916.01
Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
(Agrareinfuhrverordnung, AEV)
vom 7. Dezember 1998 (Stand am 7. März 2006)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 20 Absätze 1–3, 21 Absatz 2, 24 Absatz 1, 177 und 185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom29. April 19981 (LwG),
Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom
21. März 19972,3
Artikel 4 des Bundesgesetzes vom4. Oktober 19744 über Massnahmen zur
Verbesserung des Bundeshaushaltes,
Artikel 142 Absatz 2 des Zollgesetzes vom1. Oktober 19255
und die Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe c sowie 10 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom9. Oktober 19866,7 verordnet:
1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Generaleinfuhrbewilligung
Die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse der in einem der Anhänge zu dieser Verordnung oder in einer marktordnungsspezifischen Produkteverordnung aufgeführten Zolltarifnummern bedarf einer Bewilligung. Die Bewilligung wird als Generaleinfuhrbewilligung (GEB) für bestimmte Erzeugnisse erteilt. Die Ausnahmen von der Bewilligungspflicht sind im4. Kapitel, in Anhang 1 oder in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.
Die GEB wird auf schriftliches Gesuch hin natürlichen und juristischen Personen sowie Personengemeinschaften (nachfolgend alle Personen genannt) erteilt, die im schweizerischen Zollgebiet Wohnsitz oder Sitz haben.
Die GEB ist unbefristet gültig und nicht übertragbar.
Die zollmeldepflichtige Person muss in der Zolldeklaration die Nummer der GEB des Importeurs (GEB-Inhaber) angeben.
AS 1998 3125
Art. 2 Bewilligungsstelle
Bewilligungsstelle ist unter Vorbehalt der Bestimmungen des Landesversorgungsgesetzes vom8. Oktober 19828 das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt).
Art. 3 Elektronische Verzollung
Die Verzollung der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen hat mittels elektronischer Datenverarbeitung zu erfolgen.
Die Eidgenössische Zollverwaltung kann im Einvernehmen mit dem Bundesamt Ausnahmen, wie bei Kleinsendungen und gelegentlichen Einfuhren, von der elektronischen Verzollung gestatten.
Art. 49 Eingaben
Per Telefax oder Internet übermittelte Eingaben sind zulässig.
Als Zeitpunkt des Eingangs der Telefax- oder der Internet-Eingabe gilt der Aufdruck der Übermittlungszeit auf dem Fax bzw. die Eingangszeit der Interneteingabe.
Ist eine Eingabe unvollständig oder nicht korrekt ausgefüllt, so räumt die Behörde eine Nachfrist von drei Arbeitstagen zur Verbesserung ein.
2. Kapitel Zollansätze und Schwellenpreise10
Art. 511 Zollansätze
Die Zollansätze, die vom Generaltarif12 abweichen sind in Anhang 1 festgelegt.
Art. 6 Schwellenpreise
Die Schwellenpreise sind in Anhang 2 festgelegt.
Art. 7 Importrichtwerte und Bandbreite
Die Importrichtwerte und die Bandbreite nach Artikel 20 Absätze3 und 4 LwG sind in Anhang 3 festgelegt.
Art. 8 Preis franko Schweizergrenze, unverzollt
Der Preis franko Schweizergrenze, unverzollt, setzt sich zusammen aus:
dem Preis des Importproduktes; sowie
den Kosten für Fracht und Versicherung des landwirtschaftlichen Erzeugnisses franko Waggon Schweizer Grenze.
Die Ermittlung der Preise landwirtschaftlicher Erzeugnisse franko Schweizer Grenze, unverzollt, wird vom Bundesamt vorgenommen. Als Berechnungsgrundlagen dienen insbesondere Börsennotierungen sowie repräsentative Preisinformationen verschiedener Handelspartner.
Art. 9 Anpassung der Zollansätze
Die Zollansätze für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Schwellenpreis oder Importrichtwert werden in der Regel alle drei Monate an die Entwicklung der Warenpreise franko Waggon Schweizer Grenze durch das Bundesamt angepasst.
3. Kapitel Zollkontingente
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
Art. 10 Zollkontingente, Teilzollkontingente und Richtmengen
Die Zollkontingente, die Teilzollkontingente und die Richtmengen sind in Anhang 4 festgelegt.
Art. 11 Kontingentsperiode und Ausnützung
Kontingentsperiode bildet das Kalenderjahr.
Der Zollkontingentsanteil kann nur innerhalb der Kontingentsperiode oder der zeitlich beschränkten Freigabe ausgenützt werden.
Art. 12 Begriffe
Als Zollkontingentanteilsberechtigte gelten die Personen, welche die allgemeinen und die besonderen Voraussetzungen für die Zuteilung eines Zollkontingentanteils erfüllen.
Als Zollkontingentanteilsinhaber gelten die Personen, denen ein Zollkontingentsanteil zugeteilt wurde.
Art. 13 Allgemeine Voraussetzung für die Zuteilung von Zollkontingentsanteilen
Zollkontingentsanteile können Personen, die im schweizerischen Zollgebiet Wohnsitz oder Sitz haben, zugeteilt werden.
Die Zuteilung eines Zollkontingentsanteiles setzt eine GEB voraus.
Art. 14 Vereinbarung über die Ausnützung von Zollkontingentsanteilen
Ein Zollkontingentanteilsinhaber kann mit anderen Zollkontingentanteilsberechtigten vereinbaren, dass die Einfuhren von landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Zollkontingentanteilsberechtigten dem Zollkontingentsanteil des Anteilsinhabers angerechnet werden.
Vereinbarungen über die Ausnützung von prozentualen Zollkontingentsanteilen und Vereinbarungen über die Ausnützung von Zollkontingentsanteilen, die vor der Zuteilung des Zollkontingentanteils abgeschlossen werden, sind dem Bundesamt innerhalb der von ihm angesetzten Frist schriftlich zu melden.13
Vereinbarungen über die Ausnützung in bestimmten Mengen müssen vor der Annahme der Zolldeklaration erfolgen. Sie sind vom Zollkontingentanteilsinhaber spätestens an dem der Einfuhrabfertigung vorausgehenden Arbeitstag über den gesicherten Internetzugang elektronisch zu verbuchen.14
Das Bundesamt kann für Vereinbarungen über die Ausnützung in bestimmten Mengen in besonderen Fällen, wie bei geringen Zollkontingentsanteilen oder einzelnen Abfertigungen, Ausnahmen von der elektronischen Verbuchung über den gesicherten Internetzugang gestatten. Solche Vereinbarungen sind dem Bundesamt innerhalb der von ihm angesetzen Frist schriftlich zu melden.15
In der Zolldeklaration ist die GEB-Nummer derjenigen zollkontingentanteilsberechtigten Person anzugeben, welche das landwirtschaftliche Erzeugnis einführt.16
Bei der Zuteilung der Zollkontingentsanteile nach Massgabe der Einfuhren (Importvergleichszahlen) und bei der Zuteilung entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der Bewilligungsgesuche (soweit Einschränkungen vorgesehen sind) wird die eingeführte Menge derjenigen Person angerechnet, über deren GEB das landwirtschaftliche Erzeugnis nach Absatz 5 einzuführen ist.17
Art. 15 Veröffentlichung
Die Ausnützung der Anteile am Zollkontingent wird vom Bundesrat im Bericht über zolltarifarische Massnahmen veröffentlicht.
Veröffentlicht werden:
das Zoll- bzw. Teilzollkontingent;
die Art der Verteilung sowie die Auflagen und Bedingungen für die Ausnützung;
der Name sowie der Sitz oder Wohnsitz des Importeurs;
Usrpünglich Abs. 3
die Art und Menge der ihm innert einer Periode zugeteilten landwirtschaftlichen Erzeugnisse (Zollkontingentsanteil);
die Art und Menge der innerhalb des Zollkontingentsanteils tatsächlich eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse.
2. Abschnitt Versteigerung
Art. 16 Ausschreibung
Das Bundesamt schreibt die Versteigerung im Schweizerischen Handelsamtsblatt aus.
Art. 17 Steigerungsgebote
Die Steigerungsgebote sind dem Bundesamt auf dem dafür vorgesehenen Formular oder über den gesicherten Internetzugang einzureichen. Sie müssen beim Bundesamt bis zu der in der Ausschreibung festgesetzten Frist eintreffen.18
Jede bietende Person kann für die ausgeschriebene Menge maximal fünf Gebote mit verschiedenen Preisen und Mengen einreichen.
Die Gebote können nach Ablauf der Einreichungsfrist weder geändert noch zurückgezogen werden.
Art. 18 Zuteilung
Die Zuteilung erfolgt, beginnend beim höchsten gebotenen Preis, in abnehmender Reihenfolge der gebotenen Preise.
Auf dem tiefsten noch zu berücksichtigenden Preisniveau wird gegebenenfalls eine proportional gekürzte Menge zugeteilt. Falls die zugeteilte Menge kleiner ist als die Mindesteingabemenge, kann die bietende Person ihr Gebot zurückziehen.
Wird durch die Zuteilung die ausgeschriebene Zollkontingentsmenge nicht voll ausgenützt, so kann die Restmenge:
unter die erstmalig bietenden Personen auf dem Zirkularweg neu ausgeschrieben werden; oder
nochmals allgemein ausgeschrieben werden.
Art. 19 Zuschlagspreis und Zahlungsfrist
Der Zuschlagspreis entspricht dem Gebotspreis.
Die Einfuhr zum Kontingentszollansatz (KZA) oder, bei Einfuhren im Rahmen der Zollkontingente 119–123 nach Anhang 2 der Verordnung vom8. März 200219 über die Ein- und Ausfuhr von Käse zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft, zum Nullzoll ist erst zulässig, wenn der gesamte Zuschlagspreis bezahlt worden ist.20
Die Zahlungsfrist beträgt, vorbehältlich von Absatz 2, 60 Tage nach Rechtskraft des Zuschlags.
Die Einfuhr zum Kontingentszollansatz (KZA) oder zum Nullzoll ist auch zulässig, wenn dem Bundesamt vor der Einfuhr eine Bankgarantie oder andere, nach Artikel 43 der Finanzhaushaltverordnung vom11. Juni 199021 gestattete Garantie zugestellt worden ist. Die Sicherstellung muss dem Zuschlagspreis entsprechen.22
Ausnahmen sind in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.23
Art. 20 Veröffentlichung der Zuteilung
Die Zuteilung der Zollkontingentsanteile wird im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlicht.
