946.231.143.6
Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran
vom 19. Januar 2011 (Stand am 1. Januar 2013)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 2 des Embargogesetzes vom22. März 20021 (EmbG), verordnet:
1. Abschnitt Begriffe
Art. 1
In dieser Verordnung bedeuten:
a. Gelder: finanzielle Vermögenswerte, einschliesslich Bargeld, Schecks, Geldforderungen, Wechsel, Geldanweisungen oder andere Zahlungsmittel, Guthaben, Schulden und Schuldverpflichtungen, Wertpapiere und Schuldtitel, Wertpapierzertifikate, Obligationen, Schuldscheine, Optionsscheine, Pfandbriefe, Derivate; Zinserträge, Dividenden oder andere Einkünfte oder Wertzuwächse aus Vermögenswerten; Kredite, Rechte auf Verrechnung, Bürgschaften, Vertragserfüllungsgarantien oder andere finanzielle Zusagen; Akkreditive, Konnossemente, Sicherungsübereignungen, Dokumente zur Verbriefung von Anteilen an Fondsvermögen oder anderen Finanzressourcen und jedes andere Finanzierungsinstrument für Exporte;
Sperrung von Geldern: die Verhinderung jeder Handlung, welche die Verwaltung oder die Nutzung der Gelder ermöglicht, mit Ausnahme von normalen Verwaltungshandlungen von Finanzinstituten;
2 Geldtransfer: jede Transaktion, die auf nichtelektronischem Weg, wie beispielsweise Bargeld und Schecks oder auf elektronischem Weg im Namen eines Auftraggebers über einen Zahlungsverkehrsdienstleister mit dem Ziel abgewickelt wird, einem Begünstigten bei einem Zahlungsverkehrsdienstleister einen Geldbetrag zur Verfügung zu stellen, unabhängig davon, ob Auftraggeber und Begünstigter dieselbe Person sind;
iranische Bank:
1. eine Bank mit Sitz in der Islamischen Republik Iran (Iran), einschliesslich der iranischen Zentralbank, 2. Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften einer Bank mit Sitz in Iran, AS 2011 383 3. eine Bank, die ihren Sitz nicht in Iran hat, aber von Personen oder Organisationen mit Sitz in Iran kontrolliert wird;
iranische Person oder Organisation: 1. der iranische Staat sowie jede Behörde dieses Staates, 2. jede natürliche Person mit Aufenthaltsort oder Wohnsitz in Iran, 3. jede juristische Person oder Organisation mit Sitz in Iran, 4. jede juristische Person oder Organisation innerhalb oder ausserhalb Irans, die sich im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle einer oder mehrerer der vorgenannten Personen oder Organisationen befinden;
wirtschaftliche Ressourcen: Vermögenswerte jeder Art, unabhängig davon, ob sie materiell oder immateriell, beweglich oder unbeweglich sind, insbesondere Immobilien und Luxusgüter, mit Ausnahme von Geldern nach Buchstabe a;
Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen: die Verhinderung ihrer Verwendung zum Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich des Verkaufs, des Vermietens oder des Verpfändens solcher Ressourcen.
2. Abschnitt Beschränkungen des Handels
Art. 2 Verbot der Lieferung doppelt verwendbarer Güter
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von doppelt verwendbaren Gütern sowie von doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 1 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 1 sind verboten.
Das Verbot nach Absatz 2 gilt auch im Zusammenhang mit sonstigen Gütern, die ganz oder teilweise für die Aktivitäten Irans im Bereich der Anreicherung von Uran, der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen, des Schweren Wassers oder der Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen bestimmt sind oder bestimmt sein könnten.
Von den Verboten nach den Absätzen 1–3 sind ausgenommen:
a. die Durchfuhr von Gütern mit der Exportkontrollnummer 0A001 sowie von niedrig angereichertem Uran in fertiggestellten Brennelementen, sofern sie ausschliesslich für Leichtwasserreaktoren bestimmt sind, deren Bau vor Dezember 2006 begonnen hat;
Transaktionen, die vom Programm zur technischen Zusammenarbeit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) in Auftrag gegeben werden;
Güter, die aufgrund von Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen des Chemiewaffenübereinkommens vom13. Januar 19933 (CWÜ) zur Verwendung in Iran bestimmt sind.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) kann im Verfahren nach Artikel 16 der Güterkontrollverordnung vom25. Juni 19974 (GKV) und in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des UNO-Sicherheitsrats oder des zuständigen Sanktionskomitees Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1–3 bewilligen.
Art. 3 Verbot der Beschaffung doppelt verwendbarer Güter
Die Beschaffung, die Einfuhr, die Durchfuhr, die Beförderung und die Vermittlung von doppelt verwendbaren Gütern sowie von doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 1 aus Iran sind verboten.
Art. 4 Bewilligungspflicht für die Lieferung bestimmter doppelt verwendbarer Güter
Bewilligungspflichtig sind:
der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von doppelt verwendbaren Gütern sowie doppelt verwendbarer Technologie und Software nach Anhang 2 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran;
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 2.
Das SECO verweigert eine Bewilligung, wenn Handlungen nach Absatz 1 zu einer der folgenden Aktivitäten Irans beitragen könnten:
Aktivitäten im Bereich der Anreicherung von Uran, der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen oder des Schweren Wassers;
Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen; oder
Aktivitäten im Zusammenhang mit anderen Fragen, bezüglich derer die IAEO Besorgnis geäussert hat oder die von ihr als noch offen bezeichnet werden.
Art. 5 Verbot der Lieferung und Beschaffung von Rüstungsgütern und Gütern zur internen Repression
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Rüstungsgütern jeder Art, einschliesslich Waffen und Munition, Militärfahrzeugen und -ausrüstung, paramilitärischer Ausrüstung sowie von Zubehör und Ersatzteilen dafür an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern nach Anhang 3, die zur internen Repression verwendet werden können, nach Iran sind verboten.
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen und Jointventures im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Rüstungsgütern und Gütern nach Anhang 3 sind verboten.
Die Beschaffung, die Einfuhr, die Durchfuhr, die Beförderung und die Vermittlung von Rüstungsgütern und Gütern nach Anhang 3 aus Iran sind verboten.
Von den Verboten nach den Absätzen 1–4 ausgenommen sind gepanzerte Fahrzeuge zum Schutz des diplomatischen und konsularischen Personals der Schweiz in Iran sowie die vorübergehende Ausfuhr von Schutzkleidung, einschliesslich kugelsicherer Westen und Helme, zur persönlichen Verwendung durch das Personal der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder des Bundes, durch Medienvertreter und humanitäres Personal.
Das SECO kann, nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1–4 bewilligen für:
nichtletales militärisches Gerät, das ausschliesslich für humanitäre Zwecke oder Schutzzwecke, für Programme der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der Schweiz zum Aufbau von Institutionen oder zur Krisenbewältigung bestimmt ist;
Jagd- und Sportwaffen sowie Munition, Zubehör und Ersatzteile dafür.
Art. 5a5 Verbote betreffend Ausrüstung, Technologie und Software zu Überwachungszwecken
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Ausrüstung, Technologie und Software nach Anhang 3a, die für die Überwachung und das Abhören des Internets und des Telefonverkehrs benützt werden können, an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.
Die Erbringung von technischer Hilfe oder von Vermittlungsdiensten sowie die Gewährung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Bereitstellung, der Herstellung, der Wartung oder der Verwendung von Gütern nach Absatz 1 sind verboten.
Es ist verboten, für die iranische Regierung, für öffentliche Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen Irans sowie für Personen oder Organisationen, die in deren Namen oder auf deren Anweisung handeln, Dienstleistungen zur Überwachung oder zum Abhören des Telefonverkehrs oder des Internets zu erbringen.
Das SECO kann nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen1 und 2 bewilligen, sofern die betroffenen Güter und Dienstleistungen nicht zur Überwachung und zum Abhören des Internets und des Telefonverkehrs benützt werden.
Art. 6 Verbot der Lieferung von Gütern der Öl-, Gas- und petrochemischen Industrie6
Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern, Technologie und Software nach Anhang 4 an iranische Personen oder Organisationen oder zur Verwendung in Iran sind verboten.
Dienstleistungen jeder Art, einschliesslich Finanzdienstleistungen, Vermittlungsdiensten und technischer Beratung, die Gewährung von Finanzmitteln sowie Investitionen im Zusammenhang mit dem Verkauf, der Lieferung, der Ausfuhr, der Durchfuhr, der Entwicklung, der Herstellung oder der Verwendung von Gütern nach Anhang 4 sind verboten.
Von den Verboten nach den Absätzen1 und 2 ausgenommen sind Transaktionen von Gütern, Technologie und Software:
nach Anhang 4 Teile A und B für Verträge, die vor dem20. Januar 2011 abgeschlossen wurden;
nach Anhang 4 Teil C für Verträge, die vor dem6. Juli 2012 abgeschlossen wurden.7
Art. 6a8 Meldepflichten betreffend Erdöl, Erdölprodukte und petrochemische Produkte
Dem SECO müssen unverzüglich gemeldet werden:
der Kauf, der Verkauf, die Einfuhr oder der Transport von Erdöl oder Erdölprodukten nach Anhang 4a sowie von petrochemischen Produkten nach Anhang 4b, falls sie sich in Iran befinden, ihren Ursprung in Iran haben oder aus Iran ausgeführt wurden;
die direkte oder indirekte Bereitstellung von Finanzmitteln, Finanzdienstleistungen oder anderweitiger finanzieller Unterstützung, einschliesslich Finanzderivaten, sowie von Versicherungen und Rückversicherungen im Zusammenhang mit den Tätigkeiten nach Buchstabe a.
Die Meldungen müssen detaillierte Angaben zu den am Geschäft beteiligten Parteien sowie zu dessen Gegenstand und Wert enthalten.
Art. 6b9 Verbot betreffend Edelmetalle und Diamanten
Es ist verboten:
Edelmetalle und Diamanten nach Anhang 4c direkt oder indirekt an die iranische Regierung, an öffentliche Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen Irans sowie an Personen oder Organisationen, die in deren Namen oder auf deren Anweisung handeln oder von ihnen kontrolliert werden, zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen;
Edelmetalle und Diamanten nach Anhang 4c direkt oder indirekt von der iranischen Regierung, von öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen Irans sowie von Personen oder Organisationen, die in deren Namen oder auf deren Anweisung handeln oder von ihnen kontrolliert werden, zu erwerben, einzuführen oder zu transportieren.
für Geschäfte nach den Buchstaben a und b Vermittlungsdienste oder Finanzmittel bereitzustellen.
Art. 6c10 Meldepflicht betreffend Banknoten und Münzen
Die Lieferung, der Verkauf oder die anderweitige Bereitstellung von auf die iranische Landeswährung lautenden neuen Banknoten und Münzen, die in der Schweiz gedruckt oder geprägt wurden, an die iranische Zentralbank müssen dem SECO unverzüglich gemeldet werden.
Art. 7 Beschränkung der finanziellen Unterstützung des Handels
Die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) geht keine neuen mittel- und langfristigen Verpflichtungen zur Deckung von Geschäften mit Iran ein.
Die SERV übt Zurückhaltung, wenn sie neue kurzfristige Verpflichtungen zur Deckung von Geschäften mit Iran eingeht.
Von der Beschränkung der finanziellen Unterstützung des Handels nach den Absätzen1 und 2 ausgenommen sind Lebensmittel, Gesundheitsleistungen und medizinische Ausrüstung sowie der Handel zu humanitären Zwecken.
3. Abschnitt Finanzierungs- und Beteiligungsbeschränkungen
Art. 8 Finanzierungsbeschränkungen im Öl-, Gas- und petrochemischen Bereich11
Es ist verboten, iranischen Personen oder Organisationen, die an der Exploration oder Förderung von Erdöl und Erdgas, der Raffination von Brennstoffen, der Ver- flüssigung von Erdgas oder an der petrochemischen Industrie beteiligt sind, Darlehen oder Kredite zu gewähren.12
Es ist verboten, Beteiligungen an iranischen Personen oder Organisationen, die Tätigkeiten nach Absatz 1 ausführen, zu erwerben und mit ihnen Jointventures zu gründen.
Es ist verboten, mit iranischen Personen oder Organisationen:
Investitionskosten in einer integrierten oder gesteuerten Lieferkette für die Belieferung mit oder die Lieferung von Erdgas unmittelbar aus oder nach Iran zu teilen;
für die Zwecke der Tätigung von Investitionen in Erdgasverflüssigungsanlagen, die sich in Iran befinden oder die direkt mit dem Hoheitsgebiet Irans verbunden sind, unmittelbar zusammenzuarbeiten.
Von den Verboten nach den Absätzen1 und 2 ausgenommen sind:
Verträge bezüglich Erdöl und Erdgas, die vor dem20. Januar 2011 abgeschlossen wurden;
Verträge bezüglich der petrochemischen Industrie, die vor dem6. Juli 2012 abgeschlossen wurden.13
Art. 9 Beteiligungsverbot
Es ist iranischen Personen oder Organisationen verboten, Beteiligungen an Unternehmen zu erwerben sowie Jointventures mit Unternehmen zu gründen, die:
im Uranabbau tätig sind;
Uran anreichern oder wiederaufbereiten;
folgende Güter, Technologie oder Software entwickeln oder herstellen: 1. Kernmaterialien nach Artikel 1 der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 200414, 2. Güter, Technologie und Software nach Anhang 2 Teil 1 GKV15, 3. vollständige Raketen- und unbemannte Luftfahrzeugsysteme einschliesslich vollständiger Subsysteme hierfür sowie alle Güter, Technologie oder Software, die im Zusammenhang mit den genannten Gütern verwendet werden können und von Anhang 2 Teil 2 GKV, Anhang 3 GKV oder Anhang 1 der Kriegsmaterialverordnung vom25. Februar 199816 (KMV) erfasst werden, 4. Güter nach Anhang 2 Teil 2 GKV mit den Kontrollregime-Codes 101–299.
Es ist iranischen Personen oder Organisationen verboten, Unternehmen nach Absatz 1 Darlehen oder Kredite zu gewähren.
4. Abschnitt Sperrung von Vermögenswerten und
Bereitstellungsverbot
Art. 10 Sperrung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle der natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhängen5, 6 und 7 befinden, sind gesperrt.17
Es ist verboten, den natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen nach Absatz 1:
Gelder zu überweisen oder Gelder und wirtschaftliche Ressourcen sonst wie direkt oder indirekt zur Verfügung zu stellen;
spezielle Zahlungsverkehrsdienste zu erbringen, die für den Austausch von Finanzdaten verwendet werden.18 3 DasSECO kann Zahlungen aus gesperrten Konten, Übertragungen gesperrter Vermögenswerte sowie die Freigabe gesperrter wirtschaftlicher Ressourcen ausnahmsweise bewilligen zur:
Vermeidung von Härtefällen;
Erfüllung bestehender Verträge;
Erfüllung von Forderungen, die Gegenstand einer bestehenden Entscheidung eines Gerichts, einer Verwaltungsstelle oder eines Schiedsgerichts sind;
Erfüllung der amtlichen Tätigkeit iranischer diplomatischer oder konsularischer Vertretungen; oder
Wahrung schweizerischer Interessen.19 4 Das SECO bewilligt Ausnahmen nach Absatz 3 nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA und des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) und, falls anwendbar, gemäss den relevanten Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates.
Art. 11 Meldepflicht für gesperrte Vermögenswerte
Personen und Institutionen, die Gelder halten oder verwalten oder von wirtschaftlichen Ressourcen wissen, von denen anzunehmen ist, dass sie unter die Sperrung nach Artikel 10 Absatz 1 fallen, müssen dies dem SECO unverzüglich melden.
Die Meldungen müssen die Namen der Begünstigten sowie Gegenstand und Wert der Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen enthalten.
5. Abschnitt Beschränkungen für Geldtransfers und
Finanzdienstleistungen
Art. 12 Melde- und Bewilligungspflicht für Geldtransfers
Geldtransfers über 10 000 Franken an eine iranische Person oder Organisation oder von einer iranischen Person oder Organisation müssen dem SECO innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Durchführung oder Erhalt schriftlich gemeldet werden.
Geldtransfers über 50 000 Franken an eine iranische Person oder Organisation oder von einer iranischen Person oder Organisation müssen vom SECO aufgrund eines schriftlichen Gesuchs bewilligt werden. Das SECO erteilt eine Bewilligung, falls der Geldtransfer nicht gegen diese Verordnung, das Güterkontrollgesetz vom 13. Dezember 199620 (GKG) oder das Kriegsmaterialgesetz vom13. Dezember 199621 (KMG) verstösst.
Die Absätze1 und 2 gelten auch dann, wenn der Geldtransfer in mehreren zusammenhängenden Vorgängen durchgeführt wird.
Geldtransfers im Zusammenhang mit Transaktionen betreffend Lebensmittel, Gesundheitsleistungen und medizinische Ausrüstung sowie für humanitäre Zwecke sind von der Bewilligungspflicht nach Absatz 2 ausgenommen.
Von der Melde- und Bewilligungspflicht ausgenommen sind Transfers, wenn die Bewilligung für einen Transfer nach Artikel 2 Absatz 5, Artikel 4, Artikel 5 Absatz
oder Artikel 10 Absatz 3 erteilt worden ist.
Art. 13 Verbotene Bankbeziehungen mit Iran
Banken ist es verboten:
ein Konto bei einer iranischen Bank zu eröffnen;
eine neue Korrespondenzbankbeziehung zu einer iranischen Bank aufzunehmen;
eine Vertretung, Zweigniederlassung oder Tochtergesellschaft in Iran zu gründen;
ein Jointventure mit einer iranischen Bank zu gründen.
Iranischen Banken ist es verboten:
eine Vertretung zu eröffnen oder eine Zweigniederlassung oder Tochtergesellschaft zu gründen;
eine Beteiligung oder ein sonstiges Eigentumsrecht an einer Bank zu erwerben.
Das SECO kann, nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA, des EFD und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA), Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen1 und 2 bewilligen.
Art. 14 Sorgfaltspflichten für Banken im Verkehr mit iranischen Banken
Banken haben bei ihren Tätigkeiten mit iranischen Banken und Wechselstuben folgende Sorgfaltspflichten zu beachten, um zu verhindern, dass diese Tätigkeiten zu proliferationsrelevanten nuklearen Aktivitäten oder zur Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen beitragen:22
Sie üben ständige Wachsamkeit in Bezug auf Kontenbewegungen, insbesondere im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden und im Rahmen ihrer Verpflichtungen in Bezug auf Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung,
Sie bestehen darauf, dass alle Felder von Zahlungsanweisungen, in denen Angaben zum Auftraggeber und zum Empfänger der betreffenden Transaktion zu machen sind, ausgefüllt werden, und lehnen bei Fehlen dieser Angaben die Durchführung der Transaktion ab,
Wenn sie den Verdacht oder Grund zu der Annahme haben, dass Gelder einen Bezug zur Finanzierung von Proliferationsaktivitäten aufweisen, melden sie dies unverzüglich dem SECO.
Art. 15 Verbote betreffend staatliche und staatlich garantierte Anleihen
Es ist verboten, staatliche oder staatlich garantierte Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, unmittelbar oder mittelbar an die Folgenden zu verkaufen oder von ihnen zu kaufen:
Iran oder seine Regierung und seine öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen;
iranische Banken;
natürliche oder juristische Personen oder Organisationen, die im Namen oder auf Anweisung einer in Buchstabe a oder b genannten juristischen Person oder Organisation handeln;
juristische Personen oder Organisationen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle einer in Buchstabe a, b oder c genannten Person oder Organisation stehen.
Es ist verboten, für eine in Absatz 1 genannte Person oder Organisation Vermittlungsdienste im Zusammenhang mit staatlich garantierten Anleihen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung ausgegeben worden sind, zu erbringen.
Es ist verboten, eine in Absatz 1 genannte Person oder Organisation bei der Ausgabe von staatlichen oder staatlich garantierten Anleihen durch Vermittlungsdienste, Werbung oder sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesen Anleihen zu unterstützen.
Art. 16 Verbote betreffend Versicherungen und Rückversicherungen
Es ist verboten, Versicherungs- und Rückversicherungsvereinbarungen zu vermitteln, abzuschliessen, zu verlängern oder zu erneuern mit:23
Iran oder seiner Regierung und seinen öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Agenturen;
iranischen Personen oder Organisationen, die keine natürlichen Personen sind;
natürlichen oder juristischen Personen oder Organisationen, wenn sie im Namen oder auf Anweisung einer unter Buchstabe a oder b genannten juristischen Person oder Organisation handeln.
Absatz 1 Buchstaben a und b gelten nicht für obligatorische Versicherungen und Haftpflichtversicherungen für iranische Personen oder Organisationen in der Schweiz sowie für diplomatische oder konsularische Vertretungen Irans in der Schweiz.24
Absatz 1 Buchstabe c gilt nicht für Versicherungen für Privatpersonen und die entsprechenden Rückversicherungen.
Absatz 1 Buchstabe c gilt nicht für Versicherungen oder Rückversicherungen für Eigentümer von Schiffen, Luft- oder Kraftfahrzeugen, die von einer in Absatz 1 Buchstaben a und b genannten Person oder Organisation gechartert oder angemietet wurden.
Versicherungs- und Rückversicherungsvereinbarungen, die vor dem20. Januar 2011 geschlossen wurden, dürfen erfüllt werden.25
6. Abschnitt Weitere Beschränkungen
Art. 17 Verbote betreffend iranische Frachtflugzeuge
Es ist verboten, technische Dienste oder Wartungsdienste für Frachtflugzeuge zu erbringen, die im Eigentum oder unter der direkten oder indirekten Kontrolle von iranischen Personen oder Organisationen stehen, falls der Leistungserbringer weiss oder vermutet, dass das Frachtflugzeug Waren befördert, deren Lieferung, Verkauf, Aus- oder Durchfuhr nach dieser Verordnung verboten ist.
Das Verbot nach Absatz 1 gilt, bis die Ladung überprüft und, falls erforderlich, beschlagnahmt oder entsorgt ist.
Absatz 1 gilt nicht, falls die Erbringung der Dienste für humanitäre Zwecke oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.
Die durch die Beschlagnahme und Entsorgung entstehenden Kosten können dem Einführer auferlegt oder von jeder anderen Person oder Organisation, die für die versuchte illegale Lieferung, den versuchten illegalen Verkauf oder die versuchte illegale Aus- oder Durchfuhr verantwortlich ist, eingefordert werden.
Art. 18 Ein- und Durchreiseverbot
Die Einreise in die Schweiz oder die Durchreise durch die Schweiz ist den in den Anhängen5 und 6 aufgeführten natürlichen Personen verboten.
Das Bundesamt für Migration (BFM) kann in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des zuständigen Komitees des UNO-Sicherheitsrates Ausnahmen für natürliche Personen nach Anhang 5 gewähren.
Das BFM kann für natürliche Personen nach Anhang 6 Ausnahmen gewähren:
aus erwiesenen humanitären Gründen;
zwecks Teilnahme an Tagungen internationaler Gremien oder an einem politischen Dialog betreffend Iran; oder
zur Wahrung schweizerischer Interessen.
Art. 19 Verbot der Erfüllung bestimmter Forderungen
Es ist verboten, Forderungen der folgenden natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen zu erfüllen, wenn sie auf einen Vertrag oder ein Geschäft zurückzuführen sind, dessen Durchführung direkt oder indirekt durch Massnahmen nach dieser Verordnung oder nach der Verordnung vom14. Februar 200726 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran verhindert oder beeinträchtigt wurden:
iranische Personen oder Organisationen;
27 natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen nach den Anhängen 5, 6 und 7;
natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, die im Auftrag oder zugunsten von unter den Buchstaben a und b erwähnten Personen oder Organisation handeln.
7. Abschnitt Vollzug und Strafbestimmungen
Art. 20 Kontrolle und Vollzug
Das SECO vollzieht die Artikel 2–17 und 19. Es meldet dem zuständigen Komitee des UNO-Sicherheitsrates und der IAEO in Übereinstimmung mit den Resolutionen 1737 (2006) und 1803 (2008) die Lieferung von Gütern, Technologie und Software.
Die Kontrolle an der Grenze obliegt der Eidgenössischen Zollverwaltung.
Das BFM vollzieht Artikel 18.
[AS 2007 403, 2008 1821 4101, 2010 2879 3569]
Die zuständigen Behörden ergreifen auf Anweisung des SECO die für die Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen notwendigen Massnahmen, zum Beispiel die Anmerkung einer Verfügungssperre im Grundbuch oder die Pfändung oder Versiegelung von Luxusgütern.
Art. 21 Strafbestimmungen
Wer gegen die Artikel 2–6, 6b, 7–10, 12 Absatz 2 oder 13–19 verstösst, wird nach
Artikel 9 EmbG bestraft.28
Wer gegen die Artikel 6a, 6c,11 oder 12 Absatz 1 verstösst, wird nach Artikel 10 EmbG bestraft.29
Verstösse gegen die Artikel 9 und 10 EmbG werden vom SECO verfolgt und beurteilt; dieses kann Beschlagnahmungen oder Einziehungen anordnen.
8. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 22 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom14. Februar 200730 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran wird aufgehoben.
Art. 23 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am20. Januar 2011 in Kraft.
[AS 2007 403, 2008 1821 4101, 2010 2879 3569] Anhang 131 (Art. 2 Abs. 1 und 2, Art. 3) Güter, Technologie und Software, die unter die Verbote nach den Artikeln2 und 3 fallen A. Güter, Technologie und Software 1. Güter, Technologie und Software nach Anhang 2 GKV32. Ausgenommen sind Güter, Technologie und Software der Kategorie5 mit den Exportkon- 2. Kernmaterialien nach Artikel 1 der Kernenergieverordnung vom10. Dezember 200433.
B. Sonstige Güter Nummer Beschreibung Referenznummer der EU in Anhang 2 GKV A0. Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung II.A0.001 Hohlkathodenlampen wie folgt:
Jod-Hohlkathodenlampen mit Fenstern aus reinem Silizium oder Quarz;
Uran-Hohlkathodenlampen.
II.A0.002 Faraday-Isolatoren im Wellenlängenbereich 500–650 nm. II.A0.003 Optische Gitter im Wellenlängenbereich 500–650 nm. II.A0.004 Optische Fasern im Wellenlängenbereich 500–650 nm, mit Antireflexschichten im Wellenlängenbereich 500–650 nm überzogen und mit einem Kerndurchmesser grösser als 0,4 mm und kleiner/gleich2 mm. II.A0.005 Bestandteile eines Kernreaktors und Prüfgeräte, soweit 0A001 nicht in Nummer 0A001 erfasst, wie folgt: 1. Plomben; 2. innenliegende Bestandteile;
Nummer Beschreibung Referenznummer der EU in Anhang 2 GKV 3. Ausrüstung für das Verschliessen sowie für das Prüfen und Messen der Verschlüsse. II.A0.006 Nukleare Nachweissysteme zum Nachweis, zur Identifi- 0A001j zierung und zur Quantifizierung radioaktiver 1A004c Stoffe oder von Kernstrahlung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, soweit nicht in den Unternummern Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Faltenbalgventile, erfasst in Unternummer 0B001c6 und Nummer 2A226. II.A0.008 Laserspiegel, soweit nicht in Unternummer 6A005e er- 0B001g5 fasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdeh- 6A005e nungskoeffizienten von kleiner/gleich 10- 6 K- 1 bei 20 °C (z.B. Quarzglas oder Saphir). Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht optische Systeme, die speziell für astronomische Anwendungen entwickelt wurden, sofern die Spiegel kein geschmolzenes Quarz enthalten. II.A0.009 Laserlinsen, soweit nicht in Unternummer 6A005e2 0B001g erfasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdeh- 6A005e2 (z.B. Quarzglas). II.A0.010 Rohre, Verrohrungen, Flansche und Anschlussstücke 2B350 (Fittings), bestehend aus oder beschichtet mit Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, soweit nicht in Unternummer 2B350h1 erfasst. II.A0.011 Vakuumpumpen, soweit nicht in Unternummer 0B002f2 0B002f2 oder Nummer 2B231 erfasst, wie folgt: 2B231 Turbomolekularpumpen mit einer Förderleistung grös- Wälzkolben(Roots-)vakuumpumpen mit einer volumetrischen Ansaugleistung grösser als 200 m3 /h, Faltenbalggedichtete Schraubenkompressoren und faltenbalggedichtete Schraubenvakuumpumpen. II.A0.012 Abgeschirmte Gehäuse für den Umgang mit, die Aufbe- 0B006 wahrung oder die Handhabung von radioaktiven Stoffen (Heisse Zellen).
