AS 2000 1203

Münzverordnung

Münzverordnung (MünzV)

vom 12. April 2000

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 1, 4, 5 und 6 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1999 1 über die Währung und die Zahlungsmittel, sowie auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1974 2 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes, verordnet:

Art. 1 Amtliche Bezeichnungen und Abkürzungen Die amtlichen Bezeichnungen für die schweizerische Währungseinheit und deren Abkürzungen lauten: a. deutsch: Franken (Fr.) und Rappen (Rp.); b. französisch: franc (fr.) und centime (c.); c. italienisch: franco (fr.) und centesimo (ct.); d. rätoromanisch: franc (fr.) und rap (rp.); e. international gültige Abkürzung für Schweizer Franken nach ISO-Norm Nr. 4217: CHF.

SR 941.101

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Münzverordnung AS 2000

Art. 2 Nennwerte und Eigenschaften der Umlaufmünzen

1 Die Umlaufmünzen haben die folgenden Nennwerte und Eigenschaften:

Nennwert Durchmesser Gewicht Rand Legierung Millimeter Gramm Merkmal

5 Fr. 31 13,2 Schrift Kupfernickel

2 Fr. 27 8,8 gerippt Kupfernickel

1 Fr. 23 4,4 gerippt Kupfernickel

½ Fr. 18 2,2 gerippt Kupfernickel

20 Rp. 21 4 glatt Kupfernickel

10 Rp. 19 3 glatt Kupfernickel

20 Rp. 21 4 glatt Reinnickel

10 Rp. 19 3 glatt Reinnickel

5 Rp. 17 1,8 glatt Aluminiumbronze

1 Rp. 16 1,5 glatt Bronze

2 Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) bestimmt die genaue Zusammen-

setzung der Legierungen der Münzen sowie die Fehlergrenzen der Legierungen und Münzabmessungen. Das Eidgenössische Zentralamt für Edelmetallkontrolle prüft die neu geprägten Münzen auf ihre vorgeschriebene Beschaffenheit.

Art. 3 Ausserkurssetzung

1 Die vom Bund ausgegebenen Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen gelten bis zu

ihrer Ausserkurssetzung als gesetzliche Zahlungsmittel.

2 Über die Ausserkurssetzung von Münzen werden besondere Bestimmungen erlas-

sen. Das EFD legt den Tarif für die Rücknahme von ausser Kurs gesetzten Münzen nach Ablauf der Umtauschfrist fest.

Art. 4 Prägeprogramme Die Prägeprogramme für die Umlaufmünzen werden vom EFD im Einvernehmen mit der Schweizerischen Nationalbank festgesetzt.

Art. 5 Münzversorgung 1 Die Schweizerische Nationalbank ist die Zentralstelle für die Münzversorgung. Die Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen unterstützen die Schweizerische Nationalbank bei der Inverkehrsetzung von Umlaufmünzen sowie der Rücknahme von Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen.

2 Abgabe und Rücknahme von Münzen durch die Schweizerische Nationalbank, die

Schweizerische Post und die Schweizerischen Bundesbahnen erfolgen grundsätzlich zum Nennwert. Für Umlaufmünzen, die vom Bezüger nicht im Zahlungsverkehr

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verwendet werden und deren Herstellungskosten den Nennwert übersteigen, legt das EFD einen kostendeckenden Preis fest.

3 Die Kassen der Schweizerischen Post und der Schweizerischen Bundesbahnen

wechseln Münzen im Rahmen des jeweiligen Kassenbestandes.

4 Für Grossbezüger und Grosseinlieferer von Münzen können besondere Regelun-

gen getroffen werden.

Art. 6 Rückzug aus dem Verkehr

1 Die Schweizerische Nationalbank entzieht dem Verkehr die unansehnlichen, be-

schädigten und ausser Kurs gesetzten Münzen.

2 Für unansehnliche Münzen ist der Nennwert zu vergüten; für beschädigte Münzen

kann ein Abzug gemacht werden.

Art. 7 Gefälschte Münzen

1 Die Schweizerische Nationalbank, die Schweizerische Post, die Schweizerischen

Bundesbahnen und die Polizeistellen haben gefälschte, verfälschte und verdächtige Münzen, die bei ihnen eingehen oder vorgewiesen werden, unverändert dem Bun- desamt für Polizei einzusenden, unter Angabe des Namens und der Adresse des Ein- reichers und allfälliger Wahrnehmungen (Verdachtsmomente). 2 Das Bundesamt für Polizei prüft, ob der Verdacht einer strafbaren Handlung gegen die Bestimmungen zum Schutz der Münzen vorliegt. Im Übrigen verfährt das Bun- desamt für Polizei nach den Vorschriften der Bundesstrafrechtspflege.

3 Die eidgenössische Münzstätte überprüft die verdächtigen Münzen auf ihre Echt-

heit und erstellt technische Beschreibungen. Falsche und verfälschte Münzen wer- den von ihr unbrauchbar gemacht. Die eidgenössische Münzstätte vollzieht Ent- scheide der zuständigen Gerichts- und Verwaltungsbehörden über die Vernichtung von Falsifikaten. 4 Erweisen sich verdächtige Münzen als echt, so vergütet die Schweizerische Natio- nalbank ihren Nennwert.

Art. 8 Aufhebung bisherigen Rechts Es werden aufgehoben: a. die Münzverordnung vom 19. November 19973; b. der Bundesratsbeschluss vom 1. April 19714 über die Ausserkurssetzung der Silbermünzen; c. die Verordnung vom 2. Juli 19805 über die Auswechslung der Fünfrappen- stücke.

3 AS 1997 2757, 1999 704 4 AS 1971 366 1293 5 AS 1980 895, 1981 498

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Art. 9 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2000 in Kraft.

12. April 2000 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Adolf Ogi

10938 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

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