-10-4 Maleic acid, diallyl ester 000999-21-3 Maleic acid, monoallyl ester 002424-58-0 1-Methoxy-2-propanol 000107-98-2 Methylhydroquinone 000095-71-6 Naphtha (petroleum), hydrotreated, heavy 064742-48-9 Naphtha (petroleum), solvent, heavy, aromatic 064742-94-5 Naphtha (petroleum), Stoddard solvent 008052-41-3 Naphthalene 000091-20-3 1-Octadecene 000112-88-9 Octahydronaphthalene 031244-58-3 Octamethylcyclotetrasiloxane, reaction products with silica 068583-49-3 2-Octyldodecanol 005333-42-6 Paraffin oil 008012-95-1 Paraffin waxes and hydrocarbon waxes 008002-74-2
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Pentaerythritol tristearate 028188-24-1 Perfluorobutanesulphonic acid 000375-73-5 Petrolatum 008009-03-8 Phosphorus pentoxide 001314-56-3 Platinum 007440-06-4 Polyethyleneglycol allyl methyl ether 027252-80-8 Polyethyleneglycol diacetate 027252-83-1 Polyethyleneglycol ethers of C11-C15 alcohols, secondary 068131-40-8 Polyethyleneglycol ethers of fatty alcohols Polyethyleneglycol ether of tallow fatty alcohol 061791-28-4 Polyethyleneglycol isotridecyl ether 009043-30-5 Polyethyleneglycol methyl-3-[1,3,3,3-tetramethyl-1-(trimethylsiloxy)- 027306-78-1 disiloxanyl]propyl ether Polyethyleneglycol monoallyl ether 027274-31-3 Polyethyleneglycol monoallyl ether acetate 027252-87-5 Polyethyleneglycol mono(1,3-dimethyl-1-isopropylhexyl)ether 061702-78-1 Polyethyleneglycol monododecyl ether 009002-92-0 Polyethyleneglycol monooctadecyl ether 009005-00-9 Polyethyleneglycol monooleyl ether 009004-98-2 Polyethyleneglycol nonylphenyl ether 009016-45-9 Polyethyleneglycol sorbitan hexaoleate 057171-56-9 Poly(ethylene propylene butylene)glycol monoalkyl (C4-Cl8) ethers Poly(ethylene propylene)glycol ether with trimethylolpropane 052624-57-4 Poly(ethylene propylene)glycol monoallyl ether 009041-33-2 Poly(isobutyl acrylate) 026335-74-0
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Polypropyleneglycol monoallyl ether 009042-19-7 Polytetrafluoroethylene 009002-84-0 Polyvinyl acetate, partially hydrolyzed Polyvinyl alcohols 009002-89-5 Propane 000074-98-6 Propylene carbonate 000108-32-7 Rhodium 007440-16-6 Rubber, fluorinated 064706-30-5 Saccharose monopalmitate Silica [dimethylvinylsilyl)oxyl] and [(trimethylsilyl)oxy] modified 068988-89-6 Silicic acid, alkyl esters Silicic acid, sodium salt, hydrolysis products with chlorotrimethylsilane and 068584-83-8 dichloromethylvinylsilane Silicic acid trimethylsilyl ester 056275-01-5 Siloxanes and silicones, alkyl(C10-C50)methyl dimethyl, methyl tetradecyl 073891-93-7 Siloxanes and silicones, diethyl 063148-61-8 Siloxanes and silicones, dimethyl, (C3-C33-alkyloxy) terminated 070851-21-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, [[[3-[(2-aminoethyl)amino]-propyl]silylidyne] 067923-08-4 tris(oxy)]tris- Siloxanes and silicones, dimethyl, diphenyl, polymers with methyl phenyl 110775-80-9 silsesquioxanes, hydroxy terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, ethyl hydrogen, reaction products with polyethyleneglycol monoallyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, hexadecyl methyl, methyl 11-methoxy-11- 155419-59-3 oxo-undecyl
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Siloxanes and silicones, dimethyl, hydrogen terminated, reaction products with polypropyleneglycol monoallyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-(2-hydroxyphenyl)propyl methyl, methyl 2- 130885-21-1 (7-oxabicyclo[4.1.0]hept-3-yl)ethyl Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-hydroxypropyl group terminated, ethoxylated 102783-01-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-hydroxypropyl methyl, ethers with polyethyl- 070914-12-4 eneglycol acetate Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-hydroxypropyl methyl, ethers with poly-(ethylene 67762-85-0 propylene)glycol monomethyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-hydroxypropyl methyl, ethoxylated 068937-54-2 Siloxanes and silicones, dimethyl, 3-hydroxypropyl methyl, ethoxylated, 068937-55-3 propoxylated Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, dipotassium salt 068957-02-8 Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, ethers with poly(ethylene 129893-29-4 propylene) glycol monobutyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, ethers with 067762-96-3 polypropyleneglycol monobutyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, ethoxylated 063148-55-0 Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, ethoxylated, propoxylated 064365-23-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, reaction products with 153890-19-8 methyl hydrogen siloxanes Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, reaction products with 153890-18-7 methyl hydrogen siloxanes and trimethoxy[3-(2,3- epoxypropoxy)propyl]silane Siloxanes and silicones, dimethyl, hydroxy terminated, reaction products with 069430-37-1 trimethoxymethylsilane and N-[3-(trimethoxysilyl)- propyl]ethylenediamine Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl hydrogen, polymers with methyl 068554-51-8 silsesquioxanes Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl hydrogen, reaction products with 068037-62-7
