AS 2008 4743

Verordnung über das Register der universitären Medizinalberufe

Verordnung über das Register der universitären Medizinalberufe (Registerverordnung MedBG)

vom 15. Oktober 2008

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 51 Absatz 5 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 20061 (MedBG), verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

1 Diese Verordnung regelt den Betrieb, den Inhalt und die Nutzung des Registers

über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberuferegister). 2 Das Medizinalberuferegister enthält Daten zu den Personen der folgenden universi- tären Medizinalberufe (Medizinalpersonen): a. Ärztinnen und Ärzte; b. Zahnärztinnen und Zahnärzte; c. Chiropraktorinnen und Chiropraktoren; d. Apothekerinnen und Apotheker; e. Tierärztinnen und Tierärzte.

Art. 2 Zweck Das Medizinalberuferegister enthält Daten betreffend die Inhaberinnen und Inhaber von Diplomen und Weiterbildungstiteln gemäss MedBG. Es dient dem Erreichen folgender Zwecke: a. Information und Schutz der Patientinnen und Patienten; b. Qualitätssicherung; c. Statistik; d. Erstellung der medizinischen Demografie; e. Information ausländischer Behörden; f. Vereinfachung der Abläufe für die Erteilung der kantonalen Berufsaus- übungsbewilligungen;

SR 811.117.3 1 SR 811.11

2007-2412 4743

Registerverordnung MedBG AS 2008

g. Vollzug des Bundesgesetzes vom 18. März 19942 über die Krankenversiche- rung (KVG).

Art. 3 Betrieb des Medizinalberuferegisters und Koordination

1 Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) betreibt das Medizinalberuferegister.

2 Es koordiniert seine Tätigkeiten mit den Datenlieferantinnen und -lieferanten des Medizinalberuferegisters und dem Schweizerischen Heilmittelinstitut (Institut). 3 Es erteilt die individuellen Bearbeitungsrechte und Passwörter für das Medizinal- beruferegister.

2. Abschnitt: Datenlieferantinnen und -lieferanten und Inhalt

Art. 4 Medizinalberufekommission Die Medizinalberufekommission (MEBEKO) trägt folgende Daten zu den Medizi- nalpersonen in das Medizinalberuferegister ein: a. Name, Vorname(n), frühere Name(n); b. Geburtsdatum und Geschlecht; c. Korrespondenzsprache; d. Heimatort(e) und Nationalität(en); e. Versichertennummer der AHV; f. Art des Diploms (eidgenössisches, anerkanntes oder gleichwertiges Diplom gemäss MedBG, andere); g. eidgenössische Diplome mit Ausstellungsdatum und Ort der Diplomertei- lung; h. anerkannte ausländische Diplome gemäss Artikel 15 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Anerkennung durch die Medizinalberufekommission; i. Gleichwertigkeitsbescheinigungen für Diplome gemäss Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Medizinalberufekom- mission; j. Art des Weiterbildungstitels (eidgenössisch, anerkannt, gleichwertig gemäss MedBG oder andere); k. anerkannte ausländische Weiterbildungstitel gemäss Artikel 21 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung des Weiterbil- dungstitels sowie Datum der Anerkennung durch die Medizinalberufekom- mission;

2 SR 832.10

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l. Gleichwertigkeitsbescheinigung für Weiterbildungstitel gemäss Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung des Weiterbildungstitels sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Medizinalberufekommission; m. eine eindeutige Identifikationsnummer für die Medizinalpersonen (GLN3).

Art. 5 BAG Das BAG trägt in das Medizinalberuferegister ein: a. die Angabe, ob besonders schützenswerte Personendaten gemäss Artikel 7 Absatz 3 bestehen oder nicht; b. den Vermerk «gelöscht» gemäss Artikel 54 Absätze 1 und 2 MedBG sowie das Datum des Vermerks; c. das Sterbedatum.

