05.5015 · Fragestunde. Frage · 2005-03-07
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Offensichtlich hat einmal mehr eine Schweizer Firma das schweizerische Waffenausfuhrgesetz verletzt. Die Firma Maag Gear AG hat Teile von Schiffsgetrieben für Kriegsschiffe nach Südkorea verkauft. Die neutrale Schweiz ist seit Jahrzehnten im Krisengebiet mit der Überwachung des Friedens beschäftigt. Dieser Verstoss gegen das Gesetz wirft viele Fragen auch zu den Behörden in der Schweiz auf.
- Welche Konsequenzen und Präventionen hat dieser Vorfall für die Firma Maag Gear AG sowie für die kontrollierenden Bundesbehörden?
- Was sind die Lehren aus diesem Vorfall?