3. Abschnitt Inlandleistung
Art. 21
Als Inlandleistung gilt die Übernahme von gleichartigen schweizerischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen handelsüblicher Qualität während eines festgelegten Zeitraumes.
Eine Inlandleistung kann nur geltend gemacht werden, soweit die landwirtschaftlichen Erzeugnisse direkt beim Produzenten übernommen und bezahlt worden sind. Die Ausnahmen von der direkten Übernahme beim Produzenten sind in den Produkteverordnungen geregelt.
Die Erfüllung der Qualitätsanforderungen wird vermutet, wenn die landwirtschaftlichen Erzeugnisse den Qualitätskriterien der vom Bundesamt mit der Überwachung beauftragten Firmen oder Organisationen entspricht.
Ein inländisches landwirtschaftliches Erzeugnis kann insgesamt nur einmal Gegenstand einer Inlandleistung bilden.
Ist die Einfuhr zum KZA an die Bedingung geknüpft, dass der Zollkontingentanteilsinhaber die in einem bestimmten Mengenverhältnis stehende Inlandleistung im Verlauf der Kontingentsperiode erbringen muss, gilt für landwirtschaftliche Erzeugnisse bei der Einfuhr stets der KZA, auch wenn das Zollkontingent bereits ausgenützt ist.
3a. Abschnitt:24 Zuteilung entsprechend der Reihenfolge des Einganges der Bewilligungsgesuche
Art. 21a Einreichung der Gesuche
Werden Zollkontingentsanteile entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der Gesuche bei der Bewilligungsstelle zugeteilt, können die Gesuche erst ab dem ersten Werktag im Dezember vor Beginn der Kontingentsperiode bei der Bewilligungsstelle eingereicht werden.
Am selben Tag eingereichte Gesuche gelten als gleichzeitig eingereicht.25
Art. 21b Zuteilung am Tag der Ausschöpfung
Am Tag der Ausschöpfung des Zollkontingents wird die Restmenge proportional auf die an diesem Tag eingegangenen Gesuche zugeteilt.
Art. 21c Unvollständige Ausnützung der zugeteilten Menge
Führt eine Gesuchstellerin oder ein Gesuchsteller bei Kontingenten mit einem Nachfrageüberhang in der Kontingentsperiode weniger als 90 Prozent der ihr bzw. ihm zugeteilten Menge ein, so werden ihr bzw. ihm in der folgenden Kontingentsperiode höchstens diese eingeführte Menge, abzüglich der nicht eingeführten Menge, zugeteilt.
4. Abschnitt Verzicht auf die Verteilung von Zollkontingenten
Art. 22
Wird auf eine Regelung zur Verteilung eines bestimmten Zoll- oder Teilzollkontingentes verzichtet, können Zollkontingentanteilsberechtigte jede Einfuhr zum KZA tätigen.
4. Kapitel Ausnahmen von der Einfuhrbewilligungspflicht, Einfuhrtoleranzen
1. Abschnitt Landwirtschaftliche Erzeugnisse ohne Zollkontingent
Art. 2326 Sendungen
Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen ohne Zollkontingent können Mengen bis zu
kg brutto oder 20 l ohne GEB eingeführt werden. Die Ausnahme gilt nicht für Sendungen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen der Zolltarifnummer ex 1209.9100.
Art. 2427 Reisendenverkehr
Im Reisendenverkehr sind landwirtschaftliche Erzeugnisse für den privaten Bedarf von der GEB ausgenommen.
2. Abschnitt Landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Zollkontingent
Art. 25 Sendungen
Landwirtschaftliche Erzeugnisse, für die ein Zollkontingent besteht, können ausserhalb des Zollkontingents in Mengen bis 20 kg brutto oder 20 Liter ohne GEB eingeführt werden.
Die Bewilligungsstelle kann einmalige Einfuhren in geringen Mengen und auf Grund besonderer Verhältnisse, namentlich für Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen sowie Einfuhren mit Freipassabfertigungen zu Versuchszwecken:
ohne Mengenbeschränkung von der GEB ausnehmen; und
ohne Anrechnung an die zu verteilende Zollkontingentsmenge zum KZA zulassen.
Art. 2628 Reisendenverkehr
Im Reisendenverkehr ist die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse, für die ein Zollkontingent besteht, für den privaten Bedarf:
in den Mengen nach Anhang 5 von der GEB ausgenommen; und
in den Mengen nach Anhang 6 ohne Anrechnung an das Zollkontingent zum KZA zugelassen.
Artikel
der Reisendenverkehrsverordnung vom30. Januar 200229 ist nicht anwendbar auf Mengen, die zum Ausserkontingentszollansatz zollpflichtig sind.
Art. 27 Änderung der Anhänge
Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) kann nach Rücksprache mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (Eidgenössische Zollverwaltung) die Anhänge5 und 6 ändern.
5. Kapitel Datenerhebung, Gebühren und Schutzmassnahmen
1. Abschnitt Erhebung notwendiger Daten
Art. 28
Soweit es für die Durchführung der Einfuhrregelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse oder für die Einhaltung internationaler Verpflichtungen notwendig ist, können unter anderem die Produzenten, Verlader, Lagerhalter, Verarbeiter, Händler, Grossisten, Detaillisten, Importeure, Spediteure und deren jeweilige Organisationen sowie Zentralstellen zur Erhebung und Meldung von Daten über die Marktlage beigezogen werden.
Die Daten müssen den zum Erhebungszeitpunkt vorliegenden Tatsachen entsprechen und für die mit dem Massnahmenvollzug beauftragten Amtsstellen kontrollierbar sein.
2. Abschnitt Gebühren
Art. 2930 Gebührenpflicht und Gebührensätze
Die Zuteilung und Verwaltung von Zollkontingentsanteilen für Einfuhren mit GEB sind pro verzollte Warenpartie gebührenpflichtig. Die Gebührensätze sind in Anhang 7 geregelt.
Art. 30 Allgemeine Bestimmungen
Die allgemeinen Bestimmungen der Gebührenverordnung BLW vom7. Dezember 199831 gelten sinngemäss.
[AS 1998 3088. AS 2000 2698 Art. 14. Ziff. 2] Siehe heute die V vom18. Okt. 2000 über Gebühren des BLW (SR 910.11).
Art. 3132
Art. 3233
3. Abschnitt Schutzmassnahmen
Art. 33
Das EVD trifft im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (Eidg. Zollverwaltung) die erforderlichen organisatorischen Massnahmen für eine rechtzeitige und wirksame Anwendung der Schutzklauseln aus internationalen Abkommen im Agrarbereich.
Fällt aus Gründen der zeitlichen Dringlichkeit die Einholung des Entscheides des Bundesrates ausser Betracht, entscheidet das EVD über die Anwendung.
Wenn angenommen werden muss, dass alle Voraussetzungen dazu erfüllt sind, können die Schutzklauseln ausnahmsweise auch dann angerufen werden, bevor alle notwendigen Informationen bezüglich des tatsächlich gewährten Marktzuganges und die notwendigen statistischen Voraussetzungen vorliegen oder ausgewertet sind. Bei fehlenden statistischen Grundlagen pro Tarifnummer können Daten von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die gleichartig sind, herangezogen werden.
Um den Besonderheiten verderblicher und saisonabhängiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse Rechnung zu tragen, können für diese Produkte kürzere Bemessungszeiträume verwendet werden.
6. Kapitel Schlussbestimmungen
Art. 34 Vollzug
Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung, soweit damit nicht andere Behörden beauftragt sind.
Die Eidgenössische Zollverwaltung vollzieht diese Verordnung an der Grenze und stellt dem Bundesamt die Daten über die eingeführten Mengen landwirtschaftlicher Erzeugnisse zur Verfügung.
Art. 3534
Art. 36 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 1999 in Kraft.
Anhang 136 (Art. 5) Verzeichnis der anwendbaren Zollansätze bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten und allfälliger zweckgebundener Zollanteile sowie Ausnahmen von der Bewilligungspflicht 1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je Stück [1] je Stück: 0101 9097 2250.00 9098 900.00 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv 26. Okt. 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (AS 2005 503), Ziff. I der V vom10. Juni 2005 (AS 2005 2533), Anhang Ziff. 2 der V vom23. Nov. 2005 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit Kandiszucker (AS 2005 5447), Ziff. II Abs. 1 der V vom23. Nov. 2005 (AS 2005 5539) und Ziff. I der V des BLW vom21. Dez. 2005, in Kraft seit1. Jan. 2006 (AS 2006 7).
2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je Stück [1] 0102. 1091 2500.00 1099 1500.00 0103. 1090 1000.00 9110 33.00 9210 10.00 0104. 1010 5.00 2010 3.00 3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel [1] je Stück: 0101. 9091 90.00 9092 1309.00 0102. 9011 95.00 9019 1275.00 0103. 9120 63.00 9190 1309.00 9220 40.00 9290 1309.00 0104. 1020 25.00 1090 122.00 2020 43.00 2090 59.50 je 100 kg brutto: 0201. 1011 94.00 1019 758.00 1091 69.00 1099 758.00 2011 109.00 2019 1368.00 2091 159.00 2099 1368.00 3011 109.00 3019 2212.00 3091 159.00 3099 2212.00 0202. 1011 94.00 1019 758.00 [1] 1091 69.00 1099 758.00 2011 109.00 2019 1233.00 2091 159.00 2099 1233.00 3011 109.00 3019 2057.00 3091 109.00 3099 2057.00 0203. 1191 43.00 1199 347.00 1291 50.00 1299 508.00 1981 50.00 1991 2304.00 1999 396.00 2191 43.00 2199 355.00 2291 50.00 2299 474.00 2981 50.00 2991 2304.00 2999 329.00 0204. 1010 30.00 1090 838.00 2110 30.00 2190 845.00 2210 30.00 2290 753.00 2310 30.00 2390 760.00 3010 30.00 3090 749.00 4110 30.00 4190 858.00 4210 30.00 4290 809.00 4310 30.00 4390 760.00 5010 49.00 5090 700.00 0205. 0010 20.00 0090 1459.00 0206.
