916.112.211
Verordnung über die Festlegung von Zollansätzen und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen (Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel)
vom 7. Dezember 1998 (Stand am 1. Februar 2005)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 177 Absatz 1 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19982 und auf Artikel 18 Absatz 2 des Zollgesetzes vom1. Oktober 19253 verordnet:
Art. 1 Festlegung der Zollansätze
Das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) berechnet die Zollansätze für die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse wie folgt:
Für Waren mit Schwellenpreisen ist die Differenz zwischen dem Schwellenpreis oder dem Importrichtwert und dem Warenpreis franko Schweizergrenze unverzollt sowie dem Garantiefondsbeitrag massgebend.
Für Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, ist der Zollansatz von Buchstabe a mit dem bei der Verarbeitung anfallenden Futtermittelanteil (in Prozent) zu multiplizieren.
Gleichzeitig mit der Anpassung der Zollansätze nach Absatz 1 setzt das Eidgenössische Finanzdepartement die entsprechenden Revers-Zollansätze fest.
Art. 2 Einfuhr von Grobgetreide zur menschlichen Ernährung
Beim Zollkontingent Nr. 28 (Grobgetreide zur menschlichen Ernährung) wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet.
Schweizerische Gersten-, Hafer- und Maismüller können Grobgetreide zur menschlichen Ernährung der Tarifnummern4 1003.0061, 1004.0031 und 1005.9021 zum Kontingentszollansatz einführen, wenn sie:
die Ware zu Mahlzwecken auf eigene Rechnung und Gefahr einführen;
über die entsprechenden Verarbeitungsanlagen verfügen;
die eingeführte Ware im eigenen Betrieb verarbeiten;
AS 1998 3211
Gewähr dafür bieten, dass bei üblicher Ausbeute Produkte hergestellt werden, die sich zur menschlichen Ernährung eignen;
5 sich verpflichten, die Zolldifferenz nachzuzahlen, sofern die festgelegten Ausbeuteziffern nicht erreicht werden; und
6 sich verpflichten, bei Speisehafer und Speisegerste mindestens 15 Prozent und bei Essmais mindestens 45 Prozent für die menschliche Ernährung zu verwenden.
Das Bundesamt entscheidet mittels Verfügung über das Gesuch um die Berechtigung.
Art. 2a7 Zollkontingent Hartweizen
Beim Zollkontingent Nr. 26 (Hartweizen) wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet.
Zur Einfuhr von Hartweizen zum Zollkontingentsansatz ist berechtigt, wer über eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversorgungsgesetzes vom8. Oktober 19828 verfügt.9
Aus dem zum Zollkontingentsansatz eingeführten Hartweizen müssen im Durchschnitt eines Kalenderquartals mindestens zu 64 Prozent Mahlprodukte hergestellt werden. Die Mahlprodukte müssen als Kochgriess zur menschlichen Ernährung oder als Dunst zur Herstellung von Teigwaren verwendet werden; der Dunst muss im Durchschnitt eines Kalenderquartals zu mindestens 96 Prozent zur Teigwarenherstellung verwendet werden.
Die Importeure und alle Abnehmer dürfen zum Zollkontingentsansatz eingeführten Hartweizen nur an Personen weiter liefern, die sich gegenüber der Zollverwaltung zur Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 3 verpflichtet haben.
Art. 2b10 Zollkontingent Brotgetreide
Zollkontingentsanteileam Zollkontingent Brotgetreide (Zollkontingent Nr. 27) werden in der Reihenfolge der Annahme der Einfuhrdeklarationen zugeteilt.
Zollkontingentanteilsberechtigt ist, wer über eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversorgungsgesetzes vom8. Oktober 198211 verfügt.
Das Bundesamt kann das Zollkontingent durch Verordnung in mehreren Tranchen zeitlich gestaffelt freigeben. Es hört die interessierten Kreise vorgängig an.