Nummer Beschreibung Referenznummer der EU in Anhang 2 GKV Thorium als Metall, Legierung, chemische Verbindung oder Konzentrat sowie jedes andere Material, das einen oder mehrere der vorstehend genannten Stoffe enthält, soweit nicht in Nummer 0C001 erfasst. II.A0.014 Detonationskammern mit einer Absorptions-Kapazität von über2,5 kg TNT-Äquivalent. A1. Werkstoffe, Chemikalien, «Mikroorganismen» und «Toxine» II.A1.001 Lösungsmittel Bis(2-ethylhexyl)phosphorsäure (HDEHP oder D2HPA) (Nummer im Register des Chemical Abstract Service (CAS) 298-07-7), in beliebiger Menge, mit einer Reinheit grösser als 90 Gew.-%. II.A1.002 Fluorgas – CAS-Nr. 7782-41-4 – mit einer Reinheit von mindestens 95 %. II.A1.005 Elektrolytische Zellen für die Erzeugung von Fluor mit 1B225 einer Fertigungskapazität von mehr als 100 g Fluor je Stunde. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht elektrolytische Zellen, erfasst in Nummer 1B225. II.A1.006 Katalysatoren, soweit nicht nach Nummer 1A225 1B231 verboten, die Platin, Palladium oder Rhodium enthalten, 1A225 verwendbar zur Förderung der Wasserstoffaustauschreaktion zwischen Wasserstoff und Wasser zur Tritiumrückgewinnung aus Schwerem Wasser oder zur Schwerwasserproduktion. II.A1.007 Aluminium und Aluminiumlegierungen, soweit nicht in 1C002b4 Halbzeugform mit einer der folgenden Eigenschaften:
erreichbare Zugfestigkeit grösser/gleich 460 MPa bei 293 K (20 °C); oder
mit einer Zugfestigkeit grösser/gleich 415 MPa bei 298 K (25 °C).
II.A1.008 Magnetische Metalle aller Typen und in jeder Form mit 1C003a einer Anfangsrelativpermeabilität (initial relative permeability) grösser/gleich 120 000 und einer Dicke grös- II.A1.009 «Faser- oder fadenförmige Materialien» oder Prepegs wie 1C010a folgt: 1C010b ANMERKUNG: SIEHE AUCH ZIFFER II.A1.1019.a. 1C210a
a) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus 1C210b Kohlenstoff oder Aramid mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. «spezifischer Modul» grösser als 10 × 106 m; oder 2. «spezifische Zugfestigkeit» grösser als 17 × 104 m;
b) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Glas mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. «spezifischer Modul» grösser als3,18 × 106 m, oder 2. «spezifische Zugfestigkeit» grösser als 76,2 × 103 m;
mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» mit einer Breite kleiner/gleich15 mm (wenn Prepregs) aus «faser- oder fadenförmigen Materialien» aus Glas, soweit nicht in Unternummer Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht «faser- oder fadenförmige Materialien», erfasst in den Unternummern II.A1.010 Harzimprägnierte oder pechimprägnierte Fasern 1C010e (Prepregs), metall- oder kohlenstoffbeschichtete Fasern 1C210 (Preforms) oder «Kohlenstofffaser-Preforms» wie folgt:
hergestellt aus in Nummer II.A1.009 erfassten «faser- oder fadenförmigen Materialien»;
kohlenstoffbeschichtete «faser- oder fadenförmige Materialien» in Epoxidharz-«Matrix» (prepregs), 1C010c, für die Reparatur von Luftfahrzeug-Strukturen oder Laminaten, bei denen die Grösse der Einzelmatten nicht grösser ist als 50 cm × 90 cm;
Prepregs, erfasst in Unternummer 1C010a, 1C010b oder 1C010c, die mit Phenol- oder Epoxydharzen imprägniert sind, mit einer Glasübergangstemperatur (Tg) kleiner als 433 K (160 °C) und deren Aushärtungstemperatur kleiner als die Glasübergangstemperatur ist.
Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht «faser- oder fadenförmige Materialien», erfasst in Unternummer Beschreibung Referenznummer geeignet für Bugspitzen, Wiedereintrittskörper, Strahlruder, verwendbar für «Flugkörper», soweit nicht in Nummer 1C107 erfasst. II.A1.012 Martensitaushärtender Stahl (maraging steel), soweit 1C216 nicht in den Nummern 1C116 oder 1C216 erfasst, ‹geeignet für› eine erreichbare Zugfestigkeit grösser/gleich 2050 MPa bei 293 K (20 °C). Technische Anmerkung: Martensitaushärtender Stahl 'geeignet für' umfasst martensitaushärtenden Stahl vor und nach einer Wärmebehandlung. II.A1.013 Wolfram, Tantal, Wolframkarbid, Tantalkarbid und 1C226 Legierungen mit beiden folgenden Eigenschaften:
in Formen mit hohlzylindrischer oder sphärischer Symmetrie (einschliesslich Zylindersegmente) mit einem Innendurchmesser grösser/gleich 50 mm und kleiner/gleich 300 mm; und
einer Masse grösser als5 kg.
Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Wolfram, Wolframkarbid und Legierungen, erfasst in Nummer 1C226. II.A1.014 Elementpulver aus Kobalt, Neodym oder Samarium oder Legierungen oder Mischungen daraus, die mindestens
Gew.-% Kobalt, Neodym oder Samarium enthalten, mit einer Partikelgrösse von kleiner 200 μm. II.A1.015 Reines Tributylphosphat (TBP) (CAS-Nr. 126-73-8) oder Mischungen mit einem Gehalt an TBP von über
Gew.-%. II.A1.016 Martensitaushärtender Stahl (maraging steel), soweit nicht verboten. Technische Anmerkung: Martensitaushärtende Stähle sind Eisenlegierungen, die im Allgemeinen gekennzeichnet sind durch einen hohen Nickel- und sehr geringen Kohlenstoffgehalt sowie die Verwendung von Substitutions- oder Ausscheidungselementen zur Festigkeitssteigerung und Ausscheidungshärtung der Legierung.
II.A1.017 Metall, Metallpulver und -material wie folgt:
Wolfram und Wolframlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugelförmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Partikelgrösse kleiner/gleich 500 μm und einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 97 Gew.-%;
Molybdän und Molybdänlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugelförmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Partikelgrösse kleiner/gleich 500 μm und einem Gehalt an Molybdän von grösser/gleich 97 Gew.-%;
Wolframmaterialien in fester Form, soweit nicht nach einer Materialzusammensetzung wie folgt:
1. Wolfram und Legierungen mit einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 97 Gew.-%, 2. mit Kupfer infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 80 Gew.-%, oder 3. mit Silber infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt an Wolfram von grösser/gleich 80 Gew.-%. II.A1.018 Weichmagnetische Legierungen mit einer chemischen Zusammensetzung wie folgt:
Gehalt an Eisen zwischen 30 % und 60 %; und
Gehalt an Kobalt zwischen 40 % und 60 %.
II.A1.019 «Faser- oder fadenförmige Materialien» oder Prepregs, die nicht nach Anhang 1 oder nach Anhang 2 (Nummer verboten oder nicht in Anhang 2 GKV aufgeführt sind, wie folgt:
a) «faser- oder fadenförmige Materialien» aus Kohlenstoff; Anmerkung: Unternummer II.A1.019.a erfasst keine Webwaren.
mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» aus «faser- oder fadenförmigen Materialien» aus Kohlenstoff;
endlose «Garne», «Faserbündel» (rovings), «Seile» oder «Bänder» aus Polyacrylnitril (PAN).
Nummer Beschreibung Referenznummer der EU in Anhang 2 GKV A2. Werkstoffbearbeitung II.A2.001 Vibrationsprüfsysteme, Ausrüstung und Bestandteile 2B116 hierfür, soweit nicht in Nummer 2B116 erfasst:
Vibrationsprüfsysteme mit Rückkopplungs- oder Closed-Loop-Technik mit integrierter digitaler Steuerung, geeignet für Vibrationsbeanspruchungen des Prüflings mit einer Beschleunigung grösser/gleich 0,1 g rms zwischen 0,1 Hz und 2 kHz und bei Übertragungskräften grösser/gleich 50 kN, gemessen am ‹Prüftisch›;
digitale Steuerungen in Verbindung mit besonders für Vibrationsprüfung entwickelter «Software», mit einer Echtzeit-Bandbreite grösser/gleich5 kHz und konstruiert zum Einsatz in den in Unternummer a erfassten Systemen;
Schwingerreger (Shaker units) mit oder ohne zugehörige Verstärker, geeignet für Übertragungskräfte von grösser/gleich 50 kN, gemessen am ‹Prüftisch›, und geeignet für die in Unternummer a erfassten Systeme;
Prüflingshaltevorrichtungen und Elektronikeinheiten, konstruiert, um mehrere Schwingerreger zu einem Schwingerregersystem, das Übertragungskräfte grösser/gleich 50 kN, gemessen am 'Prüftisch', erzeugen kann, zusammenzufassen, und geeignet für die in Unternummer a erfassten Systeme.
Technische Anmerkung: Ein 'Prüftisch' ist ein flacher Tisch oder eine flache Oberfläche ohne Aufnahmen oder Halterungen. II.A2.002 Werkzeugmaschinen und Bestandteile und Steuerungen 2B201b für Werkzeugmaschinen wie folgt: 2B001c
a) Werkzeugmaschinen für Schleifbearbeitung mit einer Positioniergenauigkeit mit «allen verfügbaren Kompensationen» von kleiner (besser)/gleich 15 μm nach ISO 230/2 (1988) (1) oder entsprechenden nationalen Normen entlang einer Linearachse; Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Werkzeugmaschinen für Schleifbearbeitung, erfasst in den Unternumb) Bestandteile und Steuerungen, besonders konstruiert für Werkzeugmaschinen, erfasst in Nummer 2B001 oder 2B201 oder in Unternummer a.
Beschreibung Referenznummer II.A2.003 Auswuchtmaschinen und zugehörige Ausrüstung wie 2B119 folgt:
Auswuchtmaschinen, konstruiert oder geändert für zahnmedizinische oder andere medizinische Ausrüstung, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. nicht geeignet zum Auswuchten von Rotoren/ Baugruppen mit einer Masse grösser als3 kg, 2. geeignet zum Auswuchten von Rotoren/Baugruppen bei Drehzahlen grösser als 12 500 U/min, 3. geeignet zur Korrektur von Unwuchten in zwei oder mehr Ebenen, und 4. geeignet zum Auswuchten bis zu einer spezifischen Restunwucht von 0,2 gmm/kg der Rotormasse;
Messgeräte (indicator heads), konstruiert oder geändert für den Einsatz in Maschinen, erfasst in Unternummer a.
Technische Anmerkung: Indicator heads werden auch als balancing instrumentation bezeichnet. II.A2.004 Fernlenk-Manipulatoren, die für ferngesteuerte Tätigkei- 2B225 ten bei radiochemischen Trennprozessen oder in Heissen Zellen eingesetzt werden können, soweit nicht in Nummer 2B225 erfasst, mit einer der folgenden Eigenschaften:
Eignung zur Durchdringung der Wand einer Heissen Zelle mit einer Dicke grösser/gleich 0,3 m (Durch-die- Wand-Modifikation); oder
Eignung zur Überbrückung der Wand einer Heissen Zelle mit einer Dicke grösser/gleich 0,3 m (Über-die- Wand-Modifikation).
II.A2.006 Öfen, geeignet für Betriebstemperaturen grösser als 2B226 400 °C, wie folgt: 2B227
Oxydationsöfen;
Mit kontrollierter Atmosphäre betriebene Wärmebehandlungsöfen.
Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Tunnelöfen mit Rollenbahn oder Wagen, Tunnelöfen mit Förderband, Durchschuböfen oder Herdwagenöfen, die für die Herstellung von Glas, Tischgeschirr aus Keramik oder Strukturkeramik konstruiert wurden.
II.A2.007 «Druckmessgeräte», soweit nicht in Nummer 2B230 2B230 erfasst, geeignet zum Messen von Absolutdrücken im Bereich von 0 bis 200 kPa, mit beiden folgenden Eigenschaften:
Drucksensoren, hergestellt aus oder geschützt durch «Uranhexafluorid (UF 6 )-resistente Werkstoffe»; und
mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Messbereich kleiner als 200 kPa und «Messgenauigkeit» kleiner (besser) als ± 1 % vom Skalenendwert, oder 2. Messbereich grösser/gleich 200 kPa und «Messgenauigkeit» kleiner (besser) als2 kPa.
II.A2.011 Zentrifugalseparatoren, geeignet zur kontinuierlichen 2B352c Trennung ohne Aerosolfreisetzung und hergestellt aus einem der folgenden Werkstoffe: 2. Fluorpolymere; 4. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.- % Nickel; 5. Tantal oder Tantallegierungen; 6. Titan oder Titanlegierungen; oder 7. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Zentrifugalseparatoren, erfasst in Unternummer 2B352c. II.A2.012 Filter aus gesintertem Metall, aus Nickel oder Nickellegie- 2B352d rungen mit 40 Gew.-% Nickel oder mehr. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Filter, erfasst in Unternummer 2B352d. II.A2.013 Drück- und Fliessdrückmaschinen, soweit nicht in Nummer 2B009, 2B109 oder 2B209 erfasst, mit einer Supportkraft grösser als 60 kN und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Technische Anmerkung: Im Sinne von Nummer II.A2.013 werden Maschinen mit kombinierter Drück- und Fliessdrückfunktion als Fliessdrückmaschinen betrachtet.
Pulsationskolonnen und Zentrifugalextraktoren) und Flüssigkeitsverteiler, Dampfverteiler oder Flüssigkeitssammler, konstruiert für solche Ausrüstung, bei denen ZIFFER III.A2.008.
hergestellt aus einem der folgenden Materialien: 2. Fluorpolymeren; 4. Grafit oder ‹Carbon-Grafit›; 5. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel; 6. Tantal oder Tantallegierungen; 7. Titan oder Titanlegierungen; oder 8. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen; oder
aus Edelstahl und einem oder mehreren in II.A2.014.a.
Technische Anmerkung: ‹Carbon-Grafit› besteht aus amorphem Kohlenstoff und Grafit, wobei der Grafitgehalt
Gew.-% oder mehr beträgt. II.A2.015 Industrielle Geräte und Bestandteile, soweit nicht in 2B350d Unternummer 2B350d erfasst, wie folgt: ZIFFER III.A2.009. Wärmetauscher oder Kondensatoren mit einer Wärmeaustauschfläche grösser als 0,05 m2 und kleiner als 30 m2 sowie für solche Wärmetauscher oder Kondensatoren konstruierte Rohre, Platten, Coils oder Blöcke, bei denen
a) hergestellt aus einem der folgenden Systeme: 2. Fluorpolymeren; 4. Grafit oder ‹Carbon-Grafit› 5. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel;
Nummer Beschreibung Referenznummer der EU in Anhang 2 GKV 6. Tantal oder Tantallegierungen; 7. Titan oder Titanlegierungen; 8. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen; 9. Siliziumkarbid; oder 10.Titankarbid; oder
b) aus Edelstahl und einem oder mehreren in II.A2.015.a erfassten Materialien. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeugkühler. Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus des Wärmetauschers. II.A2.016 Pumpen mit Mehrfachdichtung und dichtungslose Pum- 2B350i pen, soweit nicht in Unternummer 2B350i erfasst, geeignet für korrodierende Flüssigkeiten, mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung grösser als 0,6 m3 /h oder Vakuumpumpen mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung grösser als
m3 /h (jeweils unter Standard-Bedingungen von 273 K (0 °C) und 101,3 kPa); sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Materialien bestehen: ZIFFER III.A2.010.
a) hergestellt aus einem der folgenden Systeme: 2. Keramik; 3. Ferrosiliziumguss; 4. Fluorpolymeren; 5. Glas oder Email; 6. Grafit oder ‹Carbon-Grafit›; 7. Nickel oder Nickel-Legierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel; 8. Tantal oder Tantallegierungen; 9. Titan oder Titanlegierungen; 10. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen; 11. Niob (Columbium) oder Niob-Legierungen; oder 12. Aluminiumlegierungen; oder Beschreibung Referenznummer
b) aus Edelstahl und einem oder mehreren in II.A2.016.a. erfassten Materialien. Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus der Pumpe. A3. Allgemeine Elektronik beiden folgenden Eigenschaften:
Erzeugung von10 kV oder mehr im Dauerbetrieb über einen Zeitraum von acht Stunden mit einer Ausgangsleistung grösser/gleich5 kW, auch mit sweeping, und
Strom- oder Spannungsregelung kleiner (besser) als 0,1 % über einen Zeitraum von vier Stunden Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Stromversorgungsgeräte, erfasst in Unternummer 0B001j5 und Num- II.A3.002 Massenspektrometer, soweit nicht in Nummer 3A233 3A233 oder Unternummer 0B002g erfasst, für die Messung von Ionen einer Atommasse grösser/gleich 200 amu (atomic mass units) mit einer Auflösung besser als2 amu bei 200 amu oder grösser, und Ionenquellen hierfür wie folgt:
induktiv gekoppelte Plasma-Massenspektrometer (ICP/MS);
Glühentladungs-Massenspektrometer (GDMS);
Thermoionisations-Massenspektrometer (TIMS);
Elektronenstoss-Massenspektrometer mit einer Quellenkammer, hergestellt aus «Uranhexafluorid (UF6 )- resistenten Werkstoffen», damit ausgekleidet oder plattiert;
Molekularstrahl-Massenspektrometer mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. mit einer Quellenkammer, hergestellt aus rostfreiem Stahl oder Molybdän, damit ausgekleidet oder plattiert, und mit einer Kühlfalle, die auf 193 K (–80 °C) oder weniger kühlen kann, oder 2. mit einer Quellenkammer, hergestellt aus «Uranhexafluorid (UF6 )-resistenten Werkstoffen», damit ausgekleidet oder plattiert;
Nummer Beschreibung Referenznummer der EU in Anhang 2 GKV
f) Massenspektrometer, ausgestattet mit einer Mikrofluorierungs-Ionenquelle, konstruiert für Aktinide oder Aktinidenfluoride. II.A3.003 Frequenzumwandler oder Generatoren, die nicht nach Nummer 0B001 oder 3A225 verboten sind, mit allen folgenden Eigenschaften sowie besonders konstruierte Bestandteile und entworfene Software hierfür:
Mehrphasenausgang mit einer Leistung grösser/gleich 40 W;
für den Betrieb im Frequenzbereich von 600 Hz bis 2000 Hz; und
Frequenzstabilisierung besser (kleiner) als 0,1 %. Technische Anmerkung: Frequenzumwandler im Sinne von Nummer II.A3.003 werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet.
A6. Sensoren und Laser II.A6.001 Stäbe aus Yttrium-Aluminium-Granat (YAG). II.A6.002 Optische Ausrüstung und Bestandteile, soweit nicht in 6A002 Nummer 6A002 oder Unternummer 6A004b erfasst, 6A004b wie folgt: Infrarotoptiken im Wellenlängenbereich grösser/gleich 9 000 nm und kleiner/gleich 17 000 nm und Bestandteile hierfür, einschliesslich Bestandteilen aus Cadmiumtellurid (CdTe). einem Laserstrahl mit einem Durchmesser grösser als
mm und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, einschliesslich Steuersysteme und Phasenfront- Erkennungssysteme und «verformbare Spiegel» einschliesslich bimorphen Spiegeln. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Spiegel, erfasst II.A6.004 Argonionen-«Laser» mit einer mittleren Ausgangs- 6A005a6 Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Argonionen- «Laser», erfasst in Unternummer 0B001g5, Nummer Beschreibung Referenznummer II.A6.005 Halbleiter-«Laser» und Bestandteile hierfür wie folgt: 6A005b
einzelne Halbleiter-«Laser» mit einer jeweiligen Ausgangsleistung grösser als 200 mW, in Mengen grösser als 100;
Halbleiter-«Laser»-Arrays mit einer Ausgangsleistung grösser als 20 W.
1. Halbleiter-«Laser» werden gewöhnlich als «Laser»- Dioden bezeichnet. 2. Diese Nummer erfasst nicht «Laser», erfasst in den 3. Diese Nummer erfasst nicht «Laser»-Dioden mit einer Wellenlänge im Bereich 1200 nm–2000 nm. II.A6.006 Abstimmbare Halbleiter-«Laser» und abstimmbare 6A005b Halbleiter-«Laser»-Arrays mit einer Wellenlänge grösser/ gleich 9 μm und kleiner/gleich 17 μm sowie Stacks aus Halbleiter-«Laser», die wenigstens ein abstimmbares Halbleiter- «Laser»-Array mit einer solchen Wellenlänge enthalten. 1. Halbleiter-«Laser» werden gewöhnlich als «Laser»- Dioden bezeichnet. 2. Diese Nummer erfasst nicht Halbleiter-«Laser», II.A6.007 «Abstimmbare» Festkörper-«Laser» und besonders 6A005c1 konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt:
Titan-Saphir-Laser;
Alexandrit-Laser.
Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Titan-Saphir- und Alexandrit-Laser, erfasst in den Unternummern II.A6.008 Neodym-dotierte (andere als Glas-)«Laser» mit einer 6A005c2 Ausgangswellenlänge grösser als 1000 nm und kleiner/gleich 1100 nm und einer Ausgangsenergie je Puls grösser als 10 J. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Neodym-dotierte (andere als Glas- ) «Laser», erfasst in Unternummer II.A6.009 Akustooptische Bestandteile wie folgt: 6A203b4c
Aufnahmeröhren und Halbleiter-Bildsensoren, die eine Bildwiederholungsfrequenz grösser/gleich1 kHz erlauben;
die Bildwiederholungsfrequenz bestimmendes Zubehör;
Pockels-Zellen.
II.A6.010 Strahlungsfeste Kameras oder Linsen hierfür, soweit 6A203c nicht in Unternummer 6A203c erfasst, besonders konstruiert oder ausgelegt als unempfindlich gegen Strahlungsbelastungen grösser als 50 × 103 Gy (Silizium) (5 × 106 Rad (Silizium)) ohne betriebsbedingten Qualitätsverlust. Technische Anmerkung: Der Ausdruck Gy (Silizium) bezieht sich auf die in Joule pro Kilogramm ausgedrückte Energie, die von einer ionisierender Strahlung ausgesetzten Probe von nicht abgeschirmtem Silizium absorbiert wird. und -Oszillatoren mit allen folgenden Eigenschaften: 1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 300 nm und kleiner/gleich 800 nm, 2. einer mittleren Ausgangsleistung grösser als 10 W und kleiner/gleich 30 W, 3. einer Pulsfrequenz grösser als1 kHz und 4. einer Pulsdauer kleiner als 100 ns. 1. Diese Nummer erfasst nicht Single-Mode-Oszillatoren. 2. Diese Nummer erfasst nicht abstimmbare, gepulste Farbstoff-(Dye-)Laserverstärker und -Oszillatoren, sowie in Nummer 6A005. II.A6.012 Gepulste CO2 -«Laser» mit allen folgenden 6A205d Eigenschaften: 1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 9000 nm und kleiner/gleich 11 000 nm, 2. einer Pulsfrequenz grösser als 250 Hz, 3. einer mittleren Ausgangsleistung grösser als 100 W und kleiner/gleich 500 W und Beschreibung Referenznummer 4. einer Pulsdauer kleiner als 200 ns. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht gepulste CO2 - Laserverstärker und -Oszillatoren, erfasst in den Unter- II.A6.013 Kupferdampf-‹Laser› mit allen folgenden Eigenschaften: 6A005b 1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 500 nm und kleiner/gleich 600 nm; und 2. einer mittleren Ausgangsleistung grösser/gleich 15 W. II.A6.014 Gepulste CO-‹Laser› mit allen folgenden Eigenschaften: 1. einer Betriebswellenlänge grösser/gleich 5000 nm und kleiner/gleich 6000 nm; 2. einer Pulsfrequenz grösser als 250 Hz; 3. mittlere Ausgangsleistung grösser als 100 W; und 4. einer Pulsdauer kleiner als 200 ns. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht industrielle Hochleistungs-CO-Laser (typischerweise 1-5 kW) für Anwendungen wie Schneiden und Schweissen, da es sich bei solchen Lasern um Dauerstrich-Laser oder um Laser handelt, deren Pulsdauer grösser ist als 200 ns. A7.
Luftfahrtelektronik und Navigation II.A7.001 Trägheitsnavigationssysteme und besonders konstruierte 7A003 Bestandteile hierfür wie folgt: 7A103 I. Trägheitsnavigationssysteme, die für den Einsatz in «zivilen Luftfahrzeugen» von einer Zivilluftfahrtbehörde in einem Mitgliedstaat des Wassenaar-Arrangements zugelassen sind, und besonders konstruierte Bestandteile wie folgt:
a) Trägheitsnavigationssysteme (INS) (kardanisch oder strapdown) und Trägheitsgeräte, konstruiert für Lageregelung, Lenkung oder Steuerung von «Luftfahrzeugen», (Über- oder Unterwasser-) Schiffen, Land- oder «Raumfahrzeugen», mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: 1. Navigationsfehler (trägheitsfrei) kleiner (besser)/gleich 0,8 nautische Meilen/h «Circular Error Probable» (CEP) nach normaler Ausrichtung, oder 2. spezifiziert zum Betrieb bei linearen Beschleunigungswerten grösser als10 g;
Nummer Beschreibung Referenznummer
hybride Trägheitsnavigationssysteme mit einem integrierten weltweiten Satelliten-Navigationssystem (GNSS) oder «Datenbankgestützten Navigationssystem» («DBRN») zur Lageregelung, Lenkung oder Steuerung, nach normaler Ausrichtung, mit einer Positionsgenauigkeit des INS, nach Ausfall des GNSS oder des «DBRN» von bis zu vier Minuten Dauer, von kleiner (besser) als10 m «Circular Error Probable» (CEP);
Trägheitsgeräte für Azimut, Kurs oder Nordweisung mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür:
1. konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordweisungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogenminuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite, oder 2. konstruiert für Nicht-Betriebs-Schockwerte (nonoperating shock level) von grösser/ gleich 900 g über eine Zeitdauer von grösser/gleich1 ms. Anmerkung: Die in den Unternummern I.a und I.b genannten Parameter müssen unter einer der folgenden Umgebungsbedingungen eingehalten werden: 1. zufallsverteilte Vibration (input random vibration) mit einer Gesamtstärke von7,7 g rms in der ersten halben Stunde und einer Gesamttestzeit von1,5 Stunden in allen drei Achsen mit folgenden Schwingungseigenschaften:
konstante spektrale Leistungsdichte (power spectral density, PSD) von 0,04 g2/Hz im Frequenzbereich 15 Hz bis 1000 Hz, und
spektrale Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei 1000 Hz auf 0,01 g 2 /Hz bei 2000 Hz abfallend;
(150°/s); oder 3. Nationale Prüfbedingungen äquivalent den in den Unternummern1 und 2 beschriebenen Bedingungen. Technische Anmerkungen: 1. Unternummer I.b bezieht sich auf Systeme, in denen ein INS und andere unabhängige Hilfsnavigationseinrichtungen in eine Einheit integriert sind, um eine Leistungssteigerung zu erreichen. 2. ‹Circular Error Probable› (CEP) bezeichnet innerhalb einer kreisförmigen Normalverteilung den Radius des Kreises, der 50 % der einzelnen durchgeführten Messungen enthält, oder den Radius des Kreises, in dem eine 50 %-Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins besteht. II. Theodolitensysteme mit eingebauten Trägheitsgeräten, die besonders konstruiert sind für zivile Überwachungszwecke und konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordweisungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogenminuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. III.Trägheitsgeräte oder sonstige Geräte, die in Nummer enthalten, sofern diese Beschleunigungsmesser für Arbeiten an Bohrlöchern bestimmt und als MWD- (Measurement While Drilling-)Sensoren zur Messung während des Bohrvorgangs besonders konstruiert sind. A9. Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe II.A9.001 Sprengbolzen.
