916.01
Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
(Agrareinfuhrverordnung, AEV)
vom 7. Dezember 1998 (Stand am 1. Oktober 2008)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 20 Absätze 1–3, 21 Absatz 2, 24 Absatz 1, 177 und 185 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom29. April 19981 (LwG),
Artikel 46a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom
21. März 19972, die Artikel 15 Absatz 2 und 130 des Zollgesetzes vom18. März 20053 und die Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe c sowie 10 Absätze1 und 3 des Zolltarifgesetzes vom9. Oktober 19864,5 verordnet:
1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Generaleinfuhrbewilligung
Die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse der in einem der Anhänge zu dieser Verordnung oder in einer marktordnungsspezifischen Produkteverordnung aufgeführten Zolltarifnummern bedarf einer Bewilligung. Die Bewilligung wird als Generaleinfuhrbewilligung (GEB) für bestimmte Erzeugnisse erteilt. Die Ausnahmen von der Bewilligungspflicht sind im4. Kapitel, in Anhang 1 oder in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.
Die GEB wird auf schriftliches Gesuch hin natürlichen und juristischen Personen sowie Personengemeinschaften (nachfolgend alle Personen genannt) erteilt, die im schweizerischen Zollgebiet Wohnsitz oder Sitz haben.
Die GEB ist unbefristet gültig und nicht übertragbar.
Die anmeldepflichtige Person muss in der Zollanmeldung die Nummer der GEB des Importeurs (GEB-Inhaber) angeben.6 AS 1998 3125
Art. 2 Bewilligungsstelle
Bewilligungsstelle ist unter Vorbehalt der Bestimmungen des Landesversorgungsgesetzes vom8. Oktober 19827 das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt).
Art. 38
Art. 49 Eingaben
Per Telefax oder Internet übermittelte Eingaben sind zulässig.
Als Zeitpunkt des Eingangs der Telefax- oder der Internet-Eingabe gilt der Aufdruck der Übermittlungszeit auf dem Fax bzw. die Eingangszeit der Interneteingabe.
Ist eine Eingabe unvollständig oder nicht korrekt ausgefüllt, so räumt die Behörde eine Nachfrist von drei Arbeitstagen zur Verbesserung ein.
2. Kapitel Zollansätze und Schwellenpreise10
Art. 511 Zollansätze
Die Zollansätze, die vom Generaltarif12 abweichen sind in Anhang 1 festgelegt.
Art. 5a13 Zollansätze für Zucker
Die Zollansätze der Zolltarifnummern 1701, 1702 und 1703 (im Anhang 1 Ziff. 17) werden durch das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) festgelegt.
Das EVD setzt die Zollansätze in der Regel alle drei Monate so fest, dass die Preise für importierten Zucker den Marktpreisen in der EU entsprechen.
Die Preise dürfen von den EU-Marktpreisen innerhalb einer Bandbreite von
Franken je 100 Kilogramm nach oben und unten abweichen, ohne dass die Zollansätze angepasst werden müssen.
Als Berechnungsgrundlage für die Ermittlung der Weltmarktpreise und der EU- Marktpreise dienen insbesondere Börseninformationen, die Preise franko Schweizergrenze, nicht veranlagt, die von der Europäischen - Kommission veröffentlichten Preise und die repräsentativen Preisinformationen verschiedener Handelspartner.
Art. 5b14 Zollansätze für Getreide zur menschlichen Ernährung
Die Zollansätze der Zolltarifnummern 1001.9032, 1002.0032, 1007.0021, 1008.1021, 2021, 9022 und 9051 werden durch das EVD festgelegt.
Das EVD setzt die Zollansätze auf den1. April und 1. Oktober so fest, dass die Differenz zwischen dem Preis für importierten Weizen und dem Referenzpreis von
Franken je 100 Kilogramm zu 60 Prozent ausgeglichen wird. Die Zollansätze und Garantiefondsbeiträge betragen zusammen höchstens 23 Franken je 100 kg.
Die Preise für importierten Weizen, zuzüglich Zollansatz und Garantiefondsbeitrag von 23 Franken je 100 Kilogramm, dürfen vom Referenzpreis innerhalb einer Bandbreite von 5 Franken je 100 Kilogramm nach oben und unten abweichen, ohne dass die Zollansätze angepasst werden müssen.
Als Berechnungsgrundlage für die Festlegung der Zollansätze dient der Weltmarktpreis. Der Weltmarktpreis wird insbesondere auf der Grundlage der Börseninformationen, der Preise franko Schweizergrenze, nicht veranlagt, und der repräsentativen Preisinformationen verschiedener Handelspartner bestimmt.
Das EVD kann für die Zolltarifnummern 1101, 1102, 1103, 1104 und 1107 die Zollansätze aufgrund der Zollansätze und der Garantiefondsbeiträge auf den Rohstoffen bestimmen. Es kann die anhand der Ausbeuteziffern berechneten Zollansätze um einen Zuschlag von maximal 20 Franken je 100 kg für verarbeitetes Getreide erhöhen.15
Art. 6 Schwellenpreise
Die Schwellenpreise sind in Anhang 2 festgelegt.
Art. 7 Importrichtwerte und Bandbreite
Die Importrichtwerte und die Bandbreite nach Artikel 20 Absätze3 und 4 LwG sind in Anhang 3 festgelegt.
Art. 8 Preis franko Schweizergrenze, unverzollt
Der Preis franko Schweizergrenze, unverzollt, setzt sich zusammen aus:
dem Preis des Importproduktes; sowie
den Kosten für Fracht und Versicherung des landwirtschaftlichen Erzeugnisses franko Waggon Schweizer Grenze.
Die Ermittlung der Preise landwirtschaftlicher Erzeugnisse franko Schweizer Grenze, unverzollt, wird vom Bundesamt vorgenommen. Als Berechnungsgrundlagen dienen insbesondere Börsennotierungen sowie repräsentative Preisinformationen verschiedener Handelspartner.
Art. 9 Anpassung der Zollansätze
Die Zollansätze für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Schwellenpreis oder Importrichtwert werden in der Regel alle drei Monate an die Entwicklung der Warenpreise franko Waggon Schweizer Grenze durch das Bundesamt angepasst.
3. Kapitel Zollkontingente
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
Art. 10 Zollkontingente, Teilzollkontingente und Richtmengen
Die Zollkontingente, die Teilzollkontingente und die Richtmengen sind in Anhang 4 festgelegt.
Art. 11 Kontingentsperiode und Ausnützung
Kontingentsperiode bildet das Kalenderjahr.
Der Zollkontingentsanteil kann nur innerhalb der Kontingentsperiode oder der zeitlich beschränkten Freigabe ausgenützt werden.
Art. 12 Begriffe
Als Zollkontingentanteilsberechtigte gelten die Personen, welche die allgemeinen und die besonderen Voraussetzungen für die Zuteilung eines Zollkontingentanteils erfüllen.
Als Zollkontingentanteilsinhaber gelten die Personen, denen ein Zollkontingentsanteil zugeteilt wurde.
Art. 13 Allgemeine Voraussetzung für die Zuteilung von Zollkontingentsanteilen
Zollkontingentsanteile können Personen, die im schweizerischen Zollgebiet Wohnsitz oder Sitz haben, zugeteilt werden.
Die Zuteilung eines Zollkontingentsanteiles setzt eine GEB voraus.
Art. 14 Vereinbarung über die Ausnützung von Zollkontingentsanteilen
Ein Zollkontingentanteilsinhaber kann mit anderen Zollkontingentanteilsberechtigten vereinbaren, dass die Einfuhren von landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Zollkontingentanteilsberechtigten dem Zollkontingentsanteil des Anteilsinhabers angerechnet werden.
Vereinbarungen über die Ausnützung von prozentualen Zollkontingentsanteilen und Vereinbarungen über die Ausnützung von Zollkontingentsanteilen, die vor der Zuteilung des Zollkontingentanteils abgeschlossen werden, sind dem Bundesamt innerhalb der von ihm angesetzten Frist schriftlich zu melden.16
Vereinbarungen über die Ausnützung in bestimmten Mengen müssen vor der Annahme der Zollanmeldung erfolgen. Sie sind vom Zollkontingentanteilsinhaber spätestens an dem der Einfuhrveranlagung vorausgehenden Arbeitstag über den gesicherten Internetzugang elektronisch zu verbuchen.17
Das Bundesamt kann für Vereinbarungen über die Ausnützung in bestimmten Mengen in besonderen Fällen, wie bei geringen Zollkontingentsanteilen oder einzelnen Veranlagungen, Ausnahmen von der elektronischen Verbuchung über den gesicherten Internetzugang gestatten. Solche Vereinbarungen sind dem Bundesamt innerhalb der von ihm angesetzten Frist schriftlich zu melden.18
In der Zollanmeldung ist die GEB-Nummer derjenigen zollkontingentanteilsberechtigten Person anzugeben, die das landwirtschaftliche Erzeugnis einführt.19
Bei der Zuteilung der Zollkontingentsanteile nach Massgabe der Einfuhren (Importvergleichszahlen) und bei der Zuteilung entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der Bewilligungsgesuche (soweit Einschränkungen vorgesehen sind) wird die eingeführte Menge derjenigen Person angerechnet, über deren GEB das landwirtschaftliche Erzeugnis nach Absatz 5 einzuführen ist.20
Art. 15 Veröffentlichung
Die Ausnützung der Anteile am Zollkontingent wird vom Bundesrat im Bericht über zolltarifarische Massnahmen veröffentlicht.
Veröffentlicht werden:
das Zoll- bzw. Teilzollkontingent;
die Art der Verteilung sowie die Auflagen und Bedingungen für die Ausnützung;
der Name sowie der Sitz oder Wohnsitz des Importeurs;
die Art und Menge der ihm innert einer Periode zugeteilten landwirtschaftlichen Erzeugnisse (Zollkontingentsanteil);
die Art und Menge der innerhalb des Zollkontingentsanteils tatsächlich eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse.
2. Abschnitt Versteigerung
Art. 16 Ausschreibung
Das Bundesamt schreibt die Versteigerung im Schweizerischen Handelsamtsblatt aus.
Art. 17 Steigerungsgebote
Die Steigerungsgebote sind dem Bundesamt auf dem dafür vorgesehenen Formular oder über den gesicherten Internetzugang einzureichen. Sie müssen beim Bundesamt bis zu der in der Ausschreibung festgesetzten Frist eintreffen.21
Jede bietende Person kann für die ausgeschriebene Menge maximal fünf Gebote mit verschiedenen Preisen und Mengen einreichen.
Die Gebote können nach Ablauf der Einreichungsfrist weder geändert noch zurückgezogen werden.
Art. 18 Zuteilung
Die Zuteilung erfolgt, beginnend beim höchsten gebotenen Preis, in abnehmender Reihenfolge der gebotenen Preise. Ausnahmen aufgrund maximaler Zollkontingentsanteilszuteilungen sind in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.22
Auf dem tiefsten noch zu berücksichtigenden Preisniveau wird gegebenenfalls eine proportional gekürzte Menge zugeteilt. Falls die zugeteilte Menge kleiner ist als die Mindesteingabemenge, kann die bietende Person ihr Gebot zurückziehen.
Wird durch die Zuteilung die ausgeschriebene Zollkontingentsmenge nicht voll ausgenützt, so kann die Restmenge:
unter die erstmalig bietenden Personen auf dem Zirkularweg neu ausgeschrieben werden; oder
nochmals allgemein ausgeschrieben werden.
Art. 19 Zuschlagspreis und Zahlungsfrist
Der Zuschlagspreis entspricht dem Gebotspreis.
Die Einfuhr zum Kontingentszollansatz (KZA) oder zum Nullzoll gemäss Freihandelsverordnung vom8. März 200223 ist erst zulässig, wenn der gesamte Zuschlagspreis bezahlt worden ist.24
[2002 1158, 2004 4599 4971, 2005 569, 2006 867 2901 2995 4659, 2007 1469 2273 3417. AS 2008 3519 Art. 7] Siehe heute: die V vom18. Juni 2008 (SR 632.421.0).
Die Zahlungsfrist beträgt, vorbehältlich von Absatz 2, 90 Tage nach dem Ausstelldatum der Verfügung.25
Die Einfuhr zum Kontingentszollansatz (KZA) oder zum Nullzoll ist auch zulässig, wenn dem Bundesamt vor der Einfuhr eine Bankgarantie oder andere, nach Artikel 49 der Finanzhaushaltverordnung vom5. April 200626 gestattete Garantie zugestellt worden ist. Die Sicherstellung muss dem Zuschlagspreis entsprechen.27
Ausnahmen sind in den marktordnungsspezifischen Produkteverordnungen geregelt.28
Art. 20 Veröffentlichung der Zuteilung
Die Zuteilung der Zollkontingentsanteile wird im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlicht.
3. Abschnitt Inlandleistung
Art. 21
Als Inlandleistung gilt die Übernahme von gleichartigen schweizerischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen handelsüblicher Qualität während eines festgelegten Zeitraumes.
Eine Inlandleistung kann nur geltend gemacht werden, soweit die landwirtschaftlichen Erzeugnisse direkt beim Produzenten übernommen und bezahlt worden sind. Die Ausnahmen von der direkten Übernahme beim Produzenten sind in den Produkteverordnungen geregelt.
Die Erfüllung der Qualitätsanforderungen wird vermutet, wenn die landwirtschaftlichen Erzeugnisse den Qualitätskriterien der vom Bundesamt mit der Überwachung beauftragten Firmen oder Organisationen entsprechen.
Ein inländisches landwirtschaftliches Erzeugnis kann insgesamt nur einmal Gegenstand einer Inlandleistung bilden.
Ist die Einfuhr zum KZA an die Bedingung geknüpft, dass der Zollkontingentanteilsinhaber die in einem bestimmten Mengenverhältnis stehende Inlandleistung im Verlauf der Kontingentsperiode erbringen muss, gilt für landwirtschaftliche Erzeugnisse bei der Einfuhr stets der KZA, auch wenn das Zollkontingent bereits ausgenützt ist.
3a. Abschnitt:29 Zuteilung entsprechend der Reihenfolge des Einganges der Bewilligungsgesuche
Art. 21a Einreichung der Gesuche
Werden Zollkontingentsanteile entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der Gesuche bei der Bewilligungsstelle zugeteilt, können die Gesuche erst ab dem ersten Werktag im Dezember vor Beginn der Kontingentsperiode bei der Bewilligungsstelle eingereicht werden.