1011 79.00 1019 153.00 1021 153.00 1029 919.00 1091 109.00 1099 919.00 2110 110.00 2190 153.00 2210 190.00 Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 2290 919.00 2910 140.00 2990 919.00 3091 50.00 3099 68.00 4191 68.00 4199 68.00 4991 68.00 4999 68.00 8010 49.00 8090 68.00 9010 50.00 9090 68.00 0207. 1110 30.00 1210 30.00 1311 30.00 1321 30.00 1481 30.00 1491 30.00 2410 30.00 2510 30.00 2611 30.00 2621 30.00 2781 30.00 2791 30.00 3211 30.00 3291 30.00 3311 30.00 3391 30.00 3511 30.00 3591 30.00 3610 36.33 3691 30.00 0209. 0011 55.00 0019 55.00 0210. 1191 225.00 1199 1530.00 1291 175.00 1299 255.00 1991 225.00 1999 935.00 2010 375.00 2090 1190.00 9911 146.00 9912 146.00 9919 146.00 9931 30.00 9941 30.00 9951 30.00 9961 30.00 9971 30.00 9981 30.00 0504. 0039 0.50 Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 1601. 0011 110.00 0019 893.00 0021 125.00 0029 893.00 0031 75.00 1602. 1010 85.00 keine GEB erforderlich 2071 170.00 2079 798.00 3110 50.00 3210 50.00 3910 50.00 4111 115.00 4119 850.00 4191 100.00 4199 850.00 4210 100.00 4290 850.00 4910 100.00 4990 850.00 5011 130.00 5019 638.00 5091 140.00 5099 638.00 9011 100.00 9019 638.00 4. Marktordnung Milchprodukte Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 0401. 3020 1340.00 0402.
2120 1340.00 2920 1340.00 9110 223.00 9120 1340.00 9910 223.00 0403. 1020 [2] 9091 18.00 0404. 1000 170.00 0406. 9051 50.00 innerhalb des besonderen Kontingentes eingeführt 9059 50.00 innerhalb des besonderen Kontingentes eingeführt [2] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.722.1) geregelt.
5. Marktordnung Eier und Eiprodukte Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text 0407. 0010 50.00 0090 371.00 0408. 1110 255.00 1190 500.00 1910 79.00 1990 134.00 9110 255.00 9190 500.00 9910 79.00 9990 134.00 3502. 1110 255.00 1190 1596.00 1910 79.00 1990 420.00 6. Lebende Pflanzen [1] 0601. 1010 38.10 keine GEB erforderlich 2010 1.40 keine GEB erforderlich 0602. 2059 5.20 keine GEB erforderlich 4010 5.20 keine GEB erforderlich 9011 1.40 keine GEB erforderlich 9012 0.20 keine GEB erforderlich 9019 5.20 keine GEB erforderlich 0604. 1010 0.00 keine GEB erforderlich 9111 0.00 keine GEB erforderlich 9119 5.00 keine GEB erforderlich 9190 0.00 keine GEB erforderlich 9910 0.00 keine GEB erforderlich 0713. 3319 0.00 keine GEB erforderlich 7. Marktordnung Obstgehölze [1] 0602. 2011 750.00 2019 750.00 2021 400.00 2029 400.00 2031 600.00 2039 600.00 2041 0.00 2049 0.00 2071 300.00 2072 150.00 2081 100.00 2082 100.00 8. Marktordnung Schnittblumen [1] 0603. 1039 1200.00 1041 12.50 1049 3500.00 1061 2200.00 1069 2200.00 9. Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln sowie Kartoffelprodukte [1] 0701. 1010 1.40 9010 6.00 2005. 2029 785.00 Keine GEB erforderlich 2099 257.30 Keine GEB erforderlich 10. Marktordnung Frischgemüse (2-Phasensystem) Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] ex 0702. 0019 600.00 bei Vollversorgung ex 0029 150.00 bei Vollversorgung ex 0039 150.00 bei Vollversorgung ex 0099 150.00 bei Vollversorgung ex 0703.
1029 250.00 bei Vollversorgung ex 1039 200.00 bei Vollversorgung ex 1059 100.00 bei Vollversorgung ex 1069 96.00 bei Vollversorgung ex 1079 96.00 bei Vollversorgung ex 9019 130.00 bei Vollversorgung ex 9029 130.00 bei Vollversorgung ex 0704. 1099 120.00 bei Vollversorgung ex 9019 100.00 bei Vollversorgung [1] ex 9029 100.00 bei Vollversorgung ex 9039 100.00 bei Vollversorgung ex 9049 100.00 bei Vollversorgung ex 9059 120.00 bei Vollversorgung ex 9062 100.00 bei Vollversorgung ex 9079 150.00 bei Vollversorgung ex 0705. 1119 150.00 bei Vollversorgung ex 1129 150.00 bei Vollversorgung ex 1199 150.00 bei Vollversorgung ex 1919 100.00 bei Vollversorgung ex 1929 400.00 bei Vollversorgung ex 1939 400.00 bei Vollversorgung ex 1949 400.00 bei Vollversorgung ex 1959 400.00 bei Vollversorgung ex 1999 400.00 bei Vollversorgung ex 2919 200.00 bei Vollversorgung ex 2929 250.00 bei Vollversorgung ex 2939 250.00 bei Vollversorgung ex 2949 250.00 bei Vollversorgung ex 2959 350.00 bei Vollversorgung ex 2969 350.00 bei Vollversorgung ex 2979 100.00 bei Vollversorgung ex 0706. 1019 250.00 bei Vollversorgung ex 1029 120.00 bei Vollversorgung ex 1039 150.00 bei Vollversorgung ex 9019 100.00 bei Vollversorgung ex 9029 200.00 bei Vollversorgung ex 9039 350.00 bei Vollversorgung ex 9049 200.00 bei Vollversorgung ex 9059 150.00 bei Vollversorgung ex 9069 350.00 bei Vollversorgung ex 0707. 0019 100.00 bei Vollversorgung ex 0029 100.00 bei Vollversorgung ex 0708.
1019 250.00 bei Vollversorgung ex 1029 200.00 bei Vollversorgung ex 2049 250.00 bei Vollversorgung ex 2099 200.00 bei Vollversorgung ex 0709. 2019 480.00 bei Vollversorgung ex 3019 150.00 vom4. Juli bis 9. September ex 4019 200.00 bei Vollversorgung ex 4029 200.00 bei Vollversorgung 6012 10.00 ex 7019 150.00 bei Vollversorgung ex 9019 200.00 bei Vollversorgung ex 9029 100.00 bei Vollversorgung ex 9039 150.00 bei Vollversorgung ex 9049 300.00 bei Vollversorgung ex 9059 130.00 bei Vollversorgung ex 9069 150.00 bei Vollversorgung ex 9079 700.00 bei Vollversorgung 11. Marktordnung Frischobst (2-Phasensystem) Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 0808. 1021 2.00 1022 2.00 ex 1029 140.00 bei Vollversorgung 0808. 1031 5.00 1032 5.00 ex 1039 140.00 bei Vollversorgung 0808. 2021 2.00 2022 2.00 ex 2029 120.00 bei Vollversorgung 0808. 2031 5.00 2032 5.00 ex 2039 120.00 bei Vollversorgung 0809. 1011 3.00 1018 3.00 ex 1019 200.00 bei Vollversorgung 0809. 1091 5.00 1098 5.00 ex 1099 200.00 bei Vollversorgung 0809. 2010 3.00 2011 3.00 ex 2019 200.00 bei Vollversorgung 0809. 3010 4.00 3020 4.00 0809. 4012 3.00 4013 3.00 ex 4014 102.00 bei Vollversorgung 4015 3.00 0809. 4092 10.00 4093 10.00 ex 4094 102.00 bei Vollversorgung 4095 10.00 ex 0810. 1019 450.00 bei Vollversorgung ex 0810. 2019 400.00 bei Vollversorgung ex 0810. 2029 300.00 bei Vollversorgung 0810. 3010 5.00 3011 5.00 0810. 3020 5.00 12.
Marktordnung Mostobst und Obstprodukte Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 0808. 1011 2.00 2011 2.00 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt 13. Marktordnungen Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten 13.1 Zollansätze Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz [1] [1] [1] [1] 0505.9011 16.00 0508.0091 14.00 0511.9110 0.00 0511.9911 15.00 0511.9919 15.00 0708.9010 20.00 0709.9091 21.00 0712.9070 21.00 0713.1011 20.00 0713.1012 2.00 0713.1013 1.25 0713.1091 20.00 0713.1092 4.85 0713.2011 20.00 0713.2012 2.00 0713.2013 0.35 0713.2091 20.00 0713.2092 4.85 0713.3111 19.00 0713.3112 1.90 0713.3113 0.35 0713.3191 19.00 0713.3192 4.85 0713.3211 19.00 0713.3212 1.90 0713.3213 1.25 0713.3291 19.00 0713.3292 4.85 0713.3311 19.00 0713.3312 1.90 0713.3313 1.25 0713.3391 19.00 0713.3392 4.85 0713.3911 19.00 0713.3912 1.90 0713.3913 1.25 0713.3991 19.00 0713.3992 4.85 0713.4011 19.00 0713.4012 1.90 0713.4013 0.35 0713.4091 19.00 0713.4092 4.85 0713.5012 19.00 0713.5013 1.90 0713.5014 0.35 0713.5091 19.00 0713.5092 4.85 0713.9011 20.00 0713.9012 2.00 0713.9013 0.35 0713.9091 20.00 0713.9092 4.85 0714.1010 19.00 0714.2010 18.00 0714.9010 16.00 0802.2110 9.00 0802.2120 7.90 0802.2210 12.00 0802.2220 7.90 0802.3110 9.00 0802.3120 5.65 0802.3210 12.00 0802.3220 5.65 0813.4081 7.00 0813.4092 7.00 0813.5012 14.00 0813.5021 14.00 0813.5081 7.00 0813.5092 14.00
0901.9011 1.00 1001.1011 11.90 1001.1021 3.35 1001.1040 22.00 * 1001.1050 2.20 * 1001.9011 46.00 1001.9021 28.35 1001.9040 22.00 * 1001.9050 2.20 * 1002.0011 61.00 1002.0021 28.35 1002.0040 22.00 1002.0050 2.20 1003.0010 56.50 1003.0020 0.95 1003.0030 9.50 * 1003.0040 0.55 * 1003.0061 4.35 * 1003.0069 51.00 1003.0070 19.00 * 1003.0080 2.85 * 1004.0010 48.00 1004.0020 0.95 1004.0031 1.45 1004.0039 45.90 1004.0040 8.00 1004.0050 2.00 1005.1000 49.00 1005.9010 0.85 1005.9021 5.25 1005.9029 45.90 1005.9030 21.00 1005.9040 2.10 1006.1010 0.95 1006.1020 7.00 1006.2010 0.95 1006.2020 8.00 1006.3010 3.35 1006.3020 14.00 1006.4010 3.35 1006.4020 5.00 1007.0010 0.95 1007.0030 13.00 1007.0040 0.40 1008.1010 0.95 1008.1030 12.00 1008.1040 0.35 1008.2010 0.95 1008.2030 3.00 1008.2040 0.10 1008.3010 0.95 1008.3030 16.00 1008.3040 0.50 1008.9013 62.00 1008.9014 28.35 1008.9031 22.00 * 1008.9032 2.20 * 1008.9041 0.95 1008.9061 25.00 1008.9071 0.75 1101.0012 28.00 * 1101.0031 25.00 1102.1011 28.00 1102.1031 25.00 1102.2012 23.00 1102.2021 23.00 1102.3012 9.00 1102.3021 9.00 1102.9012 26.00 * 1102.9021 30.00 Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr.