C. Sonstige Technologie und Software Nummer Beschreibung Referenznummer der EU in Anhang 2 GKV II.B.001 Technologie und Software, die für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der in diesem Anhang aufgeführten Güter erforderlich sind. II.B.002 Technologie und Software, die für die Entwicklung oder Herstellung der in Anhang 2 aufgeführten Güter erforderlich sind.
Anhang 234 (Art. 4 Abs. 1) Güter, Technologie und Software, die unter die Bewilligungspflicht nach Artikel 4 fallen A. Güter Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV A0. Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung III.A0.015 ‹Handschuhfächer›, besonders konstruiert für radioaktive 0B006 Isotope, Strahlenquellen oder Radionuklide. Technische Anmerkung: ‹Handschuhfach› bezeichnet ein Gerät, das der Person, die das Gerät von aussen bedient, Schutz vor gefährlichen Dämpfen, Partikeln oder Strahlen Schutz bietet, die von den Materialien erzeugt werden, die die Person mittels in das Gerät integrierter Griffe oder Handschuhe innerhalb des Geräts behandelt oder bearbeitet. III.A0.016 Systeme zur Überwachung toxischer Gase, ausgelegt für 0A001 den Dauerbetrieb und zur Feststellung von Schwefelwas- 0B001c serstoff, und besonders konstruierte Detektoren hierfür. A1. Werkstoffe, Chemikalien, «Mikroorganismen» und «Toxine» III.A1.003 Ringförmige Dichtungen und Verschlüsse mit einem Innendurchmesser von kleiner/gleich 400 mm, bestehend aus einem der folgenden Materialien:
Copolymere des Vinylidenfluorids, die ungereckt zu mindestens 75 % eine beta-kristalline Struktur aufweisen;
fluorierte Polyimide, die mindestens 10 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten;
fluorierte Phosphazen-Elastomere, die mindestens 30 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten;
Polychlortrifluorethylen (PCTFE, z.B. Kel-F ®);
Fluorelastomere (z.B. Viton ®, Tecnoflon ®);
Polytetrafluorethylen (PTFE).
III.A1.004 Persönliche Ausrüstung für den Nachweis von Kernstrah- 1A004c lung, einschliesslich Personen-Dosimeter. Anmerkung: Diese Nummer erfasst nicht Kernstrahlungsnachweissysteme, erfasst in Unternummer 1A004c. III.A1.020 Stahllegierungen als Stahlblech oder Stahlplatten mit 1C116 einer der folgenden Eigenschaften: 1C216
Stahllegierungen ‹geeignet für› eine Zugfestigkeit grösser/gleich 1 200 MPa bei 293K (20 °C); oder
‹Stickstoffstabilisierter Duplexstahl›.
Anmerkung: Der Ausdruck Legierungen ‹geeignet für› erfasst Legierungen vor und nach einer Wärmebehandlung. Technische Anmerkung: ‹Stickstoffstabilisierter Duplexstahl› besitzt eine Zweiphasen-Mikrostruktur bestehend aus Körnern ferritischen und austenitischen Stahls unter Zusatz von Stickstoff zur Stabilisierung der Mikrostruktur. III.A1.022 Nickellegierungen in Roh- oder Halbzeugform, mit min- 1C002c1a destens 60 Gew.-% Nickel. III.A1.023 Titanlegierungen in Form von Titanblech oder Titanplatte 1C002b3 ‹geeignet für› eine Zugfestigkeit grösser/gleich 900 MPa bei 293 K (20 °C). Anmerkung: Der Ausdruck Legierungen ‹geeignet für› erfasst Legierungen vor und nach einer Wärmebehandlung. III.A1.024 Treibstoffe und chemische Bestandteile für Treibstoffe, 1C111 wie folgt:
Toluoldiisocyanat (TDI)
Methylendiphenyldiisocyanat (MDI)
Isophorondiiscocyanat (IPDI)
Natriumperchlorat
Xylidin
hydroxyterminiertes Polyther (HTPE)
hydroxyterminiertes Caprolactonether (HTCE) Technische Anmerkung: Diese Nummer bezieht sich auf den Reinstoff und jede Mischung, die zu mindestens 50 % aus den oben genannten Chemikalien besteht.
III.A1.025 ‹Schmiermittel›, die als Hauptbestandteil eine der folgen- 1C006 den Verbindungen oder einen der folgenden Stoffe enthalten:
Perfluoroalkylether, (CAS 60164-51-4);
Perfluoropolyalkylether, PFPE, (CAS 6991-67-9).
‹Schmiermittel› bedeutet Öle und Flüssigkeiten. in Form von Platten, Blechen, Streifen oder gewalzten Stangen, bestehend grösstenteils aus Kupfer und aus anderen Elementen mit weniger als 2 Gew.-% Beryllium. A2. Werkstoffbearbeitung III.A2.008 Flüssig-flüssig Kontakt-Ausrüstung (Mischer-Abscheider, 2B350e Pulsationskolonnen und Zentrifugalextraktoren) und Flüssigkeitsverteiler, Dampfverteiler oder Flüssigkeitssammler, konstruiert für solche Ausrüstung, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Werkstoffe bestehen: ZIFFER II.A2.014. Anmerkung: Für rostfreien Stahl mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom siehe Nummer II.A2.014.a III.A2.009 Industrielle Geräte und Bestandteile, soweit nicht in 2B350d Unternummer 2B350d erfasst, wie folgt: ZIFFER II.A2.015 Wärmetauscher oder Kondensatoren mit einer Wärmeaustauschfläche grösser als 0,05 m2 und kleiner als 30 m2 sowie für solche Wärmetauscher oder Kondensatoren konstruierte Rohre, Platten, Coils oder Blöcke, bei denen Anmerkung1: Für rostfreien Stahl mit mehr als
Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom siehe Nummer Anmerkung2: Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeugkühler. Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus des Wärmetauschers. III.A2.010 Pumpen mit Mehrfachdichtung und dichtungslose Pum- 2B350d pen, soweit nicht in Unternummer 2B350i erfasst, geeignet für korrodierende Flüssigkeiten, mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung grösser als 0,6 m3 /h oder Vakuumpumpen mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung grösser als5 m3 /h (jeweils unter Standard-Bedingungen von 273 K (0 °C) und 101 kPa) sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus den folgenden Materialien bestehen: ZIFFER II.A2.016. Anmerkung: Für rostfreien Stahl mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom siehe Nummer II.A2.016.a. Technische Anmerkung: Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus der Pumpe. Schneiden von Metallen, Keramiken oder «Verbundwerkstoffen», wie folgt, und besondere konstruierte Ramm-, Senk- oder Drahtelektroden hierfür:
Funkenerodiermaschinen mit Ramm- oder Senkelektroden;
Funkenerodiermaschinen mit Drahtelektroden. Anmerkung: Funkenerodiermaschinen werden auch als Drahterodiermaschinen bezeichnet.
III.A2.018 Rechnergesteuerte oder «numerisch gesteuerte» Koordi- 2B006a natenmessmaschinen (CMM) mit einer dreidimensionalen 2B206a (volumetrischen) Längenmessabweichung (MPPE) an einem Punkt innerhalb des Arbeitsbereiches der Maschine Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV (d.h. innerhalb der Achslängen) kleiner (besser)/gleich (3 + L/1 000) μm (L ist die Messlänge in mm), geprüft nach ISO 10360-2 (2001), und hierfür konstruierte Messsonden. III.A2.019 Rechnergesteuerte oder «rechnergestützte» Elektronen- 2B001e1b strahlschweissmaschinen, und besonders konstruierte Bauteile hierfür. Laserschweiss- und Laserschneidmaschinen, und besonders konstruierte Bauteile hierfür. III.A2.021 Rechnergesteuerte oder «rechnergestützte» Plasma- 2B001e1 schneidmaschinen und besonders konstruierte Bauteile hierfür. III.A2.022 Vibrationsmessgeräte besonders konstruiert für Rotoren 2B116 oder rotierende Ausrüstungen und Maschinen, geeignet zum Messen von Frequenzen zwischen 600 und 2000 Hz. III.A2.023 Flüssigringvakuumpumpen, und besonders konstruierte 2B231 Bauteile hierfür. 2B350i III.A2.024 Flügelzellenvakuumpumpen, und besonders konstruierte 2B231 Bauteile hierfür. 2B235i Anmerkung1: Nummer III.A2.024 erfasst nicht Flügel- 0B002f zellenpumpen, die für andere spezifische Ausrüstungen besonders konstruiert sind. Anmerkung2: Die Erfassung von Flügelzellenvakuumpumpen, die für andere spezifische Ausrüstungen besonders konstruiert sind, richtet sich nach der Erfassung dieser anderen Ausrüstungen. III.A2.025 Luftfilter, wie folgt, mit einem Durchmesser von mehr 2B352d als 1 000 mm:
HEPA-Filter (High Efficiency Particulate Air filters);
ULPA-Filter (Ultra Low Penetration Air filters). Anmerkung: Die Nummer III.A2.025 erfasst nicht für medizinische Ausrüstung besonders konstruierte Luftfilter.
A3. Allgemeine Elektronik III.A3.004 Spektrometer oder Diffraktometer, konstruiert für den indikativen Test oder die quantitative Analyse der Elementzusammensetzung von Metallen oder Legierungen ohne chemisches Aufschliessen des Materials Nummer der Beschreibung Referenznummer EU in Anhang 2 GKV zehlverzahlveränderliche elektrische Antriebe mit allen 0B001b13 folgenden Eigenschaften:
Mehrphasen-Ausgangsleistung von 10 W oder mehr;
Betriebsfrequenz von 600 Hz oder mehr; und
Frequenzstabilisierung besser (kleiner) als 0,2%. Technische Anmerkung: ‹Frequenzumwandler› umfasst Frequenzkonverter und Frequenzinverter. 1. Nummer III.A3.005 erfasst nicht Frequenzumwandler, die mit Kommunikationsprotokollen oder Schnittstellen für spezifische Industriemaschinen (wie Werkzeugmaschinen, Spinnmaschinen, Leiterplattenmaschinen) ausgestattet sind, so dass die Frequenzumwandler bei Erfüllung der oben genannten Leistungsmerkmale nicht zu anderen Zwecken verwendet werden können.
2. Nummer III.A3.005 erfasst nicht für Fahrzeuge besonders konstriuerte Frequenzumwandler mit einer zwischen Frequenzumwandler und Fahrzeug-Kontrolleinheit gegenseitig kommunizierten Kontrollsequenz.
III.A6.012 ‹Vakuum-Druckmesser› mit elektischem Antrieb und 0B001b eine Messgenauigkeit von 5 % oder weniger (besser). ‹Vakuum-Druckmesser› umfasst Pirani-Sensoren, Penning-Sensoren und Kapazitätsmanometer III.A6.013 Mikroskope und zugehörige Ausrüstungen und Detek- 6B toren, wie folgt:
Rasterelektronenmikroskope;
Raster-Augur-Mikroskope;
Durchstrahlungs-Elektronenmikroskope;
Atomkraftmikroskope;
Rasterkraftmikroskope;
Ausrüstung und Detektoren, besonders konstruiert zur Verwendung mit den in III.A6.013 a bis e erfassten Mikroskopen, für den Einsatz in der Werkstoffanalyse unter Verwendung folgender Techniken:
1. Röntgenphotoelektronenspektroskopie (XPS);
2. energiedispersive Röntgenspektroskopie (EDX,EDS); oder 3. Elektronenspektroskopie für die chemische Analyse (ESCA). A7. Luftfahrtelektronik und Navigation III.A7.002 Beschleunigungsmesser mit piezoelektrischem Keramik- 7A001 messwandler, mit einer Empfindlichkeit von 1000 mV/g oder besser (höher) A9. Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe III.A9.002 ‹Kraftmessdosen›, geeignet zum Messen der Schubkraft 9B117 von Raketenmotoren, mit einer Messkapazität von mehr als 30 kN. Technische Anmerkung: ‹Kraftmessdosen› bezeichnet Geräte und Wandler zum Messen von Spann- und Kompressionskraft. Anmerkung: Die Nummer III.A9.002 erfasst nicht Ausrüstung, Geräte oder Wandler, besonders konstruiertm zum Wiegen von Fahrzeugen, z. B. Brückenwaagen. III.A9.003 Gasturbinen zur Stromerzeugung, Bauteile und 9A001 zugehörige Ausrüstung wie folgt: 9A002
Gasturbinen besonder konstruiert zur Stromerzeugung, 9A003 mit einer Leistung von mehr als 200 mW;
Schaufeln, Statoren, Brennkammern und Einspritzdüsen, besonders konstruiert für von Nummer 9B003 III.A9.003.a erfasste Gasturbinen zur Stromerzeugung; 9B004
Ausrüstung besonders konstruiert für die «Entwicklung» und «Herstellung» von von Nummer III.A9.003.a erfassten Gasturbinen zur Stromerzeugung.
B. Technologie und Software III.B.001 Technologie und Software, die für die Verwendung 1B225 der in Teil A (Güter) aufgeführten Güter erforderlich ist.
Güter, die zur internen Repression verwendet werden können
1 Bomben und Granaten, die nicht von Anhang 1 KMV35 und nicht von Anhang 3 GKV36 erfasst werden. 2 Fahrzeuge, ausgenommen für die Brandbekämpfung besonders konstruierte Fahrzeuge, wie folgt: 2.1 mit einem Wasserwerfer ausgerüstete Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen; 2.2 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Abgabe von Stromstössen zur Abwehr von Angreifern; 2.3 Fahrzeuge, besonders konstruiert oder geändert für die Beseitigung von Barrikaden; 2.4 Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen; 2.5 Fahrzeuge und Anhänger, besonders konstruiert für die Errichtung mobiler Absperrungen; 2.6 Bestandteile der in den Ziffern 2.1–2.5 aufgeführten Fahrzeuge, besonders konstruiert für die Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen. 3 Explosivstoffe und dazugehörige Ausrüstung, die nicht von Anhang 1 KMV und nicht von Anhang 3 GKV erfasst werden, wie folgt: 3.1 Geräte und Ausrüstung, besonders konstruiert zum Auslösen von Explosionen durch elektrische oder nichtelektrische Mittel, einschliesslich Zündvorrichtungen, Sprengkapseln, Zündern, Zündverstärkern, Sprengschnüren, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Ausgenommen sind Geräte und Ausrüstung, die in industriellen Produkten zur Anwendung kommen, zum Beispiel Anzünder für Airbags. 3.2 Andere Explosivstoffe und dazugehörige Stoffe wie folgt: a) Amatol; b) Nitrocellulose (mit mehr als 12,5 % Stickstoff) c) Nitroglykol; d) Pentaerythrittetranitrat (PETN); e) Pikrylchlorid; f) 2,4,6-Trinitrotoluol (TNT).
www.seco.admin.ch (> Themen > Aussenwirtschaft > Exportkontrollen > Industrieprodukte > Rechtliche Grundlagen/Güterlisten).
4 Schutzausrüstung, die weder von Nummer ML 13 Anhang 3 GKV erfasst noch besonders konstruiert ist für den Sport oder als Arbeitsschutz, wie folgt: 4.1 Körperpanzer mit ballistischem Schutz und/oder Stichschutz; 4.2 Helme mit ballistischem Schutz und/oder Splitterschutz, Schutzhelme, Schutzschilde und ballistische Schutzschilde. 5 Andere Simulatoren als die von Nummer ML 14 Anhang 3 GKV erfassten, für das Training im Gebrauch von Feuerwaffen, und besonders entwickelte Software hierfür. 6 Andere Nachtsicht- und Wärmebildausrüstung sowie Bildverstärkerröhren als die von den Anhängen 3 und 5 GKV erfassten. 7 Bandstacheldraht. 8 Militärmesser, Kampfmesser und Bajonette mit einer Klingenlänge von mehr als 10 cm, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. 9 Güter, die für die Hinrichtung von Menschen konstruiert sind, wie folgt: 9.1 Galgen und Fallbeile; 9.2 elektrische Stühle; 9.3 hermetisch verschliessbare Kammern, zum Beispiel hergestellt aus Stahl oder Glas, konstruiert zur Hinrichtung von Menschen durch Verabreichung von tödlichen Gasen oder Substanzen; 9.4 automatische Injektionssysteme, konstruiert zur Hinrichtung von Menschen durch Verabreichung einer letalen chemischen Substanz; 10 Elektroschock-Gürtel, konstruiert, um durch Abgabe von Elektroschocks mit einer Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt auf Menschen Zwang auszuüben. 11 Güter, konstruiert zur Fesselung von Menschen, wie folgt: 11.1 Zwangsstühle und Fesselungsbretter. Nicht erfasst sind Stühle, die für behinderte Personen konstruiert sind. 11.2 Fusseisen, Mehrpersonen-Fesseln, Fesseln und Einzelschellen oder Fesselarmbänder. Nicht erfasst sind Handschellen, deren Gesamtlänge einschliesslich Kette, gemessen im geschlossenen Zustand vom Aussenrand einer Schelle zum Aussenrand der anderen Schelle, zwischen 150 und 280 mm beträgt und die nicht verändert wurden, um körperliche Schmerzen oder Leiden zu verursachen.
11.3 Daumenschellen und Daumenschrauben, einschliesslich gezackter Daumenschellen. 12 Tragbare Elektroschockgeräte, einschliesslich Elektroschock-Schlagstöcken, Elektroschock-Schilden, Elektroschockern (Paralyser) und Elektroschock- Pfeilwaffen, die eine Leerlaufspannung von mehr als 10 000 Volt haben und die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden.
Nicht erfasst sind einzelne Elektroschockgeräte, wenn diese zum persönlichen Schutz mitgeführt werden. 13 Substanzen zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen oder zum Selbstschutz sowie dazugehörige tragbare Ausbringungsausrüstung, wie folgt: 13.1 Tragbare Geräte zur Bekämpfung von Ausschreitungen und Unruhen oder zum Selbstschutz durch Verabreichung oder Verbreitung einer handlungsunfähig machenden chemischen Substanz, die nicht von Ziffer 1 des Anhangs 5 GKV erfasst werden. Nicht erfasst sind einzelne tragbare Geräte mit oder ohne chemische Substanz, wenn diese zum persönlichen Schutz mitgeführt werden; 13.2 Pelargonsäurevanillylamid (Nonivamid, PAVA) (CAS-Nr. 2444-46-4); 13.3 Oleoresin Capsicum (OC) (CAS-Nr. 8023-77-6). 14 Ausrüstung, besonders konstruiert für die Herstellung der in dieser Liste aufgeführten Güter. 15 Spezifische Technologie zur Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der in dieser Liste aufgeführten Güter.
Anhang 3a37
Ausrüstungen, Technologie oder Software zu Überwachungszwecken
Allgemeiner Hinweis Ungeachtet seines Inhalts gilt dieser Anhang nicht für: a) Software, die dazu entwickelt ist, um vom Benutzer ohne umfangreiche Unterstützung durch den Lieferanten installiert zu werden, und die frei erhältlich ist und im Einzelhandel ohne Einschränkungen mittels einer der folgenden Geschäftspraktiken verkauft wird: i) Barverkauf, ii) Versandverkauf, iii) Verkauf über elektronische Medien, oder iv) Telefonverkauf; oder b) Software, die allgemein zugänglich ist.
«Ausrüstung, Technologie und Software» gemäss Artikel 5a umfasst Folgendes:
A. Liste der Ausrüstungen – Ausrüstung für tiefe Paketinspektion – Netzüberwachungsausrüstung einschliesslich Abhörmanagementausrüstung (IMS) und Intelligence-Ausrüstung für Datenverbindungsvorratsspeicherung – Funkfrequenz-Überwachungsausrüstung – Ausrüstung zum Stören von Funknetzen und der Satellitenkommunikation – Ausrüstung für die Ferneinbringung von Computerviren – Sprechererkennungs- und Sprecherverarbeitungsausrüstung
– IMSI38, MSISDN39, IMEI40 und TMSI41 Abhör- und Überwachungsausrüstung – Taktische Ausrüstung zum Abhören und zur Überwachung von SMS42/ – Ausrüstung zum Abhören und zur Überwachung von DHCP49/SMTP50 und – Ausrüstung für die Mustererkennung und die Erstellung von Musterprofilen – Ferngesteuerte Forensikausrüstung – Ausrüstung für die semantische Verarbeitung – Entschlüsselungsausrüstung für WEP- und WPA-Schlüssel – Abhörausrüstung für geschützte und standardisierte Protokolle für die Sprachübermittlung über das Internet (VoIP)
B. Software für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der oben in Buchstabe A beschriebenen Ausrüstung
38 IMSI: International Mobile Subscriber Identity. Eindeutiger Identifizierungscode für jedes Mobilfunkgerät, der fest in der SIM-Karte integriert ist und die Identifizierung der SIM-Karte über GSM- und UMTS-Netze ermöglicht. 39 MSISDN: Mobile Subscriber Integrated Services Digital Network Number. Nummer zur eindeutigen Identifizierung eines GSM- oder UMTS-Netzteilnehmers. Dies ist die Telefonnummer, die der SIM-Karte eines Mobiltelefons zugeordnet ist und daher – genauso wie eine IMSI – die Identifizierung eines Mobilfunkteilnehmers ermöglicht, aber auch der Anrufvermittlung an den Teilnehmer dient. 40 IMEI: International Mobile Equipment Identity. In der Regel eindeutige Nummer zur Identifizierung von GSM-, WCDMA- und IDEN- Mobiltelefonen sowie einiger Satellitentelefone. Die Nummer ist zumeist im Batteriefach des Telefons aufgedruckt. Die Überwachung (Abhören) kann mit Hilfe der IMEI-Nummer sowie der IMSI und MSISDN erfolgen. 41 TMSI: Temporary Mobile Subscriber Identity. Kennung, die in der Regel zwischen dem Mobilfunkgerät und dem Netz übertragen wird. 42 SMS: Short Message System 43 GSM: Global System for Mobile Communications 44 GPS: Global Positioning System 45 GPRS: General Package Radio Service 46 UMTS: Universal Mobile Telecommunication System 47 CDMA: Code Division Multiple Access 48 PSTN: Public Switch Telephone Networks 49 DHCP: Dynamic Host Configuration Protocol 50 SMTP: Simple Mail Transfer Protocol 51 GTP: GPRS Tunneling Protocol
C. Technologie für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der oben in Buchstabe A beschriebenen Ausrüstung Ausrüstung, Technologie und Software, die unter diese Kategorien fällt, ist nur insoweit Gegenstand des vorliegenden Anhangs, als sie von der allgemeinen Beschreibung für «Systeme für das Abhören und die Überwachung des Internets, des Telefonverkehrs und der Satellitenkommunikation» erfasst wird. Für die Zwecke dieses Anhangs bezeichnet «Überwachung» die Erfassung, Extrahierung, Entschlüsselung, Aufzeichnung, Verarbeitung, Analyse und Archivierung von Gesprächsinhalten oder Netzdaten.
Anhang 452 (Art. 6 Abs. 1 und 2)
Güter, Technologie und Software der Öl-, Gas- und petrochemischen Industrie
A. Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas
1.A Ausrüstung 1 Geophysikalische Prospektionsausrüstung, -fahrzeuge, -wasserfahrzeuge und -flugzeuge, besonders konstruiert oder angepasst für die Erhebung von Daten für die Erdöl- und Erdgasexploration, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 2 Sensoren, besonders konstruiert zur Durchführung von Arbeiten in Erdgas- und Erdölbohrlöchern, einschliesslich Sensoren für Messungen während des Bohrvorgangs, sowie zugehörige Ausrüstung, besonders konstruiert zur Erhebung und Speicherung der von diesen Sensoren übermittelten Daten. 3 Bohrausrüstung, ausgelegt für Gesteinsbohrungen speziell zur Exploration oder zur Förderung von Erdöl, Erdgas und anderen natürlich vorkommenden Kohlenwasserstoffen. 4 Bohrköpfe, Gestänge, Schwerstangen, Zentrierungsvorrichtungen und andere Ausrüstung, besonders konstruiert zur Verwendung in und mit Bohrausrüstung für Erdöl- und Erdgasbohrlöcher. 5 Ventilaufbauten, «Blowout-Preventer» und «Eruptionskreuze» und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, die den «API- und ISO-Spezifikationen» für den Einsatz in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern entsprechen. Technische Anmerkungen: a) Ein «Blowout-Preventer» ist ein Gerät, das in der Regel während der Bohrungen in Bodennähe eingesetzt wird (bzw. bei Unterwasserbohrungen auf dem Meeresboden), um das unkontrollierte Ausströmen von Erdöl und/oder Erdgas aus dem Bohrloch zu verhindern. b) Ein «Eruptionskreuz» ist ein Gerät, das in der Regel eingesetzt wird, um den Ausfluss der Flüssigkeiten aus dem Bohrloch nach dessen Fertigstellung und nach dem Beginn der Erdöl- und/oder Erdgasförderung zu kontrollieren. c) Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikationen 6A, 16A, 17D und 11IW des American Petroleum Institute und/oder die ISO-Normen 10423 und 13533 für Blowout-Preventer, Bohrlochkopf- und Eruptionskreuz-Ausrüstung zur Verwendung in Erdöl- und/oder Erdgasbohrlöchern.
52 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 2 der V vom 4. Juli 2012, in Kraft seit 6. Juli 2012 (AS 2012 3869).
6 Bohr- und Förderinseln für Erdöl und Erdgas. 7 Wasserfahrzeuge und Schuten mit eingebauter Bohr- und/oder Rohölverarbeitungsausrüstung zur Verwendung bei der Förderung von Erdöl, Erdgas und anderen natürlich vorkommenden brennbaren Stoffen. 8 Flüssigkeits-/Gasabscheider nach der API-Spezifikation 12J, besonders konstruiert zur Verarbeitung des aus einem Bohrloch geförderten Erdöls oder Erdgases durch Abscheiden von Wasser und Gas aus dem flüssigen Rohöl. 9 Gaskompressoren mit einem Auslegungsdruck von 40 bar (PN 40 und/oder ANSI 300) oder mehr und einer Saugkapazität grösser/gleich 300 000 Nm3/h für die Erstverarbeitung und Beförderung von Erdgas, mit Ausnahme von Gaskompressoren für Erdgastankstellen (Tankstellen für komprimiertes Erdgas/CNG), sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 10 Steuerungsausrüstung für die Unterwasserproduktion und deren Bestandteile, die den «API- und ISO-Spezifikationen» für die Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern entsprechen. Technische Anmerkung: Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikation 17 F des American Petroleum Institute und/oder die ISO-Norm 13268 für Steuersysteme für die Unterwasser-Produktion. 11 Pumpen, in der Regel Hochleistungs- und Hochdruckpumpen (mit einer Förderleistung von mehr als 0,3 m3/min und/oder mit einem Druck von mehr als 40 bar), besonders konstruiert zum Einpumpen von Bohrschlämmen und/oder Zement in Erdöl- und Erdgasbohrlöcher. 1.B Prüf- und Inspektionsgeräte 1 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probenentnahme, Prüfung und Analyse der Eigenschaften von Bohrschlämmen, Bohrlochzementen und anderen speziell zur Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern ausgelegten und/oder formulierten Materialien. 2 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Probeentnahme, Prüfung und Analyse der Eigenschaften von Gesteinsproben, Flüssigkeits- und Gasproben und anderen Materialien, die einem Erdöl- und/oder Erdgasbohrloch während oder nach der Bohrung oder den damit verbundenen Erstverarbeitungsanlagen entnommen werden. 3 Ausrüstung, besonders konstruiert zur Erhebung und Auswertung von Daten über die physikalischen und mechanischen Bedingungen eines Erdöl-
und/oder Erdgasbohrlochs und zur Bestimmung der Eigenschaften der Gesteins- und Lagerstättenformation. 1.C Materialien 1 Bohrschlamm, Additive für Bohrschlamm und deren Komponenten, besonders formuliert zur Stabilisierung von Erdöl- und Erdgasbohrlöchern während der Bohrung, zur Beförderung von Bohrklein zur Erdoberfläche sowie
zur Schmierung und Kühlung der Bohrausrüstung im Bohrloch. 2 Zemente und andere Werkstoffe nach «API- und ISO-Spezifikationen» zur Verwendung in Erdöl- und Erdgasbohrlöchern. Technische Anmerkung: Für die Zwecke dieser Nummer bezieht sich «API- und ISO-Spezifikationen» auf die Spezifikation 10A des American Petroleum Institute oder die ISO-Norm 10426 für Zemente und Materialien für die Zementation von Erdöl- und Erdgasbohrlöchern. 3 Korrosionshemmer, Mittel zur Emulsionsbehandlung, Entschäumer und andere Chemikalien, besonders formuliert zur Verwendung bei Ölbohrungen und bei der Erstverarbeitung von aus einem Erdöl- und/oder Erdgasbohrloch gefördertem Rohöl. 1.D Software 1 «Software», besonders entwickelt zur Erfassung und Auswertung von Daten aus seismischen, elektromagnetischen, magnetischen oder schwerkraftbezogenen Untersuchungen zur Feststellung der Prospektivität in Bezug auf Erdöl- oder Erdgasvorkommen. 2 «Software», besonders entwickelt zur Speicherung, Analyse und Auswertung von Daten aus Bohrung und Förderung zum Zwecke der Bewertung der physischen Merkmale und des Verhaltens von Erdöl- und Erdgasvorkommen. 3 «Software», besonders entwickelt zur «Verwendung» in Rohölförderungs- und -verarbeitungsanlagen oder in bestimmten Untereinheiten solcher Anlagen. 1.E Technologie 1 Für die «Entwicklung», «Herstellung» und «Verwendung» der von den Nummern 1.A.01 bis 1.A.11 erfassten Ausrüstung «unverzichtbare» «Technologie».