Am selben Tag eingereichte Gesuche gelten als gleichzeitig eingereicht.30
Art. 21b Zuteilung am Tag der Ausschöpfung
Am Tag der Ausschöpfung des Zollkontingents wird die Restmenge proportional auf die an diesem Tag eingegangenen Gesuche zugeteilt.
Art. 21c Unvollständige Ausnützung der zugeteilten Menge
Führt eine Gesuchstellerin oder ein Gesuchsteller bei Kontingenten mit einem Nachfrageüberhang in der Kontingentsperiode weniger als 90 Prozent der ihr bzw. ihm zugeteilten Menge ein, so werden ihr bzw. ihm in der folgenden Kontingentsperiode höchstens diese eingeführte Menge, abzüglich der nicht eingeführten Menge, zugeteilt.
4. Abschnitt Verzicht auf die Verteilung von Zollkontingenten
Art. 22
Wird auf eine Regelung zur Verteilung eines bestimmten Zoll- oder Teilzollkontingentes verzichtet, können Zollkontingentanteilsberechtigte jede Einfuhr zum KZA tätigen.
3a. Kapitel:31 Marktordnungsspezifische Vorschriften
1. Abschnitt Tiere der Pferdegattung
Art. 22a
Die Bestimmungen dieses Artikels gelten für Tiere der Pferdegattung der in Anhang 4a Ziffer 1 aufgeführten Zolltarifnummern. Ausgenommen davon sind Schlachttiere, Wildpferde und Wildesel.
Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nr. 01 (Tiere der Pferdegattung) werden entsprechend der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.
Fohlen bei Fuss (bis zum Alter von sechs Monaten) können ohne Ausnützung eines Zollkontingentanteils zum KZA eingeführt werden, wenn:
die Mutter des Fohlens tragend im Rahmen des Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung ausgeführt worden ist; oder
das Fohlen nachgewiesenermassen von der zu importierenden Stute abstammt und im Besitz eines Identifikationspapieres der entsprechenden anerkannten Zuchtorganisation ist.
2. Abschnitt Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren
Verarbeitung Futtermittel anfallen sowie Festlegung von Zollansätzen
Art. 22b Festlegung der Zollansätze
Das Bundesamt berechnet die Zollansätze für die in Anhang 4a Ziffer 2 aufgeführten Erzeugnisse wie folgt:
Für Waren mit Schwellenpreisen ist die Differenz zwischen dem Schwellenpreis oder dem Importrichtwert und dem Warenpreis franko Schweizergrenze unverzollt sowie dem Garantiefondsbeitrag massgebend.
Für Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, ist der Zollansatz von Buchstabe a mit dem bei der Verarbeitung anfallenden Futtermittelanteil (in Prozent) zu multiplizieren.
Die Oberzolldirektion passt gleichzeitig mit der Anpassung der Zollansätze nach Absatz 1 die Zollansätze nach Artikel 14 Absatz 3 des Zollgesetzes vom18. März 200532 an.
Das EVD kann für ölhaltige landwirtschaftliche Erzeugnisse und Verarbeitungsprodukte aufgrund von deren Zusammensetzung Ausbeuteziffern festlegen.
Das EVD kann für Mischfutter der Tarifnummern 2309.9011, 2309.9081, 2309.9082 und 2309.9089 vorsehen, dass die Zollansätze aufgrund von Standardrezepturen bestimmt werden. Es kann vorsehen, dass die so berechneten Zollansätze um einen Zuschlag von maximal 4 Franken je 100 kg für Mischfutter und von maximal 8 Franken je 100 kg für Kälbermilch der Tarifnummer 2309.9081 erhöht werden.
Ein einmal festgelegter Zuschlag für Mischfutter kann nicht erhöht werden. Der Zuschlag für Mischfutter kann bis zum31. Dezember 2011 erhoben werden.
Art. 22c Einfuhr von Grobgetreide zur menschlichen Ernährung
Beim Zollkontingent Nr. 28 (Grobgetreide zur menschlichen Ernährung) wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet.
Schweizerische Gersten-, Hafer- und Maismüller können Grobgetreide zur menschlichen Ernährung der Tarifnummern 1003.0061, 1004.0031 und 1005.9021 zum Kontingentszollansatz einführen, wenn sie:
die Ware zu Mahlzwecken auf eigene Rechnung und Gefahr einführen;
über die entsprechenden Verarbeitungsanlagen verfügen;
die eingeführte Ware im eigenen Betrieb verarbeiten;
Gewähr dafür bieten, dass bei üblicher Ausbeute Produkte hergestellt werden, die sich zur menschlichen Ernährung eignen;
sich verpflichten, die Zolldifferenz nachzuzahlen, sofern die festgelegten Ausbeuteziffern nicht erreicht werden; und
sich verpflichten, bei Speisehafer und Speisegerste mindestens 15 Prozent und bei Essmais mindestens 45 Prozent für die menschliche Ernährung zu verwenden.
Das Bundesamt entscheidet mittels Verfügung über das Gesuch um die Berechtigung.
Art. 22d Zollkontingent Hartweizen
Beim Zollkontingent Nr. 26 (Hartweizen) wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet.
Zur Einfuhr von Hartweizen zum Kontingentszollansatz ist berechtigt, wer über eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversorgungsgesetzes vom8. Oktober 198233 verfügt.
Aus dem zum Kontingentszollansatz eingeführten Hartweizen müssen im Durchschnitt eines Kalenderquartals mindestens zu 64 Prozent Mahlprodukte hergestellt werden. Die Mahlprodukte müssen als Kochgriess zur menschlichen Ernährung oder als Dunst zur Herstellung von Teigwaren verwendet werden; der Dunst muss im Durchschnitt eines Kalenderquartals zu mindestens 96 Prozent zur Teigwarenherstellung verwendet werden.
Die Importeure und alle Abnehmer dürfen zum Kontingentszollansatz eingeführten Hartweizen nur an Personen weiter liefern, die sich gegenüber der Zollverwaltung zur Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 3 verpflichtet haben.
Art. 22e Zollkontingent Brotgetreide
Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nr. 27 (Brotgetreide) werden in der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.
Zollkontingentanteilsberechtigt ist, wer über eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversorgungsgesetzes vom8. Oktober 198234 verfügt.
Das Zollkontingent wird gemäss Anhang 4b in mehreren Tranchen zeitlich gestaffelt und zeitlich beschränkt freigeben. Das Bundesamt kann den Anhang 4b ändern. Es hört die interessierten Kreise vorgängig an.
Das EVD kann das Zollkontingent Brotgetreide bei ungenügender Versorgung des inländischen Marktes nach Anhörung der interessierten Kreise vorübergehend erhöhen.35
Art. 22f Zollnachzahlung
Werden die in Anhang 4a Ziffer 2 aufgeführten Waren bei der Einfuhr nicht zu Futterzwecken angemeldet, so dürfen im Durchschnitt eines Kalenderjahres je ganze 100 kg brutto Importware maximal10 kg zu Futterzwecken verwendet werden; hiervon sind diejenigen Verarbeitungsprodukte ausgenommen, für die das EVD Ausbeuteziffern festgelegt hat. Wird die maximale Menge überschritten, so ist auf der Differenzmenge der massgebende Zoll nachzuzahlen.
Hält ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 22c Absatz 2 Buchstabe f und in
Artikel 22d Absatz 3 festgelegten Ausbeuten nicht ein, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig
gewesenen Ausserkontingentszollansatz nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zollansätze zur Anwendung.
Erreicht ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 22d Absatz 3 festgelegten Ausbeuten aus qualitativen Gründen nicht, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Zollansatz der Tarif-Nr. 1101.0059 nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zollansätze zur Anwendung.
Gilt bis 30. Juni 2008 (AS 2007 6225).
Die Eidgenössische Zollverwaltung entscheidet über die Nachzahlung auf Grund der Meldungen der Verarbeitungsbetriebe oder der von ihr veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrieben.
Art. 22g Nachträgliche Bezahlung der Zollschuld
Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die nachträgliche Bezahlung der Zollschuld entsprechend dem Minderwert des Futtermittels reduziert.
4. Kapitel Ausnahmen von der Einfuhrbewilligungspflicht, Einfuhrtoleranzen
1. Abschnitt Landwirtschaftliche Erzeugnisse ohne Zollkontingent
Art. 2336 Sendungen
Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen ohne Zollkontingent können Mengen bis zu
kg brutto oder 20 l ohne GEB eingeführt werden. Die Ausnahme gilt nicht für Sendungen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen der Zolltarifnummer ex 1209.9100.
Art. 2437 Reiseverkehr
Im Reiseverkehr sind landwirtschaftliche Erzeugnisse für den privaten Bedarf von der GEB ausgenommen.
2. Abschnitt Landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Zollkontingent
Art. 25 Sendungen
Landwirtschaftliche Erzeugnisse, für die ein Zollkontingent besteht, können ausserhalb des Zollkontingents in Mengen bis 20 kg brutto oder 20 Liter ohne GEB eingeführt werden.
Die Bewilligungsstelle kann einmalige Einfuhren in geringen Mengen und auf Grund besonderer Verhältnisse, namentlich für Ausstellungen oder ähnliche Veranstaltungen sowie Einfuhren zur vorübergehenden Verwendung zu Versuchszwecken:38
ohne Mengenbeschränkung von der GEB ausnehmen; und
ohne Anrechnung an die zu verteilende Zollkontingentsmenge zum KZA zulassen.
Art. 2639 Reiseverkehr
Im Reiseverkehr ist die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse, für die ein Zollkontingent besteht, für den privaten Bedarf:
in den Mengen nach Anhang 5 von der GEB ausgenommen; und
40 in den Mengen nach Anhang 6 ohne Anrechnung an das Zollkontingent zu den Pauschalansätzen nach Anhang 1 der Zollverordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements vom4. April 200741 zugelassen.
Artikel 66 der Zollverordnung vom1. November 200642 ist nicht anwendbar auf Mengen, die zum Ausserkontingentszollansatz zollpflichtig sind.
Art. 2743 Änderung der Anhänge
Das EVD kann nach Rücksprache mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (Eidgenössische Zollverwaltung) die Anhänge5 und 6 ändern.
5. Kapitel Datenerhebung, Gebühren und Schutzmassnahmen
1. Abschnitt Erhebung notwendiger Daten
Art. 28
Soweit es für die Durchführung der Einfuhrregelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse oder für die Einhaltung internationaler Verpflichtungen notwendig ist, können unter anderem die Produzenten, Verlader, Lagerhalter, Verarbeiter, Händler, Grossisten, Detaillisten, Importeure, Spediteure und deren jeweilige Organisationen sowie Zentralstellen zur Erhebung und Meldung von Daten über die Marktlage beigezogen werden.
Die Daten müssen den zum Erhebungszeitpunkt vorliegenden Tatsachen entsprechen und für die mit dem Massnahmenvollzug beauftragten Amtsstellen kontrollierbar sein.
2. Abschnitt Gebühren
Art. 2944 Gebührenpflicht und Gebührenansätze
Die Zuteilung und Verwaltung von Zollkontingentsanteilen für Einfuhren mit GEB sind pro veranlagte Warenpartie gebührenpflichtig. Die Gebührensätze sind in Anhang 7 geregelt.
Art. 3045
Art. 3146
Art. 3247
3. Abschnitt Schutzmassnahmen
Art. 33
Das EVD trifft im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (Eidg. Zollverwaltung) die erforderlichen organisatorischen Massnahmen für eine rechtzeitige und wirksame Anwendung der Schutzklauseln aus internationalen Abkommen im Agrarbereich.
Fällt aus Gründen der zeitlichen Dringlichkeit die Einholung des Entscheides des Bundesrates ausser Betracht, entscheidet das EVD über die Anwendung.
Wenn angenommen werden muss, dass alle Voraussetzungen dazu erfüllt sind, können die Schutzklauseln ausnahmsweise auch dann angerufen werden, bevor alle notwendigen Informationen bezüglich des tatsächlich gewährten Marktzuganges und die notwendigen statistischen Voraussetzungen vorliegen oder ausgewertet sind. Bei fehlenden statistischen Grundlagen pro Tarifnummer können Daten von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die gleichartig sind, herangezogen werden.
Um den Besonderheiten verderblicher und saisonabhängiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse Rechnung zu tragen, können für diese Produkte kürzere Bemessungszeiträume verwendet werden.
6. Kapitel Schlussbestimmungen
Art. 34 Vollzug
Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung, soweit damit nicht andere Behörden beauftragt sind.
Die Eidgenössische Zollverwaltung vollzieht diese Verordnung an der Grenze und stellt dem Bundesamt die Daten über die eingeführten Mengen landwirtschaftlicher Erzeugnisse zur Verfügung.
Art. 3548 Übergangsbestimmung zur Änderung vom25. Juni 2008
Bis zum30. Juni 2009 setzt das EVD die Zollansätze für Getreide zur menschlichen Ernährung so fest, dass die Differenz zwischen dem Preis für importierten Weizen und dem Referenzpreis von 60 Franken je 100 Kilogramm zu 60 Prozent ausgeglichen wird. Die Zollansätze und Garantiefondsbeiträge betragen zusammen höchstens 27 Franken je 100 kg.
Bis zum30. Juni 2009 dürfen die Preise für importierten Weizen, zuzüglich Zollansatz und Garantiefondsbeitrag von 27 Franken je 100 Kilogramm, vom Referenzpreis innerhalb einer Bandbreite von 5 Franken je 100 Kilogramm nach oben und unten abweichen, ohne dass die Zollansätze angepasst werden müssen.
Art. 36 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 1999 in Kraft.