Zollansatz [1] [1] [1] [1] 1102.9031 30.00 1103.1111 4.85 1103.1112 28.00 * 1103.1191 38.00 1103.1192 28.00 * 1103.1310 4.85 1103.1320 26.00 1103.1911 38.00 1103.1912 29.00 1103.1921 10.35 1103.1922 22.00 1103.1931 4.85 1103.1932 10.00 1103.1991 10.35 1103.1993 33.00 1103.2011 37.00 1103.2012 28.00 * 1103.2021 38.00 1103.2022 29.00 1103.2091 10.35 1103.2092 33.00 1104.1210 10.35 1104.1220 25.00 1104.1911 37.00 1104.1912 28.00 * 1104.1921 10.35 1104.1922 28.00 * 1104.1991 10.35 1104.1993 37.00 1104.2210 10.35 1104.2230 25.00 1104.2310 10.35 1104.2320 26.00 1104.2911 37.00 1104.2912 27.00 * 1104.2921 10.35 1104.2923 8.00 1104.2931 10.35 1104.2933 28.00 1104.2991 10.35 1104.2993 33.00 1104.3011 80.25 1104.3012 74.10 1104.3021 42.85 1104.3039 96.65 1104.3070 31.00 1104.3081 33.00 * 1104.3091 10.35 1104.3093 23.00 1105.1021 14.00 1105.2021 16.00 1106.1010 22.00 1106.2010 22.00 1106.3010 19.00 1107.1011 0.00 1107.1013 22.00 * 1107.1091 0.00 1107.1094 23.00 * 1107.2011 0.00 1107.2013 24.00 * 1107.2091 0.00 1107.2094 25.00 * 1108.1110 10.35 1108.1120 0.00 1108.1210 10.35 1108.1220 0.00 1108.1310 6.35 1108.1320 0.00 1108.1410 10.35 1108.1420 3.00 1108.1911 6.35 1108.1912 5.00 1108.1991 10.35 1108.1992 5.00 1108.2010 10.35 1108.2020 6.00 1201.0010 11.00 * 1201.0021 0.10 1201.0023 24.70 1201.0024 18.90 1201.0026 0.10 1201.0027 0.10 1201.0091 1.10 * 1202.1010 16.00 1202.1021 0.10 1202.1023 51.70 1202.1024 44.35 1202.1026 0.10 1202.1027 0.10 1202.2010 18.00 1202.2021 0.10 1202.2023 62.65 1202.2024 57.55
1202.2026 0.10 1202.2027 0.10 1203.0010 14.00 1203.0021 0.10 1203.0023 83.95 1203.0024 78.15 1203.0026 0.10 1203.0027 0.10 1204.0010 3.00 1204.0021 0.10 1204.0023 50.70 1204.0024 43.45 1204.0026 0.10 1204.0027 0.10 1205.1010 5.00 1205.1021 0.10 1205.1023 53.60 1205.1024 46.35 1205.1026 0.10 1205.1027 0.10 1205.1040 11.00 1205.1051 0.10 1205.1053 60.80 1205.1054 53.60 1205.1056 0.10 1205.1057 0.10 1205.9010 5.00 1205.9021 0.10 1205.9023 53.60 1205.9024 46.35 1205.9026 0.10 1205.9027 0.10 1205.9040 11.00 1205.9051 0.10 1205.9053 60.80 1205.9054 53.60 1205.9056 0.10 1205.9057 0.10 1206.0010 3.00 1206.0021 0.10 1206.0023 59.10 1206.0024 50.25 1206.0026 0.10 1206.0027 0.10 1206.0040 9.00 1206.0041 0.10 1206.0053 66.45 1206.0054 59.10 1206.0056 0.10 1206.0057 0.10 1207.1010 8.00 1207.1021 1.25 1207.1023 62.20 1207.1024 55.05 1207.1026 1.15 1207.1027 1.25 1207.2010 5.00 1207.2021 0.10 1207.2023 29.00 1207.2024 21.80 1207.2026 0.10 1207.2027 0.10 1207.3010 16.00 1207.3021 0.10 1207.3023 65.15 1207.3024 57.90 1207.3026 0.10 1207.3027 0.10 1207.4010 14.00 1207.4021 0.10 1207.4023 72.40 1207.4024 65.15 1207.4026 0.10 1207.4027 0.10 1207.5010 3.00 1207.5021 0.10 1207.5023 29.00 1207.5024 21.80 1207.5026 0.10 1207.5027 0.10 1207.6010 5.00 1207.6021 0.10 1207.6023 36.25 1207.6024 29.00 1207.6026 0.10 1207.6027 0.10 1207.9111 12.00 1207.9113 0.10 1207.9114 57.90 1207.9115 50.70 1207.9116 0.10 1207.9117 0.10 1207.9921 12.00 1207.9922 0.10 1207.9923 50.70 1207.9924 43.45 1207.9925 0.10 1207.9926 0.10
1207.9991 18.00 1207.9993 0.10 1207.9994 72.80 1207.9995 65.55 1207.9996 0.10 1207.9997 0.10 1208.1010 13.00 * 1208.9010 13.00 * 1209.1010 8.00 1209.2911 12.00 1209.2912 1.20 1209.9911 22.00 1209.9912 2.20 1209.9991 23.00 1212.1091 1.00 * 1212.2010 8.00 1212.9110 12.00 1212.9911 16.00 1212.9991 17.00 1213.0091 0.00 1213.0099 6.00 1214.1010 13.00 1214.9011 9.00 1214.9019 9.00 1404.9010 6.00 1501.0012 0.00 1501.0013 15.00 1501.0022 0.00 1501.0023 15.00 1502.0011 0.00 1502.0012 0.00 1502.0019 15.00 1503.0010 19.00 Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz [1] [1] [1] [1] 1504.1091 0.00 1504.2010 0.00 1504.3010 0.00 1505.0011 0.00 1505.0091 17.00 1506.0011 7.50 1506.0012 12.00 1506.0019 31.00 1507.1010 0.00 1507.9011 41.00 1507.9091 9.00 * 1508.1010 0.00 1508.9011 41.00 1508.9091 19.00 1509.1010 0.00 1509.9010 19.00 1510.0010 0.00 1511.1010 0.00 1511.9011 18.00 * 1511.9091 5.00 1512.1110 0.00 1512.1911 26.00 1512.1991 2.00 1512.2110 0.00 1512.2910 15.00 1513.1110 0.00 1513.1911 27.00 1513.1991 15.00 1513.2110 0.00 1513.2911 27.00 1513.2991 15.00 1514.1110 0.00 1514.1910 16.00 1514.9110 0.00 1514.9910 16.00 1515.1110 0.00 1515.1910 37.00 1515.2110 0.00 1515.2910 37.00 1515.3010 0.00 1515.4010 0.00 1515.5011 0.00 1515.5020 37.00 1515.9011 0.00 1515.9021 0.00 1515.9091 21.00 1516.1010 17.00 1516.2010 21.00 1517.1010 9.00 1517.9010 16.00 1518.0011 11.00 1518.0081 15.00 1518.0093 2.00 * 1702.3021 0.00 1702.3033 0.00 1702.4011 0.00 1702.6022
0.00 1702.9011 0.00 1703.9091 8.00 1802.0010 0.00 1905.9021 0.00 2102.1091 0.00 2102.2011 0.00 2102.2021 0.00 2103.3011 17.00 2301.1011 27.00 2301.1019 27.00 2301.2010 0.00 2302.1010 15.00 2302.2011 17.00 2302.2019 17.00 2302.3021 15.00 2302.3022 15.00 2302.4021 15.00 2302.4022 15.00 2302.5010 15.00 2303.1011 0.00 2303.1012 19.00 2303.1018 0.00 2303.2010 19.00 2303.3010 14.00 2304.0010 9.00 2305.0010 10.00 2306.1010 1.00 2306.2010 2.00 * 2306.3010 10.00 * 2306.4110 12.00 2306.4910 12.00 2306.5010 6.00 * 2306.6010 15.00 2306.7010 16.00 2306.9010 2.00 2308.0020 16.00 2308.0030 4.00 * 2308.0040 13.00 2308.0050 16.00 2308.0060 10.00 * 2309.9011 20.00 2309.9041 0.00 2309.9081 172.00 2309.9082 20.00 2309.9089 20.00 3505.1010 0.00 3505.2010 22.00 3809.1010 28.00 3823.1110 17.00 3823.1210 17.00 3823.1910 14.00 [1] Neu festgelegte Zollansätze sind mit einem «*» gekennzeichnet 13.2 Für folgende Tarifnummern ist keine GEB erforderlich 0713.1012 0713.1013 0713.1092 0713.2012 0713.2013 0713.2092 0713.3112 0713.3113 0713.3192 0713.3212 0713.3213 0713.3292 0713.3312 0713.3313 0713.3392 0713.3912 0713.3913 0713.3992 0713.4012 0713.4013 0713.4092 0713.5013 0713.5014 0713.5092 0713.9012 0713.9013 0713.9092 1001.1021 1001.1050 1001.9021 1001.9050 1002.0021 1002.0050 1003.0020 1003.0040 1003.0069 1003.0080 1004.0020 1004.0039 1004.0050 1005.9010 1005.9040 1005.9029
1006.1010 1006.2010 1006.3010 1006.4010 1007.0010 1007.0040 1008.1010 1008.1040 1008.2010 1008.2040 1008.3010 1008.3040 1008.9014 1008.9032 1008.9041 1008.9071 1103.1111 1103.1191 1103.1310 1103.1911 1103.1921 1103.1931 1103.1991 1103.2011 1103.2021 1103.2091 1104.1210 1104.1911 1104.1921 1104.1991 1104.2210 1104.2310 1104.2911 1104.2921 1104.2931 1104.2991 1104.3091 1107.1011 1107.1091 1107.2011 1107.2091 1108.1110 1108.1210 1108.1310 1108.1410 1108.1911 1108.1991 1108.2010 1201.0091 1209.2912 1209.9912 1213.0091 1214.9011 14. Marktordnung Getreide zur menschlichen Ernährung Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 1001. 1031 1.00 9031 26.30 1002. 0031 26.30 1007. 0021 26.30 1008. 1021 26.30 2021 26.30 9021 26.30 9051 26.30 1104. 2220 148.00 Keine GEB erforderlich 2922 148.00 Keine GEB erforderlich 2932 148.00 Keine GEB erforderlich 3089 148.00 Keine GEB erforderlich 1201. 0099 –.10 GEB nur für Saatgut erforderlich 1202. 1099 –.10 Keine GEB erforderlich 1202. 2099 –.10 Keine GEB erforderlich 1203. 0090 –.10 Keine GEB erforderlich 1204. 0099 –.10 Keine GEB erforderlich 1205. 0031, –.10 Keine GEB erforderlich 1205. 0039, –.10 GEB nur für Saatgut erforderlich 1205. 0061, –.10 Keine GEB erforderlich 1205. 0069, –.10 GEB nur für Saatgut erforderlich 9069 1206. 0031 –.10 Keine GEB erforderlich 1206.
0039 –.10 Keine GEB erforderlich 1206. 0061 –.10 Keine GEB erforderlich 1206. 0069 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 1091 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 1099 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 2091 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 2099 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 3091 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 3099 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 4091 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 4099 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 5091 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 5099 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 6091 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 6099 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 9118 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 9119 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 9927 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 9929 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 9998 –.10 Keine GEB erforderlich [1] 1207. 9999 –.10 Keine GEB erforderlich 1212. 9190 frei Keine GEB erforderlich 1212. 9919 frei Keine GEB erforderlich 15. Marktordnung Speiseöle und -fette [1] 1104.
3011 83.00 3012 77.10 3021 39.20 3039 94.85 1501 0018 153.00 0019 163.20 0028 163.00 0029 173.20 1502 0091 148.00 1503 0091 148.00 1504 1098 148.00 1099 158.20 2091 148.00 2099 158.20 3091 148.00 3099 158.20 1506 0091 148.00 1507 1090 133.70 9018 168.00 9019 178.20 9098 145.00 9099 155.20 1508 1090 133.70 9018 168.00 9019 178.20 9098 145.00 9099 155.20 1509 1091 101.20 1099 144.00 9091 101.20 9099 144.00 1510 0091 134.70 0099 144.00 Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 1511 1090 123.20 9018 168.00 9019 178.20 9098 145.00 9099 155.20 1512 1190 133.70 1918 168.00 1919 178.20 1998 145.00 1999 155.20 2190 133.70 2991 145.00 2999 155.20 1513 1190 128.50 1918 168.00 1919 178.20 1998 163.00 1999 170.40 2190 128.50 2918 168.00 2919 178.20 2998 163.00 2999 173.20 1514 1190, 133.70 9190 1991, 145.00 9991 1999, 155.20 9999 1515 1190 133.70 1991 145.00 1999 155.20 2190 133.70 2991 145.00 2999 155.20 3091 145.00 3099 155.20 4091 145.00 4099 155.20 5019 133.70 5091 145.00 5099 155.20 9013 133.10 9018 145.00 9019 155.20
9028 145.00 9029 155.20 9098 145.00 9099 155.20 1516 1091 168.00 1099 178.20 2092 168.00 [1] 2097 178.20 2098 1517 1063 156.40 1068 164.60 1073 136.40 1078 143.10 1083 104.50 1088 108.70 1093 83.25 1098 85.80 9020 1.00 9063 245.05 9068 244.40 9071 225.50 9079 239.00 9081 204.20 9089 216.10 9091 183.00 9099 193.20 16. Marktordnung Sämereien [1] 0713. 5015 0.00 Keine GEB erforderlich 5018 0.00 Keine GEB erforderlich 1209. 1090 0.00 2100 0.00 Keine GEB erforderlich 2200 0.00 Keine GEB erforderlich 2300 0.00 Keine GEB erforderlich 2400 0.00 Keine GEB erforderlich 2500 0.00 Keine GEB erforderlich 2600 0.00 Keine GEB erforderlich 2919 0.00 Keine GEB erforderlich 2970 0.50 2980 0.00 Keine GEB erforderlich 9100 0.00 GEB erforderlich für Samen von Tomaten sowie von Zichorien der Typengruppe Radicchio rosso der Art Cichorium intybus L. Partim 17. Marktordnung Zucker Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 1701. 1100 51.00 1200 51.00 9110 18.70 Keine GEB erforderlich 9991 18.70 Keine GEB erforderlich 9999 51.00 1702.
3029 14.00 Keine GEB erforderlich 3032 61.00 Keine GEB erforderlich 3038 18.70 Keine GEB erforderlich 3042 39.00 Keine GEB erforderlich 3048 10.00 Keine GEB erforderlich 4019 61.00 Keine GEB erforderlich 4029 39.00 Keine GEB erforderlich 9019 51.00 9022 29.70 9023 18.70 Keine GEB erforderlich 9024 18.70 Keine GEB erforderlich 9028 18.70 Keine GEB erforderlich 9032 32.10 9033 17.55 9034 10.00 Keine GEB erforderlich 9038 10.00 Keine GEB erforderlich 18. Marktordnung Wein, Traubensaft und -most Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 2009. 6119 347.00 6129 394.00 (je 100 kg brutto) 6990 782.00 9030 782.00 2202. 9019 430.00 9049 354.00 2204. 2129 300.00 2139 242.00 Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 2149 245.00 2150 25.00 Keine GEB erforderlich [2] 2929 327.00 2939 108.00 (je 100 kg brutto) 2941 29.00 2942 29.00 3000 34.00 keine GEB erforderlich [2] Ausgenommen Portwein im Rahmen des präferenziellen Zollkontingents Nr. 115 19. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 2309. 1021 0.00 für Ursprungserzeugnisse der EU, keine GEB erforderlich 1029 0.00 für Ursprungserzeugnisse der EU, keine GEB erforderlich 20.
Marktordnung Kasein Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text 3501 9011 4.– Keine GEB erforderlich 9019 [1] Keine GEB erforderlich 9091 909.– Keine GEB erforderlich 9099 [1] Keine GEB erforderlich [1] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.722.1) geregelt.
Anhang 237 (Art. 6) Schwellenpreise je Produktegruppe Zolltarif- Warenbezeichnung Schwellenpreis Gültig für folgende Tariflinien nummer Fr. je 100 kg 0713.1011 Erbsen, ganz, unbearbeitet, 48.00 0708.9010–0813.5092 zu Futterzwecken. ohne 0709.9091 und 0712.9070 1003.0010 Gerste, zur Aussaat 92.00 1001.1011, 9011, 1002.0011, 1003.0010, 1004.0010, 1005.1000, 1008.9013 1003.0070 Gerste, zu Futterzwecken 43.00 0709.9091 und 0712.9070 sowie 1001.1021–1008.9071 1201.0010 Sojabohnen, zu Futterzwecken 60.00 1201.0010–1208.9010 und 2103.3011 1214.1010 Mehl und Agglomerate in Form 38.00 0901.9011 und von Pellets, von Luzerne, 1209.1010–1404.9010 zu Futterzwecken sowie 1802.0010 und 2308.0020–0060 1501.0012 Schweinefett (einschliesslich 71.00 1501.0012–1518.0093, Schweineschmalz), roh, 3823.1110–1910 1702.3021 Glucose, chemisch rein, fest, 47.00 1702.3021–1702.9011 zu Futterzwecken und 1703.9091 2102.2011 nichtlebende Hefen, 59.00 2102.1091–2102.2021 2303.1011 Kartoffelprotein, zu Futterzwecken 76.00 0505.9011–0511.9919, 2301.1011–2010,
2303.1011–3010 und 2309.9011–9089 2304.0010 Sojaschrot/-kuchen, 52.00 2304.0010–2306.9010 3505.1010 Dextrine und andere modifizierte 48.00 1101.0012–1108.2020, Stärke, zu Futterzwecken 1905.9021, 2302.1010–5010, 3505.1010, 3809.1010 26. Oktober 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, in Kraft seit1. Febr. 2005 (AS 2005 503).