Art. 3 Zollbegünstigung
Die im Anhang aufgeführten Waren können zollfrei eingeführt werden, wenn sie an die folgenden Tiere verfüttert werden:
Tiere, die in zoologischen Gärten oder Zirkussen gehalten werden;
Tiere, die wissenschaftlichen oder technischen Zwecken dienen;
Tiere in freier Wildbahn (einschliesslich Vögel);
Fische, Hunde, Katzen und andere Tiere, die in Wohnungen, Nebenräumen, Gehegen usw. nicht zum Zwecke der Nahrungsmittelproduktion gehalten werden. Von dieser Zollbefreiung sind die Tiere der Pferde-, Rindvieh-, Schweine-, Schaf- und Ziegengattung sowie die Kaninchen und das Hausgeflügel ausgeschlossen.
Für die im Anhang aufgeführten Waren werden keine Zölle erhoben, wenn die Analyse durch die Eidgenössische Forschungsanstalt für landwirtschaftliche Nutztiere einen energetischen Gehalt von weniger als 0,5 Prozent des täglichen Futterbedarfes eines Tieres ergibt.
Art. 4 Zollnachzahlung
Werden die im Anhang 1 der Agrareinfuhrverordnung vom7. Dezember 199812 aufgeführten Waren bei der Verzollung nicht zu Futterzwecken deklariert, so dürfen im Durchschnitt eines Kalenderjahres je ganze 100 kg brutto Importware maximal
kg zu Futterzwecken verwendet werden; hiervon sind diejenigen Verarbeitungsprodukte ausgenommen, für die das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) Ausbeuteziffern festgelegt hat. Wird die maximale Menge überschritten, so ist auf der Differenzmenge der massgebende Zoll nachzuzahlen.
Hält ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f und in Artikel 2a Absatz 3 festgelegten Ausbeuten nicht ein, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Ausserkontingentszollansatz nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zollansätze zur Anwendung.13
Erreicht ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 2a Absatz 3 festgelegten Ausbeuten aus qualitativen Gründen nicht, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Zollansatz der Tarif-Nr. 1101.0031 nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht fest- stellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zollansätze zur Anwendung.14
Die Eidgenössische Zollverwaltung entscheidet über die Nachzahlung auf Grund der Meldungen der Verarbeitungsbetriebe oder der von ihr veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrieben.
Art. 5 Vorbehalt für Zollnachzahlung
Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die Zollnachzahlungspflicht entsprechend dem Minderwert des Futtermittels reduziert.
Art. 6 Vollzug
Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung, soweit damit nicht andere Behörden betraut sind.
Die Eidgenössische Zollverwaltung vollzieht die Verordnung des EVD vom7. Dezember 199815 über die Zollbegünstigung für Futtermittel und Ölsaaten.
Art. 7 Übergangsbestimmung
Für verzollte Waren, die vor dem1. Juli 1995 auf Pflichtlager gelegt wurden, sind die nicht bezahlten Preiszuschläge im Zeitpunkt der Reduktion zu entrichten. Der Betrag entspricht dem im Zeitpunkt der Reduktion gültigen Zollansatz.
Art. 7a16 Übergangsbestimmung zur Änderung vom10. Januar 2001
Artikel 2a Absätze2 und 3 sowie Artikel 4 Absätze 1bis und 1ter gelten auch für den
vor dem1. Juli 2001 eingeführten und noch nicht verarbeiteten Hartweizen.
Art. 8 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 1999 in Kraft.
Anhang17 (Art. 1 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 und 2) Unterstellte Waren 0505. – – Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: 0508. 0091 – – Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken 0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels3: 9110 – – – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs- und Weichtiere, auch gemahlen, zu Futterzwecken – – – zu Futterzwecken: 9911 – – – – Tierblut 9919 – – – – andere 0708. 9010 – – Guarbohnen, zu Futterzwecken 0709. 9091 – – – Zuckermais, zu Futterzwecken 0712. 9070 – – Zuckermais, zu Futterzwecken 0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: – Erbsen (Pisum sativum): 1011 – – – zu Futterzwecken 1012 – – – zu technischen Zwecken 1013 – – – zur Herstellung von Bier 1092 – – – zur Herstellung von Bier – Kichererbsen: 2011 – – – zu Futterzwecken 2012 – – – zu technischen Zwecken 2013 – – – zur Herstellung von Bier 2091 – – – zu Futterzwecken 2092 – – zur Herstellung von Bier – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:
Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 26. Mai 1999 (AS 1999 1724), Anhang Ziff. 15 der V vom3. Juli 2001 (AS 2001 2091) und Anhang Ziff. 6 der V vom 22. Dez. 2004 über die Änderung des Zolltarifs im Anhang zum Zolltarifgesetz und weitere Erlasse im Zusammenhang mit Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweiz und der EG über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse, in Kraft seit1. Febr. 2005 (AS 2005 503).