Anhang 150 Verzeichnis der anwendbaren Zollansätze bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten und allfälliger zweckgebundener Zollanteile sowie Ausnahmen von der Bewilligungspflicht Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je Stück [1] 0101. 1011 120.00 Keine GEB erforderlich 1019 3834.00 Keine GEB erforderlich 1021 3.00 Keine GEB erforderlich 1029 1281.00 Keine GEB erforderlich 9021 3.00 Keine GEB erforderlich 9029 1281.00 Keine GEB erforderlich 9095 120.00 Keine GEB erforderlich 9096 3834.00 Keine GEB erforderlich 9097 2250.00 Keine GEB erforderlich 9098 900.00 Keine GEB erforderlich [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv Anhang Ziff. 5 der V vom22. Dez. 2004 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weitere Erlasse im Zusammenhang mit Abkommen vom 26. Okt. 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (AS 2005 503), Ziff. II Abs. 1 der V vom 23. Nov. 2005 (AS 2005 5539), Ziff. I der V vom1. März 2006 (AS 2006 889), Ziff. II Abs. 1 der V vom9. Juni 2006 (AS 2006 2507), Ziff. II11 der V vom28. Juni 2006 (AS 2006 2995), Ziff. II Abs. 1 der V vom8. Nov. 2006 (AS 2006 4845), Ziff. II Abs. 1 der V vom16. Mai 2007 (AS 2007 2327), Ziff. III Abs. 1 der V vom14. Nov. 2007 (AS 2007 6225), Ziff. IV Abs. 1 der V vom25. Juni 2008 (AS 2008 3559), Ziff. I der V des EVD vom22. Sept. 2008 (AS 2008 4491) und vom19. Sept. 2008 (AS 2008 4519) und der V des BLW vom 22. Sept. 2008, in Kraft seit1. Okt. 2008 (AS 2008 4515).
2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je Stück [1] 0102. 1091 2500.00 1099 1500.00 9099 1275.00 0103. 1090 1000.00 9110 33.00 9210 10.00 0104. 1010 5.00 2010 3.00 0511. 1090 5.00 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv 3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] je Stück: 0101. 9091 90.00 9092 1309.00 0102. 9011 95.00 9019 1275.00 0103. 9120 63.00 9190 1309.00 9220 40.00 9290 1309.00 0104. 1020 25.00 1090 122.00 2020 43.00 2090 59.50 je 100 kg brutto: 0201. 1011 94.00 1019 758.00 1091 69.00 1099 758.00 2011 109.00 2019 1368.00 2091 159.00 2099 1368.00 3011 109.00 3019 2212.00 3091 159.00 [1] 3099 2212.00 0202. 1011 94.00 1019 758.00 1091 69.00 1099 758.00 2011 109.00 2019 1233.00 2091 159.00 2099 1233.00 3011 109.00 3019 2057.00 3091 109.00 3099 2057.00 0203. 1191 43.00 1199 347.00 1291 50.00 1299 508.00 1981 50.00 1991 2304.00 1999 396.00 2191 43.00 2199 355.00 2291 50.00 2299 474.00 2981 50.00 2991 2304.00 2999 329.00 0204.
1010 30.00 1090 838.00 2110 30.00 2190 845.00 2210 30.00 2290 753.00 2310 30.00 2390 760.00 3010 30.00 3090 749.00 4110 30.00 4190 858.00 4210 30.00 4290 809.00 4310 30.00 4390 760.00 5010 49.00 5090 700.00 0205. 0010 20.00 0090 1459.00 0206. 1011 79.00 1019 153.00 1021 153.00 1029 919.00 1091 109.00 1099 919.00 [1] 2110 110.00 2190 153.00 2210 190.00 2290 919.00 2910 140.00 2990 919.00 3091 50.00 3099 68.00 4191 68.00 4199 68.00 4991 68.00 4999 68.00 8010 49.00 8090 68.00 9010 50.00 9090 68.00 0207. 1110 30.00 1210 30.00 1311 30.00 1321 30.00 1481 30.00 1491 30.00 2410 30.00 2510 30.00 2611 30.00 2621 30.00 2781 30.00 2791 30.00 3211 30.00 3291 30.00 3311 30.00 3391 30.00 3511 30.00 3591 30.00 3610 36.33 3691 30.00 0209. 0011 55.00 0019 55.00 0210. 1191 225.00 1199 1530.00 1291 175.00 1299 255.00 1991 225.00 1999 935.00 2010 375.00 2090 1190.00 9911 146.00 9912 146.00 9919 146.00 9931 30.00 9941 30.00 9951 30.00 9961 30.00 [1] 9971 30.00 9981 30.00 0504. 0039 0.50 1601. 0011 110.00 0019 893.00 0021 125.00 0029 893.00 0031 75.00 1602.
1010 85.00 keine GEB erforderlich 2071 170.00 2079 798.00 3110 50.00 3210 50.00 3910 50.00 4111 115.00 4119 850.00 4191 100.00 4199 850.00 4210 100.00 4290 850.00 4910 100.00 4990 850.00 5011 130.00 5019 638.00 5091 140.00 5099 638.00 9011 100.00 9019 638.00 4. Marktordnung Milchprodukte [1] 0401. 3020 1340.00 0402. 2120 1340.00 2920 1340.00 9110 223.00 9120 1340.00 9910 223.00 0403. 1020 [2] 9091 18.00 0404. 1000 170.00 0406. 1010 25.50 Keine GEB erforderlich 1020 264.00 Keine GEB erforderlich 1090 289.00 Keine GEB erforderlich 2010 408.00 Keine GEB erforderlich 2090 315.00 Keine GEB erforderlich 3010 230.00 Keine GEB erforderlich 3090 442.00 Keine GEB erforderlich 4010 21.30 Keine GEB erforderlich 4021 85.00 Keine GEB erforderlich 4029 289.00 Keine GEB erforderlich 4081 408.00 Keine GEB erforderlich 4089 315.00 Keine GEB erforderlich 9011 25.50 Keine GEB erforderlich 9019 289.00 Keine GEB erforderlich 9021 34.00 Keine GEB erforderlich 9031 115.00 Keine GEB erforderlich 9039 21.00 Keine GEB erforderlich 0406. 9051 50.00 innerhalb des besonderen Kontingents eingeführt Für AKZA und KZA keine GEB erforderlich 9059 50.00 innerhalb des besonderen Kontingents eingeführt Für AKZA und KZA keine GEB erforderlich 9060 51.00 Keine GEB erforderlich 9091 408.00 Keine GEB erforderlich 9099 315.00 Keine GEB erforderlich [2] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.722.1) geregelt.
5. Marktordnung Eier und Eiprodukte 0407. 0010 50.00 Keine GEB erforderlich 0090 371.00 Keine GEB erforderlich 0408. 1110 255.00 Keine GEB erforderlich 1190 500.00 Keine GEB erforderlich 1910 79.00 Keine GEB erforderlich 1990 134.00 Keine GEB erforderlich 9110 255.00 Keine GEB erforderlich 9190 500.00 Keine GEB erforderlich 9910 79.00 Keine GEB erforderlich 9990 134.00 Keine GEB erforderlich 3502. 1110 255.00 Keine GEB erforderlich 1190 1596.00 Keine GEB erforderlich 1910 79.00 Keine GEB erforderlich 1990 420.00 Keine GEB erforderlich 6. Lebende Pflanzen [1] 0601. 1010 38.10 keine GEB erforderlich 2010 1.40 keine GEB erforderlich 0602. 2059 5.20 keine GEB erforderlich 4010 5.20 keine GEB erforderlich 9011 1.40 keine GEB erforderlich 9012 0.20 keine GEB erforderlich 9019 5.20 keine GEB erforderlich 0604. 1010 0.00 keine GEB erforderlich 9111 0.00 keine GEB erforderlich 9119 5.00 keine GEB erforderlich 9190 0.00 keine GEB erforderlich 9910 0.00 keine GEB erforderlich 0713. 3319 0.00 keine GEB erforderlich 7. Marktordnung Obstgehölze [1] 0602. 2011 500.00 2019 500.00 2021 350.00 2029 350.00 2031 400.00 2039 400.00 2041 0.00 2049 0.00 2071 225.00 2072 90.00 2081 70.00 2082 70.00 8. Marktordnung Schnittblumen Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 0603.
1110 12.50 1120 2450.00 1120 1715.00 ab 01.01.2009 1120 1372.00 ab 01.01.2010 1120 1098.00 ab 01.01.2011 1120 878.00 ab 01.01.2012 1120 702.00 ab 01.01.2013 1120 562.00 ab 01.01.2014 1120 379.00 ab 01.01.2015 1120 196.00 ab 01.01.2016 1120 12.50 ab 01.01.2017 1220 840.00 1220 588.00 ab 01.01.2009 1220 470.00 ab 01.01.2010 1220 376.00 ab 01.01.2011 1220 301.00 ab 01.01.2012 1220 241.00 ab 01.01.2013 1220 193.00 ab 01.01.2014 1220 137.00 ab 01.01.2015 1220 81.00 ab 01.01.2016 1220 25.00 ab 01.01.2017 1320, 1420, 1921, 1929 1540.00 1320, 1420, 1921, 1929 1078.00 ab 01.01.2009 1320, 1420, 1921, 1929 862.00 ab 01.01.2010 1320, 1420, 1921, 1929 690.00 ab 01.01.2011 Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 1320, 1420, 1921, 1929 552.00 ab 01.01.2012 1320, 1420, 1921, 1929 442.00 ab 01.01.2013 1320, 1420, 1921, 1929 354.00 ab 01.01.2014 1320, 1420, 1921, 1929 244.00 ab 01.01.2015 1320, 1420, 1921, 1929 134.00 ab 01.01.2016 1320, 1420, 1921, 1929 25.00 ab 01.01.2017 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fettgedruckt 9. Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln sowie Kartoffelprodukte [1] 0701. 1010 1.40 9010 6.00 2005. 2029 785.00 Keine GEB erforderlich 2099 257.30 Keine GEB erforderlich 10. Marktordnung Frischgemüse (2-Phasensystem) Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] ex 0702.
0019 600.00 bei Vollversorgung ex 0029 150.00 bei Vollversorgung ex 0039 150.00 bei Vollversorgung ex 0099 150.00 bei Vollversorgung ex 0703. 1029 250.00 bei Vollversorgung ex 1059 100.00 bei Vollversorgung ex 9019 130.00 bei Vollversorgung ex 9029 130.00 bei Vollversorgung ex 0704. 1099 120.00 bei Vollversorgung ex 9019 100.00 bei Vollversorgung ex 9029 100.00 bei Vollversorgung ex 9049 100.00 bei Vollversorgung ex 9059 120.00 bei Vollversorgung ex 9062 100.00 bei Vollversorgung [1] ex 9079 150.00 bei Vollversorgung ex 0705. 1119 150.00 bei Vollversorgung ex 1129 150.00 bei Vollversorgung ex 1199 150.00 bei Vollversorgung ex 1919 100.00 bei Vollversorgung ex 1929 400.00 bei Vollversorgung ex 1939 400.00 bei Vollversorgung ex 1949 400.00 bei Vollversorgung ex 1999 400.00 bei Vollversorgung ex 2919 200.00 bei Vollversorgung ex 2929 250.00 bei Vollversorgung ex 2949 250.00 bei Vollversorgung ex 2979 100.00 bei Vollversorgung ex 0706. 1019 250.00 bei Vollversorgung ex 1029 120.00 bei Vollversorgung ex 1039 150.00 bei Vollversorgung ex 9019 100.00 bei Vollversorgung ex 9049 200.00 bei Vollversorgung ex 9059 150.00 bei Vollversorgung ex 9069 350.00 bei Vollversorgung ex 0707. 0019 100.00 bei Vollversorgung ex 0029 100.00 bei Vollversorgung ex 0708. 1029 200.00 bei Vollversorgung ex 2049 200.00 bei Vollversorgung ex 2099 200.00 bei Vollversorgung ex 0709. 2019 480.00 bei Vollversorgung ex 3019 150.00 Vom4. Juli bis 9.
September ex 4019 200.00 bei Vollversorgung ex 4029 200.00 bei Vollversorgung 6012 10.00 ex 7019 150.00 bei Vollversorgung ex 9029 100.00 bei Vollversorgung ex 9039 150.00 bei Vollversorgung ex 9049 300.00 bei Vollversorgung ex 9059 130.00 bei Vollversorgung ex 9069 150.00 bei Vollversorgung ex 9079 700.00 bei Vollversorgung [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt 11. Marktordnung Frischobst (2-Phasensystem) [1] 0808. 1021 2.00 1022 2.00 ex 1029 140.00 bei Vollversorgung 0808. 1031 5.00 1032 5.00 ex 1039 140.00 bei Vollversorgung 0808. 2021 2.00 2022 2.00 ex 2029 120.00 bei Vollversorgung 0808. 2031 5.00 2032 5.00 ex 2039 120.00 bei Vollversorgung 0809. 1011 3.00 1018 3.00 ex 1019 200.00 bei Vollversorgung 0809. 1091 5.00 1098 5.00 ex 1099 200.00 bei Vollversorgung 0809. 2010 3.00 2011 3.00 ex 2019 200.00 bei Vollversorgung 0809. 3010 4.00 3020 4.00 0809. 4012 3.00 4013 3.00 4015 3.00 0809. 4092 10.00 4093 10.00 4095 10.00 ex 0810. 1019 450.00 bei Vollversorgung ex 0810. 2019 400.00 bei Vollversorgung ex 0810. 2029 300.00 bei Vollversorgung 0810. 9093 5.00 9094 5.00 0810. 9096 5.00 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt 12. Marktordnung Mostobst und Obstprodukte Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 0808. 1011 2.00 2011 2.00 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt 13. Marktordnungen Saatgetreide, Futtermittel und Ölsaaten 13.1 Zollansätze Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr.