B. Raffination von Erdöl und Verflüssigung von Erdgas
2.A Ausrüstung 1 Wärmetauscher wie folgt und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: a) Plattenwärmetauscher mit einem Verhältnis Oberfläche zu Volumen grösser als 500 m2/m3 , besonders konstruiert zur Vorkühlung von Erdgas; b) Spiralwärmetauscher, besonders konstruiert zur Verflüssigung oder Unterkühlung von Erdgas. 2 Kryopumpen zur Beförderung von Medien bei einer Temperatur unter –120 °C mit einer Förderkapazität von 500 m3/h sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.
3 «Coldbox» und «Coldbox»-Ausrüstung, nicht erfasst von Unternummer 2.A.1. Technische Anmerkung: «Coldbox»-Ausrüstung bezieht sich auf eine für Erdgasverflüssigungsanlagen besonders ausgelegte Konstruktion, die in der Prozessphase der Verflüssigung verwendet wird. Die «Coldbox» besteht aus Wärmetauschern, Rohrleitungen, sonstigen Instrumenten und thermischen Isolatoren. Die Temperatur innerhalb der «Coldbox» liegt unter –120 °C (Voraussetzung für die Kondensation von Erdgas). Funktion der «Coldbox» ist die thermische Isolierung der oben beschriebenen Ausrüstung. 4 Ausrüstungen für Verschiffungsterminals für verflüssigte Gase mit einer Temperatur unter –120 °C und besonders konstruierte Bestandteile hierfür 5 Flexible und starre Leitungen mit einem Durchmesser grösser als 50 mm für die Beförderung von Medien mit einer Temperatur unter –120 °C. 6 Besonders für den Transport von verflüssigtem Erdgas konstruierte Seeschiffe. 7 Elektrostatische Entsalzungsanlagen, besonders konstruiert zur Entfernung von Verunreinigungen wie Salz, Feststoffen und Wasser aus Rohöl, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 8 Sämtliche Crackanlagen, einschliesslich Hydrocrackanlagen, und Kokereien, besonders konstruiert zur Umwandlung von Vakuumgasölen oder Vakuumrückständen, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 9 Wasserstoffbehandler, besonders konstruiert zur Entschwefelung von Benzin, Dieselschnitten und Kerosin, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 10 Katalytische Reformer, besonders konstruiert zur Umwandlung von entschwefeltem Benzin in hochoktaniges Benzin, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 11 Raffinerien zur C5-C6-Isomerisierung und Raffinerien zur Alkylierung von leichten Olefinen zwecks Verbesserung des Oktanindex von Kohlenwasserstoffschnitten. 12 Pumpen, besonders konstruiert zur Beförderung von Rohöl und Kraftstoffen mit einer Förderleistung von 50 m3/h oder mehr sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 13 Rohrleitungen mit einem Aussendurchmesser von 0,2 m oder mehr aus einem der folgenden Materialien: a) Edelstahl mit einem Chromgehalt von 23 Gew.-% oder mehr; b) Edelstahl und Nickellegierungen mit einem
«PREN»-Wert («Pitting- Resistance-Equivalent Number») über 33. Technische Anmerkung: Der «PREN»-Wert («Pitting Resistance Equivalent Number») ist ein Messwert für die Widerstandsfähigkeit von Edelstählen und Nickellegierungen gegen Lochfrass und Spaltkorrosion. Die Widerstandsfähigkeit von Edelstählen und Nickellegierungen hängt hauptsächlich
von deren Zusammensetzung (in erster Linie Chrom, Molybdän und Stickstoff) ab. Die Formel zur Berechnung des PREN-Werts lautet: 14 «Molche» und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Technische Anmerkung: «Molche» werden typischerweise zur internen Reinigung oder Inspektion von Rohrleitungen (Korrosionszustand oder Rissbildung) eingesetzt, wobei sie vom Flüssigkeitsstrom fortbewegt werden. 15 Molchstart- und Molchempfangsvorrichtungen zum Einbringen bzw. Entnehmen von Molchen. 16 Lagerbehälter für Rohöl und Kraftststoffe mit einem Fassungsvermögen von mehr als 1000 m3 (1 000 000 Liter) wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür: a) Festdachtanks; b) Schwimmdachtanks. 17 Flexible Unterwasser-Rohrleitungen mit einem Durchmesser grösser als 50 mm, besonders konstruiert zur Beförderung von Kohlenwasserstoffen und Injektionsflüssigkeiten, Wasser oder Gas. 18 Flexible Hochdruck-Rohrleitungen für Über- und Unterwasseranwendungen. 19 Isomerisierungsausrüstung, besonders konstruiert zur Herstellung von hochoktanigem Benzin unter Zufuhr leichter Kohlenwasserstoffe, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 2.B Prüf- und Inspektionsgeräte 1 Geräte, besonders konstruiert zur Prüfung und Analyse der Qualität (Eigenschaften) von Rohöl und Kraftstoffen. 2 Schnittstellen-Kontrollsysteme, besonders konstruiert zur Kontrolle und Optimierung der Entsalzung. 2.C Materialien 1 Diethylenglykol (CAS 111-46-6), Triethylenglykol (CAS 112-27-6). 2 N-Methylpyrrolidon (CAS 872-50-4), Sulfolan (CAS 126-33-0). 3 Zeolithe, natürlichen oder synthetischen Ursprungs, besonders ausgelegt zum flüssigen katalytischen Cracken oder zur Reinigung und/oder Dehydratisierung von Gasen einschliesslich Erdgasen. 4 Katalysatoren zum Cracken und Umwandeln von Kohlenwasserstoffen wie folgt: a) Einzelmetalle (Platin-Gruppe) auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Reformieren; b) Metallgemische (Platin in Kombination mit anderen Edelmetallen) auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Reformieren;
aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Entschwefeln; d) Palladium-, Nickel-, Chrom- oder Wolfram-Katalysatoren auf Trägern aus Aluminiumoxid oder Zeolith, besonders ausgelegt zum katalytischen Hydrocracking. 5 Benzinzusätze, besonders formuliert zur Erhöhung der Oktanzahl von Benzin. Anmerkung: Diese Nummer umfasst auch Ethyl-Tert-Butylether (ETBE) (CAS. 637-92-3) und Methyl-Tert-Butylether (MTBE) (CAS 1634- 04-4). 2.D Software 1 «Software», besonders entwickelt zur «Verwendung» in Erdgasverflüssigungsanlagen oder bestimmten Untereinheiten solcher Anlagen. 2 «Software», besonders entwickelt zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Erdölraffinerien (einschliesslich deren Untereinheiten). 2.E Technologie 1 «Technologie» zur Aufbereitung und Reinigung von Roh-Erdgas (Dehydratisierung, Gasaufbereitung, Beseitigung von Verunreinigungen). 2 «Technologie» zur Verflüssigung von Erdgas, einschliesslich der zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Ergasverflüssigungsanlagen unverzichtbaren «Technologie». 3 «Technologie» zur Verschiffung von verflüssigtem Erdgas. 4 «Technologie», die zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von zum Transport von flüssigem Erdgas besonders konstruierten Seeschiffen «unverzichtbar» ist. 5 Technologie zur Lagerung von Rohöl und Kraftstoffen. 6 «Technologie», die zur «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Raffinerien «unverzichtbar» ist, wie etwa 6.1 «Technologie» zur Umwandlung leichter Olefine in Benzin. 6.2 Technologie zum katalytischen Reformieren und zur Isomerisierung. 6.3 Technologie zum katalytischen und thermischen Cracken.
C. Petrochemische Industrie
3.A Ausrüstung 1 Reaktoren: a) besonders konstruiert zur Herstellung von Phosgen (CAS 506-77-4) und besonders konstruierte Bauteile hierfür,
b) für die Phosgenierung, besonders konstruiert zur Herstellung von HDI, TDI und MDI und besonders konstruierte Bauteile hierfür, mit Ausnahme von Sekundärreaktoren, c) besonders konstruiert zur Niedrigdruck-Polymerisierung (bis zu 40 bar) von Ethylen und Propylen und besonders konstruierte Bauteile hierfür, d) besonders konstruiert zum thermischen Cracken von EDC (Ethylebdichlorid) und besonders konstruierte Bauteile hierfür, mit Ausnahme von Sekundärreaktoren, e) besonders konstruiert zur Chlorinierung und Oxychlorinierung bei der Produktion von Vinylchlorid und besonders konstruierte Bauteile hierfür, mit Ausnahme von Sekundärreaktoren; 2 Dünnfilmverdampfer und Fallfilmverdampfer bestehend aus gegen heisse konzentrierte Essigsäure resistenten Materialien und besonders hierfür konstruierte Bauteile, und die hierfür entwickelte einschlägige Software; 3 Anlagen zur Zersetzung von Salzsäure durch Elekrolyse und besonders hierfür konstruierte Bauteile, und die hierfür entwickelte einschlägige Software; 4 Kolonnen mit einem Durchmesser von mehr als 5000 mm und besonders konstruierte Bauteile hierfür; 5 Kugelhähne und Kegelhähne mit Keramikkugeln oder –kegeln, mit einem Nenndurchmesser von 10 mm oder mehr, und besonders kontruierte Bauteile hierfür; 6 Zentrifugal- und/oder Kolbenkompressoren mit einer Nutzleistung von mehr al 2 mW nach API-Spezifikation 610. 3.B Prüf- und Inspektionsgeräte 3.C Material 1 Katalysatoren für Prozesse zur Herstellung von Trinitrotoluol und Ammoniumnitrat und andere chemische und petrochemische Prozesse zur Sprengstoffherstellung, und die hierfür entwickelte einschlägige Software; 2 Katalysatoren zur Herstellung von Monomern wie Ethylen und Propylen (Dampfcrackanlange und/oder Gas für petrochemische Anlagen), und die hierfür entwickelte einschlägige Software. 3.D Software 1 Software, besonders entwickelt zur Entwicklung, Herstellung oder Verwendung von in 3.A genannter Ausrüstung; 2 Software, besonders entwickelt zur Verwendung in Methanolanlagen. 3.E Technologie 1 Technologie zur Entwicklung, Herstellung oder Verwendung von GTL(Gasto-Liquid)- oder GTP(Gas-to-petrochemicals)-Prozessen oder für GTL- oder
GTP-Anlagen; 2 Technologie zur Entwicklung, Herstellung oder «Verwendung» von Ausrüstung zur Herstellung von Ammoniak- und Methanolanlagen «unverzichtbar» ist; 3 Technologie zur Herstellung von MEG (Monoethylenglykol), EO (Ethylenoxid)/EG (Ethylenglykol). Anmerkung: Technologie bedeutet spezifisches technisches Wissen, das für die «Entwicklung», «Herstellung» oder «Verwendung» von Gütern nötig ist. Das technische Wissen wird in der Form von «technischen Unterlagen» oder «technischer Unterstützung» verkörpert.
Anhang 4a53
Erdöl und Erdölprodukte
Bezeichnung
Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien, roh Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, andere als rohe Öle; anderweit weder genannte noch inbegriffene Zubereitungen mit einem Gewichtsanteil an Erdölen oder Ölen aus bituminösen Mineralien von 70 % oder mehr, in denen diese Öle den wesentlichen Bestandteil bilden; Ölabfälle Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, «slack wax», Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche, durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdölen. oder Ölen aus bituminösen Mineralien Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgesteine Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder- Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)
Anhang 4b54
Petrochemische Produkte Zolltarif-Nr. Bezeichnung
2812.1094 Phosgen (Carbonylchlorid) 2814 Ammoniak, wasserfrei oder in wässriger Lösung (Salmiakgeist) 3102 30 Ammoniumnitra, auch in wässeriger Lösung 2901.2100 Ethylen 2901.2200 Propen (Propylen) 2902.2000 Benzol 2902.3000 Toluol 2902.4100 o-Xylol 2902.4200 m-Xylol 2902.4300 p-Xylol 2902.4400 Xylol-Isomerengemische 2902.5000 Styrol 2902.6000 Ethylbenzol 2902.7000 Cumol 2903.1100 Chlormethan (Methylchlorid) und Chlorethan (Ethylchlorid) 2903.2900 ungesättigte Chlorderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe: andere 2903.8100 1,2,3,4,5,6-Hexachlorocyclohexan (HCH (ISO)), einschliesslich Lindan (ISO, INN) 2903.8200 Aldrin (ISO), Chlordan (ISO) und Heptachlor (ISO) 2903.8990 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe: andere 2903.9100 Chlorbenzol, o-Dichlorbenzol und p-Dichlorbenzol 2903.9200 Hexachlorbenzol (ISO) und DDT (ISO) (Clofenotan (INN), 1,1,1- Trichlor-2,2- bis(p-chlorphenyl)ethan) 2903.9990 Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe: andere 2909 Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etherphenolalkohole, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheitlich) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:
Zolltarif-Nr. Bezeichnung
2909.41 2,2'-Oxydiethanol (Diethylenglycol) 2909.43 Monobutylether des Ethylenglykols oder des Diethylenglykols 2909.44 andere Monoalkylether des Ethylenglykols oder des Diethylenglykols 2909.49 Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etherphenolalkohole, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheitlich) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: andere 2905.1100 Methanol (Methylalkohol) 2905.1200 Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylalkohol) 2905.1300 Butan-1-ol (n-Butylalkohol) 2905.3100 Ethylenglykol (Ethenediol) 2907.11 bis Phenole 2907.19 2910.1000 Oxiran (Ethylenoxid) 2910.2000 Methyloxiran (Propylenoxid) 2914.1100 Aceton 2917.1400 Maleinsäureanhydrid (MA) 2917.3500 Phthalsäureanhydrid (PA) 2917.3600 Terephthalsäure und ihre Salze 2917.3700 Dimethylterephthalat (DMT) 2926.1000 Acrylnitril ex 2929.10 Methylendiphenyldiisocyanat (MDI) ex 2929.10 Hexamethylendiisocyanat (HDI) ex 2929.10 Toluoldiisocyanat (TDI) 3901 Polyymere des Ethylens, in Primärformen 2707.10 Benzole 2707.20 Toluole 2707.30 Xylole 2707.40 Naphthalin 2707.9980 Phenole
Zolltarif-Nr. Bezeichnung
2711.1400 Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien
Anhang 4c55
Edelmetalle und Diamanten
Zolltarif-Nr. Bezeichnung
7102 Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefasst 7106 Silber (einschliesslich vergoldetes oder platiniertes Silber), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver 7108 Gold (einschliesslich platiniertes Gold), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver 7109 Goldplattierungen auf unedlen Metallen oder auf Silber, in Rohform oder als Halbzeug 7110 Platin, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver 7111 Platinplattierungen auf unedlen Metallen, auf Silber oder auf Gold, in Rohform oder in Form von Halbzeug 7112 Abfälle und Schrott, von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, wie sie hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendet werden
Anhang 556 (Art. 10 Abs. 1, 18 Abs. 1 und 2, 19 Bst. b)
gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 10, 18 und 19
Subordinate of DIO (E.37.A.6.), widely recognized as being directly involved in the nuclear programme Involved in the production of centrifuge (BK Co.) components Amin Industrial Complex sought tempeaka rature controllers which may be used in nuclear research and operational/produc- Amin Industrial Compound tion facilities. Amin Industrial Complex Amin Industrial Company is owned or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: P.O. Box 91735-549, Mashad, Iran; Amin Industrial Estate, Khalage Rd., Seyedi District, Mashad, Iran; Kaveh Complex, Khalaj Rd., Seyedi St., Mashad, Iran AMIG controls 7th of Tir (E.37.A.7.), Industries Group (AMIG) which is designated for its role in Iran’s aka centrifuge programme. AMIG is in turn owned and controlled by the DIO Ammunition Industries Group (E.37.A.6.) Armament Industries Group manufactu- (AIG) rers and services a variety of small arms and light weapons, including large- and medium-calibre guns and related technology. AIG conducts the majority of its procurement activity through Hadid Industries Complex.
56 Bereinigt gemäss Ziff. I der V des WBF vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 31. Aug. 2012 (AS 2012 4559).
Location: Sepah Islam Road, Karaj Special Road Km 10, Iran; Pasdaran Ave., P.O. Box 19585/777, Tehran, Iran
of Iran (AEOI) Bank Sepah provides support for the AIO Bank Sepah International and subordinates, including SHIG (E.37.B.1.) and SBIG (E.37.B.2.). E.03.III.2. Barzagani Tejarat Tavanmad Subsidiary of Saccal System companies. Saccal companies This company tried to purchase sensitive goods for an entity listed in resolution 1737 (2006). An Iranian company that played a key role in Iran’s illicit transfer of arms to West Africa and acted on behalf of the IRGC Qods Force, commanded by Major General Qasem Soleimani, designated by the UN Security Council in resolution 1747 (2007), as the shipper of the weapons consignment. Location: Tavakoli Building, Opposite of 15th Alley, Emam-Jomeh Street, Tehran, Iran, Telephone: +98 919 538 2305, Website: www.behinehco.ir Production and development of cruise Group missiles. Responsible for naval missiles aka including cruise missiles Naval Defence Missile Industry Group Overarching MODAFL-controlled entity, Organisation (DIO) some of whose subordinates have been involved in the centrifuge programme making components, and in the missile programme Defense Technology and Science Re- Science Research Center search Center is owned or controlled by, (DTSRC) or acts on behalf of, MODAFL, which oversees Iran’s defence R&D, production, maintenance, exports, and procurement.
Location: Pasdaran Ave, PO Box 19585/777, Tehran, Iran Doostan International Company supplies Company (DICO) elements to Iran’s ballistic missile program. AIO front-company, involved in the (E. S. Co./E. X. Co.) ballistic missile programme Parts of the AEOI (E.37.A.1.) Nuclear Research and Production Fuel Production and Procurement Com- Centre (NFRPC) pany, which is involved in enrichment- Esfahan Nuclear Technology related activities. Centre (ENTC) AIO front-company, involved in the ballistic missile programme Formerly Instrumentation Factory Plant, subordinate entity of AIO Farasakht Industries is owned or controlled by, or act on behalf of, the Iran Aircraft Manufacturing Company, which in turn is owned or controlled by MODAFL. Location: P.O. Box 83145-311, Kilometer 28, Esfahan-Tehran Freeway, Shahin Shahr, Esfahan, Iran Involved in centrifuge programme, identified in IAEA reports Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.) subsidiary. Fater has worked with foreign suppliers, likely on behalf of other Khatam al-Anbiya companies on IRGC projects in Iran. First East Export Bank (P.L.C.) is owned (P.L.C.) or controlled by, or acts on behalf of, Bank Mellat. Over the last seven years, Bank Mellat has facilitated hundreds of millions of dollars in transactions for Iranian nuclear, missile, and defense entities. Location: Unit Level 10 (B1), Main Office Tower, Financial Park Labuan, Jalan Merdeka, 87 000 WP Labuan, Malaysia;
Business Registration Number LL06889 (Malaysia) E.29.II.2. Gharagahe Sazandegi Ghaem Gharagahe Sazandegi Ghaem is owned or controlled by Khatam al-Anbiya E.29.II.3. Ghorb Karbala Ghorb Karbala is owned or controlled by E.29.II.4. Ghorb Nooh Ghorb Nooh is owned or controlled by E.29.II.5. Hara Company Hara Company is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). E.29.II.6. Imensazan Consultant Owned or controlled by, or acts on Engineers Institute behalf of, Khatam al-Anbiya (E.29.II.7.) E.03.III.5. Industrial Factories of Used by AIO for some acquisition at- Precision (IFP) Machinery tempts aka Instrumentation Factories Plant E.29.III.1. Irano Hind Shipping Entity owned, controlled, or acting on Company behalf of the Islamic Republic of Iran Location: 18 Mehrshad Street, Sadaghat Street, Opposite of Park Mellat, Vali-e-Asr Ave., Tehran, Iran; 265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran 1A001, Iran E.29.III.2. IRISL Benelux NV Entity owned, controlled, or acting on behalf of the Islamic Republic of Iran Location: Noorderlaan 139, B-2030, Antwerp, Belgium; V.A.T. Number BE480224531 (Belgium) E.03.III.6. Jabber Ibn Hayan AEOI (E.37.A.1.) laboratory involved in fuel-cycle activities E.03.III.7. Joza Industrial Co. AIO front-company, involved in the ballistic missile programme
Provider for PFEP Natanz aka Kalaye Electric Part of AEOI’s (E.37.A.1.) research Centre division Kaveh Cutting Tools Company is owned Company or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: 3rd Km of Khalaj Road, Seyyedi Street, Mashad 91638, Iran; Km 4 of Khalaj Road, End of Seyedi Street, Mashad, Iran; P.O. Box 91735-549, Mashad, Iran; Khalaj Rd., End of Seyyedi Alley, Mashad, Iran; Moqan St., Pasdaran St., Pasdaran Cross Rd., Tehran, Iran Subsidiary company of AEOI (E.37.A.1.), which has sought glass fibres, vacuum chamber furnaces and laboratory equipment for Iran’s nuclear programme Khatam al-Anbiya Construction Head- Construction Headquarters quarters is an IRGC-owned company (KAA) involved in large scale civil and military construction projects and other engineering activities. It undertakes a significant amount of work on Passive Defense Organization projects. In particular, KAA subsidiaries were heavily involved in the construction of the uranium enrichment site at Qom/Fordow. Subsidiary of AMIG (E.47.A.1.) which Industries depends on DIO. Involved in the production of centrifuges components M. Babaie Industries is subordinate to Shahid Ahmad Kazemi Industries Group (formally the Air Defense Missile Industries Group) of AIO. Location: P.O. Box 16535-76, Tehran, 16548, Iran
Makin is owned or controlled by or (E.29.II.7.), and is a subsidiary of Khatam al-Anbiya. A subordinate of the DTRSC (E.29.I.3.) within MODAFL. This includes research groups previously falling under the Physics Research Center (PHRC). IAEA inspectors have not been allowed to interview staff or see documents under the control of this organization to resolve the outstanding issue of the possible military dimension to Iran’s nuclear program. Location: Corner of Imam Ali Highway and Babaei Highway, Tehran, Iran Provider for A40 research reactor Arak E.29.I.10. Ministry of Defense Logistics Ministry of Defense Logistics Export Export (MODLEX) sells Iranian-produced arms to customers around the world in contravention of resolution 1747 (2007), which prohibits Iran from selling arms or related materiel. Location: PO Box 16315-189, Tehran, Iran; located on the west side of Dabestan Street, Abbas Abad District, Mizan Machinery Manufacturing is Manufacturing (3M) owned or controlled by, or acts on behalf aka of, SHIG (E.37.B.1.). 3MG Location: P.O. Box 16595-365, Tehran, E.29.I.12. Modern Industries Technique Modern Industries Technique Company Company (MITEC) is responsible for design and construction aka of the IR-40 heavy water reactor in Arak. MITEC has spearheaded procurement for Rahkar Company the construction of the IR-40 heavy water Rahkar Industries reactor. Rahkar Sanaye Company Location: Arak, Iran Rahkar Sanaye Novin
Referenznum- Name Identifizierungsinformation
E.03.III.9. Niru Battery Manufacturing Subsidiary of the DIO (E.37.A.6.). Its Company role is to manufacture power units for the Iranian military including missile systems. E.47.A.6. Novin Energy Company Operates within AEOI (E.37.A.1.) and aka has transferred funds on behalf of AEOI to entities associated with Iran’s nuclear Pars Novin programme. E.29.I.13. Nuclear Research Center for The Nuclear Research Center for Agri- Agriculture and Medicine culture and Medicine is a large research (NFRPC) component of the AEOI (E.37.A.1.). The aka NFRPC is AEOI’s center for the development of nuclear fuel and is involved Center for Agricultural in enrichment-related activities. Research and Nuclear Medicine Location: P.O. Box 31585-4395, Karaj, Karaji Agricultural and Medical Research Center E.29.II.9. Omran Sahel Omran Sahel is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). E.29.II.10. Oriental Oil Kish Oriental Oil Kish is owned or controlled by or acting on behalf of Khatam al- Anbiya (E.29.II.7.). E.47.A.4. Parchin Chemical Industries Branch of DIO (E.37.A.6.), which produces ammunition, explosives, as well as solid propellants for rockets and missiles E.47.B.2. Pars Aviation Services Maintains various aircraft including Company MI-171, used by IRGC Air Force E.37.A.4. Pars Trash Company Involved in centrifuge programme, identified in IAEA reports E.29.I.14. Pejman Industrial Services Pejman Industrial Services Corporation Corporation is owned or controlled by, or acts on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Location: P.O. Box 16785-195, Tehran, E.03.III.10.
