03.5121 · Fragestunde. Frage · 2003-06-10
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
In seinem Sanierungsprogramm 2004 kündigt der Regierungsrat des Kantons Zürich Einsparungen bei den Universitäten von 20 Millionen Franken und bei den Fachhochschulen von 21 Millionen Franken an. Zum Beispiel soll mit der Massnahme San04.238 der Beitrag an die Forschung und Entwicklung bei den Fachhochschulen reduziert und Personal abgebaut werden.
1. Was sagt der Bundesrat zur Tatsache, dass mit dem BFT-Kredit u. a. die Forschung und Entwicklung an den Fachhochschulen schwergewichtig ausgebaut und Stellen im Mittelbau geschaffen werden sollen, während gleichzeitig ein Kanton für seine Beiträge das genaue Gegenteil plant?
2. Ist zu befürchten, dass die zusätzlichen Bundesausgaben des BFT-Kredites teilweise durch Kürzungen der Universitätskantone kompensiert werden? Wird so die mit dem Masterplan von Bund und EDK angestrebte koordinierte Schwerpunktsetzung betreffend Investitionen und Strukturen nicht bereits unterlaufen?
3. Welche Möglichkeiten hat der Bundesrat, um dies zu verhindern?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.