Zollansatz [1] [1] [1] [1] 0505.9011 12.00 0508.0091 11.00 0511.9110 0.00 0511.9911 11.00 0511.9919 11.00 0708.9010 0.00 0709.9091 15.00 * 0712.9070 15.00 * 0713.1011 0.00 0713.1012 0.00 0713.1013 1.25 0713.1091 0.00 0713.1092 4.85 0713.2011 0.00 0713.2012 0.00 0713.2013 0.35 0713.2091 0.00 0713.2092 4.85 0713.3111 0.00 0713.3112 0.00 0713.3113 0.35 0713.3191 0.00 0713.3192 4.85 0713.3211 0.00 0713.3212 0.00 0713.3213 1.25 0713.3291 0.00 0713.3292 4.85 0713.3311 0.00 0713.3312 0.00 0713.3313 1.25 0713.3391 0.00 0713.3392 4.85 0713.3911 0.00 0713.3912 0.00 0713.3913 1.25 0713.3991 0.00 0713.3992 4.85 0713.4011 0.00 0713.4012 0.00 0713.4013 0.35 0713.4091 0.00 0713.4092 4.85 0713.5012 0.00 0713.5013 0.00 0713.5014 0.35 0713.5091 0.00 0713.5092 4.85 0713.9011 0.00 0713.9012 0.00 0713.9013 0.35 0713.9091 0.00 0713.9092 4.85 0714.1010 3.00 0714.2010 0.00 0714.9010 0.00 0802.2110 5.00 0802.2120 0.00 0802.2210 8.00 0802.2220 0.00 0802.3110 5.00 0802.3120 0.00 0802.3210 8.00 0802.3220 0.00 0813.4081 4.00 0813.4092 4.00 0813.5012 10.00 0813.5021 10.00 0813.5081 4.00 0813.5092 10.00 0901.9011 0.00 1001.1011 11.90 1001.1021 3.35 1001.1060 12.00 * 1001.1070 1.20 * 1001.9011 40.00 1001.9021 28.35 1001.9060 12.00 * 1001.9070 1.20 * 1002.0011 55.00 1002.0021 28.35 1002.0060 11.00 * 1002.0070 1.10 * 1003.0010 51.50 1003.0020 0.95 1003.0030 6.00 * 1003.0040 0.35 * 1003.0061
2.75 * 1003.0069 51.00 1003.0070 12.00 * 1003.0080 1.80 * 1004.0010 42.00 1004.0020 0.95 1004.0031 0.00 1004.0039 45.90 1004.0040 0.00 1004.0050 0.00 1005.1000 43.00 1005.9010 0.85 1005.9021 3.75 * 1005.9029 45.90 1005.9030 15.00 * 1005.9040 1.50 * 1006.1010 0.95 1006.1020 0.00 1006.2010 0.95 1006.2020 0.00 1006.3010 3.35 1006.3020 0.00 1006.4010 3.35 1006.4020 0.00 1007.0010 0.95 1007.0030 3.00 1007.0040 0.10 1008.1010 0.95 1008.1030 9.00 1008.1040 0.25 1008.2010 0.95 1008.2030 0.00 1008.2040 0.00 1008.3010 0.95 1008.3030 12.00 1008.3040 0.35 1008.9013 57.00 1008.9014 28.35 1008.9033 12.00 * 1008.9034 1.20 * 1008.9041 0.95 1008.9061 12.00 * 1008.9071 0.35 * 1101.0051 17.00 * 1101.0059 14.00 * 1102.1051 16.00 * 1102.1059 14.00 * 1102.2020 17.00 * 1102.9013 15.00 * 1102.9052 0.00 1102.9062 17.00 * 1103.1111 4.85 1103.1112 17.00 * Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr.
Zollansatz [1] [1] [1] [1] 1103.1191 38.00 1103.1192 17.00 * 1103.1310 4.85 1103.1320 20.00 * 1103.1911 38.00 1103.1912 17.00 * 1103.1921 10.35 1103.1922 10.00 1103.1931 4.85 1103.1932 1.00 1103.1991 10.35 1103.1993 19.00 * 1103.2011 37.00 1103.2012 17.00 * 1103.2021 38.00 1103.2022 17.00 * 1103.2091 10.35 1103.2092 19.00 * 1104.1210 10.35 1104.1220 13.00 1104.1911 37.00 1104.1912 17.00 * 1104.1921 10.35 1104.1922 20.00 * 1104.1991 10.35 1104.1993 23.00 * 1104.2210 10.35 1104.2230 13.00 1104.2310 10.35 1104.2320 11.00 * 1104.2911 37.00 1104.2912 16.00 * 1104.2921 10.35 1104.2923 2.00 1104.2931 10.35 1104.2933 20.00 * 1104.2991 10.35 1104.2993 22.00 * 1104.3011 68.15 1104.3012 60.90 1104.3021 23.55 1104.3039 82.70 1104.3070 8.00 1104.3081 10.00 1104.3091 10.35 1104.3093 0.00 1105.1021 10.00 1105.2021 12.00 1106.1010 0.00 1106.2010 6.00 1106.3010 16.00 1107.1011 0.00 1107.1013 0.00 1107.1091 0.00 1107.1094 1.00 1107.2011 0.00 1107.2013 2.00 1107.2091 0.00 1107.2094 3.00 1108.1110 10.35 1108.1120 0.00 1108.1210 10.35 1108.1220 0.00 1108.1310 6.35 1108.1320 0.00 1108.1410 10.35 1108.1420 3.00 1108.1911 6.35 1108.1912 5.00 1108.1991 10.35 1108.1992 5.00 1108.2010 10.35 1108.2020 6.00 1201.0010 0.00 1201.0021 0.10 1201.0023 24.70 1201.0024 18.90 1201.0026 0.10 1201.0027 0.10 1201.0091 0.00 1202.1010 13.00 1202.1021 0.10 1202.1023 51.70 1202.1024 44.35 1202.1026 0.10 1202.1027 0.10 1202.2010 14.00 1202.2021 0.10 1202.2023 62.65 1202.2024 57.55 1202.2026 0.10 1202.2027
0.10 1203.0010 14.00 1203.0021 0.10 1203.0023 83.95 1203.0024 78.15 1203.0026 0.10 1203.0027 0.10 1204.0010 0.00 1204.0021 0.10 1204.0023 50.70 1204.0024 43.45 1204.0026 0.10 1204.0027 0.10 1205.1010 0.00 1205.1021 0.10 1205.1023 53.60 1205.1024 46.35 1205.1026 0.10 1205.1027 0.10 1205.1040 0.00 1205.1051 0.10 1205.1053 60.80 1205.1054 53.60 1205.1056 0.10 1205.1057 0.10 1205.9010 0.00 1205.9021 0.10 1205.9023 53.60 1205.9024 46.35 1205.9026 0.10 1205.9027 0.10 1205.9040 0.00 1205.9051 0.10 1205.9053 60.80 1205.9054 53.60 1205.9056 0.10 1205.9057 0.10 1206.0010 0.00 1206.0021 0.10 1206.0023 59.10 1206.0024 50.25 1206.0026 0.10 1206.0027 0.10 1206.0040 3.00 1206.0041 0.10 1206.0053 66.45 1206.0054 59.10 1206.0056 0.10 1206.0057 0.10 1207.2010 5.00 1207.2021 0.10 1207.2023 29.00 1207.2024 21.80 1207.2026 0.10 1207.2027 0.10 1207.4010 14.00 1207.4021 0.10 1207.4023 72.40 1207.4024 65.15 1207.4026 0.10 1207.4027 0.10 1207.5010 3.00 1207.5021 0.10 1207.5023 29.00 1207.5024 21.80 1207.5026 0.10 1207.5027 0.10 1207.9111 12.00 1207.9113 0.10 1207.9114 57.90 1207.9115 50.70 1207.9116 0.10 1207.9117 0.10 1207.9921 12.00 1207.9922 0.10 1207.9923 50.70 1207.9924 43.45 1207.9925 0.10 1207.9926 0.10 1207.9931 8.00 1207.9932 0.10 1207.9933 61.15 1207.9934 53.90 1207.9935 0.10 1207.9936 0.10 1207.9941 16.00 1207.9942 0.10 1207.9943 65.15 1207.9944 57.90 1207.9945 0.10 1207.9946 0.10 1207.9951 5.00 1207.9952 0.10 1207.9953 36.25 1207.9954 29.00 1207.9955 0.10 1207.9956 0.10 1207.9991
18.00 1207.9993 0.10 1207.9994 72.80 1207.9995 65.55 1207.9996 0.10 1207.9997 0.10 1208.1010 0.00 1208.9010 0.00 1209.1010 6.00 1209.2911 12.00 1209.2912 1.20 1209.9911 19.00 1209.9912 1.90 1209.9991 20.00 1212.2010 6.00 1212.9110 10.00 1212.9911 14.00 1212.9922 0.00 1212.9991 14.00 1213.0091 0.00 1213.0099 1.00 1214.1010 0.00 1214.9011 4.00 1214.9019 0.00 1404.9010 3.00 1501.0012 0.00 1501.0013 0.00 1501.0022 0.00 1501.0023 15.00 1502.0011 0.00 1502.0012 0.00 1502.0019 0.00 1503.0010 15.00 1504.1091 0.00 1504.2010 0.00 1504.3010 0.00 Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz Tarif-Nr. Zollansatz [1] [1] [1] [1] 1505.0011 0.00 1505.0091 15.00 1506.0011 0.00 1506.0012 0.00 1506.0019 15.00 1507.1010 0.00 1507.9011 38.00 1507.9091 9.00 1508.1010 0.00 1508.9011 38.00 1508.9091 18.00 1509.1010 0.00 1509.9010 15.00 1510.0010 0.00 1511.1010 0.00 1511.9011 0.00 1511.9091 0.00 1512.1110 0.00 1512.1911 26.00 1512.1991 2.00 1512.2110 0.00 1512.2910 15.00 1513.1110 0.00 1513.1911 25.00 1513.1991 0.00 1513.2110 0.00 1513.2911 25.00 1513.2991 15.00 1514.1110 0.00 1514.1910 16.00 1514.9110 0.00 1514.9910 15.00 1515.1110 0.00 1515.1910 34.00 1515.2110 0.00 1515.2910 34.00 1515.3010 34.00 1515.5011 0.00 1515.5020 34.00 1515.9011 0.00 1515.9021 34.00 1515.9031 34.00 1515.9091 34.00 1516.1010 17.00 1516.2010 0.00 1517.1010 9.00 1517.9010 0.00 1518.0011 0.00 1518.0081 15.00 1518.0093 0.00 1702.3021 0.00 1702.3033 0.00 1702.4011 0.00 1702.6022 0.00
1702.9011 0.00 1703.9091 5.00 1802.0010 0.00 1905.9021 0.00 2102.1091 0.00 2102.2011 0.00 2102.2021 0.00 2103.3011 14.00 2301.1011 23.00 2301.1019 24.00 2301.2010 0.00 2302.1010 8.00 * 2302.3020 8.00 * 2302.4030 12.00 * 2302.4091 8.00 * 2302.5010 8.00 * 2303.1011 0.00 2303.1012 0.00 2303.1018 0.00 2303.2010 0.00 2303.3010 0.00 2304.0010 0.00 2305.0010 7.00 2306.1010 1.00 2306.2010 0.00 2306.3010 0.00 2306.4110 4.00 * 2306.4910 4.00 * 2306.5010 0.00 2306.6010 4.00 * 2306.9011 13.00 2306.9021 2.00 2308.0020 6.00 2308.0030 3.00 2308.0040 12.00 2308.0050 5.00 * 2308.0060 0.00 2309.9011 8.20 * 2309.9041 0.00 2309.9081 164.45 * 2309.9082 8.20 * 2309.9089 8.20 * 3505.1010 0.00 3505.2010 18.00 3809.1010 24.00 3823.1110 0.00 3823.1210 11.00 3823.1910 0.00 [1] Neu festgelegte Zollansätze sind mit einem «*» gekennzeichnet 13.2 Für folgende Tarifnummern ist keine GEB erforderlich 0713.1012 0713.1013 0713.1092 0713.2012 0713.2013 0713.2092 0713.3112 0713.3113 0713.3192 0713.3212 0713.3213 0713.3292 0713.3312 0713.3313 0713.3392 0713.3912 0713.3913 0713.3992 0713.4012 0713.4013 0713.4092 0713.5013 0713.5014 0713.5092 0713.9012 0713.9013 0713.9092 1001.1021 1001.1070 1001.9021 1001.9070 1002.0021 1002.0070 1003.0020 1003.0040 1003.0069 1003.0080 1004.0020 1004.0039 1004.0050 1005.9010 1005.9040 1005.9029 1006.1010 1006.2010 1006.3010 1006.4010 1007.0010 1007.0040 1008.1010 1008.1040 1008.2010 1008.2040 1008.3010 1008.3040 1008.9014 1008.9034 1008.9041 1008.9071 1103.1111 1103.1191 1103.1310 1103.1911 1103.1921 1103.1931 1103.1991
1103.2011 1103.2021 1103.2091 1104.1210 1104.1911 1104.1921 1104.1991 1104.2210 1104.2310 1104.2911 1104.2921 1104.2931 1104.2991 1104.3091 1107.1011 1107.1091 1107.2011 1107.2091 1108.1110 1108.1210 1108.1310 1108.1410 1108.1911 1108.1991 1108.2010 1201.0091 1209.2912 1209.9912 1213.0091 1214.9011 14. Marktordnung Getreide zur menschlichen Ernährung [1] 1001. 1032 1.00 9032 17.60 1002. 0032 17.60 1007. 0021 17.60 1008. 1021 17.60 2021 17.60 9022 17.60 9051 17.60 1101. 0043 85.00 Keine GEB erforderlich 0048 65.00 Keine GEB erforderlich 1102. 1049 65.00 Keine GEB erforderlich 2010 65.00 Keine GEB erforderlich 9011 65.00 Keine GEB erforderlich 9051 65.00 Keine GEB erforderlich 9061 65.00 Keine GEB erforderlich 1103. 1119 65.00 Keine GEB erforderlich 1199 65.00 Keine GEB erforderlich 1390 65.00 Keine GEB erforderlich 1919 65.00 Keine GEB erforderlich 1929 65.00 Keine GEB erforderlich 1939 65.00 Keine GEB erforderlich 1992 65.00 Keine GEB erforderlich 1999 65.00 Keine GEB erforderlich 2019 65.00 Keine GEB erforderlich 2029 65.00 Keine GEB erforderlich 2099 65.00 Keine GEB erforderlich 1104. 1290 65.00 Keine GEB erforderlich 1919 65.00 Keine GEB erforderlich 1929 65.00 Keine GEB erforderlich 1992 65.00 Keine GEB erforderlich 1999 65.00 Keine GEB erforderlich 2220 65.00 Keine GEB erforderlich 2390 65.00 Keine GEB erforderlich 2913 73.00 Keine GEB erforderlich 2918 65.00 Keine GEB erforderlich 2922 65.00 Keine GEB erforderlich 2932 65.00 Keine GEB erforderlich 2992 65.00 Keine GEB erforderlich 2999 65.00 Keine GEB erforderlich 3089 65.00 Keine GEB erforderlich 1107.