Art. 6 Weiterbildungsorganisationen

1 Diefür die Weiterbildung der universitären Medizinalberufe verantwortlichen

Organisationen (Weiterbildungsorganisationen) tragen folgende Daten ein: a. Art des Weiterbildungstitels (eidgenössisch, anerkannt, gleichwertig gemäss MedBG oder andere); b. eidgenössische Weiterbildungstitel nach den Anhängen 1 und 2 der Verord- nung vom 27. Juni 20074 über Diplome, Ausbildung, Weiterbildung und Berufsausübung in den universitären Medizinalberufen; c. Datum und Ort der Erteilung des Weiterbildungstitels. 2 Die für die Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte zuständige Organisation ist für die Eintragung der privatrechtlichen Weiterbildungsqualifikationen zuständig, die für die Abrechnung von Leistungen nach KVG5 benötigt werden, und für die Eintra- gung des Datums der Erteilung dieser Qualifikationen gemäss Anhang 2.

3 Die Weiterbildungsorganisationen können freiwillig weitere privatrechtliche

Weiterbildungsqualifikationen in das Medizinalberuferegister eintragen.

Art. 7 Kantone 1 Die zuständigen kantonalen Behörden tragen folgende Daten betreffend die selbst- ständige Berufsausübung in das Register ein: a. den Kanton, der die Berufsausübungsbewilligung erteilt hat (Bewilligungs- kanton); b. die Rechtsgrundlage, auf welcher die Berufsausübungsbewilligung erteilt wurde;

3 GLN steht für Global Location Number

4 SR 811.112.0 5 SR 832.10

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c. den Bewilligungsstatus (erteilt, keine Bewilligung, abgemeldet) mit dem entsprechenden Datum; d. das Datum einer allfälligen Befristung der Berufsausübungsbewilligung; e. Datum der Praxis- beziehungsweise Betriebseröffnung sowie der Praxis- beziehungsweise Betriebsaufgabe (fakultativ); f. Meldungen von 90-Tage-Dienstleistungserbringerinnen und Dienstleis- tungserbringer gemäss Artikel 35 MedBG, mit Datum der Meldung sowie fakultativ das Start- und das Enddatum der Dienstleistung; g. die Tatsache, ob eine Medizinalperson der Human-, Zahnmedizin, Pharma- zie oder Chiropraktik zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligato- rischen Krankenpflegeversicherung berechtigt ist oder nicht; h. allenfalls vorhandene fachliche, zeitliche oder räumliche Einschränkung(en) oder Auflagen gemäss Artikel 37 MedBG und deren Beschreibung mit Datum und allfälliger Befristung der Einschränkung(en) oder Auflagen; i. die Tatsache, ob eine Medizinalperson zur Selbstdispensation gemäss Arti- kel 22 Absatz 4 der Verordnung vom 29. Mai 19966 über die Betäubungs- mittel und die psychotropen Stoffe (BetmV) berechtigt ist oder nicht; j. allfällige Bemerkungen zur Selbstdispensation gemäss Buchstabe i; k. Umfang der Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln gemäss Artikel 22 Absatz 4 BetmV; l. allfällige Bemerkungen zum Verkehr mit den Betäubungsmitteln gemäss Buchstabe k; m. Praxis- beziehungsweise Betriebsadresse(n), Strasse, PLZ, Ort; n. Praxis- oder Betriebstelefon sowie Faxnummern (fakultativ); o. E-Mail-Adresse (fakultativ).

2 Sie können auch die entsprechenden Angaben gemäss Absatz 1 der nach kantona-

lem Recht bewilligungspflichtigen Medizinalpersonen eintragen.

3 Sie melden dem BAG folgende, besonders schützenswerte Personendaten betref-

fend die selbstständig tätigen Medizinalpersonen: a. die Einschränkung, den Entzug oder die Verweigerung der Berufsaus- übungsbewilligung mit Datum sowie deren Gründe; b. die Aufhebung der Einschränkungen mit Datum der Aufhebung; c. die Verwarnung mit Datum und Grund; d. der Verweis mit Datum und Grund; e. die Erteilung einer Busse mit Datum und Grund, die Höhe der Busse; f. das befristete Verbot der selbstständigen Berufsausübung, mit dem Datum des Beginns und des Endes sowie mit dem Grund;

6 SR 812.121.1

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g. das definitive Verbot der selbstständigen Berufsausübung oder eines Teils des Tätigkeitsspektrums, mit Datum und Grund.

3. Abschnitt:

Rechte und Pflichten der Datenlieferantinnen und -lieferanten sowie der Benutzerinnen und Benutzer

Art. 8 Rechte und Pflichten Die detaillierten Rechte und Pflichten der Datenlieferantinnen und -lieferanten sowie der Benutzerinnen und Benutzer richten sich nach Anhang 1.

Art. 9 Aufsicht über die Datenbearbeitung 1 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten stellen sicher, dass die Daten im eigenen Bereich vorschriftsgemäss bearbeitet werden. 2 Sie stellen insbesondere sicher, dass nur richtige und vollständig nachgeführte Daten ins Medizinalberuferegister eingetragen oder der zuständigen Stelle gemeldet werden.

Art. 10 Meldung und Ablage besonders schützenswerter Personendaten

1 Die kantonalen Behörden melden dem BAG im Medizinalberuferegister mit einem

Mutationsantrag die Tatsache, dass besonders schützenswerte Personendaten über eine selbstständig tätige Medizinalperson vorhanden sind.

2 Mit dem ihnen vom BAG zugesendeten Formular melden sie die detaillierten

Angaben über eine sichere Verbindung.

3 Das BAG speichert die gemeldeten Daten in einem getrennten, sicheren Bereich

ab.

Art. 11 Bekanntgabe der besonders schützenswerten Personendaten durch das BAG an die kantonalen Behörden

1 Die für die Erteilung von Berufsausübungsbewilligungen zuständigen kantonalen

Behörden können über einen elektronischen Antrag beim BAG Auskunft über die besonders schützenswerten Personendaten verlangen.

2 Das BAG gibt der kantonalen Behörde die besonders schützenswerten Personen-

daten innerhalb von drei Arbeitstagen über eine sichere Verbindung bekannt.

Art. 12 Bekanntgabe der besonders schützenswerten Personendaten an die Medizinalperson

1 Die Medizinalperson kann beim BAG über einen elektronischen Antrag Auskunft

über Einträge von besonders schützenswerten Personendaten zu ihrer Person verlan- gen.

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2 Sie kann dazu beim BAG einen Benutzernamen und ein Passwort beantragen.

3 Das BAG gibt der betroffenen Person die besonders schützenswerten Personen-

daten zu ihrer Person über eine sichere Verbindung bekannt.

Art. 13 Bekanntgabe der öffentlich zugänglichen Daten

1 Die öffentlich zugänglichen Daten gemäss Anhang 1 werden in einem Abrufver-

fahren bekannt gegeben.

2 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten sowie die weiteren Benutzerinnen und

Benutzer gemäss Anhang 1 erhalten zusätzlich die Möglichkeit, die Daten systema- tisch in Form von Listen abzurufen. Sie können alle öffentlich zugänglichen Daten auch über die vom BAG definierte Standardschnittstelle in ihre Datenbank importie- ren.

Art. 14 Mutationen der Daten

1 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten sind verantwortlich für die Mutation

derjenigen Daten, die sie nach den Artikeln 4–7 in das Medizinalberuferegister eintragen.

2 Die Mutationsanträge von Dritten müssen von den Datenlieferantinnen und

-lieferanten auf ihre Richtigkeit hin überprüft werden.

3 Sämtliche Mutationen werden protokolliert.

Art. 15 Meldung von Änderungen durch die Medizinalpersonen

1 Medizinalpersonen können falsche oder fehlende Angaben durch elektronische

Mutationsanträge im Medizinalberuferegister der für die Eintragung der entspre- chenden Daten verantwortlichen Stelle melden.

