Wortlaut

Der Bundesrat wird eingeladen, einen Bericht zu erstellen, welcher die Potenziale der schweizerischen Exportindustrie, namentlich der Rüstungsindustrie, im weltweiten Markt der Minenräumung darstellt.

Begründung

Das Genfer Zentrum für humanitäre Minenräumung, das seinerzeit auf schweizerische Initiative gegründet wurde, hat sich zu einem weltweit anerkannten Kompetenzzentrum entwickelt. Die ETH-Forschungsstelle für Sicherheit und Konfliktanalyse hat ein Softwareprogramm entwickelt, das bei den Entminungsprogrammen eingesetzt wird. Das Genfer Zentrum hat für das Jahr 2002 eine umfassende Zusammenstellung von mechanischen Räumungsgeräten mit exakter Beschreibung der Einsatzmöglichkeiten verfasst. So werden u. a. gepanzerte Fahrzeuge unmittelbar nach kriegerischen Ereignissen eingesetzt, Landrover werden zu Spezialkrankenwagen zur Unterstützung der Minenräumungsteams umgebaut.

Gestützt auf die gesetzlichen Bestimmungen über die Waffenexporte haben die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte jährlich den Bericht des Bundesrates über die Waffenexporte zu prüfen. Dabei wurden in den letzten Jahren die sinkende Bedeutung der Waffenexporte, aber auch die Möglichkeiten der Schweizer Industrie auf dem Gebiet der Minenräumung deutlich. Das Postulat möchte eine genaue Analyse dieser Potenziale veranlassen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.