1012 65.00 1092 65.00 Keine GEB erforderlich 1093 65.00 Keine GEB erforderlich 2012 65.00 2092 65.00 Keine GEB erforderlich 2093 65.00 Keine GEB erforderlich 2099 65.00 Keine GEB erforderlich 1201. 0099 –.10 GEB nur für Saatgut erforderlich 1202. 1099 –.10 Keine GEB erforderlich 1202. 2099 –.10 Keine GEB erforderlich 1203. 0090 –.10 Keine GEB erforderlich Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 1204. 0099 –.10 Keine GEB erforderlich 1205. 1031, –.10 Keine GEB erforderlich 1039, –.10 GEB nur für Saatgut erforderlich 1061, –.10 Keine GEB erforderlich 1069, –.10 GEB nur für Saatgut erforderlich 9069 1206. 0031 –.10 Keine GEB erforderlich 0039 –.10 Keine GEB erforderlich 0061 –.10 Keine GEB erforderlich 0069 –.10 Keine GEB erforderlich 1207. 2091 –.10 Keine GEB erforderlich 2099 –.10 Keine GEB erforderlich 4091 –.10 Keine GEB erforderlich 4099 –.10 Keine GEB erforderlich 5091 –.10 Keine GEB erforderlich 5099 –.10 Keine GEB erforderlich 9118 –.10 Keine GEB erforderlich 9119 –.10 Keine GEB erforderlich 9927 –.10 Keine GEB erforderlich 9929 –.10 Keine GEB erforderlich 9937 –.10 Keine GEB erforderlich 9939 –.10 Keine GEB erforderlich 9947 –.10 Keine GEB erforderlich 9949 –.10 Keine GEB erforderlich 9957 –.10 Keine GEB erforderlich 9959 –.10 Keine GEB erforderlich 9998 –.10 Keine GEB erforderlich 9999 –.10 Keine GEB erforderlich 1212. 9190 frei Keine GEB erforderlich 9919 frei Keine GEB erforderlich 15. Marktordnung Speiseöle und -fette [1] 1104.
3011 83.00 3012 77.10 3021 39.20 3039 94.85 1501 0018 153.00 0019 163.20 0028 163.00 0029 173.20 1502 0091 148.00 1503 0091 148.00 1504 1098 148.00 1099 158.20 2091 148.00 2099 158.20 3091 148.00 3099 158.20 1506 0091 148.00 1507 1090 133.70 1508 1090 133.70 1509 1091 101.20 1099 144.00 9091 101.20 9099 144.00 1510 0091 134.70 0099 144.00 1511 1090 123.20 1512 1190 133.70 1918 168.00 1919 178.20 1998 145.00 1999 155.20 2190 133.70 2991 145.00 2999 155.20 1513 1190 128.50 1918 168.00 Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 1919 178.20 1998 163.00 1999 170.40 2190 128.50 2918 168.00 2919 178.20 2998 163.00 2999 173.20 1514 1190, 133.70 9190 1991, 145.00 9991 1999, 155.20 9999 1515 1190 133.70 1991 145.00 1999 155.20 2190 133.70 2991 145.00 2999 155.20 3091 145.00 3099 155.20 5019 133.70 5091 145.00 5099 155.20 9013 133.10 9018 145.00 9019 155.20 9028 145.00 9029 155.20 9038 145.00 9039 155.20 9098 145.00 9099 155.20 1516 1091 168.00 1099 178.20 2092 168.00 2093 2097 178.20 2098 1517 1063 156.40 1068 164.60 1073 136.40 1078 143.10 1083 104.50
1088 108.70 1093 83.25 1098 85.80 9020 1.00 9063 245.05 9068 244.40 9071 225.50 9079 239.00 [1] 9081 204.20 9089 216.10 9091 183.00 9099 193.20 16. Marktordnung Sämereien [1] 0713. 5015 0.00 Keine GEB erforderlich 5018 0.00 Keine GEB erforderlich 1209. 1090 0.00 2100 0.00 Keine GEB erforderlich 2200 0.00 Keine GEB erforderlich 2300 0.00 Keine GEB erforderlich 2400 0.00 Keine GEB erforderlich 2500 0.00 Keine GEB erforderlich 2919 0.00 Keine GEB erforderlich 2960 0.00 Keine GEB erforderlich 2970 0.50 2980 0.00 Keine GEB erforderlich 9100 0.00 GEB erforderlich für Samen von Tomaten sowie von Zichorien der Typengruppe Radicchio rosso der Art Cichorium intybus L. Partim 17.
Marktordnung Zucker Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text je 100 kg brutto [1] 1100 17.00 1200 17.00 9110 18.70 Keine GEB erforderlich 9991 18.70 Keine GEB erforderlich 9999 17.00 3029 7.60 Keine GEB erforderlich 3032 61.00 Keine GEB erforderlich 3038 10.10 Keine GEB erforderlich 3042 21.10 Keine GEB erforderlich 3048 7.70 Keine GEB erforderlich 4019 61.00 Keine GEB erforderlich 4029 21.10 Keine GEB erforderlich 9019 17.00 9022 3.30 9023 10.10 Keine GEB erforderlich 9024 18.70 Keine GEB erforderlich 9028 18.70 Keine GEB erforderlich 9032 8.60 9033 0.70 9034 10.00 Keine GEB erforderlich 9038 10.00 Keine GEB erforderlich Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv 18. Marktordnung Wein, Traubensaft und -most Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 2009. 6119 347.00 6129 394.00 (je 100 kg brutto) 6990 782.00 9030 782.00 2202. 9019 430.00 9049 354.00 Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 2204. 2129 300.00 2139 242.00 2149 245.00 2150 25.00 Keine GEB erforderlich [2] 2929 327.00 2939 108.00 (je 100 kg brutto) 2941 29.00 2942 29.00 3000 34.00 keine GEB erforderlich [2] Ausgenommen Portwein im Rahmen des präferenziellen Zollkontingents Nr. 115 19. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art Tarifnummer Zollansatz Ergänzender Text [1] 2309.
1021 0.00 für Ursprungserzeugnisse der EU, keine GEB erforderlich 1029 0.00 für Ursprungserzeugnisse der EU, keine GEB erforderlich 20. Marktordnung Kasein 3501 9011 4.– Keine GEB erforderlich 9019 [1] Keine GEB erforderlich 9091 909.– Keine GEB erforderlich 9099 [1] Keine GEB erforderlich [1] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.722.1) geregelt.
Anhang 251 (Art. 6) Schwellenpreise je Produktegruppe Zolltarifnummer52 Warenbezeichnung Schwellenpreis Gültig für folgende Tariflinien Fr. je 100 kg 0713.1011 Erbsen, ganz, unbearbeitet, 43.00 0708.9010–0813.5092 zu Futterzwecken. ohne 0709.9091 und 0712.9070 1003.0010 Gerste, zur Aussaat 87.00 1001.1011, 9011, 1002.0011, 1003.0010, 1004.0010, 1005.1000, 1008.9013 1003.0070 Gerste, zu Futterzwecken 40.00 0709.9091 und 0712.9070 sowie 1001.1021–1008.9071 1201.0010 Sojabohnen, zu Futterzwecken 56.00 1201.0010–1208.9010 und 2103.3011 1214.1010 Mehl und Agglomerate in Form 35.00 0901.9011 und von Pellets, von Luzerne, 1209.1010–1404.9010 zu Futterzwecken sowie 1802.0010 und 2308.0020–0060 1501.0012 Schweinefett (einschliesslich 66.00 1501.0012–1518.0093, Schweineschmalz), roh, 3823.1110–1910 1702.3021 Glucose, chemisch rein, fest, 44.00 1702.3021–9011 und zu Futterzwecken 1703.9091 2102.2011 nichtlebende Hefen, 54.00 2102.1091–2021 2303.1011 Kartoffelprotein, zu Futterzwecken 65.00 0505.9011–0511.9919, 2301.1011–2010,
2303.1011–3010 und 2309.9041 2304.0010 Sojaschrot/-kuchen, 47.00 2304.0010–2306.9010 3505.1010 Dextrine und andere modifizierte 45.00 1101.0051–1108.2020, Stärke, zu Futterzwecken 1905.9021, 2302.1010–5010, 3505.1010–3809.1010 Anhang 353 (Art. 7) Importrichtwerte für Futtermittel Zolltarifnummer54 Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 0505. 9011 Federnmehl 66.00 0091 Garnelenschalen 52.00 9110 Kleinfische 64.00 9911 Tierblutmehl 69.00 9919 Andere 62.00 9010 Guarbohnen 42.00 9091 Zuckermais frisch oder gekühlt 42.00 9070 Zuckermais getrocknet 42.00 1011 Erbsen ganz 43.0055 1091 Erbsen bearbeitet 43.00 2011 Kichererbsen ganz 43.00 2091 Kichererbsen bearbeitet 43.00 3111 Mungobohnen ganz 42.00 3191 Mungobohnen bearbeitet 42.00 3211 Adzukibohnen ganz 42.00 3291 Adzukibohnen bearbeitet 42.00 3311 Gartenbohnen ganz 42.00 3391 Gartenbohnen bearbeitet 42.00 3911 Vignabohnen ganz
42.00 3991 Vignabohnen bearbeitet 42.00 4011 Linsen ganz 42.00 4091 Linsen bearbeitet 42.00 5012 Puff-, Sau-, Dicke-, Pferde- oder Ackerbohnen ganz 42.00 5091 Puff-, Sau-, Dicke-, Pferde- oder Ackerbohnen bearbeitet 42.00 9011 Andere Hülsenfrüchte ganz 43.00 9091 Andere Hülsenfrüchte bearbeitet 43.00 1010 Maniokwurzeln 41.00 2010 Süsskartoffeln 41.00 9010 Topinambur 38.00 2110 Haselnüsse in der Schale 59.00 2210 Haselnüsse ohne Schale 62.00 3110 Walnüsse in der Schale 59.00 3210 Walnüsse ohne Schale 62.00
Zugleich Schwellenpreis Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 0813. 4081 Steinobst getrocknet 39.00 4092 Andere Früchte getrocknet 39.00 5012 Fruchtmischungen getrocknet, mehr als 50 % Hasel- und/oder Walnüsse enthaltend 50.00 5021 Fruchtmischungen getrocknet, Hasel- und/oder Walnüsse enthaltend 50.00 5081 Mischungen mehr als 40 % ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 % Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend 39.00 5092 Andere, Früchte der Nr. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend 50.00 9011 Kaffeeschalen und -häutchen 8.00 1011 Hartweizen zur Aussaat 101.00 1060 Hartweizen 42.00 9011 Weichweizen zur Aussaat 101.00 9060 Weichweizen 42.00 0011 Roggen zur Aussaat 205.00 0060 Roggen 40.00 0010 Gerste zur Aussaat 87.0056 0070 Gerste 40.0057 0010 Hafer zur Aussaat 96.00 0040 Hafer 36.00 1000 Mais zur Aussaat 794.00 9030 Mais 42.00 1020 Reis in Strohhülse 41.00 2020 Reis geschält 42.00 3020 Reis geschliffen 44.00 4020 Bruchreis 44.00 0030 Körnersorghum 40.00 1030 Buchweizen 42.00 2030 Hirse
37.00 3030 Kanariensaat 51.00 9013 Triticale zur Aussaat 92.00 9033 Triticale 42.00 9061 Anderes Getreide 42.00 0051 Weizenquellmehl 47.00 0059 Weizenfuttermehl 44.00
Zugleich Schwellenpreis
Zugleich Schwellenpreis Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 1102. 1051 Roggenquellmehl 45.00 1059 Roggenfuttermehl 43.00 2020 Maisfuttermehl 44.00 9013 Triticalefuttermehl 45.00 9052 Reisfuttermehl 47.00 9062 Futtermehl von anderem Getreide 47.00 Grütze und Griess von: 1112 Hartweizen 47.00 1192 Weichweizen 47.00 1320 Mais 47.00 1912 Roggen, Mengkorn oder Triticale 46.00 1922 Hafer 49.00 1932 Reis 48.00 1993 anderem Getreide 49.00 Agglomerate in Form von Pellets von: 2012 Weizen 47.00 2022 Roggen, Mengkorn oder Triticale 46.00 2092 anderem Getreide 49.00 Gequetschte Körner oder Flocken von: 1220 Hafer 52.00 1912 Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale 47.00 1922 Gerste 48.00 1993 anderem Getreide 53.00 Anders bearbeitete Körner (z.B.
geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet) von: 2230 Hafer 52.00 2320 Mais 47.00 2912 Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale 46.00 2923 Hirse 42.00 2933 Gerste 48.00 2993 anderem Getreide 52.00 Getreidekeime: 3070 zur Herstellung von Öl 50.00 3081 von Brotgetreide 52.00 3093 von anderem Getreide 50.00 1021 Kartoffelmehl, -griess und -pulver 44.00 2021 Kartoffelflocken 46.00 Mehl, Griess und Pulver von: 1010 trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713 46.00 2010 Sagomark, von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 44.00 3010 Mehl und Griess von Erzeugnissen des Kapitels 8 56.00 1013 Malz nicht geröstet, nicht zerkleinert 41.00 1094 Malz nicht geröstet 42.00 2013 Malz geröstet, nicht zerkleinert 43.00 2094 Malzmehl geröstet 44.00 1120 Weizenstärke 44.00 1220 Maisstärke 44.00 1320 Kartoffelstärke 42.00 1420 Maniokstärke 42.00 1912 Reisstärke 44.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr.