Anhang 338 (Art. 7) Importrichtwerte für Futtermittel Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 0505. 9011 Federnmehl 73.00 0091 Garnelenschalen 57.00 9110 Kleinfische 71.00 9911 Tierblutmehl 76.00 9919 Andere 69.00 9010 Guarbohnen 47.00 9091 Zuckermais frisch oder gekühlt 45.00 9070 Zuckermais getrocknet 45.00 1011 Erbsen ganz 48.00a 1091 Erbsen bearbeitet 48.00 2011 Kichererbsen ganz 48.00 2091 Kichererbsen bearbeitet 48.00 3111 Mungobohnen ganz 47.00 3191 Mungobohnen bearbeitet 47.00 3211 Adzukibohnen ganz 47.00 3291 Adzukibohnen bearbeitet 47.00 3311 Gartenbohnen ganz 47.00 3391 Gartenbohnen bearbeitet 47.00 3911 Vignabohnen ganz 47.00 3991 Vignabohnen bearbeitet 47.00 4011 Linsen ganz 47.00 4091 Linsen bearbeitet 47.00 5012 Puff-, Sau-, Dicke-, Pferde- oder Ackerbohnen ganz 47.00 5091 Puff-, Sau-, Dicke-, Pferde- oder Ackerbohnen bearbeitet 47.00 9011 Andere Hülsenfrüchte ganz 48.00 9091 Andere Hülsenfrüchte bearbeitet 48.00 1010 Maniokwurzeln
44.00 2010 Süsskartoffeln 44.00 9010 Topinambur 41.00 2110 Haselnüsse in der Schale 64.00 2210 Haselnüsse ohne Schale 67.00
Festgesetzt duch das EVD (vgl. Art. 20 Abs. 3 und 4 LwG – SR 910.1). Fassung gemäss Ziff. I der V des EVD vom2. Mai 2005, in Kraft seit1. Juli 2005 (AS 2005 2143).
Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 3110 Walnüsse in der Schale 64.00 3210 Walnüsse ohne Schale 67.00 4081 Steinobst getrocknet 42.00 4092 Andere Früchte getrocknet 42.00 5012 Fruchtmischungen getrocknet, mehr als 50 % Hasel- und/oder Walnüsse enthaltend 54.00 5021 Fruchtmischungen getrocknet, Hasel- und/oder Walnüsse enthaltend 54.00 5081 Mischungen mehr als 40 % ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 % Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend 42.00 5092 Andere, Früchte der Nr. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend 54.00 9011 Kaffeeschalen und -häutchen 9.00 1011 Hartweizen zur Aussaat 107.00 1040 Hartweizen 45.00 9011 Weichweizen zur Aussaat 107.00 9040 Weichweizen 45.00 0011 Roggen zur Aussaat 217.00 0040 Roggen 43.00 0010 Gerste zur Aussaat 92.00a 0070 Gerste 43.00a 0010 Hafer zur Aussaat 102.00 0040 Hafer 39.00 1000 Mais zur Aussaat 840.00 9030 Mais 45.00 1020 Reis in Strohhülse 44.00 2020 Reis geschält 45.00 3020 Reis geschliffen 47.00 4020 Bruchreis 47.00 0030 Körnersorghum
43.00 1030 Buchweizen 45.00 2030 Hirse 40.00 3030 Kanariensaat 55.00 9013 Triticale zur Aussaat 97.00 9031 Triticale 45.00 9061 Anderes Getreide 45.00 0012 Weizenquellmehl 51.00 0031 Weizenfuttermehl 48.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 1102. 1011 Roggenquellmehl 49.00 1031 Roggenfuttermehl 46.00 2012 Maisfuttermehl nicht denaturiert 48.00 2021 Maisfuttermehl denaturiert 48.00 3012 Reisfuttermehl nicht denaturiert 51.00 3021 Reisfuttermehl denaturiert 51.00 9012 Triticalefuttermehl 49.00 9021 Futtermehl von anderem Getreide nicht denaturiert 51.00 9031 Futtermehl von anderem Getreide denaturiert 51.00 Grütze und Griess von: 1112 Hartweizen 51.00 1192 Weichweizen 51.00 1320 Mais 51.00 1912 Roggen, Mengkorn oder Triticale 50.00 1922 Hafer 53.00 1932 Reis 52.00 1993 anderem Getreide 53.00 Agglomerate in Form von Pellets von: 2012 Weizen 51.00 2022 Roggen, Mengkorn oder Triticale
50.00 2092 anderem Getreide 53.00 Gequetschte Körner oder Flocken von: 1220 Hafer 56.00 1912 Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale 51.00 1922 Gerste 52.00 1993 anderem Getreide 57.00 Anders bearbeitete Körner (z. B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet) von: 2230 Hafer 56.00 2320 Mais 51.00 2912 Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale 50.00 2923 Hirse 45.00 2933 Gerste 52.00 2993 anderem Getreide 56.00 Getreidekeime: 3070 zur Herstellung von Öl 54.00 3081 von Brotgetreide 56.00 3093 von anderem Getreide 54.00 1021 Kartoffelmehl, -griess und -pulver 48.00 2021 Kartoffelflocken 50.00 Mehl, Griess und Pulver von: 1010 trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713 50.00 2010 Sagomark, von Wurzeln oder Knollen der Nr.
0714 47.00 3010 Mehl und Griess von Erzeugnissen des Kapitels 8 60.00 1013 Malz nicht geröstet, nicht zerkleinert 44.00 1094 Malz nicht geröstet 45.00 2013 Malz geröstet, nicht zerkleinert 46.00 2094 Malzmehl geröstet 47.00 1120 Weizenstärke 48.00 1220 Maisstärke 48.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 1320 Kartoffelstärke 46.00 1420 Maniokstärke 46.00 1912 Reisstärke 48.00 1992 Andere Stärken 48.00 2020 Inulin 49.00 0010 Sojabohnen ganz 60.00a 1010 Erdnüsse in der Schale 60.00 2010 Erdnüsse geschält oder geschrotet 62.00 0010 Kopra 58.00 0010 Leinsamen 58.00 Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: 1010 Rübsensamen 52.00 1040 Rapssamen 52.00 andere: 9010 Rübsensamen 52.00 9040 Rapssamen 52.00 0010 Sonnenblumensamen ungeschält 49.00 0040 Sonnenblumensamen geschält 55.00 1010 Palmnüsse und Palmkerne 53.00 2010 Baumwollsamen 58.00 3010 Rizinussamen 60.00 4010 Sesamsamen
58.00 5010 Senfsaat 56.00 6010 Saflorsamen 49.00 9111 Mohnsamen 56.00 9921 Sheanüsse 56.00 9911 Andere, ausgenommen Bucheckern 62.00 1010 Sojabohnenmehl 62.00 9010 Anderes Mehl von Ölsaaten/ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl 62.00 1110 Zuckerrübensamen 31.00 2911 Wicken und Lupinen 53.00 9911 Tamarindenkerne 53.00 9991 Andere 54.00 1091 Johannisbrot 36.00 2010 Algenmehl 29.00 9110 Zuckerrüben 40.00 9911 Zichorienwurzeln, getrocknet 39.00 9991 Andere pflanzliche Waren wie Lupinenmehl und -schrot 48.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 1213. 0091 Stroh unverarbeitet 12.00 0099 Stroh verarbeitet 16.00 1010 Luzernenmehl 38.00a 9011 Heu 31.00 9019 Grasmehl, Kohl- und Runkelrüben (TS=90 %) usw.
39.00 9010 Dattelkerne sowie Guarsplits 42.00 0012 Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz), roh 71.00a 0013 Andere (raffiniert) 90.00 0022 Geflügelfett, roh 71.00 0023 Andere (raffiniert) 90.00 0011 Rinder-, Schaf- oder Ziegenfett weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 44.00 0012 Rinder-, Schaf- oder Ziegenfett, roh 71.00 0019 Andere (raffiniert) 90.00 0010 Schmalzstearin, -öl, Talgöl (raffiniert) 90.00 1091 Fischleberöle 71.00 2010 Fette und Öle von Fischen 71.00 3010 Fette und Öle von Meeressäugetieren 71.00 0011 Wollfett, roh 71.00 0091 Andere aus Wollfett stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin (raffiniert) 90.00 0011 Andere tierische Fette und Öle weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 44.00 0012 Andere tierische Fette und Öle, roh 71.00 0019 Andere (raffiniert) 90.00 1010 Sojaöl, roh 71.00 9011 Sojaölfraktionen mit höherem Schmelzpunkt (partiell hydriert/ fraktioniert) 112.00 9091 Andere (raffiniert) 90.00 1010 Erdnussöl 71.00 9011 Erdnussölfraktionen mit höherem Schmelzpunkt (partiell hydriert/fraktioniert) 112.00 9091 Andere (raffiniert) 90.00 1010 Olivenöl, roh
71.00 9010 Andere (raffiniert) 90.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 1510. 0010 Andere Öle aus Oliven, Mischungen 71.00 1010 Palmöl, roh 71.00 9011 Palmölfraktionen mit höherem Schmelzpunkt (fraktioniert) 102.00 9091 Andere (raffiniert) 90.00 1110 Sonnenblumen- oder Safloröl, roh 71.00 1911 Fraktionen mit höherem Schmelzpunkt (partiell hydriert/ fraktioniert) 112.00 1991 Sonnenblumen- oder Safloröl, raffiniert 90.00 2110 Baumwollsamenöl, roh 71.00 2910 Baumwollsamenöl, raffiniert 90.00 1110 Kokosöl, roh 71.00 1911 Fraktionen mit höherem Schmelzpunkt (fraktioniert) 102.00 1991 Andere (raffiniert) 90.00 2110 Palmkern- oder Babassuöl, roh 71.00 2911 Andere mit einem Schmelzpunkt, der über Palmkern- oder Babassuöl liegt (fraktioniert) 102.00 2991 Andere (raffiniert) 90.00 Mit geringem Gehalt an Erucasäure: 1110 Rüb- oder Rapsöl, roh 71.00 1910 Rüb- oder Rapsöl (partiell hydriert/fraktioniert) 112.00 Andere: 9110 Rüb-, Raps- oder Senföl, roh 71.00 9910 Rüb-, Raps- oder Senföl (raffiniert) 90.00 1110 Leinöl, roh 71.00 1910 Leinöl (partiell hydriert/fraktioniert) 112.00 2110 Maisöl, roh 71.00 2910 Maisöl (partiell hydriert/fraktioniert) 112.00 3010 Rizinusöl (partiell hydriert/fraktioniert)
112.00 4010 Tungöl (partiell hydriert/fraktioniert) 112.00 5011 Sesamöl, roh 71.00 5020 Sesamöl (partiell hydriert/fraktioniert) 112.00 9011 Getreidekeimöl 71.00 9021 Jojoba-Öl und seine Fraktionen 112.00 9091 Andere (partiell hydriert/fraktioniert) 112.00 1010 Tierische Fette/Öle hydriert 110.00 2010 Pflanzliche Fette/Öle hydriert 110.00 1010 Margarine (raffiniert) 90.00 9010 Andere geniessbare tierische/pflanzliche Fette und Öle (raffiniert) 90.00 0011 Ungeniessbare Mischungen pflanzlicher Öle 71.00 0081 Sojaöl epoxidiert (raffiniert) 90.00 0093 Andere ungeniessbare Mischungen tierischer/pflanzlicher Fette und Öle 71.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr.