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration poly-ethyleneglycol monoacetate allyl ether and poly(ethylene propylene)glycol monoacetate allyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl hydrogen, reaction products with po- 068037-64-9 ly(ethylene propylene)glycol monoacetate allyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl hydrogen, reaction products with 068957-00-6 polypropyleneglycol monoallyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl octadecyl 067762-83-8 Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl 2-(7-oxabicyclo[4.1.0]-hept-3-yl)ethyl 067762-95-2 Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl 2-(7-oxabicyclo[4.1.0]-hept-3-yl)ethyl, 150678-61-8 [[dimethyl[2-7-oxabicyclo[4.1.0]hept-3-yl)-ethyl] sily]oxy] terminated Siloxanes and silicones, dimethyl, methyl phenethyl 067762-82-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, octadecyloxy terminated 068554-53-0 Siloxanes and silicones, dimethyl, [(2-octyldodecyl)oxy] terminated 104780-71-4 Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes, hydroxy 119299-05-7 terminated, ethoxylated, propoxylated Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes and 068554-65-4 poly(ethylene propylene)glycol monobutyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, polymers with methyl silsesquioxanes and poly- 068554-64-3 propyleneglycol monobutyl ether Siloxanes and silicones, dimethyl, reaction products with polyethylsilane and silica Siloxanes and silicones, dimethyl, reaction products with silica 067762-90-7 Siloxanes and silicones, dimethyl, vinyl group terminated, polymers with dimethylcyc- 069430-28-0 losiloxanes, methylphenylcyclosiloxanes and methylvinylcyclosiloxanes Siloxanes and silicones, dimethyl, vinyl group terminated, polymers with 148684-77-9 3-vinyl-7-oxabicyclo[4.1.0]heptane and methyl hydrogen siloxanes Siloxanes and silicones, dodecyl methyl, methyl 2-phenylpropyl 068037-76-3 Siloxanes and silicones, ethyl methyl, methyl 2-phenylpropyl 068037-77-4
Bedarfsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Siloxanes and silicones, hexyl methyl, methyl 2-phenylpropyl 068952-01-2 Siloxanes and silicones, 3-hydroxypropyl methyl, ethers with polyethyleneglycol 117272-76-1 monomethyl ether Siloxanes and silicones, methyl hydrogen 063148-57-2 Siloxanes and silicones, methyl hydrogen, methyl octyl 068554-69-8 Siloxanes and silicones, methyl hydrogen, reaction products with 3-chloro- 068440-89-1 1-propene, 1-decene and 4,4’-methylenebis[2,6-bis-(1,1–dimethyl-ethyl)phenol Siloxanes and silicones, methyl hydrogen, reaction products with polyethylene- 118577-98-3 glycol monoacetate allyl ether Siloxanes and silicones, methyl phenyl 063148-58-3 Siloxanes and silicones, methyl 3,3,3-trifluoropropyl 063148-56-1 Silsesquioxanes, methyl, methoxy terminated, reaction products with polypropylene- 115341-02-1 glycol Silver 007440-22-4 Stearic acid, nickel salt 002223-95-2 Tallow esters of glycerol, hydrogenated 068308-54-3 Tetraethoxysilane, hydrolysis products with 1,3-divinyl-1,1,3,3-tetramethyl- 104199-38-4 disiloxane and hexamethyldisiloxane Tetraethoxysilane, polymer with hexamethyldisiloxane 104133-09-7 Tetrahydronaphthalene 000119-64-2 p-Toluenesulphonic acid 000104-15-4 Triethanolamine 000102-71-6 Triethylamine 000121-44-8 Triethylenediamine 000280-57-9 Trifluoromethanesulphonic acid 001493-13-6
Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 817.023.21
1 2 3 Name bzw. chemische Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration
Trimethoxyboroxin 000102-24-9 1,2,4-Trimethylbenzene 000095-63-6 1,1,1-Trimethylolpropane trimethacrylate 003290-92-4 Trimethylsilanol, potassium salt 010519-96-7 Trimethylsilicic acid, hydroxy and ethoxy terminated 1,1,1-Trimethyl-N-(trimethylsilyl)silanamine, hydrolysis products with silica 068909-20-6 1,1,1-Trimethyl-N-(trimethylsilyl)silanamine, reaction products with ammonia, 068937-51-9 octamethylcyclotetrasiloxane and silica White mineral oil 008042-47-5 Zeolites 001318-02-1
Anhang 620
Listen der zulässigen Stoffe für die Herstellung von Verpackungstinten und Anforderungen an diese Stoffe21
Die Liste der am 1. April 2013 zugelassenen Stoffe und die damit verbundenen Anforderungen können beim BLV22 bezogen werden und werden auf dessen Website unter folgender Adresse veröffentlicht: www.blv.admin.ch/blv/de/home/gebrauchsgegenstaende/materialien-in-kontakt-mitlebensmitteln/verpackungen.html
21 Anhang 6 wird gestützt auf Artikel 5 Absatz 1 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512) nicht in der AS veröffentlicht. 22 Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, 3003 Bern.