je 100 kg 1992 Andere Stärken 44.00 2020 Inulin 45.00 0010 Sojabohnen ganz 56.0058 1010 Erdnüsse in der Schale 56.00 2010 Erdnüsse geschält oder geschrotet 57.00 0010 Kopra 54.00 0010 Leinsamen 54.00 Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: 1010 Rübsensamen 48.00 1040 Rapssamen 48.00 andere: 9010 Rübsensamen 48.00 9040 Rapssamen 48.00 0010 Sonnenblumensamen ungeschält 45.00 0040 Sonnenblumensamen geschält 51.00 2010 Baumwollsamen 54.00 4010 Sesamsamen 54.00 5010 Senfsamen 52.00 9111 Mohnsamen 52.00 9921 Sheanüsse 52.00 9931 Palmnüsse und Palmkerne 49.00 9941 Rizinussamen 56.00 9951 Saflorsamen 45.00 9991 Andere, ausgenommen Bucheckern 57.00 1010 Sojabohnenmehl 57.00 9010 Anderes Mehl von Ölsaaten/ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl 57.00 1010 Zuckerrübensamen 28.00 2911 Wicken und Lupinen 49.00 9911 Tamarindenkerne 49.00 9991 Andere
50.00 2010 Algenmehl 26.00 9110 Zuckerrüben 38.00 9911 Zichorienwurzeln 37.00 9922 Johannisbrot 34.00 9991 Andere pflanzliche Waren wie Lupinenmehl und -schrot 44.00 0091 Stroh unverarbeitet 11.00 0099 Stroh verarbeitet 15.00
Zugleich Schwellenpreis Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 1214. 1010 Luzernenmehl 35.0059 9011 Heu (Grossballen) 27.00 9019 Grasmehl, Kohl- und Runkelrüben (TS=90 %) usw. 36.00 9010 Dattelkerne sowie Guarsplits 38.00 0012 Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz), roh 66.0060 0013 Andere (raffiniert) 84.00 0022 Geflügelfett, roh 66.00 0023 Andere (raffiniert) 84.00 0011 Rinder-, Schaf- oder Ziegenfett weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 41.00 0012 Rinder-, Schaf- oder Ziegenfett, roh 66.00 0019 Andere (raffiniert) 84.00 0010 Schmalzstearin, -öl, Talgöl (raffiniert) 84.00 1091 Fischleberöle 66.00 2010 Fette und Öle von Fischen 66.00 3010 Fette und Öle von Meeressäugetieren 66.00 0011 Wollfett, roh 66.00 0091 Andere aus Wollfett stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin (raffiniert) 84.00 0011 Andere tierische Fette und Öle weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 41.00 0012 Andere tierische Fette und Öle, roh 66.00 0019 Andere (raffiniert) 84.00 1010 Sojaöl, roh 66.00 9011 Sojaölfraktionen mit höherem Schmelzpunkt (partiell hydriert/ fraktioniert) 104.00 9091 Andere (raffiniert)
84.00 1010 Erdnussöl 66.00 9011 Erdnussölfraktionen mit höherem Schmelzpunkt (partiell hydriert/fraktioniert) 104.00 9091 Andere (raffiniert) 84.00 1010 Olivenöl, roh 66.00 9010 Andere (raffiniert) 84.00 0010 Andere Öle aus Oliven, Mischungen 66.00
Zugleich Schwellenpreis
Zugleich Schwellenpreis Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg 1511. 1010 Palmöl, roh 66.00 9011 Palmölfraktionen mit höherem Schmelzpunkt (fraktioniert) 95.00 9091 Andere (raffiniert) 84.00 1110 Sonnenblumen- oder Safloröl, roh 66.00 1911 Fraktionen mit höherem Schmelzpunkt (partiell hydriert/ fraktioniert) 104.00 1991 Sonnenblumen- oder Safloröl, raffiniert 84.00 2110 Baumwollsamenöl, roh 66.00 2910 Baumwollsamenöl, raffiniert 84.00 1110 Kokosöl, roh 66.00 1911 Fraktionen mit höherem Schmelzpunkt (fraktioniert) 95.00 1991 Andere (raffiniert) 84.00 2110 Palmkern- oder Babassuöl, roh 66.00 2911 Andere mit einem Schmelzpunkt, der über Palmkern- oder Babassuöl liegt (fraktioniert) 95.00 2991 Andere (raffiniert) 84.00 Mit geringem Gehalt an Erucasäure: 1110 Rüb- oder Rapsöl, roh 66.00 1910 Rüb- oder Rapsöl (partiell hydriert/fraktioniert) 104.00 Andere: 9110 Rüb-, Raps- oder Senföl, roh 66.00 9910 Rüb-, Raps- oder Senföl (raffiniert) 84.00 1110 Leinöl, roh 66.00 1910 Leinöl (partiell hydriert/fraktioniert) 104.00 2110 Maisöl, roh 66.00 2910 Maisöl (partiell hydriert/fraktioniert) 104.00 3010 Rizinusöl (partiell hydriert/fraktioniert) 104.00 5011 Sesamöl, roh 66.00 5020 Sesamöl (partiell
hydriert/fraktioniert) 104.00 9011 Getreidekeimöl 66.00 9021 Jojoba-Öl und seine Fraktionen 104.00 9031 Tungöl (partiell hydriert/fraktioniert) 104.00 9091 Andere (partiell hydriert/fraktioniert) 104.00 1010 Tierische Fette/Öle hydriert 102.00 2010 Pflanzliche Fette/Öle hydriert 102.00 1010 Margarine (raffiniert) 84.00 9010 Andere geniessbare tierische/pflanzliche Fette und Öle (raffiniert) 84.00 0011 Ungeniessbare Mischungen pflanzlicher Öle 66.00 0081 Sojaöl epoxidiert (raffiniert) 84.00 0093 Andere ungeniessbare Mischungen tierischer/pflanzlicher Fette und Öle 66.00 Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr.
je 100 kg 1702. 3021 Glucose, fest, chemisch rein 44.0061 3033 Andere Glucose, fest 44.00 4011 Glucose, fest 44.00 6022 Fructosesirup 31.00 9011 Invertzucker, fest 44.00 9091 Melasse 26.00 0010 Kakaoabfälle (Schalen) 17.00 9021 Paniermehl 45.00 1091 Hefen lebend 52.00 2011 Hefen nicht lebend 54.0062 2021 Andere nicht lebende Mikroorganismen 57.00 3011 Senfmehl 53.00 1011 Grieben 62.00 1019 Fleischmehl 60% 54.00 2010 Heringmehl 72% 65.00 1010 Maiskleie 32.00 3020 Weizenkleie 32.00 4030 Reisrückstände 36.00 4091 Andere Getreidekleie 32.00 5010 Mahlrückstände von Hülsenfrüchten 32.00 1011 Kartoffelprotein 65.0063 1012 Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 41.00 1018 Andere 57.00 2010 Rübenschnitzel 37.00 3010 Schlempe getrocknet 38.00 0010 Sojaschrot/-kuchen (44%) 47.0064 0010
Erdnussschrot/-kuchen 48.00 1010 Baumwollschrot/-kuchen 39.00 2010 Leinschrot/-kuchen 40.00 3010 Sonnenblumenschrot/-kuchen 33.00 Mit geringem Gehalt an Erucasäure: 4110 Raps- oder Rübsenschrot/-kuchen 34.00
Zugleich Schwellenpreis
Zugleich Schwellenpreis
Zugleich Schwellenpreis
Zugleich Schwellenpreis Zolltarifnummer Warenbezeichnung Fr. je 100 kg Andere: 4910 Raps- oder Rübsenschrot/-kuchen 34.00 5010 Kokosnuss-, Kopraschrot/-kuchen 33.00 6010 Palmnuss- oder Palmkernschrot/-kuchen 33.00 9011 Maiskeimkuchen 42.00 9021 Andere 42.00 0020 Eicheln und Rosskastanien 23.00 0030 Trauben-, Apfel- und Birnentrester 32.00 0040 Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- und Kamillenextrakt 27.00 0050 Maispflanzenprodukte 37.00 0060 Andere 31.00 9041 Solubles von Fischen 61.00 1010 Dextrine und andere modifizierte Stärken 45.0065 2010 Leime 56.00 1010 Appreturmittel auf der Grundlage von Stärke 56.00 1110 Stearinsäure 84.00 1210 Ölsäure 84.00 1910 Andere technische Fettsäuren 66.00 Die Bandbreite beträgt für die in diesem Anhang aufgeführten Schwellenpreise und Importrichtwerte plus/minus 3 Franken je 100 Kilogramm.
Zugleich Schwellenpreis Anhang 466 (Art. 10) Verzeichnis der anwendbaren Zollkontingente und Teilzollkontingente bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des (Stück) [1] [1] [1] [1]
Tiere der Pferdegattung 0101. 1011 3322
Bereinigt gemäss Art. 8 der V des BLW vom30. März 1999 über die Buttereinfuhr (SR 916.357.1), Ziff. II der V vom17. Nov. 1999 (AS 1999 3628), Ziff. I der V des BLW vom18. Sept. 2000 (AS 2000 2378), vom17. Okt. 2000 (AS 2000 2580), vom 6. Nov. 2000 (AS 2000 2926), Ziff. I Abs. 2 der V vom10. Jan. 2001 (AS 2001 299), Ziff. I der V vom18. Mai 2001 (AS 2001 1474), Anhang Ziff. 14 der V vom3. Juli 2001 (AS 2001 2091), Ziff. II Abs. 1 der V vom21. Sept. 2001 (AS 2001 2583), Ziff. I der V vom8. März 2002 (AS 2002 1482), Ziff. II der V vom26. Juni 2002 (AS 2002 1789), Ziff. II der V vom16. Okt. 2002 (AS 2002 3486), Ziff. II Abs. 1 der V vom 26. Nov. 2003 (AS 2003 5397), Anhang Ziff. 5 der V vom22. Dez. 2004 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weitere Erlasse im Zusammenhang mit Abkommen vom26. Okt. 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (AS 2005 503), Ziff. I der V vom 10. Juni 2005 (AS 2005 2533), Ziff. I der V des BLW vom27. Sept. 2005 (AS 2005 4697), Ziff. II Abs. 1 der V vom 23. Nov. 2005 (AS 2005 5539), Anhang Ziff. 5 der V vom1. März 2006 über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide (AS 2006 867), Ziff. I der V des BLW vom25. Juli 2006 (AS 2006 3311), Ziff. II der V vom9. Juni 2006 (AS 2006 2507), Anhang 4 Ziff. II11 der V vom28. Juni 2006 (AS 2006 2995), Ziff. I Abs. 1 der V vom8. Nov. 2006 (AS 2006 4845), Ziff. II Abs. 1 der V vom16. Mai 2007 (AS 2007 2327), Ziff. I der V des BLW vom14. Juni 2007 (AS 2007 2949), 23. Aug. 2007 (AS 2007 4131), Ziff. III2 der V vom27. Juni 2007 (AS 2007 3417), Ziff. I der V des EVD vom17. Okt. 2007 (AS 2007 4971), Ziff. III Abs. 1 der V vom14. Nov. 2007 (AS 2007 6225), Ziff. I der V vom14. März 2008 (AS 2008 1797) und Ziff. I der V des EVD vom7. Mai 2008 (AS 2008 2059) .
2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zoll- Zollkontingentes kontingentes (Stück) [1] [1] [1] [1] [1]
Tiere der Rindviehgattung 0102. 1010 1200
Tiere der Schweinegattung 0103. 1010 100
Zollkontingent Nr. 04 wird wie folgt unterteilt: 04.1 Tiere der Schafgattung 0104. 1010 500 04.2 Tiere der Ziegengattung 0104. 2010 100 (Dosen)
Samen von Stieren 0511. 1010 800 000 3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1]
Tiere zum Schlachten, Fleisch 22 500 vorwiegend auf der Basis von Raufutter produziert, von Rind, Pferd, Schaf und Ziege: 05.1 Luftgetrocknetes Trockenfleisch 0210. 2010 187 Inbegriffen im präfenziellen Zollkontingent Nr. 102 von 200 t gemäss Freihandelsverordnung vom8. März 2002, SR 632.421.0 05.2 Rindfleischkonserven 1602. 5011 770 5091 05.3 Koscherfleisch von Tieren der Rindvieh- 0201. 1011 295 gattung Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1] [1] [1] [1] 05.4 Koscherfleisch von Tieren 0204. 1010 20 der Schafgattung 2110 0206. 8010 05.5 Halalfleisch von Tieren der 0201. 1011 350 Rindviehgattung 1091 05.6 Halalfleisch von Tieren der 0204. 1010 175 Schafgattung 2110 0206. 8010 Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1] 05.7 Übriges 0101. 9091 20 703 0102. 9011 0104. 1020 2020 0201. 1011 0204. 1010 0205. 0010 4991 0210. 9911 1602.
1010 05.71 davon Rindfleisch der unter 05.711, 2000 05.712 und 05.713 folgenden Tarif- [a] nummern: [a] Verpflichtung aus der Tokyo-Runde des GATT im Sinne einer Mindestmenge siehe dazu Beilage19 zum Genfer Protokoll (1979), SR 0.632.231.53 05.711 davon sogenanntes US-Style-Beef: 0201. 2091 700 3091 [b] Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes [1] [1] [1] 0202. 2091 [b] im Sinne einer Mindestmenge davon Rindfleisch der Qualität 0201. 1011 500 «high grade» in Übereinstimmung mit 1091 [c] den Bestimmungen des Bundesamtes 2011 der folgenden Tarifnummern: 2091 [c] im Sinne einer Mindestmenge davon Rest: 0201. 2091 – 0202. 2091 davon Schaffleisch der folgenden 0204. 1010 4500 Tarifnummern: 2110 [d] [d] im Sinne einer Mindestmenge davon Pferdefleisch der folgenden Tarif- 0205. 0010 4000 nummern: [e] [e] im Sinne einer Mindestmenge davon Pferdefleisch der folgenden 0205. 0010 4000 Tarifnummern: [e] [e] im Sinne einer Mindestmenge
Tiere zum Schlachten, Fleisch vor- 54 500 wiegend auf der Basis von Kraftfutter produziert: Luftgetrockneter Rohschinken 0210. 1191 583 1991 Inbegriffen im präfenziellen Zollkontingent Nr. 101 von 1000 t gemäss Freihandelsverordnung vom8. März 2002 Dosen- und Kochschinken 1602. 4111 71 Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes [1] [1] [1] Wurstwaren, einschliesslich Coppa, 1601. 0011 3148 Blasenschinken und Lachsschinken 1601. 0021 1602. 4910 0210. 1991 Inbegriffen im präferenziellen Zollkontingent 301 von 3715 t netto gemäss Freihandelsverordnung vom8. März 200267 Übriges: 50 698 von Geflügel, inkl. Geflügelkonserven 0207. 1110 42 200 und Schlachtnebenprodukte von 1210 [2] Geflügel 1311 1321 1481 1491 2410 2510 2611 2621 2781 2791 3211 3291 3311 3391 3511 3591 3691 0210.
9931 9941 9951 9961 9971 9981 1601 0031 1602. 3110 3210 3910 vom Schwein, inkl. Pâté, Fleisch- 0103. 9120 8498 granulat zur Suppenherstellung und 9220 [2] Schlachtschweine (Freizonen) 0203. 1191 1291 1981 2191 2291 2981 0209. 0011 0210. 1291 9012
[2002 1158, 2004 4599 4971, 2005 569, 2006 867 2901 2995 4659, 2007 1469 2273 3417. AS 2008 3519 Art. 7] Siehe heute: die V vom18. Juni 2008 (SR 632.421.0).