je 100 kg 1702. 3021 Glucose, fest, chemisch rein 47.00a 3033 Andere Glucose, fest 47.00 4011 Glucose, fest 47.00 6022 Fructosesirup 33.00 9011 Invertzucker, fest 47.00 9091 Melasse 28.00 0010 Kakaoabfälle (Schalen) 18.00 9021 Paniermehl 48.00 1091 Hefen lebend 57.00 2011 Hefen nicht lebend 59.00a 2021 Andere nicht lebende Mikroorganismen 63.00 3011 Senfmehl 58.00 1011 Grieben 69.00 1019 Fleischmehl 60 % 59.00 2010 Heringmehl 72 % 72.00 1010 Maiskleie 34.00 2011 Reisrückstände vom Schleifen und Polieren 36.00 2019 Andere Reisrückstände 38.00 3021 Weizenkleie denaturiert 34.00 3022 Weizenkleie nicht denaturiert 34.00 4021 Andere Getreidekleie denaturiert 34.00 4022 Andere Getreidekleie nicht denaturiert 34.00 5010 Mahlrückstände von Hülsenfrüchten 34.00 1011 Kartoffelprotein 76.00a 1012 Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 45.00 1018 Andere 64.00 2010 Rübenschnitzel 39.00 3010 Treber getrocknet 40.00 0010 Sojaschrot/-kuchen (44 %)
52.00a 0010 Erdnussschrot/-kuchen 53.00 1010 Baumwollschrot/-kuchen 44.00 2010 Leinschrot/-kuchen 45.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 3010 Sonnenblumenschrot/-kuchen 39.00 Mit geringem Gehalt an Erucasäure: 4110 Raps- oder Rübsenschrot/-kuchen 38.00 Andere: 4910 Raps- oder Rübsenschrot/-kuchen 38.00 5010 Kokosnuss-, Kopraschrot/-kuchen 36.00 6010 Palmnuss- oder Palmkernschrot/-kuchen 36.00 7010 Maiskeimkuchen 47.00 9010 Andere 47.00 0020 Eicheln und Rosskastanien 24.00 0030 Trauben-, Apfel- und Birnentrester 34.00 0040 Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- und Kamillenextrakt 28.00 0050 Maispflanzenprodukte 39.00 0060 Andere 33.00 9011 Tierfutter melassiert oder gezuckert 86.00 9041 Solubles von Fischen 68.00 9081 Andere Mischungen mit Milch oder Molkepulver 281.00 9082 Zubereitungen aus Mineralstoffen, Spurenelementen, Vitaminen oder Wirkstoffen 86.00 9089 Andere Mischungen 86.00 1010 Dextrine und andere modifizierte Stärken 48.00a 2010 Leime 60.00 1010 Appreturmittel auf der Grundlage von Stärke 60.00 1110 Stearinsäure 90.00 1210 Ölsäure 90.00 1910 Andere technische Fettsäuren 71.00 Zugleich Schwellenpreis Die Bandbreite beträgt für die in diesem Anhang aufgeführten
Schwellenpreise und Importrichtwerte plus/minus 3 Franken je 100 Kilogramm.
Anhang 439 (Art. 10) Verzeichnis der anwendbaren Zollkontingente und Teilzollkontingente bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten 1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des (Stück)
Tiere der Pferdegattung 3322 01.1 Tiere der Pferdegattung ohne Zuchttiere, 0101.9095 2922 Esel, Maultiere und Maulesel 01.2 Esel, Maultiere und Maulesel 0101.9021 200 0101.1021 01.3 Zuchttiere 0101.1011 200 2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zoll- Zollkontingentes kontingentes (Stück) [1] [1] [1] [1] [1]
Tiere der Rindergattung 0102. 1010 1 200
Tiere der Schweinegattung 0103. 1010 100
Bereinigt gemäss Art. 8 der V des BLW vom30. März 1999 über die Buttereinfuhr (SR 916.357.1), Ziff. II der V vom17. Nov. 1999 (AS 1999 3628), Ziff. I der V des BLW vom18. Sept. 2000 (AS 2000 2378), vom17. Okt. 2000 (AS 2000 2580), vom 6. Nov. 2000 (AS 2000 2926), Ziff. I Abs. 2 der V vom10. Jan. 2001 (AS 2001 299), Ziff. I der V vom18. Mai 2001 (AS 2001 1474), Anhang Ziff. 14 der V vom3. Juli 2001 (AS 2001 2091), Ziff. II Abs. 1 der V vom21. Sept. 2001 (AS 2001 2583), Ziff. I der V vom8. März 2002 (AS 2002 1482), Ziff. II der V vom26. Juni 2002 (AS 2002 1789), Ziff. I der V des BLW vom14. Okt. 2002 (AS 2002 3353), Ziff. II der V vom 16. Okt. 2002 (AS 2002 3486), Ziff. II Abs. 1 der V vom26. Nov. 2003 (AS 2003 5397), 26. Oktober 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (AS 2005 503), Ziff. I der V vom10. Juni 2005 (AS 2005 2533), Ziff. I der V des BLW vom27. Sept. 2005 (AS 2005 4697), Ziff. II Abs. 1 der V vom23. Nov. 2005 (AS 2005 5539) sowie Ziff. I der V des EVD vom1. März 2006 (AS 2006 803).
Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zoll- Zollkontingentes kontingentes (Stück) [1] [1] [1] [1] [1]
Zollkontingent Nr. 04 wird wie folgt unterteilt: 04.1 Tiere der Schafgattung 0104. 1010 500 04.2 Tiere der Ziegengattung 0104. 2010 100 (Dosen)
Samen von Stieren 0511. 1010 800 000 3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1]
Tiere zum Schlachten, Fleisch 22 500 vorwiegend auf der Basis von Rauhfutter produziert, von Rind, Pferd, Schaf und Ziege: 05.1 Luftgetrocknetes Trockenfleisch 0210. 2010 187 Inbegriffen im präfenziellen Zollkontingent Nr. 102 von 200 t gemäss Freihandelsverordnung vom8. März 2002, SR 632.421.0 05.2 Rindfleischkonserven 1602. 5011 770 5091 05.3 Koscherfleisch von Tieren der Rindvieh- 0201. 1011 295 gattung Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1] [1] [1] [1] 05.4 Koscherfleisch von Tieren 0204. 1010 20 der Schafgattung 2110 0206. 8010 05.5 Halalfleisch von Tieren der 0201. 1011 300 Rindviehgattung 1091 05.6 Halalfleisch von Tieren der 0204. 1010 100 Schafgattung 2110 0206. 8010 05.7 Übriges 0101. 9091 20 828 0102. 9011 0104. 1020 2020 0201. 1011 Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes [1] [1] [1] 0204. 1010 0205. 0010 4991 0210. 9911 1602.
1010 davon Rindfleisch der unter 05.711, 2000 05.712 und 05.713 folgenden Tarif- [a] nummern: [a] Verpflichtung aus der Tokyo-Runde des GATT im Sinne einer Mindestmenge siehe dazu Beilage19 zum Genfer Protokoll (1979), SR 0.632.231.53 davon sogenanntes US-Style-Beef: 0201. 2091 700 3091 [b] 0202. 2091 [b] im Sinne einer Mindestmenge davon Rindfleisch der Qualität 0201. 1011 500 «high grade» in Übereinstimmung mit 1091 [c] den Bestimmungen des Bundesamtes 2011 der folgenden Tarifnummern: 2091 [c] im Sinne einer Mindestmenge Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes [1] [1] [1] davon Rest: 0201. 2091 – 0202. 2091 davon Schaffleisch der folgenden Tarif- 0204. 1010 4500 nummern: 2110 [d] [d] im Sinne einer Mindestmenge davon Pferdefleisch der folgenden Tarif- 0205. 0010 4000 nummern: [e] [e] im Sinne einer Mindestmenge
Tiere zum Schlachten, Fleisch vor- 54 500 wiegend auf der Basis von Kraftfutter produziert: Luftgetrockneter Rohschinken 0210. 1191 583 1991 Ingebriffen im präfenziellen Zollkontingent Nr. 101 von 1000 t gemäss Freihandelsverordnung vom8. März 2002 Dosen- und Kochschinken 1602. 4111 71 Wurstwaren, einschliesslich Coppa, 1601. 0011 3148 Blasenschinken und Lachsschinken 1601. 0021 1602. 4910 0210. 1991 Übriges: 50 698 von Geflügel, inkl. Geflügelkonserven 0207. 1110 42 200 und Schlachtnebenprodukte von 1210 [2] Geflügel 1311 1321 1481 1491 2410 2510 2611 2621 2781 2791 3211 3291 Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1] 3311 3391 3511 3591 3691 0210.
9931 9941 9951 9961 9971 9981 1601 0031 1602. 3110 3210 3910 vom Schwein, inkl. Pâté, Fleisch- 0103. 9120 8498 granulat zur Suppenherstellung und 9220 [2] Schlachschweine (Freizonen) 0203. 1191 1291 1981 2191 2291 2981 0209. 0011 0210. 1291 9012 1602. 4210 [2] Richtmenge 4. Marktordnung Milchprodukte Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1] [1] [1] [1]
Milch und Milchprodukte, in Milch- 0401. 0406 527 000 äquivalenten [2] davon: (Liter pro Tag) 07.1 Milch aus den Freizonen 0401. 1010 60 000 2010 [3] 07.2 Milchpulver 0402. 2111 [4] 2911 Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1] 07.3 Verschiedene Milchprodukte 0403. 1091 200 9041 [5] 0404. 9081 0405. 2010 07.4 Butter 07.41 frisch, nicht gesalzen 0405. 1011 1100 andere 1091 07.41.1 ... 07.41.2 ... 07.41.3 ... 07.41.4 Vorübergehende Erhöhung des 1011 1400 Zollkontingentes für das Jahr 2005 1091 07.42 andere Fettstoffe aus der Milch 9010 10 07.5 «Fontalkontingent» ex 0406. 9051 2 624 ex 9059 [7] Inbegriffen im präfenziellen Zollkontingent Nr. 121 von 5000 t gemäss Verordnung über die Ein- und Ausfuhr von Käse im Verkehr mit der Europäischen Gemeinschaft vom 8. März 2002, SR 632.110.411 07.6 Übrige Milchprodukte 0401. 3010 [8] 3020 0402.