Pishgam (Pioneer) Energy Has participated in construction of the Industries Uranium Conversion Facility at Esfahan E.47.B.1. Qods Aeronautics Industries Produces unmanned aerial vehicles (UAVs), parachutes, paragliders, paramotors, etc. Iranian Revolutionary Guard
Corps (IRGC) has boasted of using these products as part of its asymmetric warfare doctrine. E.29.II.11. Rah Sahel Rah Sahel is owned or controlled by or E.29.II.12. Rahab Engineering Institute Rahab is owned or controlled by or (E.29.II.7.), and is a subsidiary of Khatam al-Anbiya. E.29.I.15. Sabalan Company Sabalan is a cover name for SHIG (E.37.B.1.). Location: Damavand Tehran Highway, E.03.III.11. Safety Equipment AIO front-company, involved in the Procurement (SEP) ballistic missile programme E.29.I.16. Sahand Aluminum Parts SAPICO is a cover name for SHIG Industrial Company (E.37.B.1.). (SAPICO) Location: Damavand Tehran Highway, E.29.II.13. Sahel Consultant Engineers Sahel Consultant Engineers is owned or controlled by Ghorb Nooh (E.29.II.4.). E.47.A.9. Sanam Industrial Group Subordinate to AIO, which has purchased equipment on AIO’s behalf for the missile programme E.29.II.14. Sepanir Sepanir is owned or controlled by or E.29.II.15. Sepasad Engineering Sepasad Engineering Company is owned Company or controlled by or acting on behalf of E.37.B.2. Shahid Bagheri Industrial Subordinate entity of AIO Group (SBIG) E.37.B.1. Shahid Hemmat Industrial Subordinate entity of AIO Group (SHIG) E.29.I.17. Shahid Karrazi Industries Shahid Karrazi Industries is owned or controlled by, or act on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Location: Tehran, Iran
Shahid Sattari Industries is owned or aka controlled by, or acts on behalf of, SBIG (E.37.B.2.). Shahid Sattari Group Equipment Industries Location: Southeast Tehran, Iran
Shahid Sayyade Shirazi Industries is Industries (SSSI) owned or controlled by, or acts on behalf of, the DIO (E.37.A.6.). Location: Next To Nirou Battery Mfg. Co, Shahid Babaii Expressway, Nobonyad Square, Tehran, Iran; Pasdaran St., P.O. Box 16765, Tehran 1835, Iran; Babaei Highway, Next to Niru M.F.G, Produces micro-lights which IRGC has claimed it is using as part of its asymmetric warfare doctrine Entity owned, controlled, or acting on (SSL) behalf of the Islamic Republic of Iran Location: Apt. No. 7, 3rd Floor, No. 2, 4th Alley, Gandi Ave., Tehran, Iran; Qaem Magham Farahani St., Tehran, Special Industries Group is a subordinate (SIG) of DIO (E.37.A.6.). Location: Pasdaran Avenue, PO Box 19585/777, Tehran, Iran Involved in enrichment-related activities. TAMAS is the overarching body, under which four subsidiaries have been established, including one for uranium extraction to concentration and another in charge of uranium processing, enrichment and waste. Tiz Pars is a cover name for SHIG (E.37.B.1.). Between April and July 2007, Tiz Pars attempted to procure a five axis laser welding and cutting machine, which could make a material contribution to Iran’s missile program,
on behalf of SHIG. Location: Damavand Tehran Highway, E.47.A.10. Ya Mahdi Industries Group Subordinate to AIO, which is involved in international purchases of missile equipment E.29.I.22. Yazd Metallurgy Industries Yazd Metallurgy Industries is a subordi- (YMI) nate of DIO (E.37.A.6.). aka Location: Pasdaran Avenue, Next To Yazd Ammunition Telecommunication Industry, Tehran Manufacturing and 16588, Iran; Postal Box 89195/878, Metallurgy Industries Yazd, Iran; P.O. Box 89195-678, Yazd, Iran; Km 5 of Taft Road, Yazd, Iran Directorate of Yazd Ammunition and Metallurgy Industries
B. Natürliche Personen Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation
I.47.C.1. Abbasi-Davani Fereidoun Senior MODAFL scientist with links to the Institute of Applied Physics, working closely with Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi (I.47.C.2.) I.AC.50. Aghajani Azim Member of the IRGC-Qods Force 18.04.12. also spelled operating under the direction of Qods Force Commander, Major General Adhajani Qasem Soleimani who was designated by the UN Security Council in resolution 1747 (2007); facilitated a breach of paragraph 5 of resolution 1747 (2007) prohibiting the export of arms and related materiel from Iran. Nationality: Iran, Passport Number: 6620505, 9003213 I.37.C.3. Agha-Jani Dawood Head of the PFEP Natanz I.47.D.2. Ahmadian Ali Akbar Vice Admiral, Chief of IRGC Joint Staff
Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation
I.03.I.1. Alai Amir Moayyed Involved in managing the assembly and engineering of centrifuges I.37.C.2. Asgarpour Behman Operational Manager (Arak) I.03.I.2. Ashiani Mohammad Involved in the production of ammo- Fedai nium uranyl carbonate and management of the Natanz enrichment complex I.03.I.3. Ashtiani Abbas Rezaee A senior official at the AEOI (E.37.A.1.) Office of Exploration and Mining Affairs I.37.D.4. Bahmanyar Bahmanyar Head of Finance & Budget Dept, Morteza AIO I.03.I.4. Bakhtiar Haleh Involved in the production of magnesium at a concentration of 99.9 % I.03.I.5. Behzad Morteza Involved in making centrifuge components I.37.D.2. Dastjerdi Ahmad Vahid Head of the AIO I.47.C.8. Derakhshandeh Ahmad Chairman and Managing Director of Bank Sepah (E.47.A.8.), which provides support for the AIO and subordinates, including SHIG (E.37.B.1.) and SBIG (E.37.B.2.) I.03.I.6. Eslami Mohammad Dr., Head of Defence Industries Training and Research Institute I.37.D.3. Esmaeli Reza-Gholi Head of Trade & International Affairs Dept, AIO I.47.C.2. Fakhrizadeh- Mohsen Senior MODAFL scientist and for- Mahabadi mer head of the Physics Research Centre (PHRC). The IAEA have asked to interview him about the activities of the PHRC over the period he was head but Iran has refused. I.47.D.5. Hejazi Mohammad Brigadier General, Commander of Bassij resistance force I.47.C.5.
Hojati Mohsen Head of Fajr Industrial Group (E.37.B.3.), which is designated for its role in the ballistic missile programme
Seyyed Hussein AEOI (E.37.A.1.) official involved in the heavy water research reactor project at Arak Head of SBIG (E.37.B.2.), which is Akhlaghi designated for its role in the ballistic missile programme Director General of Mesbah Energy Company Head of SHIG (E.37.B.1.), which is designated for its role in Iran’s ballistic missile programme. Naser Maleki is also a MODAFL official overseeing work on the Shahab-3 ballistic missile programme. The Shahab-3 is Iran’s long range ballistic missile currently in service. Involved in production management at the Uranium Conversion Facility (UCF) at Esfahan Technical Adviser to the AEOI (E.37.A.1.), in charge of managing the production of valves for centrifuges Construction Project Manager, Natanz Brigadier-General, former Deputy Reza Chief of Armed Forces General Staff for Logistics and Industrial Research/ Head of State Anti-Smuggling Headquarters, engaged in efforts to get round the sanctions imposed by resolutions 1737 (2006) and 1747 (2007) Lt Gen, Rector of Malek Ashtar Mehdi University of Defence Technology, chemistry dept, affiliated to MODALF, has conducted experiments on beryllium Involved in the management of the Natanz enrichment complex
Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation
I.37.C.1. Qannadi Mohammad AEOI (E.37.A.1.) Vice President for Research & Development I.47.C.4. Rahimi Amir Head of Esfahan Nuclear Fuel Research and Production Center (E.47.A.2.), which is part of the AEOI’s Nuclear Fuel Production and Procurement Company, which is involved in enrichment-related activities I.29.I.1. Rahiqi Javad Head of the AEOI Esfahan Nuclear Technology Center (E.47.A.2.) Date of birth: 24 April 1954 Place of birth: Mashad I.03.I.12. Rashidi Abbas Involved in enrichment work at Natanz I.47.D.1. Rezaie Morteza Brigadier General, Deputy Commander of IRGC I.03.I.8. Sabet M. Javad Karimi Head of Novin Energy Company (E.47.A.6.) I.47.D.4. Safari Morteza Rear Admiral, Commander of IRGC Navy I.37.E.1. Safavi Yahya Rahim Maj Gen, Commander, IRGC (Pasdaran) I.47.C.3. Safdari Seyed Jaber Manager of the Natanz Enrichment Facilities I.37.D.1. Salimi Hosein General, Commander of the Air Force, IRGC (Pasdaran) I.47.D.6. Soleimani Qasem Brigadier General, Commander of Qods force I.03.I.13. Soleymani Ghasem Director of Uranium Mining Operations at the Saghand Uranium Mine
Referenznum- Name Vorname Identifizierungsinformation
I.AC.50. Tabatabaei Ali Akbar Member of the IRGC Qods Force 18.04.12. alias operating under the direction of Qods Force Commander, Major General Tahmaesebi Sayed Akbar Qasem Soleimani who was designated by the UN Security Council in resolution 1747 (2007); facilitated a breach of paragraph 5 of resolution 1747 (2007) prohibiting the export of arms and related materiel from Iran. Nationality: Iran, Date of birth: 1967 I.47.D.3. Zahedi Mohammad Brigadier General, Commander of Reza IRGC Ground Forces I.47.D.7. Zolqadr Mohammad- General, IRGC officer, Deputy Baqer Interior Minister for Security Affairs
Abkürzungen: AEOI Atomic Energy Organisation of Iran AIO Aerospace Industries Organisation AMIG Ammunition and Metallurgy Industries Group, aka Ammunition Industries Group DIO Defence Industries Organisation ENTC Esfahan Nuclear Technology Centre IRGC Islamic Revolutionary Guard Corps MODAFL Ministry of Defence and Armed Forces Logistics NFRPC Nuclear Fuel Research and Production Centre PFEP Pilot Fuel Enrichment Plant PHRC Physics Research Centre SBIG Shahid Bagheri Industrial Group SHIG Shahid Hemmat Industrial Group UCF Uranium Conversion Facility aka also known as
Anhang 657 (Art. 10 Abs. 1, 18 Abs. 1 und 3 sowie 19 Bst. b)
Natürliche Personen, Unternehmen und Organisationen, gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 10, 18 und 19 richten
A. Unternehmen und Organisationen
Unternehmen und Organisationen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind AIO, 28 Shian 5, Lavizan, Tehran, Iran; Organisation, AIO Langare Street, Nobonyad Square, AIO oversees Iran’s production of missiles, including Shahid Hemmat Industrial Group, Shahid Bagheri Industrial Group and Fajr Industrial Group, which were all designated under UNSCR 1737 (2006). The head of AIO and two other senior officials were also designated under UNSCR 1737 (2006). Affiliated to Modern Technologies FZC (MTFZC) network. Unit 12, No 35 Kooshesh Street, Tehran Involved in procurement of materials for Iran Centrifuge Technology Company. Suite 1, 59 Azadi Ali North Sohrevardi a.k.a. Avenue, Tehran, 1576935561 Pergas Aria Movalled Ltd Known to procure for designated Iran Centrifuge Technology Company (TESA) Commercial Department. They have made efforts to procure designated materials, including goods from the EU, which have applications in the Iranian nuclear programme.
Bereinigt gemäss Ziff. I der V des WBF vom 14. Mai 2012 (AS 2012 2883) und vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 31. Aug. 2012 (AS 2012 4559).
Assessed to provide geospatial data for Organisation the Ballistic Missile programme. Ashtian Tablo – No 67, Ghods Mirheydari St, Yoosefabad, Tehran A manufacturer of electrical equipment (switchgear) involved in the construction of the Fordow (Qom) facility, built without being declared to the IAEA. Ferdowsi Ave, PO Box 11365-171, Energy sector firm that provides manufacturing support to the nuclear programme, including designated proliferation sensitive activities. Involved in the construction of the Arak heavy-water reactor. A manufacturer of electrical equipment (switchgear) involved in the ongoing construction of the Fordow (Qom) facility built without being declared to the Head Office Building, 327 Takeghani (including all branches) (Taleghani) Avenue, Tehran 15817, Iran; and subsidiaries P.O. Box 11365-5964, Tehran 15817, Bank Mellat is a state-owned Iranian bank. Bank Mellat engages in a pattern of conduct which supports and facilitates Iran’s nuclear and ballistic missile programmes. It has provided banking services to UN and EU listed entities or to entities acting on their behalf or at their direction, or to entities owned or controlled by them. It is the parent bank of First East Export Bank which is designated under UNSCR 1929. P.O. Box 24, Yerevan 0010, Republic of Armenia. 100 % owned by Bank Mellat.
Number 6 Lothbury, Post Code: EC2R 7HH, United Kingdom 60 % owned by Bank Mellat. Ferdowsi Avenue, PO Box 11365-171, Bank Melli Iran Tehran, Iran (including all branches) Providing or attempting to provide finanand subsidiaries cial support for companies which are involved in or procure goods for Iran’s nuclear and missile programmes (AIO, SHIG, SBIG, AEOI, Novin Energy Company, Mesbah Energy Company, Kalaye Electric Company and DIO). Bank Melli serves as a facilitator for Iran’s sensitive activities. It has facilitated numerous purchases of sensitive materials for Iran’s nuclear and missile programmes. It has provided a range of financial services on behalf of entities linked to Iran’s nuclear and missile industries, including opening letters of credit and maintaining accounts. Many of the above companies have been designated by UNSCRs 1737 (2006) and 1747 (2007). Bank Melli continues in this role, by engaging in a pattern of conduct which supports and facilitates Iran’s sensitive activities. Using its banking relationships, it continues to provide support for, and financial services to, UN and EU listed entities in relation to such activities. It also acts on behalf of, and at the direction of such entities, including Bank Sepah, often operating through their subsidiaries and associates. House 2, Street Number 13, Wazir Akbar a.k.a. Khan, Kabul, Afghanistan
Aryan Bank Arian Bank is a joint-venture between Bank Melli and Bank Saderat. ASSA CORP, 650 (or 500) Fifth Avenue, New York, USA; Tax ID No. 1368932 (United States)
Assa Corporation is a front company created and controlled by Bank Melli. It was set up by Bank Melli to channel money from the United States to Iran. 6 Britannia Place, Bath Street, St Helier JE2 4SU, Jersey Channel Islands Assa Corporation Ltd is the parent organization of Assa Corporation. Owned or controlled by Bank Melli. 587 Mohammadiye Square, Mowlavi St., a.k.a. Tehran 11986, Iran
Kargosai Bank Bank Kargoshaee is owned by Bank Melli. Kargosa’i Bank No 1 – Didare Shomali Haghani High- Company (BMIIC) way 1518853115 Tehran Iran; Alt. Location: No.2, Nader Alley, Vali-Asr Str., Tehran, Iran, P.O. Box 3898-15875; Alt. Location: Bldg 2, Nader Alley after Beheshi Forked Road, P.O. Box 15875- 3898, Tehran, Iran 15116; Alt. Location: Rafiee Alley, Nader Alley, 2 After Serahi Shahid Beheshti, Vali E Asr Avenue, Tehran, Iran; Business Registration Number: 89584. Affiliated with entities sanctioned by the United States, the European Union or or the United Nations since 2000. Designated by the United States for being owned or controlled by Bank Melli. Number 9/1, Ulitsa Mashkova, Moscow, a.k.a. 130064, Russia,
Mir Business Bank Alternative addr: Mashkova st. 9/1 Moscow 105062 Russia Owned by Bank Melli. 18th Km Karaj Special Road, Publishing Company (BMPPC) 1398185611 Tehran, Iran, P.O. Box 37515-183; Alt. Location: Km 16 Karaj Special Road, Tehran, Iran; Business Registration Number 382231
Designated by the United States for being owned or controlled by Bank Melli. No 20, West Nahid Blvd. Vali Asr Ave. Development Company (CIDCO) Tehran, Iran, 1967757451 No. 241, a.k.a. Mirdamad Street, Tehran, Iran Cement Industry Investment and Wholly owned by Bank Melli Investment Development Company Co.; Holding Company to manage all cement companies owned by BMIIC. CIDCO Cement Holding Walker House, 87 Mary Street, George Town, Grand Cayman, KY1-9002, Cayman Islands; Alt. Location: Clifton House, 7z5 Fort Street, P.O. Box 190, Grand Cayman, KY1-1104; Cayman Islands; Alt. Location: Rafi Alley, Vali Asr Avenue, Nader Alley, Tehran, 15116, Iran, P.O.Box 15875-3898 Cayman-based fund licensed by the Iranian Government for foreign investment in the Tehran Stock Exchange. No 51, sattari st. Afric Ave. Tehran Iran; Alt. Loc.: Africa Street, Sattari Street No. 40, P.O. Box 121, Tehran, Iran 19688; Alt Location: 40 Satari Ave. Afrigha Highway, P.O. Box 19688, Tehran, Iran Controlled by Bank Melli Iran. Cayman Islands; Commercial Registry Number 188926 (Cayman Islands) 5th Floor No 23 15th Street, Gandi Ave. PJS Vanak Sq., Tehran, Iran: Alt. Loc.: Mola a.k.a. Sadra Street, 215 Khordad, Sadr Alley No. 13, Vanak Sq., P.O. Box 15875- Melli Shimi Keshavarz 1734, Tehran, Iran. London Wall, 11th floor, London EC2Y 5EA, United Kingdom. Owned by Bank Melli.
Name Identifizierungsinformation
514 Business Avenue Building, Deira, International P.O. Box 181878, Dubai, United Arab Emirates; Registration Certificate Number (Dubai) 0107 issued 30. Nov 2005. No 269 Dr Beheshti Ave. P.O. Box a.k.a. 15875/4571 Tehran – 15146 Iran; Alt. Loc.: Dr Beheshti Ave No. 289, Tehran, Siman Shomal Iran 151446; Alt. Location: 289 Shahid a.k.a. Baheshti Ave., P.O. Box 15146, Tehran, Shomal Cement Company Controlled by Bank Melli Iran. 40, North Shiraz Street, Mollasadra Ave., Vanak Sq., Tehran, Iran Bank Refah has taken over ongoing operations from Bank Melli in the wake of the sanctions imposed on the latter by the European Union. Bank Saderat Tower, 43 Somayeh Ave, (including all branches Tehran, Iran. and subsidiaries) Bank Saderat is an Iranian bank partlyowned by the Iranian government. Bank Saderat has provided financial services for entities procuring on behalf of Iran’s nuclear and ballistic missile programmes, including entities designated under UNSCR 1737. Bank Saderat handled DIO (sanctioned in UNSCR 1737) and Iran Electronics Industries payments and letters of credit as recently as March 2009. In 2003 Bank Saderat handled letter of credit on behalf of Iranian nuclear-related Mesbah Energy Company (subsequently sanctioned in UNSCR 1737). 5 Lothbury, London, EC2R 7 HD, UK 100 % owned subsidiary of Bank Saderat No 599, Stage 3, Ata Al Malek Blvd, a.k.a. Emam Khomeini Street, Esfahan. Barghe Azerakhsh Sakht Company that has been contracted to work at the uranium enrichment sites at
Natanz and Qom/Fordow on the electricity and piping works. It was in charge of designing, procuring and installing electrical control equipment at Natanz in 2010. … Anhang 5 aufgeführt. Jade ye Tabriz (km 7), East Azerbaijan, Affiliated to AEOI. Electronic Components Industries Hossain Abad Avenue, Shiraz, Iran (ECI) Subsidiary of Iran Electronics Industries. A subsidiary company of the UNsanctioned TAMAS, responsible for the discovery and extraction of uranium. ESNICO (Equipment Supplier for No 1, 37th Avenue, Asadabadi Street, Nuclear Industries Corporation) Tehran, Iran Procures industrial goods, specifically for the nuclear programme activities carried out by AEOI, Novin Energy and Kalaye Electric Company (all designated under UNSCR 1737). ESNICO’s Director is Haleh Bakhtiar (designated in UNSCR 1803). Pasadaran Av., Tehran, Iran Close to Naftar and to Bonyad-e Mostazafan, Etemad Amin Invest Co Mobin contributes to funding the strategic interests of the regime and of the parallel Iranian state. Head Office: Depenau 2, D-20095 Ham- Handelsbank (EIH) burg; Kish branch, Sanaee Avenue, PO Box 79415/148, Kish Island 79415; Tehran branch, No. 1655/1, Valiasr Avenue, PO Box 19656 43 511, Tehran, EIH has played a key role in assisting a number of Iranian banks with alternative options for completing transactions disrupted by EU sanctions targeting Iran. EIH has been noted acting as the advis-
ing bank and intermediary bank in transactions with designated Iranian entities. For example, EIH froze the accounts of EU-designated bank Saderat Iran and Bank Mellat located at EIH Hamburg in early August 2010. Shortly afterwards, EIH resumed Euro-denominated business with Bank Mellat and Bank Saderat Iran using EIH accounts with a non- designated Iranian bank. In August 2010, EIH was setting up a system to enable routine payments to be made to Bank Saderat London and Future Bank Bahrain, in such a way as to avoid EU sanctions. As of October 2010, EIH was continuing to act as a conduit for payments by EUsanctioned Iranian banks, including Bank Mellat and Bank Saderat. These sanctioned banks are to direct their payments to EIH via Iran’s Bank of Industry and Mine. In 2009, EIH was used by Post Bank in a sanctions evasion scheme which involved handling transactions on behalf of UN-designated Bank Sepah. Bank Mellat is one of EIH’s parent banks. Export Development Bank of Iran Export Development Building, 21th (EDBI) floor, Tose’e tower, 15th st, Ahmad (including all branches Qasir Ave, Tehran – Iran, 15138-35711; and subsidiaries) next to the 15th Alley, Bokharest Street, Argentina Square, Tehran, Iran; Tose’e Tower, corner of 15th St, Ahmad Qasir Ave., Argentine Square, Tehran, Iran; No. 129, 21 ’s Khaled Eslamboli, No. 1 Building, Tehran, Iran; C.R. No. 86936 (Iran) The Export Development Bank of Iran (EDBI) has been involved in the provision of financial services to companies connected to Iran’s programmes of proliferation concern and has helped UN-designated entities to circumvent and breach sanctions. It provides financial services to MODAFL-subordinate enti-
ties and to their front companies which support Iran’s nuclear and ballistic missile programmes. It has continued to handle payments for Bank Sepah, postdesignation by the UN, including payments related to Iran’s nuclear and ballistic missile programmes. EDBI has handled transactions linked to Iran’s defence and missile entities, many of which have been sanctioned by UNSC. EDBI served as a leading intermediary handling Bank Sepah’s (sanctioned by UNSC since 2007) financing, including WMD-related payments. EDBI provides financial services to various MODAFL entities and has facilitated ongoing procurement activities of front companies associated with MODAFL entities. No 20, 13th St., Vozara Ave., Tehran, a.k.a. Iran 1513753411, P.O. Box: 15875-6353; Alt. Loc.: Tose’e Tower, corner of 15th Export Development Exchange St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Broker Co. Square, Tehran, Iran Tehran-based EDBI Exchange Company is 70 %- owned by Export Development Bank of Iran (EDBI). It was designated by the United States in October 2008 for being owned or controlled by EDBI. EDBI Stock Brokerage Company Tose’e Tower, corner of 15th St., Ahmad Qasir Ave.; Argentine Square, Tehran, Tehran-based EDBI Stock Brokerage Company is a wholly owned subsidiary of Export Development Bank of Iran (EDBI). It was designated by the United States in October 2008 for being owned or controlled by EDBI. Urb. El Rosal, Avenida Francesco de Desarrollo C.A. Miranda, Edificio Dozsa, Piso 8, Caracas C.P. 1060, Venezuela Banco Internacional de Desarrollo C.A. is owned by the Export Development Bank of Iran.
No 3, Building 3, Shahid Hamid Sadigh Alley, Shariati Street, Tehran, Iran. Producer of vacuum equipment that has supplied the uranium enrichment sites at Natanz and Qom/Fordow. In 2011 it supplied pressure transducers to UNdesignated Kalaye Electric Company. Mehrabad Airport, PO Box 13445-885, Industries Tehran, Iran A subsidiary of the IAIO within MODAFL, which primarily produces composite materials for the aircraft industry, but also linked to the development of carbon fibre capabilities for nuclear and missile applications. Linked to the Technology Cooperation Office. Iran has recently announced its intention to mass produce new generation centrifuges which will require FACI carbon fibre production capabilities. No 84, Street 20, North Amir Abad, Iran’s Uranium Processing and Nuclear Fuel Production Company. Controlled by the UN-designated Atomic Energy Organisation of Iran. 167 Darya boulevard – Shahrak Ghods, 14669 – 8356 Tehran. Fulmen was involved in the installation of electrical equipment on the Qom/ Fordoo site before its existence had been revealed. Arya Niroo Nik is a front company used by Fulmen for some of its operations. Block 304. City Centre Building. Building 199, Government Avenue, Road 383, Manama, Bahrain. PO Box 785; Business Registration 2k Document: 54514-1 (Bahrain) expires 9 Jun 2009; Trade License No 13388 (Bahrain) Two-thirds of Bahrain-based Future
Bank are owned by Iranian banks. Bank Melli and Bank Saderat each own onethird of the shares, the remaining third being held by Ahli United Bank (AUB) of Bahrain. Although AUB still owns its shares of Future Bank, according to its 2007 annual report, AUB no longer exercises significant influence over the bank which is effectively controlled by its Iranian parents both of which are singled out in UNSCR 1803 as Iranian banks requiring particular «vigilance». The tight links between Future Bank and Iran are further evidenced by the fact that the Chairman of Bank Melli has also held concurrently the position of Chairman of Future Bank. 3, Qarqavol Close, 20th Street, Tehran a.k.a. Subordinate to the UN-designated Iran Uranium Enrichment TAMAS. It has production contracts with Company UN-designated Kalaye Electric Company and EU-designated TESA. Hirbod Co – Flat 2, 3 Second Street, Asad Abadi Avenue, Tehran 14316 A company that has procured goods and equipment destined for Iran’s Nuclear and Ballistic Missile programmes for the UN- sanctioned Kalaye Electric Company (KEC). Government body responsible for accel- Renovation Organization (IDRO) eration of Iran’s industrialisation. Controls various companies involved in work for the nuclear and missile programmes and involved in the foreign procurement advanced manufacturing technology in order to support them. Conducts research into military applica- (IAP) tions of Iranian nuclear programme. A subsidiary of the IAIO within MODAFL. Manufactures, repairs, and conducts overhauls of airplanes and aircraft engines and procures aviationrelated parts often of US-origin typically
via foreign intermediaries. IACI and its subsidiaries have also been detected using a worldwide network of brokers seeking to procure aviation-related goods. P.O. Box 83145-311, 28 km Esfahan – Company Tehran Freeway, Shahin Shahr, Esfahan, a.k.a. Iran; P.O. Box 14155-5568, No. 27 Ahahamat Ave., Vallie Asr Square, HESA, HESA Trade Center, Tehran 15946, Iran; P.O. Box 81465- HTC, IAMCO, IAMI, Iran 935, Esfahan, Iran; Shahih Shar Indus- Aircraft Manufacturing trial Zone, Isfahan, Iran; P.O. Box 8140, Company, Iran Aircraft No. 107 Sepahbod Gharany Ave., Manufacturing Industries, Tehran, Iran Karkhanejate Sanaye Havapaymaie Iran, Hava Peyma Owned or controlled by, or acts on behalf Sazi-e Iran, Havapeyma Sazhran, of; MODAFL Havapeyma Sazi Iran, Hevapeimasazi 156 Golestan Street, Saradr-e Jangal, Company Tehran a.k.a. Iran Centrifuge Technology Company TSA has taken over the activities of Farayand Technique (designated under UNSCR a.k.a. 1737). It manufactures uranium enrich- TESA ment centrifuge parts, and is directly supporting proliferation sensitive activity that Iran is required to suspend by UNSCRs. Carries out work for Kalaye Electric Company (designated under UNSCR 1737). PO Box 19295-4731, Pasdaran (ICI) Avenue, Tehran, Iran; Alternative address: PO Box 19575- 131, 34 Apadana Avenue, Tehran, Iran; Alternative address: Shahid Langary Street, Nobonyad Square Ave, Pasdaran, Iran Communications Industries, a subsidiary of Iran Electronics Industries, produces various items including communication systems, avionics, optics and electro-optics devices, micro-electronics, information technology, test and meas-
urement, telecommunication security, electronic warfare, radar tube manufacture and refurbishment, and missile launchers. These items can be used in programmes that are under sanction per UNSCR 1737. P. O. Box 18575-365, Tehran, Iran (including all branches Wholly-owned subsidiary of MODAFL and subsidiaries) (and therefore a sister-organisation to AIO, AvIO and DIO). Its role is to manufacture electronic components for Iranian weapons systems. P.O. Box 81465-313 Kaveh Ave. Isfahan, Iran; P.O. Box 81465-117, Isfahan, Owned, controlled by, or acts on behalf of Iran Electronics Industries. Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box Organization (IAIO) 15815/1775 Tehran, Iran; Ave. Sepahbod Gharani P.O. Box 15815/3446 Tehran, Iran; 107 Sepahbod Gharani Avenue, A MODAFL organisation responsible for planning and managing Iran’s military aviation industry. 18 Shahid Dehghani Street, Qarani Construction Co (IOEC) Street, Tehran 19395-5999 Energy sector firm involved in the construction of the uranium enrichment site at Qom/Fordow. Subject to UK, Italian and Spanish export denials. 121 Fatemi Ave., P.O. Box 14155- 6363 a.k.a. Tehran, Iran; P.O. Box 14155-6363, 107 Fatemi Ave., Tehran, Iran Bimeh Iran Iran Insurance Company has insured the purchase of various items that can be used in programmes that are sanctioned by UNSCR 1737. Purchased items insured include helicopter spare parts, electronics, and computers with applications in aircraft and missile navigation.