2 Sie benötigen dazu einen Benutzernamen und ein Passwort.

Art. 16 Archivierung Das BAG archiviert die Daten.

Art. 17 Löschung und Entfernung von Eintragungen im Medizinalberuferegister Die Eintragungen im Medizinalberuferegister werden gemäss Artikel 54 MedBG entfernt und anonymisiert. Das BAG trifft die Massnahmen, die notwendig sind, um die fristgerechte Datenlöschung und -entfernung sicherzustellen.

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4. Abschnitt: Besondere Bestimmungen

Art. 18 Kostenteilung und technische Anforderungen

1 Das BAG finanziert die Programmierung des Medizinalberuferegisters und stellt

dessen Betrieb sicher. Es trägt auch die Kosten für die Weiterentwicklung der Datenbank.

2 Es stellt eine Standardschnittstelle zur Verfügung.

3 DieAnpassungen an die Standardschnittstelle gehen zulasten der berechtigten

Benutzerinnen und Benutzer.

Art. 19 Verwendung der Daten zu weiteren Zwecken 1 Das BAG stellt dem Bundesamt für Statistik die öffentlich zugänglichen Daten aus dem Medizinalberuferegister über die Standardschnittstelle zur Verfügung.

2 Es kann auch andern mit der Durchführung des Krankenversicherungsgesetzes

beauftragten Stellen die Daten aus dem Medizinalberuferegister über die Standard- schnittstelle zur Verfügung stellen, soweit diese Daten für diesen Zweck benötigt werden.

Art. 20 Organisatorische und technische Massnahmen 1 Alle am Medizinalberuferegister beteiligten Stellen treffen die nach den daten- schutzrechtlichen Bestimmungen erforderlichen organisatorischen und technischen Massnahmen, damit ihre Daten vor Verlust und gegen jegliche unbefugte Bearbei- tung, Kenntnisnahme oder Entwendung geschützt sind.

2 Für die Gewährleistung der Datensicherheit gelten die Verordnung vom 14. Juni

19937 zum Bundesgesetz über den Datenschutz und der Abschnitt über die Informa-

tiksicherheit in der Bundesinformatikverordnung vom 26. September 20038 sowie die Empfehlungen des Informatikstrategieorgans Bund.

5. Abschnitt: Missbrauch und Zweckentfremdung

Art. 21 Wer das Funktionieren des Medizinalberuferegisters stört, wird mit einer Busse von bis zu 10 000 Franken bestraft.

7 SR 235.11 8 SR 172.010.58

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6. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 22 Übergangsbestimmungen

1 Die Datenlieferantinnen und -lieferanten werden etappenweise in das Medizinal-

beruferegister eingebunden. 2 Die Öffentlichkeit erhält ab 1. Januar 2010 Zugriff auf das Medizinalberuferegis- ter.

Art. 23 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. November 2008 in Kraft.

15. Oktober 2008 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Pascal Couchepin Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

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Anhang 1 (Art. 8)

Rechte und Pflichten Zeichenerklärung: A Eintragen, mutieren, lesen B Mutationsaufforderung C Lesen Leer Kein Zugriff X Obligatorischer Inhalt Y Fakultativer Inhalt

Datenlieferantinnen und -lieferanten sowie Benutzerinnen und Benutzer: MEBEKO Medizinalberufekommission BAG Bundesamt für Gesundheit FMH Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte pharmaSuisse Schweizerischer Apothekerverband SSO Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft SCG Schweizerische Chiropraktoren-Gesellschaft GST Gesellschaft Schweizerischer Tierärzte Kantone Kantonale Behörden / Ämter aller Kantone, die für die Erteilung von Berufsausübungsbewilligungen zuständig sind Medizinalperson jede im Medizinalberuferegister registrierte Person Versicherer Krankenversicherer Institut Schweizerisches Heilmittelinstitut Öffentlichkeit Bevölkerung im In- und Ausland

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Verantwortlicher Datenlieferant Inhalt MEBEKO BAG FMH pharma SSO SCG GST Kan- Medi- Versi- Institut Öffent- Suisse tone zinal- cherer lichkeit Datenfelder Medizinalberuferegister person

Vorname(n), Name, frühere Namen X A9 A10 B B B B B B B B B C Geburtsdatum X A A B B B B B B B B B Geschlecht X A B B B B B B B B B C Korrespondenzsprache X A A B B B B B B B B B Heimatort(e) und Nationalität(en) X A A B B B B B B B B B C Versichertennummer der AHV X A A B B Art des Diploms (eidgenössisches, anerkann- X A A C C C C C B B C C tes, gleichwertiges oder anderes Diplom) Eidgenössische Diplome mit Ausstellungs- X A A C C C C C B B B B C datum, Ort und Land der Diplomerteilung Anerkannte ausländische Diplome mit Aus- X A A C C C C C B B B B C stellungsdatum, Ort und Land der Diplom- erteilung sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz Gleichwertigkeitsbescheinigungen für X A A C C C C C B B B B C Diplome gemäss Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Gleich- wertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz

9 Die MEBEKO erfasst die Personendaten der neuen Medizinalpersonen.

10 Das BAG erfasst die Personendaten von bereits berufstätigen Medizinalpersonen, die vor 1984 ihr Diplom erhalten haben.

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Verantwortlicher Datenlieferant Inhalt MEBEKO BAG FMH pharma SSO SCG GST Kan- Medi- Versi- Institut Öffent- Suisse tone zinal- cherer lichkeit Datenfelder Medizinalberuferegister person

Art des Weiterbildungstitels (eidgenössischer X A A A11 C A12 A13 C B B C C WBT, anerkannter WBT, gleichwertiger WBT, anderer WBT) Anerkannter ausländischer Weiterbildungstitel X A A C C C C C B B B B C gemäss Artikel 21 Absatz 1 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung des Weiterbildungstitels sowie Datum der Anerkennung durch die Schweiz Gleichwertigkeitsbescheinigung für Weiter- X A A C C C C C B B B B C bildungstitel gemäss Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung des Weiterbildungstitels sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die Schweiz Eindeutige Identifikationsnummer für X A A C C C C C B B B B C Medizinalpersonen (GLN) Besonders schützenswerte Daten gemäss X C A B C14 Artikel 7 Absatz 3 vorhanden (ja/nein) Bemerkungsfeld «gelöscht» sowie Datum X C A B B B B B B B B B des Vermerks Sterbedatum X C A B B B B B B B B

11 Weiterbildungsorganisation FMH trägt eidgenössische Weiterbildungstitel ein. 12 Weiterbildungsorganisation SSO trägt eidgenössische Weiterbildungstitel ein. 13 Weiterbildungsorganisation SCG trägt eidgenössische Weiterbildungstitel ein.

14 Nur sichtbar in Bezug auf die eigenen Daten.

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Verantwortlicher Datenlieferant Inhalt MEBEKO BAG FMH pharma SSO SCG GST Kan- Medi- Versi- Institut Öffent- Suisse tone zinal- cherer lichkeit Datenfelder Medizinalberuferegister person

Eidgenössischer Weiterbildungstitel, Datum, X C B A C A A C B B B C C Ort und Land der Erteilung Privatrechtliche Fähigkeitsausweise gemäss X C B A C C C C B B B C C Anhang 2, Datum der Erteilung Privatrechtliche Weiterbildungstitel oder Y C B A A A A A B B B C C -ausweise gemäss Weiterbildungsordnung, Datum der Erteilung Privatrechtliche Schwerpunkte gemäss Weiter- Y C B A A A A A B B B C C bildungsordnung, Datum der Erteilung Privatrechtliche Fähigkeitsausweise gemäss Y C B A A A C A B B B C C Weiterbildungsordnung, Datum der Erteilung Privatrechtliche Fertigkeitsausweise gemäss Y C B A A C C A B B B C C Weiterbildungsordnung, Datum der Erteilung Bewilligungskanton X C B B B B B B A B B B C Rechtsgrundlage und Form der Berufsaus- X/Y15 C B C C C C C A B C C übung (MedBG, selbstständig; kant. Recht, unselbstständig + fachverantwortlich; Kant. Recht, unselbstständig + unter Aufsicht) Status der Berufsausübungsbewilligung X C B B B B B B A B B B C Berufsausübung (nicht bewilligungspflichtig, erteilt, keine Bewilligung, abgemeldet) Datum betreffend Status X C B B B B B B A B B B C Datum einer allfälligen Befristung der X C B B B B B B A B B B Berufsausübungsbewilligung

15 Die Einträge von Berufsausübungsbewilligungen und der entsprechenden Angaben gemäss kantonalem Recht sind fakultativ.

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Verantwortlicher Datenlieferant Inhalt MEBEKO BAG FMH pharma SSO SCG GST Kan- Medi- Versi- Institut Öffent- Suisse tone zinal- cherer lichkeit Datenfelder Medizinalberuferegister person

Datum der Praxis- bzw. Betriebseröffnung Y C B B B B B B A B B B Datum der Praxis- bzw. Betriebsaufgabe Y C B B B B B B A B B B Meldungen von 90-Tage-Dienstleistungs- X C B B B B B B A B B B C erbringerinnen und -Dienstleistungserbringern gemäss Artikel 35 MedBG Datum der Meldung X C B B B B B B A B B B C Start- und Enddatum der Dienstleistung Y C B B B B B B A B B B Berechtigung zur Abrechnung von Leistungen X16 C B B B B B B A B B B zulasten der obligatorischen Krankenpflege- versicherung OKP (ja/nein) Fachliche, zeitliche oder räumliche Ein- X C B B B B B B A B B B schränkung(en) oder Auflage(n) mit Beschreibungsfeld Datum und allfällige Befristung der Ein- X C B B B B B B A B B B schränkung(en) oder Auflage(n) Berechtigung zu Selbstdispensation (ja/nein) X C B B B B B B A B B B C Allfällige Bemerkungen zu Selbstdispensation X C B B B B B B A B B B C Umfang der Berechtigung über den Verkehr X C B B B B B B A B B B mit den Betäubungsmitteln Allfällige Bemerkungen zum Umfang der X C B B B B B B A B B B Berechtigung über den Verkehr mit den Betäubungsmitteln

16 Diese Information betrifft alle Medizinalpersonen gemäss MedBG ausser die Tierärztinnen und Tierärzte.

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Verantwortlicher Datenlieferant Inhalt MEBEKO BAG FMH pharma SSO SCG GST Kan- Medi- Versi- Institut Öffent- Suisse tone zinal- cherer lichkeit Datenfelder Medizinalberuferegister person

Praxis- bzw. Betriebsadressen (Strasse, PLZ, X C B B B B B B A B B B C Ort) Praxis- oder Betriebstelefone- und Fax- Y C B B B B B B A B B B C nummern E-Mail-Adresse Y C B B B B B B A B B B

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Anhang 2 (Art. 6 Abs. 2)

Privatrechtliche Weiterbildungsqualifikationen nach der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 199517 Zeichenerklärung: X Berechtigt zur Abrechnung von Leistungen zulasten der obligatorischen Kranken- pflegeversicherung (Titel muss bei Vorhandensein eingetragen werden)

Privatrechtliche Fähigkeitsausweise FMH in Humanmedizin: Akupunktur – Traditionelle Chinesische Medizin (ASA) X Hüftsonographie nach Graf beim Neugeborenen und Säugling (SGUM) X Schwangerschaftsultraschall (SGUM) X

17 SR 832.112.31

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