1000 2120 9910 9920 0403. 1020 9072/ 9079 0404. 1000 0406. 1010 Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1] 3090 4010 4021 4029 4081 ex 9051 ex 9059 [2] ohne 0401.1090, 2090; 0402.2119, 2919; 0403.1010 (Schoggigesetz); 0403.1099, 9049, 9059, 9099; 0404.9081; 0405.1019, 1099, 2091/2099, 9090. [3] in Milchäquivalenten: 22 560 Tonnen [4] Import aufgrund eines Übernahmeschlüssels [5] in Milchäquivalenten: 1000 Tonnen [6] ... [7] in Milchäquivalenten: 26 240 Tonnen [8] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich 5. Marktordnung Eier und Eiprodukte Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (Tonnen brutto) [1] [1] [1] [1]
Vogeleier in der Schale, davon 0407. 0010 33 735 09.1 Konsumeier 0407. 0010 16 428 09.2 Verarbeitungseier für die 0407. 0010 17 307 Nahrungsmittelindustrie
Eiprodukte getrocknet 0408. 1110 977 3502. 1110 (Tonnen brutto)
Eiprodukte andere 0408. 1910 6 866 9910 3502. 1910 6. Marktordnung Schnittblumen
Schnittblumen 0603. 1031 4590 1041 [1] 1051 1059 [1] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich 7. Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, sowie Kartoffelprodukte
Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, sowie Kartoffelprodukte, davon: 14.1 Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln 0701. 1010 18 250 14.1.1 Vorübergehende Erhöhung des Zoll- 0701. 9010 5 000 kontingentes für 200640 14.2 Kartoffelprodukte 0710. 1010 4 000 0712. 9021 1105. 1011 2001. 9031 2004. 1012 1013 1092 1093
gültig ab8. März 2006 [1] [1] [1] [1] 2005.2021 2022 2092 8. Marktordnung Gemüse [1] [1]
Gemüse 0702. 0010 166 076 0011 [2] 0020 0021 0030 0031 0090 0091 0703. 1011 1041 1050 1051 1060 1061 1070 0704. 1010 Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1] [1] 9064 0705.
1111 1118 1120 1121 1191 1198 1910 1911 1920 1921 1930 1931 1940 1941 1950 1951 1990 2920 2921 2930 2931 2940 2941 2950 2951 2960 2961 2970 2971 0706. 1010 Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1] [1] ex 9090 0707. 0010 0011 0020 0021 0030 0031 0040 0041 0050 0708. 1010 2031 2038 2041 0709.
1010 4011 4020 4021 4090 [1] [1] 6011 6012 6090 7010 7011 9. Marktordnung Tiefkühlgemüse
Tiefkühlgemüse 0710. 2110 4500 10. Marktordnung Obst [1] [1]
Äpfel, Birnen und Quitten, frisch 0808. 1021 15 800 1022 [2] 2031 2032
Aprikosen, Kirschen, Pflaumen 0809. 1011 16 340 (einschliesslich Zwetschgen) und 1018 [2] Schlehen, frisch 1091 4013 4015 4092 4093 4095
Andere Früchte, frisch ex 0810. 1010 13 360 ex 1011 [2] ex 2010 [3] ex 2011 ex 2020 ex 2021 ex 2030 ex 3010 ex 3011 ex 3020 [3] Ohne Produkte zur industriellen Weiterverarbeitung 11. Marktordnung Mostobst und Obstprodukte [1] [1] [1] [1]
Obst zu Most- und Brennzwecken 0808. 1011 172 ex 2011
Erzeugnisse aus Kernobst 2009. 7111 244 (in Kernobstäquivalenten) 7121 7910 8028 8031 2202. 9021 2206. 0011
Erzeugnisse aus Kernobst 2009. 7111 3100 (in Kernobstäquivalenten) 7121 autonomes Zollkontingent 7910 8028 8031 2202. 9021 2206. 0011 12. Marktordnungen Hartweizen, Brot- und Grobgetreide Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1]
Hartweizen, nicht denaturiert 1001. 1031 110 000.00 [2]
Brotgetreide 1001. 9031 70 000.00 1002. 0031 [2] 1007. 0021 1008. 1021
Grobgetreide zur menschlichen 1003. 0061 70 000.00 Ernährung 1004. 0031 [2] 1005. 9021 13. Marktordnung Wein, Traubensaft und -most Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (hl) [1]
Traubensaft 0806. 1021 [2] 2009. 6111 6122 6910 2202. 9018 23, 24 und 25 Wein 2204. 2121 1 700 000 (ab1.1.2001) 2131 2141 2921 2922 2931 14. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art [1] [1] [1] [1]
Zubereitungen der für die 2309. 1021 6000 Tierfütterung verwendeten Art für 1029 Ursprungserzeugnisse der EG 15. Marktordnung Kasein
Kasein 3501. 1010 697 [1] [1] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich Anhang 541 (Art. 26) Ausnahmen von der Generaleinfuhrbewilligungspflicht für Einfuhren im Reisendenverkehr für den privaten Bedarf Einfuhrmenge pro Tag in kg brutto oder Liter je Person Erzeugnis Maximalmenge Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren 20 kg Fleisch, gesalzen, getrocknet oder geräuchert, sowie Fleischwaren von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln 20 kg Fleisch und Fleischwaren von Hausgeflügel 20 kg Käse und Quark 20 kg Milch, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Vollmilchpulver, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere Milch und anderer Rahm, fermentiert oder gesäuert, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao (ausgenommen Joghurt, kakaohaltig, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten) unbeschränkt Butter unbeschränkt Vogeleier in der Schale unbeschränkt Schnittblumen, frisch unbeschränkt Gemüse, frisch unbeschränkt Gemüse, gefroren unbeschränkt Kartoffeln unbeschränkt Kartoffelerzeugnisse
unbeschränkt Obst, frisch unbeschränkt Obsterzeugnisse unbeschränkt Brotgetreide unbeschränkt Spezialgetreide (Gerste, Hafer, Mais) unbeschränkt Weintrauben zur Kelterung unbeschränkt Traubensaft, auch mit Wasser verdünnt oder mit Kohlensäure versetzt unbeschränkt Roter und weisser Naturwein unbeschränkt
Bereinigt gemäss Anhang 2 Ziff. 2 der V vom30. Jan. 2002 über den Reisendenverkehr, in Kraft seit1. März 2002 (RS 631.251.1).
Anhang 642 (Art. 26) Einfuhren im Reisendenverkehr Reisendenverkehr für den privaten Bedarf Einfuhrmenge pro Tag in kg brutto oder Liter je Person Erzeugnis Zulassung zum Kontingentszollansatz (KZA) Maximalmenge Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren insgesamt 0,5 kg Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, gesalzen, getrocknet oder geräuchert; Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Hausgeflügel aller Art; Fleischwaren und Fleischzubereitungen aus Fleisch, geniessbaren Schlachtnebenprodukten oder Blut von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln sowie von Hausgeflügel aller Art insgesamt3,5 kg Butter und Rahm insgesamt1,0 kg Milch und andere Milchprodukte insgesamt5,0 kg Vogeleier in der Schale 2,5 kg Schnittblumen, frisch 20,0 kg Gemüse, frisch oder gefroren 20,0 kg Früchte, frisch 20,0 kg Kartoffelerzeugnisse insgesamt2,5 kg Getreide und Müllereierzeugnisse, ausgenommen Reis 20,0 kg Weintrauben zur Kelterung 20,0 kg Apfel-, Birnen- und Traubensaft, unvergoren, ohne Alkohol; Apfel- und Birnenwein insgesamt3,0 l Roter und weisser Naturwein, eingeführt von Personen im Mindestalter von
17 Jahren insgesamt20,0 l Anhang 743 (Art. 29) Verzeichnis der anwendbaren Gebührensätze im Warenverkehr mit dem Ausland Für Einfuhren mit Generaleinfuhrbewilligung werden folgende Verwaltungsgebühren[1] erhoben:
Warengruppen Gebühr pro verzollte Warenpartie in Franken Elektronische Konventionelle Verzollung Verzollung mit Einheitsdokument
Früchte, und Gemüse, inkl. Tiefkühlgemüse und 7.– 20.– Setzzwiebeln
Früchte zu Most- und Brennzwecken, inkl. Obstprodukte 6.– 20.–
Kartoffeln, inkl. Saatkartoffeln und Kartoffelprodukte 6.– 20.–
Schnittblumen 7.– 20.–
Setzlinge von Fruchtbäumen 3.– 20.–
Milchprodukte und Säurekasein 6.– 20.–
Geflügel, Geflügelfleisch inkl. Zubereitungen 7.– 20.–
Eier und Eiprodukte 4.– 20.–
Lebende Tiere, Fleisch und Schlachtnebenprodukte, Samen 7.– 20.– der Rindviehgattung sowie Wurstwaren und ähnliche Erzeugnisse, inkl. Trockenfleisch, Fleischkonserven usw.
Weiss- und Rotwein, Süssweine und Traubensaft 4.– 20.–
Brotgetreide 4.– 20.– [1] Die Gebühr wird je einzelne verzollte Warenpartie erhoben.
Anhang 844 (Art. 1 Abs. 1) Weitere der Generaleinfuhrbewilligungspflicht unterstellte landwirtschaftliche Erzeugnisse Tarifnummer Warenbezeichnung – mit einem Gewicht von nicht mehr als 185 g: 0105. 1100 – – Hühner 0105. 1200 – – Truthühner – andere 0105. 9200 – – Hühner, mit einem Gewicht von nicht mehr als 2000 g