00.5041 · Fragestunde. Frage · 2000-03-20
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
1. Stimmt es, dass der ETH-Rat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2000 versucht hat, Patrick Aebischer ein Mitglied der früheren ETHL-Leitung als Vizepräsidenten aufzudrängen? Wenn ja, hat der ETH-Rat mit diesem Vorgehen ein Machtvakuum geschaffen und eine schwere Krise ausgelöst.
2. Der ETH-Rat hat diese institutionelle Pattsituation mit der erforderlichen Frist für das interne Konsultationsverfahren begründet. Hat er sich dabei an die nötige Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit gehalten?
3. Hat der ETH-Rat, indem er so handelte, den ihm vom Bund erteilten Leistungsauftrag mit der nötigen Sorgfalt erfüllt?
4. Wenn nein, haben die vorhandenen Probleme etwas mit der derzeitigen Zusammensetzung des ETH-Rates zu tun, oder sind sie auf eine mangelhafte Umschreibung der institutionellen Beziehungen zwischen dem ETH-Rat und den ETH zurückzuführen?
5. Welche Sofortmassnahmen wird der Bundesrat ergreifen, um eine Wiederholung derartiger Vorkommnisse, die nicht nur dem internen Betrieb der ETHL, sondern auch ihrem Ansehen schaden, in Zukunft auszuschliessen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.