3111 – – – – zu Futterzwecken 3112 – – – – zu technischen Zwecken 3113 – – – – zur Herstellung von Bier 3191 – – – – zu Futterzwecken 3192 – – – – zur Herstellung von Bier – – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): 3211 – – – – zu Futterzwecken 3212 – – – – zu technischen Zwecken 3213 – – – – zur Herstellung von Bier 3291 – – – – zu Futterzwecken 3292 – – – – zur Herstellung von Bier – – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): 3311 – – – – zu Futterzwecken 3312 – – – – zu technischen Zwecken 3313 – – – – zur Herstellung von Bier 3391 – – – – zu Futterzwecken 3392 – – – – zur Herstellung von Bier 3911 – – – – zu Futterzwecken 3912 – – – – zu technischen Zwecken 3913 – – – – zur Herstellung von Bier 3991 – – – – zu Futterzwecken 3992 – – – – zur Herstellung von Bier – Linsen: 4011 – – – zu Futterzwecken 4012 – – – zu technischen Zwecken 4013 – – – zur Herstellung von Bier 4091 – – – zu Futterzwecken 4092 – – – zur Herstellung von Bier – Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. major) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor): 5012 – – – zu Futterzwecken 5013 – – – zu technischen Zwecken 5014 – – – zur Herstellung von Bier 5091 – – – zu Futterzwecken 5092 – – – zur Herstellung von Bier 9012 – – – zu technischen Zwecken 9013 – – – zur Herstellung von Bier 9092 – – – zur Herstellung von Bier 0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: – Wurzeln von Maniok: – Süsskartoffeln: 0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale: 2120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 2210 – – – zu Futterzwecken 2220 – – – zur Ölgewinnung – Walnüsse: – – in der Schale: 3110 – – – zu Futterzwecken 3120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 3210 – – – zu Futterzwecken 3220 – – – zur Ölgewinnung 0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn.
0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – – Steinobst, anderes, ganz: 4081 – – – – zu Futterzwecken 4092 – – – – zu Futterzwecken – Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend: 5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend: 5081 – – – – zu Futterzwecken 5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, zu Futterzwecken 0901. – – Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen: 1001. Weizen und Mengkorn: – Hartweizen: 1011 – – zur Aussaat 1021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1040 – – – – zu Futterzwecken 1050 – – – – zu technischen Zwecken 9011 – – zur Aussaat 9021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 9040 – – – – zu Futterzwecken 9050 – – – – zu technischen Zwecken 1002. Roggen: 0011 – zur Aussaat 0021 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0040 – – – zu Futterzwecken 0050 – – – zu technischen Zwecken 1003. Gerste: 0010 – zur Aussaat 0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0030 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz 0040 – zur Herstellung von Kaffee-Ersatzmitteln – – zur menschlichen Ernährung: 0061 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28)* eingeführt 0069 – – – andere 0070 – – zu Futterzwecken 0080 – – zu technischen Zwecken 1004. Hafer: 0010 – zur Aussaat 0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – anderer: – – zur menschlichen Ernährung: 0031 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28)* eingeführt 0039 – – – anderer 0040 – – zu Futterzwecken 0050 – – zu technischen Zwecken 1005. Mais: 1000 – zur Aussaat – anderer: 9010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – anderer: – – – zur menschlichen Ernährung: 9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28)* eingeführt 9029 – – – – anderer 9030 – – – zu Futterzwecken 9040 – – – zu technischen Zwecken 1006.
Reis: – Reis in Strohhülse (Paddy-Reis): 1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1020 – – zu Futterzwecken – Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis): 2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2020 – – zu Futterzwecken – Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert: 3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3020 – – zu Futterzwecken – Bruchreis: 4010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 4020 – – zu Futterzwecken 1007. Körnersorghum: 0010 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0030 – – zu Futterzwecken 0040 – – zu technischen Zwecken 1008. Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide – Buchweizen: 1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – anderer: 1030 – – – zu Futterzwecken 1040 – – – zu technischen Zwecken – Hirse: 2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2030 – – – zu Futterzwecken 2040 – – – zu technischen Zwecken – Kanariensaat: 3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3030 – – – zu Futterzwecken 3040 – – – zu technischen Zwecken – anderes Getreide: – – Triticale: 9013 – – – zur Aussaat 9014 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – anderer: – – – – denaturiert: 9031 – – – – – zu Futterzwecken 9032 – – – – – zu technischen Zwecken 9041 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – anderes: 9061 – – – – zu Futterzwecken 9071 – – – – zu technischen Zwecken 1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn: – nicht denaturiert: – – Quellmehl: 0012 – – zu Futterzwecken – denaturiert: 0031 – – zu Futterzwecken 1102. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: – Mehl von Roggen: – – – Quellmehl: 1011 – – – – zu Futterzwecken 1031 – – – zu Futterzwecken – Mehl von Mais: 2012 – – – zu Futterzwecken – Mehl von Reis: 3012 – – – zu Futterzwecken 3021 – – – zu Futterzwecken – – von Triticale: 9012 – – – – zu Futterzwecken – – – nicht denaturiert: 9021 – – – – zu Futterzwecken 9031 – – – – zu Futterzwecken 1103.
Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide: – Grütze und Griess: – – von Weizen: – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als5 kg: 1111 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1112 – – – – zu Futterzwecken 1191 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1192 – – – – zu Futterzwecken – – von Mais: 1310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1320 – – – zu Futterzwecken – – von anderem Getreide – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale: 1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – von Hafer: 1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1922 – – – – zu Futterzwecken – – – von Reis: 1931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1932 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1993 – – – – zu Futterzwecken – Agglomerate in Form von Pellets: – – von Weizen: 2011 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2012 – – – zu Futterzwecken – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale: 2021 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2022 – – – zu Futterzwecken 2091 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2092 – – – zu Futterzwecken 1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z.B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – Körner, gequetscht oder in Flocken: – – von Hafer: 1210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1220 – – – zu Futterzwecken – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale: 1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – von Gerste: 1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1922 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1993 – – – – zu Futterzwecken – anders bearbeitete Körner (z.B.
geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet): – – von Hafer: 2210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2230 – – – zu Futterzwecken – – von Mais: 2310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2320 – – – zu Futterzwecken – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale: 2911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2912 – – – – zu Futterzwecken – – – von Hirse: 2921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2923 – – – – zu Futterzwecken – – – von Gerste: 2931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2933 – – – – zu Futterzwecken 2991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2993 – – – – zu Futterzwecken – Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Speisezwecken oder zu technischen Zwecken: – – – Maiskeime: 3011 – – – – für Extraktionswerke 3012 – – – – für Presswerke 3021 – – – Weizenkeime 3039 – – – andere 3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken – – – von Brotgetreide: 3081 – – – – zu Futterzwecken 3091 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3093 – – – – zu Futterzwecken 1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln: – Mehl, Griess und Pulver: 1021 – – zu Futterzwecken – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets: 2021 – – zu Futterzwecken 1106. Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels8: – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713: – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714: – von Erzeugnissen des Kapitels8: 1107. Malz, auch geröstet: – nicht geröstet: – – nicht zerkleinert: 1011 – – – zur Herstellung von Bier 1013 – – – zu Futterzwecken 1091 – – – zur Herstellung von Bier 1094 – – – – zu Futterzwecken – geröstet: – – nicht zerkleinert: 2011 – – – zur Herstellung von Bier 2013 – – – zu Futterzwecken 2091 – – – zur Herstellung von Bier – – – anderes: 2094 – – – – zu Futterzwecken 1108.