Nummer des Warenbezeichnung Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1] 1602. 4210 [2] Richtmenge 4. Marktordnung Milchprodukte Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1]
Milch und Milchprodukte, in Milch- 0401. 0406 527 000 äquivalenten [2] davon: (Liter pro Tag) 07.1 Milch aus den Freizonen 0401. 1010 62 128 2010 [3] 07.2 Milchpulver 0402. 2111 [4] 2911 07.3 Verschiedene Milchprodukte 0403. 1091 200 9041 [5] 0404. 9081 0405. 2010 07.4 Butter 07.41 frisch, nicht gesalzen 0405. 1011 1100 andere 1091 07.41.1 Vorübergehende Erhöhung des 0405. 1011 3000 Zollkontingentes für das Jahr 2007 1091 07.41.2 Vorübergehende Erhöhung des 0405. 1011 4000 Zollkontingentes für das Jahr 2007 1091 07.42 andere Fettstoffe aus der Milch 9010 10 07.5 «Fontalkontingent» ex 0406. 9051 2 624 ex 9059 [7] 07.6 Übrige Milchprodukte 0401. 3010 [8] 3020 0402. 1000 2120 9910 [1] [1] [1] [1] 0403.
1020 9072/ 9079 0404. 1000 0406. 1010 4010 4021 4029 4081 ex 9051 ex 9059 [2] ohne 0401.1090, 2090; 0402.2119, 2919; 0403.1010 (Schoggigesetz); 0403.1099, 9049, 9059, 9099; 0404.9081; 0405.1019, 1099, 2091/2099, 9090. [3] in Milchäquivalenten: 23 360 Tonnen [4] Import aufgrund eines Übernahmeschlüssels [5] in Milchäquivalenten: 1000 Tonnen [6] ... [7] in Milchäquivalenten: 26 240 Tonnen [8] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich 5. Marktordnung Eier und Eiprodukte Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des (Tonnen brutto) [1] [1] [1] [1]
Vogeleier in der Schale, davon 0407. 0010 33 735 09.1 Konsumeier 0407. 0010 16 428 09.2 Verarbeitungseier für die 0407. 0010 17 307 Nahrungsmittelindustrie
Eiprodukte getrocknet 0408. 1110 977 3502. 1110
Eiprodukte andere 0408. 1910 6 866 9910 3502. 1910 6. Marktordnung Schnittblumen Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des
Schnittblumen 0603. 1110 4590 1210 [1] 1310 1410 1911 1919 [1] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich 7. Marktordnung Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, sowie Kartoffelprodukte Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1]
Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, sowie Kartoffelprodukte, davon: 14.1 Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln 0701. 1010 18 250 14.1.1 Vorübergehende Erhöhung des 0701. 9010 6 000 Zollkontingentes für 200868 14.1.2 Vorübergehende Erhöhung des 0701. 9010 8 000 Zollkontingentes für 200869 14.2 Kartoffelprodukte 0710. 1010 4 000 0712. 9021 1105. 1011 2001. 9031 2004. 1012 1013 1092 1093 2005. 2021 2022 2092 2093 9921
gültig ab5. Februar 2008
gültig ab7. Mai 2008 8. Marktordnung Gemüse Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes
Gemüse 0702. 0010 166 076 0011 [2] 0020 0021 0030 0031 0090 0091 0703. 1011 1041 1050 1051 1060 1061 1070 0704. 1010 9064 Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes 0705. 1111 1118 1120 1121 1191 1198 1910 1911 1920 1921 1930 1931 1940 1941 1950 1951 1990 2920 2921 2930 2931 2940 2941 2950 2951 2960 2961 2970 2971 0706.
1010 ex 9090 Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes 0707. 0010 0011 0020 0021 0030 0031 0040 0041 0050 0708. 1010 2031 2038 2041 0709. 2010 4011 4020 4021 4090 4091 6011 6012 6090 7010 7011 [1] [1] 9. Marktordnung Tiefkühlgemüse
Tiefkühlgemüse 0710. 2110 4500 10. Marktordnung Obst Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1] [1]
Äpfel, Birnen und Quitten, frisch 0808. 1021 15 800 1022 [2] 2031 2032
Aprikosen, Kirschen, Pflaumen 0809. 1011 16 340 (einschliesslich Zwetschgen) und 1018 [2] Schlehen, frisch 1091 4013 4015 4092 4093 4095 Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1]
Andere Früchte, frisch ex 0810. 1010 13 360 ex 1011 [2] ex 2010 [3] ex 2011 ex 2020 ex 2021 ex 2030 ex 9093 ex 9094 ex 9096 [3] Ohne Produkte zur industriellen Weiterverarbeitung 11. Marktordnung Mostobst und Obstprodukte Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1]
Obst zu Most- und Brennzwecken 0808. 1011 172 ex 2011
Erzeugnisse aus Kernobst 2009. 7111 244 (in Kernobstäquivalenten) 7121 7910 8028 8031 2202. 9021 2206. 0011
Pektin, Nicht zum Amidieren, ex 1302. 2019 240 Hydrolisieren, Verseifen, ex 2029 Standardisieren bestimmt; autonomes Zollkontingent Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1] [1] [1] [1]
Erzeugnisse aus Kernobst 2009. 7111 3100 (in Kernobstäquivalenten) 7121 autonomes Zollkontingent 7910 8028 8031 2202. 9021 2206. 0011 12. Marktordnungen Hartweizen, Brot- und Grobgetreide Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes [1]
Hartweizen, zur menschlichen Ernährung 1001. 1032 110 000.00 [2]
Brotgetreide 1001. 9032 70 000.00 1002. 0032 [2] 1007. 0021 1008. 1021 27.1 Vorübergehende Erhöhung des Zollkontingentes für 2007 30 000 27.2 Vorübergehende Erhöhung des Zollkontingentes für 2008 30 000
Grobgetreide zur menschlichen 1003. 0061 70 000.00 Ernährung 1004. 0031 [2] 1005. 9021 13. Marktordnung Wein, Traubensaft und -most Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des Zollkontingentes Zollkontingentes (hl) [1]
Traubensaft 0806. 1021 [2] 2009. 6111 6122 6910 2202. 9018 23, 24 und 25 Wein 2204. 2121 1 700 000 (ab1.1.2001) 2131 2141 2921 2922 2931 14. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des [1] [1] [1] [1]
Zubereitungen der für die 2309. 1021 6000 Tierfütterung verwendeten Art für 1029 Ursprungserzeugnisse der EG 15. Marktordnung Kasein Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des
Kasein 3501. 1010 697 [1] [1] Die Überschreitung der Zollkontingentsmenge ist möglich Anhang 4a70 Marktordnungsspezifische Vorschriften: Unterstellte Produkte Tarifnummer Tierbezeichnung 0101. Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: – reinrassige Zuchttiere: – – Pferde: 1011 – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt 1019 – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt) – – Esel: 1021 – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt 1029 – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt) – – Esel, Maultiere und Maulesel: – – – andere (als zum Schlachten sowie Wildesel): 9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 1) eingeführt 9029 – – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt) – – – andere (als zum Schlachten): 9095 – – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt 9096 – – – – – mit einer Widerristhöhe von mehr als1,48 m 9097 – – – – – mit einer Widerristhöhe von mehr als1,35 m, jedoch nicht mehr als1,48 m 9098 – – – – – mit einer Widerristhöhe von nicht mehr als1,35 m 2. Marktordnung über die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen Tarifnummer Warenbezeichnung 0505. – – Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: 9011 – – – zu Futterzwecken 0508. 0091 – – Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken 0511.
Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels3: 9110 – – – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs- und Weichtiere, auch gemahlen, zu Futterzwecken – – – zu Futterzwecken: 9911 – – – – Tierblut 9919 – – – – andere 0708. 9010 – – Guarbohnen, zu Futterzwecken 0709. 9091 – – – Zuckermais, zu Futterzwecken 0712. 9070 – – Zuckermais, zu Futterzwecken 0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: – Erbsen (Pisum sativum): 1011 – – – zu Futterzwecken 1012 – – – zu technischen Zwecken 1013 – – – zur Herstellung von Bier 1092 – – – zur Herstellung von Bier – Kichererbsen: 2011 – – – zu Futterzwecken 2012 – – – zu technischen Zwecken 2013 – – – zur Herstellung von Bier 2091 – – – zu Futterzwecken 2092 – – zur Herstellung von Bier – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: 3111 – – – – zu Futterzwecken 3112 – – – – zu technischen Zwecken 3113 – – – – zur Herstellung von Bier 3191 – – – – zu Futterzwecken 3192 – – – – zur Herstellung von Bier – – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): 3211 – – – – zu Futterzwecken 3212 – – – – zu technischen Zwecken 3213 – – – – zur Herstellung von Bier 3291 – – – – zu Futterzwecken 3292 – – – – zur Herstellung von Bier – – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): 3311 – – – – zu Futterzwecken 3312 – – – – zu technischen Zwecken 3313 – – – – zur Herstellung von Bier 3391 – – – – zu Futterzwecken 3392 – – – – zur Herstellung von Bier 3911 – – – – zu Futterzwecken 3912 – – – – zu technischen Zwecken 3913 – – – – zur Herstellung von Bier 3991 – – – – zu Futterzwecken 3992 – – – – zur Herstellung von Bier – Linsen: 4011 – – – zu Futterzwecken 4012 – – – zu technischen Zwecken 4013 – – – zur Herstellung von Bier 4091 – – – zu Futterzwecken 4092 – – – zur Herstellung von Bier – Puffbohnen, Saubohnen oder
Dicke Bohnen (Vicia faba var. major) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor): 5012 – – – zu Futterzwecken 5013 – – – zu technischen Zwecken 5014 – – – zur Herstellung von Bier 5091 – – – zu Futterzwecken 5092 – – – zur Herstellung von Bier 9012 – – – zu technischen Zwecken 9013 – – – zur Herstellung von Bier 9092 – – – zur Herstellung von Bier 0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: – Wurzeln von Maniok: – Süsskartoffeln: 0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale: 2120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 2210 – – – zu Futterzwecken 2220 – – – zur Ölgewinnung – Walnüsse: – – in der Schale: 3110 – – – zu Futterzwecken 3120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 3210 – – – zu Futterzwecken 3220 – – – zur Ölgewinnung 0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – – Steinobst, anderes, ganz: 4081 – – – – zu Futterzwecken 4092 – – – – zu Futterzwecken – Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend: 5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend: 5081 – – – – zu Futterzwecken 5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, 0901. – – Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen: 1001.
Weizen und Mengkorn: – Hartweizen: 1011 – – zur Aussaat 1021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1060 – – – zu Futterzwecken 1070 – – – zu technischen Zwecken 9011 – – zur Aussaat 9021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 9060 – – – zu Futterzwecken 9070 – – – zu technischen Zwecken 1002. Roggen: 0011 – zur Aussaat 0021 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0060 – – – zu Futterzwecken 0070 – – – zu technischen Zwecken 1003. Gerste: 0010 – zur Aussaat 0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0030 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz 0040 – zur Herstellung von Kaffee-Ersatzmitteln – – zur menschlichen Ernährung: 0061 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt 0069 – – – andere 0070 – – zu Futterzwecken 0080 – – zu technischen Zwecken 1004. Hafer: 0010 – zur Aussaat 0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – anderer: – – zur menschlichen Ernährung: 0031 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt 0039 – – – anderer 0040 – – zu Futterzwecken 0050 – – zu technischen Zwecken 1005. Mais: 1000 – zur Aussaat – anderer: 9010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – zur menschlichen Ernährung: 9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt 9029 – – – – anderer 9030 – – – zu Futterzwecken 9040 – – – zu technischen Zwecken 1006. Reis: – Reis in Strohhülse (Paddy-Reis): 1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1020 – – zu Futterzwecken – Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis): 2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert: 3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3020 – – zu Futterzwecken – Bruchreis: 4010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 4020 – – zu Futterzwecken 1007. Körnersorghum: 0010 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0030 – – zu Futterzwecken 0040 – – zu technischen Zwecken 1008.
Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide – Buchweizen: 1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1030 – – – zu Futterzwecken 1040 – – – zu technischen Zwecken – Hirse: 2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2030 – – – zu Futterzwecken 2040 – – – zu technischen Zwecken – Kanariensaat: 3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3030 – – – zu Futterzwecken 3040 – – – zu technischen Zwecken – anderes Getreide: – – Triticale: 9013 – – – zur Aussaat 9014 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – anderer: 9033 – – – zu Futterzwecken 9034 – – – zu technischen Zwecken 9041 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – anderes: 9061 – – – – zu Futterzwecken 9071 – – – – zu technischen Zwecken 1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn: 0051 – – Quellmehl 0059 – – anderes 1102. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: – Mehl von Roggen: 1051 – – – Quellmehl 1059 – – – anderes – Mehl von Mais: – – von Triticale: 9013 – – – zu Futterzwecken – – von Reis: 9052 – – – zu Futterzwecken 9062 – – – zu Futterzwecken 1103.
Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide: – Grütze und Griess: – – von Weizen: – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als5 kg: 1111 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1112 – – – – zu Futterzwecken 1191 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1192 – – – – zu Futterzwecken – – von Mais: 1310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1320 – – – zu Futterzwecken – – von anderem Getreide – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale: 1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – von Hafer: 1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1922 – – – – zu Futterzwecken – – – von Reis: 1931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1932 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1993 – – – – zu Futterzwecken – Agglomerate in Form von Pellets: – – von Weizen: 2011 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2012 – – – zu Futterzwecken – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale: 2021 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2022 – – – zu Futterzwecken 2091 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2092 – – – zu Futterzwecken 1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – Körner, gequetscht oder in Flocken: – – von Hafer: 1210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1220 – – – zu Futterzwecken – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale: 1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – von Gerste: 1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1922 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1993 – – – – zu Futterzwecken – anders bearbeitete Körner (z.B.
geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet): – – von Hafer: 2210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2230 – – – zu Futterzwecken – – von Mais: 2310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2320 – – – zu Futterzwecken – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale: 2911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2912 – – – – zu Futterzwecken – – – von Hirse: 2921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2923 – – – – zu Futterzwecken – – – von Gerste: 2931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2933 – – – – zu Futterzwecken 2991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2993 – – – – zu Futterzwecken – Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Speisezwecken oder zu technischen Zwecken: – – – Maiskeime: 3011 – – – – für Extraktionswerke 3012 – – – – für Presswerke 3021 – – – Weizenkeime 3039 – – – andere 3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken – – – von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale: 3081 – – – – zu Futterzwecken 3091 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3093 – – – – zu Futterzwecken 1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln: – Mehl, Griess und Pulver: 1021 – – zu Futterzwecken – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets: 2021 – – zu Futterzwecken 1106. Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels8: – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713: – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714: – von Erzeugnissen des Kapitels8: 1107. Malz, auch geröstet: – nicht geröstet: – – nicht zerkleinert: 1011 – – – zur Herstellung von Bier 1013 – – – zu Futterzwecken 1091 – – – zur Herstellung von Bier 1094 – – – – zu Futterzwecken – geröstet: – – nicht zerkleinert: 2011 – – – zur Herstellung von Bier 2013 – – – zu Futterzwecken 2091 – – – zur Herstellung von Bier – – – anderes: 2094 – – – – zu Futterzwecken 1108.
Stärke; Inulin: – Stärke: – – Weizenstärke: 1110 – – – zur Herstellung von Bier 1120 – – – zu Futterzwecken – – Maisstärke: 1210 – – – zur Herstellung von Bier 1220 – – – zu Futterzwecken – – Kartoffelstärke: 1310 – – – zur Herstellung von Bier 1320 – – – zu Futterzwecken – – Maniokstärke (Cassavestärke): 1410 – – – zur Herstellung von Bier 1420 – – – zu Futterzwecken – – andere Stärke: – – – Reisstärke: 1911 – – – – zur Herstellung von Bier 1991 – – – – zur Herstellung von Bier 1992 – – – – zu Futterzwecken – Inulin: 2010 – – zur Herstellung von Bier 1201. Sojabohnen, auch geschrotet: 0091 – – zur Herstellung von Nahrungsmitteln 1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – geschält oder geschrotet: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen 1203. Kopra:
1204. Leinsamen, auch geschrotet: 1205. Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet: – Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: – – Rübsensamen: 1010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – – durch Extraktion 1024 – – – – – durch Pressen 1026 – – – – – durch Extraktion 1027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 1040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1051 – – – – zu Futterzwecken 1053 – – – – – durch Extraktion 1054 – – – – – durch Pressen 1056 – – – – – durch Extraktion 1057 – – – – – durch Pressen – – Rübsensamen: 9010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9021 – – – – zu Futterzwecken 9023 – – – – – durch Extraktion 9024 – – – – – durch Pressen 9026 – – – – – durch Extraktion 9027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 9040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9051 – – – – zu Futterzwecken 9053 – – – – – durch Extraktion 9054 – – – – – durch Pressen 9056 – – – – – durch Extraktion 9057 – – – – – durch Pressen 1206. Sonnenblumensamen, auch geschrotet: – ungeschält: 0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – – zu Futterzwecken 0023 – – – – durch Extraktion 0024 – – – – durch Pressen 0026 – – – – durch Extraktion 0027 – – – – durch Pressen – geschält: 0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0041 – – – zu Futterzwecken 0053 – – – – durch Extraktion 0054 – – – – durch Pressen 0056 – – – – durch Extraktion 0057 – – – – durch Pressen 1207.
Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet: – Baumwollsamen: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen – Sesamsamen: 4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4021 – – – zu Futterzwecken 4023 – – – – durch Extraktion 4024 – – – – durch Pressen 4026 – – – – durch Extraktion 4027 – – – – durch Pressen – Senfsamen: 5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 5021 – – – zu Futterzwecken 5023 – – – – durch Extraktion 5024 – – – – durch Pressen 5026 – – – – durch Extraktion 5027 – – – – durch Pressen – – Mohnsamen: 9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9113 – – – – zu Futterzwecken 9114 – – – – – durch Extraktion 9115 – – – – – durch Pressen 9116 – – – – – durch Extraktion 9117 – – – – – durch Pressen – – Sheanüsse: 9921 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9922 – – – – zu Futterzwecken 9923 – – – – – durch Extraktion 9924 – – – – – durch Pressen 9925 – – – – – durch Extraktion 9926 – – – – – durch Pressen – – Palmnüsse und Palmkerne: 9931 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9932 – – – – zu Futterzwecken 9933 – – – – – durch Extraktion 9934 – – – – – durch Pressen 9935 – – – – – durch Extraktion 9936 – – – – – durch Pressen – – Rizinussamen: 9941 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9942 – – – – zu Futterzwecken 9943 – – – – – durch Extraktion 9944 – – – – – durch Pressen 9945 – – – – – durch Extraktion 9946 – – – – – durch Pressen – – Saflorsamen: 9951 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9952 – – – – zu Futterzwecken 9953 – – – – – durch Extraktion 9954 – – – – – durch Pressen 9955 – – – – – durch Extraktion 9956 – – – – – durch Pressen – – andere (ausgenommen Bucheckern): 9991 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9993 – – – – zu Futterzwecken 9994 – – – – – durch Extraktion 9995 – – – – – durch Pressen 9996 – – – – – durch Extraktion 9997 – – – – – durch Pressen 1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl: – von Sojabohnen: 1209.
Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: – Samen von Zuckerrüben: – Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben: – – – von Wicken und Lupinen: 2911 – – – – zu Futterzwecken 2912 – – – – zu technischen Zwecken – – – Tamarindenkerne: 9911 – – – – zu Futterzwecken 9912 – – – – zu technischen Zwecken 9991 – – – – zu Futterzwecken 1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Algen: 2010 – – Mehl, zu Futterzwecken – – Zuckerrüben: 9110 – – – zu Futterzwecken – – – Zichorienwurzeln, getrocknet: 9911 – – – – zu Futterzwecken – – – Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne: 9922 – – – – – zu Futterzwecken 9991 – – – – zu Futterzwecken 1213. Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets: 0091 – – Stroh, unverarbeitet 0099 – – andere 1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne: 9011 – – – Heu, roh 9019 – – – andere 1404. Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 9010 – – Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon, sowie Guarsplits, zu Futterzwecken 1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz): 0013 – – – andere – Geflügelfett: 0022 – – – roh 0023 – – – andere 1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503: 0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – – andere 1503. Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet: 1504.
Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, – Fischleberöle und ihre Fraktionen: – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle: – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren: 1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin: – Wollfett, roh: 0011 – – zu Futterzwecken 0091 – – zu Futterzwecken 1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – – andere 1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl, auch entschleimt: Sojaöls liegt:
1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl: Erdnussöls liegt: 1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – nicht behandelt: 1510. Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509: 1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl: Palmöls liegt: 1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen: Sonnenblumen- oder Safloröls liegt: 1911 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zu Futterzwecken – Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit: 2910 – – – zu Futterzwecken 1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: Kokosöls (Kopraöl) liegt: 1911 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zu Futterzwecken – Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen: Palmkern- oder Babassuöls liegt: 2911 – – – – zu Futterzwecken 2991 – – – – zu Futterzwecken 1514. Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen 9110 – – – zu Futterzwecken 9910 – – – zu Futterzwecken 1515. Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – Leinöl und seine Fraktionen: – Maisöl und seine Fraktionen: 2910 – – – zu Futterzwecken – Rizinusöl und seine Fraktionen: – Sesamöl und seine Fraktionen: 5011 – – – zu Futterzwecken 5020 – – – zu Futterzwecken – – Getreidekeimöl: – – Jojoba-Öl und seine Fraktionen: 9021 – – – zu Futterzwecken – – Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen: 9031 – – – zu Futterzwecken 1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen: – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen 1517.
Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516: – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine 1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle: 0011 – – zu Futterzwecken – Sojaöl, epoxidiert: 0081 – – zu Futterzwecken 0093 – – zu Futterzwecken 1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als
Gewichtsprozent: – – – chemisch rein: 3021 – – – – zu Futterzwecken – – – – andere (andere als solche mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 10 Gewichtsprozent oder mehr): 3033 – – – – – zu Futterzwecken – Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: 4011 – – – zu Futterzwecken – andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: – – in Sirupform: 6022 – – – – zu Futterzwecken – andere, einschliesslich Invertzucker und andere Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 50 Gewichtsprozent: – – – Invertzucker: 9011 – – – – zu Futterzwecken 1703. Melasse aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker: 1802. Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle: 1905. Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: – – Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten: – – – nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – – – Paniermehl: 9021 – – – – – zu Futterzwecken 2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002): – lebende Hefen: – – andere als Backhefe (Presshefe): – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: – – nichtlebende Hefen: 2011 – – – zu Futterzwecken – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: 2103. Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf: 3011 – – Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken 2301.
Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten: 1011 – – – Grieben 1019 – – – andere . – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren: 2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: – von Mais: – von Weizen: 3020 – – zu Futterzwecken – von anderem Getreide: – – von Reis:
4030 – – – zu Futterzwecken 4091 – – – zu Futterzwecken: – von Hülsenfrüchten: 5010 – – zu Futterzwecken 2303. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände: 1011 – – Kartoffelprotein 1012 – – – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 1018 – – – – andere – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung: – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien: 2304. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets: 2305. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets: 2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: – aus Baumwollsamen: – aus Leinsamen: – aus Sonnenblumensamen: – aus Raps- oder Rübsensamen: – – aus Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: 4110 – – – zu Futterzwecken 4910 – – – zu Futterzwecken – aus Kokosnüssen oder Kobra 5010 – – zu Futterzwecken – aus Palmnüssen oder Palmkernen: 6010 – – zu Futterzwecken – – aus Maiskeimen: 9021 – – – zu Futterzwecken 2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 0020 – – Eicheln und Rosskastanien 0030 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester 0040 – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt 0050 – – von Maispflanzen 0060 – – andere 2309.
Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art: – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter: 9011 – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, eingedickt oder in Pulverform: 9041 – – – zu Futterzwecken – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel: 9081 – – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend – – – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend: 9082 – – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen 9089 – – – – – andere 3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: – Dextrine und andere modifizierte Stärken: – Leime: 3809. Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – – Stearinsäure: – – Ölsäure: 1210 – – – zu Futterzwecken – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren):
Anhang 4b71 Freigabe des Zollkontingents Brotgetreide Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz
000 t brutto 1. Januar –31. Dezember
000 t brutto 1. Juli –31. Dezember
000 t brutto 1. Oktober –31. Dezember 2. Freigabe der vorübergehend erhöhten Zollkontingentsmengen von Brotgetreide Nummer des Zollkontingents Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz 27.2 30 000 t brutto 1. Januar –30. Juni 2008 Anhang 572 (Art. 26) Ausnahmen von der Generaleinfuhrbewilligungspflicht für Einfuhren im Reiseverkehr für den privaten Bedarf Einfuhrmenge pro Tag in kg brutto oder Liter je Person Erzeugnis Maximalmenge Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren 20 kg Fleisch, gesalzen, getrocknet oder geräuchert, sowie Fleischwaren von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln 20 kg Fleisch und Fleischwaren von Hausgeflügel 20 kg Milch, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Vollmilchpulver, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere Milch und anderer Rahm, fermentiert oder gesäuert, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao (ausgenommen Joghurt, kakaohaltig, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten) unbeschränkt Butter unbeschränkt Vogeleier in der Schale unbeschränkt Schnittblumen, frisch unbeschränkt Gemüse, frisch unbeschränkt Gemüse, gefroren
unbeschränkt Kartoffeln unbeschränkt Kartoffelerzeugnisse unbeschränkt Obst, frisch unbeschränkt Obsterzeugnisse unbeschränkt Brotgetreide unbeschränkt Spezialgetreide (Gerste, Hafer, Mais) unbeschränkt Weintrauben zur Kelterung unbeschränkt Traubensaft, auch mit Wasser verdünnt oder mit Kohlensäure versetzt unbeschränkt Roter und weisser Naturwein unbeschränkt Anhang 673 (Art. 26) Einfuhren im Reiseverkehr, die dem Zollkontingent nicht angerechnet werden Reiseverkehr für den privaten Bedarf Einfuhrmenge pro Tag in kg brutto oder Liter je Person Erzeugnis Maximalmenge Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren insgesamt 0,5 kg Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, gesalzen, getrocknet oder geräuchert; Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Hausgeflügel aller Art; Fleischwaren und Fleischzubereitungen aus Fleisch, geniessbaren Schlachtnebenprodukten oder Blut von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln sowie von Hausgeflügel aller Art insgesamt3,5 kg Butter und Rahm insgesamt1,0 kg Milch und andere Milchprodukte insgesamt5,0 kg Vogeleier in der Schale 2,5 kg Schnittblumen, frisch
20,0 kg Gemüse, frisch oder gefroren 20,0 kg Früchte, frisch 20,0 kg Kartoffelerzeugnisse insgesamt2,5 kg Getreide und Müllereierzeugnisse, ausgenommen Reis 20,0 kg Weintrauben zur Kelterung 20,0 kg Apfel-, Birnen- und Traubensaft, unvergoren, ohne Alkohol; Apfel- und Birnenwein insgesamt3,0 l Roter und weisser Naturwein, eingeführt von Personen im Mindestalter von 17 Jahren insgesamt20,0 l Anhang 774 (Art. 29) Verzeichnis der anwendbaren Gebührensätze im Warenverkehr mit dem Ausland Für Einfuhren mit Generaleinfuhrbewilligung werden folgende Verwaltungsgebühren erhoben:
Warengruppen Gebühr pro veranlagte Warenpartie in Franken
Früchte und Gemüse, inkl. Tiefkühlgemüse und Setzzwiebeln 5.–
Früchte zu Most- und Brennzwecken, inkl. Obstprodukte 5.–
Kartoffeln, inkl. Saatkartoffeln und Kartoffelprodukte 5.–
Schnittblumen 5.–
Milchprodukte (ohne Käse und Quark) 5.–
Geflügel, Geflügelfleisch inkl. Zubereitungen 5.–
Lebende Tiere, ohne Tiere der Pferdegattung, Fleisch und Schlacht- 5.– nebenprodukte, Samen der Rindviehgattung sowie Wurstwaren und ähnliche Erzeugnisse, inkl. Trockenfleisch, Fleischkonserven usw.
Weiss- und Rotwein, Süssweine und Traubensaft 3.– Anhang 875 (Art. 1 Abs. 1) Weitere der Generaleinfuhrbewilligungspflicht unterstellte landwirtschaftliche Erzeugnisse Tarifnummer Warenbezeichnung – mit einem Gewicht von nicht mehr als 185 g:
0105. 1100 – – Hühner 0105. 1200 – – Truthühner – andere 0105. 9400 – – Hühner, mit einem Gewicht von nicht mehr als 2000 g