Zusammenfassung

Botschaft vom 6. Juni 2003 über Bauvorhaben und Grundstückerwerb der Sparte ETH-Bereich (Bauprogramm 2004 der Sparte ETH-Bereich)

Ausgangslage

Mit dieser Botschaft wird ein Verpflichtungskredit in der Form eines Sammelkreditesim Gesamtbetrag von 313,10 Millionen Franken beantragt. Davon entfallen auf: Frankena.fünf Vorhaben über 10 Millionen Franken 227 000 000b.Vorhaben bis 10 Millionen Franken 86 100 000

Die mit dieser Botschaft unterbreiteten Bauvorhaben folgen der Strategischen Planung des ETH-Rates für die Jahre 2004-2007 und den Mehrjahresplänen der jeweiligen Institutionen (Entwicklungspläne). Die Projekte leisten einen entsprechenden Beitrag zur Strategieumsetzung.

Vorhaben über 10 Millionen Franken:

Neubau e-Science Lab HIT der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ)

Zusatzkredit für die 3. Ausbauetappe Hönggerberg (2. Phase) der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ)

Erweiterung Gebäude AI der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (ETHL)

Zusatzkredit für die Sanierung von Nuklearanlagen des Paul Scherrer Instituts (PSI)

Umsetzungsmassnahmen zum Arealkonzept der Eidgenössischen Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (EAWAG) und der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) am Standort Dübendorf

Vorhaben bis 10 Millionen Franken:

Für Vorhaben bis 10 Millionen Franken wird ein Kredit von 86,10 Millionen Franken beantragt. Diese Vorhaben sind in einer Objektliste aufgeführt und begründet. Darin enthalten sind spezifizierte Objektkredite für Projekte zwischen 1 und 10 Millionen Franken und Rahmenkredite. Die Rahmenkredite werden zur Abwicklung von Projekten unter 1 Million Franken sowie für die Werterhaltung, für die Wertvermehrung und für das Immobilienmanagement benötigt.

Verhandlungen

Der Nationalrat folgte seiner Kommission ohne Diskussion. Diese hatte beantragt den Kredit auf 310,4 Millionen Franken zu kürzen, weil das Projekt einer Krinderkrippe für die Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (EAWAG) noch nicht bereit sei.

Der Ständerat folgte diskussionslos den Beschlüssen des Nationalrats. Wie der Vorsteher des EDI, Pascal Couchepin, ausführte, wird der Bundesrat dem Parlament im Rahmen des Bauprogramms 2005 einen Zusatzkredit für die Kinderkrippe beantragen.