Stärke; Inulin: – Stärke: – – Weizenstärke: 1110 – – – zur Herstellung von Bier 1120 – – – zu Futterzwecken – – Maisstärke: 1210 – – – zur Herstellung von Bier 1220 – – – zu Futterzwecken – – Kartoffelstärke: 1310 – – – zur Herstellung von Bier 1320 – – – zu Futterzwecken – – Maniokstärke (Cassavestärke): 1410 – – – zur Herstellung von Bier 1420 – – – zu Futterzwecken – – andere Stärke: – – – Reisstärke: 1911 – – – – zur Herstellung von Bier 1991 – – – – zur Herstellung von Bier 1992 – – – – zu Futterzwecken – Inulin: 2010 – – zur Herstellung von Bier 2020 – – zu Futterzwecken 1201. Sojabohnen, auch geschrotet: 0091 – – zur Herstellung von Nahrungsmitteln 1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – geschält oder geschrotet: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen 1203. Kopra: 1204. Leinsamen, auch geschrotet:
1205. Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet: – Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: – – Rübsensamen: 1010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – – durch Extraktion 1024 – – – – – durch Pressen 1026 – – – – – durch Extraktion 1027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 1040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1051 – – – – zu Futterzwecken 1053 – – – – – durch Extraktion 1054 – – – – – durch Pressen 1056 – – – – – durch Extraktion 1057 – – – – – durch Pressen – – Rübsensamen: 9010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9021 – – – – zu Futterzwecken 9023 – – – – – durch Extraktion 9024 – – – – – durch Pressen 9026 – – – – – durch Extraktion 9027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 9040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9051 – – – – zu Futterzwecken 9053 – – – – – durch Extraktion 9054 – – – – – durch Pressen 9056 – – – – – durch Extraktion 9057 – – – – – durch Pressen 1207. Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet: – Palmnüsse und Palmkerne: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – Baumwollsamen: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen – Rizinussamen: 3010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 3021 – – – zu Futterzwecken 3023 – – – – durch Extraktion 3024 – – – – durch Pressen 3026 – – – – durch Extraktion 3027 – – – – durch Pressen – Sesamsamen: 4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4021 – – – zu Futterzwecken 4023 – – – – durch Extraktion 4024 – – – – durch Pressen 4026 – – – – durch Extraktion 4027 – – – – durch Pressen – Senfsamen: 5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 5021 – – – zu Futterzwecken 5023 – – – – durch Extraktion 5024 – – – – durch Pressen 5026 – – – – durch Extraktion 5027 – – – – durch Pressen –
Saflorsamen: 6010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 6021 – – – zu Futterzwecken 6023 – – – – durch Extraktion 6024 – – – – durch Pressen 6026 – – – – durch Extraktion 6027 – – – – durch Pressen – – Mohnsamen: 9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9113 – – – – zu Futterzwecken 9114 – – – – – durch Extraktion 9115 – – – – – durch Pressen 9116 – – – – – durch Extraktion 9117 – – – – – durch Pressen – – Sheanüsse: 9921 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9922 – – – – zu Futterzwecken 9923 – – – – – durch Extraktion 9924 – – – – – durch Pressen 9925 – – – – – durch Extraktion 9926 – – – – – durch Pressen – – andere (ausgenommen Bucheckern): 9991 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9993 – – – – zu Futterzwecken 9994 – – – – – durch Extraktion 9995 – – – – – durch Pressen 9996 – – – – – durch Extraktion 9997 – – – – – durch Pressen 1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl: – von Sojabohnen: 1209. Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: – Samen von Zuckerrüben: – Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben: – – – von Wicken und Lupinen: 2911 – – – – zu Futterzwecken 2912 – – – – zu technischen Zwecken – – – Tamarindenkerne: 9911 – – – – zu Futterzwecken 9912 – – – – zu technischen Zwecken 9991 – – – – zu Futterzwecken 1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne: – Algen: 2010 – – Mehl, zu Futterzwecken – – Zuckerrüben: 9110 – – – zu Futterzwecken – – – Zichorienwurzeln, getrocknet: 9911 – – – – zu Futterzwecken 9991 – – – – zu Futterzwecken 1213. Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets: 0091 – – Stroh, unverarbeitet 0099 – – andere 1214.
Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne: 9011 – – – Heu, roh 9019 – – – andere 1404. Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 9010 – – Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon, sowie Guarsplits, zu Futterzwecken 1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz): 0013 – – – andere – Geflügelfett: 0022 – – – roh 0023 – – – andere 1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503: 0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – – andere 1503. Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet: 1504. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, – Fischleberöle und ihre Fraktionen: – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle: – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren:
1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin: – Wollfett, roh: 0011 – – zu Futterzwecken 0091 – – zu Futterzwecken 1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – – andere 1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl, auch entschleimt: Sojaöls liegt: 1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl: Erdnussöls liegt: 1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – nicht behandelt: 1510. Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509: 1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl: Palmöls liegt:
1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen: Sonnenblumen- oder Safloröls liegt: 1911 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zu Futterzwecken – Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit: 2910 – – – zu Futterzwecken 1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: Kokosöls (Kopraöl) liegt: 1911 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zu Futterzwecken – Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen: Palmkern- oder Babassuöls liegt: 2911 – – – – zu Futterzwecken 2991 – – – – zu Futterzwecken 1514. Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen 9110 – – – zu Futterzwecken 9910 – – – zu Futterzwecken 1515. Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – Leinöl und seine Fraktionen:
– Maisöl und seine Fraktionen: 2910 – – – zu Futterzwecken – Rizinusöl und seine Fraktionen: – Tungöl und seine Fraktionen: 4010 – – zu Futterzwecken – Sesamöl und seine Fraktionen: 5011 – – – zu Futterzwecken 5020 – – – zu Futterzwecken – – Getreidekeimöl: – – Jojoba-Öl und seine Fraktionen: 9021 – – – zu Futterzwecken 1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen: – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen 1517. Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516: – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine 1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle: 0011 – – zu Futterzwecken – Sojaöl, epoxidiert: 0081 – – zu Futterzwecken 0093 – – zu Futterzwecken 1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:
– Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als
Gewichtsprozent: – – – chemisch rein: 3021 – – – – zu Futterzwecken – – – – andere (andere als solche mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 10 Gewichtsprozent oder mehr): 3033 – – – – – zu Futterzwecken – Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: 4011 – – – zu Futterzwecken – andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: – – in Sirupform: 6022 – – – – zu Futterzwecken – andere, einschliesslich Invertzucker und andere Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 50 Gewichtsprozent: – – – Invertzucker: 9011 – – – – zu Futterzwecken 1703. Melasse aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker: 1802. Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle: 1905. Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: – – Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten: – – – nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – – – Paniermehl: 9021 – – – – – zu Futterzwecken 2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002): – lebende Hefen: – – andere als Backhefe (Presshefe): – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: – – nichtlebende Hefen: 2011 – – – zu Futterzwecken – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: 2103. Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf: 3011 – – Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken 2301.
Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten: 1011 – – – Grieben 1019 – – – andere . – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren: 2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: – von Mais: – von Reis: 2011 – – – Rückstände vom Schleifen oder Polieren 2019 – – – andere – von Weizen: 3021 – – – denaturiert 3022 – – – nicht denaturiert – von anderem Getreide: 4021 – – – denaturiert 4022 – – – nicht denaturiert – von Hülsenfrüchten: 5010 – – zu Futterzwecken 2303. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände: 1011 – – Kartoffelprotein 1012 – – – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 1018 – – – – andere – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung: – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien: 2304. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets: 2305. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets:
2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: – aus Baumwollsamen: – aus Leinsamen: – aus Sonnenblumensamen: – aus Raps- oder Rübsensamen: – – aus Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: 4110 – – – zu Futterzwecken 4910 – – – zu Futterzwecken – aus Kokosnüssen oder Kobra 5010 – – zu Futterzwecken – aus Palmnüssen oder Palmkernen: 6010 – – zu Futterzwecken – aus Maiskeimen: 7010 – – zu Futterzwecken 2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 0020 – – Eicheln und Rosskastanien 0030 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester 0040 – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt 0050 – – von Maispflanzen 0060 – – andere 9022 – – – – von Maispflanzen 9028 – – – – andere 2309. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art: – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter: 9011 – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, eingedickt oder in Pulverform: 9041 – – – zu Futterzwecken – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel: 9081 – – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend – – – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend: 9082 – – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen 9089 – – – – – andere 3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken);
Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: – Dextrine und andere modifizierte Stärken: – Leime: 3809. Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – – Stearinsäure: – – Ölsäure: 1210 – – – zu Futterzwecken – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren):