01.5249 · Fragestunde. Frage · 2001-12-03
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Was gedenkt der Bundesrat gegen die Bedrohung der Pflanzenforschung in der Schweiz durch die Bewilligungsverweigerung des Buwal-Direktors zu unternehmen?
Stellungnahme des Bundesrates
Durch den erstinstanzlichen und noch nicht rechtskräftigen Entscheid des Buwal ist die Pflanzenforschung in der Schweiz nicht gefährdet. Der Bundesrat nimmt aus rechtsstaatlichen Gründen zum Entscheid nicht materiell Stellung. Der Vorsteher des UVEK lässt die geltende Kompetenzordnung nochmals auf ihre Zweckmässigkeit überprüfen.