Sadra Building No. 3, Shafagh St., (SADRA) Poonak Khavari Blvd., Shahrak Ghods, P.O. Box 14669- 56491, Tehran, Iran Owned or controlled by Khatam al- Anbiya Construction Headquarters. A government owned company that a.k.a. operated the biggest extruder of aluminium in Iran and supplied material for use Iran Pouya in the production of casings for the IR-1 and IR-2 centrifuges. A major manufacturer of aluminium cylinders for centrifuges whose customers include the UNdesignated AEOI and EU-designated TESA. 15 Hakim Azam St, Shirazeh, Shomali St, Mollasadra, Vanak Sq, Tehran Transformer manufacturer involved in the ongoing construction of the Fordow (Qom) facility built without being declared to the IAEA. Engineering firm that procures for the Atomic Energy Organisation of Iran which was designated under UNSCR 1737. Kala Naft Tehran Co, P.O. Box 15815/ 1775, Gharani Avenue, Tehran, Iran; No 242 Shahid Kalantri Street – Near Karim Khan Bridge – Sepahbod Gharani Avenue, Teheran; Kish Free Zone, Trade Center, Kish Island, Iran; Kala Ltd., NIOC House, 4 Victoria Street, London Trades equipment for oil and gas sector that can be used for Iran’s nuclear programme. Attempted to procure material (very hard-wearing alloy gates) which have no use outside the nuclear industry. Has links to companies involved in Iran’s nuclear programme.
Name Identifizierungsinformation
1139/1 Unit 104 Gol Building, Gol a.k.a. Alley, North Side of Sae, Vali Asr Avenue. PO Box 19395-6439, Tehran. Moaser a.k.a. materials which have direct applications Tajhiz Sanat in the Iranian nuclear programme. Unit 5, 2nd Floor, No75, Mehran Afrand St, Sattarkhan St, Tehran. materials which have direct applications in the Iranian nuclear programme. Malaysia for Iranian fighter planes. 4th km Tehran Road, PO Box 148, Arak, Energy sector firm affiliated with IDRO that provides manufacturing support to the nuclear programme, including designated proliferation sensitive activities. Involved in the construction of the Arak heavy- water reactor. UK distributed an export denial notice in July 2009 against Machine Sazi Arak for an «alumina graphite stopper rod». In May 2009 Sweden denied the export to Machine Sazi Arak of «cladding of dish ends for pressure vessels». Istasyon MH, Sehitler cad, Guldeniz Sit, Number 79/2, Tuzla 34930, Istanbul Company run by Milad Jafari who has supplied goods, mostly metals, to UN designated Shahid Hemmat Industries Pasdaran Av., PO Box 19585/ 777, A subsidiary of the DIO. 9, Ground Floor, Zohre Street, Mofateh a.k.a. Street, Tehran Procurement firm that has acted for
Mohandesi Tarh Va Toseh Mesbah Energy which was designated Maro Sanat Company under UNSCR 1737. 51. MASNA (Moierat Saakht Subordinate to AEOI and Novin Energy Niroogahye Atomi Iran) (both designated under UNSCR 1737). Managing Company for the Involved in the development of nuclear Construction of Nuclear Power reactors. Plants 52. MATSA (Mohandesi Toseh 90, Fathi Shaghaghi Street, Tehran, Iran. Sokht Atomi Company) Iranian company contracted to UNdesignated Kalaye Electric Company to provide design and engineering services across the nuclear fuel cycle. Most recently has been procuring equipment for the Natanz uranium enrichment site. 53. Mechanic Industries Group Took part in the production of components for the ballistics programme. 54. Ministry of Defense and Support Located on the west side of Dabestan for Armed Forces Logistics Street, Abbas Abad District, Tehran a.k.a. Responsible for Iran’s defence research, Ministry of Defense for Armed development and manufacturing pro- Forces Logistics grammes, including support to missile and nuclear programmes. MODAFL MODSAF 55. Mobin Sanjesh Entry 3, No 11, 12th Street, Miremad Alley, Abbas Abad, Tehran materials which have direct applications in the Iranian nuclear programme. 56. Modern Technologies FZC PO Box 8032, Sharjah, United Arab (MTFZC) Emirates for Iranian nuclear programme. 57. Multimat lc ve Dis Ticaret Company run by Milad Jafari who has Pazarlama Limited Sirketi supplied goods, mostly metals, to UN designated Shahid Hemmat Industries
No 10 & 12, 64th Street, Yusef Abad, Industrial automation company that has worked for the UN-sanctioned Kalaye Electric Company (KEC) at the uranium fuel enrichment plant at Natanz. Unit 7, No 12, 13th Street, Mir-Emad St, a.k.a. Motahary Avenue, Tehran, 15875-6653
Niksa Nirou Involved in procurement of specialist equipment and materials that have direct application in Iranian nuclear programme. No 15, Eighth Street, Pakistan Avenue, Shahid Beheshti Avenue, Tehran Involved in procurement of materials that are controlled and have direct application in the manufacture of centrifuges for Iran’s uranium enrichment programme. Opp Seventh Alley, Zarafrshan Street, a.k.a. Eivanak Street, Qods Township Noor Afzar Gostar A company that is a subsidiary of the UN-sanctioned Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI). Involved in the procurement of equipment for the nuclear programme. AEOI-NFPD, P.O.Box: 11365-8486, Procurement Company (NFPC) Tehran/Iran; P.O. Box 14144-1339, Endof North Karegar Ave., Tehran, Iran Nuclear Fuel Production Division (NFPD) of AEOI runs research and development in the field of nuclear fuel cycle including uranium exploration, mining, milling, conversion and nuclear waste management. The NFPC is the successor to the NFPD, the subsidiary company under the AEOI that runs research and development in the nuclear fuel cycle including conversion and enrichment. No. 12 Saee Alley Vali E Asr Street, (OTC) Tehran, Iran Affiliated to EU-designated Sakhte Turbopomp va Kompressor (SATAK)
(a.k.a. Turbo Compressor Manufacturer, TCMFG). Ulitsa Klary Tsetkin 51-1, 220004, a.k.a. Minsk, Belarus Onerbank ZAT, Eftekhar Bank, Belarus-based bank owned by Bank Honor Bank, Honorbank Refah Kargaran, Bank Saderat and Bank Toseeh Saderat Iran Worked on propulsion techniques for the Iranian ballistics programme. No. 1281 Valiasr Ave., Next to 14th St., Tehran, Iran. Manufacturer of frequency changers and it is capable of developing/modifying imported foreign frequency changers in a way that makes them usable in gas centrifuge enrichment. It is deemed to be involved in nuclear proliferation activities. Responsible for the selection and construction of strategic facilities, including – according to Iranian statements – the uranium enrichment site at Fordow (Qom) built without being declared to the IAEA contrary to Iran’s obligations (affirmed in a resolution by the IAEA Board of Governors). Brigadier General Gholam-Reza Jalali, former IRGC is PDO’s chairman. Subsidiary of Novin Energy, which was a.k.a. sanctioned under UNSCR 1747, involved in laser welding. Paya Partov Level 13(E) Main Office Tower, Jalan Merdeka, Financial Park Complex, Labuan 87000 Malaysia Pearl Energy Company Ltd. is a wholly- owned subsidiary of First East Export Bank (FEEB), which was designated by the UN under Security Council Resolution 1929 in June 2010. Pearl Energy Company was formed by FEEB in order to provide economic
Name Identifizierungsinformation
research on an array of global industries. 15 Avenue de Montchoisi, Lausanne, 1006 VD, Switzerland; Business Registration Document #CH- 550.1.058.055-9 Pearl Energy Services S.A. is a whollyowned subsidiary of Pearl Energy Company Ltd, located in Switzerland; its mission is to provide financing and expertise to entities seeking to enter in to Iran’s petroleum sector. 237, Motahari Ave., Tehran, Iran 1587618118 Post Bank has evolved from being an Iranian domestic bank to a bank which facilitates Iran’s international trade. Acts on behalf of Bank Sepah (designated under UNSCR 1747), carrying out Bank Sepah’s transactions and hiding Bank Sepah’s connection with transactions in order to circumvent sanctions. In 2009 Post Bank facilitated business on behalf of Bank Sepah between Iran’s defence industries and overseas beneficiaries. Has facilitated business with front company for DPRK’s Tranchon Commercial Bank, known for facilitating proliferationrelated-related business between Iran and the DPRK. No 2, Sharif Alley, Shariati Street, A company involved in procurement of inverters for Iran’s proscribed enrichment programme. Level 41, Emirates Towers, Sheikh Zayed Road, PO Box 31303, Dubai, United Arab Emirates for Iranian nuclear programme Unit 1, No35, Bouali Sina Sharghi, a.k.a. Chehel Sotoun Street, Fatemi Square,
Raad Automation Company A company involved in procurement of inverters for Iran’s proscribed enrichment programme. Raad Iran was established to produce and design controlling systems and provides the sale and installation of inverters and programmable logic controllers. A department of Kalaye Electric Company (designated under UNSCR 1737). Established in late 2006, it was responsible for the construction of the Uranium enrichment plant at Fordow (Qom). 44, 180th Street West, Tehran, 16539- and Impact 75751 a.k.a. Subordinate to the designated Malek METFAZ Ashtar University, it oversees activity linked to the Possible Military Dimensions of Iran’s nuclear programme upon which Iran is not cooperating with the AEOI, PO Box 14395-836, Tehran Science & Technology Subordinate to the AEOI and continuing a.k.a. the work of its former Research Division. Nuclear Science & Technology Its managing director is AEOI Vice Research Institute President Mohammad Ghannadi (designated in UNSCR 1737). Safa Nicu Building, Danesh Lane, 2nd a.k.a. Moshtagh Street, Esfahan, Iran Safa Nicu Sepahan, Safanco No 38, Third floor, Molla Sadra Street, Company, Safa Nicu Afghanistan Vanak Square, Tehran, Iran Company, Safa Al-Noor No 313, Farvardin Street, Golestan Zone, Company, Safa Nicu Ltd Ahvaz, Iran Company PO Box 106900, Abu Dhabi, UAE No 233, Lane 15, Vazir Akbar Khan Zone, Kabul, Afghanistan No 137, First floor, Building No. 16, Jebel Ali, UAE. Communications firm that supplied equipment for the Fordow (Qom) facility built without being declared to the IAEA.
8, Shahin Lane, Tavanir Rd., Valiasr Av., Kompressor (SATAK) Teheran, Iran a.k.a. Involved in procurement efforts for Turbo Compressor Manufacturer Iranian missile programme. (TCMFG) Unit 7, 3rd Floor Mehdi Building, Kaa.k.a. horz Blvd, Esfahan, Iran. Saman Nasbzainde Rood Construction contractor that has installed piping and associated support equipment at the uranium enrichment site at Natanz. It has dealt specifically with centrifuge piping. Engineering firm involved in supporting a range of large scale industrial projects including Iran’s uranium enrichment programme, including undeclared work at the uranium enrichment site at Qom/Fordow. 2nd km of Khalaj Road End of Seyyedi St., P.O.Box 91735-549, 91735 Mashhad, Iran, Tel.: +98 511 3853008, +98 511 3870225 Shell name for Khorasan Mettalurgy Industries (designated under UNSCR 1803 (2008), subsidiary of Ammunition Industries Group (AMIG)) Gheytariyeh Avenue – no 153 – 3rd Floor – PO BOX 17665/153 6 19389 Acting on behalf of Defense Industries Organisation (DIO). A subsidiary of Khatam al-Anbya Con- Engineering Company struction Headquarters which was desiga.k.a. nated under UNSCR 1929. Sepanir Oil and Gas Engineering Company is par- Sepah Nir ticipating in Iran’s South Pars offshore Phase 15-16 gas field development project. SAKIG develops and produces surface- Industrial Group (SAKIG) to-air missiles systems for Iran’s military. It maintains military, missile, and
air defense projects and procures goods from Russia, Belarus, and North Korea. Daneshju Blvd., Yaman St., Chamran Blvd., P.O. Box 19839-63113, Tehran, Owned or controlled by Ministry of Defence and Armed Forces Logistics (MODAFL). Carries out scientific research in relation to the development of nuclear weapons. Involved in the production of equipment and parts for the nuclear fuel cycle. Mirzaie Shirazi, P.O. Box 71365-1589, Shiraz, Iran Subsidiary of Iran Electronics Industries. 187, Avenue Motahari, Teheran, Iran This bank is very closely linked to the interests of «Daftar» (Office of the Supreme Leader, with an administration of some 500 collaborators). It contributes in this way to funding the regime’s strategic interests. 61 Shahid Abthani Street – Karegar e Company) Shomali, Tehran; Persian Gulf Boulevard, KM 20 SW, Ispahan. Affiliate of the UN-sanctioned Atomic Energy Organization of Iran (AEOI). The SPO appears to facilitate the import (SPO) of whole weapons. It appears to be a subsidiary of MODAFL. 79/2 Tuzla, 34940, Istanbul, Turkey San ve TIC A.S. Company run by Milad Jafari, who has supplied goods, mostly metals, to UN designated Shahid Hemmat Industrial A company that procures sensitive goods for the Nuclear Reactors Fuel Company (SUREH). Sun Middle East uses intermediaries based outside of Iran to source goods SUREH requires. Sun Middle East
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provides these intermediaries with false end user details for when the goods are sent to Iran, thereby seeking to circumvent the relevant country’s customs regime. Head Office: 61 Shahid Abtahi St, Kare- Company) gar e Shomali, Tehran Complex: Persian Gulf Boulevard, Km 20 SW Esfahan Road A company subordinate to the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI) consisting of the Uranium Conversion Facility, the Fuel Manufacturing Plant and the Zirconium Production Plant. Company for Construction and Commisa.k.a. sioning of Nuclear Power Plants. Controlled by the UN designated Novin Sakhd Va Rah-An-Da-Zi Energy Company. 12 Ferdowsi, Avenue Sakhaee, avenue Manufacturing company – Taba 30 Tir (sud), nr 66 – Tehran Towlid Abzar Boreshi Iran) Owned or controlled by EU-sanctioned TESA, Involved in manufacturing equipment and materials which have direct applications in the Iranian nuclear programme. Engineering firm that procures equipment for Iran’s IR-40 heavy water research reactor. Unit 7, No. 40, Yazdanpanah, Afriqa Blvd., Teheran, Iran for Iranian nuclear programme. (TCO) of the Iranian President’s Responsible for Iran’s technological Office advancement through relevant foreign procurement and training links. Supports the nuclear and missile programmes. No 11, Tawhid 6 Street, Moj Street, Darya Blvd, Shahrak Gharb, Tehran, Iran.
Company produces and has supplied UF6 specific containers to the uranium enrichment sites at Natanz and Qom/ Fordow. 100. Tosse Silooha Involved in the Iranian nuclear proa.k.a. gramme at the Natanz, Qom and Arak facilities. Tosseh Jahad E Silo 101. West Sun Trade GmbH Winterhuder Weg 8, Hamburg 22085, Germany; Telephone: 0049 40 2270170; HRB45757 (Germany) Owned or controlled by Machine Sazi Arak. 102. Yarsanat No. 101, West Zardosht Street, 3rd Floor, a.k.a. 14157 Tehran; No. 139 Hoveyzeh Street, 15337, Tehran. Yar Sanat Procurement company for UNa.k.a. designated Kalaye Electric Company. Yarestan Vacuumi Involved in purchasing equipment and materials which have direct applications in the Iranian nuclear programme. It has attempted the procurement of vacuum products and pressure transducers. 103. Yasa Part Company dealing with procurement (including all branches) activities related to the purchase of and subsidiaries materials and technologies necessary to nuclear and ballistic programmes. 103.a Arfa Paint Company Acting on behalf of Yasa Part. 103.b Arfeh Company Acting on behalf of Yasa Part. 103.c Farasepehr Engineering Company Acting on behalf of Yasa Part. 103.d Hosseini Nejad Trading Co. Acting on behalf of Yasa Part. 103.e Iran Saffron Company Acting on behalf of Yasa Part. Iransaffron Co. 103.f Shetab G.
Acting on behalf of Yasa Part. 103.g Shetab Gaman Acting on behalf of Yasa Part. 103.h Shetab Trading Acting on behalf of Yasa Part. 103.i Y.A.S. Co. Ltd Acting on behalf of Yasa Part.
Taleghani Br. 130, Taleghani Ave. P.O.Box: 11365 - 5416, Tehran, Tel.: 88826690, Tlx.: 226641 TJTA IR., Fax: 88893641, Website: www.tejaratbank.ir Bank Tejarat is a partly State owned bank. It has directly facilitated Iran’s nuclear efforts. For example, in 2011, Bank Tejarat facilitated the movement of tens of millions of dollars in an effort to assist the UN designated Atomic Energy Organisation of Iran’s ongoing effort to acquire yellowcake uranium. The AEOI is the main Iranian organisation for research and development of nuclear technology, and manages fissile material production programs. Bank Tejarat also has a history of assisting designated Iranian banks in circumventing international sanctions, for example acting in business involving UN designated Shahid Hemmat Industrial Group cover companies. No. 80, Tidewater Building, Vozara a.k.a. Street, Next to Saie Park, Tehran, Iran
Tidewater Middle East Co. Owned or controlled by IRGC
Turbine Engineering Manufactur- Shishesh Mina Street, Karaj Special ing (TEM) Road, Tehran, Iran a.k.a. Used as a front company by designated T.E.M. Co. Iran Aircraft Industries (IACI) for covert procurement activities.
Haftom Tir Square, South Mofte Avenue, a.k.a. Tour Line No; 3/1, Tehran, Iran P.O. Box 1584864813 Tehran, Iran SAD Import & Export Company Used as a front company by designated Defence Industries Organization (DIO). Involved in arms transfers to Syria. The company’s involvement was also noted in illicit arms transfer aboard M/V Monchegorsk. Haftom Tir Square, South Mofte Avenue,
Tour Line No; 3/1, Tehran, Iran P.O. Box 1584864813 Tehran, Iran Front company of Sad Export Import Company. Involved in illicit arms transfer aboard M/V Monchgorsk.
Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC)
104. Islamic Revolutionary Guard Tehran, Iran Corps (IRGC) Responsible for Iran’s nuclear programme. Has operational control for Iran’s ballistic missile programme. Has undertaken procurement attempts to support Iran’s ballistic missiles and nuclear programmes. 105. Ansar Bank No. 539, North Pasdaran Avenue, a.k.a. Tehran; Ansar Building, North Khaje Nasir Street, Tehran, Iran Ansar Finance and Credit Fund Bonyad Taavon Sepah created Ansar a.k.a. Bank to provide financial and credit Ansar Financial and Credit services to IRGC personnel. Initially, Institute Ansar Bank operated as a credit union and transitioned into a fully fledged bank a.k.a. in mid 2009, upon receiving a licence Ansae Institute from Iran’s Central bank. Ansar Bank, a.k.a. formerly known as Ansar al Mojahedin, has been linked to the IRGC for over Ansar al- Mojahedin No-Interest 20 years. IRGC members received their Loan Institute salaries through Ansar bank. In addition, a.k.a. Ansar bank provided special benefits to IRGC personnel, including reduced Ansar Saving and Interest rates for home furnishings and free, Free-Loans Fund or reduced-cost, health care. 106. Bonyad Taavon Sepah Niayes Highway, Seoul Street, Tehran, a.k.a. Iran IRGC Cooperative Foundation Bonyad Taavon Sepah, also known as the IRGC Cooperative Foundation, was a.k.a.
formed by the Commanders of the IRGC Bonyad-e Ta’avon-Sepah to structure the IRGC’s investments. It is controlled by the IRGC. Bonyad Taavon a.k.a. Sepah’s Board of Trustees is composed Sepah Cooperative Foundation of nine members, of whom eight are IRGC members. These officers include
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the IRGC’s Commander in Chief, who is the Chairman of the Board of Trustees, the Supreme Leader’s representative to the IRGC, the Basij commander, the IRGC Ground Forces commander, the IRGC Air Force commander, the IRGC Navy commander, the head of the IRGC Information Security Organization, a senior IRGC officer from the Armed Forces General Staff, and a senior IRGC officer from MODAFL. Operates Iran’s inventory of short and medium range ballistic missiles. The head of the IRGC air force was designated by UNSCR 1737 (2006). The IRGC-Air Force Al-Ghadir Missile Missile Command Command is a specific element within the IRGC Air Force that has been working with SBIG (designated under UNSCR 1737) with the FATEH 110, short range ballistic missile as well as the Ashura medium range ballistic missile. This command appears to be the entity that actually has the operational control of the missiles. Iran’s Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) Qods Force is responsible for operations outside Iran and is Tehran’s principal foreign policy tool for special operations and support to terrorists and Islamic militants abroad. Hizballah used Qods Force-supplied rockets, anti-ship cruise missiles (ASCMs), manportable air defense systems (MANPADS), and unmanned aerial vehicles (UAVs) in the 2006 conflict with Israel and benefited from Qods Force training on these systems, according to press reporting. According to a variety of reports, the Qods Force continues to resupply and train Hizballah on advanced weaponry, anti-aircraft missiles, and long-range rockets. The Qods Force con-
tinues to provide limited lethal support, training, and funding to Taliban fighters in southern and western Afghanistan including small arms, ammunition, mortars, and short-range battlefield rockets. Commander has been sanctioned under UNSCR 1747. 204 Taleghani Ave., Tehran, Iran a.k.a. Mehr Bank is controlled by Bonyas Mehr Finance and Credit Taavon Sepah and the IRGC. Mehr Bank Institute provides financial services to the IRGC. According to an open source interview a.k.a. with the head of Bonyad Taavon Sepah, Mehr Interest-Free Bank Parviz Fattah (born 1961), Bonyad Taavon Sepah created Mehr Bank to serve the Basij (paramilitary arm of the IRGC). Naserin Vahid produces weapons parts on behalf of the IRGC. An IRGC front Mehrabad Airport, Tehran New name for UN sanctioned IRGC Pars Aviation Service Company. In 2011 a Yas Air Cargo Airlines aircraft, travelling from Iran to Syria, inspected in Turkey, was inspected and found to contain conventional arms. Ziba Buidling, 10th Floor, Northern pany Sohrevardi Street, Tehran, Iran Sent two containers of various types of firearms from Iran to Syria in May 2007 in violation of op. 5 of UNSCR 1747(2007)
No.37, Aseman Tower, Sayyade Shira- Shipping Lines (IRISL) zee Square, Pasdaran Ave., PO Box (including all branches and 19395-1311. Tehran. Iran; No.37,. subsidiaries) Corner of 7th Narenjestan, Sayad Shirazi Square, After Noboyand Square, Pasdaran Ave., Tehran, Iran IRISL IMO numbers: 9051624;
9465849; 7632826; 7632814; 9465760; 8107581; 9226944; 7620550; 9465863; 9226956; 7375363; 9465758; 9270696; 9193214; 8107579; 9193197; 8108559; 8105284; 9465746; 9346524; 9465851; 8112990 IRISL has been involved in the shipment of military-related cargo, including proscribed cargo from Iran. Three such incidents involved clear violations that were reported to the UN Security Council Iran Sanctions Committee. IRISL’s connection to proliferation was such that the UNSC called on states to conduct inspections of IRISL vessels, provided there are reasonable grounds to believe that the vessel is transporting proscribed goods, in UNSCRs 1803 and 1929. Address: 284 Makarios III avenue, Limited Fortuna Court, 3105 Limassol; IMO numbers.: 9213399; 9193185 Acena Shipping Company Limited is a front company owned or controlled by IRISL. It is the registered owner of several vessels owned by IRISL or an 171, Old Bakery Street, Valetta – Registration number C 39359 Alpha Kara Navigation Limited is a front Subsidiary of designated Darya Capital Administration GMBH. It is the registered owner of several vessels owned by Registration number C 38079 Alpha Nari Navigation Limited is a front It is the registered owner of several vessels owned by IRISL or an IRISL Business registration #108116C, Man-
ning House, 21 Bucks Road, Douglas, Ashtead Shipping Company Ltd is an Address: 107 Falcon House, Dubai Investment Park, Po Box 361025 Dubai Aspasis Marine Corporation is a front It is the registered owner of several vessels owned by IRISL or an IRISL Owned by IRISL agent Pacific Shipping. Rendered financial assistance for impounded IRISL vessels and acquisition of new shipping containers. Lines trolled by IRISL or an IRISL affiliate. PO Box 5232, Fujairah, UAE; Al Mana a.k.a. Road, Al Sharaf Building, Bur Dubai, Dubai Azores Shipping FZE LLC Controlled by Moghddami Fard. Provides services for the IRISL subsidiary, EU-designated Valfajre Shipping Company. Front company owned or controlled by IRISL or an IRISL affiliate. It or controlled by IRISL. Moghddami Fard is a company director. Address: 171, Old Bakery Street, Valetta Registration number C 39354 Beta Kara Navigation Ltd is a front company owned or controlled by IRISL or an IRISL affiliate. It is the registered owner of several vessels owned by IRISL or an IRISL affiliate.
IMO number: 0099501 Bis Maritime Limited is an IRISL front company located in Barbados. It is the registered owner of a vessel owned or controlled by IRISL or an IRISL affiliate. Gholam Hossein Golparvar is a company director. Suite P1.01, Level 1 Menara Trend, Intan Sdn Bhd Millennium Square, 68, Jalan Batai Laut 4, Taman Intan, 41300 Klang, Selangor, Malaysia Boustead Shipping Agencies handles transactions initiated by IRISL by entities owned or controlled by IRISL. Registered in the Marshall Islands in August 2011 under the number 46270. Co. KG Germany Saif zone, Dubai IRISL front company, used to acquire a affiliate and to transfer funds to IRISL. 143/1 Tower Road Sliema, Slm 1604, Limited (Tehran) Malta; c/o Hafiz Darya Shipping Company, Ehteshamiyeh Square 60, Neyestani 7, Pasdaran, Tehran, Iran; IMO number 9270658 Byfleet Shipping Company Ltd – Business Registration #118117C, Manning House, 21 Bucks Road, Douglas, IM1
Byfleet Shipping Company Ltd is an 15 New Bridge Road, Rocha House, Pte Ltd Singapore 059385 IRISL front company, owned or controlled by IRISL Qormi, 19635-1114 Malta Business Registration #108118C, Manning House, 21 Bucks Road, Douglas, Cobham Shipping Company Ltd is an Dubai, UAE Owned by IRISL agent Pacific Shipping. Set up in 2010 by Moghddami Fard as part of efforts to circumvent EU designation of IRISL. In December 2010 it was used to transfer funds to release impounded IRISL ships and to mask IRISL
involvement. GmbH Business Registration Document # HRB94311 (Germany) issued 21 July 2005, Schottweg 6, 22087 Hamburg, Germany; Business Registration No. HRB96253, issued 30 January 2006. Darya Capital Administration is a wholly owned subsidiary of IRISL Europe GmbH. Its Managing Director is Mohammad Talai. 171, Old Bakery Street, Valetta Registration number C 39357 Registration number C 38077 Diamond Shipping Services (DSS) 5 Saint Catharine Sq., El Mansheya El Soghra, Alexandria, Egypt Diamond Shipping Services handled and profited from transactions initiated by IRISL or entities owned or controlled by Registration #108119C Dorking Shipping Company Ltd is an affiliate. Ahmad Sarkandi is a director of the company.
Registration #108120C Effingham Shipping Company Ltd is an Manning House – 21 Bucks Road – Holding company owned or controlled by IRISL covering a group of IRISL front companies located in the Isle of Man. Registered in the Marshall Islands in August 2011 under number 46041. IRISL front company registered in the Marshall Islands, owned or controlled by Limited Bonham Strand, Sheung Wan, Hong 8320195 behalf of IRISL. IRISL front company. It Registration number C 38082 Suite 1501, Shanghai Zhong Rong Plaza, a.k.a. 1088 Pudong South Road, Shanghai, China E-Sail Shipping Company New names for sanctioned Santexlines, a.k.a. alias IRISL China Shipping Company Rice Shipping Limited. Acts on behalf of IRISL. Acts
on behalf of designated SAPID in China, chartering IRISL vessels to other firms. 171, Old Bakery Street, Valetta Registration number C 38067 Kong 83 Victoria Street, London, SW1H OHW Haji Pajand is a director of Fairway Shipping Company Ltd las, IM1 3DA, Isle of Man; Business Registration #108146C Farnham Shipping Company Ltd is an IRISL front company in Barbados. It is the registered owner of a vessel owned IRISL front company in Barbados. It is the registered owner of a vessel owned 171, Old Bakery Street, Valetta Registration number C 39355
8309593 behalf of IRISL. IRISL front company. It 8309610 8309622 Kong; IMO number: 8309634 Registration #111998C Gomshall Shipping Company Ltd is an
P.O. BOX 5562, Dubai Good Luck Shipping Company was established to replace the Oasis Freight Company alias Great Ocean Shipping Services, which was sanctioned and wound up by court order. Good Luck Shipping issued false transport documents for IRISL et entities owned or controlled by IRISL. Acts on behalf of designated HDSL and Sapid in the United Arab Emirates. Set up in June 2011 as a result of sanctions, to replace Great Ocean Shipping Services and Pacific Shipping. 8309658 8320121 Suite 404, 4th Floor, Block B-1 PO Box (GOSS) 3671, Ajman Free Trade Zone, Ajman, UAE This firm was used to set up cover companies for IRISL in the UAE, including Good Luck Shipping. Its managing director is Moghddami Fard. Ltd Bonham Strand, Sheung Wan, Hong
8309646 No 35 Ehteshamieh SQ. Neyestan 7, (HDSL) Pasdaran, Tehran, Iran P.O. Box: a.k.a. 1944833546; Alt. Loc.: No. 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, HDS Lines Pasdaran Avenue, Tehran, Iran; Alternative Address: Third Floor of IRISL’s Aseman Tower Acts on behalf of IRISL performing container operations using vessels owned by IRISL. Schottweg 7, 22087 Hamburg, Germany; Shipping (HTTS) GmbH Opp 7th Alley, Zarafshan St, Eivanak St, Qods Township; HTTS GmbH Controlled by and/or acting on behalf of IRISL. HTTS is registered under the same address as IRISL Europe GmbH in Hamburg, and its principal Dr. Naser Baseni was previously employed with 8320183
IMO number of the vessel: 7027899 Qormi, 19635-1114 Malta – Registration number C 45613; IMO number of the vessel: 9270646 Qormi, 19635-1114 Malta – Registration number C 45618; IMO number of the vessel: 9346548 149 Rochor Road 01 – 26 Fu Lu Shou Limited Complex, Singapore 188425 IRISL front company. Owned or controlled by IRISL or an IRISL affiliate. Shipping Company Ltd – Business Registration #111999C; IMO number: 9323833 Horsham Shipping Company Ltd is an affiliate. Ahmad Sarkandi is a director of the company. Limited Qormi, 19635-1114 Malta – Registration number C 38190 IMO number: 9386500
47st Bella Vista and Aquilino de la Guardia, Panama City, Panama IMO number: 9283007 IRISL front company in Panama. It is the registered owner of a vessel owned by Registration number C 38076 No 41, 3rd Floor, Corner of 6th Alley, a.k.a. Sunaei Street, Karim Khan Zand Ave, Tehran; 265, Next to Mehrshad, Se- Nefertiti Shipping daghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran 1A001, Iran; 18 Mehrshad Street, Sadaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Tehran Acts on behalf of IRISL, along the Suez Canal and in Alexandria and Port Said. 51 %-owned by IRISL. Global House, 61 Petty France, London SW1H 9EU, United Kingdom; Business Registration Document # 4110179 (United Kingdom) Owned by IRISL. Provides financial, legal, and insurance services for IRISL as well as marketing, chartering, and crew management. Flat 1, 181 Tower Road, Sliema SLM 1605, Malta Acts on behalf of IRISL in Malta. A joint venture with German and Maltese shareholding. IRISL has been using the Malta route since 2004 and uses Freeport as a trans-shipment hub between the Persian Gulf and Europe. No 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, Pasdaran Avenue, Tehran
Name Identifizierungsinformation
Owned by IRISL. Schottweg 5, 22087 Hamburg, Germany (Hamburg) V.A.T. Number DE217283818 (Germany) IRISL’s agent in Germany. Sarbandar Gas Station PO Box 199, Engineering Company Bandar Imam Khomeini, Iran; Karim a.k.a. Khan Zand Ave, Iran Shahr Shomai, No 221, Tehran, Iran; No 221, Northern Qeshm Ramouz Gostar Iranshahr Street, Karim Khan Ave, Tehran, Iran. Qesm Ramouz Gostar: No. 86, Khalij-E-Fars Complex, Imam Gholi Khan Blvd, Qeshm Island, Iran or 86 2nd Floor Khajie Fars, Commercial Complex, Emam Gholi Khan Avenue, Qeshm, Iran Owned by IRISL. Provides fuel, bunkers, water, paint, lubricating oil and chemicals required by IRISL’s vessels. The company also provides maintenance supervision of ships as well as facilities and services for the crew members. IRISL subsidiaries have used US dollar-denominated bank accounts registered under cover-names in Europe and the Middle East to facilitate routine fund transfers. IRISL has facilitated repeated violations of provisions of UNSCR 1747. No 115, Ghaem Magham Farahani St. Institute P.O. Box 15896-53313, Tehran, Iran No 25, Shahid Arabi Line, Sanaei St, Company Karim Khan Zand Zand St Tehran. Iran Owned by IRISL. Responsible for the transporting of cargo by rail. It is a wholly controlled subsidiary of IRISL. Commercial Registry Number: GE 426505 (Italy); Italian Fiscal Code: 03329300101 (Italy); V.A.T. Number: 12869140157 (Italy) Ponte Francesco Morosini59, 16126 Genova (GE), Italy
Point of contact for ECL and PCL services. Used by the DIO subsidiary Marine Industries Group (MIG; now known as Marine Industries Organization, MIO) which is responsible for the design and construction of various marine structures and both military and non-military vessels. DIO was designated under UNSCR 1737. Registration number C 40069 Registration number C 34477 Registration number C 34479 Registration number C 34476 Registration number C 45153 Registration number C 45152
Registration number C 41660 Registration number C 37437; IMO number of the vessel: 9274941 Registration number C 34478; IMO number of the vessel: 9364112 147/1 St. Lucia Street, Valetta, Vlt 1185, Malta; c/o IranoHind Shipping Co. Ltd., Mehrshad Street, PO Box 15875, Tehran, Qormi, 19635-1114 Malta – No C 38183; IMO number of the vessel; 9387786 Company Ltd trolled by IRISL or an IRISL affiliate. It
Registration number C 38066. Schottweg 7, 22087 Hamburg, Germany. Gmbh (KSC) Front company for sanctioned HTTS. Panama Registration number 5586832; IMO number: 9284154 IRISL front company in Panama, owned or controlled by IRISL or an IRISL Ltd Malta. C37423, Incorporated in Malta in 2005; IMO number: 9209350 Kerman Shipping Company Ltd is a wholly-owned subsidiary of IRISL. Located at the same address in Malta as Woking Shipping Investments Ltd and the companies it owns. Kong 16th Kilometre Old Karaj Road Tehran / Iran – Zip Code: 13861- 15383 IRISL subsidiary which provides spare parts for shipping vessels. No. 1, End of Shahid Mostafa (Bandar Anzali) Khomeini St., Tohid Square, P.O. Box 43145, Bandar Anzali 1711- 324, Iran; M. Khomeini St., Ghazian, Bandar Anzali, Gilan, Iran 100 % owned subsidiary of IRISL. Total fleet of six vessels. Operates in the Caspian Sea. Has facilitated shipments
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involving UN- and US-designated entities, such as Bank Mellli, by shipping cargo of proliferation concern from countries like Russia and Kazakhstan to Iran. Ltd Bonham Strand, Sheung Wan, Hong 8320169 171, Old Bakery Street, Valetta; IMO Limited number: 9387798 Sanaei Street Kish Island Iran. Company IRISL subsidiary in charge of crew recruitment and personnel management. Limited Registration number C 38064 Fortuna Court, Block B, 284 Archi- Ltd episkopou Makariou C’ Avenue, 2nd Floor, 3105 Limassol, Cyprus. Business Registration #C133993 (Cyprus), issued 2002; IMO number: 9213387 Lancelin Shipping Company Ltd is wholly-owned by IRISL. Ahmad Sarkandi is the manager of Lancelin Shipping. Address: 143/1 Tower Road, Sliema – Limited No C 38181; IMO number of the vessel: 9387803
200 Middle Road #14-01 Prime Centre a.k.a. Singapore 188980 (alt. 199090) Leadmarine Leadmarine, acts on behalf of HDSL in Singapore. Previously known as Asia a.k.a. Marine Network Pte Ltd and IRISL Asia Asia Marine Network Pte Ltd Pte Ltd, and acted on behalf of IRISL in Singapore. IRISL Asia Pte Ltd Leadmaritime Manning House, 21 Bucks Road, Kong. The ships are operated by sanctioned Safiran Payam Darya Shipping Lines (SAPID) that took over IRISL’s The Hong Kong companies are: Insight World Ltd, Kingdom New Ltd, Logistic Smart Ltd, Neuman Ltd and New Desire Ltd. 8309634; 9165827 Insight World Ltd is a Hong Kong based
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8309622; 9165839 Kingdom New Ltd is a Hong Kong based 9209336 Logistic Smart Ltd is a Hong Kong based company, owned by Loweswater Ltd, whose ships are operated by 89 Queensway, Hong Kong; IMO numbers: 8309646; 9167253 Neuman Ltd is a Hong Kong based 8320183; 9167277 New Desire LTD is a Hong Kong based Registration number C 43447.
143/1 Tower Road, Sliema, Slm 1604, (Malta) Malta 8320133 47st Bella Vista and Aquilino de la Incorporation Guardia, Panama City, Panama; IMO number: 9284142 8309672 SPC owned by Hassan Djalilzaden – Limited (Malta) Registration number C38182; IMO number of the vessel: 9387815 Kong. The ships are operated by sanc-
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tioned Safiran Payma Darya Shipping lines (SAPID) that took over IRISL’s One shareholder is Gholamhossein Golpavar, managing director of SAPID shipping IRISL’s commercial director. The Hong Kong Companies are: Advance Novel, Alpha Effort Ltd, Best Precise Ltd, Concept Giant Ltd and Great Method Ltd. 8320195 Advance Novel is a Hong Kong based Queensway, Hong Kong; IMO number 8309608 Alpha Effort Ltd is a Hong Kong based 8309593; 9051650 Best Precise Ltd is a Hong Kong based
8309658; 9051648 Concept Giant Ltd is a Hong Kong based 8309610; 9051636 Great Method Ltd is a Hong Kong based No: C 49549 8309701
Registration number 5586846; IMO Incorporation number: 9283019 GmbH & Co. KG Business Registration Document #
Name Identifizierungsinformation
HRA102485 (Germany) issued 19 August 2005; Telephone: 004940278740 Owned by Ocean Capital Administration and IRISL Europe. Ahmad Sarkandi is also the director of Ocean Capital Administration GmbH and Nari Shipping and Chartering GmbH & Co. KG. Aghadir Building, room 306, Dubai, UAE IMO number of the vessel: 9405930 Limited IRISL front company, owned or controlled by IRISL or an IRISL affiliate. It Al Meena Street, Opposite Dubai Ports & Customs, 2nd Floor, Sharaf Building, Dubai UAE; Sharaf Building, 1st Floor, Al Mankhool St., Bur Dubai, P.O. Box 5562, Dubai, United Arab Emirates; Sharaf Building, No. 4, 2nd Floor, Al Meena Road, Opposite Customs, Dubai, United Arab Emirates, Kayed Ahli Building, Jamal Abdul Nasser Road (Parallel to Al Wahda St.), P.O. Box 4840, Sharjah, United Arab Emirates. Acted on behalf of IRISL in the UAE. Has been replaced by Good Luck Shipping Company which is also designated for acting on behalf of IRISL
HRB92501 (Germany) issued 4 January 2005; Telephone: 004940278740 A German-based IRISL holding company that, together with IRISL Europe, owns Nari Shipping and Chartering GmbH & Co. KG. Ocean Capital Administration and Nari Shipping and Chartering also share the same address in Germany as IRISL Europe GmbH. HRB94311 (Germany) issued 21 July HRA102601 (Germany) issued 19 September 2005 Email Address 9349576 HRB94312 (Germany) issued 21 July KG c/o Hafiz Darya Shipping Co, No 60, Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan HRA102502 (Germany) issued 24 August 2005; Email Address
00982120100734; IMO number: 9349588. HRB94313 (Germany) issued 21 July HRA102520 (Germany) issued 29 August 2005; Email Address smd@irisl.net; 9349590 GmbH Business Registration Document # HRB94314 (Germany) issued 21 July HRA102600 (Germany) issued 19 September 2005; Email Address smd@irisl. net; Website www.irisl. net; Telephone: 00494070383392; Telephone: 00982120100488; Fax: 00982120100486
HRB94315 (Germany) issued 21 July c/o Hafiz Darya Shipping Co, No 60, KG Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan HRA102599 (Germany) issued 19 September 2005; Email Address 00494070383392; Telephone: 00982120100734; IMO number 9349667 HRB94316 (Germany) issued 21 July KG c/o Hafiz Darya Shipping Co, No 60, Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan HRA102501 (Germany) issued 24 August 2005; Email Address 00982120100734; IMO number: 9349679 HRB94829 (Germany) issued 19 September 2005 CO. KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping
HRA102655 (Germany) issued 26 September 2005; Email Address 9165786 HRB94633 (Germany) issued 24 August KG Lines (IRISL), No.37, Aseman Tower, HRA102533 (Germany) issued 1 Sep 2005; Email Address smd@irisl.net; 9165803 GmbH Business Registration Document # HRB94698 (Germany) issued 9 September 2005 HRA102565 (Germany) issued 15 September 2005; Email Address
9165798 GmbH Owned or controlled by IRISL HRA102679 (Germany) issued 27 September 2005; Email Address 00982120100486 IMO number: 9165815
HRB94632 (Germany) issued 24 August CO. KG Lines (IRISL), No.37, Aseman Tower, HRA102544 (Germany) issued 9 September 2005; Email Address Telephone: 004940302930; Telephone: 9209324 HRB94573 (Germany) issued 18 August
c/o Hafiz Darya Shipping Co, No 60, KG Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan HRA102506 (Germany) issued 25 August 2005; Email Address info@ hdslines.com; Website www.hdslines.com; Telephone: 00982126100733; Fax: 00982120100734 GmbH Owned or controlled by IRISL KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping HRA104149 (Germany) issued 10 July 2006; Email Address smd@irisl.net; 9328900 246.b Fourteenth Ocean Administration Schottweg 5, Hamburg 22087, Germany GmbH Owned or controlled by IRISL. KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping HRA104174 (Germany) issued 12 July 2006; Email Address smd@irisl.net; Website www.irisl.net; Telephone: 00982120100488; Fax: 00982120100486
GmbH Owned or controlled by IRISL 247.a Fifteenth Ocean GmbH & CO. KG Schottweg 5, Hamburg 22087, Germany; HRA104175 (Germany) issued 12 July 2006; Email Address smd@irisl.net; 00982120100488; Fax: 00982120100486 IMO number: 9346536 Administration GmbH Owned or controlled by IRISL. Co. KG c/o Islamic Republic of Iran Shipping Email Address smd@ irisl.net; Website www. irisl.net; 00982120100486 Ocean Express Agencies – Ground Floor, Limited KDLB Building, 58 West Wharf Road – Karachi – 74000, Sindh, Pakistan Ocean Express Agencies Private Limited used IRISL transport documents and documents used by entities owned or controlled by IRISL to circumvent sanctions. Steinweg – OTS, Iskele Meydani, Alb. Faik Sozdener Cad., No:11 D:8 Kat:4 Kadikoy – 34710 Istanbul
OTS Steinweg Agency handled transactions for IRISL et entities owned or controlled by IRISL, was involved in setting up front companies owned or controlled by IRISL, involved in acquiring vessels on behalf of IRISL or entities owned or controlled by IRISL. Limited Qormi, 19635-1114 Malta – Registration number C 38783; IMO number of the vessel: 9405942 206 Sharaf Building, Al Mina Road, Dubai 113740, UAE Acts for IRISL in the Middle East. Its Managing Director is Mohammad Moghaddami Fard. In October 2010 it was involved in setting up cover companies; the names of the new ones to be used on bills of lading in order to circumvent sanctions. It continues to be involved in the scheduling of IRISL ships. Limited Qormi, 19635-1114 Malta – Registration number C 38781; IMO number of the vessel: 9405954 8320145
Limited Qormi, 19635-1114 Malta – Registration number C 38782; IMO number of the vessel: 9405978 Registration number 5586850
No 1 Eighth Narengestan, Artesh Street, a.k.a. Farmanieh, PO Box 19635- 1116, Tehran, Iran; Alternative address: 33 Safiran Payam Darya Eighth Narenjestan, Artesh Street, PO Shipping Lines Box 19635-1116, Tehran, Iran; Alternaa.k.a. tive Address: Third Floor of IRISL’s Aseman Tower SAPID Shipping Company Acts on behalf of IRISL performing bulk services. Suite 1501, Shanghai Zhongrong Plaza, a.k.a. 1088, Pudong(S) road, Shanghai 200122, Shanghai, China; Alternative Address: IRISL China Shipping Company F23A-D, Times Plaza No. 1, Taizi Road, Ltd Shekou, Shenzhen 518067, China a.k.a. Santexlines act on behalf of HDSL. Yi Hang Shipping Company Previously known as IRISL China shipping Company, it acted on behalf of IRISL in China. 111 Futura Plaza, How Ming Street, a.k.a. Kwun Tong, Hong Kong Registration number: 92630
Name Identifizierungsinformation
Seibow Limited IRISL front company in Hong Kong, Kong. The ships are operated by sanctioned Safiran Payam Darya Shipping Lines (SAPID) that took over IRISL’s One shareholder is Mohammed Mehdi Rasekh, an IRISL board member. The Hong Kong companies are Smart Day Holdings Ltd, System Wise Ltd (AKA Sysyem Wise Ltd), Trade Treasure, True Honour Holdings Ltd. 8309701 Smart Day Holdings Ltd is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, a.k.a. Queensway, Hong Kong
Sysyem Wise Ltd System Wise Ltd is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, whose ships are operated by Safiran Payam Darya Shipping Lines (SAPID) that took over IRISL’s bulk services and routes and uses vessels previously owned and operated by IRISL.
89 Queensway, Hong Kong IMO number: 8320157 Trade Treasure is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, that took over IRISL’s bulk services and routes and uses vessels previously owned and operated by IRISL 8320171 True Honour Holdings Ltd is a Hong Kong based company, owned by Shallon Ltd, whose ships are operated by Safiran and operated by IRISL IRISL front company, owned or controlled by IRISL or an IRISL No 37 Asseman Shahid Sayyad Shirazee Company (SCSCOL) sq., Pasdaran ave., P.O. Box 1587553 1351, Tehran, Iran; No 13, 1st Floor, Abgan Alley, Aban ave., Karimkhan Zand Blvd, Tehran 15976, Iran. Owned or controlled by, or acts on behalf of, IRISL. 8320157 behalf of IRISL. IRISL front company, 200 Middle Road 14-03/04, Prime Centre, Singapore 188980 IRISL’s head office in Singapore and
acts as the exclusive agent of Asia Marine Network. Acts for HDSL in Singapore. Has offices in Seoul and Busan, South a.k.a. Korea.
IRISL Korea Ltd Acts on behalf of IRISL in South Korea.
No 14 (alt. 5) Shabnam Alley, Fajr a.k.a. Street, Shahid Motahhari Avenue, PO Box 196365- 1114, Tehran Iran Soroush Sarzamin Asatir Ship Management Company Acts on behalf of IRISL. A Tehran-based ship management company acts as techa.k.a. nical manager for many of SAPID’s Rabbaran Omid Darya Ship vessels Management Company Sealeaders No. 101, Shabnam Alley, Ghaem Co Ltd Magham Street, Tehran, Iran a.k.a. Controlled by IRISL and acts for IRISL Hoopad Darya Shipping Agent in Iranian ports overseeing such tasks as loading and unloading. Limited Bonham Strand, Sheung Wan, Hong 8320171 behalf of IRISL. IRISL front company, Kong. The ships are operated by Safiran which took over IRISL’s bulk services and routes and uses vessels previously owned by IRISL. One shareholder is
Mohammed Hossein Dajmar, the managing director of IRISL. The Hong Kong companies are: New Synergy Ltd, Partner Century Ltd, Sackville Holdings Ltd, Sanford Group and Sino Access Holdings. Technical Management of the vessels is 8309696; 9167291 New Synergy Ltd is a Hong Kong based company, owned by Springthorpe Limited, whose ships are operated by Safiran 8309684 Partner Century Ltd is a Hong Kong 8320169; 9167265 Sackville Holdings Ltd is a Hong Kong
89 Queensway, Hong Kong Sanford Group is a Hong Kong based company, owned by Springthorpe Limited, whose ships are operated by Safiran 8309672 Sino Access Holdings is a Hong Kong
P.O. Box 3321, Drake Chambers, Road Town, Tortola, British Virgin Islands 143/1 Tower Road, Sliema – Registration number C44939 Registration number C 38070
trolled by IRISL or an IRISL affiliate. 21/30 Thai Wah Tower 1, South Sathorn Limitation Utl Road, Bangkok 10120 Thailand Universal Transportation Limited (UTL) issued false transport document in the name of a front company owned or controlled by IRISL, handled transactions on behalf of IRISL. No 119, Corner Shabnam Ally, Shoaa a.k.a. Square Ghaem-Magam Farahani, Tehran, Iran, P.O. Box 15875/4155; Alt. Loc.: Valfajr Abyar Alley, Corner of Shahid Azodi St. & Karim Khan Zand Ave. Tehran, Iran; Shahid Azodi St. Karim Khan Zand Zand Ave., Abiar Alley. PO Box 4155, Tehran, A 100 % owned subsidiary of IRISL. It conducts transfers between Iran and the Gulf States such as Kuwait, Qatar, Bahrain, UAE, and Saudi Arabia. Valfajr is a Dubai-based subsidiary of Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) that provides ferry and feeder services, and sometimes couriers freight and passengers across the Persian Gulf. Valfajr in Dubai booked ship crews, booked supply vessel services, prepared ships for arrival and departure and for loading and unloading in port. Valfajr has port calls in the Persian Gulf and India. As of mid- June 2009, Valfajr shared the same building with IRISL in Port Rashid in Dubai, United Arab Emirates (UAE), and also shared the same building with IRISL in Tehran, Iran.
Company Limited (Cyprus) trolled by IRISL or an IRISL affiliate. It Limited trolled by IRISL or an IRISL affiliate. It Ltd Malta. C39912 issued 2006 Woking Shipping Investments Ltd is an IRISL subsidiary that owns Shere Shipping Company Limited, Tongham Shipping Co. Ltd., Uppercourt Shipping Com-pany Limited, Vobster Shipping Company which are all located at the same address in Malta. Limited Malta; IMO number: 9305192 Shere Shipping Company Limited is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by IRISL. Malta; IMO number: 9305219 Tongham Shipping Co. Ltd is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by IRISL. Limited Malta; IMO number: 9305207 Uppercourt Shipping Company Limited is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by Malta; IMO number: 9305221 Vobster Shipping Company is a wholly owned subsidiary of Woking Shipping Investments Ltd, owned by IRISL. Registration number C 38069
Name Identifizierungsinformation
147/1 St. Lucia, Valletta, Malta Owned or controlled by designated Irano Hind Darya Delalan Sefid Khazar Ship- M. Khomeini St., Ghazian, Bandar Anzil, ping Company (Iran) Gilan, Iran No. 1, End of Shahid Mostafa a.k.a. Khomeini St., Tohid Square, Bandar Anzali, 1711-324, Iran Khazar Sea Shipping Lines or Darya-ye Khazar Shipping Com- Owned or controlled by IRISL pany Khazar Shipping Co. KSSL Daryaye Khazar (Caspian Sea) Co. Darya-e-khazar shipping Co.
Name Vorname Identifizierungsinformation
Diese Person ist neu in Anhang 5 aufgeführt. DoB: 15/3/1949 Passport number: S4409483 valid 26/4/2000–27/4/ 2010: Issued: Tehran, Diplomatic passport number: D9001950, issued on 22/1/2008 valid until 21/1/2013, Place of birth: Khoy Former Head of the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI). The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is Formerly acting Head of the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI), and currently Deputy Head of the AEOI. The
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(2006). Deputy Head of the AEOI for Planning, International and Parliamentary affairs. The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006). Head of the Research Centre for Explosion and Impact, also known as METFAZ
The current head of security for the Ministry Of Defence Armed Forces Logistics’ research institute the Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND), which is run by UN designated Mohsen Fakhrizadeh. The IAEA have identified SPND with their concerns over possible military dimensions to Iran’s nuclear programme over which Iran refuses to co-operate. As head of security, Babaei is responsible for preventing the disclosure of information including to the Chief Executive Officer of EU-designated Arian Bank Born on 16 December 1962, Iranian. Former Legal Director of IRISL, Managing Director of EU- sanctioned Hanseatic Trade and Trust Shipping Company (HTTS). Managing Director of front company NHL Basic Limited. Deputy Head of UN designated Atomic Shamsuddin Energy Organisation of Iran, where he is subordinate to UN designated Feridun Abbasi Davani. Has been involved in the Iranian nuclear programme since at least 2002, including as the former head of procurement and logistics at AMAD, where he was responsible for using front companies such as Kimia Madan to procure equipment and material for Iran’s
nuclear weapons programme. Dr; Chairman of the Board and Managing Director of designated Bank Refah D.O.B: 19 February 1956. Passport: Hossein K13644968 (Iran), expires May 2013. Chairman and Managing Director of IRISL. He is also Chairman of Soroush Sarzamin Asatir Ship Management Co. (SSA), Safiran Payam Darya Shipping Co. (SAPID), and Hafiz Darya Shipping Co. (HDS), known IRISL affiliates. Minister of Science, Research and Techa.k.a. nology since the 2009 election. Iran failed to provide the IAEA with clarification of Daneshjou his role in relation to missile warhead development studies. This is part of Iran’s wider non-cooperation with the IAEA investigation of the «Alleged Studies» suggesting a military aspect to Iran’s nuclear programme, which includes denial of access to relevant individuals associated documents. Daneshjoo also plays a role in «Passive Defence» activities on behalf of President Ahmadenijad, in addition to his ministerial role. The Passive Defence Organisation is designated. IRGC Brigadier-General; MODAFL Deputy for Inspection. Responsible for all MODAFL facilities and installations.
Born on 31 January 1965, Iranian. Managing Director of sanctioned IRISL Malta Limited, alias Royal Med Shipping Company. Rear Admiral; Commander of IRGC Navy. Address of NFPC: AEOI-NFPD, or P.O.Box: 11365-8486, Tehran/Iran
Hossein Dr.; Deputy and Director-General of the Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC), part of the AEOI. The
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(2006). The NFPC is involved in enrichment-related activities that Iran is required by the IAEA Board and Security Council to suspend. IRGC Brigadier-General; Managing Director of the Defence Industries Organisation (DIO) which is designated under UNSCR 1737 (2006). Date of Birth: 19 July 1956, Passport: Moghaddami N10623175 (Iran) issued 27 March 2007; expires 26 March 2012. Regional Director of IRISL in the United Arab Emirates, Managing Director of designated Pacific Shipping and designated Great Ocean Shipping Company, alias Oasis Freight Agency. Set up Crystal Shipping FZE in 2010 as part of efforts to circumvent designation of IRISL. Born 1961 Khatam al Anbiya’s number two Captain; Chief Executive officer of designated Lead Maritime which acts on behalf of HDSL in Singapore. Additionally CEO of EU-designated Asia Marine Network, which is IRISL’s regional office in Singapore. Gholam Hossein Born on 23 January 1957, Iranian. Fomer commercial manager of IRISL, deputy Managing Director and shareholder of the Rahbaran Omid Darya Shipmanagement Company, Executive Director and shareholder of the Sapid Shipping Company, a subsidiary of sanctioned IRISL, deputy Managing Director and shareholder of HDSL, member of the board of directors of the sanctioned Irano- Hind Shipping Company. Engineer; MODAFL Deputy for Industry. Supervisory role over AIO and DIO
IRGC Brigadier-General; Head of the General Department of the Supreme National Security Council and involved in formulating policy on the nuclear issue. Date of birth 20.9.74; An Iranian national supplying goods, mostly metals, to UNdesignated SHIG front companies. Delivered goods to SHIG between January and November 2010. Payments for some of the goods were made at the central branch of EU- designated Export Development Bank of Iran (EDBI) in Tehran after November 2010. Holds a command post at the IRGC. Ali Dr; Chairman and Managing Director of designated Bank Saderat DoB 21/4/1946, passport number: Deputy Head of the Atomic Energy Organisation of Iran An Iranian national supplying goods, mostly carbon fibre to UN-designated SHIG and SBIG. DoB: 24/11/1945, PoB: Langroud a.k.a. Deputy Head of AEOI. The AEOI over- Langroudi sees Iran’s nuclear programme and is Address of NRC: AEOI-NRC P.O.Box: 11365-8486 Tehran/Iran; Fax: (+9821) 8021412 Head of AEOI’s Tehran Nuclear Research Centre. The IAEA is continuing to seek clarification from Iran about plutonium separation experiments carried out at the TNRC, including about the presence of HEU particles in environmental samples taken at the Karaj Waste Storage Facility where containers used to store depleted uranium targets used in those experiments are located. The AEOI oversees Iran’s
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nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006). Managing Director of UN-designated Kalaye Electric Company. Chairman of the Board and Managing Director of designated Bank Melli. Born on 7/11/1943 in Iran. Passport no 05HK31387 issued on 1/1/2002 in Iran, valid until 7/8/2010. Acquired French nationality on 7/5/2008. Director of Fulmen Managing Director of Iran Electronic Industries
Managing Director of MATSA. Brigadier-General; MODAFL Deputy for Supplies and Logistics Dr; Managing Director of designated Post Bank. 4th Floor, No 39 Ghandi street, Tehran, Iran 1517883115 President of the Setad Ejraie foundation, an investment fund linked to Ali Khameneï, the Supreme Leader. Member of the Management Board of Sina Bank. Head of Samen Al A’Emmeh Industries Reza Group (SAIG), also known as the Cruise Missile Industry Group. This organisation was designated under UNSCR 1747 (2007). Born on 16 January 1956, Iranian. a.k.a. Managing Director and shareholder of M T Khabbazi Rahbaran Omid Darya Shipmanagement Company, the new name for the Soroush Sarzamin Asatir Ship Management Company (a.k.a. Soroush Saramin Asatir Ship Management Company) (SSA SMC) designated on the European Union lists, in charge of IRISL’s technical ship management. NABIPOUR is shipping man-
ager for IRISL. Administrator of Barzagani Tejarat Tavanmad Saccal companies; his company has attempted to procure sensitive goods for entities designated under Resolution 1737 (2006). Brigadier-General; Head of Aerospace Industries Organisation (AIO). AIO has taken part in sensitive Iranian programmes. IRGC Brigadier-General; Minister for the Mohammad Interior and former Minister of MODAFL, responsible for all military programmes, including ballistic missiles programmes. Born in 1953, Nadjaf (Iraq). Reza Brigadier General; Commander of Basij Resistance Force. Head of the Physics Research Institute Sadegh (formerly known as the Institute of Applied Physics). Mohammad Hadi Born on 25 May 1950, Iranian. Former Financial Director of IRISL, former Deputy Managing Director of sanctioned Irinvestship limited, Managing Director of Fairway Shipping which took over Irinvestship limited. Director of IRISL front companies, including sanctioned Lancellin Shipping Company and Acena Shipping Company. Brigadier General; Commander of IRGC Ground Forces. Born in 1961. or Commander of Khatam al-Anbiya. Ghasemi Engineer; Deputy Head of the AEOI. The (2006). Rezvanianzadeh Mohammad Reza Managing Director of the EU-designated
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Nuclear Reactors Fuel Company (SUREH). He is also an AEOI official. He oversees and issues tenders to procurement companies for sensitive procurement work required at the Fuel Manufacturing Plant (FMP), the Zirconium Powder Plant (ZPP) and the Uranium Conversion Facility (UCF). Born on 23 July 1965, Iranian. Assistant Legal Director of IRISL group, Legal Director of Rahbaran Omid Darya Shipmanagement Company. Brigadier General; Deputy Commander of IRGC. Minister for Foreign Affairs. Former Head of the Atomic Energy Organisation of Iran (AEOI). The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is designated under UNSCR 1737 (2006). Born on 30 September 1953, Iranian. Financial Director of IRISL since 2011. Formerly executive director of several sanctioned IRISL subsidiaries who set up several front companies in which he is still registered as Managing Director and shareholder.
Rear Admiral; former MODAFL Deputy for Coordination. Head of Khatam Al-Anbia Construction Mozaffari Headquarters
IRGC Brigadier-General; MODAFL Deputy for Counter-Intelligence, responsible for security of MODAFL personnel and Installations. Managing Director of the Uranium Con-
58 Das Ein- und Durchreiseverbot nach Art. 18 Abs. 1 wird nicht angewendet.
version Facility (UCF) in Esfahan. This is the facility that produces the feed material (UF6) for the enrichment facilities at Natanz. On 27 August 2006, Solat Sana received a special award from President Ahmadinejad for his role. Deputy Head of the AEOI. The AEOI oversees Iran’s nuclear programme and is Managing Director of the EU-designated Management Company for Nuclear Power Plant Construction (MASNA) Diese Person ist neu in Anhang 5 aufgeführt. DOB: 27 May 1956, POB: Bojnord, Iran, Passport: R10748186 (Iran) issued 22 January 2007; expires 22 January 2012 Managing Director of sanctioned IRISL China Shipping Company, alias Santelines (a.k.a. Santexlines), alias Rice Shipping, alias E-sail Shipping. Born on 4 June 1953, Iranian, German. Executive Director of IRISL Europe, Executive Director of sanctioned HTTS and EU-sanctioned Darya Capital Administration Gmbh. Director of several front companies owned or controlled by IRISL or its affiliates. IRGC Brigadier-General; Minister of the MODAFL and former Deputy Head of MODAFL. Chairman of the Board and Managing Director of the designated Export Development Bank of Iran. Born on 6 January 1959, Iranian. Managing Director and shareholder of sanctioned Hafiz Darya Shipping Lines (HDSL). Registered shareholder of several IRISL front companies.
IRGC Deputy Commander, IRGC Politi-
Name Vorname Identifizierungsinformation
cal Bureau Chief 74. Saidi Hojatoleslam Ali Representative of the Supreme Leader to a.k.a. a.k.a. the IRGC
Saeedi Hojjat- al-Eslam Ali 75. Zadeh Amir Ali Haji IRGC Air Force Commander, Brigadier a.k.a. a.k.a. General Hajizadeh Amir Ali
Abkürzungen: AEOI Atomic Energy Organisation of Iran AIO Aerospace Industries Organisation a.k.a. also known as AMIG Ammunition and Metallurgy Industries Group, a.k.a. Ammunition Industries Group DIO Defence Industries Organisation ENTC Esfahan Nuclear Technology Centre IRGC Islamic Revolutionary Guard Corps IRISL Islamic Republic of Iran Shipping Lines MODAFL Ministry of Defence and Armed Forces Logistics NFRPC Nuclear Fuel Research and Production Centre PFEP Pilot Fuel Enrichment Plant PHRC Physics Research Centre SBIG Shahid Bagheri Industrial Group SHIG Shahid Hemmat Industrial Group UCF Uranium Conversion Facility UNSCR United Nations Security Council Resolution
Anhang 759 (Art. 10 Abs. 1 und 19 Bst. b)
Natürliche Personen, gegen die sich die Massnahmen nach den Artikeln 10 und 19 richten
Name Vorname Identifizierungsinformation
POB: Tehran (Iran) - DOB: 1961 Moqaddam Chief of Iran’s National Police. Forces under his command led brutal attacks on peaceful protests, and a violent night time attack on the dormitories of Tehran University on June 15, 2009. Ansar-e Hezbollah Chief and Colonel in the IRGC. He co-founded Ansar-e Hezbollah. This paramilitary force was responsible for extreme violence during crackdown against students and universities in 1999, 2002 and 2009. Deputy Head of IRGC’s Ground Forces. a.k.a. He had a direct and personal responsibility in the crackdown of protests all through Eraghi the Summer of 2009. Deputy Commander of the Basij, former Head of the IRGC’s Seyyed al-Shohada Corps, Tehran Province (until February 2010). The Seyyed al- Shohada Corps is in charge of security in Tehran province and played a key role in brutal repression of protesters in 2009. Head of the IRGC’s Rassoulollah Corps in charge of Greater Tehran since November 2009. The Rassoulollah Corps is in charge of security in greater Tehran, and played a key role in violent suppression of protesters in 2009. Responsible for the crackdown of protests through Ashura events (December 2009) and since.
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POB: Yazd (Iran) - DOB: 1.9.1957 a.k.a. General Commander of the IRGC. IRGC Aziz Jafari and the Sarollah Base commanded by General Aziz Jafari has played a key role in illegally interfering with the 2009 Presidential Elections, arresting and detaining political activists, as well as clashing with protestors in the streets. IRGC General, Head of the Medical Unit of Sarollah Base. He signed a letter sent to the Ministry of Health June 26 2009 forbidding the submission of documents or medical records to anyone injured or hospitalized during post-elections events. Bahram Hosseini Head of the IRGC’s Seyyed al-Shohada Corps, Tehran Province. The Seyyed al-Shohada Corps played a key role in organising the repression of protests. Mohammad-Reza POB: Najaf (Iraq) – DOB: Circa 1952 Commander of the Basij. As commander of the IRGC’s Basij Forces, Naqdi was responsible for or complicit in Basij abuses occurring in late 2009, including the violent response to the December 2009 Ashura Day protests, which resulted in up to 15 deaths and the arrests of hundreds of protesters. Prior to his appointment as commander of the Basij in October 2009, Naqdi was the head of the intelligence unit of the Basij responsible for interrogating those arrested during the post- election crackdown. POB: Isfahan (Iran) – DOB:1963 Deputy Chief of Iran’s National Police. As Deputy Chief of National Police since 2008, Radan was responsible for beatings, murder, and arbitrary arrests and detentions against protestors that were committed by the police forces.
Former Head of Tehran Police (until January 2010). As Commander of the Law Enforcement Forces in the Greater Tehran, Azizollah Rajabzadeh is the highest ranking accused in the case of abuses in Kahrizak Detention Center. Head of Tehran Police, former Deputy Chief of Iran’s National Police responsible for Police Operations. He is in charge of coordinating, for the Ministry of Interior, repression operations in the Iranian capital. POB: Tehran - DOB: 1963 Former Commander of the Basij (until October 2009). Currently deputy IRGC commander for intelligence. Forces under his command participated in mass beatings, murders, detentions and tortures of peaceful protestors. Head of Mashhad Judiciary. Trials under his supervision have been conducted summarily and inside closed sessions, without adherence to basic rights of the accused, and with reliance on confessions extracted under pressure and torture. As execution rulings were issued en masse, death sentences were issued without proper observance of fair hearing procedures. POB: Najafabad (Iran) - DOB: 1945 Nadjafabadi Former Prosecutor General of Iran until September 2009 (former Intelligence minister under Khatami presidency). As Prosecutor General of Iran, he ordered and supervised the show trials following the first post-election protests, where the accused were denied their rights, an attorney. He also carries responsibility for the Kahrizak abuses.
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Judge, Tehran Revolutionary Court, a.k.a. branch 26. He was charge of the detainee cases related to the post election crises Zareh Dehnavi and regularly threatened families of detainees in order to silence them. He has been instrumental in issuing detention orders to the Kahrizak Detention Centre. Judge, Mashhad Revolutionary Court. Seyed Mohammad Trials under his jurisdiction have been conducted summarily and inside closed session, without adherence to basic rights of the accused. As execution rulings were issued en masse, death sentences were issued without proper observance of fair hearing procedures. Judge, Tehran Revolutionary Court. He participated in protesters trial. He was questioned by the Judiciary about Kahrizak exactions. He was instrumental in issuing detention orders to consign detainees to Kahrizak Detention Centre Prosecutor general of Tehran since August Dolatabadi 2009. Dolatabadi’s office indicted a large number of protesters, including individuals who took part in the December 2009 Ashura Day protests. He ordered the closure of Karroubi’s office in September 2009 and the arrest of several reformist politicians, and he banned two reformist political parties in June 2010. His office charged protesters with the charge of Muharebeh, or enmity against God, which carries a death sentence, and denied due process to those facing the death sentence. His office has also targeted and arrested reformists, human rights activists, and members of the media, as part of a broad crackdown on the political opposition.
Judge, Head of Tehran Revolutionary a.k.a. Court, branch 28. He is in charge of postelection cases. He issued long prison Nasserian sentences during unfair trials for social, political activists and journalists and several death sentences for protesters and social and political activists. Gholam-Hossein POB: Ejiyeh -DOB: circa 1956 Prosecutor General of Iran since September 2009 and spokesman of the Judiciary (former Intelligence minister during the 2009 elections). While he was Intelligence minister during the election, intelligence agents under his command were responsible for detention, torture and extraction of false confessions under pressure from hundreds of activists, journalists, dissidents, and reformist politicians. In addition, political figures were coerced into making false confessions under unbearable interrogations, which included torture, abuse, blackmail, and the threatening of family members. POB: Meybod, Yazd (Iran) - DOB: 1967 Head of Iran’s Anti-smuggling Task Force, former Prosecutor general of Tehran until August 2009. As Tehran Prosecutor General, he issued a blanket order used for detention of hundreds of activists, journalists and students. He was suspended from office in August 2010 after an investigation by the Iranian judiciary of his role in the deaths of three men detained on his orders following the election. Tehran Revolutionary Court, branches 26 and 28. He is in charge of post-election cases, he issued long prison sentences during unfair trials against human rights activists and has issued several death sentences for protesters.
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Deputy Prosecutor of Mashhad. Trials under his prosecution have been conducted summarily and inside closed session, without adherence to basic rights of the accused. As execution rulings were issued en masse, death sentences were issued without proper observance of fair hearing procedures. Judge, Head of Tehran Revolutionary Court, branch 15. In charge of the postelection cases, he was the Judge presiding the “show trials” in summer 2009, he condemned to death two monarchists that appeared in the show trials. He has sentenced more than a hundred political prisoners, human rights activists and demonstrators to lengthy prison sentences. Head of East Azerbaidjan Judiciary. He was responsible for Sakineh Mohammadi- Ashtiani’s trial. Judge, Tehran Appeals Court, branch36. He confirmed long-term jail warrants and death warrants against protesters. Judge, Mashhad Revolutionary Court. Trials under his jurisdiction have been conducted summarily and inside closed session, without adherence to basic rights of the accused. As execution rulings were issued en masse, death sentences were issued without proper observance of fair hearing procedures. Head of ward 350 of Evin Prison. He unleashed on a number of occasions disproportionate violence upon prisoners. Gholam-Hossein Head of Iran’s Prisons Organisation. In this capacity, he was complicit to the massive detention of political protesters and covering up abuses performed in the jailing system.
Assistant Secretary of the General Prison Administration in Tehran - Former Head of Evin’s prison, Tehran until October 2010 during which time torture took place. He was warden and threatened and exerted pressure on prisoners numerous times. As Deputy Head of Iran’s Prisons Organisation, responsible for abuses and deprivation of rights in detention center. He ordered the transfer of many inmates into solitary confinement. Interior Ministry’s political director. As Meshkini Head of the Article 10 Committee of the Law on Activities of Political Parties and Groups he is in charge of authorising demonstrations and other public events and registering political parties In 2010, he suspended the activities of two reformist political parties linked to Mousavi – the Islamic Iran Participation Front and the Islamic Revolution Mujahedeen Organization. From 2009 onwards he has consistently and continuously refused all non-governmental gatherings, therefore denying a constitutional right to protest and leading to many arrests of peaceful demonstrators in contravention of the right to freedom of assembly. He also denied in 2009 the opposition a permit for a ceremony to mourn people killed in protests over the Presidential elections. Commander of Tehran Police. His police force is responsible for use of extrajudicial violence of suspects during arrest and pre-court detention, as reported by witnesses to the post-election crackdown to Human Rights Watch (HRW). Tehran police were implicated in raids on Tehran university dorms in June 2009, when according to an Iranian Majlis commission, more than 100 students were injured by the police and Basiji.
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Keeper of Ward 1 of Radjaishahr prison, Karadj. Several former detainees have denounced the use of torture by him, as well as orders he gave to prevent inmates receiving medical assistance. According to a transcript of one reported detainee in the Radjaishahr prison, wardens all beat him severely, with Akharian’s full knowledge. There is also at least one reported case of the death of a detainee, Mohsen Beikvand, under Akharian’s wardenship. Seyyed Ali-Reza President of Tehran Judiciary. As Presia.k.a. dent of Tehran Judiciary he has been responsible for human rights violations, Seyyed Alireza arbitrary arrests, denials of prisoners’ rights and increase of executions. Prosecutor of Shiraz. He is responsible for death penalty through having handed down dozens of death sentences. Prosecutor during the Shiraz bombing case in 2008,which was used by the regime to convict to death several opponents of the regime. POB: Mashad. DOB: 3.2.1951 a.k.a. Seyyed Hasan Chief of Staff of Iran’s Joined Armed Firouzabadi a.k.a. Forces. Also member of the Supreme Maj- Gen Dr National Security Council (SNSC). The Seyed Hassan highest military command responsible for directing all military divisions and policies, including the Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) and police. Forces under his formal chain of command carried out brutal repression of peaceful protestors as well as mass detentions.
39. Ganji Mostafa Barzegar Prosecutor-General of Qom. He is responsible for the arbitrary detention and maltreatment of dozens of offenders in Qom. He is complicit in a grave violation of the right to due process contributing to death penalty leading to a sharp increase in executions since the beginning of the year. 40. Habibi Mohammad Reza Deputy Prosecutor of Isfahan. Complicit in proceedings denying defendants fair trial – such as Abdollah Fathi executed in May 2011 after his right to be heard and mental health issues were ignored by Habibi during his trial in March 2010. He is, therefore, complicit in a grave violation of the right to due process contributing to death penalty leading to a sharp increase in executions since the beginning of the year. POB: Isfahan DOB: 1956 Head of the IRGC’s Sarollah Corps in Tehran, former Head of the Basij Forces. The Sarollah Corps played a central role in the postelection crackdown. Mohammad hejazi was the author of a letter sent to the Ministry of Health on 26 June 2009 forbidding the disclosure of documents or medical records of anyone injured or hospitalized during post-elections events, implying a cover up. Head of the Iranian Airport Police Authority. He has been instrumental, since June 2009, in arresting at Imam Khomeini International Airport Iranian protesters who were trying to leave the country after the crackdown started – including inside the international zone.
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IRGC Political Bureau Chief. He was one of the first high ranking officials to ask for Moussavi, Karroubi and Khatami’s arrest. He has repeatedly supported the use of violence and harsh interrogation tactics against post-election protesters (justifying TV-recorded confessions) including instructing extrajudicial maltreatment of dissidents through publications circulated to the IRGC and Basij. Deputy Chief of Staff of Iran’s Joint Armed Forces, in charge of cultural affairs (aka State Defence Publicity HQ). He actively collaborated in repression as deputy chief of staff. He warned in a Kayhan interview that many protesters inside and outside Iran have been identified and will be dealt with at the right time. He has openly called for repression of foreign mass media outlets and Iranian opposition. In 2010, he asked the government to pass tougher laws against Iranians who cooperate with foreign media sources. Mohammad Saleh Commander of Student Basij Forces. In this capacity he was actively involved in suppressing protests in schools and universities and extra-judicial detention of activists and journalists. POB: Tehran DOB: 1983 Head of the IRGC- linked «Ashiyaneh» cyber group. The «Ashiyaneh» Digital Security, founded by Behrouz Kamalian is responsible for an intensive cyber- crackdown both against domestic opponents and reformists and foreign institutions. On 21 June 2009, the internet site of the Revolutionary Guard’s Cyber Defence Command posted still images of the faces of people, allegedly taken during postelection demonstrations. Attached was an appeal to Iranians to «identify the rioters».
Prosecutor of Tabriz. He is involved in a.k.a. Sakineh Mohammadi-Ashtiani’s case and has opposed her release on several occa- Mousa sions and is complicit in grave violations of the right to due process. POB: Oroumieh (Iran) DOB: 1959/60 a.k.a. Former Minister of Interior until August Mahsuli 2009. As Interior Minister, Mahsouli had authority over all police forces, interior ministry security agents, and plainclothes agents. The forces under his direction were responsible for attacks on the dormitories of Tehran University on 14 June 2009 and the torture of students in the basement of the Ministry (notorious basement level 4). Other protestors were severely abused at the Kahrizak Detention Center, which was operated by police under Mahsouli's control. Prosecutor of Kermanshah. Responsible for a dramatic increase in death sentences including seven in one day on 3 January 2010 hanged in Kermanshah’s central prison, following Judge Maleki’s indictment. He is, therefore, responsible for excessive and increasing use of the death penalty. Head of the Computer Crimes Unit of the Iranian Police. He is responsible for thousands of investigations and indictments of reformists and political opponents using the Internet. He is thus responsible for directing grave human rights violations in the repression of persons who speak up in defence of their legitimate rights, including freedom of expression. Deputy to the Prosecutor General of Tehran for Prison Affairs. Directly responsible for many of the arrest warrants against innocent, peaceful protesters and activists. Many reports from human rights defenders show that virtually all of
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those arrested are, on his instruction, held incommunicado without access to their lawyer or families, and without charge, for varying lengths of time, often in conditions amounting to enforced disappearance. Their families are often not notified of the arrest. As head of Evin prison, he bears responsibility for severe human rights abuses ongoing in this prison, such as beatings, mental and sexual abuses. According to consistent information from different sources, torture is a common practice in Evin prison. In Ward 209, many activists are being held for their peaceful activities in opposition to the ruling government. Head of the Iranian Tobacco Company. a.k.a. Deputy Governor General («Farmandar») Hosseyn of Tehran Province until September 2010, in particular responsible for the intervention of police forces and therefore for the repression of demonstrations. He received a prize in December 2010 for his role in the post-election repression. POB: Shahr Kord-Isfahan DOB: 1959 a.k.a. IRGC Governor General of Tehran Pro- Tamadon vince, head of Tehran provincial Public Security Council. In his capacity as governor and head of Tehran provincial Public Security Council, he holds an overall responsibility for all repression activities, including cracking down on political protests since June 2009. He is known for being personally involved in the harassing of opposition leaders Karroubi and Moussavi. Deputy to the Prosecutor General of Iran. He is in charge of several judicial cases linked to the post- elections protests. Head of the judiciary branch of the armed Kazem forces. He is complicit in the repression of peaceful demonstrators.
Former judge at the first chamber of the Evin Court, and now judge at branch 71 of the Tehran Provincial Criminal Court. He has conducted several trials of demonstrators, inter alia that of Abdol-Reza Ghanbari, a teacher arrested in January 2010 and sentenced to death for his political activities. The Evin court of first instance had recently been established within the walls of Evin prison, a fact welcomed by Jafari Dolatabadi in March 2010. In this prison some accused persons are confined, mistreated and forced to make false statements. Vice-chairman of the judiciary administ- Bagher ration of South Khorasan province, in charge of crime prevention. In addition to his acknowledging, in June 2011, 140 executions for capital offences between March 2010 and March 2011, about 100 other executions are reported to have taken place in the same period and in the same province of South Khorasan without either the families or the lawyers being notified. He is, therefore, complicit in a grave violation of the right to due process contributing to the excessive and increasing use of the death penalty. POB: Mashad (Iran) DOB: 1952 Minister of Justice, former Isfahan governor general and director of the State Prisons Organization (until June 2004). As Minister of Justice, he has played a key role in threatening and harassing the Iranian diaspora by announcing the establishment of a special court to deal specifically with Iranians who live outside of the country. With the Tehran Prosecutor’s efforts, two branches of the first and appeals courts and several branches of the magistrate courts will be assigned to deal with expatriates affairs.
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POB: Rafsanjan, Kerman DOB: 1961 a.k.a. Minister of Culture and Islamic Guidance Dr Seyyed since September 2009. Ex-IRGC, he is Mohammad complicit in the repression of journalists.
Seyed, Sayyed and Sayyid Minister of Intelligence. Under his leaa.k.a. dership, the Ministry of Intelligence has continued the practices of widespread Heidar arbitrary detention and persecution of a.k.a. protestors and dissidents. The Ministry of Intelligence continues to run Ward 209 of Haidar Evin Prison, where many activists are being held for their peaceful activities in opposition to the ruling government. Interrogators from the Ministry of Intelligence have subjected prisoners in Ward 209 to beatings and mental and sexual abuses. As the Minister of Intelligence, Moslehi bears responsibility for ongoing abuses. As Head of Islamic Republic of Iran Broadcasting (IRIB), he is responsible for all programming decisions. IRIB has broadcast forced confessions of detainees and a series of «show trials» in August 2009 and December 2011. These constitute a clear violation of international provisions on fair trial and the right to due process. POB: Maragheh (Iran) DOB: 1957 Minister for Information and Communications. As Minister for Information, he is one of the top officials in charge of censorship and control of internet activities and also all types of communications (notably mobile phones). During interrogations of political detainees, the interrogators make use of the detainees' personal data, mail and communications. On several occasions following the last presiden-
tial election and during street demonstrations, mobile lines and text messaging were blocked, satellite TV channels were jammed and the internet locally suspended or at least slowed down. Colonel of the technology and communications police, he recently announced a campaign for the recruitment of government hackers in order to achieve better control of information on the internet and attack «dangerous» sites. POB: Najaf (Iraq) DOB: 1960 or August 1961 Head of the Judiciary. The Head of the Judiciary is required to consent to and sign off every qisas (retribution), hodoud (crimes against God) and ta'zirat (crimes against the state) punishment. This includes sentences attracting the death penalty, floggings and amputations. In this regard, he has personally signed off numerous death penalty sentences, contravening international standards, including stoning (16 people are currently under stoning sentence), executions by suspension strangulation, execution of juveniles, and public executions such as those where prisoners have been hung from bridges in front of crowds of thousands. He has also permitted corporal punishment sentences such as amputations and the dripping of acid into the eyes of the convicted. Since Sadeq Larijani took office, arbitrary arrests of political prisoners, human rights defenders and minorities have increased markedly. Executions have also increased sharply since 2009. Sadeq Larijani also bears responsibility for systemic failures in the Iranian judicial process to respect the right to a fair trial.
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Deputy Chief of the Supreme Leader's Office and Head of Security. Part of the Supreme Leader's inner circle, responsible for planning the suppression of protests which has been implemented since 2009. Representative of the Guide for the Pasdaran since 1995 after spending his whole career within the institution of the military, and specifically in the Pasdaran intelligence service. This official role makes him the key figure in the transmission of orders emanating from the Office of the Guide to the Pasdaran's repression apparatus. POB: Dezful (Iran) DOB: 1954 Main figure responsible for censorship as Vice- Minister in charge of the Press up to December 2010, he was directly responsible for the closure of many reforming newspapers (Etemad, Etemad- e Melli, Shargh, etc), closure of the Independent Press Syndicate and the intimidation and arrest of journalists. POB: Meibod (Iran) DOB: 1967 Deputy Interior Minister for Political Affairs. Responsible for directing repression of persons who speak up in defence of their legitimate rights, including freedom of expression. Deputy Governor of Rasht. Responsible for grave violations of the right to due process. Head of the judiciary in East Azerbaijan. Responsible for grave violations of the right to due process. Prosecutor of Tabriz. Responsible for directing grave human rights violations of the right to due process. Prosecutor of Karaj. Responsible for grave violation of human rights in demanding the death sentence for a juvenile.
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Prosecutor. Responsible for grave violation of human rights in demanding the death sentence for a juvenile. Commander of IRGC Intelligence. Responsible for grave human rights violation of persons who speak up in defence of their legitimate rights, including freedom of expression. Heads Department responsible for the arrest and torture of bloggers/journalists. Colonel and Deputy of IRGC technical and cyber intelligence. Responsible for the arrests and torture of bloggers/journalists. Head of special prosecution of cyber crime. In charge of arrests, detentions and prosecutions of bloggers and journalists. Deputy Prosecutor in Tehran. Runs Evin prosecution centre. Responsible for the denial of rights, including visits and other prisoner's rights, to human rights defenders and political prisoners.
Islamic Revolutionary Guard Corps Islamic Republic of Iran Broadcasting