AS 2023 699

Verordnung
über landwirtschaftliche Begriffe und die Anerkennung von Betriebsformen
(Landwirtschaftliche Begriffsverordnung, LBV)
(Landwirtschaftliche Begriffsverordnung, LBV)

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Landwirtschaftliche Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998¹ wird wie folgt geändert:

Art. 16 Abs. 1 Bst. f und 5

¹ Nicht als landwirtschaftliche Nutzfläche gelten:

• f. Flächen mit Solaranlagen.

⁵ Flächen mit Solaranlagen zählen zur landwirtschaftlichen Nutzfläche, wenn:

• a. die Solaranlagen eine der Voraussetzungen nach Artikel 32c Absatz 1 Buchstabe a oder c der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000² (RPV) erfüllen; und

• b. der Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin nachweist, dass:

  1. es sich um eigene oder mit schriftlichem Vertrag gepachtete Flächen nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, d oder e handelt, und

  2. für die Solaranlagen rechtskräftige Baubewilligungen vorliegen.

Art. 17 Abs. 4

⁴ Die Kantone führen ein Verzeichnis der angestammten und der übrigen Flächen im Ausland, die von einem Betrieb in der Schweiz bewirtschaftet werden.

Art. 18 Abs. 2

² Als offene Ackerfläche gilt die Fläche, auf der einjährige Acker-, Gemüse- und Beerenkulturen sowie einjährige Gewürz- und Medizinalpflanzen angebaut werden. Buntbrache, Rotationsbrache, Säume auf Ackerland sowie auf offener Ackerfläche angelegte Nützlingsstreifen zählen zur offenen Ackerfläche.

Art. 18a Abs. 2 und 3

² Kann die Hauptkultur aufgrund von Schäden durch höhere Gewalt nach Artikel 106 Absätze 2 Buchstaben f und g sowie 3 DZV³ nicht geerntet werden und wird sie nach dem 1. Juni umgebrochen, so gilt die anschliessend angelegte Kultur als Hauptkultur, wenn sie:

• a. bis spätestens Ende Juni angelegt wird; und

• b. ordentlich geerntet werden kann.

³ Eine nach dem 1. Juni angelegte Kultur gilt nur dann als Hauptkultur, wenn sie:

• a. die erste Kultur seit der Ernte der Hauptkultur im Vorjahr ist;

• b. bis spätestens Ende Juni angelegt wird; und

• c. ordentlich geerntet werden kann.

II

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.

1. November 2023

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Alain Berset Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr